2. Haushaltsplan_2016_2017_BA-Beschluss.pdf

2016/2017 Haushaltsplan von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017 Bezirkshaushaltsplan Neukölln Stand: BA-Beschluss vom 25. August 2015 / BVV-Vorlage . http://www.berlin.de/ba-neukoelln/org/steuerungsdienst/index.html Inhaltsverzeichnis zum Bezirkshaushaltsplan Seite I Statistische Angaben zum Bezirk Neukölln ..................................................... II Vorbericht zum Bezirkshaushaltsplan Neukölln 1. Rahmenbedingungen .................................................................................. 2 3 1.1. Finanzvolumen 1.2. Wachsende Stadt 1.3. Politische Schwerpunktsetzungen 2. Veranschlagung........................................................................................... 4 2.1. Prüfung der Unverzichtbarkeit der Ausgabenveranschlagung 2.2. Erläuterungen zur Veranschlagung 2.3. Gliederung der Einnahmen und Ausgaben 3. Haushaltsvollzug ......................................................................................... 8 3.1. Ermächtigung zur Bewirtschaftung 3.2. Hinweise zur Deckungsfähigkeit 3.3. Haushaltswirtschaftliche Steuerungsmaßnahmen 4. Gender Budgeting ...................................................................................... 11 4.1. Vorbemerkung 4.2. Nutzungsanalyse 2014 4.3. Gender Budgeting-Produktanalyse 5. Produktorientierte Darstellung.................................................................. 45 5.1. Vorbemerkung 5.2. Produktorientierte Darstellung 2016/2017 5.3. Kennziffernübersicht Produktbereiche 6. Ergänzende Übersichten............................................................................ 52 6.1. Darstellung der im Bezirk unentgeltlich bzw. unter den marktüblichen Bedingungen überlassenen Grundstücke/Gebäude (Nr. 15.7 HtR) 6.2. Haushaltsübersicht 2016 6.3. Haushaltsübersicht 2017 III Haushaltsplan – Zahlenteil ............................................................................... 63 IV Anlagen zum Haushaltsplan A1: Stellenübersicht ........................................................................................... 343 A2: Stellenplan ................................................................................................... 353 A3: Gruppierungsübersicht ................................................................................ 433 A4: Funktionenübersicht .................................................................................... 451 I Statistische Angaben zum Bezirk Neukölln Bevölkerungsstand des Bezirks am 31.12.2013 (Bevölkerungsfortschreibung auf Basis des Zensus vom 09.05.2011) darunter männlich 154.580 weiblich 157.363 insgesamt 311.943 Ausländer 65.890 Altersgruppe (in Jahren) unter 6 relativ absolut darunter Ausländer 6 – 17 18 – 64 65 und älter insgesamt 6,0% 10,3% 66,3% 17,5% 100,0% 18 745 32 018 206 690 54 490 311 943 3 480 5 060 51 959 5 391 65 890 Flächengröße des Bezirks am 31.12.2014 4.493 ha davon sind nach Benutzungsart 1. Gebäude- und Freifläche 2.569 ha 2. Betriebsfläche 11 ha 3. Erholungsfläche 912 ha 4. Verkehrsfläche 744 ha 5. Landwirtschaftliche Fläche 64 ha 6. Waldfläche 5 ha 7. Öffentliche Wasserfläche 71 ha 8. Flächen anderer Nutzung 116 ha Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg 07/2015 2 II Vorbericht zum Bezirkshaushaltsplan Neukölln Dieser Vorbericht informiert über die finanzpolitischen Rahmenbedingungen der bezirklichen Haushaltsplanaufstellung, enthält Erläuterungen zur Veranschlagung der Einnahmen und der Ausgaben und stellt Sachverhalte mit herausgehobener Bedeutung dar. Des Weiteren regelt er verbindlich für alle Bereiche Zuständigkeiten und Verfahren im Haushaltsvollzug und dient dem Nachweis besonderer Berichtspflichten. 1 Rahmenbedingungen 1.1. Finanzvolumen Der vorliegende Haushaltsplan weist für das Haushaltsjahr 2016 ein Haushaltsvolumen von rd. 812 Mio. € und für 2017 rd. 833 Mio. €. aus. Mit rd. 616 Mio. € in 2016 und rd. 632 Mio. € in 2017 entfällt der größte Anteil auf die Transferausgaben. Personal- und Sachausgaben sind mit rd. 152 Mio.€ (2017: rd. 153 Mio. €) abgebildet. Für Investitionsausgaben werden in 2016 rd. 11 Mio. € (2017: 17 Mio. €) veranschlagt. Die Verrechnung kalkulatorischer Kosten innerhalb Berlins ist mit rd. 32 Mio. € p.a zu berücksichtigen. Eine detaillierte Übersicht der veranschlagten Ausgaben und Einnahmen ist in Ziffer 2.3 Bestandteil des Vorberichts. 1.2. „Wachsende Stadt“ Der vorliegende Haushaltsplan ist wesentlich geprägt von den Herausforderungen der „Wachsenden Stadt“. Dies spiegelt sich insbesondere in steigenden Ansätzen für Transferund Personalausgaben wider. Vor dem Hintergrund des erwarteten Bevölkerungswachstums wurden den Bezirken im Rahmen der Zuweisung durch die Senatsverwaltung für Finanzen zusätzliche Mittel bereitgestellt und eine Erhöhung des Personalbestandes (Vollzeitäquivalente) zugestanden. Soweit die Senatsverwaltung für Finanzen für ausgewählte Sachverhalte weiteren Mehrbedarf anerkannt und dessen Finanzierung außerhalb der Globalsummenzuweisung zugesichert hat, sind diese aus Gründen der Transparenz in den Ansätzen berücksichtigt und der erwartete künftige Ausgleich mittels pauschaler Mehreinnahme abgebildet. 1.3. Politische Schwerpunktsetzungen Das Bezirksamt hat sich entschieden, die Leistungsdichte und das Angebotsspektrum des vorletzten Jahres (2014) als Grundlage für die Haushaltsplanaufstellung 2016/2017 festzulegen. Die Veranschlagung der Personalausgaben basiert auf der erwarteten Entwicklung der bezirklichen Vollzeitäquivalente (VZÄ). Die Eckwerte / Kostenstellenbudgets sind auf Grundlage dieser Prämissen und unter Berücksichtigung von fortzuschreibenden Sachverhalten aus den Ist-Werten des Jahres 2014 abgeleitet worden und in die konkreten titelgenauen Einnahmen- und Ausgabenansätze des Haushaltsplanes eingeflossen. Die bestehenden bezirklichen Schwerpunktsetzungen werden mit dem vorliegenden Haushaltplan fortgeführt und um weitere Maßnahmen ergänzt, wobei die Entwicklung der Sozialstruktur und die damit verbundenen Konsequenzen dieses auch rechtfertigen. Zu diesen Schwerpunktsetzungen gehören insbesondere Kooperationsvorhaben mit Wirtschaftsunternehmen und Institutionen, die Jugendarbeit, das Mobile Bürgeramt, die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für Schulmobiliar, für Alphabetisierungskurse an den Volkshochschulen sowie für besondere kulturelle und soziale Projekte (z.B. Seniorenarbeit). Auch eine Vorsorge für die durch den Bezirk aufzubringenden Eigenmittel im Kontext Jugendberufsagentur wurde getroffen. Im Haushaltsplan 2016/2017 ist zudem der Bedarf an Bauvorbereitungsmitteln von insgesamt 2,6 Mio. € besonders zu berücksichtigen. Analog der bereits zur Aufstellung in den Vorjahren mit der Senatsverwaltung für Finanzen getroffenen Regelung erfolgt die Finanzierung der benötigten Mittel durch Bildung einer zum Jahresabschluss nicht auszugleichenden pauschalen Mehreinnahme. Der entstehende Negativvortrag wird in die korrespondierenden Folgejahre übernommen. Systemkonform geht der Bezirk mit Bauvorbereitungsmitteln in Vorleistung, die mit Beginn der Baumaßnahme aus der dann zur Verfügung stehenden Zuweisung für Investitionen ausgeglichen werden. Das ausgewiesene Haushaltsniveau kann nur durch entsprechende Steuerungsmaßnahmen im Haushaltsvollzug, insbesondere durch eine strikte Einhaltung der im Bereich der Transferausgaben zugewiesenen Teilbudgets, gehalten werden. 3 2 Veranschlagung 2.1. Prüfung der Unverzichtbarkeit der Ausgabenveranschlagung Nach titel- und maßnahmescharfer Prüfung ist jede im Bezirkshaushaltsplan veranschlagte Ausgabe sowie Verpflichtungsermächtigung zur Erfüllung der von den Ämtern und Serviceeinheiten wahrzunehmenden Aufgaben gemäß § 6 LHO notwendig. Die Ausschöpfung aller Wirtschaftlichkeits- und Sparsamkeitspotenziale gemäß § 7 LHO rechtfertigen die jeweilige Veranschlagungshöhe. Sämtliche Einnahmemöglichkeiten werden realisiert; darüber hinaus gehende Einnahmeverbesserungen sind derzeit nicht möglich. 2.2. Erläuterungen zur Veranschlagung Grundsätzlich werden die Ansätze direkt im Anschluss an die zahlenmäßige Darstellung erläutert. Bei den Erläuterungen wurde auf eine gute Lesbarkeit Wert gelegt, die nicht nur die bloße Titelbezeichnung wiedergibt und im übrigen auch nicht nur die sich aus den Ansätzen und Vergleichszahlen des Kapitels ergebenden Gründe erläutert. Personalausgaben sind grundsätzlich ausgehend von der Höhe der Ist-Ausgaben des Jahres 2014 einschließlich der erwarteten Zahl an Vollzeitäquivalenten, struktureller Veränderungen und unter Berücksichtigung der erwarteten Tarif- und Besoldungserhöhungen veranschlagt. Die Ausgaben der Obergruppe 42 werden stellenplanmäßig in der Stellenübersicht (Anlage 1 zum Bezirkshaushaltsplan) erläutert. Investive Mittel für Baumaßnahmen sind vorrangig zur Ausfinanzierung bereits begonnener Baumaßnahmen auf der Basis der Finanzplanung des Landes Berlin 2015 – 2019 veranschlagt worden. Die von der Senatsverwaltung für Finanzen als sogenannte Leitlinien vorgegebenen Veranschlagungsvorgaben wurden bei der Ansatzbildung entsprechend berücksichtigt. Hierzu zählen die Ansätze für - Hochbauunterhaltung, Tiefbauunterhaltung, Lehr- und Lernmittel sowie Ausbildungsmittel. Darüber hinaus wurden die mit der Zuweisung an den Bezirk errechneten Teilbudgets für bedeutende Ausgabenbereiche, welche zwar nicht den Charakter einer Vorgabe besitzen, die jedoch in der Abrechnung der Haushaltsjahre gesondert herangezogen werden, als Mindestveranschlagungen berücksichtigt. Dies betrifft die Ausgabenbereiche - Hilfen in besonderen Lebenslagen (HbL), Krankenhilfe (KraHi), Hilfen zur Erziehung (HzE), Kindertagesbetreuung, Tagespflege, Psychiatrie-Entwicklungs-Programm (PEP) Kommunaler Finanzierungsanteil (KfA) am JobCenter sowie Bildung und Teilhabe (BuT). 2.3. Gliederung der Einnahmen und Ausgaben Die im Bezirkshaushaltsplan vorgenommenen Veranschlagungen sind in der nachfolgenden Übersicht den Berechnungsgrundlagen der Globalsumme gegenübergestellt. Die darüber hinaus geforderte Haushaltsübersichten sind als ergänzende Übersichten Teil dieses Vorberichtes. Die Gruppierungs- und Funktionenübersichten sind dem Haushaltplan als Anlagen 3 und 4 beigefügt. 4 Rechnung 2016 - Beträge in T€ - 2014 Zuweisung Abweichung Ansatz A Ausgaben 1. Produktsummenbudget davon - Personalausgaben - Sachausgaben - Transferausgaben (T-Teil) - Verrechnungen für kalk. Kosten 508.301 85.726 74.362 306.881 41.332 488.251 512.729 94.009 58.233 328.094 32.393 24.478 0 0 0 0 2. Sonstige Transferausgaben (Z-Teil) davon - Z10 268.678 0 286.792 0 288.326 1.534 1.534 1.534 4.516 11.222 11.354 132 781.495 786.265 812.409 26.144 639.517 629.141 635.404 6.263 619.073 629.141 629.141 0 15.268 0 16.084 16.084 859 0 269 269 3. Investitionsausgaben Gesamtausgaben E Einnahmen 1. E 00 Zuführung aus Rücklagen, interne Verrechnungen, Zuweisungen davon - Globalsummenzuweisung 2. E 01 Einnahmen für einnahmeabhängige Ausgaben (u.a. Mieten und Pachten; Zusatzgebühren, Erstattungen durch das Jobcenter) 3. E 02 Einnahmen für Werbeerlöse, Erlösbeteiligung aus Grundstücksveräußerung des Liegenschaftsfonds 4. E 03 Einnahmen für im Zusammenhang mit aus dem Produktsummenbudget finanzierten Ausgaben (u.a.Verwaltungsgebühren, Erstattungen), pauschale Mehreinnahmen 16.099 16.351 19.879 3.528 5. E 04 107.243 131.979 131.979 0 6. E 05 Einnahmen für im Zusammenhang mit Transfersausgaben finanzierten Ausgaben (u.a. Unterhaltsleistungen, Rückzahlungen, Erstattungen des Bundes und anderer SHTräger) Einnahmen für im Zusammenhang mit der Betreuung in Kitas sowie der Ganztagsbetreuung an Schulen finanzierte Ausgaben (Erstattung) 8.505 8.794 8.794 0 787.491 786.265 812.409 26.144 5.997 0 0 0 Gesamteinnahmen S Saldo (Einnahmen minus Ausgaben) 5 2017 Zuweisung - Beträge in T€ - A Ausgaben 1. Produktsummenbudget davon - Personalausgaben - Sachausgaben - Transferausgaben (T-Teil) - Verrechnungen für kalk. Kosten Abweichung Ansatz 497.864 520.705 96.342 56.433 335.537 32.393 22.841 294.693 0 296.239 1.546 1.546 1.546 3. Investitionsausgaben 16.292 16.299 7 Gesamtausgaben 808.849 833.243 24.394 646.155 646.422 267 646.155 646.155 0 2. Sonstige Transferausgaben (Z-Teil) davon - Z10 E Einnahmen 1. E 00 Zuführung aus Rücklagen, interne Verrechnungen davon - Globalsummenzuweisung 2. E 01 Einnahmen für einnahmeabhängige Ausgaben (u.a. Mieten und Pachten; Zusatzgebühren, Erstattungen durch das Jobcenter) 0 16.212 16.212 3. E 02 Einnahmen für Werbeerlöse, Erlösbeteiligung aus Grundstücksveräußerung des Liegenschaftsfonds 0 269 269 4. E 03 Einnahmen für im Zusammenhang mit aus dem Produktsummenbudget finanzierten Ausgaben (u.a.Verwaltungsgebühren, Erstattungen), pauschale Mehreinnahmen 16.351 23.997 7.646 5. E 04 137.374 137.374 0 6. E 05 Einnahmen für im Zusammenhang mit Transfersausgaben finanzierten Ausgaben (u.a. Unterhaltsleistungen, Rückzahlungen, Erstattungen des Bundes und anderer SHTräger) Einnahmen für im Zusammenhang mit der Betreuung in Kitas sowie der Ganztagsbetreuung an Schulen finanzierte Ausgaben (Erstattung) 8.969 8.969 0 808.849 833.243 24.394 0 0 0 Gesamteinnahmen S Saldo (Einnahmen minus Ausgaben) 6 Erläuterungen zu den ausgewiesenen Abweichungen: zu A 1: Die Abweichungen beruhen auf den hier ausgabewirksam veranschlagten, unter E 1. bis E 4. beschriebenen Mehreinnahmen. Die Ansätze sind auf der Grundlage der Veranschlagungsvorgaben der Senatsverwaltung für Finanzen insbesondere zur Bildung von Mindestansätzen für Lern-/Lehrmittel, Hochbauunterhaltung, Tiefbauunterhaltung, Ausbildungsmittel und Personalausgaben sowie der Teilbudgets - im wesentlichen Transferausgaben (T-Teil – u.a. für HbL, HzE, Krankenhilfe, Kita, Tagespflege, PEP) - gebildet worden. Die Ausgabeansätze werden jedoch nur insoweit bewirtschaftet werden, wie die unterstellten Einnahmen auch erzielt werden bzw. andere Ausgabenveranschlagungen als Ausgleich zur Verfügung stehen. zu A 2: Den Transferausgaben (Z-Teil) liegen bundesgesetzliche bzw. Bundesrecht ausführende landesgesetzliche Verpflichtungen zugrunde, so wie dies von der Senatsverwaltung für Finanzen bei der Zumessung berücksichtigt wurde. Die Abweichungen resultieren aus der Veranschlagung der Verbundausbildung (Zumessung im Bereich A 1.) und der Transferausgaben ohne Zuweisung (E 2.). zu A 3: Die in diesem Bereich ausgewiesenen Abweichungen resultieren aus der Veranschlagung von Investitionsausgaben (insbesondere Kita-Ausbau), die aus der Zuweisung des Produktsummenbudgets (A 1.) gebildet werden. zu E 1: Die Abweichung ermittelt sich insbesondere aus dem Ergebnisvortrag des jeweils vorletzten Haushaltsjahres sowie aus der Entnahme von Rücklagen im Bereich Lehr- und Lernmittel sowie der Erstattung von Ausgaben für die Pflege der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft nach dem Gräbergesetz.. zu E 2 und E 3: Hierbei handelt es sich um erwartete bezirkliche Einnahmen, denen keine Einnahmevorgabe durch die Senatsverwaltung für Finanzen gegenüber steht. zu E 4: Abweichungen ergeben sich hier insbesondere aus der Veranschlagung pauschaler Mehreinnahmen im Kapitel 4500. 7 3 Haushaltsvollzug 3.1. Ermächtigung zur Bewirtschaftung (Nr. 1.3 AV § 34 LHO) a) Zuordnung von Kapiteln und Einzelplänen zu den Organisationseinheiten Die rechtsgeschäftliche Vertretung obliegt den zuständigen Mitgliedern des Bezirksamts bzw. ihren Vertretern und den von diesen Beauftragten/Bevollmächtigten (§ 25 i.V.m. § 22 AZG). Die Ämter und Serviceeinheiten im Sinne des VGG entscheiden im Rahmen der jeweils geltenden Ziel- oder Servicevereinbarungen eigenständig über den Einsatz der für die fachliche Leistungserbringung zur Verfügung stehenden personellen und sächlichen Mittel. Ämter/Serviceeinheiten Einzelplan/Kapitel Bezirksverordnetenversammlung 3100 Bezirksbürgermeister/in und Leitung der Abteilung Finanzen und Wirtschaft 3300 inkl. Rechtsamt und Leitung des Steuerungsdienstes Steuerungsdienst (FB Finanzen und Personal) 3304, 3305, 3390, 4500 und 4520 Beschäftigtenvertretungen 3302 SE Facility Management 3306 Ordnungsamt 3400 Wirtschaftsförderung 3309 Leitung der Abteilung Jugend und Gesundheit 3320 inkl. Qualitätsentwicklung, Planung und Koordination des öffentl. Gesundheitsdienstes Jugendamt Epl. 40 Gesundheitsamt 4100 3340 Leitung der Abteilung Soziales Amt für Soziales Epl. 39 Leitung der Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport 3350 Schul- und Sportamt Epl. 37 Amt für Weiterbildung und Kultur Epl. 36 Leitung der Abteilung Bauen, Natur und Bürgerdienste 3330 Stadtentwicklungsamt Epl. 42 Straßen- und Grünflächenamt Epl. 38 Umwelt- und Naturschutzamt 4300 Amt für Bürgerdienste Epl. 35 8 b) Abweichende Gruppen- oder Titel-bezogene Zuordnungen Personalausgaben Die Ausgaben der Hauptgruppe 4 und die dazu gehörenden Einnahmen werden vom Steuerungsdienst - Fachbereich Personal - aufgrund abgeschlossener Servicevereinbarungen bei dezentraler Ressourcenverantwortung bewirtschaftet. Hiervon ausgenommen sind die Titel der Obergruppe 41 (Aufwendungen für Abgeordnete, Bezirksverordnete und ehrenamtlich Tätige), der Gruppen 427 (Ausgaben für freie Mitarbeiter) und Titel 459 03 (Prämien für besondere Leistungen), die von den zuständigen Ämtern bewirtschaftet werden. Allgemeiner Büro- und Ausstattungsbedarf Die Ausgaben der Titel 511 01 – Geschäftsbedarf 511 40 – Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände und die dazu gehörenden Einnahmen (z.B. der Titel 119 06 – Ersatz von Fernmeldegebühren) sind zentral im Kapitel 3306 nachgewiesen und werden von der Serviceeinheit Facility Management aufgrund abgeschlossener Servicevereinbarungen bei zentraler Ressourcenverantwortung bewirtschaftet. Fachspezifischer Büro- und Ausstattungsbedarf wird in den zutreffenden Kapiteln der Ämter/Serviceeinheiten nachgewiesen und von diesen bewirtschaftet. Ausgaben für die Informations- und Kommunikations-Technik (IuK) Zum Nachweis der IuK-Ausgaben werden die Maßnahmegruppe 31 „Ausgaben für die verfahrensunabhängige IuK“ und die Maßnahmegruppe 32 „Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK“ am Ende der jeweiligen Kapitel dargestellt. Die Unterscheidung zwischen Ausgaben für die verfahrensunabhängige und verfahrensabhängige IuK spiegelt sich auch in einer entsprechenden Titeldifferenzierung wider. Die Ausgaben für die verfahrensunabhängige IuK-Technik sind zentral im Kapitel 3306 nachgewiesen und werden von der Serviceeinheit Facility Management aufgrund abgeschlossener Servicevereinbarungen bei zentraler Ressourcenverantwortung bewirtschaftet. Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK-Technik werden in den zutreffenden Kapiteln der Ressorts nachgewiesen. Hierzu gehört auch die Aus- und Fortbildung für die Anwendung fachbezogener Software. Bewirtschaftung von Dienst- und Bürogebäuden Die Serviceeinheit Facility Management bewirtschaftet zentral im Kapitel 3306 die Ausgaben der Titel 517 01 – Bewirtschaftungsausgaben und der Gruppe 519 – Bauunterhaltung sowie die dazu gehörenden Einnahmen (u.a. die Titel 119 24, 124 01, 124 04, und 124 06). Fachspezifischer Bedarf bei den vorgenannten Ausgaben und Einnahmen wird in den zutreffenden Kapiteln der Ressorts nachgewiesen. Ausgaben für die Unterhaltung bzw. den Bau von Grünflächen Die Ausgaben des Titels 521 10 – Unterhaltung der Grünflächen, der Gruppe 716 sowie die dazu gehörenden Einnahmen sind zentral in Kapitel 3810 nachgewiesen und werden vom Straßen- und Grünflächenamt teilweise aufgrund abgeschlossener Servicevereinbarungen bei zentraler Ressourcenverantwortung bewirtschaftet. Bauliche Investitionsausgaben Die in den Kapiteln veranschlagten Ausgaben der Gruppen 701 und 715 (Hochbaumaßnahmen) sowie die dazu gehörenden Einnahmen werden von der Serviceeinheit Facility Management aufgrund abgeschlossener Servicevereinbarungen (Projektvereinbarungen) bewirtschaftet. Dies umfasst nicht die Erfüllung von Berichtspflichten gegenüber dem Abgeordnetenhaus von Berlin und dessen Ausschüsse. Diese obliegen dem jeweiligen Bedarfsträger. 9 c) Übertragbarkeit (§ 19 LHO) Neben den in § 19 Satz 1 LHO vorgesehenen Fällen können Ausgaben im Haushaltsplan für übertragbar erklärt werden, wenn dies ihre wirtschaftliche und sparsame Verwendung fördert. Die Zulässigkeit dieser besonderen Übertragbarkeit ist ggf. titelbezogen erläutert. 3.2. Hinweise zur Deckungsfähigkeit a) Deckungsfähigkeit der Ausgaben (§ 20 LHO) Die Titel der Transferteilbudgets (Krankenhilfe Soz, Kita, Tagespflege, PEP, Hilfe zur Erziehung inkl. Krankenhilfe Jug, Hilfe in besonderen Lebenslagen, Unterbringung Mutter/Kind, Bildung und Teilhabe und KfA Jobcenter) sind nur innerhalb ihrer Fallgruppe untereinander deckungsfähig. Ausnahmen bedürfen grundsätzlich der Einwilligung des Bezirksamts vertreten durch den Steuerungsdienst - Fachbereich Finanzen. Bewirtschaftungsausgaben sind gegenüber anderen Ausgaben nur deckungsberechtigt und nur innerhalb des Ausgabefeldes A08 untereinander deckungsfähig. Ausnahmen bedürfen grundsätzlich der Einwilligung des Bezirksamts vertreten durch den Steuerungsdienst - Fachbereich Finanzen. In den Kapiteln 3700 bis 3705 sind die Titel des Ausgabenfeldes Lern- und Lehrmittel nur untereinander deckungsfähig. Investitionsausgaben (Ausgaben der Hauptgruppe 7) sind innerhalb der jeweiligen Hauptbzw. Obergruppen auch untereinander deckungsfähig. In Kapitel 4200 sind die Ausgaben des Titels 893 31 – Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen deckungsberechtigt aus Ausgaben des Titels 893 39 – Städtebauliche Einzelmaßnahmen. b) Einwilligungsvorbehalt Die Verwendung freier Mittel, z. B. durch entfallene Aufgaben oder geringerer Produktmengen, bedarf in allen Ausgabenbereichen grundsätzlich der Einwilligung des Bezirksamts vertreten durch den Steuerungsdienst - Fachbereich Finanzen. c) Ausnahmen von der Gesamtdeckung Die Regelungen zur Deckungsfähigkeit der entsprechenden Haushaltswirtschaftsrundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen (Änderung der Bewirtschaftungsvorgaben für die Nummern des § 20 Absatz 1 LHO) sind zu beachten. 3.3. Haushaltswirtschaftliche Steuerungsmaßnahmen Der Steuerung der Transferausgaben des T-Teils kommt weiterhin eine große Bedeutung zu, da die Bezirke auch an Budgetüberschreitungen zunehmend beteiligt werden. Insbesondere bei den Hilfen zur Erziehung und den Hilfen in besonderen Lebenslagen ist eine Überschreitung der zur Verfügung stehenden Mittel (auch unter Berücksichtigung der zu erwartenden Basiskorrekturen) zu vermeiden. Das Bezirksamt behält sich bei erkennbaren Fehlentwicklungen grundsätzlich entsprechende haushaltsteuernde Maßnahmen (z.B. Sperren) vor. Über die Auflösung der im Haushaltsjahr 2016 veranschlagten pauschalen Minderausgabe beschließt das Bezirksamt zu Beginn des Haushaltsjahres 2016. 10 4 Gender Budgeting 4.1. Vorbemerkung Gender Mainstreaming und Gender Budgeting im öffentlich-rechtlichen Bereich haben in den letzten Jahren, u. a. mit dem Ziel einer geschlechtergerechten Verteilung von finanziellen Ressourcen, wesentlich an Bedeutung gewonnen. Im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ist das Bezirksamt Neukölln gehalten, eine Gender Budgeting-Analyse durchzuführen. Im Vordergrund steht dabei die Frage, wie Haushaltsmittel auf Bürgerinnen und Bürger wirken. Durch die geschlechtsspezifische Analyse lassen sich ggf. Unterrepräsentanzen aufdecken. Im Zuge seiner Gender Budgeting-Analyse hat das Bezirksamt Neukölln 78 Produkte* unter Gender-Aspekten untersucht. Das Produktbudget dieser Produkte für das Haushaltsjahr 2016 beträgt insgesamt 111.128,2 T€. Das entspricht 22,8% des zugewiesenen Produktsummenbudgets für den Bezirk Neukölln. Im Folgenden werden zunächst die Ergebnisse der Nutzungsanalyse für 2014 dargestellt. Daran schließen sich anhand der Kategorien „Zielgruppe“, „Nutzungsanalyse 2012 bis 2014“, „Zielsetzung“ und „Mögliche Steuerungsmaßnahmen“ Ausführungen zur geschlechtssensitiven Produktanalyse an. * Dies umfasst 69 der vom Rat der Bürgermeister (RdB) festgelegten 105 Pflichtprodukte. Im Bezirk Neukölln werden 23 dieser Pflichtprodukte nicht angeboten, sodass sie keiner Gender-Analyse unterzogen werden können. Für die folgenden vier Produkte liegen noch keine Ergebnisse einer Gender-Analyse vor, da die Produkte 80681 und 80682 erst seit 2015 existieren und die Produkte 80633 sowie 80634 erst seit 2015 als Gender-Produkte geführt werden. Für die neun verbleibenden Pflichtprodukte wurde keine geschlechtsspezifische Untersuchung durchgeführt. Darüber hinaus wurden neun der vom RdB festgelegten zehn optionalen Produkte untersucht. Das optionale Produkt 79014 wird im Bezirk Neukölln nicht angeboten. 11 4.2 Nutzungsanalyse 2014 Alle Gender-Produkte sind nach Produktbereichen aufgeführt. Es sind die absoluten bzw. relativen Nutzungsanteile im Jahr 2014 sowie das Produktbudget 2016 angegeben. Weitere Informationen sind der Gender Budgeting-Produktanalyse (Ziff. 4.3) zu entnehmen. lfd. Nr. Produktbezeichnung (Vers. 19.0) Produktbudget 2016 (in T€) Bezugsgröße Nutzer_innen 2014 weiblich männlich andere % % % absolut absolut absolut 19 Wirtschaftsförderung 1 79103 Wirtschaftsberatung und Unternehmensbetreuung 168,5 k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. Pflegefläche (in qm) 1.944,1 k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. 59,4% 886.312 k. A. k. A. 36,8% 549.109 k. A. k. A. 3,7% 55.896 k. A. k. A. 50,7% 43,2% 6,0% 15.536 13.235 1.851 56,1% 2.450 60,0% 22.697 43,9% 1.915 40,0% 15.156 0,0% 0 0,0% 0 77,1% 22,9% 0,0% 9.294 2.754 0 k. A. k. A. k .A. k. A. k. A. k. A. 52,8% 47,2% 0,0% 3.180 2.841 0 92,0% 8,0% 0,0% 1.594 139 0 55,0% k. A. 47,2% 10.598 56,7% 63.631 25,3% 21 45,0% k. A. 35,3% 7.931 43,3% 48.677 9,6% 8 0,0% k. A. 17,5% 3.932 0,0% 0 65,1% 54 46,0% 54,0% 0,0% 487 572 0 0,0% Anzahl abgeschlossener Maßnahmen 52 Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen 2 72640 Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen 70 Stadtbibliothek 3 80007 Bereitstellung von Medien und Entleihung Anzahl der Entleihungen 4.131,4 4 80008 Beratung und Vermittlung von Sachinformation Anzahl der Besuche 1.553,9 5 80035 Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz und Leseförderung Anzahl der Teilnehmer/innen 171,5 76 Musikschule 6 79395 Musikunterricht Anzahl der Unterrichtseinheiten à 45 Minuten 7 79396 Veranstaltungen/ Veranstaltungsteilnahmen der Musikschule Anzahl der Veranstaltungseinheiten à 45 Minuten Lehrveranstaltungen (Kurse, Lehrgänge, Prüfungen, Einzelveranstaltungen, Sprachtests, einschl. Bildungsberatungen, Ausstellungen/Projekte und Statistik) Anzahl der Unterrichtseinheiten (UE) in Zeiteinheiten von 45 Minuten Bereitstellung von Lehrgangsplätzen zum nachträglichen Erwerb von Schulabschlüssen Anzahl der Teilnehmenden (Schüler) VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Zugewanderte ohne Mütter-/Elternkurse Anzahl der durchgeführten Maßnahmen in Zeiteinheiten von 45 Minuten 2.327,6 VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Mütter/Eltern von Schülern und KitaKindern nicht deutscher Herkunftssprache (Mütter-/ Elternkurse) Anzahl der durchgeführten Maßnahmen in Zeiteinheiten von 45 Minuten 960,6 4.137,3 131,6 80 Weiterbildung 8 9 10 11 79026 79728 79869 79870 2.245,7 64,3 81 Kulturamt 12 79402 Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur Angebotsstunden 291,7 13 79403 Stadtteilgeschichte Angebotsstunden 458,3 14 79404 Kulturelle Angebote Angebotsstunden 1.178,0 15 80620 VT- Förderung kultureller Projekte Anzahl der Bewilligungsbescheide 179,0 Anzahl der Einbürgerungsbewerber/innen 836,6 104 Bürgerservice 16 78790 Einbürgerung 105 Förderung des Sports 17 72570 R- Bereitstellung von Eisflächen (BA Mitte, Charl.-Wilmersdorf, Neukölln) Anzahl der Öffnungsstunden je 100 qm bereitgestellter Fläche 18 75427 Vermietung und Verpachtung von Sportanlagen 19 77673 Bereitstellung von Sportanlagen Anzahl der bereitgestellten Stunden lt. Belegungsplan 20 77769 Bereitstellung von Sportanlagen mittels Nutzungsvertrag an Vereine, die im Sinne eines Eigentümers auftreten qm der Sportanlage Anzahl der bearbeiteten Verträge 12 1.261,8 55,2 2.973,4 0,0 38,2% 61,8% 12.379 19.988 0 38,2% 12.379 38,2% 12.379 61,8% 19.988 61,8% 19.988 0,0% 0 0,0% 0 38,2% 61,8% 0,0% 12.379 19.998 0 lfd. Nr. 21 4.2 Nutzungsanalyse 2014 Produktbezeichnung (Vers. 19.0) 78422 Bereitstellung von Sportanlagen auf Schulstandorten Produktbudget 2016 (in T€) Bezugsgröße Anzahl der bereitgestellten Stunden lt. Belegungsplan 22 79348 Sport- und Freizeitveranstaltungen Ist-Teilnehmerstunden 23 79742 R- FFM-Schwimmangebote Angebotsstunden als Öffnungsstunden 4.102,6 9,2 wird in Neukölln nicht angeboten Nutzer_innen 2014 weiblich männlich andere % % % absolut absolut absolut 38,2% 61,8% 0,0% 12.379 19.988 0 38,2% 12.379 - 61,8% 19.998 - 0,0% 0 - 58,8% 41,2% 0,0% 80 56 0 73,2% 26,8% 0,0% 836 Standardprodukte der Bezirke 24 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten Anzahl aller Auszubildenden (inkl. Verbundausbildung) / betreuten Praktikanten eines Bezirks 1.420,2 1032 Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsstellen 25 60714 Organisation der ehrenamtlichen Arbeit Anzahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter mit Aufwandsentschädigung 203,0 1.506 551 0 - - - 26 76783 Leben im Wohnheim Anzahl der Belegungstage wird in Neukölln nicht angeboten 27 79096 R- Sozialpädagogische Beratung und Hilfevermittlung für Hilfen außerhalb des Landes Berlin Anzahl der beratenen Personen wird in Neukölln nicht angeboten - - - - - - 79397 Psychosoziale Betreuung/ sozialpädagogische Beratung zur Eingliederung in Arbeit wird in Neukölln nicht angeboten - - - 28 Anzahl der beratenen Personen 29 80001 VT- Schuldnerberatung/Insolvenzberatung Anzahl der Beratungen 30 80002 Seniorenspezifische Beratung und Betreuung Anzahl der beratenen Personen pro Monat wird in Neukölln nicht angeboten 31 80003 R- Bezirkliche Seniorenwohnhäuser Organisation Anzahl der Bewohner wird in Neukölln nicht angeboten 32 80005 Seniorenbezogene Angebote der Bezirke in Seniorenfreizeitstätten Anzahl der Besucher/innen 33 80006 Seniorenbezogene Angebote der Bezirke außerhalb von Seniorenfreizeitstätten Anzahl der Teilnehmer/innen 30,9 34 80384 Anzahl der Nutzer je Angebot 153,9 VT- Förderung von kieznahen Angeboten im sozialen Bereich durch freie Träger 696,4 252,4 (Version 14.1: PNr. 79394, 79391, 78815) - - - 49,1% 5.536 72,0% 26.655 50,9% 5.730 28,0% 10.364 0,0% 0 0,0% 0 69,6% 30,4% 0,0% 2.614 1.141 0 63,2% 36,8% 0,0% 13.039 7.601 0 - - - - - - 59,2% 40,8% 0,0% 1.131 780 0 - - - - - - 80487 Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege Anzahl der mit standardisierter Stellungnahme abgeschlossenen Hilfebedarfsfeststellungsverfahren 80488 Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege durch externe Dienstleister Anzahl der mit standardisierter Stellungnahme abgeschlossenen Hilfebedarfsfeststellungsverfahren Sozialpädagogische und pflegefachliche Beratung behinderter, pflegebedürftiger und kranker Menschen und/oder Stellungnahmen Anzahl der beratenen Personen 80633 Sozialpädagogische Bedarfsfeststellung, Stellungnahmen, Beratung und Unterstützung bei Maßnahmen gem. § 67 ff SGB XII i.V.m. stationären und ambulanten Leistungstypen inkl. zu Mietübernahmen während der Haft Anzahl der beratenen Personen 676,8 seit 2015 Genderprodukt 39 80634 Sozialpädagogische Beratung zur Erlangung von Wohnraum und bei Unterbringung gem. ASOG (ohne Hilfen nach §§ 67 ff SGB XII i.V.m. stationären und ambulanten Leistungstypen und ohne Prävention zum Wohnraumerhalt) Anzahl der beratenen Personen 292,9 seit 2015 Genderprodukt 40 80635 Sozialpädagogische Prävention zum Wohnraumerhalt Anzahl der beratenen Personen 35 36 37 38 80489 13 wird in Neukölln nicht angeboten 222,5 wird in Neukölln nicht angeboten wird in Neukölln nicht angeboten - - - lfd. Nr. 4.2 Nutzungsanalyse 2014 Produktbezeichnung (Vers. 19.0) Produktbudget 2016 (in T€) Bezugsgröße Nutzer_innen 2014 weiblich männlich andere % % % absolut absolut absolut 41 80681 VT- Versorgungs- und Beratungsangebote für Wohnungslose und andere Menschen in Notsituationen durch freie Träger Anzahl der Nutzer Produkt existiert seit 2015 42 80682 VT- Bereitstellung von Notschlafplätzen in der Kältehilfeperiode durch freie Träger Anzahl der vorgehaltenen Plätze je Nacht Produkt existiert seit 2015 1085 Ordnung im öffentlichen Raum 43 80550 Gewerbebescheinigungen Anzahl der bescheinigten Anzeigen GewA 1, 2, 3 395,5 44 76844 Gewerberechtliche Zulassungen Anzahl der Zulassungen 306,2 28,1% 2.831 30,2% 488 71,9% 7.261 69,8% 1.130 0,0% 0 0,0% 0 - - - - - - - - - k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. 50,5% 49,5% 0,0% 328 322 0 - - - - - - - - - - - - 1098 Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz 45 60347 R- Erlaubniserteilung für Heilpraktiker Anzahl der Anträge wird in Neukölln nicht angeboten 46 60410 R- Lebensmittelpersonal- Beratung Anzahl der erbrachten Maßnahmen wird in Neukölln nicht angeboten 47 63130 R- Betreuung der Tuberkulosekranken - Anzahl der betreuten Zentrum für tuberkulosekranke und Tuberkulosekranken ab Zeitpunkt -gefährdete Menschen Berlin der Meldung an das LaGeSo wird in Neukölln nicht angeboten 48 63133 S- Gutachten zur Einstufung der Pflegebedürftigkeit internes Produkt 49 50 75428 78724 Krisenintervention, einschließlich Unterbringung R- Beratung, Betreuung und Vermittlung von Hilfen bei Problemen im Zusammenhang mit Beziehungen/Partnerschaft, Sexualität und Schwangerschaft Anzahl der Gutachten Anzahl der Einsätze Anzahl der beratenen Personen (Paare) 298,5 wird in Neukölln nicht angeboten (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, Mz-He) 51 79014 R- Ärztliche Beratung und Diagnostik im Zus.hang mit Schwangerschaft und Schwangerschaftsverhütung Anzahl der beratenen Personen (Paare) wird in Neukölln nicht angeboten Patienten pro Jahr wird in Neukölln nicht angeboten - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - 42,8% 57,2% 0,0% 1.171 1.568 0 - - - - - - 58,5% 41,5% 0,0% 1.637 2.310 0 53,2% 486 46,8% 428 0,0% 0 (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, Mz-He) 52 53 54 55 56 79019 R- Versorgung von Kindern mit Hörbehinderung 79020 R- Versorgung von Kindern mit Sprachbehinderung Patienten pro Jahr wird in Neukölln nicht angeboten 79370 R- Diagnostik, Einleitung der Versorgung mit optischen und elektronischen Sehhilfen einschließlich Beratung von Sehbehinderten Patienten pro Jahr wird in Neukölln nicht angeboten R- Untersuchung zum Ausschluss einer Tuberkuloseerkrankung und Betreuung der inaktiven Tuberkuloseerkrankung - Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen Berlin Anzahl der erfassten Personen 80137 78744 R- Prävention sexuell übertragbarer Krankheiten einschließlich HIV (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He) 57 80138 R- Beratung, Diagnostik, Therapie und Betreuung bei sexuell übertragbaren Krankheiten/HIV Anzahl der definierten Präventionsmaßnahmen wird in Neukölln nicht angeboten Anzahl der persönlichen Beratungen wird in Neukölln nicht angeboten (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He) 58 59 60 61 Gutachten und Stellungnahmen für kranke, behinderte und von Behinderung bedrohte erwachsene Menschen Anzahl der Gutachten/Stellungnahmen Gutachterliche Stellungnahmen des Gesundheitsamtes im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege Anzahl der mit gutachtlicher Stellungnahme abgeschlossenen standardisierten Hilfebedarfsfeststellungsverfahren 80684 Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung Anzahl der Erstkontakte im Monat 80685 Beratung und Hilfevermittlung für Behinderte und chronisch Kranke 80485 80486 wird in Neukölln nicht angeboten Anzahl der Erstkontakte im Monat 14 918,6 wird in Neukölln nicht angeboten 1.042,9 291,6 lfd. Nr. 4.2 Nutzungsanalyse 2014 Produktbezeichnung (Vers. 19.0) Produktbudget 2016 (in T€) Bezugsgröße Nutzer_innen 2014 weiblich männlich andere % % % absolut absolut absolut 1130 Gesundheitsplanung 62 63 64 79711 79713 80043 VT- Führung und Unterhaltung von Kontakt- und Beratungsstellen im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker Menschen durch freie Träger Angebotsstunde Schaffung und Bereitstellung von Zuverdienstmöglichkeiten im Rahmen der Pflichtversorgung psychischkranker und suchtkranker Menschen durch freie Träger Anzahl der Vereinbarungen mit Nutzerinnen und Nutzern VT- Sicherstellung der Suchtberatung im Rahmen der Pflichtversorgung suchtkranker Menschen durch freie Träger Anzahl der Kontakte (analog des Deutschen Kerndatensatzes der Suchtkrankenhilfe in der seit dem 01.01.2007 gültigen Fassung) 543,2 Pflegegeld nach dem Berliner Pflegegeldgesetz - Jugend R- (Jug) - Führung von Vormundschaften für unbegleitet einreisende minderjährige Asylbewerber Anzahl der anspruchsberechtigten Personen 32,3 69,0% 31,0% 0,0% 797 358 0 47,4% 52,6% 0,0% 779 863 0 38,8% 61,2% 0,0% 4.251 6.714 0 44,9% 31 55,1% 38 0,0% 0 - - - 552,0 230,7 1161 Jugendamt 65 63094 66 63117 Anzahl der geführten Vormundschaften und Pflegschaften 67 76835 Vormundschaften und Pflegschaften – Jugend Anzahl der geführten Vormundschaften und Pflegschaften 68 77165 R- Jugendausbildungszentrum sozialpädagogisch orientierte Berufsausbildung (BA St-Zd) Anzahl der vertraglich betreuten Azubis 69 78387 Allgemeine Kinder- und Jugendförderung (Verw.prod. ohne wird in Neukölln nicht angeboten 788,8 wird in Neukölln nicht angeboten Angebotsstunde 5.590,3 Angebotsstunde 1.929,7 Transferkostenerfassung) 70 71 72 73 74 78401 VT- Allgemeine Kinder- und Jugendförderung durch freie Träger (Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt: Allgemeine Kinder- und Jugendförderung) 78737 VT- Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen 78739 VT- Familienunterstützende Hilfen zum begleiteten Umgang (Verwaltungstransferprodukt) Anzahl der begünstigten jungen Menschen 314,9 78740 VT- Unterbringung von Mutter (Vater) und Kind(ern) (Verwaltungstransferprodukt)-Jug Anzahl der begünstigten jungen Menschen 2.037,0 VT- Hilfen in Notsituationen Anzahl der begünstigten jungen Menschen 223,7 Anzahl der abgeschlossenen Fälle 244,8 78741 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 1.241,5 T- Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch freie Träger 75 76 79028 79068 (Spiegelprod. zum Verwaltungsprodukt: Integrative Erz.- und Fam.beratung durch bezirkliche Einrichtungen PNr. 79068) Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch bezirkliche Beratungsstellen Anzahl der abgeschlossenen Fälle 78 79381 79382 VT- Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16 18 SGB VIII durch freie Träger Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16 - 18 SGB VIII Angebotsstunde Angebotsstunde 850,3 79877 VT- Erholungs- und Reisemaßnahmen, internationale Begegnungen - auch durch freie Träger Teilnehmertage (hier ausschließlich Programm Berliner Kinder zu Gast in Europa) 15 0,0% 178 164 0 - - - - - - 49,4% 50,6% 0,0% 2.527 2.591 0 48,6% 51,4% 0,0% 604 638 0 51,1% 48,9% 0,0% 234 224 0 56,8% 43,2% 0,0% 209 159 0 94,4% 5,6% 0,0% 337 20 0 59,7% 83 40,3% 56 0,0% 0 43,2% 56,8% 0,0% 149 196 0 48,2% 51,8% 0,0% 316 340 0 k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. 53,3% 46,7% 0,0% 16 14 0 707,3 (Verw.prod ohne Transferkostenerfassung) 79 48,0% 705,8 (Verw.prod. ohne Transferkostenerfassung) 77 52,0% 127,9 lfd. Nr. 80 81 82 83 4.2 Nutzungsanalyse 2014 Produktbezeichnung Bezugsgröße Produktbudget 2016 (in T€) R- Kinder- und Jugendnotdienst des Landes Berlin (BA FriedrichshainKreuzberg) Anzahl der begünstigten jungen Menschen wird in Neukölln nicht angeboten T- HzE-Krankenhilfe Jugend (SGB VIII) im Rahmen Stationärer Hilfen zur Erziehung Anzahl der begünstigten jungen Menschen VT- Berufsorientierende und berufsvorbereitende Leistungen für junge Menschen (ohne individuelle Kostenübernahme) Angebotsstunde V- HzE-Verwaltungsprodukt für die stationären und teilstationären Hilfen nach SGB VIII, inkl. Krankenhilfe - Jug Anzahl der begünstigten jungen Menschen 1.483,4 (Vers. 19.0) 79897 80031 80144 80158 T- HzE- Tagesgruppen 85 80160 T- HzE- Vollzeitpflege Anzahl der begünstigten jungen Menschen 4.434,5 86 80163 V- HzE Ambulante Hilfen nach SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) Anzahl der begünstigten jungen Menschen 3.371,8 87 80164 T- HzE Therapeutische Leistungen, ohne § 35a (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche) SGB VIII Anzahl der begünstigten jungen Menschen 947,8 88 80165 T- HzE-Soziale Gruppenarbeit - Jug Anzahl der begünstigten jungen Menschen 729,5 89 80166 T- HzE Erziehungsbeistand Anzahl der begünstigten jungen Menschen 2.886,9 90 80167 T- HzE- ambulante Sozialpädagogische Familienhilfe Anzahl der begünstigten jungen Menschen 6.449,2 91 80168 T- HzE-ambulante intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung - ISE - Anzahl der begünstigten jungen Menschen 75,4 92 80170 V- Kinderschutz gewährleistende Sozialarbeit Anzahl der monatlichen Kinderschutzmeldungen (Erstcheckbögen) 1.311,7 93 80171 V- Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII für seelisch Behinderte, behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige Anzahl der begünstigten jungen Menschen 1.158,8 T- Jug- ambulante/teilstationäre Eingliederungshilfe / Hilfe zur Pflege außerhalb von Einrichtungen nach SGB XII (Sozialhilfe) Anzahl der anspruchsberechtigten Personen, die Leistungen erhalten 1.980,6 T- Jug-stationäre Eingliederungshilfe / Hilfe zur Pflege innerhalb von Einrichtungen nach SGB XII (Sozialgesetzbuch- Sozialhilfe), ohne teilstationäre Hilfen Anzahl der anspruchsberechtigten Personen, die Leistungen erhalten 3.117,4 Verwaltungsprodukt Eingliederungshilfe/ Hilfe zur Pflege nach SGB XII Anzahl der anspruchsberechtigten Personen 508,4 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 123,7 96 97 80179 80180 80388 Jugendberufshilfe Verwaltungsprodukt für die vier Transferprodukte der Jugendberufshilfe 80389 bis 80392 - - - - 50,3% 49,7% 0,0% 795 785 0 45,7% 54,3% 0,0% 748 890 0 50,2% 49,8% 0,0% 2.982,6 80159 95 - 301,1 84 80178 - 14,4 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 94 Nutzer_innen 2014 weiblich männlich andere % % % absolut absolut absolut (Version 14.1 PNr. 80033 und 80034) 5.847 5.807 0 32,5% 246 51,2% 1.933 67,5% 512 48,8% 1.844 0,0% 0 0,0% 0 45,4% 54,6% 0,0% 6.969 8.375 0 44,9% 55,1% 0,0% 954 1.170 0 40,5% 536 45,5% 1.791 45,4% 3.278 59,5% 788 54,5% 2.147 54,6% 3.940 0,0% 0 0,0% 0 0,0% 0 61,8% 38,2% 0,0% 47 29 0 50,4% 49,6% 0,0% 844 830 0 43,3% 56,7% 0,0% 2.469 3.227 0 42,0% 58,0% 0,0% 812 1.120 0 41,0% 59,0% 0,0% 215 310 0 42,0% 58,0% 0,0% 989 1.365 0 41,1% 58,9% 0,0% 177 254 0 0,0% 100,0% 0,0% 0 1 0 42,0% 58,0% 0,0% 81 112 0 T- Jugendberufshilfe - Ambulante sozial98 80389 pädagogische Begleitung bei der beruflichen Qualifizierung, Ausbildung und Eingliederung junger Menschen mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388) (Version 14.1 PNr.: 80033 und 80034) Anzahl der begünstigten jungen Menschen 0,5 T- Jugendberufshilfe - Teilstationäre 99 80390 sozialpäd. begleitete Berufsorientierung und Berufsvorbereitung als außerbetriebliches Jugendhilfeangebot mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388) (Version 14.1 PNr.: 80033) Anzahl der begünstigten jungen Menschen 16 253,2 lfd. Nr. 4.2 Nutzungsanalyse 2014 Produktbezeichnung (Vers. 19.0) Produktbudget 2016 (in T€) Bezugsgröße T- Jugendberufshilfe - Teilstationäre 100 80391 sozialpädagogisch begleitete Berufsausbildung als außerbetriebliches Jugendhilfeangebot mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388) (Version 14.1 PNr.: 80034) Anzahl der begünstigten jungen Menschen 101 102 80392 80393 Psychologische Fachdiagnostik / Prävention für junge Menschen und Familien T- EGH-Jug (innerhalb Berlins) stationäre Eingliederungshilfe für 103 80394 seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige nach § 35a SGB VIII (Version 14.1.: teilweise 80177) T- EGH-Jug (außerhalb Berlins) stationäre Eingliederungshilfe für 104 105 106 107 80395 80396 80397 80398 seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige nach § 35a SGB VIII - Jug (Version 14.1: teilweise 80177) T- HzE (innerhalb Berlins) Familienanaloge Angebote (Version 14.1: 80024, 80019, 80020 und teilweise 80029) T- HzE (innerhalb Berlins) Gruppenangebote - Heimerziehung (Version 14.1: 80025, 80023, 80162 und teilweise 80029) T- HzE (innerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten (Version 14.1: Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten Menschen / Familien / Gruppen Anzahl der begünstigten jungen Menschen 80399 T- HzE (innerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG) (Version 14.1: 80030, teilw.: 80021, 80029) 109 80400 T- HzE (außerhalb Berlins) Familienanaloge Angebote (Version 14.1: teilw. 80161, 80029) 110 80401 T- HzE (außerhalb Berlins) Gruppenangebote - Heimerziehung (Version 14.1: teilw. 80161, 80029) 111 80402 T- HzE (außerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten (Version 14.1: teilw. 355,6 80403 T- HzE (außerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG) (Version 14.1.: teilw. 80161, 80029) 113 114 80628 80629 Jugendsozialarbeit ohne schulbezogene Jugendsozialarbeit VT- Jugendsozialarbeit durch freie Träger ohne schulbezogene Jugendsozialarbeit Anzahl der begünstigten jungen Menschen 5.188,4 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 4.189,6 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 6.688,3 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 2.541,0 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 1.533,6 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 1.416,2 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 2.848,4 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 156,3 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 145,8 Angebotsstunde 166,3 Angebotsstunde 828,8 (Version 17.0: PNr. 80143) 115 80630 VT- Schulbezogene Jugendsozialarbeit des Jugendamtes in freier und ggf. öffentlicher Trägerschaft Angebotsstunde 17 0,0% 96 123 0 0,0% 100,0% 0,0% 0 18 0 48,2% 51,8% 0,0% 417 449 0 47,0% 53,0% 0,0% 682 770 0 35,6% 64,4% 0,0% 395 715 0 49,1% 50,9% 0,0% 515 534 0 50,2% 49,8% 0,0% 869 863 0 47,6% 52,4% 0,0% 456 501 0 56,5% 43,5% 0,0% 319 246 0 47,7% 52,3% 0,0% 201 220 0 43,8% 56,2% 0,0% 316 406 0 54,9% 45,1% 0,0% 28 23 0 66,7% 33,3% 0,0% 28 14 0 k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. 48,7% 51,3% 0,0% 58.651 61.847 0 5.756,2 80022, 80027, 80161 und 80029 ) 112 56,2% 27,8 80026, teilw.: 80021, 80022, 80027, 80029) 108 43,8% 289,9 T- Jugendberufshilfe - Stat. sozialpäd. begleitete Wohnform i. V. m. schulischen o. beruflichen Bildungsmaßnahmen o. bei der beruflichen Eingliederung mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388) (Version 14.1 PNr.: 80034) Nutzer_innen 2014 weiblich männlich andere % % % absolut absolut absolut 1.613,3 4.3 Gender Budgeting - Produktanalyse In dieser Übersicht sind alle Gender-Produkte aufsteigend nach Produktnummern aufgeführt und werden in Bezug auf Zielgruppe, Nutzung, Zielsetzung und mögliche Steuerungsmaßnahmen analysiert. 60… 60347 Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Zielsetzung: Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: R- Erlaubniserteilung für Heilpraktiker Antragsteller Jahr männlich weiblich andere 2014 Produkt wird in Neukölln nicht 2013 angeboten 2012 Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Produkt wird in Neukölln nicht angeboten 60410 R- Lebensmittelpersonal-Beratung Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Öffentlichkeit: in Lebensmittelbetrieben, Großküchen von Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung tätige Personen. Jahr männlich weiblich andere 2014 Produkt wird in Neukölln nicht 2013 angeboten 2012 Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Zielsetzung: Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten 60714 Organisation der ehrenamtlichen Arbeit Zielgruppe: Bürger/innen, die zu ehrenamtlicher Tätigkeit bereit sind, sowie ehrenamtliche Mitarbeiter/innen Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 26,8% 73,2% 0,0% 2013 26,1% 73,9% 0,0% 2012 27,7% 72,3% 0,0% Einbeziehung und Einbindung breiter Kreise der Bevölkerung in die Belange sozialer Arbeit, insbesondere Menschen mit Migrationshintergrund Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Als Voraussetzung für eine individuelle Budgetanalyse wird das Geschlecht der Klientinnen und Klienten in einer maßnahmen sind manuellen Nebenzählung gesondert erfasst. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht möglich: erfolgen, da die ehrenamtliche Arbeit auf Freiwilligkeit beruht. Die ehrenamtliche Arbeit wird unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der ehrenamtlich Engagierten genüge getan wird und die strukturellen Gegebenheit vor Ort berücksichtigt werden, betrieben. Die Angebote orientieren sich in ihrer geschlechterspezifischen Ausprägung an der geschlechterspezifischen Struktur der Zielgruppe des Produktes im Bezirk. 63… 63094 Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Zielsetzung: Pflegegeld nach dem Berliner Pflegegeldgesetz - Jugend Gehörlose, Blinde, hochgradig Sehbehinderte, Hilflose im Rahmen der Besitzstandswahrung Jahr männlich weiblich andere 2014 55,1% 44,9% 0,0% 2013 55,1% 44,9% 0,0% 2012 54,0% 46,0% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen nach dem Landespflegegesetz geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen maßnahmen sind Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich. möglich: 63117 R- (Jug) - Führung von Vormundschaften für unbegleitet einreisende minderjährige Asylbewerber Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Unbegleitet einreisende minderjährige Asylbewerber und deren Kinder Jahr männlich weiblich andere 2014 Produkt wird in Neukölln nicht 2013 angeboten 2012 Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Zielsetzung: Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten 18 63130 Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Zielsetzung: Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: R- Betreuung der Tuberkulosekranken - Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen Berlin Erkrankte und von Erkrankung bedrohte Personen aller Altersgruppen. Jahr männlich weiblich andere 2014 Produkt wird in Neukölln nicht 2013 angeboten 2012 Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Produkt wird in Neukölln nicht angeboten 63133 S- Gutachten zur Einstufung der Pflegebedürftigkeit Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Antragsteller Jahr männlich 2014 k. A. 2013 k. A. 2012 k. A. weiblich k. A. k. A. k. A. andere k. A. k. A. k. A. internes Produkt Zielsetzung: Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: 72… 72570 Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Zielsetzung: internes Produkt R- Bereitstellung von Eisflächen (BA Mitte, Charl.-Wilmersdorf, Neukölln) NutzerInnen, Vereine, private EislauflehrerInnen und ihre SchülerInnen Jahr männlich weiblich andere Die Daten basieren auf den Erhebungen des 2014 61,8% 38,2% 0,0% Landessportbundes Berlin. 2013 61,7% 38,3% 0,0% 2012 61,8% 38,2% 0,0% Laut Produktblatt: Die Verantwortung der Bezirke erstreckt sich auf die Ausgestaltung der Infrastruktur; hier sind Ansätze für genderrelevante Zielstellungen darstellbar. Anmerkungen zu den Genderkriterien: Das Produkt 72570 - R- Bereitstellung von Eisflächen (BA Mitte, Charlottenburg-Wilmersdorf, Neukölln) bildet die Kosten ab, die aus der Bereitstellung von Eisflächen aus dem Fachvermögen der Sportämter resultieren. Die Vergabe der Nutzungszeiten erfolgt im Wesentlichen an den Berliner Eissportverband, der wiederum die Nutzungszeiten einzelnen Vereinen zur Verfügung stellt. Die nutzenden Vereine haben somit kein Vertragsverhältnis mit den die Eisflächen anbietenden Bezirksämtern. Folgende Steuerungs- Das Angebot eines ausschließlich öffentlichen Frauenlaufs ist nicht vorgesehen. Auf das Vereinsangebot hat der maßnahmen sind Fachbereich Sport keinen Einfluss. Ausschließlich bei der Ausgestaltung der Infrastruktur (Neubau und Sanierung) können möglich: genderrelevante Zielstellungen berücksichtigt werden. Die Möglichkeiten der Einflussnahme sind hier jedoch als „nicht relevant“ zu betrachten. 72640 Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Zielsetzung: Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen Kinder und Jugendliche nach Altersgruppen, Geschlecht sowie Behinderung differenziert, Betreuungs- /Begleitpersonen Jahr männlich weiblich andere 2014 k. A. k. A. k. A. 2013 k. A. k. A. k. A. 2012 k. A. k. A. k. A. Spielplätze sollen für Mädchen und Jungen im gleichen Maß nutzbar und attraktiv sein. Das Geschlechterverhältnis soll zu jeweils 50% erreicht werden. Folgende Steuerungs- Bei der Spielplatzplanung ist beim Beteiligungsverfahren darauf zu achten, dass die Bedürfnisse aller Beteiligten maßnahmen sind gendergerecht berücksichtigt werden: Durch Beteiligung von Kindern bei der Planung neuer Spielplätze sowie Einsatz von möglich: Fachliteratur über Nutzungsverhalten von Mädchen und Jungen. 