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2. Version vom 15.01.2015.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Neukölln
Dateiname
2. Version vom 15.01.2015.pdf
Größe
99 kB
Erstellt
14.10.15, 02:49
Aktualisiert
27.01.18, 09:41

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin XIX. Wahlperiode Ursprung: Vorlage zur Beschlussfassung Ursprungsinitiator: BA/BauNatBüD, Beratungsfolge: Datum 28.01.2015 Gremium BVV Sitzung BVV/048/XIX Drs. Nr.: Lfd. Nr.: 1153/XIX Beratungsstand Vorlage zur Beschlussfassung Bebauungsplan 8-16a ("Clay-Oberschule") Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: a) Der vom Stadtentwicklungsamt -Fachbereich Stadtplanung- aufgestellte Bebauungsplan 8-16a für die Grundstücke Neudecker Weg 14 / 22, Köpenicker Straße 45, Abschnitte der Köpenicker Straße, der Straße 18S und der AugustFroehlich-Straße im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow, sowie der Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 8-16a (siehe Anlage) werden nach § 6 Abs. 3 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl.S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. November 2005 (GVBl. S. 692) sowie §12 Abs.2 Nr.4 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 14. Dezember 2005 (GVBl. 2006 S. 2) beschlossen. Der Bebauungsplan soll nach Durchführung des Anzeigeverfahrens gemäß § 6 Abs. 4 AGBauGB vom Bezirksamt gemäß § 6 Abs. 5 AGBauGB als Rechtsverordnung festgesetzt werden. b) Gleichzeitig beschließt die Bezirksverordnetenversammlung die Ergebnisse der öffentlichen Auslegungen, wie unter Punkt III 4.5 und III 4.9 der anliegenden Begründung beschrieben. Der Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 26.2.2014 (Drs.Nr. 0832) ist damit gegenstandslos. c) Nach Festsetzung des Bebauungsplans 8-16a ist der Bezirksverordnetenversammlung eine Mitteilung zu machen. Berlin-Neukölln, den 14.01.2015 BA/BauNatBüD, Herr Blesing, Thomas (Antragsteller, Fragesteller bzw. Berichterstatter) Abstimmungsverhalten: SPD Einstimmig  JA NEIN ENTH. CDU    Grüne       PIRATEN    LINKE    Ergebnis:  beschlossen (mit Änderung)   zurückgezogen   überwiesen in den Ausschuss für  zusätzlich in den Ausschuss für  und in den Ausschuss für  beantwortet  schriftlich  BzBm/FinWi  BiSchulKuSport Kenntnis genommen vertagt   abgelehnt gegenstandslos (federführend)  JugGes  BauNatBüD  Soz