4. Version vom 24.06.2015.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin XIX. Wahlperiode Ursprung: Antrag Ursprungsinitiator: CDU, Sütterlin, Friedrich Beratungsfolge: Datum 23.02.2011 10.06.2015 Gremium BVV BVV Drs. Nr.: 1753/XVIII Lfd. Nr.: Sitzung BVV/44/XVIII BVV/053/XIX Beratungsstand ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen Vorlage zur Kenntnisnahme - SB Keine politiktheoretischen Spielwiesen in Neukölln Da die Stellplatzobergrenzenverordnung nie verabschiedet wurde, ist dem Antrag die Geschäftsgrundlage entzogen. Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an. Antrag vom 15.02.2011 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten darauf hinzuwirken, dass die angedachte Stellplatzobergrenzenverordnung in der jetzt diskutierten Form nicht realisiert wird. Berlin-Neukölln, den 15.02.2011 BA/BauNatBüD, Herr Blesing, Thomas (Antragsteller, Fragesteller bzw. Berichterstatter) Abstimmungsverhalten: SPD Einstimmig JA NEIN ENTH.  CDU    Grüne       PIRATEN    LINKE    Ergebnis:       Kenntnis genommen  vertagt beschlossen (mit Änderung) zurückgezogen   abgelehnt gegenstandslos überwiesen in den Ausschuss für   (federführend) zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für beantwortet  BzBm/FinWi  schriftlich  BiSchulKuSport  JugGes  BauNatBüD  Soz