75… 75427 Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Zielsetzung: Vermietung und Verpachtung von Sportanlagen Sportvereine, Bürger/innen, Organisationen, Verbänden und Körperschaften Jahr männlich weiblich andere Die Daten basieren auf den Erhebungen des 2014 61,8% 38,2% 0,0% Landessportbundes Berlin. 2013 61,7% 38,3% 0,0% 2012 61,8% 38,2% 0,0% Laut Produktblatt: Die bezirklichen Sportämter vermieten und verpachten Sportanlagen oder Teile davon an Sportvereine und auch, in geringem Umfang, an Privatpersonen. Zudem wird auf diesem Produkt der Verwaltungsaufwand gezeigt, der aus der Vermietung von Werbestellflächen resultiert. Die Leistungen werden geschlechtsneutral erbracht, aus der Nutzung von z. B. Büroräumen und Werbetafeln lassen sich keine genderrelevanten Ziele ableiten. Folgende Steuerungs- Verträge werden in der Regel über längere Zeiträume mit ortsansässigen Organisationen geschlossen. Die Vermietung maßnahmen sind von Werbeflächen erfolgt geschlechtsneutral. Lediglich über den Bereich der Zuwendungen besteht eine – aufgrund der möglich: Höhe der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel – jedoch eher zu vernachlässigende Einflussmöglichkeit. 19 75428 Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Zielsetzung: Krisenintervention, einschließlich Unterbringung Psychisch Kranke, geistig Behinderte und Abhängigkeitskranke sowie von der jeweiligen Krankheit/Behinderung Bedrohte, die aufgrund einer akuten Krise nicht in der Lage sind, Hilfen von sich aus in Anspruch zu nehmen. Jahr männlich weiblich andere 2014 49,5% 50,5% 0,0% 2013 51,4% 48,6% 0,0% 2012 54,5% 45,5% 0,0% Laut Produktblatt: In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Zur weiteren Entwicklung und Stärkung der vorhandenen Genderkompetenz sind die Teams paritätisch entsprechend den spezifischen Anforderungen der Fälle zu besetzen. Folgende Steuerungsmaßnahmen sind Das Produkt ist ein offenes geschlechtsunspezifisches Angebot an die Gesamtbevölkerung. möglich: 76… 76783 Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Zielsetzung: Leben im Wohnheim Ordnungsrechtlich untergebrachte Wohnungslose Jahr männlich weiblich andere 2014 Produkt wird in Neukölln nicht 2013 angeboten 2012 Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten 76835 Vormundschaften und Pflegschaften – Jugend Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Minderjährige und ihre Eltern; sowie die die Minderjährigen betreuenden Personen Zielsetzung: Jahr männlich weiblich andere 2014 48,0% 52,0% 0,0% 2013 49,7% 50,3% 0,0% 2012 52,3% 47,7% 0,0% Bei der Führung von Amtsvormundschaften und Amtspflegschaften wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Entscheidungen, persönliche Kontakte (u. a. im Rahmen der individuellen gesetzlichen Vertretung) berücksichtigen in ihrer Umsetzung geschlechtsspezifische Fähigkeiten und Fertigkeiten, Wünsche, Wahrnehmungen und Beziehungsqualitäten. Es wird kein explizites gleichstellungspolitisches Ziel verfolgt. Produktziel ist es, im Rahmen der persönlich geführten Amtsvormundschaft und Amtspflegschaft geschlechterspezifisch auf die Interessen und Bedürfnisse der Minderjährigen einzugehen und diese ggf. zu vertreten. Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht festgestellt werden, da die Übertragung von Amtsvormundschaften und Amtspflegschaften durch Beschlussfassung des zuständigen Familiengerichtes erfolgt und nicht beeinflusst werden kann. Folgende Steuerungs- Die Zielgruppe des Produktes sind grundsätzlich Minderjährige, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine maßnahmen sind Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht ist nicht möglich, da die Zuordnung durch eine Beschlussfassung möglich: des zuständigen Familiengerichtes vorgegeben ist. Darüber hinaus gibt der Gesetzgeber für vollzeitbeschäftigte Beamtinnen und Beamte oder Beschäftigte, die nur mit der Führung von Vormundschaften bzw. Pflegschaften betraut sind, eine geschlechtsunabhängige maximale Zuordnung von 50 Fällen vor. 76844 Gewerberechtliche Zulassungen Gewerbetreibende Jahr männlich weiblich andere 2014 69,8% 30,2% 0,0% 2013 72,3% 27,7% 0,0% 2012 67,0% 33,0% 0,0% Eine gleichstellungspolitische Zielsetzung ist bei diesem Produkt nicht gegeben. Die Nutzeranalyse dieses Produktes Zielsetzung: spiegelt lediglich die geschlechterspezifische Aufteilung der Gewerbetreibenden wider. Eine unmittelbare Beeinflussung, z. B. durch Förderung, erfolgt nicht. Folgende Steuerungs- Die Gewerberechtlichen Vorschriften sehen keine geschlechterspezifische Behandlung vor. Eine geschlechterspezifische Antragsannahme oder Auskunftsmöglichkeit (Frauensprechstunde) würde gegebenenfalls zu einer qualitativen maßnahmen sind Verbesserung führen, hätte jedoch keinen Einfluss auf die Anzahl und das Geschlecht der Antragstellerinnen und möglich: Antragsteller. Durch Maßnahmen des Ordnungsamtes ist die geschlechterspezifische Zusammensetzung der Antragstellerinnen und Antragsteller nicht beeinflussbar. Dies wäre lediglich durch den Gesetzgeber, z. B. durch Lockerung oder Ausweitung der Anmeldepflicht, möglich. Zielgruppe: Nutzungsanalyse: 77… 77165 Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Zielsetzung: Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: R- Jugendausbildungszentrum - sozialpädagogisch orientierte Berufsausbildung (BA St-Zd) Sozial benachteiligte und in ihrer individuellen Entwicklung beeinträchtigte Jugendliche und junge Volljährige Jahr männlich weiblich andere 2014 Produkt wird in Neukölln nicht 2013 angeboten 2012 Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Produkt wird in Neukölln nicht angeboten 20 77673 Bereitstellung von Sportanlagen Zielgruppe: Sportvereine, Bürger/innen, Organisationen, Verbände, Vereinigungen, Körperschaften Nutzungsanalyse: Jahr männlich 2014 61,8% 2013 61,7% 2012 61,8% Laut Produktblatt: Zielsetzung: weiblich 38,2% 38,3% 38,2% andere 0,0% 0,0% 0,0% Die Daten basieren auf den Erhebungen des Landessportbundes Berlin. Das Produkt 77673 - Bereitstellung von Sportanlagen bildet die Kosten ab, die aus der Bereitstellung von Sportanlagen des Fachvermögens der Sportämter und als einzige Ausnahme aus dem Fachvermögen des Freizeitforums Marzahn resultieren. Die Vergabe der Nutzungszeiten erfolgt überwiegend an Vereine, eine direkte Einflussnahme der Sportämter auf die Verteilung der Geschlechter während der bereitgestellten Stunden erfolgt nicht. Aus unterschiedlichen bezirklichen Erhebungen ist aber bekannt, dass ungedeckte Sportanlagen zu etwa 80% von Männern genutzt werden, auf gedeckten Sportanlagen beträgt der Männeranteil etwa 60%. Die aus diesen Daten abgeleiteten Ziele lassen sich wie folgt formulieren: Genderziele: Die bezirklichen Sportämter stellen Sportanlagen zur Nutzung durch Vereine bereit. Die Verantwortung der Bezirke erstreckt sich vorrangig auf die Ausgestaltung der Infrastruktur; hier sind Ansätze für genderrelevante Zielstellungen darstellbar. Unabhängig von Sanierungsplanungen ist für jede einzelne Anlage zu ergründen, ob in der Anlagengestaltung begründete Zugangshemmschwellen für Frauen bestehen und es ist darzulegen, wie diese zu beseitigen sind. Es ist dabei notwendig, die jetzigen und potentiellen Nutzenden in diese Überlegungen regelmäßig einzubeziehen. Wichtig ist dabei, dass auch nach einer vollständigen Beseitigung von Zugangshemmschwellen die Verantwortung für die Angebotsgestaltung bei den Sportvereinen liegt. Folgende Steuerungs- Die bezirklichen Sportämter stellen Sportanlagen zur Nutzung hauptsächlich für Vereine bereit. Das Angebot unterbreitet maßnahmen sind der Nutzerverein. Die Verantwortung der Bezirke erstreckt sich vorrangig auf die Ausgestaltung der Infrastruktur über möglich: Neubau- und Sanierungsmaßnahmen. Die Möglichkeiten der Einflussnahme sind hier jedoch als „nicht relevant“ zu betrachten. 77769 Bereitstellung von Sportanlagen mittels Nutzungsvertrag an Vereine, die im Sinne eines Eigentümers auftreten Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Sportvereine, Organisationen und Verbände Jahr männlich weiblich andere 2014 61,8% 38,2% 0,0% 2013 61,7% 38,3% 0,0% 2012 61,8% 38,2% 0,0% Laut Produktblatt: Zielsetzung: Die Daten basieren auf den Erhebungen des Landessportbundes Berlin. Die im Produkt 77769 beschriebene Übertragung von Sportanlagen an Vereine ermöglicht diesen, die Anlagen im Sinne eines Eigentümers zu nutzen. Die Ausgestaltung des Sportangebotes obliegt den Vereinen, eine Einflussnahme der Sportämter ist nicht mehr vorgesehen. Umgestaltungen im Rahmen von Sanierungen der Anlagen erfolgen, wenn überhaupt, in der Regie der nutzenden Vereine, die Sportämter haben keine Möglichkeit, die Umsetzung genderrelevanter Ziele zu beeinflussen. Ziele und Kriterien werden daher nicht entwickelt. Folgende Steuerungs- Die Ausgestaltung des Sportangebotes und Umgestaltungen im Rahmen von Sanierungen obliegt den Vereinen. Die Sportämter haben – mit Ausnahme der Ablehnung einer Sanierungs- oder Neubaumaßnahme – keine wesentliche maßnahmen sind möglich: Möglichkeit der Einflussnahme. 78… 78387 Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Zielsetzung: Allgemeine Kinder- und Jugendförderung (Verw.prod. ohne Transferkostenerfassung) Junge Menschen Jahr männlich weiblich andere Die Daten beziehen sich nur auf 2014 50,4% 49,6% 0,0% die regelmäßigen Nutzerinnen und Nutzer bzw. 2013 56,2% 43,8% 0,0% Stammbesucherinnen und Stammbesucher. 2012 54,0% 46,0% 0,0% Die Angebote werden auf Gendergerechtigkeit geprüft und ausgerichtet. Grundlage bildet das Handbuch Qualitätsmanagement der Berliner Jugendfreizeiteinrichtungen. Die allgemeine Kinder- und Jugendförderung in öffentlicher und freier Trägerschaft erfolgt unter gendersensitiven Leitlinien. Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion gilt als Grundlage pädagogischen Handelns. In den Einrichtungen der Jugendarbeit gelten gleiche Rechte für Mädchen und Jungen. Die Angebote stehen beiden Geschlechtern offen. Mädchen und Jungen haben gleichen Zugang zu Ressourcen und Angeboten. Soll-Größe: Der Anteil der Besucherinnen/Nutzerinnen der Angebote wird erhöht. Folgende Steuerungs- Über Zielvereinbarungen, Wirksamkeitsdialoge, Berichtswesen, Statistische Erfassungen, Gender-Studie, Bezirkl. Arbeitskreis Mädchen in der Jugendarbeit, Fortbildungen und Fachtage (Qualitätshandbuch, Kapitel 9, maßnahmen sind Schwerpunktsetzung in der Jugend- und Fachpolitischen Ausrichtung). Fokus der fachlichen Steuerungsleitung auf möglich: Gendergerechtigkeit. Mädchen aus konservativen-religiösen Familien mit kulturell traditionellen Rollenbildern erhalten nur eingeschränkten Zugang zu den Angeboten der koedukativen Jugendarbeit, deshalb: Erweiterung der Mädchenprojekte und Mädcheneinrichtungen im Bezirk bzw. bessere Ausstattung der bestehenden Mädcheneinrichtungen tragen zum Ausgleich des Geschlechterverhältnisses bei. 21 78401 Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Zielsetzung: VT- Allgemeine Kinder- und Jugendförderung durch freie Träger (Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt: Allgemeine Kinder- und Jugendförderung) Junge Menschen Jahr männlich weiblich andere Die Daten beziehen sich nur auf 2014 51,4% 48,6% 0,0% die regelmäßigen Nutzerinnen und Nutzer bzw. Stammbesucherinnen 2013 48,2% 51,8% 0,0% und Stammbesucher. 2012 54,0% 46,0% 0,0% Die Angebote werden auf Gendergerechtigkeit geprüft und ausgerichtet. Grundlage bildet das Handbuch Qualitätsmanagement der Berliner Jugendfreizeiteinrichtungen. Die allgemeine Kinder- und Jugendförderung in öffentlicher und freier Trägerschaft erfolgt unter gendersensitiven Leitlinien. Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion gilt als Grundlage pädagogischen Handelns. In den Einrichtungen der Jugendarbeit gelten gleiche Rechte für Mädchen und Jungen. Die Angebote stehen beiden Geschlechtern offen. Mädchen und Jungen haben gleichen Zugang zu Ressourcen und Angeboten. Die Soll-Größe wurde in 2013 erreicht. Folgende Steuerungs- Über Leistungsverträge, Zielvereinbarungen, Wirksamkeitsdialoge, Berichtswesen, Statistische Erfassungen, Gendermaßnahmen sind Studie, Fortbildungen und Fachtage (Qualitätshandbuch, Kapitel 9, Schwerpunktsetzung in der Jugend- und möglich: fachpolitischen Ausrichtung). Fokus der fachlichen Steuerungsleitung auf Gendergerechtigkeit. Mädchen aus konservativen-religiösen Familien mit kulturell traditionellen Rollenbildern erhalten nur eingeschränkten Zugang zu den Angeboten der koedukativen Jugendarbeit, deshalb: Erweiterung der Mädchenprojekte und Mädcheneinrichtungen im Bezirk bzw. bessere Ausstattung der bestehenden Mädcheneinrichtungen tragen zum Ausgleich des Geschlechterverhältnisses bei. 78422 Bereitstellung von Sportanlagen auf Schulstandorten Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Sportvereine, Bürger/innen, Organisationen, Verbände, Körperschaften Jahr männlich weiblich andere Die Daten basieren auf den Erhebungen des 2014 61,8% 38,2% 0,0% Landessportbundes Berlin. 2013 61,7% 38,3% 0,0% 2012 61,8% 38,2% 0,0% Laut Produktblatt: Zielsetzung: Das Produkt 78422 - Bereitstellung von Sportanlagen auf Schulstandorten bildet die Kosten ab, die aus der Bereitstellung von Sportanlagen des Fachvermögens der Sportämter und der Schulämter resultieren. Die Vergabe der Nutzungszeiten erfolgt überwiegend an Vereine, eine direkte Einflussnahme der Sportämter auf die Verteilung der Geschlechter während der bereitgestellten Stunden erfolgt nicht. Aus unterschiedlichen bezirklichen Erhebungen ist aber bekannt, dass ungedeckte Sportanlagen zu etwa 80% von Männern genutzt werden, auf gedeckten Sportanlagen beträgt der Männeranteil etwa 60%. Die aus diesen Daten abgeleiteten Ziele lassen sich wie folgt formulieren. Genderziele: Die Verantwortung der Bezirke erstreckt sich vorrangig auf die Ausgestaltung der Infrastruktur; hier sind Ansätze für genderrelevante Zielstellungen darstellbar. Unabhängig von Sanierungsplanungen ist für jede einzelne Anlage zu ergründen, ob in der Anlagengestaltung begründete Zugangshemmschwellen für Frauen bestehen und es ist darzulegen, wie diese zu beseitigen sind. Es ist dabei notwendig, die jetzigen und potentiellen Nutzenden in diese Überlegungen regelmäßig einzubeziehen. Wichtig ist dabei, dass auch nach einer vollständigen Beseitigung von Zugangshemmschwellen die Verantwortung für die Angebotsgestaltung bei den Sportvereinen liegt. Folgende Steuerungs- Die bezirklichen Sportämter stellen Sportanlagen zur Nutzung hauptsächlich für Vereine bereit. Das Angebot unterbreitet maßnahmen sind der Nutzerverein. Die Verantwortung der Bezirke erstreckt sich vorrangig auf die Ausgestaltung der Infrastruktur über möglich: Neubau- und Sanierungsmaßnahmen. Die Möglichkeiten der Einflussnahme sind hier jedoch als „nicht relevant“ zu betrachten. 78724 R- Beratung, Betreuung und Vermittlung von Hilfen bei Problemen im Zusammenhang mit Beziehungen/Partnerschaft, Sexualität und Schwangerschaft (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, Mz-He) Zielgruppe: Frauen und Männer im fertilen Alter und deren Partner Nutzungsanalyse: Jahr 2014 2013 2012 Zielsetzung: Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: männlich weiblich andere Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Produkt wird in Neukölln nicht angeboten 78737 VT- Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Kinder und Jugendliche Jahr männlich weiblich andere 2014* 48,9% 51,1% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 47,9% 52,1% 0,0% 2012 49,3% 50,7% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen maßnahmen sind Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich. möglich: 22 78739 VT- Familienunterstützende Hilfen zum begleiteten Umgang (Verwaltungstransferprodukt) Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Kinder, Jugendliche, Eltern, andere Umgangsberechtigte sowie Personen, in deren Obhut sich das Kind befindet Jahr männlich weiblich andere 2014* 43,2% 56,8% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 43,0% 57,0% 0,0% 2012 55,6% 44,4% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen maßnahmen sind Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich. möglich: 78740 VT- Unterbringung von Mutter (Vater) und Kind(ern) (Verwaltungstransferprodukt)-Jug Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Mütter (Väter) mit Kindern (§ 19 SGB VIII), junge Menschen, Personensorgeberechtigte (§ 21 SGB VIII) Zielsetzung: Jahr männlich weiblich andere 2014* 5,6% 94,4% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 5,1% 94,9% 0,0% 2012 0,0% 100,0% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich. maßnahmen sind möglich: 78741 VT- Hilfen in Notsituationen Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Eltern, Elternteile Jahr männlich weiblich andere 2014* 40,3% 59,7% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 41,8% 58,2% 0,0% 2012 14,3% 85,7% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen maßnahmen sind Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich. möglich: 78744 Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Zielsetzung: Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: R- Prävention sexuell übertragbarer Krankheiten einschließlich HIV (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He) Jugendliche, Migranten, Frauen und Männer in der Prostitution, DrogenkonsumentInnen, sonstige Gruppen mit risikohaftem Verhalten, Multiplikatoren, allgemeine Bevölkerung Jahr männlich weiblich andere 2014 Produkt wird in Neukölln nicht 2013 angeboten 2012 Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Produkt wird in Neukölln nicht angeboten 23 78790 Einbürgerung Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger sowie andere Behörden in allen Angelegenheiten des deutschen und internationalen Staatsangehörigkeitsrechts Nutzungsanalyse: Zielsetzung: Jahr männlich weiblich andere 2014 54,0% 46,0% 0,0% 2013 48,9% 51,1% 0,0% 2012 52,1% 47,9% 0,0% Das Produkt hat als Ziel den Erwerb bzw. die Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit und ist Männern und Frauen gleich zugänglich. Folgende Steuerungsmaßnahmen sind Die Voraussetzungen für eine Einbürgerung sind geschlechtsneutral gesetzlich im Staatsangehörigkeitsgesetz geregelt. möglich: 790.. 79014 R- Ärztliche Beratung und Diagnostik im Zus.hang mit Schwangerschaft und Schwangerschaftsverhütung (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, Mz-He) Zielgruppe: Frauen und Männer im fertilen Alter und deren Partner Nutzungsanalyse: Jahr 2014 2013 2012 männlich weiblich andere Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Zielsetzung: Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten 79019 R- Versorgung von Kindern mit Hörbehinderung Zielgruppe: Säuglinge/Kleinkinder/Kinder/Jugendliche mit Verdacht auf/oder bestehenden Hörstörungen, mit Störungen der auditiven Verarbeitung/Wahrnehmung sowie deren Bezugspersonen und Familien, denen der besondere Bedarf an Diagnostik, Beratung und Betreuung qualitativ u./o. quantitativ nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung steht. Nutzungsanalyse: Jahr 2014 2013 2012 männlich weiblich andere Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Zielsetzung: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten 79020 R- Versorgung von Kindern mit Sprachbehinderung Zielgruppe: Kinder und Jugendliche mit Verdacht auf/oder bestehenden Störungen im Bereich der Sprache, des Sprechens und des Schriftspracherwerbs, sowie deren Bezugspersonen und Familien, denen der besondere Bedarf an Diagnostik, Beratung und Betreuung qualitativ u./o. quantitativ nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung steht. Nutzungsanalyse: Jahr 2014 2013 2012 männlich weiblich andere Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Zielsetzung: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten 79026 Lehrveranstaltungen (Kurse, Lehrgänge, Prüfungen, Einzelveranstaltungen, Sprachtests, einschl. Bildungsberatungen, Ausstellungen/Projekte und Statistik) Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger verschiedener kultureller und sozialer Herkunft, unterschiedlicher Altersgruppen und Bildungsvoraussetzungen und für besondere Personengruppen lt. Entgeltordnung. Volkshochschulen haben nach Schulgesetz § 123 (3) die besondere Verpflichtung, unabhängig von Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen Angebote für Benachteiligte zu machen und zur Chancengerechtigkeit beizutragen. Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 22,9% 77,1% 0,0% 2013 24,1% 75,9% 0,0% 2012 24,4% 75,6% 0,0% Schon seit Jahren wird auch in der Weiterbildung die Gleichstellungsarbeit für Frauen um das Gender MainstreamingPrinzip ergänzt. Gemäß der offiziellen Definition hat Gender Mainstreaming zum Ziel, „in allen Entscheidungsprozessen die Perspektive des Geschlechterverhältnisses einzubeziehen und alle Entscheidungsprozesse für die Gleichstellung der Geschlechter nutzbar zu machen.“ Die Volkshochschule bezieht Gender Mainstreaming in die Entscheidungsprozesse ihrer Bildungsplanung konsequent ein. Angemessen zur Bevölkerungsstruktur wäre ein Verhältnis von ca. 50% zu 50% zwischen Frauen und Männern. Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Kurse müssen von den Programmverantwortlichen speziell für Männer angeboten werden, mit männerspezifischen maßnahmen sind Themen. Zielvereinbarungen zwischen Amtsleitung und Programmverantwortlichen, Marketingstrategien und möglich: Serviceleistungen. 24 79028 T- Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch freie Träger (Spiegelprod. zum Verwaltungsprodukt: Integrative Erz.- und Fam.beratung durch bezirkliche Einrichtungen PNr. 79068) Zielgruppe: Kinder, Jugendliche u. junge Erwachsene, Eltern, Familien, Ersatz- u. Teilfamilien in versch. Konstellationen u. andere verantwortlich an der Erziehung Beteiligte (auch Fachkräfte) Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 56,8% 43,2% 0,0% 2013 49,9% 50,1% 0,0% 2012 56,1% 43,9% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Erziehungs- und Familienberatungsstellen der freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am maßnahmen sind individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich: möglich. 79068 Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch bezirkliche Beratungsstellen (Verw.prod. ohne Transferkostenerfassung) Zielgruppe: Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, Eltern, Familien, Ersatz- und Teilfamilien in versch. Konstellationen u. andere verantwortlich an der Erziehung Beteiligte (auch Fachkräfte) Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 51,8% 48,2% 0,0% 2013 58,6% 41,4% 0,0% 2012 58,8% 41,2% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Erziehungs- und Familienberatungsstellen der Jugendämter die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am maßnahmen sind individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich: möglich. 79096 R- Sozialpädagogische Beratung und Hilfevermittlung für Hilfen außerhalb des Landes Berlin Zielgruppe: Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen i.S.d. § 53 SGB XII, Angehörige, Bezugs- und Betreuungspersonen, andere an der Versorgung Beteiligte außerhalb des Landes Berlin. Nutzungsanalyse: Jahr 2014 2013 2012 männlich weiblich andere Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Zielsetzung: Produkt wird Neukölln nicht angeboten Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: Produkt wird Neukölln nicht angeboten 791.. 79103 Zielgruppe: Wirtschaftsberatung und Unternehmensbetreuung - Unternehmensgründer/innen, Investoren/innen, alle interess. Wirtschaftsinstitutionen- u. Interessenvertretungen (Kammern, Verbände, Innungen etc.), erweiterte Öffentlichkeit - div. Wirtschaftsarbeitsgruppen u. Unternehmertreffen Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 k. A. k. A. k. A. 2013 k. A. k. A. k. A. 2012 k. A. k. A. k. A. Zielsetzung: Das Produkt richtet sich sowohl an Männer als auch Frauen, Unterstützung von Unternehmerinnen und Unternehmern, Standortmarketingmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger, Touristinnen und Touristen, Begleitung und Betreuung von Investorinnen und Investoren usw. Folgende Steuerungs- Es werden keine Unternehmen oder Gründungsvorhaben nach geschlechtsspezifischen Merkmalen der Geschäftsführung maßnahmen sind ausgewählt. möglich: 25 793.. 79348 Sport- und Freizeitveranstaltungen Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Organisationen, Verbände, Vereinigungen, Körperschaften Nutzungsanalyse: Jahr männlich 2014 61,8% 2013 61,7% 2012 61,8% Laut Produktblatt: Zielsetzung: weiblich 38,2% 38,3% 38,2% andere 0,0% 0,0% 0,0% Die Daten basieren auf den Erhebungen des Landesportbundes Berlin. Die wesentliche Leistung des Produkts 79348 - Sport- und Freizeitveranstaltungen besteht in der Ehrung der Sportlerinnen und ehrenamtlich Arbeitenden. Die Gestaltungsmöglichkeiten der bezirklichen Sportverwaltungen liegen hauptsächlich in der Beantwortung der Frage, ob überhaupt und in welchem Umfang eine solche Veranstaltung durchgeführt werden kann. Eine Steuerung der Mengen findet für diese Leistung nicht statt. Genderziele: Die Leitungen der bezirklichen Sportämter haben daher entschieden, auf die Ableitung genderrelevanter Ziele auch vor dem Hintergrund der geringen finanziellen Relevanz des Produktes zu verzichten. Folgende Steuerungs- Im Wesentlichen handelt es sich bei dem Produkt um die Neuköllner Meister- und Funktionärsehrung. Die maßnahmen sind Gestaltungsmöglichkeiten der bezirklichen Sportverwaltungen liegen hauptsächlich in der Frage, ob überhaupt und in möglich: welchem Umfang eine solche Veranstaltung durchgeführt werden kann. Die Meldung der Vereine richtet sich nach den Erfolgen und Leistungen der Sportlerinnen und Sportler sowie Funktionärinnen und Funktionären in den Vereinen, wodurch eine gezielte Steuerung nicht möglich ist. 79370 R- Diagnostik, Einleitung der Versorgung mit optischen und elektronischen Sehhilfen einschließlich Beratung von Sehbehinderten Zielgruppe: Sehbehinderte und von Sehbehinderung Bedrohte aller Altersgruppen und Angehörige, Lehrer sehbehinderter Kinder, Rehabilitationsstätten, Arbeitgeber und andere Dienste, Leistungsträger Nutzungsanalyse: Jahr 2014 2013 2012 männlich weiblich andere Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Zielsetzung: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten 79381 VT - Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16 - 18 SGB VIII durch freie Träger Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Familien und junge Menschen sowie andere an der Erziehung Beteiligte Zielsetzung: Jahr männlich weiblich andere 2014 k. A. k. A. k. A. 2013 k. A. k. A. k. A. 2012 k. A. k. A. k. A. Die Angebote werden auf Gendergerechtigkeit geprüft und ausgerichtet. Grundlage bildet die Leistungsbeschreibung zur Förderung der Erziehung in der Familie nach § 16 SGB VIII. Die Familienförderung in öffentlicher und freier Trägerschaft erfolgt unter gendersensitiven Leitlinien. Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion gelten als Grundlage pädagogischen Handelns. Die Angebote richten sich gleichermaßen an Väter und Mütter. Soll-Größe: Angebote der Familienförderung, die sich direkt an Väter richten, werden erweitert. Folgende Steuerungs- Über Leistungsverträge, Zielvereinbarungen, fachliche Vorgaben, Leistungsbeschreibung, Berichtswesen, Statistische maßnahmen sind Erfassungen, Fortbildungen und Fachtage, Schwerpunktsetzung in der Jugend- und fachpolitischen Ausrichtung. Fokus möglich: der fachlichen Steuerung auf Gendergerechtigkeit (quantitativ/qualitativ) und die Entwicklung weiterer geeigneter Instrumente. 79382 Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16 - 18 SGB VIII (Verw.prod ohne Transferkostenerfassung) Zielgruppe: Familien und junge Menschen sowie andere an der Erziehung Beteiligte und Interessierte Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 k. A. k. A. k. A. 2013 k. A. k. A. k. A. 2012 k. A. k. A. k. A. Die Angebote werden auf Gendergerechtigkeit geprüft und ausgerichtet. Grundlage bildet die Leistungsbeschreibung zur Förderung der Erziehung in der Familie nach § 16 SGB VIII. Die Familienförderung in öffentlicher und freier Trägerschaft erfolgt unter gendersensitiven Leitlinien. Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion gelten als Grundlage pädagogischen Handelns. Die Angebote richten sich gleichermaßen an Väter und Mütter. Zielsetzung: Soll-Größe: Angebote der Familienförderung, die sich direkt an Väter richten, werden erweitert. Folgende Steuerungs- Über Zielvereinbarungen, fachliche Vorgaben, Leistungsbeschreibung, Berichtswesen, Statistische Erfassungen, maßnahmen sind Fortbildungen und Fachtage, Schwerpunktsetzung in der Jugend- und fachpolitischen Ausrichtung. Fokus der fachlichen möglich: Steuerung auf Gendergerechtigkeit (quantitativ/qualitativ) und die Entwicklung weiterer geeigneter Instrumente. 26 79395 Musikunterricht Zielgruppe: Öffentlichkeit: Die Musikschulen sind offen für alle Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft, ihrer unterschiedlichen individuellen Entwicklungsfähigkeit, ihres Alters, ihres Geschlechts und ihrer Herkunft. Nutzungsanalyse: Zielsetzung: Jahr männlich weiblich andere 2014 43,9% 56,1% 0,0% 2013 33,9% 66,1% 0,0% 2012 33,2% 66,8% 0,0% Die Musikschule hält ein weitgehend geschlechtergerechtes Angebot vor. Die Zugangsberechtigung zu den Angeboten unterliegt keinen geschlechterdifferenzierten oder geschlechterspezifischen Einschränkungen. Nutzung des Angebotes entsprechend dem Bevölkerungsanteil, ca. jeweils 50% Frauen und Männer. Folgende Steuerungs- Z.B. durch geschlechterspezifische Selektion beim Abbau von Wartelisten zur Teilnahme am Musikunterricht. Die Nutzung maßnahmen sind des Angebotes erfolgt aktuell zu ca. 60% durch Schülerinnen, der Anteil befindet sich in einem akzeptablen Rahmen. möglich: Nach Einführung der Fachsoftware MS-IT lassen sich zukünftig statistische Daten weiter differenzieren, ggf. zeichnet sich dann ein Steuerungsbedarf ab. Zurzeit besteht kein Umsteuerungsbedarf. 79396 Veranstaltungen/Veranstaltungsteilnahmen der Musikschule Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Öffentlichkeit Jahr männlich weiblich andere 2014 40,0% 60,0% 0,0% 2013 34,2% 65,8% 0,0% 2012 41,2% 58,8% 0,0% Die Veranstaltungen und Konzerte der Musikschule bieten ein weitgehend geschlechtergerechtes Angebot. Der Zugang zu den Veranstaltungen unterliegt keinen geschlechterdifferenzierten Einschränkungen. Nutzung des Angebotes entsprechend dem Bevölkerungsanteil, ca. jeweils 50% Frauen und Männer. Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Insbesondere die regelmäßig stattfindenden Präsentationen der Leistungsentwicklung der Musikschülerinnen und -schüler maßnahmen sind entsprechen mit ca. 60% dem Anteil an Schülerinnen zum Musikunterricht. Eine Steuerung wäre nur über die Steuerung möglich: der Teilnahmen am Angebot Musikunterricht möglich, z. B. durch geschlechterspezifische Selektion beim Abbau von Wartelisten zum Musikunterricht. Aufgrund fehlender auswertbarer statistischer Erfassungen von geschlechtergetrennten Besucherzahlen können hier keine Angaben gemacht werden. Eine grundsätzliche Steuerungsmöglichkeit kann z. B. durch gezielte geschlechterspezifische Ansprache in der Werbung zum Besuch der Veranstaltungen gesehen werden. Zurzeit besteht kein Umsteuerungsbedarf. Die Nutzung des Angebotes erfolgt aktuell zu ca. 60% durch Schülerinnen, der Anteil befindet sich in einem akzeptablen Rahmen. Nach Einführung der Fachsoftware MS-IT lassen sich zukünftig statistische Daten weiter differenzieren, ggf. zeichnet sich dann ein Steuerungsbedarf ab. 79397 Psychosoziale Betreuung/ sozialpädagogische Beratung zur Eingliederung in Arbeit Zielgruppe: Personen mit multiplen Vermittlungshemmnissen als auch bestehender psychosozialer Probleme. Nutzungsanalyse: Jahr 2014 2013 2012 männlich weiblich andere Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Zielsetzung: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten 794.. 79402 Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur Zielgruppe: - Künstler und Künstlerinnen, freie Gruppen, Kulturinitiativen und Kulturvereine - Öffentlichkeit - Fachöffentlichkeit - Angebote für Menschen unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft, Altersgruppen sowie individueller Entwicklungsfähigkeit Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere Eine exakte Zählung zu allen Angeboten ist nicht möglich. Die Zahlen 2014 45,0% 55,0% 0,0% beruhen auf qualifizierten Schätzungen anhand einzelner Zählungen. 2013 45,0% 55,0% 0,0% 2012 45,0% 55,0% 0,0% Unterstützung der kulturellen Arbeit Dritter zur Schaffung eines vielseitigen künstlerischen und kulturellen Angebotes. Der Geschlechteranteil entspricht dem allgemeinen Nutzerverhältnis für kulturelle Angebote. Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Eine direkte Steuerung ist nicht möglich. Eine direkte Einflussnahme auf die Angebote Dritter wäre ein unzulässiger maßnahmen sind Eingriff in deren Wirtschaftsbetrieb. Durch regelmäßige Treffen und Gespräche wird sichergestellt, dass das möglich: grundsätzliche Ziel durch die Anbieter nicht aus den Augen verloren wird. Zurzeit besteht kein Umsteuerungsbedarf. 79403 Stadtteilgeschichte Zielgruppe: - Öffentlichkeit - Fachöffentlichkeit - Angebote für Menschen unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft, Altersgruppen sowie individueller Entwicklungsfähigkeit Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere In der Zählung nicht berücksichtigt wurden Besucherinnen und Besucher 2014 35,3% 47,2% 17,5% von Ausstellungen im Stadtraum; eine Zählung ist nicht möglich. 2013 34,6% 44,5% 20,9% 2012 35,8% 48,4% 15,8% Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung kann nicht formuliert werden. Grundsätzlich werden sowohl geschlechterspezifische Sichtweisen auf die Bezirksgeschichte als auch geschlechterspezifische Anteile an der Bezirksgeschichte berücksichtigt. Ausgewogenes Verhältnis von Besucherinnen und Besuchern entsprechend der Bevölkerungsstruktur, ca. jeweils 50% Frauen und Männer. Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Über Auswahl der Themen und Ausstellungsobjekte zu Wechselausstellungen, über gezielte geschichtspädagogische maßnahmen sind Angebote und gezielte Werbemaßnahmen. Sicherstellung einer gendersensiblen Geschichtsdarstellung und Sammlung möglich: von Objekten, Dokumenten etc. Teilnahme der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an genderspezifischen Fortbildungen. Berücksichtigung gleichberechtigter Anteile an Gedenktafelprogrammen. Entsprechend werden Zielvereinbarungen mit dem Leiter des Museums Neukölln getroffen. Zurzeit besteht kein Umsteuerungsbedarf. 27 79404 Kulturelle Angebote Zielgruppe: - Öffentlichkeit - Fachöffentlichkeit - Angebote für Bürger und Bürgerinnen unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft, Altersgruppen sowie individueller Entwicklungsfähigkeit Nutzungsanalyse: Zielsetzung: Jahr männlich weiblich andere 2014 43,3% 56,7% 0,0% 2013 42,0% 58,0% 0,0% 2012 41,1% 58,9% 0,0% Nicht berücksichtigt wurden Kinder sowie Besucherinnen und Besucher von großen Open Air-Veranstaltungen; eine Zählung ist nicht möglich. Zu öffentlichen Veranstaltungen beruhen die Zahlen auf qualifizierten Schätzungen anhand von Einzelzählungen; die Besucherinnen und Besucher von Ausstellungen werden exakt gezählt. Ausgewogenes Verhältnis von Besucherinnen und Besuchern entsprechend der Bevölkerungsstruktur, ca. jeweils 50% Frauen und Männer. Gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Frauen und Männern. Förderung genderrelevanter Themen zu Ausstellungen und Veranstaltungen. Folgende Steuerungs- Über Auswahl der Themen und Ausstellungsobjekte zu Wechselausstellungen, über gezielte kulturpädagogische maßnahmen sind Angebote und gezielte Werbemaßnahmen. Teilnahme der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an genderspezifischen möglich: Fortbildungen. Berücksichtigung gleichberechtigter Anteile an Maßnahmen der KünstlerInnenförderung Gleichberechtigte Berufung in Auswahlgremien (Jurys). Entsprechend werden Vereinbarungen mit dem Leiter des Amtes für Weiterbildung und Kultur getroffen. Zurzeit besteht kein Umsteuerungsbedarf. 797.. 79711 VT- Führung und Unterhaltung von Kontakt- und Beratungsstellen im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker Menschen durch freie Träger Zielgruppe: Psychisch kranke Menschen Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 31,0% 69,0% 0,0% 2013 33,3% 66,7% 0,0% 2012 34,2% 65,8% 0,0% Eine gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Sicherstellung der Pflichtversorgung psychisch kranker Menschen, die krankheitsbedingt keine anderen Versorgungsangebote annehmen können. Schwerpunkte sind: Vermeidung von Krankenhausaufenthalten, Schaffung von Möglichkeiten der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, Stabilisierung des Gesundheitszustandes. Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden. Die Kontakt- und Beratungsstellen stehen allen psychisch kranken Menschen und deren Angehörigen zur Verfügung unabhängig vom Geschlecht. Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Die Zielgruppe des Produktes sind hilfesuchende psychisch kranke Menschen unabhängig vom Geschlecht, die ein maßnahmen sind niederschwelliges Angebot benötigen. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht ist nicht zielführend. Für möglich: das Produkt gilt die Bezugsgröße Angebotsstunde. Diese kann nicht geschlechtsspezifisch differenziert werden. 79713 Schaffung und Bereitstellung von Zuverdienstmöglichkeiten im Rahmen der Pflichtversorgung psychischkranker und suchtkranker Menschen durch freie Träger Zielgruppe: Psychisch kranke und suchtkranke Menschen Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 52,6% 47,4% 0,0% 2013 51,4% 48,6% 0,0% 2012 51,8% 48,2% 0,0% Eine gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Sicherstellung der Pflichtversorgung psychisch kranker Frauen und Männer. Schwerpunkte sind: Vermeidung von Krankenhausaufenthalten, Schaffung von Möglichkeiten der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, Stabilisierung des Gesundheitszustandes. Zuverdienste bieten insbesondere chronisch psychisch kranken Menschen eine niedrigschwellige Beschäftigungs- oder Arbeitsmöglichkeit mit flexibel gestaltbaren täglichen Arbeitszeiten und das Leistungsvermögen der betroffenen Menschen wird berücksichtigt. Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Die Zielgruppe des Produktes sind Männer und Frauen, welche die bezirklich finanzierten Angebote Dritter individuell maßnahmen sind nachfragen. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Für das Produkt gilt die möglich: Bezugsgröße Anzahl der Vereinbarungen mit Nutzerinnen und Nutzern. Es ist eine Erfassung des Geschlechts der Nutzerinnen und Nutzer anhand der geschlossenen Verträge möglich. 79728 Bereitstellung von Lehrgangsplätzen zum nachträglichen Erwerb von Schulabschlüssen Zielgruppe: Erwachsene ohne den entsprechenden allgemeinbildenden Schulabschluss Nutzungsanalyse: Jahr 2014 2013 2012 männlich k. A. k. A. k. A. Zielsetzung: Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: 79742 weiblich andere k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. Produkt wird ab 08/2015 in Neukölln nicht mehr angeboten Produkt wird ab 08/2015 in Neukölln nicht mehr angeboten R- FFM-Schwimmangebote Zielgruppe: Alle Bevölkerungsgruppen, Schülerinnen und Schüler, Sportvereine Nutzungsanalyse: Jahr 2014 2013 2012 männlich weiblich andere Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Zielsetzung: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten 28 798.. 79869 VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Zugewanderte ohne Mütter-/Elternkurse Zielgruppe: Zuwanderinnen/Zuwanderer, die Deutsch lernen Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 47,2% 52,8% 0,0% 2013 44,6% 55,4% 0,0% 2012 46,4% 53,6% 0,0% Das Produkt verfolgt das Ziel Migrantinnen und Migranten durch Erlernen der deutschen Sprache zu integrieren. Gleichstellung ist kein explizites Ziel dieser Kurse. Die Integrationskurse werden paritätisch von Männern und Frauen besucht. Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Es gibt Steuerungsmöglichkeiten durch sogenannte Spezialkurse. Z. B. Integrationskurse nur für Frauen. Diese Kurse maßnahmen sind werden aber nicht mehr in dem Umfang nachgefragt. Beliebter sind gemischte Integrationskurse. Zurzeit besteht kein möglich: Steuerungsbedarf. 79870 VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Mütter/Eltern von Schülern und Kita-Kindern nicht deutscher Herkunftssprache (Mütter-/Elternkurse) Zielgruppe: Mütter und Väter von Schülern nicht deutscher Herkunftssprache in den Grundschulen und Kitas sozial benachteiligter Stadtbezirke Jahr männlich weiblich andere 2014 8,0% 92,0% 0,0% 2013 4,3% 95,7% 0,0% 2012 2,3% 97,7% 0,0% Zielsetzung: Die Mütter-Elternkurse richten sich an Mütter/Eltern die zu gleichen Zeit und am gleichen Ort Deutschkurse besuchen wie ihre Kinder (Schule/Kita). Das Produkt wurde in den Anfangsjahren fast ausschließlich von ausländischen Frauen genutzt. Ziel ist es, aber auch ausländische Väter für diese Kurse zu gewinnen. Folgende Steuerungs- Eine Steuerung ist möglich. Aus den Mütterkursen wurden Elternkurse um auch ausländischen Vätern die Möglichkeit zu maßnahmen sind geben, an diesen Kursen teilzunehmen. Es müssen mehr Elternkurse an Schulen und Kitas eingerichtet werden. möglich: Nutzungsanalyse: 79877 VT- Erholungs- und Reisemaßnahmen, internationale Begegnungen - auch durch freie Träger Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Kinder, Jugendliche und ihre Familien Zielsetzung: Jahr männlich weiblich andere Angaben beziehen sich ausschließlich auf das Programm „Berliner 2014 46,7% 53,3% 0,0% Kinder zu Gast in Europa“, andere Zahlen sind nicht bekannt bzw. 2013 58,3% 41,7% 0,0% wurden nicht erhoben. 2012 53,6% 46,4% 0,0% Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Die Erholungsmaßnahmen erfüllen geschlechterdifferenzierte Kriterien. Unter edukativen Zielsetzungen werden explizit Erholungsmaßnahmen sowohl für Mädchen als auch für Jungen oder für beide Geschlechter gemeinsam durchgeführt. Angebote der Jugendeinrichtungen bezirklicher und freier Träger und der Gastelternreisen insgesamt betrachtet, weisen ein relativ ausgewogenes Geschlechterverhältnis aus. Folgende Steuerungs- Leistungsverträge, Berichte, Teilnehmerlisten, Akquise der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die durchgeführten maßnahmen sind Erholungsmaßnahmen sind unter gendersensitiven Kriterien zu bewerten. Heranziehung der Teilnehmerstatistik. möglich: 79897 R- Kinder- und Jugendnotdienst des Landes Berlin (BA Friedrichshain-Kreuzberg) Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Kinder und Jugendliche Zielsetzung: Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: 800.. 80001 Jahr 2014 2013 2012 männlich weiblich andere Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Produkt wird in Neukölln nicht angeboten VT- Schuldnerberatung-/Insolvenzberatung Zielgruppe: überschuldete und von Überschuldung bedrohte Personen und Haushalte Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 50,9% 49,1% 0,0% 2013 51,2% 48,8% 0,0% 2012 51,2% 48,8% 0,0% Gleichberechtigter Zugang zu Beratungen für alle von Überschuldung bedrohten oder betroffenen Personen zur persönlichen und wirtschaftlichen Stabilisierung, Verhinderung bzw. Behebung von Überschuldungen. Die an alle Bevölkerungskreise gerichtete Beratung lässt bei diversen geschlechtsspezifischen Verschuldungsursachen und unklarer Beratungsbereitschaft eine Festlegung auf nur ein Geschlechterverhältnis nicht zu; zudem die Leistungen durch einen Dritten erbracht wird und die Einflussnahme begrenzt ist. Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Als Voraussetzung für eine individuelle Budgetanalyse wird das Geschlecht der Klientinnen und Klienten in einer maßnahmen sind manuellen Nebenzählung gesondert erfasst. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht möglich: erfolgen. Eine Beeinflussung der Nachfrage der Angebote nach dem Geschlecht kann indirekt auf Basis der spezifischen Themenschwerpunkte der Angebote gesteuert werden. Die Erstellung der Angebote durch einen Dritten erfolgt unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Schuldnerinnen und Schuldnern genüge getan wird und die strukturellen Gegebenheit vor Ort berücksichtigt werden. Die Angebote orientieren sich in ihrer geschlechterspezifischen Ausprägung an der geschlechterspezifischen Struktur der Zielgruppe des Produktes im Bezirk. 29 80002 Seniorenspezifische Beratung und Betreuung Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Ältere Menschen mit Beratungsbedarf Jahr 2014 2013 2012 männlich weiblich andere Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Zielsetzung: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten 80003 R- Bezirkliche Seniorenwohnhäuser - Organisation Zielgruppe: Seniorinnen und Senioren Nutzungsanalyse: Jahr 2014 2013 2012 männlich weiblich andere Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Zielsetzung: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten 80005 Seniorenbezogene Angebote der Bezirke in Seniorenfreizeitstätten Zielgruppe: Personen, die an einer aktiven Gestaltung ihrer Lebensphase interessiert sind. Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 28,0% 72,0% 0,0% 2013 31,9% 68,1% 0,0% 2012 29,5% 70,5% 0,0% Hilfe zur Selbsthilfe: Ältere Menschen sollen gefordert und ermutigt werden, sich selbst einzubringen, eigene persönliche Fähigkeiten weiterzuentwickeln und neue Kontakte aufzubauen. Zielgruppe des Produktes sind in der Regel Männer und Frauen, welche die bezirklichen Angebote individuell nachfragen. Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Als Voraussetzung für eine individuelle Budgetanalyse wird das Geschlecht der Seniorinnen und Senioren gesondert maßnahmen sind erfasst. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Eine Beeinflussung der Nachfrage möglich: der bezirklichen Angebote nach dem Geschlecht kann indirekt auf Basis der spezifischen Themenschwerpunkte der Angebote gesteuert werden, z. B. Kochkurse für Männer, Sportangebote für Männer oder themenspezifische Gesprächskreise. Die bezirklichen Angebote orientieren sich in ihrer geschlechterspezifischen Ausprägung an der geschlechterspezifischen Struktur der Zielgruppe des Produktes im Bezirk. 80006 Seniorenbezogene Angebote der Bezirke außerhalb von Seniorenfreizeitstätten Zielgruppe: Personen, die an einer aktiven Gestaltung ihrer Lebensphase interessiert sind. Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 30,4% 69,6% 0,0% 2013 28,6% 71,4% 0,0% 2012 29,3% 70,7% 0,0% Hilfe zur Selbsthilfe: Ältere Menschen sollen gefordert und ermutigt werden, sich selbst einzubringen, eigene persönliche Fähigkeiten weiterzuentwickeln und neue Kontakte aufzubauen. Zielgruppe des Produktes sind in der Regel Männer und Frauen, welche die bezirklichen Angebote individuell nachfragen. Fachlich angemessen erscheint das Geschlechterverhältnis bei der Anzahl der verkauften Karten, dies entspricht den Verhältnissen der Bevölkerungsstruktur in der Zielgruppe. Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Als Voraussetzung für eine individuelle Budgetanalyse, wird das Geschlecht der Seniorinnen und Senioren gesondert maßnahmen sind erfasst. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Eine Beeinflussung der Nachfrage möglich: der bezirklichen Angebote nach dem Geschlecht kann indirekt auf Basis der spezifischen Themenschwerpunkte der Angebote gesteuert werden z. B. Besuche von Sportveranstaltungen, Diskussionsveranstaltungen, technikorientierte Veranstaltungen. Die bezirklichen Angebote orientieren sich in ihrer geschlechterspezifischen Ausprägung an der geschlechterspezifischen Struktur der Zielgruppe des Produktes im Bezirk. 80007 Bereitstellung von Medien und Entleihung Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürgern aller Altersgruppen (Einzelpersonen und Gruppen) und Institutionen (Schulen, Kitas, Senioreneinrichtungen) Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 36,8% 59,4% 3,7% 2013 35,0% 61,3% 3,8% 2012 39,0% 57,2% 3,8% Gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an den Angeboten zur Befriedigung der Informations- und Bildungsbedürfnisse. Bibliotheken werden stärker von Frauen als von Männern aufgesucht und genutzt. Das ist wesentlich der Aufgabenteilung innerhalb vieler Familien geschuldet, die in starkem Maße Frauen die Beschaffung von Informationen für die ganze Familie und die Organisation von Freizeitgestaltung zuordnet, auch wenn eine leichte Tendenz zu mehr Ausgewogenheit im Nutzungsanteil der Geschlechter zu beobachten ist. Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Über Bestandsaufbau und Gestaltung der äußeren Rahmenbedingungen zur Nutzung von Bibliotheken der jeweiligen maßnahmen sind Leitungen. Entsprechend werden Vereinbarungen mit dem Leiter des Amtes für Weiterbildung und Kultur getroffen. möglich: Vorhandene Erkenntnisse werden insbesondere beim Neubau der Stadtteilbibliothek Rudow umgesetzt. Zurzeit besteht kein Umsteuerungsbedarf. 30 80008 Beratung und Vermittlung von Sachinformation Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürgern aller Altersgruppen (Einzelpersonen und Gruppen) und Institutionen (Schulen, Kitas, Senioreneinrichtungen) Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 k. A. k. A. k. A. 2013 k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. Gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an den Angeboten zur Befriedigung der Informations- und Bildungsbedürfnisse. Bibliotheken werden stärker von Frauen als von Männern aufgesucht und genutzt. Das ist wesentlich der Aufgabenteilung innerhalb vieler Familien geschuldet, die in starkem Maße Frauen die Beschaffung von Informationen für die ganze Familie und die Organisation von Freizeitgestaltung zuordnet. 2012 Zielsetzung: Eine Erhebung der Zahlen nach Geschlecht ist in den Bibliotheken nicht durchführbar. Die Zählung erfolgt über eine Lichtschranke am Eingang der jeweiligen Bibliothek, diese kann die Geschlechter nicht unterscheiden. Folgende Steuerungs- Über Bestandsaufbau und Gestaltung der äußeren Rahmenbedingungen zur Nutzung von Bibliotheken der jeweiligen maßnahmen sind Leitungen um den Anteil der Besuche von männlichen Nutzern zu steigern. Entsprechend werden Vereinbarungen mit möglich: dem Leiter des Amtes für Weiterbildung und Kultur getroffen. Vorhandene Erkenntnisse werden insbesondere beim Neubau der Stadtteilbibliothek Rudow umgesetzt. Zurzeit besteht kein Umsteuerungsbedarf. 80031 T- HzE- Krankenhilfe Jugend (SGB VIII) im Rahmen Stationärer Hilfen zur Erziehung Zielgruppe: Junge Menschen, Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014* 49,7% 50,3% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 50,0% 50,0% 0,0% 2012 42,9% 57,1% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am maßnahmen sind individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich: möglich. 80035 Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz und Leseförderung Zielgruppe: Bürger/innen aller Altersgruppen (Einzelpersonen und Gruppen) und Institutionen (z. B. Schulen, Kitas, Senioreneinrichtungen) Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 43,2% 50,7% 6,0% 2013 40,4% 53,2% 6,4% Zielsetzung: Eine Zählung, welche Besucherinnen und Besucher der Bibliothek, die Ausstellungen in den Bibliotheken betrachten, ist nicht möglich. Gezählt wurden ausschließlich erwachsene Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen, Lesungen. 2012 k. A. k. A. k. A. Gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an den Angeboten zur Befriedigung der Informations- und Bildungsbedürfnisse Folgende Steuerungs- Ausschließlich zu Veranstaltungen und Ausstellungen über Auswahl der Themen und Ausstellungsobjekte zu maßnahmen sind Wechselausstellungen, über gezielte Veranstaltungsangebote, insbesondere Lesungen und gezielte Werbemaßnahmen. möglich: Teilnahme der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an genderspezifischen Fortbildungen. Das Angebot zur Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz wird fast ausschließlich von Schulklassen und Kitagruppen sowie zu einem geringen Anteil von Gruppen anderer Bildungsträger wahrgenommen. Die Zusammensetzung der Gruppen ist durch die Leitung der Bibliotheken nicht steuerbar. Entsprechend dem genannten Teilaspekt Veranstaltungen/Ausstellungen werden Vereinbarungen mit dem Leiter des Amtes für Weiterbildung und Kultur getroffen. Zurzeit besteht kein Umsteuerungsbedarf. 80043 Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Zielsetzung: VT- Sicherstellung der Suchtberatung im Rahmen der Pflichtversorgung suchtkranker Menschen durch freie Träger Suchtkranke, suchtmittelabhängige und suchtgefährdete Menschen, ihre Angehörigen einschließlich des soziales Umfeldes Jahr männlich weiblich andere 2014 61,2% 38,8% 0,0% 2013 62,7% 37,3% 0,0% 2012 60,0% 40,0% 0,0% Eine gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Zielsetzungen des Projektes: - gesundes Überleben - Verhinderung von Chronifizierung - Motivation zur Krankheitseinsicht und Behandlungsbereitschaft - Vermeidung von Klinikaufenthalten. Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden. Die Suchtberatung steht allen suchtmittelabhängigen Menschen und deren Angehörigen offen unabhängig vom Geschlecht. Folgende Steuerungs- Die Zielgruppe des Produktes sind Männer und Frauen, welche die bezirklich finanzierten Angebote Dritter individuell nachfragen. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Für das Produkt gilt die maßnahmen sind Bezugsgröße Anzahl der Kontakte analog des Deutschen Kerndatensatzes. Eine Erfassung des Geschlechts der möglich: Nutzerinnen und Nutzer nach den Vorgaben des deutschen Kerndatensatzes ist möglich. 31 801.. 80137 R- Untersuchung zum Ausschluss einer Tuberkuloseerkrankung und Betreuung der inaktiven Tuberkuloseerkrankung - Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen Berlin Zielgruppe: Bürger, die den Nachweis erbringen müssen, dass sie frei von Tuberkulose sind, sowie Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst. Personen, die Kontakt mit Tb-Erkrankten hatten. Überwachungsbedürftige inaktive Tuberkuloseerkrankte. Nutzungsanalyse: Jahr 2014 2013 2012 männlich weiblich andere Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Zielsetzung: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten 80138 R- Beratung, Diagnostik, Therapie und Betreuung bei sexuell übertragbaren Krankheiten/HIV (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He) Zielgruppe: Allgemeine Bevölkerung, die das Zentrum mit entsprechender Fragestellung aufsucht, insbesondere Menschen, die sozial nicht abgesichert und / oder sprachlich nicht integriert sind. Nutzungsanalyse: Jahr 2014 2013 2012 männlich weiblich andere Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Zielsetzung: Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten 80144 VT- Berufsorientierende und berufsvorbereitende Leistungen für junge Menschen (ohne individuelle Kostenübernahme) Zielgruppe: Junge Menschen, die sozial benachteiligt und / oder individuell beeinträchtigt sind. Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 54,3% 45,7% 0,0% 2013 k. A. k. A. k. A. 2012 k. A. k. A. k. A. Explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung, da junge Mädchen und Frauen aufgrund ihres Geschlechts sozial benachteiligt sein können (RS 02/2004). Mädchen und jungen Frauen sind in ihrer sozialen Integration gefördert. Mädchen und junge Frauen partizipieren von Hilfen zur beruflichen Orientierung und Befähigung. Geschlechtsdifferente Angebote werden vorgehalten. Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Über Leistungsverträge, Berichtswesen und statistische Erfassung durch die Freien Träger und quantitative und qualitative maßnahmen sind Auswertung, politische und fachliche Schwerpunktsetzung. Fokus der fachlichen Steuerung auf Gender möglich: (quantitativ/qualitativ). 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten Zielgruppe: Auszubildende u. a. für die Berufe: Fachangestellte für Bürokommunikation, Arzthelferinnen, Zahnarzthelferinnen, Gärtnerinnen, Fachangestellte f. Medien-/Informationsdienste, Vermessungstechnikerinnen, Verwaltungsfachangestellte, Kauffrauen für Bürokommunikation, Kfz-Mechatronikerinnen, Lebensmittelkontrolleurinnen, Beamtin auf Probe, Trainees, Praktikantinnen im Rahmen der Schulausbildung, Hospitantinnen, Studentinnen, Referendarinnen, Anwärterinnen und Auszubildende anderer Dienststellen, Auszubildende im Rahmen einer Verbundausbildung, Vorpraktikantinnen und Berufspraktikantinnen aus allen Bereichen. Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 41,2% 58,8% 0,0% 2013 36,2% 63,8% 0,0% 2012 41,3% 58,7% 0,0% Zielsetzung: Bei der Ermittlung der Zahlen wurde ausschließlich auf die Zahlen der Auszubildenden des BA Neukölln (Gala, FAMI, Verm, VfA, LEKO) zurückgegriffen. Für die erweiterte Zielgruppe (wie oben angegeben) gibt es keine statistischen Angaben auf die hierfür zurückgegriffen werden könnte. Die Praktikantinnen und Praktikanten werden zudem derzeit dezentral durch die Abteilungen eingestellt und betreut. Bei den technisch orientierten Ausbildungsberufen und dualen Studiengängen werden in den Ausschreibungstexten und Informationsmaterialien des Bewerbungsmanagements die Maßgaben des LGG beachtet. Die individuelle Betreuung der Nachwuchskräfte erfolgt unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Bedürfnisse von Männern und Frauen. Das Geschlechterverhältnis sollte – bezogen auf die einzelnen Ausbildungsberufe – ausgeglichen sein (50-50). Folgende Steuerungs- Die Auswahl der Auszubildenden erfolgt nach den Grundsätzen der Bestenauslese (Art. 33 Abs. 2 GG). Nur bei gleicher maßnahmen sind Eignung kann gem. LGG eine Frau bevorzugt eingestellt werden. Dies gilt jedoch nur bei Unterrepräsentanz. Grundlage möglich: für die Auswahl ist die jeweilige Gesamtbewerberlage, die nicht durch die Dienststelle beeinflussbar ist. Das Bewerbungsmanagement soll gezielt und effektiv die genderpolitischen Ziele verfolgen, d. h. die Maßnahmen und Materialien sollen optisch und inhaltlich auf die verschiedenen Bedürfnisse der Geschlechter abgestimmt sein. Gleichzeitig soll in Berufen bei Unterrepräsentanz gezielt und konkret das unterrepräsentierte Geschlecht angesprochen werden. Es wurde ein Konzept zur genderorientierten Nachwuchsgewinnung erstellt. Die Umsetzung dieses Konzeptes begann im Haushaltsjahr 2015 mit Unterstützung von Projektmitteln der SenFin in Höhe von 25.000,00 €. In den folgenden Jahren muss darauf hingewirkt werden, die eingeleiteten Maßnahmen weiterzuführen. 32 80158 V- HzE-Verwaltungsprodukt für die stationären und teilstationären Hilfen nach SGB VIII, inkl. Krankenhilfe - Jug Zielgruppe: junge Menschen, Personensorgeberechtigte, Familienangehörige andere Erziehungspersonen, professionelle Helfer und das soziale Umfeld Nutzungsanalyse: Zielsetzung: Jahr männlich weiblich andere 2014* 49,8% 50,2% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 49,0% 51,0% 0,0% 2012 49,6% 50,4% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am maßnahmen sind individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich: möglich. 80159 T- HzE- Tagesgruppen Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Personensorgeberechtigte Jahr männlich weiblich andere 2014* 67,5% 32,5% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 66,9% 33,1% 0,0% 2012 64,6% 35,4% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht maßnahmen sind möglich. möglich: 80160 T- HzE-Vollzeitpflege Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Personensorgeberechtigte, junge Volljährige. Jahr männlich weiblich andere 2014* 48,8% 51,2% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 49,0% 51,0% 0,0% 2012 48,4% 51,6% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am maßnahmen sind individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich: möglich. 80163 V- HzE Ambulante Hilfen nach SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) Zielgruppe: Junge Menschen, Personensorgeberechtigte, Familienangehörige, andere Erziehungspersonen, professionelle Helfer und das soziale Umfeld Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014* 54,6% 45,4% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 54,0% 46,0% 0,0% 2012 55,3% 44,7% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht maßnahmen sind möglich. möglich: 33 80164 Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Zielsetzung: T- HzE Therapeutische Leistungen, ohne § 35a (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche) SGB VIII Personensorgeberechtigte, Familien, junge Volljährige Jahr männlich weiblich andere 2014* 55,1% 44,9% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 55,0% 45,0% 0,0% 2012 60,2% 39,8% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am maßnahmen sind individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich: möglich. 80165 T- HZE-Soziale Gruppenarbeit - Jug Zielgruppe: Personensorgeberechtigte, junge Volljährige Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014* 59,5% 40,5% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 60,0% 40,0% 0,0% 2012 56,8% 43,2% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am maßnahmen sind individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich: möglich. 80166 T- HzE Erziehungsbeistand Zielgruppe: Personensorgeberechtigte, junge Volljährige Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014* 54,5% 45,5% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 55,0% 45,0% 0,0% 2012 59,3% 40,7% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am maßnahmen sind individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich: möglich. 80167 T- HzE - ambulante Sozialpädagogische Familienhilfe Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Personensorgeberechtigte Jahr männlich weiblich andere 2014* 54,6% 45,4% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 54,0% 46,0% 0,0% 2012 54,8% 45,2% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am maßnahmen sind individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich: möglich. 34 80168 T- HzE - ambulante intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung - ISE - Zielgruppe: Personensorgeberechtigte, junge Volljährige Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014* 38,2% 61,8% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 38,6% 61,4% 0,0% 2012 40,0% 60,0% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am maßnahmen sind individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich: möglich. 80170 V- Kinderschutz gewährleistende Sozialarbeit Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Kinder und Jugendliche Jahr männlich weiblich andere 2014 49,6% 50,4% 0,0% 2013 49,0% 51,0% 0,0% 2012 50,3% 49,7% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da nach dem jeweils vorliegenden Sachverhalt entschieden wird. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich. maßnahmen sind möglich: 80171 Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Zielsetzung: V- Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII für seelisch Behinderte, behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige Junge Menschen Jahr männlich weiblich andere 2014* 56,7% 43,3% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 57,0% 43,0% 0,0% 2012 58,0% 42,0% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen maßnahmen sind Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich. möglich: 80178 T- Jug- ambulante/teilstationäre Eingliederungshilfe / Hilfe zur Pflege außerhalb von Einrichtungen nach SGB XII (Sozialhilfe) Zielgruppe: Behinderte Menschen oder von Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche, junge Volljährige, sofern sie Leistungen entsprechend § 53 Nr. 2 AG KJHG erhalten (geistig-/körperlich- und mehrfach behinderte Menschen). Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014* 58,0% 42,0% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 59,0% 41,0% 0,0% 2012 k. A. k. A. k. A. In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch XII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen maßnahmen sind Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich. möglich: 35 80179 T- Jug-stationäre Eingliederungshilfe / Hilfe zur Pflege innerhalb von Einrichtungen nach SGB XII (Sozialgesetzbuch- Sozialhilfe), ohne teilstationäre Hilfen Zielgruppe: Behinderte Menschen oder von Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche, junge Volljährige, sofern sie Leistungen entsprechend § 53 Nr. 2 AG KJHG erhalten. (geistig- /körperlich- und mehrfach behinderte Menschen). Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014* 59,0% 41,0% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 58,1% 41,9% 0,0% 2012 k. A. k. A. k. A. In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch XII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen maßnahmen sind Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich. möglich: 80180 Verwaltungsprodukt Eingliederungshilfe/ Hilfe zur Pflege nach SGB XII Zielgruppe: Behinderte Menschen oder von Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche, junge Volljährige, sofern sie Leistungen entsprechend § 53 Nr. 2 AG KJHG erhalten. (geistig- /körperlich- und mehrfach behinderte Menschen). Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014* 58,0% 42,0% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 59,0% 41,0% 0,0% 2012 56,5% 43,5% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen maßnahmen sind Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich. möglich: 803.. 80384 VT- Förderung von kieznahen Angeboten im sozialen Bereich durch freie Träger (Version 14.1: PNr. 79394, 79391, 78815) Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger in den entsprechenden Einzugsgebieten / Kiezen Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 36,8% 63,2% 0,0% 2013 34,9% 65,1% 0,0% 2012 29,1% 70,9% 0,0% Zielgruppe des Produktes sind in der Regel Männer und Frauen, welche die bezirklich finanzierten Angebote Dritter individuell nachfragen. Hier: Angebote für Seniorinnen und Senioren. In der Bevölkerung sind Frauen in dieser Altersgruppe deutlich überrepräsentiert. Zudem werden die Leistungen durch Dritte erbracht, was die Einflussnahme begrenzt. Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Als Voraussetzung für eine individuelle Budgetanalyse, wird das Geschlecht der Nutzerinnen und Nutzer gesondert erfasst. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Eine Beeinflussung der Nachfrage maßnahmen sind der bezirklich geförderten Angebote Dritter nach dem Geschlecht kann maximal indirekt auf Basis der spezifischen möglich: Themenschwerpunkte der geförderten Angebote gesteuert werden. Die bezirklich finanzierten Angebote orientieren sich in ihrer geschlechterspezifischen Ausprägung an der geschlechterspezifischen Struktur der Zielgruppe des Produktes im Bezirk. 80388 Jugendberufshilfe - Verwaltungsprodukt für die vier Transferprodukte der Jugendberufshilfe 80389 bis 80392 (Version 14.1: PNr. 80033 und 80034) Zielgruppe: Junge Menschen Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014* 58,9% 41,1% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 57,3% 42,7% 0,0% 2012 53,6% 46,4% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen maßnahmen sind Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich. möglich: 36 80389 T- Jugendberufshilfe - Ambulante sozialpädagogische Begleitung bei der beruflichen Qualifizierung, Ausbildung und Eingliederung junger Menschen mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388) (Version 14.1: PNr. 80033 und 80034) Zielgruppe: Junge Menschen Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014* 100,0% 0,0% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 100,0% 0,0% 0,0% 2012 0,0% 0,0% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen maßnahmen sind Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich. möglich: 80390 T- Jugendberufshilfe - Teilstationäre sozialpäd. begleitete Berufsorientierung und Berufsvorbereitung als außerbetriebliches Jugendhilfeangebot mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388) (Version 14.1: PNr. 80033) Zielgruppe: Junge Menschen Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014* 58,0% 42,0% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 58,0% 42,0% 0,0% 2012 57,3% 42,7% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen maßnahmen sind Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich. möglich: 80391 Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Zielsetzung: T- Jugendberufshilfe - Teilstationäre sozialpädagogisch begleitete Berufsausbildung als außerbetriebliches Jugendhilfeangebot mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388) (Version 14.1 PNr.: 80034) Junge Menschen Jahr männlich weiblich andere 2014* 56,2% 43,8% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 55,7% 44,3% 0,0% 2012 33,3% 66,7% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen maßnahmen sind Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich. möglich: 37 80392 Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Zielsetzung: T- Jugendberufshilfe - Stat. sozialpäd. begleitete Wohnform i. V. m. schulischen o. beruflichen Bildungsmaßnahmen o. bei der beruflichen Eingliederung mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388) (Version 14.1: PNr. 80034) Junge Menschen Jahr männlich weiblich andere 2014* 100,0% 0,0% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 0,0% 0,0% 0,0% 2012 0,0% 100,0% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen maßnahmen sind Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich. möglich: 80393 Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Zielsetzung: Psychologische Fachdiagnostik / Prävention für junge Menschen und Familien Kinder, Jugendliche und Familien Jahr männlich weiblich andere 2014* 51,8% 48,2% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 58,6% 41,4% 0,0% 2012 58,7% 41,3% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Erziehungs- und Familienberatungsstellen der Jugendämter die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am maßnahmen sind individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich: möglich. 80394 Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Zielsetzung: T- EGH-Jug (innerhalb Berlins) stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige nach § 35a SGB VIII (Version 14.1.: teilweise 80177) Junge Menschen Jahr männlich weiblich andere 2014* 53,0% 47,0% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 53,0% 47,0% 0,0% 2012 50,4% 49,6% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen maßnahmen sind Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich. möglich: 80395 Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Zielsetzung: T- EGH-Jug (außerhalb Berlins) stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige nach § 35a SGB VIII - Jug (Version 14.1: teilweise 80177) Junge Menschen Jahr männlich weiblich andere 2014* 64,4% 35,6% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 64,0% 36,0% 0,0% 2012 64,5% 35,5% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen maßnahmen sind Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich. möglich: 38 80396 Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Zielsetzung: T- HzE (innerhalb Berlins) Familienanaloge Angebote (Version 14.1: 80024, 80019, 80020 und teilweise 80029) Junge Menschen, Personensorgeberechtigte Jahr männlich weiblich andere 2014* 50,9% 49,1% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 51,0% 49,0% 0,0% 2012 58,5% 41,5% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am maßnahmen sind individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich: möglich. 80397 T- HzE (innerhalb Berlins) Gruppenangebote - Heimerziehung (Version 14.1: 80025, 80023, 80162 und teilweise 80029) Zielgruppe: Junge Menschen, Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014* 49,8% 50,2% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 49,0% 51,0% 0,0% 2012 50,3% 49,7% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am maßnahmen sind individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich: möglich. 80398 T- HzE (innerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten (Version 14.1: 80026, teilw.: 80021, 80022, 80027, 80029) Zielgruppe: Junge Menschen, Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014* 52,4% 47,6% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 52,0% 48,0% 0,0% 2012 48,4% 51,6% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am maßnahmen sind individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich: möglich. 80399 T- HzE (innerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG) (Version 14.1: 80030, teilw.: 80021, 80029) Zielgruppe: Junge Menschen, Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014* 43,5% 56,5% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 44,0% 56,0% 0,0% 2012 32,6% 67,4% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am maßnahmen sind individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich: möglich. 39 804.. 80400 T- HzE (außerhalb Berlins) Familienanaloge Angebote (Version 14.1: teilw. 80161, 80029) Zielgruppe: Junge Menschen, Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014* 52,3% 47,7% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 52,0% 48,0% 0,0% 2012 60,5% 39,5% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am maßnahmen sind individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich: möglich. 80401 T- HzE (außerhalb Berlins) Gruppenangebote - Heimerziehung (Version 14.1: teilw. 80161, 80029) Zielgruppe: Junge Menschen, Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014* 56,2% 43,8% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 56,0% 44,0% 0,0% 2012 49,1% 50,9% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am maßnahmen sind individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich: möglich. 80402 T- HzE (außerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten (Version 14.1: teilw. 80022, 80027, 80161 und 80029) Zielgruppe: Junge Menschen, Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014* 45,1% 54,9% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 43,2% 56,8% 0,0% 2012 50,0% 50,0% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am maßnahmen sind individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich: möglich. 80403 T- HzE (außerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG) (Version 14.1.: teilw. 80161, 80029) Zielgruppe: Junge Menschen, Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014* 33,3% 66,7% 0,0% *auf Basis kumulierter Jahresmengen 2013* 33,3% 66,7% 0,0% 2012 66,7% 33,3% 0,0% In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen. Zielsetzung: Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen nach dem individuellen Bedarf gewährt werden. Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am maßnahmen sind individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich: möglich. 40 80485 Gutachten und Stellungnahmen für kranke, behinderte und von Behinderung bedrohte erwachsene Menschen Zielgruppe: Erwachsene Menschen, die körperlich, geistig und/oder seelisch krank oder behindert oder von Behinderung bedroht sind. Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 57,2% 42,8% 0,0% 2013 56,3% 43,7% 0,0% 2012 59,6% 40,4% 0,0% Wie im Beratungsprodukt 80685 ist auch hier kein explizit gleichstellungspolitisches Ziel definiert. Ziel des Produkts ist, in gutachterlichen Stellungnahmen auf die geschlechtsspezifische Situation (Biographie, aktuelle Problematik, Perspektive und Ziele) der Klientin und des Klienten einzugehen und sie darzulegen. Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Der Handlungsspielraum des Zuständigen besteht lediglich in der mehr oder weniger genauen Wahrnehmung der maßnahmen sind geschlechtsspezifischen Problematik der/des zu Begutachtenden. Fortbildung über geschlechtssensible Wahrnehmung, möglich: regelmäßiger Austausch über dieses Thema im Kreis der Kolleginnen und Kollegen. 80486 Gutachterliche Stellungnahmen des Gesundheitsamtes im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege Zielgruppe: Erwachsene Personen, die wegen körperlicher, geistiger und/oder seelischer Krankheit oder Behinderung für einzelne oder für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen der Hilfe bedürfen. Nutzungsanalyse: Jahr 2014 2013 2012 männlich weiblich andere Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Zielsetzung: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten 80487 Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege Zielgruppe: Erwachsene Personen, die wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Krankheit oder Behinderung für einzelne oder für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen der Hilfe bedürfen Nutzungsanalyse: Jahr 2014 2013 2012 männlich weiblich andere Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Zielsetzung: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten 80488 Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege durch externe Dienstleister Zielgruppe: Erwachsene Personen, die wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Krankheit oder Behinderung für einzelne oder für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen der Hilfe bedürfen Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 40,8% 59,2% 0,0% 2013 46,3% 53,7% 0,0% 2012 44,9% 55,1% 0,0% Ein gleichberechtigter Zugang soll gewährleistet werden. Die Bedürftigkeit muss aufgrund von gesetzlichen Grundlagen (SGB XII) unabhängig vom Geschlecht festgestellt werden. In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Auseinandersetzung mit den diversen Ursachen, Voraussetzungen und Randbedingungen, die zur Pflegebedürftigkeit führen und die das Geschlechterverhältnis bestimmen, gehören nicht zu den Leistungen dieses Produktes. Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Als Voraussetzung für eine individuelle Budgetanalyse wird das Geschlecht der Klientinnen und Klienten in einer maßnahmen sind manuellen Nebenzählung gesondert erfasst. Eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann möglich: meist nicht erfolgen. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klientinnen und Klienten genüge getan wird. Ein Steuerungsbedarf wird zur Zeit nicht gesehen. 80489 Sozialpädagogische und pflegefachliche Beratung behinderter, pflegebedürftiger und kranker Menschen und/ oder Stellungnahmen Zielgruppe: Pflegebedürftige, Kranke und von Behinderung bedrohte und schwerbehinderte Menschen Nutzungsanalyse: Jahr 2014 2013 2012 männlich weiblich andere Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Zielsetzung: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: Produkt wird in Neukölln nicht angeboten 41 805.. 80550 Gewerbebescheinigungen Zielgruppe: Gewerbetreibende, Allgemeinheit und andere Dienststellen Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 71,9% 28,1% 0,0% 2013 73,4% 26,6% 0,0% 2012 74,3% 25,7% 0,0% Eine gleichstellungspolitische Zielsetzung ist bei diesem Produkt nicht gegeben. Die Nutzeranalyse dieses Produktes spiegelt lediglich die geschlechterspezifische Aufteilung der Gewerbetreibenden wider. Eine unmittelbare Beeinflussung, z. B. durch Förderung, erfolgt nicht. Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Die Gewerbeordnung sieht keine geschlechterspezifische Behandlung vor. Eine geschlechterspezifische Antragsannahme maßnahmen sind oder Auskunftsmöglichkeit (Frauensprechstunde) würde gegebenenfalls zu einer qualitativen Verbesserung führen, hätte möglich: jedoch keinen Einfluss auf die Anzahl und das Geschlecht der Antragstellerinnen und Antragsteller. Durch Maßnahmen des Ordnungsamtes ist die geschlechterspezifische Zusammensetzung der Antragstellerinnen und Antragsteller nicht beeinflussbar. Dies wäre allenfalls durch den Gesetzgeber, z. B. durch Lockerung oder Ausweitung der Anmeldepflicht, möglich. 806.. 80620 VT- Förderung kultureller Projekte Zielgruppe: Künstler und Künstlerinnen, Kulturproduzenten und Kulturproduzentinnen, Kulturvermittler und Kulturvermittlerinnen, Kulturvereine Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere Gezählt wurden Bescheidempfängerinnen 2014 9,6% 25,3% 65,1% und -empfänger. 2013 11,3% 24,2% 65,5% 2012 13,0% 27,8% 59,3% Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung kann nicht formuliert werden. Der Anteil geförderter Einzelkünstlerinnen liegt bei ca. 69% und entspricht damit dem Anteil an Frauen in vorausgehenden Studiengängen, z. B. Kunstwissenschaften. Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Mittelbare Steuerung möglich, da die Entscheidung durch andere Qualitätsabwägungen erfolgt. Die Berücksichtigung gleichberechtigter Anteile an Maßnahmen der KünstlerInnenförderung bei Einhaltung der anzulegenden künstlerischen maßnahmen sind Maßstäbe erfolgt regelmäßig. Gleichberechtigte Berufung in Auswahlgremien (Jurys). Insbesondere die möglich: Zusammensetzung von Vereinen bzw. deren Vorständen ist vom FB Kultur nicht steuerbar. In die zu budgetierende Menge werden auch Zuwendungen einbezogen, die dem Bezirk im Rahmen der auftragsweisen Bewirtschaftung zur Verfügung gestellt werden, hier sind die spezifischen Vergabeleitlinien der Senatsverwaltung zu beachten und anzuwenden. Entsprechend werden Zielvereinbarungen mit der für die Vergabe von Förderungen zuständigen Mitarbeiterin getroffen. Zurzeit besteht kein Umsteuerungsbedarf. 80628 Jugendsozialarbeit ohne schulbezogene Jugendsozialarbeit Zielgruppe: Junge Menschen, die sozial benachteiligt und/oder individuell beeinträchtigt sind. Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 k. A. k. A. k. A. 2013 k. A. k. A. k. A. 2012 k. A. k. A. k. A. Mit expliziter gleichstellungspolitischer Zielsetzung, da junge Mädchen und Frauen aufgrund ihres Geschlechts sozial benachteiligt sein können (RS 02/2004). Mädchen und jungen Frauen partizipieren von der Durchführung ambulanter sozialpädagogischen Maßnahmen zur Förderung der sozialen Integration. Mädchen und junge Frauen partizipieren von Hilfen zur schulischen Orientierung und Befähigung. Geschlechtsdifferente Angebote werden vorgehalten. Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Über Leistungsverträge, Berichtswesen und statistische Erfassung durch die Freien Träger und quantitative und qualitative maßnahmen sind Auswertung, pol. und fachl. Schwerpunktsetzung. Fokus der fachlichen Steuerung auf qualitative und quantitative möglich: Genderaspekte. 80629 VT- Jugendsozialarbeit durch freie Träger ohne schulbezogene Jugendsozialarbeit (Version 17.0: PNr. 80143) Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Junge Menschen, die sozial benachteiligt und / oder individuell beeinträchtigt sind. Jahr männlich weiblich andere 2014 k. A. k. A. k. A. 2013 k. A. k. A. k. A. 2012 k. A. k. A. k. A. Mit expliziter gleichstellungspolitischer Zielsetzung, da junge Mädchen und Frauen aufgrund ihres Geschlechts sozial benachteiligt sein können (RS 02/2004). Mädchen und jungen Frauen partizipieren von der Durchführung ambulanter Maßnahmen zur Förderung der sozialen Integration. Jugendstadtteilläden zur Förderung und Unterstützung benachteiligter Mädchen und jungen Frauen werden im Bezirk vorgehalten. Mädchen und junge Frauen partizipieren von Hilfen zur schulischen Orientierung und Befähigung. Geschlechtsdifferente Angebote werden vorgehalten. Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Über Leistungsverträge, Berichtswesen und statistische Erfassung durch die Freien Träger und quant. und qualitative Auswertung, politische und fachliche Schwerpunktsetzung. Fokus der fachlichen Steuerung auf Gender maßnahmen sind möglich: (quantitativ/qualitativ) Steuerung im Bereich Schulsozialarbeit ist jedoch ausgelagert (SPI und Schulamt). 80630 VT- Schulbezogene Jugendsozialarbeit des Jugendamtes in freier und ggf. öffentlicher Trägerschaft Zielgruppe: Schülerinnen und Schüler mit sozialpädagogischem Bedarf, die individuell u./o. sozial benachteiligt, beeinträchtigt oder gefährdet sind, Schülerinnen und Schüler in individuellen oder sozialen Problem-, Konflikt- oder Krisensituationen mit schulischen Auswirkungen, deren Eltern sowie Lehrerinnen, Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 51,3% 48,7% 0,0% 2013 50,2% 49,8% 0,0% 2012 51,1% 48,9% 0,0% Aus fachlichen Gründen ist ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis angemessen. In der Fallarbeit ist jedoch auffällig, Zielsetzung: dass tendenziell mehr Jungen als Mädchen das Angebot in Anspruch nehmen, also die größeren Unterstützungsbedarfe aufweisen. Folgende Steuerungs- Grundsätzlich wäre eine Steuerung über Zulassungsbeschränkungen in den einzelnen Angeboten möglich (bsp. Mädchengruppe, Jungengruppe), gewünscht ist jedoch eine bedarfsgerechte Angebotsstruktur, sodass eine leichte maßnahmen sind Verschiebung zugunsten der männlichen Teilnehmer fachlich begründet ist und toleriert wird. In den halbjährlichen möglich: Kooperationsgesprächen wird auf eine angemessene Verteilung der Angebote Wert gelegt und ggf. entsprechende Ausgleichsangebote eingefordert. Das formulierte Ziel ist annähernd erreicht. 42 80633 Sozialpädagogische Bedarfsfeststellung, Stellungnahmen, Beratung und Unterstützung bei Maßnahmen gem. § 67 ff SGB XII i.V.m. stationären und ambulanten Leistungstypen inkl. zu Mietübernahmen während der Haft Zielgruppe: Personen, bei denen eine Bedarfsprüfung durchzuführen ist bzw. die einen Antrag auf Leistung gem. § 67 ff SGB XII für eine betreute Wohnmaßnahme für den Personenkreis gemäß § 67 SGB XII gestellt haben bzw. sich in einer dieser Maßnahmen befinden oder einen Antrag auf Mietübernahme während der Haft gestellt haben. Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 seit 2015 Gender-Produkt 2013 2012 Das Produkt wurde erst zum 01.01.2015 in das Genderverfahren aufgenommen, weswegen Genderziele noch nicht definiert wurden. Ein gleichberechtigter Zugang soll gewährleistet werden. Die Bedürftigkeit muss aufgrund von gesetzlichen Grundlagen (SGB XII) unabhängig vom Geschlecht festgestellt werden. In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Auseinandersetzung mit den diversen Ursachen, Voraussetzungen und Randbedingungen, die zu den besonderen Lebensverhältnissen mit sozialen Schwierigkeiten führen und das Geschlechterverhältnis bestimmen, gehören nicht zu den Leistungen des Produktes. Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Als Voraussetzung für eine individuelle Budgetanalyse wird das Geschlecht der Klientinnen und Klienten in einer maßnahmen sind manuellen Nebenzählung gesondert erfasst. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann meist nicht möglich: erfolgen. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klientinnen und Klienten genüge getan wird. Ein Steuerungsbedarf wird zur Zeit nicht gesehen. 80634 Sozialpädagogische Beratung zur Erlangung von Wohnraum und bei Unterbringung gem. ASOG (ohne Hilfen nach §§ 67 ff SGB XII i.V.m. stationären und ambulanten Leistungstypen und ohne Prävention zum Wohnraumerhalt) Zielgruppe: Personenkreis mit Schwierigkeiten bei der Erhaltung und der Erlangung von Wohnraum, z. B. Mietschuldner, Wohnungslose, Inhaftierte, Haftentlassene Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 seit 2015 Gender-Produkt 2013 2012 Das Produkt wurde erst zum 01.01.2015 in das Genderverfahren aufgenommen, weswegen Genderziele noch nicht definiert wurden. Gleichberechtigter Zugang zu Beratungen für alle Wohnungslosen oder von Wohnungslosigkeit bedrohten Personen und dadurch Abbau von Wohnungslosigkeit. Tatsächlich sind überwiegend Männer betroffen. Die Angabe des Geschlechterverhältnisses kann nur durch valide Daten über die Zielgruppe erfolgen. Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Als Voraussetzung für eine individuelle Budgetanalyse wird das Geschlecht der Klientinnen und Klienten in einer maßnahmen sind manuellen Nebenzählung gesondert erfasst. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht möglich: erfolgen, da nur eine Feststellung über das Geschlechterverhältnis der tatsächlich beratenden Personen getroffen wird und nicht über die insgesamt (unbekannt große Gruppe) der Betroffenen. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klientinnen und Klienten genüge getan wird. Die Beratungen orientieren sich in ihrer geschlechterspezifischen Ausprägung an der geschlechterspezifischen Struktur der Zielgruppe des Produktes im Bezirk. 80635 Sozialpädagogische Prävention zum Wohnraumerhalt Zielgruppe: Menschen mit sozialpädagogischem Beratungs- und Unterstützungsbedarf sowie ggf. auch materiellen Leistungsansprüchen zum Wohnungserhalt. Nutzungsanalyse: Jahr 2014 2013 2012 Zielsetzung: Folgende Steuerungsmaßnahmen sind möglich: männlich weiblich andere Produkt wird in Neukölln nicht angeboten Produkt wird Neukölln nicht angeboten Produkt wird Neukölln nicht angeboten 80681 VT- Versorgungs- und Beratungsangebote für Wohnungslose und andere Menschen in Notsituationen durch freie Träger Zielgruppe: Wohnungslose, Menschen mit einschlägigen Gesundheits- und Drogenproblemen Jahr männlich weiblich andere 2014 Produkt existiert seit 2015 2013 2012 Zielsetzung: Gleichberechtigter Zugang von Männern und Frauen zu individuell nachgefragten bezirklich finanzierten Angeboten für Wohnungslose und andere Menschen in Notsituationen. Zumeist sind aus der Notlage heraus die männlichen Teile der Bevölkerung Nutzer der Angebote. Die Angabe des Geschlechterverhältnisses kann nur durch valide Daten über die Zielgruppe erfolgen. Folgende Steuerungs- Als Voraussetzung für eine individuelle Budgetanalyse wird das Geschlecht der Nutzerinnen und Nutzer gesondert erfasst. maßnahmen sind Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen, da nur eine Feststellung über das möglich: Geschlechterverhältnis der tatsächlichen Nutzerinnen und Nutzer der Angebote getroffen wird und nicht über die insgesamt (unbekannt große Gruppe) der Betroffenen. Eine Beeinflussung der Nachfrage der bezirklich geförderten Angebote Dritter nach dem Geschlecht kann maximal indirekt auf Basis der spezifischen Themenschwerpunkte der geförderten Angebote gesteuert werden. Die bezirklich finanzierten Angebote orientieren sich in ihrer geschlechterspezifischen Ausprägung an der geschlechterspezifischen Struktur der Zielgruppe des Produktes im Bezirk. Nutzungsanalyse: 43 80682 VT- Bereitstellung von Notschlafplätzen in der Kältehilfeperiode durch freie Träger Zielgruppe: Wohnungslose/Obdachlose, d.h. auf der Straße lebende Menschen außerhalb der Regelversorgung Nutzungsanalyse: Jahr männlich weiblich andere 2014 Produkt existiert seit 2015 2013 2012 Das Produkt wurde erst zum 01.01.2015 in das Genderverfahren aufgenommen, weswegen Genderziele noch nicht definiert wurden. Als Voraussetzung für eine individuelle Budgetanalyse, wird das Geschlecht der Nutzerinnen und Nutzer gesondert erfasst. Männer und Frauen sollen gleichberechtigt vor gesundheitlicher Beeinträchtigung und Kältetod geschützt werden. Die bezirklich finanzierten Angebote Dritter werden individuell nachgefragt. Tatsächlich sind dies überwiegend Männer. Die Angabe des Geschlechterverhältnisses kann nur durch valide Daten über die Zielgruppe erfolgen; zudem die Leistungen durch Dritte erbracht werden und die Einflussnahme begrenzt ist. Zielsetzung: Folgende Steuerungs- Als Voraussetzung für eine individuelle Budgetanalyse wird das Geschlecht der Klientinnen und Klienten in einer maßnahmen sind manuellen Nebenzählung gesondert erfasst. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht möglich: erfolgen, da nur eine Feststellung über das Geschlechterverhältnis der tatsächlichen Nutzerinnen und Nutzer der Angebote getroffen wird und nicht über die insgesamt (unbekannt große Gruppe) der Betroffenen. Eine Beeinflussung der Nachfrage der bezirklich geförderten Bereitstellung von Notübernachtungsplätzen durch Dritte nach dem Geschlecht kann maximal indirekt auf Basis der spezifischen Angebotsschwerpunkte der Angebote gesteuert werden. Die bezirklich finanzierten Angebote orientieren sich in ihrer geschlechterspezifischen Ausprägung an der geschlechterspezifischen Struktur der Wohnungs-/Obdachlosen im Bezirk. 80684 Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung Zielgruppe: Psychisch Kranke, geistig behinderte Menschen, Abhängigkeitskranke, sowie von der jeweiligen Krankheit/Behinderung bedrohte, Bezugspersonen, soziales Umfeld, andere an der Versorgung Beteiligte. Nutzungsanalyse: Zielsetzung: Jahr männlich weiblich andere 2014 58,5% 41,5% 0,0% 2013 57,9% 42,1% 0,0% 2012 58,9% 41,1% 0,0% Das Produkt ist nur mittelbar gleichstellungsrelevant, da kein explizit gleichstellungspolitisches Ziel definiert ist. Ziel ist, das Betreuungsangebot so zu formulieren, dass sich gleichermaßen weibliche und männliche Bürger angesprochen fühlen (z. B. dass in der Anrede kein Geschlecht ausgeschlossen ist). Unser Beratungsangebot ist geschlechtsunspezifisch. Folgende Steuerungs- Die Inanspruchnahme der Beratungsstelle ist freiwillig. Von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist nicht beeinflussbar, maßnahmen sind ob mehr weibliche oder männliche Klienten das Beratungsangebot wählen. Umsteuerungsbedarf besteht nicht. Die möglich: Motivation einer Klientin oder eines Klienten, die Beratungsstelle aufzusuchen, ist nicht auf geschlechtsbezogene Probleme, sondern auf die gesundheitliche, soziale und finanzielle Situation zurückzuführen. Eine Steuerung ist deshalb nicht möglich. 80685 Beratung und Hilfevermittlung für Behinderte und chronisch Kranke Zielgruppe: Erwachsene, Behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen, Menschen mit Krebs u. chronischen Erkrankungen einschl. Aids, deren Angehörige u. Bezugspersonen Nutzungsanalyse: Jahr 2014 2013 2012 männlich 46,8% 43,9% 44,0% weiblich 53,2% 56,1% 56,0% andere 0,0% 0,0% 0,0% Zielsetzung: Die Zielsetzung des Produkts ist geschlechtsunabhängig. Die Präzisierung des Ziels entfällt. Folgende Steuerungsmaßnahmen sind Durch Beratung und Vermittlung hinsichtlich geschlechtsspezifischer Bedürfnisse. möglich: 44 5 Produktorientierte Darstellung 5.1. Vorbemerkung Die nachfolgende produktorientierte Darstellung des Bezirkshaushalts gibt eine Übersicht über die für die Bürgerinnen und Bürger angebotenen (sprich externen) Produkte bzw. Leistungen und deren konkrete Kosten. Grundlage hierfür sind die in Ergänzung zum kameralen Haushaltswesen erfassten Daten der Kosten- und Leistungsrechnung. Der Aufbau der produktorientierten Darstellung entspricht hierbei nicht dem der kameralen Haushaltsstruktur. Da viele der erbrachten Produkte von mehreren Verwaltungsbereichen gemeinsam erstellt werden, ist eine Zuordnung auf ausschließlich einen Verwaltungsbereich oder ein Kapitel nicht möglich. Aus diesem Grund, erfolgt die Darstellung nicht wie im kameralen Haushaltsplan über Einzelpläne, Kapitel und Titel. Die dargestellten Plan- und Ist-Zahlen basieren auf den Daten, die in den jeweiligen Kostenstellen im Rahmen der Kosten- und Leistungsrechnung erhoben werden und für deren Richtigkeit und Vollständigkeit die einzelnen Kostenstellen verantwortlich sind. Zielsetzung der produktorientierten Darstellung ist eine erhöhte Transparenz des öffentlichen Haushaltswesens. Durch die Möglichkeit einer eindeutigeren Zuordnung von Kostenursachen wird eine solidere Datenbasis für politische Schwerpunktsetzungen geschaffen. Darüber hinaus werden eine verbesserte Messung der Zielerreichung von Vorhaben und somit auch eine wirkungsvollere Steuerung im täglichen Verwaltungshandeln ermöglicht. Für die Produkte werden jeweils für das Basisjahr 2014 (Ist) und die Planjahre 2016/2017 (Soll) die Produktmengen, deren Stück- sowie Gesamtkosten aufgeführt. Die von der Kostenstelle geplanten Produktmengen und -kosten berücksichtigen das sich aus der Umsetzung des Haushaltseckwertebeschlusses für die Kostenstellen ergebende Kostenstellenbudget. Zusätzlich ist für das Basisjahr 2014 der jeweilige Median angegeben. Dies ermöglicht eine vergleichende Betrachtung mit der Leistungserbringung der anderen Bezirke Berlins, da der Median den mittleren Wert der jeweiligen Produktstückkosten der zwölf Berliner Bezirke abbildet. Für die Erbringung der externen, den Bürgerinnen und den Bürgern zugänglichen, Produkte sind verwaltungsinterne Vorleistungen nötig, deren Kosten ebenfalls in die externen Produkten einfließen. 45 5.2 Produktorientierte Darstellung 2016/2017 Basisjahr 2014 ProduktKurzbezeichnung Nr. 60268 60428 60666 60714 60830 61516 61541 62717 62728 62764 62876 62878 63094 63285 64951 65015 72570 72607 72616 72640 72669 72678 72687 72803 72805 75427 75428 75483 75484 75486 75487 76833 76835 76844 76874 76889 76924 76925 77643 77659 77661 77672 77673 77675 77700 77701 77702 77703 77724 77736 77737 77741 77778 78100 78101 78355 78361 78363 78365 78367 78369 78370 78378 78387 78388 78389 78390 78391 78392 78393 78394 78395 78396 78400 78401 78407 78408 78422 Impfungen Zahnmed. Vorsorgeunters. Beglaubigung.d.Bürgeramt Org. ehrenamtl. Arbeit Abgeschlossenheitsbesch. Sondernutzung Straßen Wohngeld Artenschutzvollzug Baumschutz Gruenpflege Straßenland Unerlaubt.Eingriff.Straße Schadenersatzan. g. TBA Pflegegeldleistg. Wid. u. Klageverf. d. BWA Str.baeume-Pfl./Unterhaltung Belast. Verwaltungsverfah R-Bereitstell.Eisflächen Umweltmedizin/ext Desinfektion/Entwesung/e Oeffentl.Spiel-/Bewegungsflächen Maengelbeseitigung Baulasten/extern Soz-Fuehrg.v.Betreuungen Ordnungsaufgaben BImSchG Ordnungs. Abfall privat G Vermietung Sportanlagen Ges-Psych/Sucht Krise Tierschutzrechtl.Pruefung Maßn.gefaehrl.Tiere Ueberwachung Q-Normen Ueberwachung Preisrecht Beurkundung d. Jugendamt Vormundschaften-Jug Gewerbliche Zulassungen Pflegeleistungen Plan.rechtliche Bescheide Dez.Ausländerangeleg. Kfz-Zulass.angelegenh. Eheschließ/Lebenspartnsch Ausnahmezul-Genehmigung Verm-Grundstücksnummer. Ges.bez.Kinderschutz Bereitst.v.Sportanlagen Org./Vergabe Sportanl. oeffentl. Friedhoefe Urnenbeisetzung Erdbestattung Trauerfeier auf Friedhöfe Grund.Dingl.Rechtsgesch. Opfergraeber-Unterhaltung Ehrengraeber-Unterhaltung Widmung/Benennung Str. Info./Ausk. UD - extern Passangelegenheiten Personalausweise Zahnmed. Gruppenprophyla. Diagn.behinderte Kinder Hilfen f. behind. Kinder Ges.Berat.Fam.Saeuglinge Prüfung Eheschl./Lebensp Angeleg.Bundeszentralreg. Ext. Melderegauskunft BWA-Buergerberat. Ausk. Allg. Kinder-/Jug.foerd. T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 0 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 1 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 2 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 3 T- teilst.Hilfe Pfl.st. 0 T- teilst.Hilfe Pfl.st. 1 T- teilst.Hilfe Pfl.st. 2 T- teilst.Hilfe Pfl.st. 3 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 0 Hilfe zur Pflege VT-Kind-/Jug.foerd.fr.Tr. Leistg. Grundsicherung Hilfe n. and. Grundlagen Sportanlagen i.Schulen Menge Stückkosten 4.714 24.410 16.421 2.057 2.432 1.197 6.586 303 1.649 4.772.916 133 24 671 136 241.368 252 76.782 887 2.320 2.856.468 701 65 2.066 1.114 117 112 983 1.514 1.374 781 1.099 4.159 3.691 1.618 9.452 1.698 4.594 19.463 1.437 282 109 12.533 98.665 28.342 5.629.687 741 220 514 145 404.400 366 7 7.654 17.841 26.031 56.049 1.003 12.482 2.674 1.957 19.425 7.564 22.630 121.462 636 4.357 4.685 2.604 136 324 227 28 11.178 35.898 36.223 105.556 248 136.136 24,50 11,50 9,62 109,67 37,71 196,18 175,23 104,92 123,48 0,07 215,50 749,23 28,81 401,30 4,40 683,41 16,23 106,39 31,28 0,74 366,23 405,88 238,19 383,58 407,78 844,24 277,22 45,33 68,18 28,04 20,23 43,87 215,44 194,18 5,14 74,62 49,70 13,12 102,96 246,95 95,40 45,11 37,62 6,28 0,32 638,69 1.697,13 243,05 141,93 0,10 67,26 1.579,00 15,16 62,09 45,10 3,82 110,45 42,67 187,66 135,54 21,32 8,03 21,88 52,68 1.278,81 769,80 1.065,85 1.282,61 767,57 571,47 670,07 465,12 440,41 54,00 24,92 27,88 10,91 21,86 Median 25,48 13,87 9,31 99,73 28,34 165,58 173,92 120,41 106,61 0,00 329,40 0,00 48,14 511,98 3,95 599,61 16,32 132,25 38,81 0,61 212,65 336,37 238,46 371,67 274,36 530,09 306,22 55,32 59,27 25,36 11,29 51,63 216,06 194,27 8,91 108,11 50,20 17,26 144,40 266,59 92,92 45,26 30,27 4,89 0,33 287,29 1.434,63 109,60 560,72 0,19 61,08 1.637,65 17,61 66,12 48,45 4,26 111,81 43,75 180,77 140,19 16,40 5,99 26,39 47,53 1.357,87 858,94 1.076,53 1.265,39 774,95 662,08 564,82 559,53 455,83 63,49 47,53 33,59 41,27 30,27 46 Plan 2016/2017 Gesamt-kosten 115.513,19 280.715,40 157.908,89 225.589,86 91.705,37 234.825,14 1.154.085,87 31.791,41 203.619,71 328.808,00 25.429,00 16.483,00 19.333,06 54.577,28 1.061.982,00 172.219,89 1.245.909,76 94.367,74 72.565,41 2.108.885,00 256.724,76 26.382,17 492.104,86 427.308,84 47.709,92 94.555,12 272.502,77 68.626,10 93.682,63 21.898,59 22.229,76 182.460,73 795.177,37 314.179,75 48.609,74 126.703,97 228.315,19 255.321,85 147.947,38 69.640,58 10.398,71 565.342,08 3.711.999,17 178.060,46 1.824.144,00 473.271,00 373.368,00 124.929,00 20.580,28 40.819,00 24.617,00 11.053,00 116.047,11 1.107.662,90 1.173.988,29 213.928,51 110.784,82 532.547,12 501.794,35 265.254,39 414.144,72 60.748,29 495.198,13 6.398.962,59 813.321,03 3.354.020,74 4.993.513,26 3.339.907,69 104.389,82 185.156,77 152.106,42 13.023,26 4.922.899,65 1.938.440,65 902.633,55 2.943.173,44 2.704,89 2.975.888,11 Menge Stückkosten Gesamtkosten 4.714 24,50 115.513,19 24.551 11,50 282.336,90 16.421 9,31 152.860,43 2.057 98,71 203.038,40 2.500 8,80 22.000,00 1.211 193,91 234.825,14 12.315 173,92 2.141.779,17 350 97,14 34.000,00 1.700 120,59 205.000,00 4.780.284 0,07 328.808,00 133 215,50 25.429,00 24 749,23 16.483,00 671 28,81 19.333,06 168 340,48 57.200,00 244.008 4,35 1.061.982,00 252 683,41 172.219,89 77.325 16,23 1.254.720,80 887 106,39 94.367,74 2.320 31,28 72.565,41 2.856.468 0,56 1.600.000,00 867 254,52 220.670,00 54 464,81 25.100,00 2.066 238,46 492.656,39 1.150 373,91 430.000,00 120 416,67 50.000,00 112 844,24 94.555,12 983 277,22 272.502,77 1.514 45,33 68.626,10 1.374 68,18 93.682,63 781 28,04 21.898,59 1.099 20,23 22.229,76 4.159 43,87 182.460,73 3.691 215,44 795.177,37 1.618 194,18 314.179,75 9.458 8,91 84.288,73 1.842 65,15 120.000,00 4.594 50,20 230.626,82 19.463 16,76 326.180,57 1.484 141,33 209.739,19 282 246,70 69.569,45 60 86,67 5.200,00 12.533 45,11 565.342,08 99.225 37,62 3.733.056,93 28.342 6,28 178.060,46 5.627.340 0,32 1.824.144,00 741 638,69 473.271,00 220 1.697,13 373.368,00 514 243,05 124.929,00 120 141,93 17.031,96 404.400 0,10 40.819,00 366 67,26 24.617,00 7 1.579,00 11.053,00 7.900 15,19 120.000,00 17.841 66,12 1.179.646,41 26.031 50,75 1.321.067,16 56.403 3,82 215.279,66 1.003 110,45 110.784,82 12.482 42,67 532.547,12 2.707 187,66 507.987,03 2.039 140,19 285.840,84 19.425 16,40 318.528,17 7.564 5,34 40.394,28 20.380 28,41 579.000,00 134.769 52,68 7.100.000,00 652 1.397,59 911.230,27 4.468 848,67 3.791.878,50 4.804 1.063,28 5.108.001,45 2.670 1.240,38 3.311.811,63 131 794,33 104.057,05 324 678,64 219.877,88 227 578,94 131.420,44 31 573,52 17.779,07 11.234 475,31 5.339.683,74 siehe auch 80689 und 80690 53.459 31,80 1.700.000,00 117.092 32,24 3.774.981,17 248 41,27 10.235,60 136.908 21,86 2.992.769,99 Produktbereich 1098 1098 104 1032 1129 1162 59 51 51 52 1162 1162 1161 1129 52 1085 105 1098 1098 52 1129 1129 1032 734 734 105 1098 1154 1154 11 11 1161 1161 1085 880 882 104 104 71 734 1153 1098 105 105 52 52 52 52 1152 52 52 1162 120 104 104 1098 1098 1098 1098 71 104 104 1129 1161 880 880 880 880 880 880 880 880 880 880 1161 880 880 105 Basisjahr 2014 ProduktKurzbezeichnung Nr. 78428 78429 78431 78432 78433 78434 78435 78436 78437 78438 78443 78445 78446 78447 78448 78449 78455 78458 78461 78466 78710 78712 78713 78715 78716 78718 78719 78737 78739 78740 78741 78747 78748 78753 78754 78755 78757 78759 78760 78764 78765 78766 78767 78768 78769 78771 78779 78782 78783 78786 78790 78798 78807 78809 78816 78817 78846 79018 79022 79026 79028 79038 79043 79046 79047 79062 79063 79068 79075 79076 79077 79078 79087 79093 79097 79100 79101 79103 79146 79342 79345 79348 79357 Städtebauliche Planungen Städtebaul. Stellgn./ ext Sanierungsbed. Bescheide VT Sanierung u. Progpl. B-Plan Aufstellung B-Plan Öffentliche Beteil B-Plan Beteilig. Behörden B-Plan Öffentl. Auslegung B-Plan Festsetzung Städtebauliche Verträge Sondernutzg.öff.Versorg. öff. Grünanlagen AK I öff. Grünanlagen AK II öff. Grünanlagen AK III öff. Grünanlagen AK IV Kleingartenverwaltung Praev.Gesundh.Beratung Schulplaetze Grundschule Schulplaetze Gymnasien Fachliche Beratung.Stapl. NGA-HOAI-Lstg.extern Brunnen-GKl._1 Brunnen-GKl._2 Gewässer Aufs.