VzK - 1. Zwischenbericht.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin XVIII. Wahlperiode Ursprung: Vorlage zur Beschlussfassung Ursprungsinitiator: BA/Bau, BzBm Buschkowsky/BzStR Blesing Beratungsfolge: Datum 14.10.2009 23.03.2011 Gremium BVV BVV Sitzung BVV/31/XVIII BVV/045/XVIII Drs. Nr.: 1232/XVIII Lfd. Nr.: Beratungsstand ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Vorlage zur Kenntnisnahme - ZB Zustimmung zur Entscheidung über die Erneuerung der Mischwasserkanäle der Mierstraße zwischen Lahnstraße und Mittelbuschweg Das Bezirksamt hat auf Bitten der Berliner Wasserbetriebe das notwendige Verfahren nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz im Jahr 2009 durchgeführt. Es bestand zu dieser Zeit eine gewisse Dringlichkeit. Auf Nachfragen wird diese Baumaßnahme von den BWB nicht mehr prioritär verfolgt. Da sich auch die hiermit indirekt zusammenhängende Baumaßnahme Lahnstraße etwas verzögert, hofft das Bezirksamt, dass auch die Maßnahme Mierstraße noch im gleichen Zeitfenster umgesetzt werden kann. Das Bezirksamt kann erst abschließend berichten, wenn die Berliner Wasserbetriebe mit den Arbeiten hierzu begonnen haben. Berlin-Neukölln, den 28.02.2011 BA/Bau, Blesing, Thomas (Antragsteller, Fragesteller bzw. Berichterstatter) Abstimmungsverhalten: Einstimmig  SPD JA NEIN ENTH. CDU       Grüne    FDP    GRAUE LINKE       Fraktionslose Bezirksverordnete       Ergebnis:       Kenntnis genommen  vertagt beschlossen (mit Änderung) zurückgezogen   abgelehnt gegenstandslos überwiesen in den Ausschuss für   (federführend) zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für beantwortet  BzBm/FinWi  schriftlich  BüDGes  BiSchulKuSport  SozWohnUm  Bau  Jug