VzK13 Schlussbericht Bezirksamt, 34. BVV am 23.09.2015.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes V-0831 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 10.11.2004 19.01.2005 09.02.2005 14.12.2005 25.01.2006 21.11.2007 10.12.2008 09.12.2009 19.01.2011 26.09.2012 23.09.2015 BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV/09/V BVV/11/V BVVSosi/08/V BVV/37/V BVV/38/V BVV/11/VI BVV/20/VI BVV/29/VI BVV/39/VI BVV/009/VII BVV/ 034/VII ohne Änderungen in der BVV beschlossen vertagt mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen vertagt mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Ausbau der Infrastruktur in Sanierungsgebieten Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 09.09.2015 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. V-0831 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .2015 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: V–0831/04 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Ausbau der Infrastruktur in Sanierungsgebieten Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 27. Sitzung am 10.11.2004 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: V–0831/04 „Das Bezirksamt wird ersucht, a. b. c. der BVV in einer Vorlage zur Kenntnisnahme über die bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung beantragten Mittel für Infrastruktureinrichtungen zu berichten und dabei insbesondere die gewählten Prioritäten zu begründen. Zu prüfen, inwieweit kostenintensive Maßnahmen zum Umbau ausgewählter Straßen und Kreuzungen nicht durch weniger kostenintensive Maßnahmen ersetzt und die frei werdenden Mittel nicht für andere Projekte, insbesondere zur Sanierung von Kitas und Schulen eingesetzt werden können. Zukünftig jährlich in einer Vorlage zur Kenntnisnahme über durchgeführte, in Durchführung befindliche und beantragte Maßnahmen in den Sanierungsgebieten zu berichten.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Zu a. und b. wurde im Schlussbericht in der 38. Tagung am 25.01.2006 (V. Legislaturperiode) berichtet. Zu c.: Mit der Aufhebung aller förmlich festgelegten Sanierungsgebiete im Bezirk Pankow wird die Berichterstattung über durchgeführte Maßnahmen in den Sanierungsgebieten eingestellt. Zur Information der Bezirksverordnetenversammlung wird auf die Berichterstattung zum Einsatz der Ausgleichsbeträge verwiesen, die unverändert weitergeführt wird. Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Jens-Holger Kirchner Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung