VzK§13 BA, ZB 9. BVV am 26.09.12.pdf

2.1 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes V-0831 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 10.11.2004 19.01.2005 09.02.2005 14.12.2005 25.01.2006 21.11.2007 10.12.2008 09.12.2009 19.01.2011 26.09.2012 BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV/09/V BVV/11/V BVVSosi/08/V BVV/37/V BVV/38/V BVV/11/VI BVV/20/VI BVV/29/VI BVV/39/VI BVV/009/VII ohne Änderungen in der BVV beschlossen vertagt mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen vertagt mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Ausbau der Infrastruktur in Sanierungsgebieten Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 18.09.2012 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. V-0831 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .2012 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: V–0831/04 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Jahresbericht 2010 Ausbau der Infrastruktur in Sanierungsgebieten Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 27. Sitzung am 10.11.2004 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: V–0831/04 „Das Bezirksamt wird ersucht, a. b. c. der BVV in einer Vorlage zur Kenntnisnahme über die bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung beantragten Mittel für Infrastruktureinrichtungen zu berichten und dabei insbesondere die gewählten Prioritäten zu begründen. Zu prüfen, inwieweit kostenintensive Maßnahmen zum Umbau ausgewählter Straßen und Kreuzungen nicht durch weniger kostenintensive Maßnahmen ersetzt und die frei werdenden Mittel nicht für andere Projekte, insbesondere zur Sanierung von Kitas und Schulen eingesetzt werden können. Zukünftig jährlich in einer Vorlage zur Kenntnisnahme über durchgeführte, in Durchführung befindliche und beantragte Maßnahmen in den Sanierungsgebieten zu berichten.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Zu a. und b. wurde im Schlussbericht in der 38. Tagung am 25.01.2006 (V. Legislaturperiode) berichtet. Zu c.: Aus den beigefügten Listen der nach § 149 Baugesetzbuch aufzustellenden Kostenund Finanzierungsübersichten für die Sanierungsgebiete (Fortschreibung der Infrastrukturmaßnahmen Berlins), Berichtsjahr 2010, sind die Kosten für bereits durchgeführte und ausfinanzierte sowie für in der Durchführung befindliche Maßnahmen (Spalte 10) ablesbar. In den Spalten 11 bis 13 sind die Kosten für beantragte, vorgemerkte und die noch im Sanierungszeitraum geplanten Maßnahmen mit ihren zu erwartenden Kosten dargestellt. Die nicht mehr im Sanierungszeitraum finanzierbaren Maßnahmen sind in der Spalte 14 dargestellt. In der Spalte 15 werden die Maßnahmen benannt, die in der Aufhebungsverordnung der bereits aufgehobenen Sanierungsgebiete aufgeführt und noch durchzuführen sind. Der Spalten 16 und 17 sind die jeweiligen Prioritäten zu entnehmen. Die Übersichten wurden von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses übergeben, der die Vorlage in seiner fünften Sitzung 2012 am 22.02.2012 zur Kenntnis genommen hat. Das in der Anlage dargestellte Berichtsjahr 2010 stellt durch die zwischenzeitlichen Beratungen zur Kosten- und Finanzierungsplanung nicht den aktuellen Stand dar. Die Kenntnisnahme des Hauptausschusses zum Berichtsjahr 2011 wird voraussichtlich im September 2012 erfolgen. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Jens-Holger Kirchner Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung