VzK§13 BA, SB 33. BVV am 08.07.15.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes VII-0497 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der CDU für die Senioren-Union Beratungsfolge: 12.06.2013 10.09.2013 25.09.2013 11.12.2013 08.07.2015 BVV VerkOrd BVV BVV BVV BVV/021/VII VerkOrd/029/VII BVV/017/VII BVV/019/VII BVV/ 033/VII überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Türschließung bei Tatra-Straßenbahnen Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 22.06.2015 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0497 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 2015 Drucksache-Nr.: In Erledigung der Drucksache-Nr.: VII-0497 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Türschließung bei Tatra-Straßenbahnen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 17. Sitzung am 25.09.2013 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache-Nr.: VII-0497 „Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der BVG dafür einzusetzen, die Einstiegsituation in Straßenbahnen, besonders bei Tatra-Zügen zu verbessern, zum Beispiel, in dem die Türen durch den Fahrer geschlossen werden.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Das Bezirksamt hat die o. g. Drucksache der BVV an die BVG mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme gemäß BezVG § 13(3) gesandt. Diese liegt vor und wird wörtlich wiedergegeben. „Nach nochmaliger Prüfung der technischen Möglichkeiten, haben wir uns entschlossen keine Schaltungsänderungen an der Türanlage besagten Straßenbahntyps vorzunehmen, da dann eine Verwechselungsgefahr mit den neueren Fahrzeugen für Fahrgäste besteht. Weil zumeist im Mischbetrieb gefahren werden muss, sind verschiedene Fahrzeugtypen im Einsatz. Dadurch ist es für die Fahrgäste schlecht nachvollziehbar, welcher Typ gerade vor ihnen steht, der die Türen offen lässt und welcher Typ eben nicht (da dies technisch auch nicht realisierbar ist). Bisher hatten wir nur eine sehr überschaubare Anzahl an Vorkommnissen, in Pankow zweimal. Dies ist kein höherer Wert als in anderen Bezirken und bei anderen Fahrzeugtypen. Die Tatra-Fahrzeuge werden noch maximal bis 2017 eingesetzt und schon zuvor sukzessive ausgesondert. Das Fahrpersonal kann durch Beobachtung über die Außenspiegel beim Fahrgastwechsel selbst reagieren und bei Bedarf alle Türen sofort öffnen. Im Rahmen der regelmäßigen Schulungen und Unterweisungen des Fahrpersonals, werden die Mitarbeiter immer wieder auch zum Sachverhalt „Türschließung“ sensibilisiert. Ausgehend von dem hier geschilderten Sachverhalt, können wir davon ausgehen, dass die in der Drucksache geschilderten Umstände bald nicht mehr von Bedeutung sind. Wir hoffen, dass unsere Ausführungen für Sie nachvollziehbar sind und stehen natürlich gerne für weitere Nachfragen zur Verfügung.“ Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Jens-Holger Kirchner Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung