VzK 13, SB, 37. Tagung, 14.12.2005.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG/SB des Bezirksamtes Beratungsfolge: 10.11.2004 19.01.2005 09.02.2005 14.12.2005 BVV BVV BVV BVV BVV/09/V BVV/11/V BVVSosi/08/V ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Vertagt mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Ausbau der Infrastruktur in Sanierungsgebieten Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 06.12.2005 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE x ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen V-0831 Drs. V-0831 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung . November 2005 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: V – 0831 / 04 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Ausbau der Infrastruktur in Sanierungsgebieten Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 27. Sitzung am 10.11.2004 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: V – 0831 / 04 „Das Bezirksamt wird ersucht, a. b. c. der BVV in einer Vorlage zur Kenntnisnahme über die bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung beantragten Mittel für Infrastruktureinrichtungen zu berichten und dabei insbesondere die gewählten Prioritäten zu begründen. zu prüfen, inwieweit kostenintensive Maßnahmen zum Umbau ausgewählter Straßen und Kreuzungen nicht durch weniger kostenintensive Maßnahmen ersetzt und die freiwerdenden Mittel nicht für andere Projekte, insbesondere zur Sanierung von Kitas und Schulen eingesetzt werden können. zukünftig jährlich in einer Vorlage zur Kenntnisnahme über durchgeführte, in Durchführung befindliche und beantragte Maßnahmen in den Sanierungsgebieten zu berichten.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Zu a. und b. wurde im 1. Zwischenbericht vom 11.1.2005 berichtet. Zu c. Aus den beigefügten Listen der Kosten- und Finanzierungsübersichten (Fortschreibung der Infrastrukturmaßnahmen Berlins), die gemäß § 149 Baugesetzbuch aufzustellen sind und mit Schreiben vom 19. September 2005, Drs. Nr. 15/2551 (II.B.24) dem Abgeordnetenhaus von Berlin zur Kenntnis gegeben wurden, sind die Kosten für bereits durchgeführte und ausfinanzierte Maßnahmen (Spalte 8) sowie für in der Durchführung befindliche Maßnahmen (Spalte 12) ablesbar. In der Spalte 13 sind die Kosten für beantragte und/oder vorgemerkte Maßnahmen ersichtlich und in der Spalte 14 sind die noch im Sanierungszeitraum geplanten Maßnahmen mit ihren zu erwartenden Kosten dargestellt. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Burkhard Kleinert Bezirksbürgermeister Martin Federlein Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung