VzK§13 BA, ZB 35. BVV am 11.11.15.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VII-1005 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 08.07.2015 11.11.2015 BVV BVV BVV/ 033/VII BVV/ 035/VII ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Mobilitätshilfedienste sichern! Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 05.10.2015 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-1005 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .09.2015 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VII-1005/15 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 1. Zwischenbericht Mobilitätsdienste sichern! Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 33. Tagung am 08.07.2015 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.:VII-1005/15. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales dafür einzusetzen, dass das bestehende Angebot an Mobilitätshilfediensten in den Bezirken gesichert und perspektivisch ausgebaut wird. wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Der Bezirk Pankow wandte sich mit Schreiben vom 06.08.2015 an die für Soziales, als auch für Arbeit und Integration zuständigen Senatsverwaltungen. Darin unterstützte er das Anliegen der BVV, in den Bezirken einen dauerhaft etablierten Begleitservice vorhalten zu wollen. Einer gesicherten und finanziell auskömmlichen Perspektive bedürfe es insbesondere auch im Hinblick auf die prognostizierte Bevölkerungsentwicklung, die für Pankow von einem weiteren Zuwachs der Einwohnerzahlen mindestens bis 2030 ausgeht und im Zeitraum 2011-2030 eine Bevölkerungszunahme um rund 61.300 Einwohner (+16,3%) vorsieht.1 In den Altersgruppen ab 60 Jahren wird ein Bevölkerungszuwachs bis zum Jahr 2030 von 31.000 Personen prognostiziert. Dies entspricht einer Steigerung von 36,6 Prozent. In der Altersgruppe der über 80-Jährigen ist sogar eine Steigerung von 60 bis 80 Prozent prognostiziert. 2 Aus diesem Grund dürfte die Nachfrage perspektivisch erheblich steigen. 1 S. unter: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/bevoelkerungsprognose/download/bevprog_2011_2030_kurzfassung.p df ,(abgerufen am 01.04.2015). 2 Gutachten zur Evaluation der sozialen Angebote im Bezirk Pankow v. April 2013, Seite38 Von daher bat der Bezirk um wohlwollende Behandlung der Angelegenheit hinsichtlich ihrer berechenbaren Finanzierung aus Landesmitteln. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Lioba Zürn-Kasztantowicz Bezirksstadträtin für Soziales, Gesundheit, Schule u. Sport