VzK§13 BA, ZB 19. BVV am 11.12.13.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VII-0497 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der CDU für die Senioren-Union Beratungsfolge: 12.06.2013 10.09.2013 25.09.2013 11.12.2013 BVV VerkOrd BVV BVV BVV/021/VII VerkOrd/029/VII BVV/017/VII BVV/019/VII überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Türschließung bei Tatra-Straßenbahnen Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 28.11.2013 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0497 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 2013 Drucksache-Nr.: In Erledigung der Drucksache-Nr.: VII-0497 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 1. Zwischenbericht Türschließung bei Tatra-Straßenbahnen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 17. Tagung der BVV am 25.09.2013 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung der – Drucksache Nr.: VII-0497 „Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der BVG dafür einzusetzen, die Einstiegsituation in Straßenbahnen, besonders bei Tatra-Zügen zu verbessern, zum Beispiel, in dem die Türen durch den Fahrer geschlossen werden.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Das Bezirksamt hat die o. g. Drucksache der BVV an die BVG mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme gemäß BezVG § 13(3) gesandt. Sobald die Antwort dem Bezirksamt zugeht, wird diese in einem weiteren Bericht an die BVV weitergeleitet. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Jens-Holger Kirchner Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung