Daten
Kommune
Berlin Neukölln
Dateiname
VzK - 1. Zwischenbericht.pdf
Größe
70 kB
Erstellt
14.10.15, 03:01
Aktualisiert
27.01.18, 09:40
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Ursprung:
Vorlage zur Beschlussfassung
Ursprungsinitiator: BA/Bau, BzBm Buschkowsky/BzStR Blesing
Beratungsfolge:
Datum
14.10.2009
23.03.2011
Gremium
BVV
BVV
Sitzung
BVV/31/XVIII
BVV/045/XVIII
Drs. Nr.: 1232/XVIII
Lfd. Nr.:
Beratungsstand
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Vorlage zur Kenntnisnahme - ZB
Zustimmung zur Entscheidung über die Erneuerung der Mischwasserkanäle der Mierstraße
zwischen Lahnstraße und Mittelbuschweg
Das Bezirksamt hat auf Bitten der Berliner Wasserbetriebe das notwendige Verfahren nach dem
Straßenausbaubeitragsgesetz im Jahr 2009 durchgeführt. Es bestand zu dieser Zeit eine gewisse
Dringlichkeit. Auf Nachfragen wird diese Baumaßnahme von den BWB nicht mehr prioritär verfolgt.
Da sich auch die hiermit indirekt zusammenhängende Baumaßnahme Lahnstraße etwas verzögert,
hofft das Bezirksamt, dass auch die Maßnahme Mierstraße noch im gleichen Zeitfenster umgesetzt
werden kann.
Das Bezirksamt kann erst abschließend berichten, wenn die Berliner Wasserbetriebe mit den
Arbeiten hierzu begonnen haben.
Berlin-Neukölln, den 28.02.2011
BA/Bau, Blesing, Thomas
(Antragsteller, Fragesteller bzw. Berichterstatter)
Abstimmungsverhalten:
Einstimmig
SPD
JA
NEIN
ENTH.
CDU
Grüne
FDP
GRAUE
LINKE
Fraktionslose
Bezirksverordnete
Ergebnis:
Kenntnis genommen
vertagt
beschlossen (mit Änderung)
zurückgezogen
abgelehnt
gegenstandslos
überwiesen in den Ausschuss für
(federführend)
zusätzlich in den Ausschuss für
und in den Ausschuss für
beantwortet
BzBm/FinWi
schriftlich
BüDGes
BiSchulKuSport
SozWohnUm
Bau
Jug