&Genehmig. Ges-Psych/Sucht Betr/Hilf Therap.Vers.Behinderter KJPD-Sicherstellg.v.Hilfe VT-Inobhutnahme-Jug VT-Fam.Hilf-begl. Umgang VT-Unterb.Mutter/Kind-Jug VT-Fam.hilf-Notsituation T-EGH-Stat-Seel-Heime T-EGH-Stat-Seel-Ü-Heime T-EGH-ambul-seel-therapWG T-EGH-ambul-seel-Werkst. T-EGH-ambul-seel-Tagesst. T-EGH-ambul-seel-WohnVerb T-EGH-ambul-seel-WohnEinz T-EGH-ambul-seel-EinzHilf T-EGH-ambul-korpG-WG T-EGH-ambul-korpG-Werkst T-EGH-ambul-korpG-Foerdgr T-EGH-ambul-korpG-E-Wohn T-EGH-ambul-korpG-E-Hilf T-EGH-ambul-korpG-Hilfmit T-EGH-ambul-korpG-sonstHi Kat.-Zivilschutz,Nofallv. TBA-Leistg.f.ext.Bauherr Mängelbeseitigung Str-TBA Ext.Grundstücksangel.TBA Einbürgerung Ordnungsbeh. Bestattung. Stapl.Förderungsobjekte Unterhaltsvorschuss-Jug Überwachung öff. Straßen Bereitst.Ganztagsschulpl. Ord-Verkehrsbeh.Erlaubn. Str.verksbehörd.Anordn. VetLeb-Tierseuchenbekämpf Lehrveranstaltungen VHS T-Integrative EFB fr. Tr. Vollzug Naturschutzrecht VT-Beförd.v.Kind.m.Behind Mitteil.Gebäudeverm./ e Fortführg. Lieg.schaftsb. Unterhaltung öff.Straßen Gehwegüberfahrten Integrative EFB Bezirke Mat.Hilf.Soz-allg.Beratg Hilfe z.Ueberw.soz.Schw T-Hilfe z.Ueberw.-ambul. T-Hilfe z.Ueberw.-stat. Denkmalr. GenehmigungsVf VetLeb:Probeentnahmen Standesamtl Beurkundungen Führerscheinangelegh. Meldeangelegenheiten WiFoerd-Wi./-Untern.Berat Mietschulden Ordn. Indirekteinleiter Ordnungs-Aufg. VAwS-Anl. Sport-/Freizeitveranst. Geodaten Menge Stückkosten 267 405 766 3.002 20 4 10 5 3 113 365 1.988.232 5.829.588 12.124.476 10.834.440 44.100 16.843 117.488 52.236 8.261 86.500 6.506 4.369 16 3.947 15.240 4.832 458 368 357 139 128 238 297 1.037 1.035 8.323 476 611 1.469 7.562 2.399 5.110 447 14 1.322 3.792 5 43.702 731 1.165 218 746 32.433 7.992 53.950 6.155 182 3.598 32.551 255 26 4.146 8.395 8.318 51.372 119 594 4.488 13.622 12.957 711 1.218 1.680 8.464 10.920 62.590 1.267 28 712 1.364 4.316 448 390,58 157,80 240,36 120,34 6.095,61 18.469,64 20.059,20 23.117,44 27.622,59 411,94 331,19 0,45 0,36 0,19 0,07 16,89 38,48 147,39 118,65 32,80 0,91 11,06 34,47 286,72 224,32 74,55 59,15 2.847,60 718,49 5.572,24 962,88 2.385,92 3.674,91 1.812,74 935,36 1.499,39 1.512,55 1.177,15 592,75 2.299,95 1.135,20 2.375,14 1.130,76 1.022,61 837,42 123,06 25,60 430,80 44,21 209,13 721,37 1.667,73 200,92 52,63 30,81 167,07 59,35 271,32 27,06 65,78 962,33 429,62 282,15 16,49 5,51 32,78 917,62 1.258,66 17,67 42,86 600,66 1.038,65 58,52 69,66 58,57 23,33 21,38 186,88 50,82 225,46 123,20 16,87 1.397,04 Median 370,80 181,40 192,08 129,31 8.131,69 18.872,50 22.071,47 20.884,73 14.739,26 396,57 231,04 0,48 0,36 0,20 0,05 18,69 36,64 120,35 110,87 31,61 0,64 3,75 21,28 292,38 266,87 73,54 58,23 2.735,80 862,43 5.768,08 1.644,42 2.482,52 3.530,18 1.891,85 936,89 1.452,73 1.507,75 1.182,75 525,64 2.371,68 1.188,86 2.337,16 1.078,56 706,27 418,36 180,58 29,11 761,35 44,12 226,27 724,04 1.654,97 197,80 50,37 31,13 146,49 68,59 332,23 30,40 69,61 962,33 208,38 314,73 15,92 5,19 33,35 747,16 1.203,80 31,39 42,42 629,99 1.089,21 61,90 65,26 64,34 24,82 22,85 132,97 229,34 214,20 127,01 2,13 1.268,44 47 Plan 2016/2017 Gesamt-kosten 104.283,60 63.907,87 184.117,77 361.261,31 121.912,14 73.878,57 200.591,99 115.587,18 82.867,78 46.549,60 119.559,00 898.183,00 2.070.168,00 2.321.267,00 744.876,00 744.789,00 648.098,85 17.317.110,99 6.197.798,06 270.926,50 78.371,00 71.943,00 150.612,00 4.587,44 885.372,04 1.136.213,20 285.801,73 1.304.201,79 264.402,97 1.989.290,09 133.839,81 305.398,35 874.627,75 538.383,31 969.967,31 1.551.869,25 12.588.972,18 560.324,12 362.173,06 3.378.627,84 8.584.366,48 5.697.957,18 5.778.194,24 457.107,81 11.723,84 162.686,89 97.059,14 2.154,00 1.931.950,00 152.871,00 840.396,25 363.564,87 149.882,81 1.706.991,03 246.246,00 9.013.583,40 365.297,37 49.381,00 97.350,03 2.141.075,91 245.395,00 11.170,11 1.169.789,00 138.436,36 45.851,18 1.683.817,00 109.197,00 747.644,08 79.289,06 583.823,95 7.782.744,37 738.481,99 71.281,19 117.030,27 495.701,49 254.798,09 1.338.318,31 236.780,60 1.422,86 160.524,08 168.048,80 72.793,67 625.872,92 Menge Stückkosten Gesamtkosten 435 282,76 123.000,00 350 180,00 63.000,00 610 333,44 203.400,00 3.100 119,10 369.200,00 24 6.458,33 155.000,00 6 13.833,33 83.000,00 4 39.750,00 159.000,00 6 19.750,00 118.500,00 3 28.233,33 84.700,00 75 469,33 35.200,00 365 331,19 119.559,00 1.987.344 0,45 898.183,00 9.145.500 0,36 3.300.000,00 12.264.852 0,19 2.321.267,00 7.390.140 0,07 550.000,00 44.100 16,89 744.789,00 16.843 38,48 648.098,85 119.644 147,39 17.634.894,01 50.040 118,65 5.937.242,80 11.350 28,97 328.800,00 86.500 0,91 78.371,00 6.500 11,07 71.943,00 4.370 34,46 150.612,00 15 306,67 4.600,00 siehe auch 80684 15.240 74,55 1.136.213,20 4.832 59,15 285.801,73 458 2.847,60 1.304.201,79 368 718,49 264.402,97 357 5.572,24 1.989.290,09 139 962,88 133.839,81 134 2.557,00 342.637,94 250 3.636,08 909.020,76 335 1.948,60 652.781,64 1.170 964,99 1.129.040,24 1.168 1.496,31 1.747.692,25 9.393 1.552,98 14.587.149,82 537 1.218,24 654.192,52 645 525,64 339.036,53 1.549 2.442,83 3.783.944,23 7.973 1.224,53 9.763.143,08 2.530 2.407,27 6.090.392,88 5.392 1.110,92 5.990.076,41 496 706,27 350.308,56 15 418,36 6.275,41 1.460 180,58 263.644,06 4.870 19,93 97.072,83 5 430,80 2.154,00 43.702 44,21 1.931.950,00 731 209,13 152.871,00 1.165 718,13 836.624,49 218 1.667,73 363.564,87 700 180,00 126.000,00 32.433 52,63 1.706.991,03 7.992 30,81 246.246,00 54.474 167,07 9.101.129,60 6.155 59,35 365.297,37 182 271,32 49.381,00 3.598 27,06 97.350,03 36.505 61,80 2.255.866,00 255 962,33 245.395,00 36 388,89 14.000,00 4.146 282,15 1.169.789,00 7.600 15,63 118.800,00 8.109 5,22 42.350,00 2.568 30,00 77.050,00 119 917,62 109.197,00 594 1.258,66 747.644,08 4.488 30,61 137.356,70 13.736 42,42 582.736,92 9.917 668,36 6.628.088,48 645 1.155,54 745.324,95 1.700 58,41 99.300,00 1.680 69,66 117.030,27 8.406 64,34 540.857,65 10.920 24,82 271.017,54 62.590 23,34 1.460.644,40 2.500 150,00 375.000,00 28 226,19 6.333,39 700 232,86 163.000,00 1.300 129,23 168.000,00 4.200 16,87 70.837,21 300 1.383,33 415.000,00 Produktbereich 882 882 882 882 882 882 882 882 882 882 25,42 52 52 52 52 52 1098 883 883 882 52 52 52 51 1098 1098 1098 1161 1161 1161 1161 880 880 880 880 880 880 880 880 880 880 880 880 880 880 880 836 1162 1162 71 71 1098 882 1161 1162 883 1163 1162 1154 80 1161 51 883 1153 1153 1162 1162 1161 880 880 880 880 120 11 71 104 104 19 880 734 734 105 1153 Basisjahr 2014 ProduktKurzbezeichnung Nr. 79359 79360 79366 79367 79368 79369 79371 79376 79381 79382 79384 79388 79389 79395 79396 79398 79402 79403 79404 79406 79407 79408 79409 79410 79411 79412 79413 79414 79415 79416 79417 79418 79419 79420 79421 79422 79423 79424 79428 79434 79441 79442 79709 79710 79711 79713 79715 79716 79717 79718 79719 79720 79722 79723 79724 79725 79726 79728 79732 79733 79734 79735 79744 79869 79870 79871 79872 79876 79877 79884 79887 79888 79893 79918 79977 79978 79985 79998 79999 80001 80004 80005 Liegenschaften-Geo.Inform Ausk. Infosystem/ e Hygieneueberwachung Seuchenhygiene Ges Indiv. Unters. KJGD Zielgrupp.Unters. KJGD Beratung/Hilfe f. Behind. EGH-Soz Fallmanagement VT-Familienfoerdg.-fr.Tr. Allgem. Familienfoerd. B-Plan Frühz. Behördenbet Jugendverkehrsschulen Übern. Vermessungsschrift Musikunterricht Musikveranstaltungen Verm-Unterlagen Verfolg. VT-Infrastruktur -Kultur Stadtteilgeschichte Kulturelle Angebote T-Kindbtr.v.2 J-HToE T-Kindbtr.v.2 J-HTmE T-Kindbtr.v.2 J-TZ T-Kindbtr.v.2 J-GT T-Kindbtr.v.2 J-GTerw. T-Kindbtr.2-3 J.-HToE T-Kindbtr.2-3 J.-HTmE T-Kindbtr.2-3 J.-TZ T-Kindbtr.2-3 J.-GT T-Kindbtr.2-3 J.-GT erw. T-Kindbtr.3J.-Sch.HToE T-Kindbtr.3J.-Sch.HTmE T-Kindbtr.3J.-Sch.TZ T-Kindbtr.3J.-Sch.GT T-Kindbtr.3J.-Sch.GTerw. T-Förderung behind.Kinder T-Zusätzl.Förd.Beh.Kind. T-Zusätzl.Förd.v.Kind.soz T-Zusätzl.Förd.Kind.n.dt. VT-Jugendgerichtl Verf. Beköstigung T-Kindbtr. durch Brdburg T-Kindbtr.f.Kd.aus.Brdb. Wohn-WBS,2.Fö,Besch.Eigen Gesundheitsplanung VT-Vers.Psych.Krank. -KBS VT-Zuverdienst-PsychKrank Personenstandsbücher Umweltinfo/EU-Berichterst Strverkehrsb.Anord.RegelV Strverkehrsb.Anord.einf. VT-Grundsicherung-HartzIV Kosteneinziehung n. BSHG T-Krankenhilfe AsylbLG Hilfen zur Gesundheit T-Krankenhilfe n. SGB XII T-Hilfen zur Gesundheit T-Hilfen in a.Lebenslagen nachtr.Erw.Schulabschluss Brandsicherheitsschau Genehmigungen BWA Kontrollen Gefahrenabwehr HOAI-Leist. Straßenbau VHS-Integr.maßn.Zuw. VHS-Mütter/Elternkurse So.schul-Hör-Sprach-Lern So.schul-körp.geist.emot. Finanz. f. Privatschulen VT Jug-Erholungsmaßnahm. Amtshilfen/Ermittlungen KJPD-Diagn./Berat./Krise Soz.paediatr.Gutachten FM-Finanzvermögen subv. Beköstigung GGB Wahlorganisation Wahlen am Wahltag landesw Briefwahl landesweit Berlinpass Erwachsene Trinkwasserschutz VT-Schuldn.Berat.f.Träger Gemiet.Seniorwohnhaeuser Generatio.spez.Ang.in SFS Menge Stückkosten 16.312 15,88 26.774 1,29 1.647 172,21 7.338 63,79 4.209 106,30 3.451 179,40 905 342,39 30.171 70,99 37.040 21,49 14.197 46,35 3 15.581,15 14.307 5,68 261 260,59 86.495 47,29 355 487,61 2.062 22,16 5.714 55,71 7.330 66,65 12.504 116,04 6 646,10 3.973 701,51 2.506 853,06 7.914 973,44 1.571 1.028,83 5 7,80 2.575 647,41 10.846 763,08 10.109 850,93 1.824 905,02 49 482,09 2.389 503,88 56.823 574,58 35.714 648,20 7.855 702,84 8.376 1.031,85 966 2.107,73 43.795 31,66 66.669 67,22 2.091 363,84 776.055 3,00 630 72,81 3.750 0,00 3.686 49,59 176 2.585,18 6.806 69,06 1.631 172,36 24.324 31,94 1.150 144,93 1.092 85,11 5.745 10,57 473.029 21,06 83 612,12 2.860 322,70 12.742 14,94 11.575 612,61 96 38,57 155 1.321,87 800 7,51 90 330,29 1.529 353,46 785 58,90 1.826 130,39 192.996 1,16 40.977 48,20 20.515 43,40 11.291 275,66 2.974 394,71 25.808 7,48 3.722 16,63 127 15,90 2.964 77,48 2.673 51,95 18.468 9,72 506.427 1,00 23.889 14,43 207.801 0,37 31.097 9,78 68.969 3,83 1.908 66,78 11.207 59,28 1.800 75,29 37.019 8,34 Median 15,96 1,29 196,42 69,77 105,46 179,72 322,21 67,40 22,96 57,05 13.687,02 5,11 252,82 48,93 396,76 22,94 51,04 62,52 94,21 646,10 696,35 854,36 973,55 1.029,35 556,82 644,00 763,38 851,37 906,72 406,06 498,68 574,45 648,46 703,99 1.047,68 2.096,19 31,65 67,40 401,19 3,02 79,98 0,00 70,13 2.115,19 64,61 160,19 29,28 131,63 90,94 12,93 20,25 184,61 297,03 21,59 839,31 44,84 1.252,26 80,35 237,86 381,96 66,33 130,76 1,17 60,65 46,82 273,00 445,26 3,07 34,37 68,58 73,22 49,38 23,31 1,05 8,71 0,37 6,31 4,46 69,73 61,82 75,29 6,82 48 Plan 2016/2017 Gesamt-kosten 259.093,97 34.646,41 283.634,61 468.060,98 447.406,12 619.122,93 309.861,08 2.141.750,91 795.908,87 658.022,21 46.743,44 81.280,82 68.014,94 4.090.615,36 173.100,40 45.701,67 318.320,48 488.570,15 1.450.921,19 3.876,60 2.787.093,08 2.137.764,82 7.703.795,54 1.616.298,28 39,00 1.667.072,31 8.276.395,22 8.602.078,21 1.650.754,96 23.622,42 1.203.779,45 32.649.593,26 23.149.738,68 5.520.847,20 8.642.803,48 2.036.065,46 1.386.604,10 4.481.564,90 760.798,24 2.330.954,73 45.872,52 0,00 182.797,44 454.991,51 470.018,14 281.118,85 776.845,98 166.663,95 92.940,29 60.745,92 9.961.928,65 50.806,14 922.913,14 190.346,40 7.090.975,76 3.702,87 204.889,54 6.004,26 29.726,29 540.435,65 46.234,45 238.094,61 223.784,00 1.975.265,93 890.324,30 3.112.505,99 1.173.863,23 193.126,66 61.879,02 2.019,54 229.646,29 138.859,28 179.547,15 508.224,12 344.727,45 77.492,32 304.137,53 264.273,51 127.419,30 664.405,64 135.528,74 308.837,45 Menge Stückkosten Gesamtkosten 16.000 14,42 230.700,00 27.900 1,27 35.300,00 1.647 172,21 283.634,61 7.338 63,79 468.060,98 4.209 106,30 447.406,12 3.471 179,40 622.711,01 siehe auch 80685 32.412 82,57 2.676.258,84 49.284 21,66 1.067.446,77 14.197 46,35 658.022,21 4 23.000,00 92.000,00 14.307 5,68 81.280,82 264 278,60 73.550,00 89.090 47,07 4.193.879,00 355 487,61 173.100,00 1.900 24,21 46.000,00 5.714 55,71 318.320,00 7.330 66,65 488.570,00 13.280 116,04 1.540.921,19 6 646,10 3.876,60 4.277 701,51 3.000.351,65 2.698 853,06 2.301.552,07 8.520 973,44 8.293.699,52 1.691 1.028,83 1.739.758,37 0 0,00 0,00 2.772 647,41 1.794.611,43 11.677 763,08 8.910.516,96 10.884 850,93 9.261.551,02 1.964 905,02 1.777.457,64 53 482,09 25.550,78 2.572 503,88 1.295.990,27 61.177 574,58 35.151.332,50 38.450 648,20 24.923.208,05 8.457 702,84 5.943.959,87 9.017 1.031,85 9.304.221,46 1.040 2.107,73 2.192.037,35 47.150 31,66 1.492.827,57 71.777 67,22 4.824.930,38 2.750 363,84 1.000.500,00 785.659 3,00 2.359.801,25 678 72,81 49.367,57 0 0,00 0,00 3.688 70,13 258.650,28 176 2.585,18 454.991,51 8.543 69,06 589.974,28 1.440 172,36 248.198,13 24.324 29,28 712.182,12 1.150 145,22 167.000,00 1.092 85,11 92.940,29 5.745 10,57 60.745,92 473.029 21,63 10.229.860,87 siehe auch 80679 2.862 292,28 836.502,50 12.742 20,85 265.702,28 11.560 825,88 9.547.164,20 96 44,12 4.235,85 155 1.090,96 169.098,16 800 7,51 6.004,26 70 235,71 16.500,00 1.480 343,24 508.000,00 780 68,72 53.600,00 2.050 153,66 315.000,00 192.996 1,16 223.784,00 42.236 46,77 1.975.266,00 20.515 43,40 890.324,00 9.864 275,66 2.719.135,51 2.598 394,71 1.025.452,81 25.808 7,48 193.126,66 3.722 16,63 61.879,02 127 47,46 6.027,36 2.964 77,48 229.646,29 2.870 51,95 149.093,20 17.928 9,72 174.297,23 509.682 1,00 511.490,67 23.889 8,71 208.126,46 221.259 0,35 77.927,65 35.024 6,31 221.007,92 68.969 4,07 280.676,35 2.262 66,78 151.059,99 11.266 61,82 696.446,92 1.800 64,43 115.980,14 37.019 6,82 252.369,75 Produktbereich 1153 1153 1098 1098 1098 1098 1098 880 1161 1161 882 883 1153 76 76 1153 81 81 81 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 883 1161 1161 59 1130 1130 1130 71 734 1163 1163 880 880 880 880 880 880 880 80 1129 1129 1129 1129 1162 80 80 883 883 883 1161 880 1098 1098 1152 883 1157 1157 1157 104 1098 1032 1032 1032 Basisjahr 2014 ProduktKurzbezeichnung Nr. 80006 80007 80008 80009 80010 80011 80013 80014 80031 80035 80043 80136 80139 80140 80141 80142 80144 80146 80147 80148 80149 80150 80151 80152 80153 80154 80158 80159 80160 80163 80164 80165 80166 80167 80168 80169 80170 80171 80172 80173 80174 80175 80176 80178 80179 80180 80194 80230 80373 80374 80376 80377 80383 80384 80385 80386 80388 80389 80390 80391 80392 80393 80394 80395 80396 80397 80398 80399 80400 80401 80402 80403 80410 80411 80412 80413 80414 80415 80416 80417 80418 80419 80420 Generatio.spez.Ang.o.SFS Bibl.-Medien/Entleihung Bibl.-Beratung, Sachinfo OrdAufg.BodSchutz(Bewert) OrdAufg.BodSchutz(Sanier) Hilfe zum Lebensunterhalt AsylbewerberleistungsG T-HbL nach AsylbLG T-HzE-Krankenhilfe Bibl.-Med.komp.Leseförd VT-Suchtberatung Wohnungsbindung V Kindertagespflege T-Kindertagespfl 1-3 Kind T-Kindertagespfl 4-5 Kind T-Kindertagespfl 6-8 Kind VT-Jugendberh. nicht idvl Ausbildung Praktikum Unterhalt - SGB XII T- Amb.Hilfe Intensiv T- Amb.Hilfe DemenzWG St1 T- Amb.Hilfe DemenzWG St2 T- Amb.Hilfe DemenzWG St3 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 1 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 2 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 3 V-HzE-stationär-teilstat T-HzE-Tagesgruppen T-HzE-Vollzeitpflege V-HzE-Ambulante Hilfen T-HzE-Therap. Leistungen T-HzE-Soz. Gruppenarbeit T-HzE Erziehungsbeistand T-HzE Soz.päd.Fam.hilfe T-HzE soz.päd.Einzelb-ISE T-HzE-amb. §27, Abs.2 V-Kinderschutz-Sozpäd. V-Einglieder.-hilfe -KJH T-Ambul.Eingliederh.-KJH T-Teilstat.Eingliedh.-KJH Jug-Beistandschaft Bund-Elterngeld m. Einkom Bund-Elterngeld-ohne Eink T-Jug-EGH-amb.-SGB XII T-Jug-EGH-stat.-SGB XII EGH-Jug-VerwaltP-SGB XII Bereitstell. Schulpl. ISS T-Kindertagesp. 9-10 Kind Ord-Verkehrsüberwachung Ord-Außendienst-Maßnahmen VT-Kindertagesbetreuung R-Durchführungssteu. QM VT-Angebote f. Obdachlose VT-soz. Angebote im Kiez T-EGH-ambul-seel-Betreu. T-EGH-teilst.-seel-Betreu V Jugendberufshilfe T JBH Ambulante Begleit T JBH Begleit BO und BV T JBH Teilstat Ausbild T JBH Begleit Wohnform EFB-Psych Fachdiagnostik T-EGH-Jug-innerh.Berlins T-EGH-Jug-außerhalb T-HzE-Fam-analog-Berlin T-HzE-Gruppen-Berlin T-HzE-Sozpäd.Indiv-Berlin T-HzE-WG-Berlin T-HzE-Fam.analog-außerh. T-HzE-Gruppen-außerhalb T-HzE-Sozpäd-Indiv-außerh T-HzE-WG-außerhalb BuT Wohn Verwalt. BKGG T-BuT Wohn - Klassenfahrt T-BuT Wohn - Kitafahrt T-BuT Wohn - Teilhabe BuT Soz Verwalt. SGBXII T-BuT Soz - Klassenfahrt T-BuT Soz - Kitafahrt T-BuT Soz - Teilhabe T-BuT JC - Klassenfahrt T-BuT JC - Kitafahrt T-BuT JC - Teilhabe Menge Stückkosten 3.755 16,34 1.583.171 2,17 517.881 1,80 656 183,85 133 353,35 22.552 30,01 8.592 32,56 81 585,85 1.580 122,93 28.771 4,83 10.965 46,56 324.372 0,32 4.695 44,22 7.189 62,53 14.581 79,72 1.454 83,42 7.537 46,18 1.478 936,04 526 492,52 100 14.138,71 44 1.043,07 1.287 1.625,31 540 1.391,40 7.183 710,46 2.499 1.200,61 833 2.888,04 11.654 257,21 758 1.769,23 3.777 1.205,80 15.344 191,93 2.124 415,01 1.324 502,45 3.938 671,78 7.218 832,33 76 1.054,41 664 667,49 1.157 1.542,81 5.696 165,75 2.768 426,88 366 1.990,20 49.782 37,66 20.055 19,85 17.754 13,29 1.932 816,60 525 4.610,38 2.354 182,65 85.243 141,87 14.125 89,60 105.739 4,00 47.515 74,17 144.160 7,72 132 4.659,62 16.465 12,58 20.470 8,18 3.165 297,86 992 1.177,96 431 378,24 1 1.903,80 193 1.489,68 219 2.202,14 18 1.615,39 866 398,95 1.452 3.461,86 1.110 4.710,35 1.049 4.162,10 1.732 3.819,91 957 2.582,81 565 2.680,91 421 3.408,38 722 3.622,48 51 2.775,00 42 3.361,72 1.836 66,11 322 218,10 23 123,44 2.828 9,09 1.021 13,94 122 179,10 12 151,75 329 12,03 3.394 343,78 262 66,12 2.603 89,78 Median 8,22 2,13 2,05 183,31 263,95 27,80 52,22 1.171,59 90,42 5,96 40,89 0,54 55,84 62,62 79,63 80,94 41,16 961,98 296,66 13.233,06 1.231,23 1.657,26 1.391,89 790,58 1.308,17 2.758,67 256,38 2.066,15 1.205,03 213,08 434,74 536,78 714,18 870,45 967,04 670,19 1.133,71 196,38 364,86 2.026,08 33,83 18,49 16,55 816,19 5.218,25 193,23 137,60 91,88 4,49 77,26 7,93 4.913,86 9,47 7,65 300,77 1.297,85 334,25 963,52 1.474,06 1.941,94 1.543,06 411,83 4.161,34 4.646,77 3.914,05 3.784,37 2.602,08 2.659,96 3.432,26 4.025,49 3.126,90 3.541,50 73,64 217,97 115,46 9,31 14,41 189,09 119,46 11,59 284,40 -7,75 76,18 49 Plan 2016/2017 Gesamt-kosten 61.375,21 3.435.183,19 934.453,94 120.603,83 46.994,99 676.812,42 279.768,49 47.453,78 194.227,32 139.098,36 510.523,14 105.240,49 207.609,47 449.539,27 1.162.470,15 121.297,92 348.076,37 1.383.463,04 259.065,75 1.413.870,64 45.894,94 2.091.779,20 751.354,85 5.103.244,91 3.000.329,59 2.405.740,55 2.997.568,76 1.341.079,43 4.554.325,24 2.944.964,71 881.477,24 665.241,25 2.645.466,11 6.007.753,69 80.134,93 443.210,14 1.785.034,56 944.103,55 1.181.596,85 728.411,53 1.874.981,63 398.104,23 235.903,50 1.577.676,07 2.420.450,66 429.964,64 12.093.110,89 1.265.650,05 423.068,77 3.524.008,65 1.112.214,07 615.070,15 207.175,94 167.429,17 942.732,34 1.168.534,59 163.019,34 1.903,80 287.507,49 482.268,19 29.077,01 345.491,83 5.026.623,77 5.228.484,92 4.366.045,69 6.616.090,38 2.471.748,22 1.514.715,18 1.434.926,88 2.615.430,30 141.524,77 141.192,18 121.378,43 70.227,33 2.839,10 25.710,39 14.236,64 21.850,15 1.821,00 3.956,74 1.166.779,29 17.323,53 233.690,92 Menge Stückkosten Gesamtkosten 3.755 8,22 30.873,36 1.968.579 1,75 3.435.183,00 781.907 1,20 934.453,00 800 250,00 200.000,00 150 366,67 55.000,00 26.256 27,80 729.886,98 8.604 49,91 429.413,12 83 1.227,93 101.918,11 1.580 122,93 194.227,32 28.771 4,83 139.098,00 13.284 46,56 618.494,24 324.372 0,46 148.650,02 4.957 44,22 219.194,92 7.591 62,53 474.676,95 15.396 79,72 1.227.446,02 1.535 83,42 128.055,23 7.537 46,18 348.076,37 1.390 917,82 1.275.767,06 526 295,43 155.394,61 108 13.628,06 1.471.830,11 45 1.253,78 56.420,07 1.316 1.675,08 2.204.411,07 552 1.387,92 766.133,54 7.343 811,62 5.959.738,51 2.555 1.321,69 3.376.926,83 852 2.808,56 2.392.891,03 12.015 257,21 3.090.422,91 758 1.769,23 1.341.079,43 3.777 1.205,80 4.554.325,24 15.824 191,93 3.037.090,82 2.124 415,01 881.477,24 1.324 502,45 665.241,25 3.938 671,78 2.645.466,11 7.218 832,33 6.007.753,69 76 1.054,41 80.134,93 664 667,49 443.210,14 1.157 1.542,81 1.785.034,56 5.901 165,75 978.082,00 2.768 426,88 1.181.596,85 366 1.990,20 728.411,53 49.782 37,66 1.874.981,63 20.222 19,85 401.419,28 17.858 13,29 237.285,38 2.356 816,60 1.923.915,54 580 4.610,38 2.674.021,68 2.631 182,65 480.559,46 78.340 141,87 11.113.807,67 14.915 89,60 1.336.436,85 105.739 4,00 423.068,77 47.515 74,17 3.524.008,65 155.198 7,72 1.197.373,75 132 4.810,61 635.000,00 siehe auch 80681 und 80682 20.640 7,41 152.913,20 3.572 309,80 1.106.591,93 1.120 1.336,79 1.497.204,70 431 378,24 163.019,34 1 1.903,80 1.903,80 193 1.489,68 287.507,49 219 2.202,14 482.268,19 18 1.615,39 29.077,01 866 398,95 345.491,83 1.452 3.461,86 5.026.623,77 1.110 4.710,35 5.228.484,92 1.049 4.162,10 4.366.045,69 1.732 3.819,91 6.616.090,38 957 2.582,81 2.471.748,22 565 2.680,91 1.514.715,18 421 3.408,38 1.434.926,88 722 3.622,48 2.615.430,30 51 2.775,00 141.524,77 42 3.361,72 141.192,18 siehe auch 80676 369 217,97 80.431,92 26 113,89 2.961,04 3.241 9,31 30.161,91 1.018 14,41 14.665,25 121 189,09 22.880,22 15 119,46 1.791,94 387 11,59 4.485,67 3.889 280,28 1.090.013,56 300 149,21 44.762,19 2.983 76,18 227.258,81 Produktbereich 1032 70 70 734 734 880 880 880 1161 70 1130 59 1161 1161 1161 1161 1161 836 880 880 880 880 880 880 880 880 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 883 1161 1085 1085 1161 882 1032 1032 880 880 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 1161 59 59 59 59 880 880 880 880 880 880 880 Basisjahr 2014 ProduktKurzbezeichnung Nr. 80423 80424 80429 80430 80431 80432 80480 80483 80484 80485 80488 80492 80493 80494 80504 80547 80549 80550 80552 80553 80574 80618 80620 80621 80622 80623 80624 80625 80626 80628 80629 80630 80633 80634 80670 80672 80675 80676 80679 80680 80681 80682 80683 80684 80685 80686 80689 80690 80691 T-BuTSchule-Tagesausflüge VT-BuT-Schule Mittag T-EGH-Stat-korpG-Wohnen T-EGH-stat-korpG-TagbetrA T-EGH-stat-korpG-TagbetrD T-EGH-ambul-korpG-TagBetr Erschließ.beitr. Straßen T-EGH-Stat-korpG-JugHeim Kosteneinziehung SGB XII Gutachten Ges - BfB & SpD Bedarfsfeststell. HzP ext VetLeb:Lebensm.Ueberwach. Vetleb-Ueberpruef.Ueberw. BuT-Schulamt Bezirke BuT Kita und KTPFL Beratung d. Bürgeramt Freiraum-Gruenfl.konzepte Gewerbebescheinigungen Kinderbeaufsichtigung Ordnungswidrigkeiten Jug-Betreuungsgeld Nacherfassung Einträge Förder.Kulturprojekte Hort-fr. Tr. mit bez IKT Hort-fr. Tr. ohne bez IKT VTBetr.v.Berl.K.inBRBHort Hort-kommunaler Träger Gewährleist EFöB Vertragsschluss kom. EFöB Jugendsozialarbeit VT-Jug-Sozarbeit-fr.Tr. Jug-VT-Schulsozialarbeit Soz.Arb. zu § 67 SGB XII soz.päd.Wohn.losenberatg. Zweckentfremdungsverbot Berat.+Unterstütz. BetrBh R-Verwaltung LSS BuT Leistg. n. BKGG Kosteneinziehung Soz VT-Inkl. Verbundwohnen VT-Angebote f. Obdachlose VT-Berliner Kältehilfe ambul_HzP Quali_Sich Ges-Psych/Sucht Betr/Hilf Beratung/Hilfe f. Behind. Schulplätze Lerngruppen Neuzugänge V-stationäre HzP V-ambul./teilstat. HzP T-EGH- k/g Eltern-Kind Menge 49.929 397.499 3.121 211 164 862 52 83 252 3.456 1.911 6.628 2.808 112.884 14.520 25.887 4.809 10.092 1.080 3.123 3.795 7.232 245.486 3.313 3.897 40 41.000 61.051 44.759 2.213 24.241 45.911 6.745 4.068 268 62 30.207 Stückkosten Median Plan 2016/2017 Gesamt-kosten Menge Stückkosten Gesamtkosten 5,56 5,86 277.850,93 57.217 5,56 318.408,07 2,13 2,06 846.580,39 426.614 2,13 908.588,57 4.813,15 4.624,94 15.021.838,78 3.048 4.763,69 14.519.733,73 695,14 622,18 146.674,30 206 640,85 132.014,79 1.845,11 1.826,45 302.598,52 160 1.881,25 300.999,26 1.745,01 1.784,17 1.504.200,21 909 1.837,70 1.670.468,87 1.528,89 1.368,95 79.502,30 52 1.528,89 79.502,30 4.921,45 4.672,63 408.480,40 81 4.812,81 389.837,40 496,65 224,74 125.154,58 siehe auch 80679 255,46 265,81 882.877,54 3.456 255,46 882.877,54 123,83 116,44 236.642,83 1.911 116,44 222.522,93 45,05 48,14 298.622,10 6.628 45,05 298.622,10 88,46 99,55 248.392,17 2.808 88,46 248.392,17 1,47 1,75 166.008,57 112.884 1,47 166.008,57 5,38 6,77 78.151,88 14.520 5,38 78.151,88 10,77 10,79 278.864,20 25.887 10,79 279.345,80 1,67 1,32 8.039,64 4.800 1,67 8.000,00 39,61 39,19 399.785,51 10.092 39,61 399.785,51 18,33 28,82 19.798,85 1.080 18,33 19.798,85 201,94 192,32 630.644,91 3.123 201,94 630.644,91 16,69 18,02 63.343,76 3.795 16,69 63.343,76 20,93 23,78 151.339,12 7.232 23,78 171.981,74 0,79 0,73 192.888,28 245.486 0,79 192.888,00 41,82 34,98 138.539,81 3.315 41,82 138.623,44 2,47 3,37 9.633,43 3.899 2,47 9.638,37 167,21 275,11 6.688,30 40 167,21 6.688,30 36,96 43,28 1.515.309,02 41.026 36,83 1.510.939,64 4,97 4,81 303.246,94 61.830 4,97 307.116,32 5,51 5,26 246.737,47 44.759 5,51 246.737,47 50,85 75,15 112.536,82 2.213 50,85 112.536,82 32,28 34,41 782.534,96 35.495 32,28 1.145.819,00 33,14 36,01 1.521.515,29 45.911 33,13 1.521.171,45 92,90 100,34 626.603,83 6.745 100,34 676.791,64 71,26 73,45 289.866,06 4.068 72,00 292.887,25 422,35 235,41 113.190,75 268 422,35 113.190,75 113,35 132,59 7.027,96 124 145,35 18.023,75 3,20 3,20 96.604,18 wird in 2016 in Nkn nicht mehr angeboten 1.836 65,54 120.333,25 siehe auch 80410 164 203,40 33.357,60 siehe auch 79720 und 80484 0,00 0,00 0,00 10.997 7,85 86.380,24 siehe auch 80383 5.468 7,85 42.950,55 siehe auch 80383 0 0,00 0,00 3.947 224,32 885.372,04 siehe auch 78716 905 342,39 309.861,08 siehe auch 79371 siehe auch 78400 siehe auch 78400 50 Produktbereich 883 883 880 880 880 880 1162 880 880 1098 1032 11 11 883 1161 104 51 1085 80 1085 1161 71 81 883 883 883 883 883 883 1161 1161 1161 1032 1032 59 1032 1098 59 880 880 1032 1032 1032 1098 1098 5.460 80,07 437.193,00 883 12.594 24.051 0 61,97 61,97 0,00 780.387,84 1.490.321,42 0,00 880 880 880 5.3. Kennziffernübersicht Produktbereiche Anhand der nachfolgenden Übersicht lassen sich die unter 5.2 genannten Produktbereichsnummern der einzelnen Produkte den Produktbereichsbezeichnungen zuordnen. Produktbereich 11 19 51 52 59 70 71 73 76 80 81 104 105 120 734 836 869 880 882 883 1032 1085 1086 1098 1129 1130 1137 1152 1153 1154 1157 1161 1162 1163 1164 Bezeichnung Lebensmittelaufsicht Wirtschaftsförderung Naturschutz und Landschaftsplanung Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen Wohnraum Stadtbibliothek Standesamt Personal Musikschule Weiterbildung Kulturamt Bürgerservice Förderung des Sports Denkmalschutz Umweltordnungsaufgaben Standardprodukte der Bezirke Kassenwesen Materielle Hilfen Soziales Stadtplanung Schulträgerschaft Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsbehörde Ordnung im öffentlichen Raum Informationstechnologie Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz Bau- und Wohnungsaufsicht Gesundheitsplanung, Koordination und Qualitätsentwicklung Sonstige Kostenträger Gebäude- und Immobilienmanagement Vermessungswesen Veterinäraufsicht Wahlen und Abstimmungen Jugendamt Straßenbaubehörde, Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde, Aufgaben der Haushalt 51 6 Ergänzende Übersichten 6.1. Darstellung der im Bezirk unentgeltlich bzw. unter den marktüblichen Bedingungen überlassenen Grundstücke/Gebäude (Nr. 15.7 HtR) 1.) Fachbereich 2.) Institution und Grundstücksadresse Grundstücksfläche in m² (1) Straßen- und Grünflächenamt, (2) Kapitel 3810 Förderkreis Böhmisches Dorf in Neukölln e.V. Comeniusgarten Kirchgasse 14-17, 12043 Berlin Straßen- und Grünflächenamt, Kapitel 3810 Grün Berlin Park- und Garten GmbH Britzer Garten Sangerhauser Weg 1, 12349 Berlin Schul- und Sportamt/ Straßen- und Grünflächenamt,/SE Facility Management, Kap. 4060, 3810, 3306 Neukölln Mittenwalder Eisenbahn Gleistrasse Kölner Da./Wutzkyallee SE Facility Management IFB Grundstückswesen Kap. 3306 Ideal, Seniorenwohnhausgrundstücke, Alt Rudow 8 " Neuköllner Str.336 u.342 Schule und Sport, Kap. 3700 Jugendverkehrsschule, Wörnitzweg 5, 12043 Berlin Jugendverkehrsschule, Heideläufer Weg 11-13, 12353 Berlin SE Facility Management/Amt für Weiterbildung und Kultur, Kap. 3306 Saalbau Neukölln, Karl-Marx-Str. 141, 12043 Berlin SE Facility Management, Kap. 3306 „Deutsch-Arabisches Zentrum“ EFJ-Lazarus gAG Uthmannstr. 23 in 12043 Berlin SE Facility Management, Kap. 3306 Kinder- und Familienzentrum LebensWelt Kindertagesstätte Yuvam gGmbH Hobrechtstr. 32 in 12047 Berlin Schul- und Sportamt, Kap. 3715 Union Südost, Walkenrieder Straße 12 BSG BA Neukölln, Lipschitzallee 29 Berliner Schützengesellschaft, Oderstr. 18 GW Neukölln, Sportanl. Johannisth. Ch. 125 VfB Britz, Sportanl. Buschkrugallee 163 FC Hellas, Stadion Windmühle, Buck. D.150 DJK Neukölln, Stadion Britz-Süd, Buck. D. 13 RV Rudow, Reiterg. Rud, Ostburger W. 1-17 BT Geschäftsst. Sportanl. Buschkrugallee 163 NutzfläJahresmiete che im a) vereinbart Gebäude b) ortsüblich in geschätzt in m² € 7.088 - a) b) 11.340 832.770 - a) b) 1.332.440 ca. 2.000 - a) b) 5.000 Rechts- oder sonstige Grundlagen BA-Entscheidung, der öffentliche Nutzungszweck ist nicht eingeschränkt sondern gefördert. Nutzungsvertrag mit Einwilligung SenFin; dient dem Nutzungszweck Leihvertrag lt. Urteil des LG Berlin aus dem Jahr 1988 unentgeltliche Leihe (Leihvertrag Berlins) 1.375 6.415 a) b) ca. 40.740 Entscheidung des BA 3785 194,57 a) b) 19.550 4.536 263,75 a) b) 17.350 2.411,53 a) 417 42.840 (2016) 2.494,28 42.840 (mit Büro) (2017) b) 53.576 585 a) 3.600 b) 27.600 (Erbbauzins) 3.001 Noch nicht a) 3.420 bekannt (Erbbauzins) b) 6.840 (Erbbauzins) 19 91 3.115 15 87 30 20.406 69 63 70 11 36 119 52 a) a) a) a) a) a) a) a) a) 1.420 40 1.280 1.300 1.450 280 735 6.325 2.430 Entscheidung des BA, der öffentliche Nutzungszweck ist nicht eingeschränkt . Erbbauzins für Fachvermögen für soziale, kulturelle oder sportliche Zwecke Erbbauzins für Fachvermögen für soziale, kulturelle oder sportliche Zwecke SPAN 1.) Fachbereich 2.) Institution und Grundstücksadresse Grundstücksfläche in m² BW Britz, Tennisanl. Buschkrugallee 159 BT Vereinsr., Sportanl. Sonnenallee 181 NSC Marathon, Sportanl. Sonnenallee 181 Hürtürkel, Sportanl. Sonnenallee 181 Rixdorfer SV, Sportanl. Sonnenallee 181 TSV Rudow, Sportanl./Ten., Lipschitzallee 29 NSF Gropius., Sportanl. Gesch., Lipschitz. 29 RW Neukölln, Sportanl. Pflügerstr. 46 Stern Britz, Stadion Windmühle, Buck. D. 150 Thunderbirds, Stad. Windmühle, Buck. D. 150 TuS Neukölln, Sportanl. Lipschitzallee 29 SG Neukölln, Lipschitzallee 29 TSV Rudow, Sportanl. Neuköllner Str. 277 TSV Rudow, Beachvolleyballanl., Groß-Ziethener-Ch. 65 CfL Berlin, Sportanl. Hugo-Heimann-Str. 24 LC Stolpertruppe, Sportanl. Lipschitzallee 29 TC Weiß-Rot,Tennisanl. Hannemannstr. 7-21 NSF, Vereinshaus, Straße 12 Tasmania, Stadion Neukölln, Oderstr. 182 VfB Sperber, Sportanl. Bergiusstr. 22 NSC Trabzonspor, Sportanl. Bergiusstr. 22 OSC, Eisstadion, Oderstr. 182 BTC Gropius., Tennisanl. Matthäusweg 8 Bln Sluggers, Sportanl. Hugo-Heimann Str. Rixdorfer SV, Innsportplatz, Innstr. 11 TSV Rudow, Stad. Britz Süd, Buckower D.13 NSF, Sportanl. Hugo-Heimann-Str. VfJ, Sportanl. Bergiusstr. 22 SC Schlaff, Walkenrieder Straße 12 1. FC Neukölln, Innsportplatz, Innstr. 11 NSF, Eisstadion, Oderstr. 182 BSG Feuerwehr, Eisstadion, Oderstr. 182 BSG Eisbären Pol., Eisstadion, Oderstr. 182 BSG Eternit, Eisstadion, Oderstr. 182 SE Facility Management/ Abt. Jugend und Gesundheit, Kap. 3306 AWO Berlin Kreisverband Südost e. V. Böhmische Straße 39 in 12055 Berlin SE Facility Management/ Abt. Jugend und Gesundheit, Kap. 3306SJD - Die Falken Gutschmidtstr. 39 in 12359 Berlin SE Facility Management/ Abt. Jugend und Gesundheit, Kap. 3306 GskA gemeinnützige Gesellschaft für sozial-kulturelle Arbeit mbH. Oderstraße 22 in 12051 Berlin SE Facility Management/ Abt. Jugend und Gesundheit, Kap. 3306 Nachbarschaftsheim Neukölln e.V.Reuterstraße 32 c in 12047 Berlin SE Facility Management/ Abt. Jugend und Gesundheit, Kap. 3306 GskA gemeinnützige Gesellschaft für sozial-kulturelle Arbeit mbH Reuterstraße 9/10 in 12047 Berlin SE Facility Management/ Abt. Jugend und Gesundheit, Kap. 3306 Gesellschaft für Sport und Jugendsozialarbeit Jugendsozialar- NutzfläJahresmiete che im a) vereinbart Gebäude b) ortsüblich in geschätzt in m² € 6.670 127 1 186 80 640 75 34 81 172 56 157 96 300 2.000 52 12 9.807 734 14 86 129 11 5 14 14.460 20 2 7 13 15 2 2 3 6 1 1 2 Keine Nutzung des Grundstücks a) 2.070 a) 2.610 a) 13 a) 4.000 a) 1.650 a) 30 a) 700 a) 980 a) 3.510 a) 20 a) 3.210 a)...1.970 a) 1.430 a) 620 a) 1054 a) 310 a) b) 12.000 a) b) 1.000 a) 1.800 a) 2.640 a) 225 a) 110 a) 4.483 a) 47 a) 144 a) 4 a) 5 a) 17 a) 50 57 a) a) 120 a) 30 30 a) a) 40 b) für alle ca. a) + 100 % ca. 257 a) entgeltfrei b) 21.588 2.695 390 a) entgeltfrei Vertrag bis 09/2016 ab 10/2016 – nicht bekannt b) 32.760 5.087 NGF: a) entgeltfrei 423,43 b) 25.200 282 NGF: (ohne Park ) 175,26 2.024 NGF: 94,20 2.909 NGF: gem. Nut- 265,95 zung mit El53 Rechts- oder sonstige Grundlagen § 74 KJHG/ § 47 Abs. 3 AG KJHG § 74 KJHG/ § 47 Abs. 3 AG KJHG § 74 KJHG/ § 47 Abs. 3 AG KJHG a) entgeltfrei b) 10.030 § 74 KJHG/ § 47 Abs. 3 AG KJHG a) entgeltfrei b) 11.400 § 74 KJHG/ § 47 Abs. 3 AG KJHG a) entgeltfrei b) 29.582 § 74 KJHG/ § 47 Abs. 3 AG KJHG 1.) Fachbereich 2.) Institution und Grundstücksadresse Grundstücksfläche in m² beit Wildhüterweg 2 in 12353 Berlin SE Facility Management/ Abt. Jugend und Gesundheit, Kap. 3306 Forum Naturfreundejugend Berlin e.V. Wissmannstr. 31-42 in 12049 Berlin Kindertagesbetreuung, Kap. 4021 Humanistischer Verband Deutschlands Bornsdorfer Straße 14 in 12053 Berlin Kindertagesbetreuung, Kap. 4021 Jugend- und Sozialwerk gGmbH - JUS Briesestraße 73 in 12053 Berlin Kindertagesbetreuung, Kap. 4021 Käpt´n Browser gGmbH Drusenheimer Weg 43 in 12349 Berlin Kindertagesbetreuung, Kap. 4021 Kinder in Bewegung - KiB - gGmbH Fulhamer Allee 1 in 12359 Berlin Kindertagesbetreuung, Kap. 4021 Jugend- und Sozialwerk gGmbH - JUS Hermannstraße 135 a in 12051 Berlin Kindertagesbetreuung, Kap. 4021 Fortbild.institut f. d. päd. Praxis - F.I.P.P. - e.V. Holzmindener Straße 23 in 12347 Berlin Kindertagesbetreuung, Kap. 4021 AWO Berlin Kreisverband Südost e. V. Jeanette-Wolff-Straße 13 in 12355 Berlin Kindertagesbetreuung, Kap. 4021 AWO Berlin Kreisverband Südost e. V. Kanner Straße 12 in 12055 Berlin Kindertagesbetreuung, Kap. 4021 Kinder in Bewegung - KiB - gGmbH Köpenicker Straße 154 in 12355 Berlin Kindertagesbetreuung,Kap. 4021 Orte für Kinder GmbH Korbmacherweg 33 in 12355 Berlin Kindertagesbetreuung, Kap. 4021 Fortbild.institut f. d. päd. Praxis - F.I.P.P. - e.V. Künheimer Weg 7 in 12349 Berlin Kindertagesbetreuung, Kap. 4021 Humanistischer Verband Deutschlands Landreiterweg 55 in 12353 Berlin Kindertagesbetreuung, Kap. 4021 Jugend- und Sozialwerk gGmbH - JUS Lichtenrader Straße 6 in 12049 Berlin Kindertagesbetreuung, Kap. 4021 Humanistischer Verband Deutschlands Michel-Klinitz-Weg 18 in 12349 Berlin Kindertagesbetreuung, Kap. 4021 Tandem BuQ GmbH Treptower Straße 32 a in 12059 Berlin Kindertagesbetreuung, Kap. 4021 Forum Soziale Dienste e. V. Ursulinenstraße 27 in 12355 Berlin Kindertagesbetreuung, Kap. 4021 Fortbild.institut f. d. päd. Praxis - F.I.P.P. - e.V. Warthestraße 62 a in 12051 Berlin Kindertagesbetreuung, Kap. 4021 Unionhilfswerk gGmbH Weserstraße 185 in 12045 Berlin Kindertagesbetreuung, Kap. 4021 AWO Berlin Kreisverband Südost e. V. Weserstraße 198 in 12045 Berlin NutzfläJahresmiete che im a) vereinbart Gebäude b) ortsüblich in geschätzt in m² € Rechts- oder sonstige Grundlagen ternhaus 910 ca. 560 a) entgeltfrei Teilfläche Kinderclub b) 31.757 und Kita 6.359 1.314 a) entgeltfrei b) 78.840 2.596 4.103 a) entgeltfrei b) 246.180 2.195 1.384 a) entgeltfrei b) 83.040 6.920 808 a) entgeltfrei b) 48.480 2.000 1.172 a) entgeltfrei b) 70.320 2.564 1.178 a) entgeltfrei b) 70.680 2.009 820 a) entgeltfrei b) 49.200 8.266 884 a) entgeltfrei b) 53.040 5.318 1.140 a) entgeltfrei b) 68.400 3.480 1.337 a) entgeltfrei b) 80.220 2.560 2.110 a) entgeltfrei b) 126.600 3.882 1.700 a) entgeltfrei b) 102.000 3.604 1.681 a) entgeltfrei b) 100.860 1.711 1.249 a) entgeltfrei b) 74.940 2.471 2.473 a) entgeltfrei b) 148.380 2.098 820 a) entgeltfrei b) 49.200 709 1.489 a) entgeltfrei b) 89.340 2.500 2.169 a) entgeltfrei b) 131.240 2.000 1.220 a) entgeltfrei b) 73.200 54 § 74 KJHG/ § 47 Abs. 3 AG KJHG und § 9 Abs.2 RV-Tag § 9 Abs. 1 Rahmenvereinbarung - RV-Tag § 9 Abs. 1 Rahmenvereinbarung - RV-Tag § 9 Abs. 1 Rahmenvereinbarung - RV-Tag § 9 Abs. 1 Rahmenvereinbarung - RV-Tag § 9 Abs. 1 Rahmenvereinbarung - RV-Tag § 9 Abs. 1 Rahmenvereinbarung - RV-Tag § 9 Abs. 1 Rahmenvereinbarung - RV-Tag § 9 Abs. 1 Rahmenvereinbarung - RV-Tag § 9 Abs. 1 Rahmenvereinbarung - RV-Tag § 9 Abs. 1 Rahmenvereinbarung - RV-Tag § 9 Abs. 1 Rahmenvereinbarung - RV-Tag § 9 Abs. 1 Rahmenvereinbarung - RV-Tag § 9 Abs. 1 Rahmenvereinbarung - RV-Tag § 9 Abs. 1 Rahmenvereinbarung - RV-Tag § 9 Abs. 1 Rahmenvereinbarung - RV-Tag § 9 Abs. 1 Rahmenvereinbarung - RV-Tag § 9 Abs. 1 Rahmenvereinbarung - RV-Tag § 9 Abs. 1 Rahmenvereinbarung - RV-Tag § 9 Abs. 1 Rahmenvereinbarung - RV-Tag 1.) Fachbereich 2.) Institution und Grundstücksadresse Grundstücksfläche in m² Kindertagesbetreuung, Kap. 4021 Kinder in Bewegung - KiB - gGmbH Zwickauer Damm 24 in 12353 Berlin SE Facility Management, Kap. 3306 Kinder - und Jugendhilfezentrum Girlitzweg EJF-Lazarus gAG Girlitzweg 1 in 12357 Berlin NutzfläJahresmiete che im a) vereinbart Gebäude b) ortsüblich in geschätzt in m² € 5.317 1.018 a) entgeltfrei b) 61.080 9.385 3.676 a) 28.200 (Erbbauzins) b) 220.560 55 Rechts- oder sonstige Grundlagen § 9 Abs. 1 Rahmenvereinbarung - RV-Tag Erbbauzins für Fachvermögen für soziale, kulturelle oder sportliche Zwecke 6.2 Haushaltsübersicht 2016 Haushaltsübersicht Einnahmen 2016 Beträge in TEUR Epl Bezeichnung 1 2 Steuernund steuerähnliche Abgaben 011 - 099 Verw.-Einn. Einn. aus Schuldendienst und dgl. 111 - 186 3 4 Laufende Übertragungen 211 - 299 Schuldenaufnahmen, Zuschüsse für Investitionen 311 - 347 5 31 Bezirksverordnetenversammlung -- 2,0 33 Bezirksamt - PolitischAdministrativer Bereich - -- 5.014,5 34 Ordnungsamt -- 35 Amt für Bürgerdienste 36 6 -- Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 2016 351 - 389 7 8 -- -- 2,0 1.018,0 -- -- 6.032,5 2.908,0 80,0 -- -- 2.988,0 -- 2.693,0 3.358,0 -- -- 6.051,0 Amt für Weiterbildung und Kultur -- 2.389,0 859,0 -- -- 3.248,0 37 Schul- und Sportamt -- 2.728,5 110,3 -- 38 Straßen- und Grünflächenamt -- 3.071,0 8,0 39 Amt für Soziales -- 905,4 135.219,1 40 Jugendamt -- 6.572,0 41 Gesundheitsamt -- 42 Stadtentwicklungsamt 43 45 14,6 2.853,4 226,0 3.308,0 -- 8,0 136.132,5 4.676,0 -- 16,7 11.264,7 227,0 88,0 -- 1,0 316,0 -- 1.054,0 1,0 Umwelt- und Naturschutzamt -- 121,0 -- -- Allgemeine Finanzangelegenheiten -- 201,0 -- -- -- 27.886,4 Summe Haushalt 56 145.417,4 3,0 1,0 4,0 -- 1.056,0 -- 121,0 638.835,0 639.036,0 639.101,3 812.409,1 Haushaltsübersicht Ausgaben 2016 Beträge in TEUR Epl Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Schuldendienst Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) Baumaßnahmen 411 - 462 511 - 549 561 - 596 611 - 699 2 3 4 5 1 Besondere Finanzierungsausgaben 700 - 739 Sonst.Investitionen u. Investitions förderungsmaßnahmen 811 - 899 6 7 8 31 661,1 17,9 -- 227,0 -- 33 15.255,5 35.121,3 -- 2.634,0 -- 34 5.173,6 212,4 -- 6,0 -- 35 5.928,1 1.292,3 -- 6.931,5 -- 36 10.399,2 1.901,8 -- 172,0 771,0 37 6.461,0 10.961,1 -- 5.949,3 5.855,0 38 6.412,1 6.678,6 -- 1,8 2.729,0 39 14.794,1 381,2 -- 409.592,1 -- 40 16.323,4 642,5 -- 189.119,6 -- 41 6.851,5 286,7 -- 27,0 -- 42 4.587,5 154,0 -- -- -- 43 1.161,7 108,8 -- -- -- -- 45 -- -- -- HH 94.008,8 57.758,6 -- -- 614.660,3 57 9 906,0 -- 53.310,8 -- -- 5.392,0 -- -- 14.151,9 -- -- 13.244,0 150,0 -- 10,0 29.386,4 -- 15.821,5 1.758,0 -- 426.525,4 158,0 -- 206.243,5 -- 7.165,2 -- 6.109,5 -- -- 1.270,5 -- 32.382,4 32.882,4 32.392,4 812.409,1 -1.368,0 9.855,0 911 - 989 -- 300,0 500,0 Gesamtausgaben 2016 3.734,0 58 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen und deren Inanspruchnahme 2016 Beträge in TEUR Epl. Bezeichnung 1 2 31 Bezirksverordnetenversammlung 33 Bezirksamt - PolitischAdministrativer Bereich - 34 VE Gesamt 2016 von dem Gesamtbetrag dürfen fällig werden 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 8 -- -- -- -- -- -- 2.200,0 1.200,0 1.000,0 -- -- -- Ordnungsamt -- -- -- -- -- -- 35 Amt für Bürgerdienste -- -- -- -- -- -- 36 Amt für Weiterbildung und Kultur -- -- -- -- -- -- 37 Schul- und Sportamt 8.000,0 8.000,0 -- -- -- -- 38 Straßen- und Grünflächenamt 775,0 775,0 -- -- -- -- 39 Amt für Soziales -- -- -- -- -- -- 40 Jugendamt -- -- -- -- -- -- 41 Gesundheitsamt -- -- -- -- -- -- 42 Stadtentwicklungsamt 1.100,0 550,0 550,0 -- -- -- 43 Umwelt- und Naturschutzamt -- -- -- -- -- -- 45 Allgemeine Finanzangelegenheiten -- -- -- -- -- -- 12.075,0 10.525,0 1.550,0 -- -- -- Summe 59 6.3 Haushaltsübersicht 2017 Haushaltsübersicht Einnahmen 2017 Beträge in TEUR Epl Bezeichnung 1 2 Steuernund steuerähnliche Abgaben 011 - 099 Verw.-Einn. Einn. aus Schuldendienst und dgl. 111 - 186 3 4 Laufende Übertragungen 211 - 299 Schuldenaufnahmen, Zuschüsse für Investitionen 311 - 347 5 31 Bezirksverordnetenversammlung -- 2,0 33 Bezirksamt - PolitischAdministrativer Bereich - -- 5.014,5 34 Ordnungsamt -- 35 Amt für Bürgerdienste 36 6 -- Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 2017 351 - 389 7 8 -- -- 2,0 948,0 -- -- 5.962,5 2.908,0 80,0 -- -- 2.988,0 -- 2.693,0 3.359,0 -- -- 6.052,0 Amt für Weiterbildung und Kultur -- 2.389,0 859,0 -- -- 3.248,0 37 Schul- und Sportamt -- 2.806,5 110,3 -- 38 Straßen- und Grünflächenamt -- 3.071,0 8,0 39 Amt für Soziales -- 915,4 140.793,1 40 Jugendamt -- 6.669,0 41 Gesundheitsamt -- 42 Stadtentwicklungsamt 43 45 14,6 2.931,4 226,0 3.308,0 -- 8,0 141.716,5 4.684,0 -- 16,7 11.369,7 227,0 88,0 -- 1,0 316,0 -- 1.054,0 1,0 Umwelt- und Naturschutzamt -- 121,0 -- -- Allgemeine Finanzangelegenheiten -- 201,0 -- -- -- 28.071,4 Summe Haushalt 60 150.930,4 3,0 1,0 4,0 -- 1.056,0 -- 121,0 653.971,0 654.172,0 654.237,3 833.243,1 Haushaltsübersicht Ausgaben 2017 Beträge in TEUR Epl Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Schuldendienst Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) Baumaßnahmen 411 - 462 511 - 549 561 - 596 611 - 699 2 3 4 5 1 Besondere Finanzierungsausgaben 700 - 739 Sonst.Investitionen u. Investitions förderungsmaßnahmen 811 - 899 6 7 8 31 665,0 18,0 -- 227,0 33 15.664,7 35.022,8 -- 2.695,0 34 5.317,3 212,7 -- 6,0 -- 35 6.090,8 1.261,8 -- 6.939,3 -- 36 10.533,9 1.892,1 -- 172,0 1.029,0 37 6.480,0 8.461,4 -- 6.015,4 9.069,0 38 6.562,2 6.678,5 -- 1,8 3.499,0 39 15.154,1 381,5 -- 420.360,0 -- 40 16.892,7 649,8 -- 193.515,0 -- 41 7.034,5 286,7 -- 27,0 -- 42 4.756,7 154,8 -- -- -- 43 1.190,1 109,0 -- -- -- -- 45 -- -- -- HH 96.342,0 55.129,1 -- -- -- 629.958,5 61 9 910,0 -- 54.855,5 -- -- 5.536,0 -- -- 14.291,9 -- -- 13.627,0 200,0 150,0 -- 10,0 30.185,8 -- 16.741,5 1.816,0 -- 437.711,6 33,0 -- 211.090,5 -- 7.348,2 -- 6.279,5 -- -- 1.299,1 -- 33.311,5 33.366,5 33.321,5 833.243,1 -1.368,0 14.925,0 911 - 989 -- 1.273,0 55,0 Gesamtausgaben 2017 3.567,0 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen und deren Inanspruchnahme 2017 Beträge in TEUR Epl. Bezeichnung VE Gesamt 2017 von dem Gesamtbetrag dürfen fällig werden 2018 2019 2020 2021 2022 3 4 5 6 7 8 1 2 31 Bezirksverordnetenversammlung -- -- -- -- -- -- 33 Bezirksamt - PolitischAdministrativer Bereich - -- -- -- -- -- -- 34 Ordnungsamt -- -- -- -- -- -- 35 Amt für Bürgerdienste -- -- -- -- -- -- 36 Amt für Weiterbildung und Kultur -- -- -- -- -- -- 37 Schul- und Sportamt 12.000,0 12.000,0 -- -- -- -- 38 Straßen- und Grünflächenamt -- -- -- -- -- -- 39 Amt für Soziales -- -- -- -- -- -- 40 Jugendamt -- -- -- -- -- -- 41 Gesundheitsamt -- -- -- -- -- -- 42 Stadtentwicklungsamt 1.100,0 550,0 550,0 -- -- -- 43 Umwelt- und Naturschutzamt -- -- -- -- -- -- 45 Allgemeine Finanzangelegenheiten -- -- -- -- -- -- 13.100,0 12.550,0 550,0 -- -- -- Summe 62 Haushaltsplan - Zahlenteil - Neukölln 3100 2016/2017 Bezirksverordnetenversammlung Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Bezirksverordnetenversammlung und für das Büro der Bezirksverordnetenversammlung (Kostenstelle 101000.00). B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten der Bezirksverordnetenversammlung als Gemeinkosten des Bezirks abgebildet. 63 Neukölln 3100 2016/2017 Bezirksverordnetenversammlung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11934 012 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 1.000 1.000 1.000 20,00 Rückzahlungen im Zusammenhang mit den jährlichen Verwendungsnachweisen der Fraktionen zu den gewährten Zuschüssen auf der Grundlage Nr. 5 zu § 8a des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, u.a. Ersatz von Fernmeldegebühren Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 2.000 — 2.000 — 2.000 20,00 8.000 8.000 8.000 4.440,00 Ausgaben 41201 012 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Sitzungsgelder für Bürgerdeputierte 20 € x 100 Ausschusssitzungen x 4 Bürgerdeputierte…………………………………………………………..8.000 €. 41202 012 Aufwendungen für Bezirksverordnete 502.000 502.000 403.000 474.610,00 Zahlungen aufgrund des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen: Aufwandsentschädigung: Bezirksverordnetenvorsteher monatlich 1.575,00 € x 12............................................................... Stellvertretender Bezirksverordnetenvorsteherin monatlich 787,50 € x 12............................................................... 5 Fraktionsvorsitzende monatlich 1.050,00 € x 12 x 5......................................................... 48 Bezirksverordnete monatlich 525,00 € x 12 x 48....................................................... ......................18.900 € ........................9.450 € ......................63.000 € ....................302.400 € ..............393.750 € Sitzungsgeld: für 10 Plenarsitzungen (31 € x 10 x 55)........ ......................17.050 € für 170 Ausschusssitzungen mit je 11 Bezirksverordneten (20 € x 170 x 11)....... ......................37.400 € für 24 Fraktionssitzungen mit je 55 Bezirksverordneten (20 € x 24 x 55)....... ......................26.400 € ................80.850 € Fahrgeld: 55 Bezirksverordnete (41 € x 12 x 55) ............................................ .................................... 42201 (neu) 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 34.900 35.700 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 115.000 118.000 44100 (neu) 012 Beihilfen für Dienstkräfte 1.200 1.300 51802 012 A09 Mieten für Fahrzeuge 1.000 1.000 Zur Durchführung von Besichtigungsfahrten 64 ................27.060 € 501.660 € rd. 502.000 € 30.457,08 135.000 81.884,30 1.140,92 1.300 — Neukölln 3100 2016/2017 Bezirksverordnetenversammlung Titel Fkt Kb Bezeichnung 52536 012 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 52703 012 A09 Dienstreisen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 2.500 2.500 2.000 301,21 Reisekosten für die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung nach § 5 und für Bürgerdeputierte nach § 7 des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen 52906 012 A09 Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege 4.000 4.000 2.000 2.750,84 Für Empfänge und Feierlichkeiten der Bezirksverordnetenversammlung und für Nebenkosten im Rahmen von Freundschaftsbeziehungen zu anderen Gemeinden, Organisationen und Vereinen 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 54085 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 68401 012 Z Zuschüsse an Fraktionen und Gruppen 2.200 2.300 1.000 2.296,70 227.000 227.000 149.000 208.296,59 Nach § 8a des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen werden den Fraktionen zur Durchführung ihrer Aufgaben Zuschüsse für den personellen und sachlichen Aufwand einschließlich der Unterhaltung ihrer Büros gewährt. Der Bezirksverordnetenversammlung wird für Zuschüsse an die Fraktionen im Haushaltsjahr ein Grundbetrag von 15.000 € und ein zusätzlicher Betrag von 100 € je 1.000 Bezirkseinwohner zugeteilt. 10 v. H. des Grundbetrages erhält jede Fraktion als Sockelbetrag. Der verbleibende Gesamtbetrag wird um 75.000 € verstärkt und auf die einzelnen Fraktionen nach ihrer Mitgliederzahl verteilt. Die Fraktionszuschüsse werden monatlich im Voraus gezahlt. Der Berechnung des Ansatzes wurden 325.716 Einwohner zugrunde gelegt. Danach ergibt sich ein Betrag von..............................................................................................................122.500 €. Außerdem werden zusätzliche Personalmittel für die Fraktionen zur Beschäftigung von Mitarbeitern gem. des o. a. Gesetzes veranschlagt. Die Fraktionen weisen bis zum 30. Juli des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres gegenüber dem Vorsteher/der Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung die Prüfung der ordnungsgemäßen Verwendung der Zuschüsse nach. Außerdem erhalten die Fraktionen gegen Nachweis ihrer Aufwendungen zusätzliche Personalmittel für die Beschäftigung von Mitarbeitern. Diese Personalmittel betragen bei einer Stärke von mehr als 20 Mitgliedern bis zu 32.000 €, bei einer Stärke von zehn bis 20 Mitgliedern bis zu 24.000 € und bei einer Stärke von weniger als zehn Mitgliedern bis zu 16.000 €. 1 Fraktion à 32.000 €, 1 Fraktion à 24.000 € und 3 Fraktionen à 16.000 €................................................104.000 € 226.500 € rd 227.000 € 65 Neukölln MG 32 3100 2016/2017 Bezirksverordnetenversammlung Titel Fkt Kb MG 32 52536 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK 012 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik 2.200 2.200 1.000 1.047,20 6.000 6.000 6.000 5.681,68 Ausbildung für die Software des Ratsinformationssystems 54085 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Für den Servicevertrag zur Pflege der Software Allris und Serverhousing Allris-net Summe Maßnahmegruppe 32 8.200 8.200 7.000 6.728,88 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 906.000 27,9 % 910.000 0,4 % 708.300 812.906,52 2.000 2.000 2.000 20,00 2.000 2.000 2.000 20,00 661.100 665.000 546.000 592.532,30 17.900 18.000 13.300 12.077,63 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 227.000 227.000 149.000 208.296,59 906.000 910.000 708.300 812.906,52 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -904.000 -908.000 -706.300 -812.886,52 Abschluss Kapitel 3100 111186 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 66 Neukölln 3300 2016/2017 Bezirksbürgermeister/in Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die politische Leitung des Bezirksamtes, den Geschäftsbereich Finanzen und Wirtschaft einschließlich des Vorzimmerdienstes, die Leitung des Steuerungsdienstes (Kostenstelle 202000.00), das Rechtsamt und die Widerspruchsstelle (Kostenstellen 102000.00 bis 102000.02), den Alt-Rixdorfer Weihnachtsmarkt und den Partnerschaftssekretär (Kostenstellen 100000.00 und 100000.01 sowie 020000.00), die Lokale Agenda (Kostenstelle 200105.00) und die Beauftragten für Behinderte (Kostenstelle 200102.00), Migration (Kostenstelle 200103.00), Europa (Kostenstelle 200104.00) und Gleichstellung (Kostenstelle 200106.00), sowie die Personalausgaben für den Bereich Schloss Britz (Kostenstelle 200003.00). Dem Geschäftsbereich sind folgende Organisationseinheiten zugeordnet: Beschäftigtenvertretung Kapitel 3302 - Beschäftigtenvertretung (Kostenstelle 103000.00) Steuerungsdienst Kapitel 3304 - Serviceeinheit Personal Kapitel 3305 - Serviceeinheit Finanzen (Kostenstelle 202000.00) (Kostenstelle 202000.03), (Kostenstellen 202000.02, 202001.00, 202002.00 und 202004.00) Kapitel 3390 - Personalüberhang Kapitel 4520 - Stiftungen Kapitel 4500 - Allgemeine Finanzangelegenheiten Serviceeinheit Facility Management Kapitel 3306 - Serviceeinheit Facility Management (Kostenstellen 205000.00 bis 205000.03) Wirtschaftsförderung Kapitel 3309 - Wirtschaftsförderung (Kostenstelle 200002.00) Ordnungsamt Kapitel 3400 - Ordnungsamt (Kostenstelle 207000.00) B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge des Bezirksbürgermeisterbereichs einschließlich Vorzimmerdienst, des Rechtsamtes und der Leitung des Steuerungsdienstes als Gemeinkosten des Bezirks abgebildet. Die Kosten und Erträge der Widerspruchsstelle werden überwiegend auf internen Produkten nachgewiesen. Folgende Aufgaben der Verwaltung werden auf externen Produkten nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 79381 VT - Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16 - 18 SGB VIII durch freie Träger (Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt: Allgemeine Familienförderung) 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten 67 Neukölln 3300 2016/2017 Bezirksbürgermeister/in Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11105 012 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 2.000 2.000 2.200 1.630,18 43.000 41.200 44.531,91 6.000 6.000 14.285,80 2.000 2.000 105,00 Gebühren gem. § 16 des Gesetzes über Gebühren und Beiträge für Widerspruchsverfahren 11920 012 E01 Volkstümliche Veranstaltungen 43.000 Nutzungsentgelte der Teilnehmer am Alt-Rixdorfer Weihnachtsmarkt 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 6.000 Einnahmen von weniger als 1.000€ je Entstehungsgrund oder Einzelzweck 28290 012 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 2.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52990 und 54690. Es werden Zuwendungen für Repräsentationen, Partnerschaften und die Gleichstellungsbeauftragte erwartet. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 53.000 3,1 % 53.000 — 51.400 60.552,89 947.000 972.000 689.000 748.883,29 11.200 11.200 10.200 6.533,00 Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 012 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Für Honorarkräfte, die insbesondere für Partnerschaften und die Beauftragten für Migration, Behinderte, Europa und Gleichstellung tätig werden 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 886.000 908.000 854.000 766.585,06 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 36.800 37.900 20.100 35.647,20 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 28.000 28.000 17.800 17.270,42 Für fachspezifischen Bürobedarf, Presseerzeugnisse, Fernmeldegebühren und Arbeitsmittel der Beauftragten für Migration, Behinderte, Europa und Gleichstellung. Mehr durch die organisatorische Zuordnung der Europabeauftragten und die vollständige Veranschlagung der Kosten für die Rechtsdatenbanken juris und beck-online im Rechtsamt (zentral für das gesamte Bezirksamt). 52601 012 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 42.000 42.000 42.000 36.780,39 Für Rechtskosten der Abteilung Finanzen und Wirtschaft, sowie für den Rechtsschutz der Mitarbeiter des Bezirksamtes Neukölln 52610 012 A09 Gutachten 8.000 Zur Klärung von speziellen Rechtsverhältnissen 68 8.000 8.000 — Neukölln 3300 2016/2017 Bezirksbürgermeister/in Titel 52906 Fkt Kb 012 A09 Bezeichnung Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 41.600 41.600 41.600 41.031,09 Die Mittel sind bestimmt für Repräsentationszwecke, die Pflege besonderer kommunaler und internationaler Freundschaftsbeziehungen und die Außendarstellung des Bezirks. Die Mittel für die Betreuung von Besuchergruppen und den laufenden Betrieb des Vorzimmers dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Den Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen keine Einnahmen zufließen (verbindliche Erläuterung). 52990 012 A10 Repräsentationskosten aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — R 2.650,81 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Die Zuwendungen sollen für Repräsentationszwecke und zur Pflege besonderer kommunaler und internationaler Freundschaftsbeziehungen verwendet werden. 54010 012 A09 Dienstleistungen 54041 012 A09 Volkstümliche Veranstaltungen 237.000 237.000 185.000 175.791,84 50.000 50.000 48.000 53.297,39 Für die Durchführung des Alt-Rixdorfer Weihnachtsmarktes Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Es dürfen nur Einnahmen aus Teilnahmebeiträgen zufließen (verbindliche Erläuterung). 54053 012 A09 Veranstaltungen 38.000 38.000 46.000 32.314,83 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 2.000 2.000 2.000 — 54690 012 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — R 1.522,43 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Die Zuwendungen sollen für Repräsentation, Partnerschaften und Aktivitäten der Gleichstellungsbeauftragten verwendet werden. 68102 012 Z10 Entschädigungen, Ersatzleistungen 1.000 1.000 1.000 2.550,00 Abwicklung von Verpflichtungen aus Haftpflichtansprüchen bei Körper-, Vermögens- und Sachschäden einschließlich der Billigkeitszahlungen im Rahmen der Zuständigkeit der Bezirke aufgrund der Haftpflichtgrundsätze Bei Zahlungsverpflichtungen erfolgt eine Mittelverlagerung aus dem jeweils fachlich zuständigen Bereich. 68447 012 T Weiterförderung besonderer sozialer Projekte 20.000 20.000 55.000 54.993,00 Zuschuss zur Weiterförderung des Projektes ”Frauencafé Gropiusstadt beim Verein zur Förderung der Kommunikation unter Gropiusstädter Frauen e.V.”, sofern nicht unmittelbar über den Dachverband oder von einer Senatsverwaltung für den selben Zweck Zuwendungen gezahlt werden. Der Zuschuss zur historischen Tierhaltung an die Kulturstiftung Schloß Britz wird zukünftig bei 3630-68432 ausgewiesen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2.350.600 16,3 % 69 2.398.700 2,0 % 2.021.700 1.971.677,51 Neukölln 3300 2016/2017 Bezirksbürgermeister/in Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Abschluss Kapitel 3300 111186 211299 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 51.000 51.000 49.400 60.447,89 2.000 2.000 2.000 105,00 53.000 53.000 51.400 60.552,89 1.881.000 1.929.100 1.573.300 1.557.648,55 448.600 448.600 392.400 356.485,96 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 21.000 21.000 56.000 57.543,00 2.350.600 2.398.700 2.021.700 1.971.677,51 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.297.600 -2.345.700 -1.970.300 -1.911.124,62 70 Neukölln 3302 2016/2017 Beschäftigtenvertretungen Allgemeine Erläuterungen A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Personalrats, der Frauenvertreterin und des Vertrauensmanns/der Vertrauensfrau der Schwerbehinderten (Kostenstelle 103000.00). Die Bewirtschaftung obliegt dem Steuerungsdienst – FB Personal. B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten der Beschäftigtenvertretung als Gemeinkosten des Bezirkes abgebildet. 71 Neukölln 3302 2016/2017 Beschäftigtenvertretungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen — 137,81 — 137,81 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 161.000 165.000 71.100 120.630,77 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 143.000 147.000 235.000 203.763,76 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 7.200 7.400 1.000 6.967,95 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 2.800 3.600 3.900 4.161,90 1.000 1.000 1.000 39,61 Für Fachliteratur und Gesetzessammlungen 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben Ausgaben von weniger als 1.00 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck Ausgaben für die Tätigkeit des Personalrates (§40 Abs. 1 Satz 1 PersVG) sowie sonstige Ausgaben im Rahmen der Tätigkeit des Personalrates Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 315.000 1,0 % 324.000 2,9 % 312.000 335.563,99 — — — 137,81 — — — 137,81 311.200 319.400 307.100 331.362,48 3.800 4.600 4.900 4.201,51 Gesamtausgaben 315.000 324.000 312.000 335.563,99 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -315.000 -324.000 -312.000 -335.426,18 Abschluss Kapitel 3302 111186 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 72 Neukölln 3304 2016/2017 Serviceeinheit Personal Allgemeine Erläuterungen A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Steuerungsdienstes, Fachbereich Personal (Kostenstelle 202000.03). B. Gender Budgetierung Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge überwiegend auf internen Produkten nachgewiesen. Folgende Aufgabe der Verwaltung wird auf einem externen Produkt nachgewiesen: Produktnummer 80146 Produktbezeichnung Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten 73 Neukölln 3304 2016/2017 Serviceeinheit Personal Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11934 012 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 1.700 1.700 1.700 40,60 1.700 — 1.700 — 1.700 40,60 776.000 802.000 699.000 701.771,38 140.000 138.992,96 539.000 629.965,79 Erstattungen der Mitarbeiter für vom Arbeitgeber bereitgestellte Umweltkarten Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42260 (neu) 012 Bezüge der Beamtinnen/Beamten für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers 1.000 1.000 42760 (neu) 012 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter im Rahmen des Wissenstransfers 1.000 1.000 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 348.000 354.000 42811 012 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 42821 012 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 834.000 850.000 783.000 1.013.353,21 42823 012 Entgelte für zusätzliche nichtplanmäßige Tarifbeschäftigte 1.000 1.000 1.000 — 42860 (neu) 012 Entgelte für Tarifbeschäftigte für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers 1.000 1.000 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 70.500 72.600 70.000 68.421,78 44304 012 Beiträge an die Unfallkasse für Arbeitnehmer 321.000 321.000 272.000 289.196,34 44379 012 Sonstige Fürsorgeleistungen für Dienstkräfte 119.000 119.000 119.000 113.692,47 Im Wesentlichen zur Finanzierung eines Vertrages über externe Mitarbeiterberatung im Rahmen des betrieblichen Gesundheitsmanagements 45300 012 Trennungsgelder, Umzugskostenvergütungen 1.000 1.000 45903 (neu) 012 Prämien für besondere Leistungen 1.000 1.000 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 9.400 9.800 1.000 940,30 8.000 9.743,80 Für fachspezifischen Bürobedarf, Bücher, Gesetzessammlungen sowie die Fernsprechgebühren für das von der FB-Leitung genutzte Handy 52501 012 A09 Aus- und Fortbildung 50.000 50.000 Fortbildungsveranstaltungen für Beschäftigte und Auszubildende der Verwaltung 74 53.200 49.855,16 Neukölln 3304 2016/2017 Serviceeinheit Personal Titel 52610 Fkt Kb 012 A09 Bezeichnung Gutachten Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 105.000 105.000 105.000 124.635,92 Für die Durchführung des arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Arbeitsschutzes im öffentlichen Dienst 52703 012 A09 Dienstreisen 90.000 90.000 87.400 74.193,42 20.000 20.000 19.000 20.545,25 1.000 1.000 1.000 3.677,10 1.000 1.000 14.500 14.500 14.500 15.754,89 1.000 1.000 85.000 109.710,00 Für Dienstgänge und Dienstreisen von Beschäftigten der Verwaltung Mehr wegen Berücksichtigung der Tariferhöhungen der BVG 53111 012 A09 Ausschreibungen, Bekanntmachungen 53301 012 A09 Kränze, Blumenspenden, Nachrufe Für (ehemalige) Beschäftigte der Verwaltung 54002 (neu) 012 A09 Personal- und Organisationsmanagement (ohne Aus- und Fortbildung) 54010 012 A09 Dienstleistungen Für die Rechtsberatung des FB Personal 54085 (neu) 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 54606 (neu) 012 A09 Sächliche Ausgaben für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers Für Ausgaben im Rahmen des Wissenstransfers des Bezirksamtes 68450 012 Z10 Förderung der Berufsausbildung 103.000 Anteilige Kosten aus Kooperationsverträgen für Ausbildungen im Verbund 75 85.000 Neukölln MG 32 3304 2016/2017 Serviceeinheit Personal Titel Fkt Kb MG 32 54085 (neu) Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.100 1.100 Finanzierung von ADONIS Lizenz und Software-Pflege für das bezirkliche Wissensmanagement Summe Maßnahmegruppe 32 1.100 1.100 — Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2.870.500 -4,2 % 2.903.000 1,1 % 2.997.100 3.364.449,77 1.700 1.700 1.700 40,60 1.700 1.700 1.700 40,60 2.474.500 2.524.600 2.624.000 2.956.334,23 Sächliche Verwaltungsausgaben 293.000 293.400 288.100 298.405,54 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 103.000 85.000 85.000 109.710,00 2.870.500 2.903.000 2.997.100 3.364.449,77 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.868.800 -2.901.300 -2.995.400 -3.364.409,17 Abschluss Kapitel 3304 111186 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben 76 Neukölln 3305 2016/2017 Serviceeinheit Finanzen Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerisch Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahme, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Steuerungsdienstes, Fachbereich Finanzen für das Haushalts- und Kassenwesen einschließlich der Personal- und Stellenwirtschaft sowie Organisationsentwicklung (Kostenstellen 202000.02, 202001.00, 202002.00 und 202004.00). B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge überwiegend auf internen Produkten nachgewiesen. Folgende Aufgabe der Verwaltung wird auf einem externen Produkt nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten 77 Neukölln 3305 2016/2017 Serviceeinheit Finanzen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11972 062 E03 Nebenforderungen bei öffentlichrechtlichen Forderungen 3.500 3.500 3.500 5.048,78 5.300 5.300 4.273,69 Mahngebühren und Stundungszinsen aus öffentlich-rechtlichen Forderungen 11973 062 E03 Nebenforderungen bei privatrechtlichen Forderungen 5.300 Mahngebühren sowie Stundungs- und Verzugszinsen aus privatrechtlichen Forderungen 11979 062 E03 Verschiedene Einnahmen Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.000 1.000 — 264,00 9.800 11,4 % 9.800 — 8.800 9.586,47 Ausgaben 42201 062 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 713.000 714.000 635.000 649.275,49 42801 062 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 561.000 576.000 485.000 370.100,02 44100 062 Beihilfen für Dienstkräfte 20.400 21.000 28.700 19.741,41 51101 062 A09 Geschäftsbedarf 1.000 1.000 1.100 820,53 1.000 1.000 — Für fachspezifischen Bürobedarf, Bücher und Gesetzessammlungen 53111 062 A09 Ausschreibungen, Bekanntmachungen 1.000 Bekanntmachungskosten für die Bürgerbeteiligung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 53201 (neu) 812 A09 Entgelte für Einlagen mit negativer Verzinsung bei Banken 54033 062 A09 Dienstleistungen für Kartenzahlungen 1.000 1.000 29.000 29.000 19,33 29.000 18.567,08 Für Instandhaltungs- und Wartungskosten der Kassenautomaten und für die laufenden Kosten durch die Nutzung von MFTGeräten in der Bezirksverwaltung 54038 062 A09 Dienstleistungen von Kreditinstituten 1.000 1.000 1.000 697,95 1.000 1.000 1.000 2,03 1.000 — Für Gebühren der Banken und Geldinstitute 54064 062 A09 Abdeckung von Geldverlusten Für ggf. nicht aufklärbare Fehlbeträge in den Geldannahmestellen und der Bezirkskasse 54079 062 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck Für fachspezifischen Bürobedarf, die Erstellung des Haushaltsplans sowie Loseblattsammlungen von Gesetzen und Verordnungen 78 Neukölln 3305 2016/2017 Serviceeinheit Finanzen Titel 81279 Fkt Kb 062 A05 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen Ist (Rest/R) 2014 — 95.926,98 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.329.400 12,4 % 1.346.000 1,2 % 1.182.800 1.155.150,82 9.800 9.800 8.800 9.586,47 9.800 9.800 8.800 9.586,47 1.294.400 1.311.000 1.148.700 1.039.116,92 35.000 35.000 34.100 20.106,92 — 95.926,98 Abschluss Kapitel 3305 111186 411462 511549 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 1.329.400 1.346.000 1.182.800 1.155.150,82 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.319.600 -1.336.200 -1.174.000 -1.145.564,35 79 Neukölln 3305 2016/2017 Serviceeinheit Finanzen 80 Neukölln 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Serviceeinheit Facility Management (Kostenstelle 205.000.00) mit den Fachbereichen Hochbau/Technik (Kostenstelle 205.000.01), Objektmanagement (Kostenstelle 205.000.02) und IuK-Management (Kostenstelle 205.000.03) Hier werden die Einnahmen und Ausgaben des Leitungsbereiches mit zugeordneten Stabsstellen sowie insbesondere die bauliche Unterhaltung und die Bewirtschaftungskosten des bezirklichen Fach-, Finanz- und Verwaltungs-vermögens nachgewiesen. Darüber hinaus enthält dieses Kapitel die Einnahmen und Ausgaben für nachstehende Objekte: IKT-Nr: Bürodienstgebäude Karl-Marx-Straße 83 12043 Berlin - Neukölln 920006 Blaschkoallee 32 12359 Berlin - Britz 920003 Britzer Damm 93 12347 Berlin - Britz 920004 Mittelbuschweg 8 12055 Berlin - Neukölln 920009 Rudower Straße 8 12351 Berlin - Buckow 920011 Planetenstraße 60 12057 Berlin - Neukölln 920014 Lahnstr. 78 12055 Berlin- Neukölln 920903 Zwickauer Damm 52 12353 Berlin - Rudow 920922 Sonnenallee 107 12045 Berlin - Neukölln 920919 Juliusstr. 67 12051 Berlin - Neukölln 920921 Karl-Marx-Str. 231-235 12055 Berlin - Neukölln 930076 Rütlistraße 7 12045 Berlin - Neukölln 951064 Hermannstr. 214-216 12049 Berlin - Neukölln 920018 Hermannstr. 158a 12051 Berlin - Neukölln 930079 Böhmische Str. 39 12055 Berlin - Neukölln 951087 Hüfnerweg 39 12349 Berlin - Britz 960222 Roseggerstr. 9 12043 Berlin - Neukölln 951909 Gesundheitsdienste Neuköllner Str. 333 12355 Berlin - Rudow 990014 Gutschmidtstr. 31 12359 Berlin - Britz 940006 Gutschmidtstr. 29 12359 Berlin - Britz 920017 Wildenbruchstr. 79 12045 Berlin - Neukölln 920911 Werbellinstr. 77 12053 Berlin - Neukölln 990018 Alt-Britz 73-79 12359 Berlin - Britz 920001 Alt-Britz 81 12359 Berlin - Britz 960005 Kultureinrichtungen Richardplatz 28 12055 Berlin - Neukölln 920010 Karl-Marx-Str. 141 12043 Berlin - Neukölln 930034 Alt-Buckow 16-18 12349 Berlin - Buckow 940002 Alt-Rudow 45 12357 Berlin - Rudow 940003 Bat-Yam-Platz 1 (im Gemeinschaftshaus) 12353 Berlin - Rudow 920007 12359 Berlin - Britz 920927 Seniorenfreizeitstätten (bezirkseigen) Seniorenfreizeitstätten (angemietete Räumlichkeiten) Fritz-Reuter-Allee 50 81 Neukölln 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Anhang: Für folgende Zwecke werden Räume und Freiflächen in Verwaltungsstandorten nach § 63 LHO unentgeltlich oder unter Wert bereitgestellt: Partnerschaften Kulturelle Zwecke u.ä. Gemeinnützige Träger. B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge überwiegend auf internen Produkten abgebildet. Folgende Aufgaben der Verwaltung werden auf externen Produkten nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 77724 Grundstückswesen – Dingliche Rechtsgeschäfte, An- und Verkauf 79893 FM-Finanzvermögen - Bereitstellung von Flächen / Immobilien zur nicht verwaltungseigenen Nutzung 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten 82 Neukölln 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11901 012 E03 Veröffentlichungen 8.000 8.000 8.000 10.154,10 5.000 5.000 10.000 3.846,97 Entgelte für die Ausgabe von Ausschreibungsunterlagen 11903 012 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen Einnahmen aufgrund von Rückgriffsmaßnahmen bei der Abwicklung von Selbstversicherungsansprüchen und sonstigen Schadensersatzleistungen 11906 012 E03 Ersatz von Fernmeldegebühren 2.000 2.000 3.200 2.252,20 63.000 60.900 64.964,19 1.000 1.000 623,71 Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern der gesamten Bezirksverwaltung 11924 012 E02 Werbeerlöse 63.000 Vermietung von Werbeflächen in den bezirklichen Einrichtungen 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck Verkauf von Altmobiliar und Altgeräten (auch IuK) 83 Neukölln 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel 12401 Fkt Kb 012 E01 Bezeichnung Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 2.287.000 2.287.000 2.288.600 Ist (Rest/R) 2014 2.331.667,28 Wurde bislang bei 38101 nachgewiesen. ......................4.800 € Eiscafe La Grappa, Rathausvorplatz................................................................................... Miete Schmiede Richardplatz.............................................................................................. Passbildservice Zwickauer Damm und Blaschkoallee......................................................... Nutzungsentgelt für Dauer-Raumvergaben......................................................................... Nutzungsentgelt für Einzel-Raumvergaben......................................................................... Miete Dienstwohnung Schloß Britz...................................................................................... Vermietung von 6 Kiosken................................................................................................... Miete für eine Mietwohnung (Kultur).................................................................................... Verpachtung von 3 Restaurationsbetrieben in Einrichtungen des Kulturamtes................... Miete für 5 Dienstwohnungen (Sekundarschulen)............................................................... Miete für 1 Dienstwohnung (Sonderschule). .................................................................... Miete für 13 Dienstwohnungen (Grundschule)..................................................................... Einnahmen aus Schulraumvermietungen............................................................................ Pacht für Vereinsgaststätten und Imbisse auf Sportanlagen............................................... Verpachtung von Flächen an Sportvereine......................................................................... Verkaufsgenehmigungen, Motivverträge (Sportanlagen),Nutzungsverträge....................... Miete Paster-Behrens-Str. 81 (Cochlear-Implant-Centrum)................................................ Pacht für Dauerkleingartenanlagen (SGA).......................................................................... Wohnlaubenentgelt aus 24 Kolonien (SGA)........................................................................ Pacht für gewerblich genutzte Flächen in Kolonien (SGA).................................................. Nutzungsentgelte für Leitungsrechte (SGA)........................................................................ Nutzungsentgelt Restauration Britzer Mühle (SGA)............................................................ Pacht für Cafeterien und Mensen in Schulen…………………………………………………. Miete für 1 Dienstwohnung (Wirtschaftshof)........................................................................ Pacht/Miete Friedhof Buschkrugallee.................................................................................. Pacht Parkfriedhof............................................................................................................... Miete Sen BJW f. die Überlassung von Räumen zur Lehrerfortbildung............................... Miet- und Pachteinnahmen aus Grundstücken des Finanzvermögens............................... Pacht f. Saalbau Neukölln……………………………………………………………………….. Miete f. Ochsenstall (Estrel)................................................................................................. Miete f. Schweitzerhaus....................................................................................................... 12404 012 E01 Erbbauzinsen 2.540.000 ....................12.380 € ......................3.700 € ....................99.690 € ....................28.000 € ......................5.800 € ....................19.100 € ......................1.040 € ....................35.310 € ....................32.350 € ....................6.610 € ....................68.050 € ....................25.000 € ....................40.210 € ....................48.500 € ....................32.900 € ....................13.650 € ...............1.310.000 € ....................51.500 € ....................37.360 € ......................2.700 € ....................12.270 € ………………2.160 € ......................6.510 € ....................10.310 € ....................21.600 € ....................12.600 € ..................233.800 € ....................36.000 € ....................37.550 € ....................35.580 € 2.287.030 € rd 2.287.000 € 2.540.000 2.016.000 2.540.849,67 41.000 33.200 35.805,62 Erbbauzinsen für Erbbaurechte, insbesondere in Kleinsiedlungen Mehr aufgrund vertraglich vereinbarter Erhöhungen 12406 012 E03 Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken 41.000 Vermietung von Stellplätzen an MitarbeiterInnen und Dritte auf folgenden Grundstücken: Rathaus Neukölln.............................. Rathaus Neukölln……………………. Juliusstr. 69....................................... Neuhofer Str. 41................................ Boddinstr. 34…………………………. Diverse Friedhöfe……………………. Hüfnerweg……………………………. 41 Stellplätze.................................... 2 Garagen………………………….. 12 Stellplätze.................................... 32 Stellplätze ................................... 24 Stellplätze .................................. 7 Garagen……………………..……. 15 Stellplätze………………………… Mehr wegen Erhöhung der Stellplatzmiete sowie Anzahl Stellplätze 84 ............................................13.500 € .................................................750 € ............................................. 3.600 € ........................................... 12.500 € ............................................ 7.200 € ………………………………...2.100 € ..............................................1.800 € 41.450 € Neukölln 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel 12511 Fkt Kb 012 E03 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Verkaufserlöse 5.800 6.901,76 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Keine Verkaufserlöse mehr für die Entsorgung von Papier, Pappe und Kartonagen (Ausschreibungsergebnis) 26101 012 E01 Ersatz von Verwaltungsausgaben 2.000 2.000 2.000 1.739,43 100.000 — — 25.463,59 Ersatz für im Auftrag Dritter erbrachter Leistungen 26109 012 E01 Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln Erstattung der Bauvorbereitungsmittel für die Baumaßnahme Buckower Damm. 28101 012 E03 Ersatz von Ausgaben 10.000 10.000 — 27.557,48 28103 012 E03 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben 70.000 70.000 50.000 173.837,26 Erstattung der Stromkosten für aufgestellte Münzkopierer und für im Privateigentum befindliche Elektrogeräte sowie Erstattung der Betriebskosten für durch den Kita-Eigenbetrieb genutzte Objekte, sofern es sich um für im Vorjahr entstandene Kosten handelt Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 5.129.000 14,5 % 5.029.000 -1,9 % 4.478.700 5.225.663,26 Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 1.100.000 1.136.000 1.044.000 1.058.152,22 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 4.209.000 4.427.000 3.580.000 3.714.287,10 42811 (neu) 012 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 46.700 32.000 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 49.000 50.500 66.000 47.530,48 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 700.000 700.000 651.000 700.649,84 Für den allgemeinen Geschäftsbedarf (Schreibmaterial, Papier und sonstiger Geschäfts- und Bürobedarf), Erwerb von Vordrucken sowie Erwerb von Amtsdrucksachen, Bücher und Zeitschriften, Porto- und Fernmeldegebühren, sowie Rundfunkbeitrag zentral für die Verwaltung Mehr wegen allgemeiner Kostensteigerung, Telefonkosten für Wahl 2016 und Volksentscheide 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51140 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 170.000 170.000 150.000 171.783,62 Erwerb, Ersatzbeschaffung und Reparatur von Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, Beschaffung von Orientierungssystemen und Gardinen, Prüfung / Wartung von Feuerlöschern aller durch die SE Facility Management bewirtschafteten Liegenschaften Mehr wegen neuer Arbeitsplätze bei Personalzugang und aufgrund erhöhten Bedarfs für Ersatzbeschaffungen von Mobiliar im Zusammenhang mit Umzügen, höhere Kosten für Prüfung der Feuerlöscher, allgemeine Kostensteigerung, Ersatzbeschaffung von Schneeräumgeräten der Schulen (wurde bisher bei 3700/51140 nachgewiesen). 51143 012 A05 51145 012 A09 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 85 Neukölln 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Siehe Maßnahmegruppe 31 51403 012 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 18.000 18.000 12.000 10.812,74 Ausgaben für die Haltung von insgesamt vier Fahrzeugen für Material- und Personentransporte sowie einen Werkstattwagen für die Handwerker Mehr wegen Instandhaltung und Betankung von Schneeräumgeräten der Schulen (wurde bisher in 3700/51403 nachgewiesen). 51408 012 A09 Dienst- und Schutzkleidung 1.000 1.000 1.000 235,32 20.000 16.000 20.679,79 Für Mitarbeiter der SE Facility Management (Handwerker, Transportarbeiter) 51479 012 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 20.000 Für Hygiene- und Sanitärartikel (z.B. Einmalhandschuhe, Toilettenpapier) sowie Reinigungsmittel. 51701 012 A08 Bewirtschaftungsausgaben 19.286.000 19.282.000 19.156.000 19.131.431,93 Ausgaben für Hausreinigung, Desinfektion, Strom, Wasser und Entwässerung, Gas, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Schneebeseitigung, Steuern und Versicherung für Grundstücke, Fernheizung, flüssige und feste Brennstoffe sowie Flaschengas für Heizzwecke sowie sonstige Bewirtschaftungsausgaben für sämtliche Grundstücke und Gebäude der Bezirksverwaltung Mehr wegen Erhöhung der Versicherungsprämie in der Gebäudeversicherung, Mehreinsatz von Wachschutzdiensten, Erhöhung der Müll- und Straßenreinigungsgebühren, Mehrkosten für Unterhaltsreinigung wegen Lohnsteigerungen aufgrund Tarifvertragsänderung 51715 012 A08 Betriebs- und Nebenkosten im Rahmen des Facility Managements 154.000 158.000 132.000 131.139,29 Deckungsvermerk: Die Ausgaben der Titel 51715 und 51820 sind einzelplanübergreifend und nur gegenseitig deckungsfähig; sie sind außerdem nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 LHO deckungsberechtigt. Für die bei der BIM GmbH angemieteten Räumlichkeiten Juliusstr. 69 und Sonnenallee 107 Mehr wegen höherer Betriebskosten (Hausmeisterdienste) Juliusstr. 69 51801 Lfd. Nr 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 012 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 896.000 896.000 864.000 Lage des Gebäudes oder Grundstücks IKT-Nr. Miet- / Nutzfläche Lahnstr. 78 einschl. Dachgeschoss………………………. Werbellinstr. 77……………………………………………… Wildenbruchstr. 79………………………………………….. Hermannstr. 214 (Kindl-Boulevard)……………………….. Fritz-Reuter-Allee 50………………………………………... div. Betriebskostennachzahlungen……………………….. Pacht für Pausenhöfe………………………………………. Schierker Str. 44 (Schulhort)………………………………. Roseggerstr. 9 (Jug)………………………………………... Delfter Ufer – Grünanlage (SGA)…………………………. Stellplatz Tiefgarage (SGA)………………………………... Saalestr. – 2 Spielplätze (SGA)……………………………. Karl-Marx-Str. 231-235 (EKZ Neuköllner Tor)………….. HermannQuartier…………………………….. 920903 990018 920911 920018 920927 ………….. …………. 951910 951909 ………….. ………….. ………….. 930076 930079 ………..1.473 qm ………….205 qm ………….200 qm …………………... …………………... …………………... ………..2.200 qm …………………... ………….172 qm ………..1.995 qm …………………... ………..5.209 qm ………….156 qm …………………... 777.757,54 Jahresmiete/ Nutzungsentgelte ..............145.400 € ................20.300 € ................15.250 € ....... ......562.500 € ..................2.400 € ................35.000 € ..................2.500 € ………….20.700 € ................19.700 € .....................820 € .....................420 € .................12.770 € ................22.250 € …………..35.750 € 895.760 € rd. 896.000 € Mehr wegen Anmietung HermannQuartier, vertraglich vereinbarte Mietzinssteigerungen, Kosten für die Durchführung dienstlicher Veranstaltungen (z.B. Personalversammlung) 86 Neukölln 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel Fkt Kb Bezeichnung 51802 012 A09 Mieten für Fahrzeuge 51803 012 A09 Mieten für Maschinen und Geräte Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 5.000 5.000 5.000 4.707,17 85.000 85.000 85.000 85.098,50 Kosten für Mieten von Büro-Kopierautomaten für die gesamte allgemeine Verwaltung einschließlich der zwei Hochleistungskopierer in der zentralen Vervielfältigungsstelle 51820 012 A08 Mietausgaben für die Nettokaltmiete aufgrund vertraglicher Verpflichtungen aus dem Facility Management 228.000 228.000 227.000 227.864,48 Deckungsvermerk: Die Ausgaben der Titel 51715 und 51820 sind einzelplanübergreifend und nur gegenseitig deckungsfähig; sie sind außerdem nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 LHO deckungsberechtigt. Für die bei der BIM GmbH angemieteten Räumlichkeiten Juliusstr. 69 und Sonnenallee 107 51900 012 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 3.984.000 3.984.000 11.717.000 4.543.075,33 Für die Beseitigung gravierender Substanzschäden, für Reparaturen und Wartungsarbeiten sowie für sonstige kleinere Instandsetzungsmaßnahmen (z.B. kleinere Renovierungsarbeiten, Beseitigung von Glasschäden und übrigem Bruch, Ersatz und Reparatur von Feuerlöschern, Türschlössern und dgl.) an den Grundstücken und baulichen Anlagen des Bezirks, einschließlich des Finanzvermögens Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 7.000.000 werden künftig bei 3306/51902 nachgewiesen. 51902 (neu) 129 A02 Bauliche Unterhaltung von Schulen und Schulsportanlagen 6.950.000 6.950.000 6.083.885,25 Für die Beseitigung gravierender Substanzschäden, für Reparaturen und Wartungsarbeiten sowie für sonstige kleinere Instandsetzungsmaßnahmen (z.B. kleinere Renovierungsarbeiten, Beseitigung von Glasschäden und übrigem Bruch, Ersatz und Reparatur von Feuerlöschern, Türschlössern und dgl.) an den Schulen und Schulsportanlagen des Bezirks Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Wurde bislang bei 3306/51900 nachgewiesen. 51920 012 A02 Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik 50.000 50.000 50.000 49.179,46 — 103.939,17 R 12.550,76 Finanzierung eines Servicevertrages für das Neuköllner Campus- und Bürokommunikationsnetz 51990 012 A10 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen aus zweckgebundenen Einnahmen 8.700 8.700 Für bauliche Unterhaltungsmaßnahmen entsprechend dem Spenderwillen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 3715/28290). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 52511 012 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 52536 012 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 52610 012 A09 Gutachten 60.000 60.000 50.000 52.679,67 Für Prüfungen der ortsveränderlichen elektrischen Geräte in Bürodienstgebäuden und Schulen. Die Prüfungen müssen alle zwei Jahre durchgeführt werden. Mehr wegen gestiegener Geräteanzahl und neuem Ausschreibungsergebnis 87 Neukölln 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel 53111 Fkt Kb 012 A09 Bezeichnung Ausschreibungen, Bekanntmachungen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 1.000 — 120.000 120.000 100.000 114.709,77 U. a. für die öffentliche Auftragsvergabe 54010 012 A09 Dienstleistungen Für Umzüge und Transporte durch Fremdfirmen, Posttouren und den Fahrdienst der Bezirksbürgermeisterin Mehr wegen betriebsbedingt verstärkt erforderlichen Einsatzes von Fremdfirmen, Berücksichtigung Mindestlohn bei Neuausschreibungen (z.B. Kurierdienst) 54040 (neu) 012 A10 Bauvorbereitungsmittel 100.000 — 1.455.782,77 Für die geplante Baumaßnahme Verwaltungsstandort am Buckower Damm 176 (3306-71502) 54060 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 54077 012 A09 Steuern, Abgaben 56.000 56.000 40.000 40.807,18 2.000 1.600 1.957,29 400.000 326.000 306.703,08 Umsatz- und Körperschaftssteuer aus Werbe- und Mieteinnahmen für Betriebe gewerblicher Art Mehr wegen vereinbarter Miet- und Pachterhöhungen (Staffelmieten) 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 2.000 Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck 54085 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 67108 012 T Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben 400.000 Erstattung der Kosten für die Räume des Bibliotheksstandortes in den Neukölln Arkaden Mehr wegen gestiegener Betriebs-/Nebenkosten 88 Neukölln 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2017 2015 2014 2016 71502 (neu) 322 Umbau der Häuser 2 und 3 zu ei nem zentralen Verwaltungsstand ort Süd, Buckower Damm 176 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 Davon fällig 2019 Davon fällig 2020 Davon fällig 2021 — 1.273.000 2.200.000 1.200.000 1.000.000 — — — — — — — — Die Gebäude wurden 1953 erbaut und seit Jahren im Rahmen der Jugend- und Sozialarbeit zu Wohn- und Therapiezwecken genutzt. Es ist geplant, die Gebäude in den Jahren 2017 bis 2019 als zentralen Verwaltungsstandort Süd für die Abteilung Jugend und Gesundheit umzubauen. Im Ergebnis sollen am neuen Verwaltungsstandort Süd die Arbeitsplätze von etwa 70 Mitarbeiter/innen zusammengeführt und damit Kompetenzen aus verschiedenen Amtsbereichen gebündelt werden. Ziel ist es, durch kurze Wege und effizienten Personaleinsatz Angebote und Leistungen aus einer Hand anzubieten. Konkret ist geplant, dort künftig folgende Leistungen anzubieten: Regionaler Fachdienst Süd (RSD), bestehend aus Team 1-3, Wirtschaftliche Jugendhilfe Süd, Neuköllner Kinderschutzteam Erziehungs- und Familienberatungsstelle Süd (EFB), Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst Süd (KJpD) Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (KJGD) Die Gebäude setzen sich jeweils aus 2 dreigeschossigen Flügeln mit einem zentralen und schmalen Treppenraum zusammen. Angestrebt wird, das äußere Erscheinungsbild sowie die innere Struktur der Gebäude so wenig wie möglich zu verändern. Die neu zu schaffenden Aufzüge werden in die Häuser integriert und die Gebäudehülle energetisch saniert. Die vorhandenen Räumlichkeiten sollen als Büroräume umgebaut und die sanitären Anlagen saniert werden. Desweiteren erfolgt die Umsetzung der erforderlichen 2. Rettungswege als außenliegende Treppenanlagen sowie die Instandsetzung der Balkone an den Treppenräumen. Der Erläuterungsbericht vom 13. August 2013 liegt vor. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 04. Februar 2014 liegt vor. Das Bedarfsprogramm vom 13. August 2013 liegt vor. Die Gesamtkosten der Maßnahme werden auf 4.500.000 € geschätzt. Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind im Hinblick auf den dringenden Handlungsbedarf nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. Es wird erwartet, dass die Bauplanungsunterlage im IV. Quartal 2016 vorliegt. Finanzierung: Ansatz 2017......................................................................................................................... Ansatz 2018......................................................................................................................... Ansatz 2019......................................................................................................................... 1.273.000 € 1.900.000 € 1.327.000 € 4.500.000 € Die Verpflichtungsermächtigung ist als Jahresbetrag zu Lasten 2017 vorgesehen. Die Fertigstellung ist für 2019 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 4.784.000 € betragen. Nach Fertigstellung der Baumaßnahme werden jährliche Nutzungskosten in Höhe von ca. 284.000 € erwartet. 81179 (neu) 012 A05 Fahrzeuge 81263 012 A05 Ersatzbeschaffung des zentrale n Server- und Speichersystems Siehe Maßnahmegruppe 31 81265 (neu) 012 A05 Verlängerung Novell Maintenanc e — Siehe Maßnahmegruppe 31 89 — 69.516,57 Neukölln 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel Fkt Kb Bezeichnung 81289 012 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 98103 890 A10 Kommunaler Anteil an Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Förderung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 — 90 — — 900.000,00 Neukölln MG 31 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensunabhängige IuK MG 31 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 170.000 170.000 143.000 165.438,48 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 425.000 425.000 425.000 517.099,27 Erwerb, Ersatzbeschaffung und Reparatur von IuK-Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen (Mobiliar, Hard- und Software) 51145 012 A09 Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 22.000 22.000 7.000 20.870,07 15.000 10.000 16.633,95 634.000 522.108,96 1.325.000 — Für ISDN-Leitungen (Telefonie) Mehr wegen erhöhter Anzahl aufgeschalteter Gefahrenmeldeanlagen 52511 012 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 15.000 Kurse der Informations- und Kommunikationstechnik für die gesamte Verwaltung Mehr wegen erhöhten Schulungsbedarfs 54060 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 617.000 617.000 Insbesondere für Dienstleistungen des Landesbetriebes für Informationstechnik (ITDZ) Weniger infolge Einstellung XP-Support und keine Kosten für Cluster-Planung notwendig 81263 012 A05 Ersatzbeschaffung des zentrale n Server- und Speichersystems Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 81265 (neu) 012 A05 Verlängerung Novell Maintenanc e 300.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. Im Neuköllner Bürokommunikationsnetz wird das Netzwerksbetriebssystem Novell verwendet. Die überwiegende Anzahl der serverseitigen Systeme wie z.B. die Softwareverteilung, das e-directory, die Druckdienste, das E-Mailprogramm und weitere zentrale Funktionalitäten werden durch das Netzwerkbetriebssystem Novell zur Verfügung gestellt. Aufgrund der hohen Komplexität und der bestehenden Systemabhängigkeiten müssen regelmäßig (monatlich) verschiedene Softwarekomponenten aktualisiert werden. Nur durch den Einsatz der jeweils aktuellsten Programmversionen, inklusive der vom Hersteller der Software durchgeführten Fehlerbehebungen kann ein ausreichend sicherer Betrieb des Netzwerkbetriebssystems im Neuköllner Bürokommunikationsnetz gewährleistet werden. Um die oben genannten Dienstleistungen auch im Störungs- oder Havariefall garantiert in Anspruch nehmen zu können und die jeweils aktuellste Programmversion einsetzen zu können, muss mit der Fa. Novell ein Maintenancevertrag abgeschlossen werden. Da es nicht möglich ist, diese Programmupdates anderweitig zu beschaffen, ist eine günstigere Alternative nicht vorhanden. Eine wirtschaftliche Variante kann aus diesem Grund nicht betrachtet werden. Die Kosten werden auf Basis der letzten Beschaffung sowie aktueller Nutzerzahlen auf 300.000 € geschätzt: Planungsunterlagen werden voraussichtlich bis 31.08.2015 vorliegen. 2016 Verlängerung der Softwarelizenz Novell Maintenance.............................................................................................................. 300.000 € Zusätzliche Folgekosten entstehen nicht. Es ist von einer notwendigen Ersatzbeschaffung nach 3 Jahren (Vertragslaufzeit) auszugehen. 91 Neukölln MG 31 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 81289 012 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik — Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2017 2015 2014 200.000 2017 Erneuerung der Ausstattung Datenbankserver…………………...….................................................................................. Summe Maßnahmegruppe 31 1.549.000 92 1.449.000 205.000 325.723,15 200.000 € 2.749.000 1.567.873,88 Neukölln MG 32 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel Fkt Kb Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK MG 32 52536 Bezeichnung 012 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik 12.000 12.000 3.400 6.401,50 30.000 30.000 30.000 88.866,42 Summe Maßnahmegruppe 32 42.000 42.000 33.400 95.267,92 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 40.290.400 -1,9 % 41.604.200 3,3 % 41.057.000 41.467.507,36 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 4.947.000 4.947.000 4.426.700 4.997.065,50 182.000 82.000 52.000 228.597,76 5.129.000 5.029.000 4.478.700 5.225.663,26 Personalausgaben 5.404.700 5.645.500 4.690.000 4.819.969,80 34.185.700 34.085.700 34.511.000 35.045.594,76 400.000 400.000 326.000 306.703,08 — 1.273.000 — — 300.000 200.000 1.530.000 395.239,72 Mehr wegen erhöhten Schulungsbedarfs 54085 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Für verfahrensabhängige Software Abschluss Kapitel 3306 111186 211299 411462 511549 611699 700739 811899 911989 Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben — — — 900.000,00 40.290.400 41.604.200 41.057.000 41.467.507,36 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -35.161.400 -36.575.200 -36.578.300 -36.241.844,10 93 Neukölln MG 32 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management 94 Neukölln 3309 2016/2017 Wirtschaftsförderung Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Wirtschaftsförderung (Kostenstelle 200002.00). B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten 79103 Wirtschaftsberatung und Unternehmensbetreuung 95 Neukölln 3309 2016/2017 Wirtschaftsförderung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11979 610 E03 Verschiedene Einnahmen 23190 (neu) 610 E01 Zweckgebundene Einnahmen vom Bund für konsumtive Zwecke 1.000 1.000 250.000 236.000 1.000 88,73 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 68490. Bundesanteil am aus dem Europäischen Sozialfond (ESF) geförderten Projekt „wirtschaftsorientierte Stadtteilentwicklung“ (BIWAQ). Die Projektbeschreibung und -finanzierung ist bei Titel 68490 dargestellt. 27290 (neu) 610 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus dem Ausland für konsumtive Zwecke 312.000 295.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 68490. Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfond (ESF) für das Projekt „wirtschaftsorientierte Stadtteilentwicklung“ (BIWAQ). Die Projektbeschreibung und -finanzierung ist bei Titel 68490 dargestellt. 28290 610 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 1.000 1.000 17.134,73 564.000 28 100,0 % 533.000 -5,5 % 2.000 17.223,46 91.700 69.539,51 Es werden Zuwendungen für Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung erwartet. Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690. - Produkt 79103 Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 42201 610 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 147.000 151.000 42811 (neu) 610 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 28.900 29.500 14.043,73 Auch zur Kofinanzierung des aus dem Europäischen Sozialfond (ESF) geförderten Projekts „wirtschaftsorientierte Stadtteilentwicklung“ (BIWAQ). Die Projektbeschreibung und -finanzierung ist bei Titel 68490 dargestellt. 44100 610 Beihilfen für Dienstkräfte 5.400 5.500 2.300 5.160,25 51101 610 A09 Geschäftsbedarf 1.000 1.000 1.000 385,78 1.000 1.000 675,79 Für den Einsatz eines Handys und fachspezifischen Bürobedarf 53101 610 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 1.000 Werbemaßnahmen zur Förderung des Wirtschaftsstandortes: Prospekte und Broschüren, Internetpräsenz der Wirtschaftsförderung 53105 610 A09 Beteiligung an Messen und Ausstellungen 54010 610 A09 Dienstleistungen 1.000 1.000 1.000 — 15.700 16.000 29.000 16.591,57 Kofinanzierung des Bezirks für die Durchführung von EU-Projekten, insbesondere im Rahmen der Programme „EFREWDM (Wirtschaftsdienliche Maßnahmen)“ und „ESF-PEB (Partnerschaft, Entwicklung, Beschäftigung)“, sowie für Beratungsleistungen zur Unterstützung Neuköllner Unternehmen 96 Neukölln 3309 2016/2017 Wirtschaftsförderung Titel 54053 Fkt Kb 610 A09 Bezeichnung Veranstaltungen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 10.000 10.000 25.000 10.940,62 1.000 25.486,21 R 17.814,77 Veranstaltungen, die der Förderung des Wirtschaftsstandortes Neukölln dienen 54690 610 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 Die Zuwendungen sollen für Projekte der Wirtschaftsförderung verwendet werden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 282 90). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden. (verbindliche Erläuterung). 68490 (neu) 610 Z10 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen 562.000 531.000 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 23190 und 27290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Für Förderungen im Rahmen des aus dem Europäischen Sozialfond (ESF - Bundesprogramm) geförderten Projekts „wirtschaftsorientierte Stadtteilentwicklung“ (BIWAQ) –Bundesanteil und ESF-Mittel. Das Projekt besteht aus 5 operativen Teilprojekten (Stadtteilmanagement Sonnenallee, Kreativwirtschaft, Modewirtschaft, Ansiedlungsmanagement, Kulturwirtschaft). Die lokalen Potenziale werden aufgegriffen, gebündelt und professionalisiert, um Arbeits- und Ausbildungsplätze zu schaffen und die lokale Ökonomie zu stärken. Die Kofinanzierung des Bezirks erfolgt aus Titel 42811. Gesamtfinanzierung des Projekts in €: ESF-Mittel Bundesanteil Kofinanzierung des Bezirks Kofinanzierung durch private Mittel (unbar) Gesamt 2016 311.590 249.270 22.410 39.910 623.180 2017 294.470 235.580 21.390 37.520 588.960 2015 - Ist 2014 - Ausgaben zu Lasten der Europäischen Strukturfonds dürfen nur geleistet, Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten der Europäischen Strukturfonds nur in Anspruch genommen werden, soweit die Einnahmen von der Europäischen Union rechtlich gesichert sind; die Senatsverwaltung für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung). Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 773.000 408,6 % 747.000 -3,4 % 152.000 142.823,46 Abschluss Kapitel 3309 111186 211299 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 1.000 1.000 1.000 88,73 563.000 532.000 1.000 17.134,73 564.000 533.000 2.000 17.223,46 Personalausgaben 181.300 186.000 94.000 88.743,49 29.700 30.000 58.000 54.079,97 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 562.000 531.000 — — 773.000 747.000 152.000 142.823,46 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -209.000 -214.000 -150.000 -125.600,00 Sächliche Verwaltungsausgaben 97 Neukölln 3309 2016/2017 Wirtschaftsförderung 98 Neukölln 3320 2016/2017 Geschäftsbereich 2 Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Das Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben für die politische Leitung des Geschäftsbereiches 2 einschließlich des Vorzimmerdienstes (Kostenstelle 030000.00), für die Allgemeine Verwaltung und den Bereich Finanzen und Controlling (Kostenstelle 030000.01) sowie für die Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit - GesPlan – und den Katastrophenund Zivilschutz (Kostenstelle 709000.00). Dem Geschäftsbereich ist der Einzelplan 40, sowie das Kapitel 4100 zugeordnet. Zu dem Geschäftsbereich gehören: - das Gesundheitsamt (Kostenstellen 706000.00 und 706000.01 bis 706000.10) mit dem Kapitel 4100 (Gesundheitsamt - Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst) - die Allgemeine Verwaltung sowie der Bereich Finanzen und Controlling (Kostenstelle 030000.01) mit dem Kapitel 3320 (Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich - Geschäftsbereich 2) - die Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit - GesPlan – und der Katastrophen- und Zivilschutz (Kostenstelle 709000.00) mit dem Kapitel 3320 (Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich - Geschäftsbereich 2) - das Jugendamt mit der Leitung des Jugendamtes, der Fachlichen Steuerung, der Jugendhilfeplanung und der Revision (Kostenstelle 500000.00) mit dem Kapitel 4000 (Jugendamt - Jugend), dem Zentralen Fachdienst 1 - Tagesbetreuung von Kindern / Familienunterstützende Hilfen (Kostenstellen 505000.00, 505000.01 und 505000.02) mit dem Kapitel 4021 (Jugendamt - Kindertagesbetreuung) einschließlich der Unterhaltsvorschussstelle und der Bundeselterngeldstelle (Kostenstellen 505000.05 und 505000.06) mit dem Kapitel 4043 (Jugendamt - Leistungen außerhalb SGB VIII), dem Zentralen Fachdienst 2 - Erziehungs- und Familienberatung (Kostenstelle 504000.00) mit den Kapiteln 4000 (Jugendamt - Jugend), 4040 (Jugendamt - Förderung von Familien und familiärer Erziehung), 4042 (Jugendamt - Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach dem SGB VIII und Inobhutnahme), dem Zentralen Fachdienst 4 - Vormundschaften, Beistandschaften und Pflegschaften (Kostenstelle 502000.00) mit dem Kapitel 4040 (Jugendamt - Förderung von Familien und familiärer Erziehung), der Jugendgerichtshilfe (Kostenstelle 503000.00), der Behinderten- und Eingliederungshilfe (Kostenstelle 511000.05), der Jugendberufshilfe (Kostenstelle 514000.00), der Pflegekinderhilfe (Kostenstelle 515000.00), dem Kinderschutzteam (517000.00), der Wirtschaftlichen Jugendhilfe (Kostenstelle 518000.00), den Regionalen Fachdiensten Region Nord-Ost (Kostenstelle 511000.00 ), Region Nord-West (Kostenstelle 512000.00), Region Süd (Kostenstelle 513000.00), einschließlich weiterer Kostenstellen der Kinder- und Jugendeinrichtungen (Kostenstellen 506001.00 - 506039.00) mit den Kapiteln 4000 (Jugendamt - Jugend), 4010 (Jugendamt - Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz)(Kostenstellen 5061XX.00), 4011 (Jugendamt - Einrichtungen der Jugendarbeit), 4040 (Jugendamt - Förderung von Familien und familiärer Erziehung), 4042 (Jugendamt - Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach dem SGB VIII und Inobhutnahme), 4043 (Jugendamt - Leistungen außerhalb SGB VIII), 4044 (Jugendamt - Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen), 4045 (Jugendamt - Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen). 99 Neukölln 3320 2016/2017 Geschäftsbereich 2 B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Die Aufgaben der politischen Leitung des Geschäftsbereiches einschließlich des Vorzimmerdienstes werden als Gemeinkosten des Bezirkes abgebildet. Die Aufgaben der Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit - GesPlan -, die nicht zum Gesundheitsamt gehört, bestehen in der Gesundheitsberichterstattung und der Gesundheitsförderung sowie der Psychiatrie- und Suchthilfekoordination. Zusätzlich wird hier die Leitung und Geschäftsstelle des Neuköllner Katastrophen- und Zivilschutzes wahrgenommen. Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung (insbesondere Stabsstelle GesPlan) nachgewiesen: Erläuterungen zu den externen Produkten entsprechend dem Produktkatalog Version 19.0: Produktnummer Produktbezeichnung 78779 Katastrophen- und Zivilschutz, Notfallvorsorge 79710 Maßnahmen der Gesundheitsplanung, Koordination und Qualitätsentwicklung 79711 VT - Führung und Unterhaltung von Kontakt- und Beratungsstellen im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker Menschen durch freie Träger (Verwaltungstransferprodukt) 79713 VT - Schaffung und Bereitstellung von Zuverdienstmöglichkeiten im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranker Menschen durch freie Träger (Verwaltungstransferprodukt) 80043 VT - Sicherstellung der Suchtberatung im Rahmen der Pflichtversorgung suchtkranker Menschen durch freie Träger 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen 100 Neukölln 3320 2016/2017 Geschäftsbereich 2 Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11921 012 E03 Rückzahlungen von Zuwendungen 1.000 1.000 1.500 115,81 Rückzahlungen von Zuwendungen aus vergangenen Haushaltsjahren, die durch die Stabsstelle GesPlan gewährt wurden 11934 012 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 1.000 1.000 1.000 400,00 Rückzahlungen aus Verträgen aus vergangenen Haushaltsjahren, die durch die Stabsstelle GesPlan geschlossen wurden 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 0,24 u. a. geringfügige Rückzahlungen aus vergangenen Haushaltsjahren sowie Ersatz von Fernmeldegebühren (auch anteilige Erstattung von Mobilfunkgebühren) 28290 012 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 2.000 2.000 2.000 600,00 für den Erwerb von (Ausstattungs-)Gegenständen und für sächliche Verwaltungsausgaben im Rahmen der Neuköllner Präventionskette von privaten Zuwendungsgebern, Institutionen oder Stiftungen Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim Titel 51190 Titel 54690 Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.000 € 1.000 € 2.000 € 5.000 -9,1 % 5.000 — 5.500 1.116,05 929.000 954.000 679.000 796.446,22 Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Personalausgaben für das Vorzimmer der politischen Leitung des Geschäftsbereiches, die Allgemeine Verwaltung, das Abteilungscontrolling sowie der Bereich Finanzen und Controlling und die Stabsstelle GesPlan 42701 012 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 10.000 10.000 12.500 7.931,50 für Honorarkräfte, die für die Abteilung Jugend und Gesundheit sowie für die Stabsstelle GesPlan tätig werden, soweit nicht in anderen Kapiteln nachgewiesen 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 610.000 625.000 536.000 614.879,78 Personalausgaben für das Vorzimmer der politischen Leitung des Geschäftsbereiches, die Allgemeine Verwaltung, das Abteilungscontrolling sowie der Bereich Finanzen und Controlling, die Geschäftsstelle für den Katastrophen- und Zivilschutz und die Stabsstelle GesPlan 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 30.000 101 30.000 34.000 48.322,85 Neukölln 3320 2016/2017 Geschäftsbereich 2 Titel 51101 Fkt Kb 012 A09 Bezeichnung Geschäftsbedarf Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 2.000 1.881,17 1.000 1.000 1.000 — insbesondere für Bücher und Zeitschriften 51136 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 51168 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 51190 012 A10 Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen für den Erwerb von (Ausstattungs-)Gegenständen im Rahmen der Neuköllner Präventionskette von privaten Zuwendungsgebern, Institutionen oder Stiftungen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zum Titel 28290) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 52501 (neu) 012 A09 Aus- und Fortbildung 1.000 1.000 Hier werden die Ausgaben für Aus- und Fortbildungsveranstaltungen des Geschäftsbereiches 2 nachgewiesen. Die Ausgaben wurden bis 2015 beim Titel 54079 veranschlagt. 52536 012 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 52703 012 A09 Dienstreisen 2.000 2.000 2.000 2.496,08 3.000 2.167,68 Hier werden die Ausgaben für Dienstreisen des Geschäftsbereiches 2 nachgewiesen. 52906 012 A09 Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege 3.000 3.000 Repräsentation, Empfänge und Feierlichkeiten im Zusammenhang mit der politischen Leitung des Geschäftsbereiches Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 53101 012 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 12.000 12.000 10.000 11.493,22 insbesondere für Veröffentlichungen der Abteilungsleitung und der Stabsstelle GesPlan, u. a. Herausgabe von Informationsmaterialien zur Gesundheitsförderung sowie im Rahmen der Mitgliedschaft im „Gesunde-Städte-Netzwerk“ (GesPlan) Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 54010 012 A09 Dienstleistungen 72.000 72.000 3.000 insbesondere für Ausgaben im Rahmen der Neuköllner Präventionskette und weiterer präventiver Maßnahmen Mehr, da die Ausgaben bis 2015 überwiegend bei den Titeln 51101, 53101 und 54079 veranschlagt wurden. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 102 79.449,55 Neukölln 3320 2016/2017 Geschäftsbereich 2 Titel 54079 Fkt Kb 012 A09 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 125.000 10.352,39 insbesondere für Ausgaben für den Katastrophen- und Zivilschutz Weniger, da die Ausgaben für die Neuköllner Präventionskette ab 2016 im Geschäftsbereich 2 insbesondere bei dem Titel 54010 und im Kapitel 4100 bei den Titeln 54010 und 67161 veranschlagt werden. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 54690 012 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 2.600,00 für sächliche Verwaltungsausgaben im Rahmen der Neuköllner Präventionskette von privaten Zuwendungsgebern, Institutionen oder Stiftungen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zum Titel 28290) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 67161 012 T Förderung der Erziehung in der Familie nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 1.000 31.000 1.000 14.604,00 68406 012 T Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen 6.000 6.000 10.500 15.580,00 1.267.000 1.286.000 1.214.000 1.181.201,99 u. a. für Maßnahmen im Rahmen der Gesundheitsprävention 68473 314 T Zuschüsse für Maßnahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranker Menschen Zuwendungen für Pflichtaufgaben der Enthospitalisierung im Rahmen des Psychiatrie-Entwicklungsplans (PEP) (GesPlan) 68579 012 T Mitgliedsbeiträge 1.000 1.000 für Gesundheit Berlin e. V. (GesPlan) und Gesunde-Städte-Dienstleistungspauschale (GesPlan) 103 1.000 755,00 Neukölln MG 32 3320 2016/2017 Geschäftsbereich 2 Titel Fkt Kb MG 32 51136 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben für den Geschäftsbedarf im Rahmen der verfahrensabhängigen IuK-Technik für die Abteilung Jugend und Gesundheit, der nicht durch die IT-Stelle finanziert wird. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 51168 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 6.000 6.000 6.000 981,84 Ausgaben für die Hard- und Software im Rahmen der verfahrensabhängigen IuK-Technik für die Abteilung Jugend und Gesundheit, die nicht durch die IT-Stelle finanziert wird. 52536 012 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben für die Aus- und Fortbildung im Rahmen der verfahrensabhängigen IuK-Technik für die Abteilung Jugend und Gesundheit, die nicht durch die IT-Stelle finanziert wird. Summe Maßnahmegruppe 32 8.000 8.000 8.000 981,84 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2.956.000 11,8 % 3.045.000 3,0 % 2.643.000 2.791.143,27 3.000 3.000 3.500 516,05 2.000 2.000 2.000 600,00 5.000 5.000 5.500 1.116,05 1.579.000 1.619.000 1.261.500 1.467.580,35 102.000 102.000 155.000 111.421,93 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 1.275.000 1.324.000 1.226.500 1.212.140,99 2.956.000 3.045.000 2.643.000 2.791.143,27 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.951.000 -3.040.000 -2.637.500 -2.790.027,22 Abschluss Kapitel 3320 111186 211299 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 104 Neukölln 3330 2016/2017 Geschäftsbereich 3 Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Das Kapitel enthält alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die politische Leitung des Geschäftsbereiches Bauen, Natur und Bürgerdienste einschließlich des Vorzimmerdienstes und der Allgemeinen Verwaltung (Kostenstellen 040000.00 und 040000.01). Dem Geschäftsbereich sind folgende Organisationseinheiten zugeordnet: Amt für Bürgerdienste Kapitel 3500 - Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen Kapitel 3501 - Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Kapitel 3502 - Wohnungswesen Stadtentwicklungsamt Kapitel 4200 - Stadtentwicklung und Quartiersmanagement Kapitel 4201 - Bau- und Wohnungsaufsicht Kapitel 4202 - Vermessung– (Kostenstelle 701000.00) (Kostenstelle 701000.01) (Kostenstelle 701000. 04 und Kostenstelle 701000.03) (Kostenstelle 701000.05) (Kostenstelle 613000.00) (Kostenstelle 613000.01 und Kostenstelle 613000.04) (Kostenstelle 613000.02) (Kostenstelle 613000.03) Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt Kapitel 3800 - Tiefbau und Straßenverwaltung Kapitel 3810 - Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Kapitel 3820 - Friedhöfe (Kostenstelle 610000.00) (Kostenstelle 610000.01) (Kostenstelle 610000.02) (Kostenstelle 610500.00 bis Kostenstelle 610508.00) Umwelt- und Naturschutzamt Kapitel 4300 - Umwelt- und Naturschutz (Kostenstelle 408000.00) B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Die Tätigkeit des Bezirksstadtrates einschließlich des Vorzimmerdienstes werden als Gemeinkosten der Abteilung, die Tätigkeit der Allgemeinen Verwaltung überwiegend auf internen Produkten abgebildet. 105 Neukölln 3330 2016/2017 Geschäftsbereich 3 Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 244.000 251.000 217.000 231.666,37 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 99.000 102.000 92.700 96.815,48 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 6.000 6.200 2.700 5.813,61 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 1.000 1.000 4.000 125,80 52703 012 A09 Dienstreisen 1.500 1.500 3.000 2.648,10 52906 012 A09 Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege 1.000 1.000 3.600 407,93 Für Repräsentationszwecke und die Pflege besonderer kommunaler und internationaler Freundschaftsbeziehungen im Zusammenhang mit der politischen Leitung des Geschäftsbereiches Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 3.000 — 353.500 8,4 % 363.700 2,9 % 326.000 337.477,29 349.000 359.200 312.400 334.295,46 4.500 4.500 13.600 3.181,83 Gesamtausgaben 353.500 363.700 326.000 337.477,29 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -353.500 -363.700 -326.000 -337.477,29 Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Abschluss Kapitel 3330 411462 511549 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 106 Neukölln 3340 2016/2017 Geschäftsbereich 4 Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die politische Leitung des Geschäftsbereiches Soziales, einschließlich des Vorzimmerdienstes sowie für die Leitung des Amtes für Soziales (Kostenstellen 060000.00 und 406000.00). Dem Geschäftsbereich sind das Amt für Soziales (Kostenstellen 406001.00, 406000.02, 406000.03 und 406000.05) mit den Kapiteln - 3910 Allgemeine soziale Leistungen 3911 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen, 3912 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen, 3930 Einrichtungen und Angebote für Senior/innen, 3960 Leistungen nach SGB II – Kommunale Träger 3995 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, zugeordnet. B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Die Aufgaben des Bezirksstadtrates einschließlich des Vorzimmerdienstes werden als Gemeinkosten der Abteilung abgebildet. 107 Neukölln 3340 2016/2017 Geschäftsbereich 4 Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 012 E01 Zweckgebundene Einnahmen vom Bund für konsumtive Zwecke 1.000 1.000 147.000 147.000 1.000 — -GKT23190 (neu) Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim Titel 68490. Ausgabenerstattung in Höhe von 40 % für das vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) finanzierte Förderinstrument „Integration statt Ausgrenzung“ (IsA) zur Integration von EU-Zuwanderern oder jungen Migranten von 18 bis 35 Jahren in Arbeit, Ausbildung oder schulische Bildung. Das Neuköllner Projekt „CARRIERA - Wege für EU-Bürger/innen wohnhaft in Neukölln in Arbeit, Ausbildung und Qualifizierung“ wird im Projektverbund mit AYEKOO e.V. durchgeführt. Es erfolgt eine Kofinanzierung über Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von zu 50 % (vgl. Erläuterung zu 27290) . Das Bezirksamt Neukölln erbringt einen Eigenanteil durch das an der Umsetzung des Projektes beteiligte Personal. Die Laufzeit des Projektes endet in 2018. 27290 (neu) 012 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus dem Ausland für konsumtive Zwecke 122.000 183.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim Titel 68490. Ausgabenerstattung in Höhe von 50 % aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) für das vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) finanzierte Förderinstrument „Integration statt Ausgrenzung“ (IsA) zur Integration von EUZuwanderern oder jungen Migranten von 18 bis 35 Jahren in Arbeit, Ausbildung oder schulische Bildung. Das Neuköllner Projekt „CARRIERA – Wege für EU-Bürger/innen wohnhaft in Neukölln in Arbeit, Ausbildung und Qualifizierung“ wird im Projektverbund mit AYEKOO e.V. durchgeführt. Es erfolgt eine Kofinanzierung über das BMAS in Höhe von zu 40 % (vgl. Erläuterung zu 23190) . Das Bezirksamt Neukölln erbringt einen Eigenanteil durch das an der Umsetzung des Projektes beteiligte Personal. Die Laufzeit des Projektes endet in 2018. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 270.000 26 900,0 % 331.000 22,6 % 1.000 Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 565.000 581.000 563.000 565.516,03 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 384.000 393.000 435.000 472.970,06 42811 (neu) 012 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 161.000 164.000 Ausgaben für zusätzliche Beschäftigte für Flüchtlingskoordination und zur Bekämpfung von Leistungsmissbrauch in der ambulanten Hilfe zur Pflege 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 27.600 28.400 16.900 26.722,03 5.000 5.000 6.100 3.830,77 2.500 3.000 2.163,39 U.a. für Bücher, Zeitschriften und Fernmeldegebühren. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 52906 012 Repräsentation, Empfänge, Feier- 2.500 108 Neukölln 3340 2016/2017 Geschäftsbereich 4 A09 lichkeiten, Kontaktpflege Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. . 53101 012 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 1.000 1.000 2.000 — 54053 012 A09 Veranstaltungen 2.000 2.000 7.300 1.618,74 2.500 55,04 Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 68432 (neu) 012 T Zuschüsse für besondere soziale Projekte 4.000 4.000 Für den Projektbaustein „Workshop zur Sensibilisierung von kleinen und mittleren Unternehmen in Bezug auf Instrumente des Diversity Management“ für den Projektzeitraum vom 01.09.2015 bis 31.12.2018 durch AYEKOO e.V. 68490 (neu) 012 Z10 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen 269.000 330.000 Für das Neuköllner Projekt „CARRIERA - Wege für EU-Bürger/innen wohnhaft in Neukölln in Arbeit, Ausbildung und Qualifizierung“, welches im Projektverbund mit AYEKOO e.V. durchgeführt wird (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 23190). Ausgaben (Anteil 50%) über den Europäischen Sozialfonds (ESF) für das vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) finanzierte Förderinstrument „Integration statt Ausgrenzung“ (IsA) zur Integration von EU-Zuwanderern oder jungen Migranten von 18 bis 35 Jahren in Arbeit, Ausbildung oder schulische Bildung. Es erfolgt eine Kofinanzierung über das BMAS in Höhe von 40 % (vgl. Erläuterung zu 23190) . Das Bezirksamt Neukölln erbringt einen Eigenanteil durch das an der Umsetzung des Projektes beteiligte Personal. Eine Förderzusage für die Jahre 2015 bis 2018 liegt vor. Ausgaben zu Lasten des ESF dürfen nur geleistet, Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten des ESF nur in Anspruch genommen werden, soweit die Einnahmen von der Europäischen Union rechtlich gesichert sind; die Senatsverwaltung für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung) Ausgaben (Anteil 40 %) für das vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) finanzierte Förderinstrument „Integration statt Ausgrenzung“ (IsA) zur Integration von EU-Zuwanderern oder jungen Migranten von 18 bis 35 Jahren in Arbeit, Ausbildung oder schulische Bildung. Es erfolgt eine Kofinanzierung über den Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von 50 % (vgl. Erläuterung zu 27290) . Das Bezirksamt Neukölln erbringt einen Eigenanteil durch das an der Umsetzung des Projektes beteiligte Personal. Eine Förderzusage für die Jahre 2015 bis 2018 liegt vor. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Gesamtausgaben 1.422.100 109 1.511.900 1.035.800 1.072.876,06 Neukölln 3340 2016/2017 Geschäftsbereich 4 Titel Fkt Kb Bezeichnung Prozentuale Veränderung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 37,3 % 6,3 % 1.000 1.000 1.000 — 269.000 330.000 — — 270.000 331.000 1.000 1.137.600 1.166.400 1.014.900 1.065.208,12 11.500 11.500 20.900 7.667,94 Abschluss Kapitel 3340 111186 211299 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 273.000 334.000 — — 1.422.100 1.511.900 1.035.800 1.072.876,06 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.152.100 -1.180.900 -1.034.800 -1.072.876,06 110 Neukölln 3350 2016/2017 Geschäftsbereich 5 Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die politische Leitung des Geschäftsbereiches Bildung, Schule, Kultur und Sport einschließlich des Vorzimmerdienstes (Kostenstelle 050000.00). Dem Geschäftsbereich sind folgende Organisationseinheiten zugeordnet: Schul- und Sportamt (Kostenstelle 306000.00), Fachbereich Schule (Kostenstelle 306000.06) mit den Kapiteln 3700 Schule und Sport 3701 Grundschulen 3702 Sekundarschulen 3703 Gemeinschaftsschulen 3704 Gymnasien 3705 Sonderschulen Fachbereich Sport (Kostenstelle 306000.07) mit dem Kapitel 3715 Sportförderung Amt für Weiterbildung und Kultur (Kostenstelle 307000.00) mit den Kapiteln 3600 Weiterbildung und Kultur (Kostenstelle 307000.06) 3610 Volkshochschulen (Kostenstelle 307000.03) 3620 Musikschule (Kostenstelle 307000.04) 3630 Kultur (Kostenstelle 307000.05) 3640 Bibliotheken (Kostenstelle 307000.02) B. Gender Budgetierung Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Die Aufgaben des Bezirksstadtrates einschließlich des Vorzimmerdienstes werden als Gemeinkosten der Abteilung abgebildet. 111 Neukölln 3350 2016/2017 Geschäftsbereich 5 Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 27292 012 E01 Zuschüsse der EU aus dem ESF für konsumtive Zwecke (Förderperiode 2007-2013) — — — 93,84 — — — — — 93,84 90.800 93.400 158.000 132.174,76 1.000 1.953,00 Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 012 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Für Honorarkräfte, die insbesondere für die Beauftragte für Europa tätig werden. 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 177.000 182.000 169.000 173.011,69 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 2.000 2.000 5.300 734,27 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 1.000 1.000 2.000 954,69 1.000 1.000 1.000 1.599,52 4.500 4.500 3.000 5.579,89 Für fachspezifischen Bürobedarf, Presseerzeugnisse und Arbeitsmittel. 52703 012 A09 Dienstreisen Für Dienstreisen des Bezirksstadtrates. 52906 012 A09 Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege Für Repräsentationen, die Pflege besonderer kommunaler und internationaler Freundschaftsbeziehungen, Empfänge, Feierlichkeiten, Schuljubiläen im Zusammenhang mit der politischen Leitung des Geschäftsbereichs und die Außendarstellung der Abteilung. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 54053 012 A09 Veranstaltungen 3.300 3.691,82 1.000 1.000 735,44 284.900 2,7 % 343.600 320.435,08 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 277.300 -19,3 % 112 Neukölln 3350 2016/2017 Geschäftsbereich 5 Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Abschluss Kapitel 3350 211299 411462 511549 — — — 93,84 — — — 93,84 269.800 277.400 333.300 307.873,72 7.500 7.500 10.300 12.561,36 277.300 -277.300 284.900 -284.900 343.600 -343.600 320.435,08 -320.341,24 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Gesamtausgaben Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) 113 Neukölln 3350 2016/2017 Geschäftsbereich 5 114 Neukölln 3390 2016/2017 Personalüberhang Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Personalausgaben für die Beschäftigten des Bezirksamtes, die dem Personalüberhang zugeordnet sind. B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten als Gemeinkosten des Bezirks abgebildet. 115 Neukölln 3390 2016/2017 Personalüberhang Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben 42201 860 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 1.000 1.000 77.800 129.645,33 42801 860 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 370.000 324.000 482.000 439.359,75 42850 860 Ausgaben für Leistungen an Tarifbeschäftigte nach den Verwaltungsvorschriften VV Prämie, VV Teilausgleiche, VV Rente, VV Besitzstand 1.000 1.000 2.000 25.000,00 44100 860 Beihilfen für Dienstkräfte 1.000 1.100 5.200 10.425,58 373.000 -34,2 % 327.100 -12,3 % 567.000 604.430,66 373.000 327.100 567.000 604.430,66 Gesamtausgaben 373.000 327.100 567.000 604.430,66 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -373.000 -327.100 -567.000 -604.430,66 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Abschluss Kapitel 3390 411462 Personalausgaben 116 Neukölln 3400 2016/2017 Ordnung im öffentlichen Raum Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Ordnungsamtes mit dem Dienstsitz in der Juliusstraße 67 (Kostenstelle 207000.00). Dem Ordnungsamt obliegt die Sicherstellung und Gewährleistung der Ordnung im öffentlichen Raum, die Überwachung des ruhenden Verkehrs, die Annahme von Anträgen, Anliegen und Beschwerden zur allgemeinen Ordnung und Sauberkeit im öffentlichen Raum, die Abwehr und Ahndung unzulässigen Haus- und Nachbarschaftslärms, die Verfolgung und Ahndung von nichtverkehrsrechtlichen, gewerberechtlichen Ordnungswidrigkeiten, die Gewerbeaufsicht, das Gewerbeanzeigeund Benachrichtigungsverfahren, die Verfolgung und Ahndung von Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz, die nichttechnische Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes, die Erteilung straßenverkehrsbehördlicher und lärmschutzrechtlicher Anordnungen, Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen sowie die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht. B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen einer Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 61516 Sondernutzung von Straßen nach § 11 Berliner Straßengesetz 65015 Gewerbe- und sonstige Eingriffe / Belastende Verwaltungsverfahren 75483 Tierschutzrechtliche Überprüfungen 75484 Maßnahmen bei Gefahren, die von Tieren ausgehen 75486 Überwachung von Lebensmittelbetrieben und agrarwirtschaftlichen Betrieben nach Qualitätsnormen 75487 Überwachung von Betrieben nach Preisrecht 76844 Gewerberechtlichen Zulassungen 77659 Ausnahmezulassungen / Genehmigungen Lärm 78101 Personalausweisangelegenheiten 78846 Straßenverkehrsbehördliche Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen 79022 Maßnahmen zur Tierseuchenbekämpfung und Tierkörperbeseitigung sowie Genehmigungsund Registrierungsverfahren i.R. der Veterinäraufsicht 79093 Proben im Rahmen der Lebensmittelaufsicht 79101 Meldeangelegenheiten 79717 Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen und Maßnahmen im Regelverfahren (nach § 45 StVO) 79718 Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen und Maßnahmen im vereinfachtem Verfahren (nach § 45 StVO) 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten 80373 Verkehrsüberwachung ruhender Verkehr (ohne Überwachung der Parkraumbewirtschaftung) 80374 Ordnungsmaßnahmen des Allgemeinen Ordnungsdienstes 80492 Maßnahmen der Lebensmittelüberwachung 80493 Überprüfung und Überwachung im Rahmen des Lebensmittel- und Fleischhygienerechts 80550 Gewerbebescheinigungen 80553 Ordnungsaufgaben und Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten 117 Neukölln 3400 2016/2017 Ordnung im öffentlichen Raum Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11102 043 E03 Ersatzvornahmen 10.000 10.000 10.000 1.799,84 Ersatz der bei Titel 54012 nachgewiesenen Ausgaben für Zwangsmaßnahmen im Rahmen der Erfüllung der Aufgaben der Ordnungsämter sowie in den Bereichen der Gewerbe-, Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Die entstehenden Kosten werden zunächst übernommen und von den Zahlungspflichtigen -notfalls zwangsweise- eingezogen. Die Einnahmen sind grundsätzlich in Höhe der Ausgaben bei Titel 54012 veranschlagt. 11105 043 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 350.000 350.000 350.000 343.300,87 10.000 13.093,13 Gebühren und Auslagen aller Art, die in der Verwaltungsgebührenordnung festgelegt sind 11149 043 E03 Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Umweltschutz 15.000 15.000 Gebühren und Auslagen für Ausnahmezulassungen nach dem Landesimmisionsschutzgesetz ( LImSchG) 11150 314 E03 Gebühren im Gesundheits- und Sozialwesen sowie im Arbeits- und gesundheitlichen Verbraucherschutz (GesSozArbVGebO) 25.000 25.000 20.000 23.202,70 Gebühren und Auslagen im Bereich der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht 11153 043 E03 Gebühren nach Bundesrecht 200.000 200.000 140.000 195.660,59 11155 043 E03 Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen 150.000 150.000 140.000 148.600,22 7.000 4.700 6.544,25 1.700.000 2.109.695,11 Gebühren für die Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes 11156 043 E04 Gebühren nach Bundesrecht im Rahmen der Gewerbezentralregister 7.000 Gebühren nach dem Gewerbezentralregistergesetz (vgl. auch Erläuterungen zu Titel 63107) 11201 043 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 2.100.000 2.100.000 Geldstrafen und Geldbußen einschließlich der damit verbundenen Gerichts- und Verwaltungskosten in Erfüllung der Aufgaben der Ordnungsämter sowie in den Bereichen der Gewerbe-, Veterinär- und Lebensmittelaufsicht 11909 043 E03 Verwertungen 20.000 20.000 10.000 23.049,52 Überschüsse aus Pfandverwertungen gemäß der Verordnung über den Geschäftsbetrieb der gewerblichen Pfandleihen 11924 043 E02 Werbeerlöse 1.000 1.000 1.000 1.142,61 1.000 1.000 — 29.000 31.000 30.482,82 Aus Werbung auf Stromverteilerkästen im öffentlichen Straßenland 11979 043 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck 12290 043 E01 Einnahmen aus zweckgebundenen Nebenentgelten des Dualen Systems 29.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 53191 bei Kapitel 4300. Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes durch Wertstoffbehälter des Dualen Systems 118 Neukölln 3400 2016/2017 Ordnung im öffentlichen Raum Titel 26101 Fkt Kb 043 E01 Bezeichnung Ersatz von Verwaltungsausgaben Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 80.000 80.000 75.000 98.734,54 Anteiliger Ersatz von Verwaltungsausgaben durch den Polizeipräsidenten im Zusammenhang mit den vom Ordnungsamt aufgenommenen Anzeigen im Rahmen der Verkehrsüberwachung ruhender Verkehr (Kfz-Umsetzungen). Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 2.988.000 19,9 % 2.988.000 — 2.492.700 2.995.306,20 1.083.000 1.112.000 1.071.000 945.165,96 Ausgaben 42201 043 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42221 043 Bezüge der Anwärter/innen 25.000 40.000 40.000 35.328,40 42701 043 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 96.000 96.000 96.000 80.930,85 Für geringfügig Beschäftigte im Außendienst, für Mitarbeit in der AG Jugendschutz sowie für die Durchführung des Eigensicherungstrainings der Außendienstmitarbeiter 42801 043 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 3.913.000 4.011.000 3.049.000 3.672.852,02 44100 043 Beihilfen für Dienstkräfte 56.600 58.300 77.000 54.927,15 51101 043 A09 Geschäftsbedarf 18.000 18.000 30.000 15.832,16 20.000 31.645,55 U. a. fachspezifische Vordrucke, Gesetzestexte sowie Ausgaben für Diensthandys 51140 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 15.000 15.000 Erst- und Ersatzbeschaffung einschließlich Instandhaltung und Wartung, insbesondere Beschaffung von Ausstattungsgegenständen für die Dienstkräfte des Allgemeinen Außendienstes. 51168 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 51403 043 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 40.000 25.000 30.000 20.551,71 Ausgaben für Kraftstoffe, Kfz-Steuer, Schmierstoffe, Instandhaltungen und Instandsetzungen für 9 Dienstfahrzeuge. Mehrbedarf in 2016 wegen der durch den Austausch von 8 Leasingfahrzeugen bedingten Sonderkosten, wie Wertminderung, Beklebung und Überführung. 51408 043 A09 Dienst- und Schutzkleidung 40.000 40.000 30.000 26.835,69 Erst- und Ergänzungsausstattung für Dienstkräfte im Außendienst einschließlich Zuschusszahlungen sowie Reparatur und Reinigung im Bedarfsfall. Mehr wegen Erweiterung der Ausstattung und Preiserhöhung nach Lieferantenwechsel. 51426 043 A09 Verbrauchsmittel für medizinische Zwecke 1.000 1.000 2.000 404,14 Ausgaben für tierärztliche Behandlungen einschließlich Antiparasitika im Rahmen der Veterinäraufsicht. 51802 043 A09 Mieten für Fahrzeuge 25.000 Leasingraten für 8 Dienstfahrzeuge 119 30.000 25.000 21.680,64 Neukölln 3400 2016/2017 Ordnung im öffentlichen Raum Titel 51803 (neu) Fkt Kb 043 A09 Bezeichnung Mieten für Maschinen und Geräte Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 2.000 2.000 5.000 5.000 Miete für einen Trinkwasserspender 52501 043 A09 Aus- und Fortbildung 5.000 2.524,63 Teilnahme an Seminaren, Fortbildungskursen und Fachtagungen insbesondere von Mitarbeitern der Lebensmittelkontrolle wegen erhöhter Anforderungen. 52512 043 A09 Verkehrserziehung 1.000 750,00 1.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Diese Ausgaben werden zukünftig aus dem Kapitel 3700 des Schulamtes geleistet. 52610 043 A09 Gutachten 1.000 1.000 Für Sachverständige zur Festlegung von Schätzwerten nach dem Tierseuchengesetz sowie für die Straßenverkehrsbehörde 53113 043 A10 Werbung im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 2.000 2.000 2.000 328,20 Material für Teilnahme an Informationsveranstaltungen, Kostenbeteiligung an überbezirklichen Imagekampagnen 54010 043 A09 Dienstleistungen 30.000 30.000 30.000 35.008,58 Abbruch-, Abräum-, Abfuhr- und Deponiekosten für im Rahmen der Erfüllung der Aufgaben der Ordnungsämter, wenn kein Verursacher/Zahlungspflichtiger ermittelbar ist. 54012 043 A09 Ersatzvornahmen 10.000 10.000 10.000 7.273,87 Zwangsmaßnahmen im Rahmen der Erfüllung der Aufgaben der Ordnungsämter sowie in den Bereichen der Gewerbe-, Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Die zunächst übernommenen Ausgaben werden von den Zahlungspflichtigen – notfalls zwangsweise – eingezogen. Den Ausgaben sollen grundsätzlich Einnahmen in gleicher Höhe bei Titel 11102 gegenüberstehen. 54079 043 A09 Verschiedene Ausgaben 1.400 1.700 3.000 407,39 Ausgaben mit einem Wert unter 1.000 € je Entstehungsgrund bzw. Einzelzweck Beweissicherung in Straf-, Ordnungswidrigkeiten- und Verwaltungsverfahren, Untersuchung von Proben, Teilnahmegebühren, Dolmetscherkosten 54085 043 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 63107 043 T Ersatz von Ausgaben an den Bund 6.000 6.000 5.000 4.912,45 Abführung von Einnahmen aus Gebühren an den Bund Vgl. Erläuterungen zu Titel 11153, Abführung von 3/5 der Gebühreneinnahmen nach § 30 Abs. 2 Bundeszentralregistergesetz und zu Titel 11156, Abführung von 5/8 der Gebühreneinnahmen nach § 150 Abs. 2 Gewerbeordnung an die Bundeskasse 81179 043 A05 Fahrzeuge 25.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 120 — Neukölln MG 32 3400 2016/2017 Ordnung im öffentlichen Raum Titel Fkt Kb MG 32 51168 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 17.000 27.000 5.000 4.493,56 Beschaffung von verfahrensabhängiger Hardware, insbesondere für die Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle sowie die Lebensmittelkontrolleure. 54085 043 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 5.000 5.000 6.000 3.173,92 Leistungen für fachspezifische Software, Lizenzkosten sowie Kosten der IuK-Verfahrensbetreuung Summe Maßnahmegruppe 32 22.000 32.000 11.000 7.667,48 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 5.392.000 18,2 % 5.536.000 2,7 % 4.563.000 4.965.026,87 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 2.908.000 2.908.000 2.417.700 2.896.571,66 80.000 80.000 75.000 98.734,54 2.988.000 2.988.000 2.492.700 2.995.306,20 Personalausgaben 5.173.600 5.317.300 4.333.000 4.789.204,38 212.400 212.700 200.000 170.910,04 6.000 6.000 5.000 4.912,45 Abschluss Kapitel 3400 111186 211299 411462 511549 611699 811899 Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben — — 25.000 — 5.392.000 5.536.000 4.563.000 4.965.026,87 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.404.000 -2.548.000 -2.070.300 -1.969.720,67 121 122 Neukölln 3500 2016/2017 Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Leitung des Amtes für Bürgerdienste (Kostenstelle 701000.00), das Bürgeramt (Kostenstelle 701000.01) und das Bezirkswahlamt (701001.00). Das Amt für Bürgerdienste gliedert sich in den Fachbereich Bürgeramt, den Fachbereich Standesamt, den Fachbereich Staatsangehörigkeitsangelegenheiten, das Bezirkswahlamt sowie den Fachbereich Wohnen. Das Bürgeramt ist die zentrale Anlaufstelle für viele Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Die Produkte des Fachbereiches Bürgeramt bestehen aus Leistungen der Bürgerberatung, Antragsannahme und Einzelleistungen, die in einem Aufgabenkatalog zusammengefasst sind. Alle Leistungen können von den Bürgerinnen und Bürgern unabhängig von ihrem Wohnbezirk in Berlin in jedem Bürgeramt ihrer Wahl abverlangt werden. Standorte des Bürgeramtes: Bürgeramt 1, Rathaus Neukölln, 12040 Berlin, (Eingang Donaustr. 29), Kst. 701102.00 Bürgeramt 2, Sonnenallee 107, 12045 Berlin, (Eingang Wildenbruchst.1), Kst. 701103.00 Bürgeramt 3, Blaschkoallee 32, 12359 Berlin, Kst. 701101.00 Bürgeramt 4, Zwickauer Damm 52, 12353 Berlin, Kst. 701104.00 Mobiles Bürgeramt (Kst. 701105.00) Das Bezirkswahlamt ist zuständig für die Durchführung von Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus, zur Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln, zum Deutschen Bundestag, zum Europäischen Parlament, Volksabstimmungen, -begehren und –entscheide, bezirkliche Bürgerbegehren und Bürgerentscheide, Vorbereitung der Schöffenwahl (Informationen) und gibt Informationen über Schiedspersonen im Bezirk Neukölln. B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Fachbereich Bürgeramt Produktnummer Produktbezeichnung 60666 Beglaubigungen durch Bürgerämter 60667 Interne Melderegisterauskünfte 76924 Dezentraler Bürgerservice in Ausländerangelegenheiten 76925 Dezentraler Bürgerservice in Kfz-Zulassungsangelegenheiten 78100 Passangelegenheiten 78101 Personalausweisangelegenheiten 78369 Dezentraler Bürgerservice in Angelegenheiten des Bundes- und Gewerbezentralregisters 78370 Externe Melderegisterauskünfte 79100 Führerscheinangelegenheiten 79101 Meldeangelegenheiten 79998 Ausgabe von Berlinpässen in den Berliner Bürgerämtern für leistungsberechtigte Erwachsene 80547 Beratung durch Bürgerämter 123 Neukölln 3500 2016/2017 Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen Bezirkswahlamt Produktnummer Produktbezeichnung 79977 Wahlorganisation- Vorbereitung, Nachbearbeitung, Steuerung und Sicherung der Teilhabe an Demokratie und Ehrenamt 79978 Durchführung von Wahlen und Volksentscheiden am Wahltag (landesweit) 79985 Durchführung der Briefwahl / Briefabstimmung (landesweit) 79992 Durchführung von Bürgerentscheiden (bezirklich) 79995 Bürgerentscheide Briefabstimmung 124 Neukölln 3500 2016/2017 Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11105 043 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 11152 043 E03 Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften 134.000 134.000 113.000 132.749,41 1.000 1.000 681.000 596.406,09 1.000.000 1.214.171,99 Gemindert da die Personalausweisgebührenverordnung im Titel 11153 abgebildet wird. 11153 043 E03 Gebühren nach Bundesrecht 1.810.000 1.810.000 Erhöht da die Personalausweisgebührenverordnung vorher im Titel 11152 abgebildet wurden. 11201 043 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 15.000 15.000 15.000 11.844,85 11979 043 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 854,28 28290 043 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 1.000 1.000 — 1.962.000 8,3 % 1.962.000 — 1.811.000 1.956.026,62 Zweckgebundene Einnahmen für Ausgaben bei Titel 54690 Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 41201 043 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige 3.500 3.500 3.500 3.497,04 42201 043 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 826.000 848.000 765.000 714.225,22 42801 043 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 2.091.000 2.153.000 2.186.000 2.124.494,47 42811 (neu) 043 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 140.000 144.000 — 141.020,53 Zeitverträge Wahlamt 2016 Abgeordnetenhauswahlen, Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung 2017 Wahl zum Deutschen Bundestag 44100 043 Beihilfen für Dienstkräfte 51101 043 A09 Geschäftsbedarf 51140 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 51168 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 52501 043 A09 Aus- und Fortbildung 44.600 46.000 50.000 43.299,03 1.144.000 1.114.000 1.135.000 1.052.553,75 4.000 4.000 4.000 65.212,00 4.000 4.000 1.500 2.532,62 125 Neukölln 3500 2016/2017 Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen Titel Fkt Kb Bezeichnung 52536 043 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 54010 043 A09 Dienstleistungen 54057 011 A09 Wahlen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 1.000 396,03 68.000 68.000 1.000 68.415,00 2016 Abgeordnetenhauswahlen, Wahlen zur Bezirksverordnentenversammlung 2017 Wahl zum Deutschen Bundestag 54079 043 A09 Verschiedene Ausgaben 1.500 1.500 1.500 390,00 54690 043 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — 59.000 222.580,06 1.000 912,00 Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen bei Titel 28290 Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden. 63107 043 T Ersatz von Ausgaben an den Bund 120.000 120.000 Auskünfte aus dem Bundeszentralregister und dem Gewerbezentralregister Erhöhung aufgrund eines geänderten Abrechnungsverfahrens mit dem Bundesamt für Justiz 68579 043 T Mitgliedsbeiträge 1.000 126 1.000 Neukölln MG 32 3500 2016/2017 Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen Titel Fkt Kb Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK MG 32 51168 Bezeichnung 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 4.000 4.000 3.500 — 3.000 3.000 3.000 — Summe Maßnahmegruppe 32 7.000 7.000 6.500 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 4.456.600 5,7 % 4.516.000 1,3 % 4.216.000 4.439.527,75 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 1.961.000 1.961.000 1.810.000 1.956.026,62 1.000 1.000 1.000 — 1.962.000 1.962.000 1.811.000 1.956.026,62 Personalausgaben 3.105.100 3.194.500 3.004.500 3.026.536,29 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.230.500 1.200.500 1.151.500 1.189.499,40 Fachspezifischer Bedarf 52536 043 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik Abschluss Kapitel 3500 111186 211299 411462 511549 611699 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 121.000 121.000 60.000 223.492,06 4.456.600 4.516.000 4.216.000 4.439.527,75 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.494.600 -2.554.000 -2.405.000 -2.483.501,13 127 128 Neukölln 3501 2016/2017 Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Amtes für Bürgerdienste, Fachbereich Standesamt (Kostenstelle 701000.04) und den Fachbereich Staatsangehörigkeitsangelegenheiten (Kostenstelle 701000.03). Der Fachbereich Standesamt hat u.a. die Ehefähigkeit und Lebenspartnerschaftsvoraussetzungen zu prüfen, Geburten, Eheschließungen, Begründung von Lebenspartnerschaften und Sterbefälle zu beurkunden, namensrechtliche Erklärungen, Vaterschafts- und Mutterschaftsanerkennungen zu beurkunden und entgegenzunehmen, sowie die Personenstands- und Lebenspartnerschaftsbücher zu verwalten und fortzuführen. Darüber hinaus hat es Entscheidungen über Anträge auf behördliche Namensänderung herbeizuführen. Nach § 5 Abs. 5 PStG unterliegen Beurkundungen und die dazugehörigen Sammelakten von Geburten mit Ablauf von 110 Jahren, von Eheschließungen und Begründung von Lebenspartnerschaften mit Ablauf von 80 Jahren und von Sterbefällen mit Ablauf von 30 Jahren dem Archivrecht. Bis zur Übernahme der entsprechenden Jahrgänge durch das Landesarchiv Berlin verbleiben die damit entstehenden Aufgaben nach Archivrecht regelmäßig bei den Standesämtern. Alle Personenstandsbeurkundungen die vor dem Jahre 2009 erfolgt sind, müssen anlassbezogen elektronisch nacherfasst werden. Die zentralen Suchumläufe werden als regionalisierte Aufgabe vom Standesamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin wahrgenommen. Der Fachbereich Staatsangehörigkeitsangelegenheiten beinhaltet die Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen, die Durchführung von Staatsangehörigkeitsprüfungen sowei die Wahrnehmung sonstiger Staatsangehörigkeitsangelegenheiten. B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Fachbereich Standesamt Produktnummer Produktbezeichnung 77643 Eheschließung / Begründung einer Lebenspartnerschaft 78367 Prüfung Ehefähigkeit / Lebenspartnerschaftsvoraussetzungen 79097 Standesamtliche Beurkundungen 79715 Fortführung und Verwaltung der Personenstands- / Lebenspartnerschaftsbücher 80618 Nacherfassung Fachbereich Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Produktnummer Produktbezeichnung 78790 Einbürgerung 129 Neukölln 3501 2016/2017 Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11152 012 E03 Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften 420.000 420.000 390.000 417.222,97 11153 012 E03 Gebühren nach Bundesrecht 238.000 238.000 300.000 238.841,86 11201 012 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 1.000 1.000 1.000 — 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 118,68 12511 012 E03 Verkaufserlöse 14.000 14.000 15.000 15.524,00 28290 012 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 1.000 1.000 600,00 675.000 -4,7 % 675.000 — 708.000 672.307,51 Zweckgebundene Einnahmen für Ausgaben bei Titel 54690 Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 991.000 1.017.000 930.000 871.158,53 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 636.000 653.000 406.000 417.195,80 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 58.700 60.500 50.000 56.970,74 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 23.500 23.500 19.000 23.554,52 51140 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 2.000 2.000 1.900 215,90 51168 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 52501 012 A09 Aus- und Fortbildung 3.000 3.000 2.300 960,00 52536 012 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 52601 012 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 1.000 1.000 1.000 242,00 52703 012 A09 Dienstreisen 3.000 3.000 3.000 2.436,30 130 Neukölln 3501 2016/2017 Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Titel 54053 Fkt Kb 012 A09 Bezeichnung Veranstaltungen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 5.000 5.000 — 3.700,00 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 1.000 — R 3.370,38 Einbürgerungsfestakt 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 54085 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 54690 012 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen bei Titel 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden. 131 Neukölln MG 32 3501 2016/2017 Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK MG 32 51168 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 3.000 3.000 2.800 — 52536 012 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 1.000 — 54085 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 6.000 6.000 6.000 5.309,21 Summe Maßnahmegruppe 32 10.000 10.000 9.800 5.309,21 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.735.200 21,8 % 1.780.000 2,6 % 1.425.000 1.381.743,00 674.000 674.000 707.000 671.707,51 1.000 1.000 1.000 600,00 675.000 675.000 708.000 672.307,51 1.685.700 1.730.500 1.386.000 1.345.325,07 49.500 49.500 39.000 36.417,93 Gesamtausgaben 1.735.200 1.780.000 1.425.000 1.381.743,00 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.060.200 -1.105.000 -717.000 -709.435,49 Abschluss Kapitel 3501 111186 211299 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 132 Neukölln 3502 2016/2017 Wohnungswesen Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Amtes für Bürgerdienste, Fachbereich Wohnen (Kostenstelle 701000.05). Das Aufgabengebiet des Fachbereiches Wohnen umfasst - die Bearbeitung von Anträgen auf Wohngeld / Lastenzuschuss, die Bearbeitung von wohnungswirtschaftlichen Bescheinigungen, die Kontrolle und Durchsetzung der Wohnungsbindung, die Bearbeitung von Anträgen auf Bildung und Teilhabe, die Genehmigung bzw. Versagung von Zweckentfremdung von Wohnraum für den sonstigen Wohnungsbau. B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 61541 Wohngeld 79709 Wohnungswirtschaftliche Bescheinigungen 80136 Kontrolle und Durchsetzung der Wohnungsbindung 80676 BuT – Bildung und Teilhabe – Verwaltungsprodukt 80411 T-BuT – Bildung und Teilhabe - mehrtägige Klassenfahrten 80412 T-BuT – Bildung und Teilhabe - mehrtägige Kitafahrten 80413 T-BuT – Bildung und Teilhabe – Teilhabe 80670 Zweckentfremdung von Wohnraum 133 Neukölln 3502 2016/2017 Wohnungswesen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11105 419 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 1.000 1.000 1.000 112,50 11107 411 E03 Ausgleichszahlungen nach dem Wohnungsbindungsgesetz 11.000 11.000 12.000 9.571,97 11141 411 E03 Ausgleichszahlungen zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen 1.000 1.000 — — 11142 411 E03 Ausgleichsabgaben und -beträge für Zweckentfremdung von Wohnraum 1.000 1.000 1.000 — 11143 411 E03 Geldleistungen nach dem Wohnungsbindungsgesetz 1.000 1.000 12.000 588,06 11152 (neu) 999 E03 Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften 3.000 3.000 11201 (neu) 419 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 1.000 1.000 11903 419 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 1.000 1.000 1.000 1.200,00 11934 419 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 37.000 37.000 — 7.405,80 11979 419 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 16,00 23130 233 E04 Anteil des Bundes an den Mietund Lastenzuschüssen 3.336.000 3.337.000 2.714.000 1.668.048,55 Einnahme Bundesanteil Wohngeldmittel – Erhöhung der Einnahmen aufgrund Wohngeldnovelle in 2016 23301 233 E04 Ersatz von Sozialhilfe von anderen Sozialhilfeträgern — — 35.300 30.054,45 20.000 20.000 — 1.963,21 3.414.000 22,9 % 3.415.000 0,0 % 2.777.300 1.718.960,54 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 23601 419 E01 Ersatz von Ausgaben durch Sozialversicherungsträger Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 134 Neukölln 3502 2016/2017 Wohnungswesen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben 42201 419 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 381.000 391.000 280.000 253.995,23 42801 419 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 740.000 758.000 296.000 304.201,70 42811 419 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten — — — 33.494,50 44100 419 Beihilfen für Dienstkräfte 16.300 16.800 18.000 15.795,43 51101 419 A09 Geschäftsbedarf 8.800 8.300 6.000 6.740,42 52501 419 A09 Aus- und Fortbildung 2.500 2.500 2.500 1.070,00 54079 419 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 711,81 68110 233 Z Miet- und Lastenzuschüsse nach dem Wohngeldgesetz 6.600.000 6.600.000 5.409.000 3.336.873,71 Der 50%ige vom Bund zu tragende Anteil an den Aufwendungen wird bei Titel 23130 nachgewiesen. Erhöhung der Ausgaben aufgrund der Wohngeldnovelle in 2016 68131 233 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf 83.000 84.000 100.000 75.153,62 68164 233 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung 14.000 15.000 13.000 10.120,12 68172 233 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule 80.000 83.000 99.500 70.670,20 68178 233 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita 3.500 4.300 3.000 2.839,10 68183 233 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe 25.000 27.000 29.000 25.710,39 68186 (neu) 999 T BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A. nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II bzw. § 34 SGB XII) 5.000 5.000 — — 7.960.100 27,2 % 7.995.900 0,4 % 6.257.000 4.137.376,23 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Abschluss Kapitel 3502 111186 211299 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 58.000 58.000 28.000 18.894,33 3.356.000 3.357.000 2.749.300 1.700.066,21 3.414.000 3.415.000 2.777.300 1.718.960,54 Personalausgaben 1.137.300 1.165.800 594.000 607.486,86 12.300 11.800 9.500 8.522,23 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 6.810.500 6.818.300 5.653.500 3.521.367,14 7.960.100 7.995.900 6.257.000 4.137.376,23 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -4.546.100 -4.580.900 -3.479.700 -2.418.415,69 Sächliche Verwaltungsausgaben 135 136 Neukölln 3600 2016/2017 Weiterbildung und Kultur Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäen Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Geschäftsstelle für überbezirkliche IT-Verfahren der Volkshochschulen (VHS-IT) und der Geschäftsstelle für überbezirkliche IT-Verfahren der Musikschulen (MS-IT), Kostenstelle 307000.06. Die Einnahmen und Ausgaben der Geschäftsstellen werden getrennt nach VHS-IT und MS-IT durch gesonderte Unterkonten nachgewiesen. Die Geschäftsstellen werden seit 2012 über Budgetabtretungen von allen Bezirken finanziert. Die Geschäftsstellen koordinieren und realisieren alle Aufgaben, die durch den Einsatz der Fachverfahren VHS-IT und MS-IT bezirksübergreifend notwendig sind und berät und unterstützt die Anwender der Berliner Volkshochschulen, der Berliner Musikschulen und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Referat Weiterbildung, beim Einsatz der Verwaltungssoftware. B. Gender Budgetierung Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktkatalog Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten und Erträge der Geschäftsstellen VHS-IT und MS-IT als Serviceleistung für alle Bezirke nachgewiesen. 137 Neukölln 3600 2016/2017 Weiterbildung und Kultur Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11961 (neu) 999 E03 Erstattung von Steuerbeträgen 1.000 1.000 Für Rückzahlungen des Finanzamtes für Körperschaften aufgrund der Umsatzsteuermeldung. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.000 1.000 — 258.000 265.000 194.000 203.462,65 Ausgaben 42801 111 Für VHS-IT: Für MS-IT: Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 2016 145.000 € 113.000 € 2017 149.000 € 116.000 € 44100 111 Beihilfen für Dienstkräfte 1.000 1.000 1.000 — 51101 111 A09 Geschäftsbedarf 1.000 1.000 1.500 500,00 Für Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Post-, Rundfunk- und Fernsehgebühren Für VHS-IT: 500 € Für MS-IT: 500 € 51136 111 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 51140 111 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Für VHS-IT: Für MS-IT: 5.000 5.000 5.000 4.516,91 1.000 1.000 1.000 — 3.500 3.500 3.000 2.000,00 1.000 1.000 687,98 2.500 € 2.500 € 51168 111 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 51803 111 A09 Mieten für Maschinen und Geräte Mietkosten für den Fotokopierer der MS-IT-Geschäftsstelle 52536 111 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 52703 111 A09 Dienstreisen Im Rahmen der Tätigkeiten der Dienstkräfte für die Geschäftsstellen Für VHS-IT: 2.000 € Für MS-IT: 1.500 € 53111 111 A09 Ausschreibungen, Bekanntmachungen 1.000 Für Ausgaben im Rahmen der Tätigkeiten der Geschäftsstellen Für VHS-IT: 500 € Für MS-IT: 500 € 138 Neukölln 3600 2016/2017 Weiterbildung und Kultur Titel 54077 (neu) Fkt Kb 999 A09 Bezeichnung Steuern, Abgaben Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 63.000 63.000 Für Steuerforderungen des Finanzamtes für Körperschaften aufgrund erforderlicher Umsatzsteuermeldungen Für VHS-IT: 25.000 € Für MS-IT: 38.500 € 54085 111 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 139 Neukölln MG 32 3600 2016/2017 Weiterbildung und Kultur Titel Fkt Kb MG 32 51136 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK 111 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 1.000 — 6.500 6.500 8.000 4.515,17 1.500 1.500 3.000 1.358,54 475.000 475.000 332.000 777.870,36 Verbrauchsmittel in voller Höhe für MS-IT 51168 111 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik Für Reparaturen, Wartungen, Erwerb von Geräten und Beschaffungen. Für VHS-IT: 3.000 € Für MS-IT: 3.500 € 52536 111 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik Aus- und Fortbildung für die MS-IT-Geschäftsstelle 54085 111 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Für Dienstleistungen von anderen, insbesondere für DV-Verfahren und für Werkverträge der Geschäftsstellen. Für VHS-IT: 84.000 € Für MS-IT: 391.000 € Summe Maßnahmegruppe 32 484.000 484.000 344.000 783.744,07 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 817.500 48,5 % 824.500 0,9 % 550.500 994.911,61 1.000 1.000 — — 1.000 1.000 — Personalausgaben 259.000 266.000 195.000 203.462,65 Sächliche Verwaltungsausgaben 558.500 558.500 355.500 791.448,96 Gesamtausgaben 817.500 824.500 550.500 994.911,61 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -816.500 -823.500 -550.500 -994.911,61 Abschluss Kapitel 3600 111186 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen 140 Neukölln 3610 2016/2017 Volkshochschulen Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Otto-Suhr-Volkshochschule (Kostenstelle 307000.03). Die Volkshochschule dient der Erwachsenenbildung. In zwei Semestern werden Kurse auf nahezu allen Gebieten des Wissens, insbesondere für Sprachen, sowie praktische Kurse veranstaltet. An folgenden Standorten nutzt die Volkshochschule komplett Räume zu Schulungszwecken: 1. VHS-Räume im Gebäude der Karlsgarten-Schule, Karlsgartenstraße 6, 12049 Berlin 2. Werner-Korthaase-Haus, Richardstraße 21, 12043 Berlin 3. Werbellinstraße 77, 12053 Berlin (Mietobjekt) 4. VHS-Räume im Einkaufszentrum Neuköllner Tor, Karl-Marx-Straße 231-235, 12055 Berlin (Mietobjekt) 5. VHS-Räume im Einkaufszentrum HermannQuartier, Hermannstr. 158 A, 12051 Berlin IKT-Nr: 930035 960138 990018 930076 930079 B. Gender Budgetierung Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktkatalog Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 79026 Lehrveranstaltungen (Kurse, Lehrgänge, Prüfungen, Einzelveranstaltungen, Sprachtests, einschl. Bildungsberatungen, Ausstellungen/Projekte und Statistik) 79869 VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Zugewanderte ohne Mütter-/Elternkurse 79870 VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Mütter/Eltern von Schülerinnen und Schülern und Kita-Kindern nicht deutscher Herkunftssprache (Mütter-/Elternkurse) 80552 Kinderbeaufsichtigung 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten Die Kosten und Erträge für die Kooperationsleistungen für Integrierte Sekundarschulen, Gemeinschaftsschulen und Ganztagsgymnasien werden intern als Serviceleistung für die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft nachgewiesen. 141 Neukölln 3610 2016/2017 Volkshochschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11120 152 E03 Entgelte für Bildungsangebote 670.000 670.000 632.000 635.371,11 Entgelte für Kurse und Eintrittsgelder für Einzelveranstaltungen. Mehr aufgrund der Honorarerhöhungen 11190 152 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten 100.000 100.000 100.000 112.812,84 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 51190,51890 und 52594. Einnahmen aus zweckgerichteten Zuschlägen zusätzlich zum VHS-Kursentgelt für die Bereitstellung zusätzlicher Unterrichtsmaterialien und Medien, Bereitstellung von Fotokopierern zur Fertigung der benötigten Fotokopien, besonderen Postversand, für zusätzliche Werbung sowie Mehraufwand an Transporten im Rahmen von Kursen und Lehrgängen mit Spezialausstattungen und Prüfungsentgelte 11194 152 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten für Integrationskurse 370.000 370.000 258.000 373.220,90 1.000 — 50.000 46.900,00 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 42794. Entgelte für Teilnahme an den Kursen „Deutsch als Zweitsprache“ (Selbstzahler) 11979 152 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck 11990 (neu) 999 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 1.000 1.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690. Einnahme für die Ausleihe von Schlüsseln an Kursleitende (Schlüsselpfand) 27290 (neu) 999 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus dem Ausland für konsumtive Zwecke 50.000 50.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 42790. Wurde bislang bei 27292 nachgewiesen. Einnahmen aus Mitteln des Europäischen Sonderfonds (ESF-Mittel) zur Durchführung von Kursen „Alphabetisierung und Grundbildung zur Berufsvorbereitung“ und anderen ESF-Projekten. 28290 152 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 800.000 800.000 610.000 845.450,93 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 42790 und 54690. Es werden Zuwendungen für den Masterplan eEducation in Höhe von 90.000 € (Titel 54690) erwartet Mittel des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sowie diverser Dritter für Sprachkursförderung, Prüfungen und Fahrtkostenzuschüsse (Titel 42790). Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.992.000 20,7 % 1.992.000 — 1.651.000 2.013.755,78 142.000 146.000 168.000 171.122,91 1.889.000 1.889.000 1.839.000 1.838.915,52 Ausgaben 42201 152 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 152 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Mittel in der Höhe der von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft festgelegten Mindestmengen sind verbindlich festgelegt für Mütter-/Elternkurse. Mehr aufgrund des 50%-igen Eigenanteils für die ESF-Mittel. 142 Neukölln 3610 2016/2017 Volkshochschulen Titel 42790 Fkt Kb 152 Bezeichnung Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 760.000 760.000 620.000 769.676,84 R 184.600,19 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 27290 und 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Für Bildungsmaßnahmen im Auftrag des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sowie diverser Dritter, weiterhin für die Durchführung von Kursen „Alphabetisierung und Grundbildung zur Berufsvorbereitung“ aus ESF-Mitteln (wurde bislang bei Titel 42792 ausgewiesen) 42794 152 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Entgelten für Integrationskurse 370.000 370.000 258.000 228.379,85 R 197.864,68 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11194. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Für die Durchführung von Kursen "Deutsch als Zweitsprache" 42801 152 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 757.000 776.000 42811 (neu) 152 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 152 51101 152 A09 572.000 639.575,51 24.600 25.200 Beihilfen für Dienstkräfte 2.900 3.000 4.800 2.773,78 Geschäftsbedarf 2.000 2.000 3.300 1.674,73 56.000 76.000,00 Für Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Post-, Rundfunk- und Fernsehgebühren 51140 152 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 78.000 78.000 Mehr für Beschaffungen für neue Schulungsstätten, als Ersatzbeschaffung bei bestehenden Schulungsstätten und für die Lehrstätte in der Boddinstraße 51168 152 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 51190 152 A10 Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen 40.000 40.000 40.000 53.727,24 R 120.415,70 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Aus zweckgerichteten Zuschlägen zum VHS-Kursentgelt finanzierter Mehraufwand im Zusammenhang mit Kursen und Lehrgängen mit Spezialausstattungen 51803 152 A09 Mieten für Maschinen und Geräte 1.500 1.500,00 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Die Mietkosten für mehrere Fotokopiergeräte an verschiedenen Standorten werden künftig bei Titel 51890 nachgewiesen 51890 (neu) 152 A10 Mieten und Pachten aus zweckgebundenen Einnahmen 14.000 14.000 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Mietkosten für mehrere Fotokopiergeräte an verschiedenen Standorten Die Ausgaben wurden bislang bei Titel 51803 nachgewiesen. 143 Neukölln 3610 2016/2017 Volkshochschulen Titel 52508 Fkt Kb 152 A01 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Lehrmittel, Unterrichtsmaterial 3.000 3.000 6.800 2.847,71 46.000 46.000 60.000 79.675,93 R 32.375,12 Ausgaben für Lehrmittel, Unterrichtsmaterial und Kurse 52594 (neu) 999 A10 Lehrmittel aus zweckgebundenen Einnahmen Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Wurde bislang bei 52592 nachgewiesen. Für entstehenden Mehraufwand im Zusammenhang mit Kursen und Lehrgängen mit Spezialausstattungen 53101 152 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 20.000 20.000 20.000 16.043,02 Für den Druck von Lehrplänen und Broschüren sowie Internet- und Anzeigenwerbung in der Presse 54024 152 A09 Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge 1.500 1.500 1.600 1.600,00 2.000 2.000 1.500 1.500,00 Entgelte für Aufführungsrechte (GEMA) 54038 152 A09 Dienstleistungen von Kreditinstituten Dienstleistungen von Kreditinstituten für die Nutzung des Tele-Cash-Verfahrens bei bargeldlosen Kursanmeldungen mittels EC-Karte. Mehr aufgrund eines zweiten Tele-Cash-Gerätes 54079 152 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 821,21 Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck Für Programme, Eintrittskarten, Film- und Fotomaterial, Ton- und Videobänder, Mieten für Fahrzeuge, Aus- und Fortbildungen auch für die IuK-Technik, Dienstleistungen u. a. bei Wochenendseminaren, Veranstaltungen, u. a. für die Ausstellung von Arbeiten aus Kursen, Zuschüsse für Seminare und für die Mitgliedschaft im Kulturnetzwerk e. V. 54690 152 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 91.000 91.000 40.000 54.820,97 R 392,51 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11990 und 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Zuwendungen für Masterplan eEducation und Talentcampus 144 Neukölln MG 32 3610 2016/2017 Volkshochschulen Titel Fkt Kb MG 32 51168 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK 152 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 1.000 291,09 Für Reparatur, Wartung, Erwerb von Geräten und Beschaffungen. Summe Maßnahmegruppe 32 1.000 1.000 1.000 291,09 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 4.245.000 14,9 % 4.268.700 0,6 % 3.694.500 3.940.946,31 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 1.142.000 1.142.000 991.000 1.121.404,85 850.000 850.000 660.000 892.350,93 1.992.000 1.992.000 1.651.000 2.013.755,78 Personalausgaben 3.945.500 3.969.200 3.461.800 3.650.444,41 299.500 299.500 232.700 290.501,90 Gesamtausgaben 4.245.000 4.268.700 3.694.500 3.940.946,31 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.253.000 -2.276.700 -2.043.500 -1.927.190,53 Abschluss Kapitel 3610 111186 211299 411462 511549 Sächliche Verwaltungsausgaben 145 Neukölln MG 32 3610 2016/2017 Volkshochschulen 146 Neukölln 3620 2016/2017 Musikschulen Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Paul Hindemith Musikschule (Kostenstelle 307000.04). Die Musikschule nimmt in der Jugend- und Erwachsenenausbildung Aufgaben der Musikerziehung wahr und fördert musikalisch Begabte. Räume im Standort auf dem Gutshof Britz, Alt-Britz 81, 12359 Berlin (IKT-Nr. 960005) und ein angemietetes Studio mit Übungsräumen in der Rungiusstraße 21, 12347 Berlin (IKT-Nr. 930070) stehen neben Schulräumen für den Musikunterricht sowie für Veranstaltungen und Projekte zur Verfügung. B. Gender Budgetierung Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktkatalog Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 79395 Musikunterricht 79396 Veranstaltungen / Veranstaltungsteilnahmen der Musikschulen 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten Die Kosten und Erträge für die Kooperationsleistungen für Integrierte Sekundarschulen, Gemeinschaftsschulen und Ganztagsgymnasien werden als Serviceleistung für die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft nachgewiesen. 147 Neukölln 3620 2016/2017 Musikschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11120 185 E03 Entgelte für Bildungsangebote 13.000 13.000 23.000 13.164,89 1.000 — 978.000 986.983,13 Weniger aufgrund höherem Anteil an kostenfreien Kursangeboten im Schul- und Kitabereich 11122 185 E03 Eintrittsgelder Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Es werden keine Eintrittsgelder bei Einzelveranstaltungen erhoben 11124 185 E03 Entgelte für Instrumental- und Vokalunterricht 986.000 986.000 Entgelte für Instrumental- und Vokalunterricht ................................................................... abzüglich Entgeltermäßigungen (Höchstbetrag 20 v. H.) ................................................... 11190 185 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten 17.000 ..............1.232.500 € .................246.500 € ………….986.000 € 17.000 25.000 17.234,97 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 51190. Aus zweckgerichteten Zuschlägen zusätzlich zum Musikschulkursentgelt für die Bereitstellung von Musikinstrumenten und Unterrichtsentgelte für Honorare von freiberuflichen Musikschullehrer/innen bei Kooperation mit allgemeinbildenden Schulen 11979 185 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — 13.000 10.000 13.072,54 Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck 12403 185 E03 Mieten für Maschinen, Geräte und Ausstattungsgegenstände 13.000 Für das Ausleihen von Musikinstrumenten, die von der Musikschule für den Unterricht zur Verfügung gestellt werden 23190 185 E01 Zweckgebundene Einnahmen vom Bund für konsumtive Zwecke 28290 185 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke — — — 23.480,00 1.000 1.000 1.000 — Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 51190. Es werden Zuwendungen von privater Seite erwartet. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.031.000 -0,8 % 1.031.000 — 1.039.000 1.053.935,53 24.800 25.400 114.000 23.490,90 2.120.000 2.120.000 2.078.000 2.238.855,95 Ausgaben 42201 185 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 185 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Zur Förderung der Integration durch musischen Unterricht und Ausweitung der frühmusikalischen Erziehung. Außerdem für die Bereitstellung von technischem Personal und Personal für die Durchführung von Veranstaltungen am neuen Standort Gutshof Britz, da eigenes Personal hierfür nicht zur Verfügung steht. Mehr aufgrund der Honorarerhöhungen. 148 Neukölln 3620 2016/2017 Musikschulen Titel 42790 Fkt Kb 185 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen Ist (Rest/R) 2014 — 40.332,00 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 42801 185 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 812.000 809.000 664.000 660.888,80 44100 185 Beihilfen für Dienstkräfte 3.800 3.900 1.000 3.657,32 51101 185 A09 Geschäftsbedarf 2.000 2.000 2.500 2.272,44 115.000 152.025,00 Für Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Post-, Rundfunk- und Fernsehgebühren. 51136 185 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 51140 185 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 95.000 95.000 Für die Ergänzung und Unterhaltung des Bestandes an Geräten, audiovisuellen Medien und Musikinstrumenten sowie für Wartung und Reparaturen auch für die verliehenen Instrumente. 51168 185 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 51190 185 A10 Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen 18.000 18.000 26.000 23.070,16 R 44.140,11 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190 und 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Für entstehenden Mehraufwand im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Musikinstrumenten und für die Ergänzung und Unterhaltung des Bestandes an Geräten, audiovisuellen Medien und Musikinstrumenten sowie für Wartungskosten und Reparaturen 51803 185 A09 Mieten für Maschinen und Geräte 7.000 7.000 9.000 7.225,06 Für Fotokopiergeräte und für Instrumente. 52501 185 A09 Aus- und Fortbildung 1.000 1.000 1.000 — 53101 185 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 3.300 3.300 4.000 6.716,86 5.000 5.000 5.000 7.000,00 Für den Druck der Lehrpläne 54024 185 A09 Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge Entgelte für Aufführungsrechte (GEMA), zur Erlangung von Aufführungsrechten junger Komponistinnen/Komponisten und das Herstellen von Notenmaterialien. 54038 185 A09 Dienstleistungen von Kreditinstituten 1.000 1.000 1.500 — Dienstleistungen von Kreditinstituten für die Nutzung des neuen Tele-Cash-Verfahrens bei bargeldlosen Kursanmeldungen mittels EC-Karte 149 Neukölln 3620 2016/2017 Musikschulen Titel 54053 Fkt Kb 185 A09 Bezeichnung Veranstaltungen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 1.000 932,79 1.000 1.710,25 Durchführung eigener Veranstaltungen und Zuschüsse zu Studien- und Konzertreisen. 54079 185 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck Für fachspezifische Verbrauchsmittel der IuK-Technik, Noten und Textbücher, Programme, Eintrittskarten, Film- und Fotomaterial, Ton- und Videobänder, Mieten für Fahrzeuge, Gerichts- und ähnliche Kosten sowie Ausschreibungen und Bekanntmachungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 150 Neukölln MG 32 3620 2016/2017 Musikschulen Titel Fkt Kb MG 32 51136 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK 185 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.000 — 4.000 2.082,50 5.000 2.082,50 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 51168 185 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Summe Maßnahmegruppe 32 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 3.094.900 2,2 % 3.092.600 -0,1 % 3.028.000 3.170.260,03 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 1.030.000 1.030.000 1.038.000 1.030.455,53 1.000 1.000 1.000 23.480,00 1.031.000 1.031.000 1.039.000 1.053.935,53 Personalausgaben 2.960.600 2.958.300 2.857.000 2.967.224,97 134.300 134.300 171.000 203.035,06 Gesamtausgaben 3.094.900 3.092.600 3.028.000 3.170.260,03 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.063.900 -2.061.600 -1.989.000 -2.116.324,50 Abschluss Kapitel 3620 111186 211299 411462 511549 Sächliche Verwaltungsausgaben 151 Neukölln MG 32 3620 2016/2017 Musikschulen 152 Neukölln 3630 2016/2017 Kultur Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Fachbereichs Kultur des Amtes für Weiterbildung und Kultur (Kostenstelle 307000.05) und für die Jugendkunstschule (Young arts). Zum Fachbereich Kultur gehören folgende Einrichtungen: 1. Galerie im Saalbau, Karl-Marx-Str. 141, 12043 Berlin, 2. Galerie im Körnerpark, Schierker Straße 8, 12051 Berlin, 3. Naturtheater mit 1000 Plätzen, Volkspark Hasenheide, 10967 Berlin, 4. Museum Neukölln auf dem Gutshof Britz, Alt-Britz 81, 12359 Berlin, 5. Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin, 6. Kulturhaus Alte Dorfschule, Alt-Rudow 60, 12355 Berlin. IKT-Nr: 930034 930063 930027 960005 920007 930001 Der Saalbau Neukölln, Karl-Marx-Straße 141, 12043 Berlin, ist seit 2009 verpachtet. B. Gender Budgetierung Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktkatalog Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten und Erträge für folgende Leistungen der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 80620 VT-Förderung kultureller Projekte (Verwaltungstransferprodukt) 79402 Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur 79403 Stadtteilgeschichte 79404 Kulturelle Angebote 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten 153 Neukölln 3630 2016/2017 Kultur Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11122 188 E03 Eintrittsgelder 9.000 9.000 11.000 6.770,46 — 161,36 1.000 603,28 Für Veranstaltungen und Konzerte im Naturtheater und Gemeinschaftshaus 11921 188 E03 Rückzahlungen von Zuwendungen Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 11979 188 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck U. a. aus dem Verkauf ausgesonderter Sachen, aus der Bereitstellung von technischen Geräten und anderen Bühnenrequisiten, für Werbung in Programmheften und Katalogen und den Verkauf von Katalogen 28290 188 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 6.000 6.000 6.000 10.339,19 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690. Es werden von privater Seite Zuwendungen erwartet u. a. zur Herstellung von Ausstellungskatalogen, für kulturelle Veranstaltungen, zur Durchführung von Veranstaltungen und Ausstellungen und zur Verlegung von Stolpersteinen. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 16.000 -11,1 % 16.000 — 18.000 17.874,29 137.000 141.000 125.000 130.101,16 62.000 62.000 62.000 61.683,02 Ausgaben 42201 188 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 188 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Für die technische Betreuung bei Veranstaltungen und den Einsatz von Aufsichtskräften. Der erforderliche Bedarf kann durch eigenes Personal nicht hinreichend abgedeckt werden. 42722 188 Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre) 42801 188 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 188 Beihilfen für Dienstkräfte 51101 188 A09 Geschäftsbedarf 1.000 1.000 — 3.447,86 496.000 508.000 459.000 454.666,62 6.900 7.100 6.500 6.607,01 18.000 18.000 20.000 17.645,32 Für fachspezifischen Geschäftsbedarf, Bücher, Zeitschriften, Post-, Rundfunk-, Fernseh- und Fernmeldegebühren Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 51136 188 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 51140 188 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 32.000 32.000 39.200 30.116,99 Neu- bzw. Ersatzbeschaffung von Ausstattungsgegenständen und Geräten, Reparaturen etc. in den Einrichtungen. 51168 188 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 154 Neukölln 3630 2016/2017 Kultur Titel 51479 Fkt Kb 188 A09 Bezeichnung Allgemeine Verbrauchsmittel Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 1.500 1.322,54 Beschaffung von Toiletten- und Handtuchpapier sowie Seife für die Jugendkunstschule (Young arts). Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 51801 188 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 57.600 57.600 42.600 2016 Anmietung des ständigen Spiel- und Arbeitsortes der Neuköllner Oper, Karl-Marx-Straße 131/133, 12043 Berlin (1.919 m2): Mietzuschuss für die Jugendkunstschule (Young arts), Donaustr. 42, 12043 Berlin 51803 188 A09 Mieten für Maschinen und Geräte 30.985,00 2017 24.600 € 24.600 € 33.000 € 57.600 € 33.000 € 57.600 € 4.000 4.000 4.000 3.998,64 6.600 6.600 6.600 6.836,31 Für Fotokopiergeräte in den Einrichtungen. 52306 188 A09 Archive und Sammlungen Für Sammlungsgegenstände, zur ständigen Neugestaltung und Ergänzung der Sammlungen sowie für deren Pflege und Wartung. 53101 188 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 15.000 15.000 15.000 12.245,48 35.000 30.000 29.541,70 8.000 9.000 6.785,30 Erstellung und Druck der Programme des Fachbereichs Kultur sowie Druck von Katalogen. 54010 188 A09 Dienstleistungen 35.000 U. a. für den Transport von Exponaten Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 54024 188 A09 Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge 8.000 Für Aufführungsrechte (GEMA), zur Erlangung von Aufführungsrechten junger Komponistinnen/Komponisten. Weniger aufgrund neuer Tarife. 54053 188 A09 Veranstaltungen 54079 188 A09 Verschiedene Ausgaben 180.000 90.000 90.000 75.722,24 1.900 1.900 1.000 1.322,67 6.000 6.000 14.485,46 R 38.920,27 Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck 54085 188 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 54690 188 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 6.000 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 68432 (neu) 188 T Zuschüsse für besondere soziale Projekte 35.000 35.000 Zuschuss zur historischen Tierhaltung und Durchführung von Führungen auf dem Gutshof an die Kulturstiftung Schloß Britz (wurde bislang bei 3300-68447 nachgewiesen) 155 Neukölln 3630 2016/2017 Kultur Titel 68579 Fkt Kb 188 T Bezeichnung Mitgliedsbeiträge Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 1.000 900,00 Für die Mitgliedschaft des Gemeinschaftshauses im Europäischen Verband der Veranstaltungszentren e. V. 68610 188 T Zuschüsse für kulturelle Aktivitäten freier Gruppen 136.000 Zuschüsse für freie Gruppen, die künstlerische Aufgaben erfüllen: Dezentrale Kulturarbeit............................................................................ Förderung freier Gruppen........................................................................ Durchführung „48 Stunden Neukölln“...................................................... Projekte auch in Zusammenarbeit mit Schulen und Bibliotheken............ 156 136.000 2016 .................25.000 € .................50.000 € .................41.000 € .................20.000 € 136.000 € 136.000 136.000,00 2017 .................25.000 € .................50.000 € .................41.000 € .................20.000 € 136.000 € Neukölln MG 32 3630 2016/2017 Kultur Titel Fkt Kb MG 32 51136 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK 188 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik 2.000 2.000 2.000 1.059,50 3.000 669,85 Für Eintrittskarten für das Gemeinschaftshaus im Zuge des neuen Ticketsystems 51168 188 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 3.000 3.000 Für Reparaturen, Wartung, den Erwerb von Geräten und Beschaffungen für fachspezifische Zwecke des Fachbereiches Kultur 54085 188 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 6.000 6.000 6.000 4.969,76 Für Wartungskosten des Archivs im Museum und für das neue Ticketsystem im Gemeinschaftshaus Summe Maßnahmegruppe 32 11.000 11.000 11.000 6.699,11 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.251.000 17,4 % 1.177.200 -5,9 % 1.065.400 1.031.112,43 10.000 10.000 12.000 7.535,10 6.000 6.000 6.000 10.339,19 16.000 16.000 18.000 17.874,29 Personalausgaben 702.900 719.100 652.500 656.505,67 Sächliche Verwaltungsausgaben 376.100 286.100 275.900 237.706,76 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 172.000 172.000 137.000 136.900,00 1.251.000 1.177.200 1.065.400 1.031.112,43 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.235.000 -1.161.200 -1.047.400 -1.013.238,14 Abschluss Kapitel 3630 111186 211299 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 157 Neukölln MG 32 3630 2016/2017 Kultur 158 Neukölln 3640 2016/2017 Bibliotheken Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Fachbereichs Bibliotheken des Amtes für Weiterbildung und Kultur mit seinen Zweigstellen (Kostenstelle 307000.02). Es bestehen folgende Ausleihstellen: IKT-Nr: 1. Helene-Nathan-Bibliothek (Hauptbibliothek), Erwachsenenbibliothek mit Lesesaal, in den Neukölln Arcaden, Karl-Marx-Straße 66, 12043 Berlin, 930067 2. Musikbibliothek, in den Neukölln Arcaden, Karl-Marx-Straße 66, 12043 Berlin, 930067 3. Hauptjugendbibliothek, Kinder- und Jugendbibliothek mit Lesesaal, in den Neukölln Arcaden, Karl-Marx-Straße 66, 12043 Berlin, 930067 4. Stadtteilbibliothek Britz-Süd, Gutschmidtstraße 33/35, 12359 Berlin (Britz), Erwachsenen- und Jugendbibliothek, 930023 5. Stadtteilbibliothek im Gemeinschaftshaus, Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin (Buckow), Erwachsenenbibliothek mit Jugendausleihe, 920007 6. Stadtteilbibliothek Rudow, in der Clay-Schule, Bildhauerweg 9, 12355 Berlin (Rudow), Erwachsenen-, Jugend- und Schulbibliothek (Umzug nach Fertigstellung des Neubaus in Alt-Rudow 45, 12355 Berlin) 911021 B. Gender Budgetierung Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktkatalog Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten und Erträge für folgende Leistungen der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 80007 Bereitstellung von Medien und Entleihung 80008 Beratung und Vermittlung von Sachinformation 80035 Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz und Leseförderung 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten 159 Neukölln 3640 2016/2017 Bibliotheken Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11108 186 E03 Entgelte für Benutzerausweise 68.000 68.000 62.000 67.584,93 11903 186 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 137.000 137.000 169.000 156.677,33 Entgelte und Vertragsstrafen nach der Allgemeinen Anweisung über die Benutzungsbedingungen der öffentlichen Bibliotheken Berlins. Weniger aufgrund der allgemein schlechteren Sozialstruktur. 11979 186 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 48,30 — 291,50 2.000 1.544,41 Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck 26101 186 E01 Ersatz von Verwaltungsausgaben Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 28290 186 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 2.000 2.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 51190 und 54690. Es werden Zuwendungen von privater Seite erwartet. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 208.000 -11,1 % 208.000 — 234.000 226.146,47 821.000 863.000 726.000 675.533,60 1.616.000 1.658.000 1.278.000 1.382.098,48 Ausgaben 42201 186 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42801 186 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42821 186 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 60.000 65.000 95.000 60.106,39 44100 186 Beihilfen für Dienstkräfte 34.200 35.300 35.300 34.138,24 51101 186 A09 Geschäftsbedarf 9.000 9.000 15.000 8.809,31 Für fachspezifischen Geschäftsbedarf, Bücher, Zeitschriften, Post-, Rundfunk-, Fernseh- und Fernmeldegebühren 51136 186 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 51140 186 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 30.000 110.000 40.000 77.371,47 Für Erneuerung und Ergänzung der Einrichtungsgegenstände. Mehr in 2017 aufgrund der erforderlichen Neuausstattung der neuen Stadtteilbibliothek Rudow. 51168 186 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 160 Neukölln 3640 2016/2017 Bibliotheken Titel 51190 Fkt Kb 186 A10 Bezeichnung Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 1.000 — Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Für die Erneuerung und Ergänzung der Einrichtungsgegenstände 51453 186 A09 Verbrauchsmittel für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 51479 186 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 1.000 1.000 1.000 1.361,84 51803 186 A09 Mieten für Maschinen und Geräte 3.000 3.000 3.000 2.850,49 393.000 393.000 430.000 429.998,03 Für Fotokopier- und Telefaxgeräte 52306 186 A09 Archive und Sammlungen Ergänzung und Unterhaltung des Bestandes durch Erwerb von Büchern, Zeitschriften und weiteren Medien im Ausleihverkehr 52501 186 A09 Aus- und Fortbildung 1.400 1.400 1.400 1.049,00 2.000 2.000 2.000 958,47 5.000 5.000 5.000 4.877,24 2.500 3.000 2.676,68 Für die Teilnahme an Bibliotheksweiterbildungen 53110 186 A09 Programminformation und Werbung Druck von Veranstaltungshinweisen und Plakaten 54053 186 A09 Veranstaltungen Für Veranstaltungen, Ausstellungen und Lesungen in den Bibliotheken 54079 186 A09 Verschiedene Ausgaben 2.500 Ausgaben unter 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelfall U. a. für Gerichts- und ähnliche Kosten, Aus- und Fortbildung für fachspezifische IuK-Technik (VÖBB), Dienstleistungen 54085 186 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 54690 186 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 22.625,14 R 544,41 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Die Zuwendungen sollen für die Beschaffung von Werbematerialien, Druckartikeln etc. verwendet 161 Neukölln 3640 2016/2017 Bibliotheken Titel 71500 (neu) Fkt Kb 999 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Neubau der stadtteilbibliothek AltRudow 45 771.000 1.029.000 Im Zuge der Aufgabe des Schulstandortes der Clay-Schule am Bildhauerweg und der Ablehnung des Berliner Senats, die weitere Unterbringung der Stadtteilbibliothek im neuen Schulgebäude mit Kosten von 1,3 Millionen Euro zu finanzieren, wurde entschieden, die Stadtteilbibliothek an einem zentraler in Rudow gelegenen Standort in einem neu zu errichtenden Gebäude unterzubringen. Das bezirkseigene Grundstück Alt-Rudow 45 eignet sich sehr gut als neuer Bibliotheksstandort für den Ortsteil Rudow. Es ist groß genug, um den benötigten Raumbedarf von 600m² Nutzfläche zu realisieren, ist zentral gelegen und mit den öffentlichen Verkehrsmitteln sehr gut erreichbar. Der Erläuterungsbericht vom 11.Oktober 2013 liegt vor. Ein Bedarfsprogramm ist nicht erforderlich. Die Gesamtkosten der Maßnahme werden auf 1.800.000 € geschätzt. Die Ausgaben sind im Hinblick auf den dringenden Handlungsbedarf nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. Es wird erwartet, dass die Bauplanungsunterlage im III. Quartal 2015 vorliegt. Finanzierung: Ansatz 2016......................................................................................................................... ...................771.000 € Ansatz 2017......................................................................................................................... ................1.029.000 € 1.800.000 € Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 1.876.000 € betragen. Die jährlichen Nutzungskosten in sind zum jetzigen Plaungsstand nicht bekannt. 162 Neukölln MG 32 3640 2016/2017 Bibliotheken Titel Fkt Kb MG 32 51136 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK 186 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik 3.500 3.500 3.500 5.601,92 Verbrauchsmittel für fachspezifische Zwecke der Bibliotheken im Zuge des Bibliotheksverbundes (VÖBB). 51168 186 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 15.000 15.000 15.000 16.134,28 Für Erwerb, Wartung und Reparaturen von Geräten auch aufgrund erforderlicher Hardware-Neubeschaffungen und Austausch der vom Bibliotheksverbund bereitgestellten Geräte, Beschaffungen für fachspezifische Zwecke (VÖBB) der Bibliotheken 51453 186 A09 Verbrauchsmittel für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.000 1.300 4.000 — Materialien für fachspezifische Zwecke (VÖBB), vor allem für Verbuchungsetiketten für den Ausleihbetrieb und Bibliotheksausweise 54085 186 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 65.000 65.000 90.000 61.209,29 Für die Datenübertragung im Leitungsnetz und die Betreuung des Leitungsnetzes im Zusammenhang mit dem Bibliotheksverbund (VÖBB) durch das IT Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ) Summe Maßnahmegruppe 32 84.500 84.800 112.500 82.945,49 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 3.835.600 39,5 % 4.264.000 11,2 % 2.749.200 2.787.399,87 206.000 206.000 232.000 224.310,56 2.000 2.000 2.000 1.835,91 208.000 208.000 234.000 226.146,47 2.531.200 2.621.300 2.134.300 2.151.876,71 Sächliche Verwaltungsausgaben 533.400 613.700 614.900 635.523,16 Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Gesamtausgaben 771.000 1.029.000 — — 3.835.600 4.264.000 2.749.200 2.787.399,87 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -3.627.600 -4.056.000 -2.515.200 -2.561.253,40 Abschluss Kapitel 3640 111186 211299 411462 511549 700739 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben 163 164 Neukölln 3700 2016/2017 Schule und Sport Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Ausgaben für die Leitung des Schul- und Sportamtes (Kostenstelle 306000.00) und der beiden Jugendverkehrsschulen (Heideläuferweg 11, 12353 Berlin und Wörnitzweg 5, 12043 Berlin), die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Schule (Kostenstelle 306000.06) des Schul- und Sportamtes, die Personalausgaben für die Leitung des Fachbereiches Sport (Kostenstelle 306000.00) sowie die Lernmittel für die anerkannten beruflichen Privatschulen. B. Gender Budgetierung Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktkatalog Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 79388 Verkehrserziehung in Jugendverkehrsschulen 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten 80494 BuT-Bildung und Teilhabe Schulamt: Leistungen f. Berechtigte nach SGB II (Jobcenter), § 6b BKGG u. SGB XII/AsylbLG (Verwaltungsprod. zu d. Transferprod. BuTTagesausflüge u. BuT-Mittagsverpfl. nach SGB II u. SGB XII/AsylbLG) 165 Neukölln 3700 2016/2017 Schule und Sport Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11105 111 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 1.000 1.000 1.000 17,61 45.500 45.500 24.000 45.497,01 1.000 1.000 — — — 4.750,00 2.000 — 12.500 65.620,61 Für Beglaubigungen und Fotokopien 11201 111 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder Geldbußen und Verwarnungsgelder für Schulpflichtverletzungen 11979 111 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck U. a. Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen und Veröffentlichungen 23190 111 E01 Zweckgebundene Einnahmen vom Bund für konsumtive Zwecke 27201 111 E01 Zuschüsse der EU für konsumtive Zwecke — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Wegfall aufgrund der Verlagerung der Aufgaben der Europabeauftragten nach Kapitel 3300 28290 129 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 12.500 12.500 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 42790 und 52594. Es werden Zuwendungen von privater Seite erwartet, u. a. auch für den Campus Rütli. 38190 890 E00 Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben 4.600 4.600 5.800 5.820,00 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690. Entnahme des für die Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport bestimmten Anteils an den Erträgnissen der Sammelstiftung aus dem Geldbestand des Stiftungsvermögens des Bezirks Kreuzberg für kulturelle Zwecke sowie bei Bedarf Zinserträge aus der Gertrud-Zieting-Stiftung für Maßnahmen des Schulwesens für arme Familien und kranke Kinder Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 64.600 39,5 % 64.600 — 46.300 121.705,23 Ausgaben 42201 111 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 779.000 801.000 713.000 759.124,38 42701 111 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 102.000 102.000 102.000 80.837,95 42731 111 Aufwendungen für freie Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen (Fremdfinanzierung) 1.000 — 1.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Wegfall aufgrund der Verlagerung der Aufgaben der Europabeauftragten nach Kapitel 3300 42790 111 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). U. a. für Honorare mit spezieller Zweckbindung 166 Neukölln 3700 2016/2017 Schule und Sport Titel Fkt Kb Bezeichnung 42801 111 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 111 44100 51101 Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 4.187.000 4.147.000 4.004.000 3.820.386,62 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 58.400 59.900 66.100 63.189,86 111 Beihilfen für Dienstkräfte 48.600 50.100 45.300 47.177,25 111 A09 Geschäftsbedarf 25.700 26.000 33.100 20.182,21 Für Fotokopier- und Druckerpapier für das Dienstgebäude Boddinstraße, für Vordrucke des Fachbereiches Schule, zentrale Beschaffung für Schulsekretariate, Bücher, Zeitschriften, Post- und Fernmeldegebühren sowie für Schulbroschüren 51140 111 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 51168 111 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 51403 111 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 2.000 2.000 2.000 — 3.500 3.500 9.000 8.243,89 Für ein Fahrzeug mit Anhänger, das für Transporte im gesamten Bereich der Abteilung eingesetzt wird, und für die Fahrzeuge und Geräte der August-Heyn-Gartenarbeitsschule Neukölln 51404 (neu) 111 A07 Härtefallfonds Schulmittagessen 20.000 20.000 Härtefallfonds zur Zahlung der fälligen Essensbeiträge an die Vertragspartner der Erziehungsberechtigten (Caterer) zur Überbrückung temporärer familiärer Notlagen. Die Ausgaben wurden bisher bei den Kapiteln 3701, 3703 und 3705 nachgewiesen. 51802 111 A09 Mieten für Fahrzeuge 170.000 170.000 145.000 164.583,99 Beförderung der Schülerinnen und Schüler der 3. Klassen von 15 Schulen zum Schwimmunterricht und einem Teil der Schülerinnen und Schüler der Clay-Schule zum Sportunterricht und für die im Rahmen des Unterrichtes erforderlichen Sonderfahrten der Sonderpädagogischen Förderzentren, die bislang bei Titel 67105 nachgewiesen wurden. 51803 111 A09 Mieten für Maschinen und Geräte 4.500 4.500 3.200 4.486,78 8.000 7.000 7.131,41 Mietgebühren für den Fotokopierer des Schul- und Sportamtes. 52512 111 A09 Verkehrserziehung 8.000 Bezirkliche Maßnahmen zur Verkehrserziehung, insbesondere Materialien für die Radfahrprüfungen in den Schulen und für die Jugendverkehrsschulen. Die Ausgaben der Jugendverkehrsschulen wurden bislang bei Kapitel 3400 nachgewiesen. 52594 (neu) 111 A10 Lehrmittel aus zweckgebundenen Einnahmen 11.500 11.500 11.500 47.968,22 R 22.796,37 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28292. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Wurde bislang bei 52592 nachgewiesen. U. a. für den Kauf von Lehr- und Lernmitteln, u. a. auch für den Campus Rütli 52601 111 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 4.000 4.000 6.700 2.318,94 Für Rechtsanwalts- und Gerichtskosten, u. a. für Verwaltungsstreitverfahren bei der Vergabe der Schulplätze 52703 111 A09 Dienstreisen 2.000 167 2.000 2.000 1.823,61 Neukölln 3700 2016/2017 Schule und Sport Titel 53131 Fkt Kb 111 A10 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Förderung des Europagedankens 1.000 — 950.000 544.470,33 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Wegfall aufgrund der Verlagerung der Aufgaben der Europabeauftragten nach Kapitel 3300. 54010 111 A09 Dienstleistungen 450.000 450.000 Für Umzüge und Transporte in Schulen, zur Beauftragung von Sicherheitsdiensten an Schulen und für Dienstleistungen für den Campus Rütli und den Campus Efeuweg. Weniger aufgrund wirtschaftlich günstigerer Ausschreibungsergebnisse bei der Vergabe der Sicherheitsleistungen an Schulen und Reduzierung des Gesamtumfangs des Auftragsvolumens. 54024 111 A09 Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge 3.000 3.000 3.100 2.988,29 Entgelte für Aufführungsrechte (GEMA) für alle Schulen unter Neuköllner Schulträgerschaft gemäß Pauschalvertrag 54079 111 A09 Verschiedene Ausgaben 2.000 2.000 1.000 2.107,53 Für fachspezifische Verbrauchsmittel der IuK-Technik, Dienst- und Schutzkleidung, Aus- und Fortbildung, Ausschreibungen, Bekanntmachungen, Ausschmückung von Räumen, Kränze, Blumenspenden und Nachrufe 54690 111 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 4.600 4.600 5.800 15.255,77 R 14.461,89 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Verwendung von Erträgnissen der Sammelstiftung Kreuzberg und bei Bedarf der Gertrud-Zieting-Stiftung 63621 111 T Beiträge an die Unfallkasse 1.775.000 1.775.000 1.623.000 1.600.311,36 Gesetzliche Beiträge für Kinder in öffentlichen allgemeinbildenden Schulen. Mehr aufgrund höherer Umlagebeiträge. 67101 111 T Ersatz von Ausgaben 1.500 1.500 1.000 1.467,54 Für den Einsatz von Gebärdendolmetscherinnen und -dolmetscher bei Elterngesprächen bzw. -abenden 67105 145 T Beförderung behinderter Kinder 1.267.000 1.267.000 1.400.000 1.148.537,39 Beförderung mit Schulbussen und privaten Beförderungsunternehmen gemäß der Verordnung für Sonderpädagogik (VO Sonderpädagogik) für verkehrsuntüchtige, lern- und körper- bzw. geistigbehinderte Schülerinnen und Schüler, die keine öffentlichen Verkehrsmittel benutzen können (u. a. für die Schule am Bienwaldring und Schilling-Schule). Die Ausgaben für die im Rahmen des Unterrichts erforderlichen Sonderfahrten der Sonderpädagogischen Förderzentren werden künftig bei Titel 51802 nachgewiesen. 68123 111 T Ehrungen, Preise 5.000 5.000 5.000 4.137,07 1.000 — Für Schüler-Künstlerpreise und -wettbewerbe, u. a. dem Theatertreffen der Grundschulen 68156 111 T Lernmittel für Privatschüler/innen 1.000 1.000 Lernmittel für Schülerinnen und Schüler für private berufliche Schulen, sofern entsprechende Zuwendungen beantragt werden. 68165 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schulausflüge 335.000 352.000 200.000 277.850,93 Ausgaben im Zuge des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) für die Durchführung der eintägigen Schulausflüge. Mehr aufgrund der Steigerung der Berechtigten und der Nutzungsmöglichkeit. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 168 Neukölln 3700 2016/2017 Schule und Sport Titel 68425 (neu) Fkt Kb 111 T Bezeichnung Zuschüsse für freie Jugendarbeit Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 50.000 50.000 Für die Koordination und Durchführung der Arbeit an den Jugendverkehrsschulen 68456 111 T Zuschüsse zur Durchführung des Freiwilligen Ökologischen Jahres 2.400 2.400 2.400 — Ausgaben für zwei Freiwillige für das Ökologische Jahr an der August-Heyn-Gartenarbeitsschule Neukölln 81179 111 A05 Fahrzeuge 81279 111 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen — — 25.000 — 40.000 40.000 — — 2016 Erneuerung und Neuausstattung von Spielgeräten auf Schulgelände….................................................................................. 40.000 € 2017 Erneuerung und Neuausstattung von Spielgeräten auf Schulgelände….................................................................................. 40.000 € 169 Neukölln MG 32 3700 2016/2017 Schule und Sport Titel Fkt Kb MG 32 51168 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK 111 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 4.500 4.500 2.500 4.544,56 Für Reparaturen, Wartungen, den Erwerb von Geräten, ergonomische Ausstattungen und Beschaffungen für fachspezifische Zwecke des Fachbereiches Schule des Schul- und Sportamtes Summe Maßnahmegruppe 32 4.500 4.500 2.500 4.544,56 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 9.368.200 -0,0 % 9.370.500 0,0 % 9.372.700 8.629.125,88 47.500 47.500 26.000 45.514,62 12.500 12.500 14.500 70.370,61 4.600 4.600 5.800 5.820,00 64.600 64.600 46.300 121.705,23 5.176.000 5.161.000 4.932.400 4.770.716,06 715.300 715.600 1.182.900 826.105,53 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 3.436.900 3.453.900 3.232.400 3.032.304,29 40.000 40.000 25.000 — 9.368.200 9.370.500 9.372.700 8.629.125,88 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -9.303.600 -9.305.900 -9.326.400 -8.507.420,65 Abschluss Kapitel 3700 111186 211299 351389 411462 511549 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 170 Neukölln 3701 2016/2017 Grundschulen Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Grundschulen (Klassen 1-6) und der Gartenarbeitsschule des Schul- und Sportamtes. Ferner enthält es auch die Lernmittel für die anerkannten Privatschulen im Grundschulbereich und für die Schulstationen (schulbezogene Jugendsozialarbeit). Die Grundschule bildet die gesamte Schulstufe (Grundstufe) für alle Schulpflichtigen. Der Bildungsgang in der Grundschule dauert in der Regel sechs Jahre. Er gliedert sich in die Schulanfangsphase (Jahrgangsstufen 1 und 2 bzw. Jahrgangsstufen 1 bis 3 mit jahrgangsstufenübergreifender Organisation) und die Jahrgangsstufen 4 bis 6. Der Unterricht erfolgt in Fächern, fachübergreifend und fächerverbindend und ermöglicht jedem Kind insbesondere im Rahmen von Projekten selbständiges eigenaktives Lernen. An den Grundschulen gibt es  die offene Ganztagsschule (OGB) und  die gebundene Ganztagsschule (GGB). Die jeweilige ergänzende Betreuung wird über jeden einzelnen Schulstandort bzw. in von der Abt. Jugend übertragene ehemalige Kindertagesstätten, ggf. in Kooperation mit freien Trägern, organisiert. Im Bezirk bestehen folgende Grundschulen: IKT-Nr: 1. 2. 3. 4. 5. 930014 930029 930025 930016 930055 930074 930006 930035 951022 930040 951007 940008 930022 930053 930009 930053 951910 930039 930031 951035 930046 930052 930024 951062 930013 930050 930032 951058 930010 930048 930041 951054 930003 951002 930047 930037 930054 930030 951049 930057 951079 930036 930026 951080 930028 930064 951005 930065 930062 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. 22. 23. 24. 25. 26. 27. 28. 29. 30. 31. 32. 33. 34. 35. Rixdorfer-Schule (08G01), 12043 Berlin, Donaustr. 120, Theodor-Storm-Schule (08G02), 12043 Berlin, Hobrechtstr. 76, Hans-Fallada-Schule (08G03), 12059 Berlin, Harzer Str. 73, Elbe-Schule (08G05), 12045 Berlin, Elbestr. 11, Karl-Weise-Schule (08G06), 12049 Berlin, Weisestr. 20, Filiale 12049 Berlin, Lichtenrader Str. 4 A Hermann-Boddin-Schule (08G07), 12053 Berlin, Boddinstraße 55, Karlsgarten-Schule (08G08), 12049 Berlin, Karlsgartenstr. 7, Hortstandort 12049 Berlin, Fontanestr. 8, Regenbogen-Schule (08G09), 12053 Berlin, Morusstr. 32, Hortstandort 12053 Berlin, Bornsdorfer Str. 15, Hortstandort 12053 Berlin, Morusstr. 29, Schliemann-Schule (08G11), 12355 Berlin (Rudow), Groß-Ziethener Chaussee 73, Peter-Petersen-Schule (08G12), 12053 Berlin, Jonasstr. 15, Bruno-Taut-Schule (08G13), 12359 Berlin (Britz), Bruno-Taut-Ring 9, Konrad-Agahd-Schule (08G14), 12053 Berlin, Thomasstr. 39, Hortstandort 12051 Berlin, Schierker Str. 44 (Mietobjekt), Hermann-Sander-Schule (08G15), 12051 Berlin, Mariendorfer Weg 69, Hugo-Heimann-Schule (08G16), 12353 Berlin (Buckow II), Hugo-Heimann-Str. 20, Hortstandort 12353 Berlin, Hugo-Heimann-Str. 22, Richard-Schule (08G17), 12055 Berlin, Richardplatz 14, Eduard-Mörike-Schule (08G18), 12059 Berlin, Stuttgarter Str. 35, Herman-Nohl-Schule (08G19), 12347 Berlin (Britz), Hannemannstr. 70, Hortstandort 12347 Berlin, Riesestr. 2 – 4, Sonnen-Schule (08G20), 12057 Berlin, Dammweg 228, Silberstein-Schule (08G21), 12051 Berlin, Silbersteinstr. 42, Schule am Regenweiher (08G22), 12351 Berlin (Buckow II), Johannisthaler Chaussee 328, Hortstandort 12351 Berlin, Otto-Wels-Ring 37, Zürich-Schule (08G23), 12347 Berlin (Britz), Bürgerstr. 48, Schule am Teltowkanal (08G24), 12347 Berlin (Britz), Rungiusstr. 46, Michael-Ende-Schule (08G25), 12355 Berlin (Rudow), Neuhofer Str. 41, Hortstandort 12355 Berlin, Neuhofer Str. 35, Christoph-Ruden-Schule (08G26), 12349 Berlin (Buckow II), An den Achterhöfen 13, Hortstandort 12349 Berlin, An den Achterhöfen 1, Oskar-Heinroth-Schule (08G27), 12359 Berlin (Britz), Rohrdommelweg 1, Matthias-Claudius-Schule (08G28), 12355 Berlin (Rudow), Köpenicker Str. 148, Wetzlar-Schule (08G29), 12351 Berlin (Britz), Tischlerzeile 34, Schule am Sandsteinweg (08G30), 12349 Berlin (Buckow I), Hornblendeweg 2, Hortstandort 12349 Berlin, Muschelkalkweg 6, Janusz-Korczak-Schule (08G31), 12353 Berlin (Buckow I), Wildhüterweg 5, Hortstandort 12353 Berlin, Wildhüterweg 8, Schule am Fliederbusch (08G33), 12357 Berlin (Rudow), Kornradenstr. 2, Lisa-Tetzner-Schule (08G34), 12353 Berlin (Buckow I), Hasenhegerweg 12, Hortstandort 12353 Berlin, Wildmeisterdamm 281, Schule in der Köllnischen Heide (08G35), 12057 Berlin, Hänselstr. 6, Löwenzahn-Schule (08G36), 12055 Berlin, Drorystr. 3, Hortstandort 12055 Berlin, Böhmische Straße 1, Rose-Oehmichen-Schule (08G37), 12355 Berlin (Rudow), Lieselotte-Berger-Str. 65, August-Heyn-Gartenarbeitsschule, 12359 Berlin (Britz), Fritz-Reuter-Allee 119. 171 Neukölln 3701 2016/2017 Grundschulen Für folgende anerkannte Privatschulen im Grundschulbereich werden die Lernmittel nachgewiesen: Johann-Georg-Elser-Schule, Mahlower Str. 23 – 24, 12049 Berlin, Katholische Schule St. Marien, Hugo-Heimann-Str. 2, 12353 Berlin B. Gender Budgetierung Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktkatalog Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 78458 Bereitstellung von Schulplätzen für Grundschulen 78817 Bereitstellung von Schulplätzen für Ganztagsgrundschulen in gebundener Form 79432 Ergänzende Förderung und Betreuung (Hort) vom Freien Träger mit bezirklicher Infrastrukturbereitstellung (Umsetzung § 26 KitaFöG) 79433 Ergänzende Betreuung (Hort) vom Freien Träger ohne bezirkliche Infrastrukturbereitstellung 79434 Schülerbeköstigung im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung der öffentlichen Träger 79876 Bereitstellung von Finanzen für Privatschulen ohne Immobilien 79918 Subventionierung der Schülerbeköstigung im gebundenen Ganztagsbetrieb durch den öffentlichen und privaten Träger außerhalb des Bildungs- und Teilhabepaketes 80143 VT-Jugendsozialarbeit durch freie Träger einschließlich schulbezogene Jugendsozialarbeit (Verwaltungstransfer- bzw. Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt: Jugendsozialarbeit) 80231 Ergänzende Förderung und Betreuung (Hort) vom Kommunalen Träger (Schule) 80423 T-BuT – Bildung und Teilhabe – Tagesausflüge in Schulen für Berechtigte mit gültigem Berlinpass-BuT (Transferkostenprodukt zum Verwaltungsprodukt BuT Schule) 80424 VT-BuT – Bildung und Teilhabe – Mittagsverpflegung für Berechtigte mit gültigem Berlinpass außerhalb Offener-Ganztag-Betrieb – OGB – (Verwaltungstransferprodukt zum Verwaltungsprodukt BuT Schule) 172 Neukölln 3701 2016/2017 Grundschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11110 129 E05 Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehemals Hort) 11903 112 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 11934 112 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 2.436.000 2.514.000 2.781.000 2.313.334,37 1.000 1.000 1.000 1.038,86 10.600 10.600 1.000 10.606,32 Für Rückzahlungen von freien Trägern für Schulstationen 11979 112 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 174,39 12516 112 E02 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule 1.000 1.000 1.000 — Zweckbindungsvermerk: 80% der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52516. Eine Pauschale von 20% für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt. Einnahmen, die eine Schule durch eigenes Handeln erzielt (§ 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz). 26105 112 E05 Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in schulischen Betreuungsangeboten in Berlin 49.500 49.500 66.300 49.418,32 Kostenerstattungen der Brandenburger Gemeinden für Schüler, die in Neuköllner Schulhorten betreut werden 35921 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 368.823,96 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52509. Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz für den Bereich der Grundschulen 35922 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 — Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 53405. Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz für den Bereich der Grundschulen Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 2.501.100 -12,3 % 2.579.100 3,1 % 2.853.300 2.743.396,22 18.000 24.655,54 Ausgaben 51404 112 A07 Härtefallfonds Schulmittagessen Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Die Ausgaben für den Härtefallfonds zur Zahlung der fälligen Essensbeiträge an die Vertragspartner der Erziehungsberechtigten (Caterer) zur Überbrückung temporärer familiärer Notlagen werden künftig bei Kapitel 3700 nachgewiesen. 51420 129 A07 Beköstigung 2.693.000 2.693.000 2.733.000 2.260.904,77 Schülerbeköstigung für den offenen Ganztagsbetrieb und Zuschüsse zum Mittagessen im gebundenen Ganztagsbetrieb. Die Ausgaben für die Grundstufe an der Hermann-von-Helmholtz-Schule (ehem. Martin-Lichtenstein-Schule) werden künftig bei Kapitel 3702 nachgewiesen. Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung bereitgestellt werden. 173 Neukölln 3701 2016/2017 Grundschulen Titel 52509 Fkt Kb 112 A01 Bezeichnung Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 1.220.000 1.220.000 Ist (Rest/R) 2014 1.493.000 1.415.692,69 525.000,00 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen. Schulische Lehr- und Lernmittel und Unterrichtsmaterialien einschließlich IuK-Technik gemäß Mindeststandards sowie schulische Lehr- und Lernmittel aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35921). Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Kostenerstattungen für Fotokopien, Elternbeiträgen und Zinsen zufließen (verbindliche Erläuterung). Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 52516 112 A10 Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung 1.000 1.000 1.000 160,00 Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe (80% der tatsächlichen Einnahme) geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung (§ 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz) Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. 53405 112 A09 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 350.000 350.000 182.000 253.374,82 Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei Titel 53405 bei den Kapiteln 3701 bis 3705. Zusammenfassung weiterer schulischer Ausgaben für Geschäftsbedarf, Bücher, Zeitschriften, Postgebühren, Bekleidung, Wäsche, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Dienst- und Schutzkleidung, allgemeine Verbrauchsmittel, schulische Veranstaltungen und Dienstleistungen zur Stärkung der Eigenverantwortung der Schulen sowie schulische Sachausgaben aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35922). Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Kostenerstattungen für schulische Veranstaltungen zufließen (verbindliche Erläuterung). Mehr aufgrund der bedarfsgerechten Ausstattung der Grundschulen insbesondere für den Bereich der Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände. Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 54019 112 A09 Belehrung, Unterhaltung 53.000 53.000 53.000 54.665,09 Für Spielzeug, Beschäftigungs-, Arbeits- und therapeutisches Spielmaterial in den Ganztagsschulen Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 68156 113 T Lernmittel für Privatschüler/innen 3.200 3.200 2.500 2.880,06 Lernmittel für Schülerinnen und Schüler der anerkannten Privatschulen im Grundschulbereich. Die Ausgaben werden den beantragenden Schulen als Zuwendungen bereitgestellt. 68180 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule 721.000 756.000 150.000 853.580,10 Ausgaben im Zuge des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) für die Schülerbeköstigung. Mehr aufgrund des Anstiegs der Berechtigten. 174 Neukölln 3701 2016/2017 Grundschulen Titel 68466 Fkt Kb 112 T Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Zuschüsse an freie Träger für Schulstationen 1.410.000 1.410.000 1.360.000 Ist (Rest/R) 2014 1.350.000,00 Regelfinanzierung von insgesamt 17 Schulstationen und Kofinanzierung von zwei Angeboten schulbezogener Jugendsozialarbeit im Bezirk Neukölln durch freie Träger der Jugendhilfe. Mehr wegen Tarifsteigerungen zur Sicherung der bisherigen Angebotsstunden und dem damit verbundenen Erhalt der Angebotsqualität und -quantität der Schulstationen. Träger und Adressen der Schulstationen: Träger: Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Südost 08G02 Theodor-Storm-Schule, Hobrechtstr. 76, 12043 Berlin 08G36 Löwenzahn-Schule, Drorystr. 3, 12055 Berlin 08G15 Hermann-Sander-Schule, Mariendorfer Weg 69, 12051 Berlin Träger: Tandem gBQG mbH 08G03 Hans-Fallada-Schule, Harzer Str. 73, 12059 Berlin 08G08 Karlsgarten-Schule, Karlsgartenstr. 7, 12049 Berlin 08G07 Hermann-Boddin-Schule, Boddinstr. 55, 12053 Berlin 08G14 Konrad-Agahd-Schule, Thomasstr. 39, 12053 Berlin Träger: AspE e. V. 08G17 Richard-Schule, Richardplatz 14 , 12055 Berlin 08G20 Sonnen-Schule, Dammweg 228, 12057 Berlin 08G05 Elbe-Schule, Elbestr. 11, 12045 Berlin Träger: Diakoniewerk Simeon gGmbH 08G06 Karl-Weise-Schule, Weisestr. 20, 12049 Berlin Träger: Evin e. V. 08G09 Regenbogen-Schule, Morusstr. 32, 12053 Berlin Träger: Jugendwohnen im Kiez - Jugendhilfe gGmbH 08K08 1. Gemeinschaftsschule Neukölln, Weserstr. 12, 12047 Berlin Träger: Vielfalt e. V. (Verbund Nord West) 08G21 Silberstein-Schule, Silbersteinstr. 42, 12051 Berlin Träger: Familie e.V. (Verbund Nord West) 08G12 Peter-Petersen-Schule, Jonasstr. 15, 12053 Berlin Träger: Fipp e.V. - Fortbildungsinstitut für pädagogische Praxis 08G23 Zürich-Schule, Wederstr. 49, 12347 Berlin 08G24 Schule am Teltowkanal, Rungiusstraße 46, 12347 Berlin Träger: Lebenswelt e. V. 08G18 Eduard-Mörike-Schule, Stuttgarter Str. 35, 12059 Berlin Träger: Pestalozzi-Fröbel-Haus, Stiftung d. ö. Rechts 08G33 Schule am Fliederbusch, Kornradenstr. 2, 12357 Berlin 175 Neukölln 3701 2016/2017 Grundschulen Titel 71500 Fkt Kb 112 Bezeichnung Neubau einer Schulsporthalle auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs Neukölln, an der Hertabrücke (Eigenanteil) Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 855.000 69.000 65.000 35.000,00 Im Zusammenhang mit der Erweiterung der Silbersteinschule (Grundschule) als Ganztagsschule, soll eine Sporthalle mit drei Hallenteilen (27m x 45m, mit Zuschauertribüne) auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofes Neukölln errichtet werden, die das eklatante Defizit an Hallenflächen für den Sportunterricht und an wettkampfgerechten Sporthallen im Bereich des Vereinssportes abbauen soll. Bei gleichzeitiger Freiflächenerweiterung sieht die Außenanlagenkonzeption vor, den bestehenden oberen Schulhof mit dem tiefer liegenden ehemaligen Bahngelände als Gesamt-Erlebnisraum zu verbinden. Dabei sollen die derzeit bestehenden Freiflächendefizite ausgeglichen werden. Die Freiflächen teilen sich auf in Sportfreiflächen (Laufbahn und Weitsprunganlage), befestigte Bewegungsflächen, Ruhezonen, Spielbereiche mit unterschiedlichen Spielfunktionen sowie einen Schulgarten- und Grünbereich. In die bepflanzte Böschung wird nur im Bereich der Wege und Treppen eingegriffen. Die Elemente liegen nur auf der Vegetation auf, sodass der Charakter einer durchgehenden Bepflanzung bewahrt wird. Als Lärmschutz und Abgrenzung zu den Bahnflächen ist eine grüne Lärmschutzwand vorgesehen. Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen Bauens werden eingehalten. Die Durchführung von Wettbewerben und die Einschaltung von Architektinnen und Architekten ist erfolgt. Die Gesamtkosten des Sporthallenbaus betragen laut geprüfter BPU vom 12.12.2013 5.930.000 € und werden mit Städtebaufördermitteln aus dem Programm Stadtumbau-West der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung finanziert. Die für den Teilbereich der Außenanlagen und Projektsteuerungskosten anfallenden Kosten werden als Eigenanteil des Bezirks finanziert und in diesem Titel abgebildet. Die (Teil-) Bauplanungsunterlagen vom 20.01.2014 über 1.024.000 € liegen vor. Finanzierung: bis einschließlich 2014……….............................................................................................. Ansatz 2015………………………………..…………………………........................................ Ansatz 2016......................................................................................................................... Ansatz 2017………………………………………………………….......................................... 35.000 € 65.000 € 855.000 € 69.000 € 1.024.000 € Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 1.079.000 € betragen. Die Maßnahme soll beendet werden. Nach Fertigstellung der Baumaßnahme werden jährliche Nutzungskosten in Höhe von 1.885 € erwartet, die zu Lasten der veranschlagten Unterhaltungsmittel gehen. 71502 112 Silberstein-Schule: Neubau eines Betreuungs- und Mensagebäudes an der Hertabrücke — 1.342.452,96 — 18.956,76 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 71600 112 Silberstein-Schule: Erneuerung und Neugestaltung des Schulhofes; Silbersteinstraße Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 81208 112 A01 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen — — 8.538,92 81209 112 A01 Investive IuK-Lehrmittel und -Unterrichtsmaterialien in Schulen — — 3.031,09 176 Neukölln 3701 2016/2017 Grundschulen Titel 81279 Fkt Kb 112 A05 Bezeichnung Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 60.000 60.000 2016 Erneuerung der Ausstattung der Küchen in den Grundschulen zur Sicherstellung der Mittagsessenversorgung.................................................................. Erneuerung der Ausstattung der Silbersteinschule 1 Lehrerzimmer.................................................................................................................... 2017 Erneuerung der Ausstattung der Küchen in den Grundschulen zur Sicherstellung der Mittagsessenversorgung.................................................................. Erneuerung der Ausstattung der Silbersteinschule Klassenraumausstattung (teilweise)……............................................................................. 91921 850 A01 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 45.000 95.673,01 50.000 € 10.000 € 60.000 € 50.000 € 10.000 € 60.000 € 1.000 369.251,58 Für den Bereich der „Schule in erweiterter Verantwortung gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz“ ist eine Rücklagenbildung gem. § 62 Abs. 2 LHO für Lern- und Lehrmittel zugelassen. 91922 850 A10 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 — 7.368.200 20,7 % 6.617.200 -10,2 % 6.104.500 8.088.817,39 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 2.449.600 2.527.600 2.785.000 2.325.153,94 49.500 49.500 66.300 49.418,32 2.000 2.000 2.000 368.823,96 2.501.100 2.579.100 2.853.300 2.743.396,22 Sächliche Verwaltungsausgaben 4.317.000 4.317.000 4.480.000 4.009.452,91 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 2.134.200 2.169.200 1.512.500 2.206.460,16 855.000 69.000 65.000 1.396.409,72 60.000 60.000 45.000 107.243,02 2.000 2.000 2.000 369.251,58 7.368.200 6.617.200 6.104.500 8.088.817,39 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -4.867.100 -4.038.100 -3.251.200 -5.345.421,17 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Abschluss Kapitel 3701 111186 211299 351389 511549 611699 700739 811899 911989 177 Neukölln 3701 2016/2017 Grundschulen 178 Neukölln 3702 2016/2017 Sekundarschulen Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Sekundarschulen (Schul- und Sportamt) sowie die Lernmittel der anerkannten Privatschulen im Sekundarschulbereich. Die Sekundarschulen umfassen die Klassen 7-10, nur die Hermann-von-Helmholtz-Schule verfügt auch über eine Grundstufe (Klassen 1-6). Sie bieten sowohl die Berufsbildungsreife, die erweiterte Berufsbildungsreife, als auch den mittleren Schulabschluss an und ermöglichen den Übergang in die gymnasiale Oberstufe. Die Otto-Hahn-Schule und die Clay-Schule haben zusätzlich eigene gymnasiale Oberstufen, in denen die allgemeine Hochschulreife erlangt werden kann. Alle Sekundarschulen sind in der Mittelstufe (Klasse 7-10) Ganztagsschulen. Einige Schulen sind teilgebundene Ganztagsschulen und bieten den Ganztagsbetrieb nur an einigen Tagen in der Woche an. Im Bezirk bestehen folgende Sekundarschulen: 1. Hermann-von-Helmholtz-Schule (08K02), Wutzkyallee 68, 12353 Berlin Grundstufe Wutzkyallee 80, 12353 Berlin Hortstandort Wutzkyallee 90, 12353 Berlin 2. Otto-Hahn-Schule (08K03), Buschkrugallee 63, 12359 Berlin 3. Heinrich-Mann-Schule (08K04), Gerlinger Str. 22, 12353 Berlin 4. Clay-Schule (08K05), Bildhauerweg 9, 12355 Berlin 5. Röntgen-Schule (08K09), Wildenbruchstr. 53, 12435 Berlin 6. Zuckmayer-Schule (08K10), Kopfstr. 55, 12053 Berlin 7. Alfred-Nobel-Schule (08K11), Britzer Damm 164, 12347 Berlin Filiale Parchimer Allee 111, 12359 Berlin 8. Kepler-Schule (08K12), Zwillingestr. 21, 12057 Berlin IKT-Nr.: 930058 930059 951084 930011 930021 911021 930046 930039 930008 930043 930061 Für folgende anerkannte Privatschule werden die Lernmittel nachgewiesen: Katholische Schule Sankt Marien, Donaustr. 58, 12043 Berlin B. Gender Budgetierung Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktkatalog Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 78458 Bereitstellung von Schulplätzen für Grundschulen 79434 Schülerbeköstigung im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung der öffentlichen Träger 79876 Bereitstellung von Finanzen für Privatschulen ohne Immobilien 80194 Bereitstellung von Schulplätzen für Integrierte Sekundarschulen 80231 Ergänzende Förderung und Betreuung (Hort) vom Kommunalen Träger (Schule) 80423 T-BuT - Bildung und Teilhabe - Tagesausflüge in Schulen für Berechtigte mit gültigem Berlinpass-BuT (Transferkostenprodukt zum Verwaltungsprodukt BuT Schule) 80424 VT-BuT - Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung für Berechtigte mit gültigem Berlinpass außerhalb Offener-Ganztag-Betrieb - OGB - (Verwaltungstransferprodukt zum Verwaltungsprodukt BuT Schule) 179 Neukölln 3702 2016/2017 Sekundarschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11110 (neu) 129 E05 Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehemals Hort) 1.000 1.000 Kostenbeteiligung gemäß Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz für die Betreuung im offenen Ganztagsbetrieb für die Grundstufe der Hermann-von-Helmholtz-Schule (ehem. Martin-Lichtenstein-Schule). Die Ausgaben wurden bisher bei Kapitel 3701 nachgewiesen. 11903 114 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 2.400 2.400 — 2.400,00 11979 114 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 884,65 1.000 1.000 — Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck 12516 114 E02 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule 1.000 Zweckbindungsvermerk: 80% der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52516. Eine Pauschale von 20% für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt. Einnahmen, die eine Schule durch eigenes Handeln erzielt (§ 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz). 35921 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 173.577,05 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52509. Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz für den Bereich der Sekundarschulen 35922 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 — Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 53405. Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz für den Bereich der Sekundarschulen Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 7.400 85,0 % 7.400 — 62.000 62.000 4.000 176.861,70 Ausgaben 51420 (neu) 114 A07 Beköstigung Schülerbeköstigung für den offenen Ganztagsbetrieb für die Grundstufe an der Hermann-von-Helmholtz-Schule (ehem. Martin-Lichtenstein-Schule). Die Ausgaben wurden bislang bei Kapitel 3701 nachgewiesen. Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung bereitgestellt werden. 52509 114 A01 Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen 765.000 765.000 708.000 724.476,43 313.000,00 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen. Schulische Lehr- und Lernmittel und Unterrichtsmaterialien einschließlich IuK-Technik gemäß Mindeststandards sowie schulische Lehr- und Lernmittel aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35921). Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Kostenerstattungen für Fotokopien, Elternbeiträgen und Zinsen zufließen (verbindliche Erläuterung). Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 180 Neukölln 3702 2016/2017 Sekundarschulen Titel 52516 Fkt Kb 114 A10 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe (80% der tatsächlichen Einnahme) geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung (§ 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz) Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. 53405 114 A09 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 90.000 90.000 62.000 57.542,54 Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei Titel 53405 bei den Kapiteln 3701 bis 3705. Zusammenfassung weiterer schulischer Ausgaben für Geschäftsbedarf, Bücher, Zeitschriften, Postgebühren, Bekleidung, Wäsche, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Dienst- und Schutzkleidung, allgemeine Verbrauchsmittel, schulische Veranstaltungen und Dienstleistungen zur Stärkung der Eigenverantwortung der Schulen sowie schulische Sachausgaben aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35922). Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Kostenerstattungen für schulische Veranstaltungen zufließen (verbindliche Erläuterung). Mehr aufgrund der bedarfsgerechten Ausstattung der Sekundarschulen insbesondere für den Bereich der Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände. Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 54019 114 A09 Belehrung, Unterhaltung 54040 (neu) 114 A10 Bauvorbereitungsmittel 5.300 5.300 5.300 5.211,00 42.000 41.800 40.130,54 500.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. Für den Ersatzbau der Clay-Schule (ab 2017 Titel 70108) 68156 115 T Lernmittel für Privatschüler/innen 42.000 Lernmittel für Schülerinnen und Schüler der anerkannten Privatschulen im Sekundarschulbereich. Die Ausgaben werden den beantragenden Schulen als Zuwendungen bereitgestellt. 68180 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule 83.000 87.000 Ausgaben im Zuge des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) für die Schülerbeköstigung. Mehr aufgrund des Anstiegs der Berechtigten 181 50.000 93.568,03 Neukölln 3702 2016/2017 Sekundarschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2017 2015 2014 2016 70108 (neu) 114 Clay-Oberschule: Ersatzbau Neudecker Weg / August- FroehlichStraße Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 Davon fällig 2019 Davon fällig 2020 Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 — 2.000.000 2.000.000 2.000.000 — — — — 4.000.000 4.000.000 — — — — Die für die Zwischenunterbringung der Clay-Schule sehr schnell und in einfacher Leichtbauweise – unter Maßgabe einer ca. 5-jährigen Nutzungsdauer – errichteten Ersatzbauten am Bildhauerweg weisen, ungeachtet der energetischen Missstände und Probleme, nach einer nunmehr rd. 25-jährigen Nutzung gravierende Substanzschäden, insbesondere in den Fundamentbereichen, und dringende Sanierungsbedarfe auf. Die Errichtung des Neubaus ist insofern dringend erforderlich und hat auch unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit eine hohe Priorität. Es soll ein Schulneubau im Niedrigenergiestandard (Passivhausstandard) als Pilotprojekt des nachhaltigen Bauens mit 8zügiger Mittelstufe, 3-zügiger Oberstufe mit der Zertifizierung „Silber“ entstehen. Weiterhin sind der Bau einer Doppelsporthalle und Sportfreiflächen vorgesehen. Für die Errichtung des Neubaus steht das Grundstück am Neudecker Weg / August-Fröhlich-Straße (Neukölln-Rudow) mit insgesamt ca. 36.000 m² zur Verfügung, Grunderwerb ist somit nicht erforderlich. Das Bedarfsprogramm wurde durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt geprüft und mit Schreiben vom 31.01.2013 mit Gesamtkosten i.H.v. 41.230.000,- € bestätigt. Die im Nachgang hierzu mit den beteiligten Senatsverwaltungen erfolgte Abstimmung zur Herauslösung der Stadtteilbibliothek (1,3 Mio €) führt zu der Kostenveranschlagung im Rahmen der Investitionsplanung i.H.v. 39.930.000,- €, unter Berücksichtigung eines bezirklichen Eigenanteils i.H.v. 430.000,- €. Das durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt betriebene Wettbewerbsverfahren soll im Sommer 2015 abgeschlossen sein. Die Erstellung der Bauplanungsunterlage ist für den Sommer 2016 und der Baubeginn für den Sommer 2018 angestrebt. Der Schulersatzbau ist aufgrund der prognostizierten Bevölkerungs- und Schülerzahlenentwicklung dringend erforderlich. Ungeachtet dessen ist die Clay-Schule bereits aus der Bestandssituation heraus eine stets überproportional nachgefragte Schule, d. h. die jährliche Nachfrage übersteigt die Anzahl der zur Verfügung stehenden Schulplätze. Alternative Unterbringungsmöglichkeiten bestehen nicht. Der Erläuterungsbericht vom 12.02.2009 liegt vor. Ein geprüftes Bedarfsprogramm vom 31.01.2013 liegt vor. Die Gesamtkosten der Maßnahme werden auf 39.930.000 € geschätzt. Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind im Hinblick auf den dringenden Handlungsbedarf nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. Es wird erwartet, dass die Bauplanungsunterlage im III. Quartal 2016 vorliegen wird. Finanzierung: Ansatz 2017......................................................................................................................... 2.000.000 € Ansatz 2018......................................................................................................................... 4.000.000 € Ansatz 2019......................................................................................................................... 5.000.000 € Restfinanzierung ab 2020.......................................…………………………………………… 28.930.000 € 39.930.000 € Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 und 2017 sind jeweils als Jahresbeträge zu Lasten 2017 und 2018 vorgesehen. Die Fertigstellung ist für 2021 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 44.123.000 € betragen. Die jährlichen Nutzungskosten sind zum jetzigen Planungsstand nicht bekannt. 182 Neukölln 3702 2016/2017 Sekundarschulen Titel 81208 Fkt Kb 114 A01 Bezeichnung Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 10.000 10.000 25.000 2016 Erneuerung der Ausstattung der Kepler-Schule 1 Fachraum Naturwissenschaften........................................................................................ 10.000 € 2017 Erneuerung der Ausstattung der Kepler-Schule 1 Fachraum Naturwissenschaften........................................................................................ 10.000 € 81279 114 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 20.000 20.000 20.000 2016 Erneuerung der Ausstattung der Clay-Schule Klassenraumausstattungen (teilweise)……......................................................................... 20.000 € 2017 Erneuerung der Ausstattung der Clay-Schule Klassenraumausstattungen (teilweise)……......................................................................... 20.000 € 91921 850 A01 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 — — 222.830,80 Für den Bereich der „Schule in erweiterter Verantwortung gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz“ ist eine Rücklagenbildung gemäß § 62 Abs. 2 LHO für Lern- und Lehrmittel zugelassen. 91922 850 A10 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 — Für den Bereich der „Schule in erweiterter Verantwortung gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz“ ist eine Rücklagenbildung gemäß § 62 Abs. 2 LHO für schulische Sachausgaben zugelassen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.580.300 72,7 % 3.084.300 95,2 % 915.100 1.143.759,34 5.400 5.400 2.000 3.284,65 2.000 2.000 2.000 173.577,05 7.400 7.400 4.000 176.861,70 1.423.300 923.300 776.300 787.229,97 125.000 129.000 91.800 133.698,57 — 2.000.000 — — 30.000 30.000 45.000 — Abschluss Kapitel 3702 111186 351389 511549 611699 700739 811899 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 2.000 2.000 2.000 222.830,80 1.580.300 3.084.300 915.100 1.143.759,34 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.572.900 -3.076.900 -911.100 -966.897,64 183 Neukölln 3702 2016/2017 Sekundarschulen 184 Neukölln 3703 2016/2017 Gemeinschaftsschulen Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Gemeinschaftsschulen (Schulund Sportamt) sowie die Lernmittel für die anerkannten Privatschulen im Gemeinschaftsschulbereich. Die Fritz-Karsen-Schule, die Walter-Gropius-Schule und die Gemeinschaftsschule auf dem Campus Rütli umfassen jeweils die Klassen 1-13 der Berliner Schule. Aufbauend auf eine gemeinsame Grundstufe (Klassen 1-6) ermöglichen sie den Schülerinnen und Schüler den Erwerb der qualifizierten Abschlüsse der Berliner Schule (Berufsbildungsreife, erweiterte Berufsbildungsreife, mittlerer Schulabschluss, allgemeine Hochschulreife). Die drei Schulen verfügen als gebundene Ganztagsschulen über eigene Standorte für die ergänzende Betreuung und Förderung. Die Gemeinschaftsschule Campus Efeuweg umfasst die Klassen 1-10 der Berliner Schule. Aufbauend auf eine gemeinsame Grundstufe (Klassen 1-6) ermöglicht sie den Schüler/innen den Erwerb der qualifizierten Abschlüsse der Berliner Schule (Berufsbildungsreife, erweiterte Berufsbildungsreife, mittlerer Schulabschluss). Die Schule verfügt als teilgebundene Ganztagsschule über einen eigenen Standort für die ergänzende Betreuung und Förderung. Die Fritz-Karsen-Schule, Walter-Gropius-Schule, Gemeinschaftsschule auf dem Campus Rütli und Gemeinschaftsschule Campus Efeuweg nehmen an der Pilotphase Gemeinschaftsschule teil. Gemeinschaftsschulen unterrichten nicht leistungsdifferenziert, sondern organisieren binnendifferenziert individuelles und gemeinsames Lernen und individuelle Förderung von der Schulanfangsphase bis zur gymnasialen Oberstufe (die Gemeinschaftsschule Campus Efeuweg nur bis zum mittleren Schulabschluss). Alle Gemeinschaftsschulen sind in der Sekundarstufe I Ganztagsschulen mit 5-Tage-Woche. Im Bezirk bestehen folgende Gemeinschaftsschulen: 1. Walter-Gropius-Schule (08K01), Fritz-Erler-Allee 86, 12351 Berlin 2. Fritz-Karsen-Schule (08K06), Onkel-Bräsig-Str. 76, 12359 Berlin Filiale Backbergstr. 37, 12359 Berlin Hortstandort Fulhamer Allee 30, 12359 Berlin 3. Gemeinschaftsschule auf dem Campus Rütli (08K08), Rütlistr. 45, 12045 Berlin Filiale (Grundstufe) Weserstr. 12, 12047 Berlin Hortstandort Nansenstr. 10, 12047 Berlin 4. Gemeinschaftsschule Campus Efeuweg, Efeuweg 34, 12357 Berlin IKT-Nr.: 930019 930042 930004 951025 930049 930056 951050 930015 Für folgende anerkannte Privatschule werden die Lernmittel nachgewiesen: Evangelische Schule, Mainzer Str. 47, 12053 Berlin B. Gender Budgetierung Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 78458 Bereitstellung von Schulplätzen für Grundschulen 78817 Bereitstellung von Schulplätzen für Ganztagsgrundschulen in gebundener Form 79434 Schülerbeköstigung im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung der öffentlichen Träger 79876 Bereitstellung von Finanzen für Privatschulen ohne Immobilien 79918 Subventionierung der Schülerbeköstigung im gebundenen Ganztagsbetrieb durch den öffentlichen oder privaten Träger außerhalb des Bildungs- und Teilhabepaketes 80194 Bereitstellung von Schulplätzen für Integrierte Sekundarschulen 80231 Ergänzende Förderung und Betreuung (Hort) vom Kommunalen Träger (Schule) 80423 T-BuT - Bildung und Teilhabe - Tagesausflüge in Schulen für Berechtigte mit gültigem BerlinpassBuT (Transferkostenprodukt zum Verwaltungsprodukt BuT Schule 80424 VT-BuT - Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung für Berechtigte mit gültigem Berlinpass außerhalb Offener-Ganztag-Betrieb - OGB - (Verwaltungstransferprodukt zum Verwaltungsprodukt BuT Schule) 185 Neukölln 3703 2016/2017 Gemeinschaftsschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11110 114 E05 Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehemals Hort) 41.500 41.500 99.700 41.438,09 Kostenbeteiligung gemäß Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz für die Betreuung im offenen Ganztagsbetrieb 11979 114 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 300,00 Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck U. a. Schadenersatzleistungen 12516 114 E02 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule 1.000 Zweckbindungsvermerk: 80% der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52516. Eine Pauschale von 20% für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt. Einnahmen, die eine Schule durch eigenes Handeln erzielt (§ 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz). 26105 114 E05 Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in schulischen Betreuungsangeboten in Berlin 1.000 1.000 1.000 614,08 Kostenerstattungen der Brandenburger Gemeinden für Schülerinnen und Schüler, die in Neuköllner Schulhorten betreut werden. 35921 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 39.339,57 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52509. Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz für den Bereich der Gemeinschaftsschulen 35922 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 — Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 53405. Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz für den Bereich der Gemeinschaftsschulen Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 46.500 -55,6 % 46.500 — 104.700 81.691,74 1.000 854,00 Ausgaben 51404 114 A07 Härtefallfonds Schulmittagessen Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Die Ausgaben für den Härtefallfonds zur Zahlung der fälligen Essensbeiträge an die Vertragspartner der Erziehungsberechtigten (Caterer) zur Überbrückung temporärer familiärer Notlagen werden künftig bei Kapitel 3700 nachgewiesen. 51420 114 A07 Beköstigung 203.000 203.000 200.000 169.753,32 Schülerbeköstigung für den offenen Ganztagsbetrieb und Zuschüsse zum Mittagessen im gebundenen Ganztagsbetrieb. Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 186 Neukölln 3703 2016/2017 Gemeinschaftsschulen Titel 52509 Fkt Kb 114 A01 Bezeichnung Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 400.000 400.000 362.000 435.839,30 142.000,00 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen. Schulische Lehr- und Lernmittel und Unterrichtsmaterialien einschließlich IuK-Technik gemäß Mindeststandards sowie schulische Lehr- und Lernmittel aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35921). Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Kostenerstattungen für Fotokopien, Elternbeiträgen und Zinsen zufließen (verbindliche Erläuterung). Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 52516 114 A10 Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung 1.000 1.000 1.000 235,74 Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe (80% der tatsächlichen Einnahme) geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung (§ 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz) Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. 53405 114 A09 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 70.000 70.000 32.000 49.874,66 Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei Titel 53405 bei den Kapiteln 3701 bis 3705. Zusammenfassung weiterer schulischer Ausgaben für Geschäftsbedarf, Bücher, Zeitschriften, Postgebühren, Bekleidung, Wäsche, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Dienst- und Schutzkleidung, allgemeine Verbrauchsmittel, schulische Veranstaltungen und Dienstleistungen zur Stärkung der Eigenverantwortung der Schulen sowie schulische Sachausgaben aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35922). Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Kostenerstattungen für schulische Veranstaltungen zufließen (verbindliche Erläuterung). Mehr aufgrund der bedarfsgerechten Ausstattung der Gemeinschaftsschulen insbesondere für den Bereich der Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände. Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 54019 114 A09 Belehrung, Unterhaltung 10.700 10.700 10.700 9.688,00 Für Spielzeug, Beschäftigungs-, Arbeits- und therapeutisches Spielmaterial in den Ganztagsschulen Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 68156 115 T Lernmittel für Privatschüler/innen 31.000 31.000 30.200 29.524,02 Lernmittel für Schülerinnen und Schüler der anerkannten Privatschulen im Gemeinschaftsschulbereich. Die Ausgaben werden den beantragenden Schulen als Zuwendungen bereitgestellt. 68180 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule 114.000 120.000 Ausgaben im Zuge des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) für die Schülerbeköstigung. Mehr aufgrund des Anstiegs der Berechtigten. 187 30.000 134.190,76 Neukölln 3703 2016/2017 Gemeinschaftsschulen Titel 70101 Fkt Kb 114 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.Gemeinschaftsschule Neukölln (Campus Rütli): Erweiterungsbauten; Rütlistraße 5.000.000 5.000.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 Davon fällig 2019 Davon fällig 2020 Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 4.000.000 4.000.000 — — — — 4.000.000 5.000.000 — 4.000.000 — — — — Der Bezirk Neukölln zeigt mit der Entwicklung des Campus Rütli einen neuen Weg der gesellschaftlichen Systemveränderung in einem sozial und ethnisch segregierten Gebiet auf. Der Campus Rütli soll die herkömmlichen Strukturen verändern und Betreuungsangebote, schulische Angebote und Berufsbildungs- sowie Freizeit-, Sport- und Jugendangebote unter einem Dach vereinen. Die bestehenden Gebäude werden durch ergänzende Neubauten und Freiflächenangebote erweitert. Das Gebäude der Mobilen Unterrichtsräume (MUR) mit acht Klassenräumen wird zurückgebaut. Die Baumaßnahmen werden während des laufenden Schulbetriebes stattfinden. Das bestehende Schulgebäude wird erweitert. Es bietet dann Platz für die Schülerinnen und Schüler der Grundstufe, die derzeit noch im Gebäude der ehemaligen Franz-Schubert-Grundschule in der Weserstraße untergebracht sind. Für den Bereich WAT (Wirtschaft, Arbeit, Technik) wird es ein separates Gebäude geben. In diesem Gebäude sind dann die Holzund Metallwerkstatt, die Lehrküche und ein Raum für textiles Gestalten untergebracht. Weiterhin wird ein Gebäude (Elternzentrum) entstehen mit Räumen für den Zahnärztlichen Dienst, den regionalen sozialpädagogischen Dienst des Jugendamtes, für die Volkshochschule sowie das Mehrgenerationenhaus mit einem Elternzentrum und der Pädagogischen Werkstatt im Rahmen des Modellvorhabens „Ein Quadratkilometer Bildung“ der FreudenbergStiftung. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 28.02.2014 liegt vor. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 14.08.2014 liegen vor. Finanzierung: Die Finanzierung der Baumaßnahme erfolgt aus der gezielten Zuweisung in Höhe von 22.550.000 €. Die zur Absicherung der Gesamtfinanzierung notwendigen restlichen Mittel in Höhe von 3.000.000 € werden nach Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Finanzen durch Reduzierung der pauschalen Zuweisung ausgeglichen. Ansatz 2015………......................................................... Ansatz 2016………......................................................... Ansatz 2017................................................................... Ansatz 2018................................................................... Ansatz 2019................................................................... Restfinanzierung ab 2020 gezielte Zuweisung 3.500.000 € 3.5000.00 € 5.000.000 € 5.000.000 € 4.000.000 € 1.550.000 € 22.550.000 € pauschale Zuweisung 1.500.000 € 1.500.000 € 0€ 0€ 0€ 0€ 3.000.000 € Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 und 2017 sind jeweils als Jahresbeträge zu Lasten 2017 und 2018 vorgesehen. Die Fertigstellung ist für 2019 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 28.233.000 € betragen. Nach Fertigstellung der Baumaßnahme werden jährliche Nutzungskosten in Höhe von ca. 420.000 € erwartet. 81279 114 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen — 16.886,57 1.000 1.877,09 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 91921 850 A01 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Für den Bereich der „Schule in erweiterter Verantwortung gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz“ ist eine Rücklagenbildung gem. § 62 Abs. 2 LHO für Lern- und Lehrmittel zugelassen. 188 Neukölln 3703 2016/2017 Gemeinschaftsschulen Titel 91922 Fkt Kb 850 A10 Bezeichnung Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 1.000 — Für den Bereich der „Schule in erweiterter Verantwortung gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz“ ist eine Rücklagenbildung gemäß § 62 Abs. 2 LHO für schulische Sachausgaben zugelassen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 5.831.700 2,9 % 5.837.700 0,1 % 5.668.900 848.723,46 43.500 43.500 101.700 41.738,09 1.000 1.000 1.000 614,08 2.000 2.000 2.000 39.339,57 46.500 46.500 104.700 81.691,74 Sächliche Verwaltungsausgaben 684.700 684.700 606.700 666.245,02 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 145.000 151.000 60.200 163.714,78 5.000.000 5.000.000 5.000.000 — — — — 16.886,57 2.000 2.000 2.000 1.877,09 5.831.700 5.837.700 5.668.900 848.723,46 -5.785.200 -5.791.200 -5.564.200 -767.031,72 Abschluss Kapitel 3703 111186 211299 351389 511549 611699 700739 811899 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) 189 Neukölln 3703 2016/2017 Gemeinschaftsschulen 190 Neukölln 3704 2016/2017 Gymnasien Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Gymnasien (Schul- und Sportamt). Die Gymnasien dienen der Erziehung zu selbstständiger wissenschaftlicher Arbeit und führen die überwiegend theoretisch-wissenschaftlich begabten Schülerinnen und Schüler zur Hochschulreife. Im Bezirk bestehen folgende Gymnasien: 1. Albrecht-Dürer-Schule (Gymnasium, 08Y01), 12051 Berlin, Emser Str. 137, 2. Albert-Schweitzer-Schule (Gymnasium, 08Y02), 12043 Berlin, Karl-Marx-Str. 14, 3. Albert-Einstein-Schule (Gymnasium, 08Y03), 12359 Berlin (Britz), Parchimer Allee 109, 4. Ernst-Abbe-Schule (Gymnasium, 08Y04), 12045 Berlin, Sonnenallee 79, 5. Leonardo-da-Vinci-Schule (Gymnasium, 08Y05), 12349 Berlin, Haewererweg 35 6. Hannah-Arendt-Schule (Gymnasium, 08Y06), 12355 Berlin (Rudow), Elfriede-Kuhr-Str. 17. IKT-Nr: 930017 930033 930043 930051 911081 930066 B. Gender Budgetierung Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktkatalog Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 78461 Bereitstellung von Schulplätzen für Gymnasien 80423 T-BuT - Bildung und Teilhabe - Tagesausflüge in Schulen für Berechtigte mit gültigem Berlinpass-BuT (Transferkostenprodukt zum Verwaltungsprodukt BuT Schule) 80424 VT-BuT - Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung für Berechtigte mit gültigem Berlinpass außerhalb Offener-Ganztag-Betrieb - OGB - (Verwaltungstransferprodukt zum Verwaltungsprodukt BuT Schule) 191 Neukölln 3704 2016/2017 Gymnasien Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11979 114 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 300,00 Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck U. a. Schadenersatzleistungen 12516 114 E02 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule 1.000 Zweckbindungsvermerk: 80% der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52516. Eine Pauschale von 20% für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt. Einnahmen, die eine Schule durch eigenes Handeln erzielt (§ 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz). 35921 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 146.193,92 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52509. Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz für den Bereich der Gymnasien 35922 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 — Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 53405. Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz für den Bereich der Gymnasien Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 4.000 — 4.000 — 4.000 146.493,92 620.000 620.000 609.000 585.724,87 Ausgaben 52509 114 A01 Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen 273.000,00 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen. Schulische Lehr- und Lernmittel und Unterrichtsmaterialien einschließlich IuK-Technik gemäß Mindeststandards sowie schulische Lehr- und Lernmittel aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35921). Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Kostenerstattungen für Fotokopien, Elternbeiträgen und Zinsen zufließen (verbindliche Erläuterung). Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 52516 114 A10 Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe (80% der tatsächlichen Einnahme) geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung (§ 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz). Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. 192 Neukölln 3704 2016/2017 Gymnasien Titel 53405 Fkt Kb 114 A09 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 71.000 71.000 44.000 45.038,03 Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei bei Titel 53405 bei den Kapiteln 3701 bis 3705. Zusammenfassung weiterer schulischer Ausgaben für Geschäftsbedarf, Bücher, Zeitschriften, Postgebühren, Bekleidung, Wäsche, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Dienst- und Schutzkleidung, allgemeine Verbrauchsmittel, schulische Veranstaltungen und Dienstleistungen zur Stärkung der Eigenverantwortung der Schulen sowie schulische Sachausgaben aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35922). Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Kostenerstattungen für schulische Veranstaltungen zufließen (verbindliche Erläuterung). Mehr aufgrund der bedarfsgerechten Ausstattung der Gymnasien insbesondere für den Bereich der Geräte, Ausstattungsund Ausrüstungsgegenstände. Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 54040 (neu) 999 A10 Bauvorbereitungsmittel 2.000.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. Für den Ersatzbau der Leonardo-da-Vinci-Schule (ab 2017 Titel 70108) 68180 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule 25.300 26.800 Ausgaben im Zuge des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) für die Schülerbeköstigung 193 35.000 30.137,30 Neukölln 3704 2016/2017 Gymnasien Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2017 2015 2014 2016 70108 114 Leonardo-da-Vinci-Schule: Ersatzbau; Christoph-Ruden- Straße Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 Davon fällig 2019 Davon fällig 2020 Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 — 2.000.000 2.000.000 2.000.000 — — — — 4.000.000 1.000.000 — 4.000.000 — — — — Die für die Zwischenunterbringung der Leonardo-da-Vinci-Schule (Gymnasium) sehr schnell und in einfacher Leichtbauweise – unter Maßgabe einer ca. 5-jährigen Nutzungsdauer – errichteten Ersatzbauten am Haewererweg weisen, ungeachtet der energetischen Missstände und Probleme, nach einer nunmehr rd. 25-jährigen Nutzung gravierende Substanzschäden, insbesondere in den Fundamentbereichen, und dringende Sanierungsbedarfe auf. Die Errichtung des Neubaus ist insofern dringend erforderlich und hat auch unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit eine hohe Priorität. Auf dem ehemaligen Schulgrundstück (insgesamt ca. 40.000 m²) zwischen dem Buckower Damm und der ChristophRuden-Str. (Neukölln-Buckow) – auf dem sich auch weiterhin die Schulsporthalle befindet – soll ein 5-zügiger Schulneubau im Niedrigenergiestandard (Passivhausstandard) als Pilotprojekt des nachhaltigen Bauens mit der Zertifizierung in der Qualitätsstufe „Silber“ entstehen. Grunderwerb ist somit nicht erforderlich. Das Bedarfsprogramm vom 20.09.2011, eingereicht über 28.780 T€ wurde am 07.12.2011 durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt mit Gesamtkosten von 26.300.000,- € anerkannt. In einem Schreiben vom 19.11.2012 hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt die Gesamtkosten des Bedarfsprogramms vorerst um den „pauschalen Risikozuschlag“ infolge bisher in Berlin unzureichender Erkenntnisse und Informationen aus ähnlichen Projekten reduziert. Weiterhin wurde die in der Kostengruppe 600 enthaltene Summe für die Ausstattung der Schule wegen des durch die Senatsverwaltung für Finanzen verneinten Anspruchs des „Ersatzbaus“ auf eine vollständige neue Erstausstattung verringert, da die Finanzierung bereits über Schülerplatzkosten abgedeckt ist. Die Gesamtkosten des Bedarfsprogramms wurden daher auf 23.600.000 € korrigiert, von denen weitere 1 Mio. € (Anteil zur Sanierung der vorhandenen Sportfreiflächen) über das Schulanlagensanierungsprogramm zu finanzieren sind. Der damit zunächst existierende Kostenansatz i.H.v. 22.600.000 € zeichnete sich bereits nach dem Wettbewerb als nicht auskömmlich ab. Für dieses Pilotprojekt ist mit vorliegender und bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt eingereichter VPU von Gesamtkosten i.H.v. rd. 29.848.000 € auszugehen. Erfolgte Variantenuntersuchungen und Abstimmungsgespräche mit den beteiligten Senatsverwaltungen führten zu dem Ergebnis, dass der bisher in der Investitionsplanung vorgesehene Kostenrahmen für ein solches Pilotprojekt keinesfalls auskömmlich ist. Der Schulersatzbau ist aufgrund der prognostizierten Bevölkerungs- und Schülerzahlenentwicklung dringend erforderlich, wobei die bisherige Gebäudekapazität von 7 Zügen auf 5 Züge reduziert wurde. Alternative Unterbringungsmöglichkeiten bestehen nicht. Der Erläuterungsbericht vom 12.02.2009 liegt vor. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 27.10.2014 liegt vor. Die Vorplanungsunterlage vom 04.12.2014 über 29.848.000 € wurde bei den zuständigen Senatsverwaltungen eingereicht. Die Gesamtkosten der Maßnahme werden auf 29.848.000 € geschätzt. Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind im Hinblick auf den dringenden Handlungsbedarf nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. Es wird erwartet, dass die Bauplanungsunterlage im III. Quartal 2015 vorliegen wird. Finanzierung: Ansatz 2015......................................................................................................................... Ansatz 2017......................................................................................................................... Ansatz 2018......................................................................................................................... Ansatz 2019......................................................................................................................... Restfinanzierung ab 2020.................................................................................................... 1.000.000 € 2.000.000 € 4.000.000 € 4.000.000 € 1.848.000 € 29.848.000 € Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 und 2017 sind jeweils als Jahresbeträge zu Lasten 2017 und 2018 vorgesehen. Die Fertigstellung ist für Ende 2019 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 32.984.000 € betragen. Die Maßnahme soll weitergeführt werden. Nach Fertigstellung der Baumaßnahme werden jährliche Nutzungskosten in Höhe von ca. 605.000 € erwartet. 194 Neukölln 3704 2016/2017 Gymnasien Titel 81208 Fkt Kb 114 A01 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen 20.000 8.360,23 15.000 21.912,32 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 81279 114 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 20.000 20.000 2016 Erneuerung der Ausstattung der Leonardo-da-Vinci-Schule Klassenraumausstattungen (teilweise)………………........................................................... 20.000 € 2017 Erneuerung der Ausstattung der Leonardo-da-Vinci-Schule Klassenraumausstattungen (teilweise)………………........................................................... 20.000 € 91921 850 A01 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 144.736,51 Für den Bereich der „Schule in erweiterter Verantwortung gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz“ ist eine Rücklagenbildung gem. § 62 Abs. 2 LHO für Lern- und Lehrmittel zugelassen. 91922 850 A10 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 — Für den Bereich der „Schule in erweiterter Verantwortung gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz“ ist eine Rücklagenbildung gem. § 62 Abs. 2 LHO für schulische Sachausgaben zugelassen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2.739.300 58,7 % 2.740.800 0,1 % 1.726.000 835.909,26 2.000 2.000 2.000 300,00 2.000 2.000 2.000 146.193,92 4.000 4.000 4.000 146.493,92 2.692.000 692.000 654.000 630.762,90 25.300 26.800 35.000 30.137,30 — 2.000.000 1.000.000 — 20.000 20.000 35.000 30.272,55 Abschluss Kapitel 3704 111186 351389 511549 611699 700739 811899 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 2.000 2.000 2.000 144.736,51 2.739.300 2.740.800 1.726.000 835.909,26 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.735.300 -2.736.800 -1.722.000 -689.415,34 195 Neukölln 3704 2016/2017 Gymnasien 196 Neukölln 3705 2016/2017 Sonderpädagogische Förderzentren Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Sonderpädagogischen Förderzentren sowie die Ausgaben für den Unterricht in Anstalten und für den Hausunterricht für die nicht schulbesuchsfähigen Kinder (Schul- und Sportamt). Der Besuch der Sonderpädagogischen Förderzentren ist für schulpflichtige Kinder und Jugendliche möglich, die bildungsfähig sind, aber wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Besonderheiten auf dem allgemeinen Bildungsweg der Berliner Schulen nicht oder nicht ausreichend gefördert werden können. Die Schule am Zwickauer Damm, Sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Lernen (je Jahrgang eine Klasse), die Schule am Bienwaldring, Sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung und die Schilling-Schule, Sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Sprache und Körperliche und motorische Entwicklung sind Ganztagsschulen mit 5-Tage-Woche. Im Bezirk bestehen folgende Sonderpädagogischen Förderzentren: 1. Adolf-Reichwein-Schule, Sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Lernen (08S01), 12059 Berlin, Sonnenallee 188 2. Herman-Nohl-Schule, Sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Lernen (08S03), 12347 Berlin (Britz), Hannemannstr. 70, 3. Schule am Zwickauer Damm, Sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Lernen (08S04), 12353 Berlin (Rudow), Zwickauer Damm 22, 4. Schule am Hasenhegerweg, Sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Lernen (08S05), 12353 Berlin (Buckow), Hasenhegerweg 12, 5. Hans-Fallada-Schule, Sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Lernen (08S06), 12059 Berlin , Harzer Str. 73, 6. Schule am Bienwaldring, Sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung (08S07), 12349 Berlin (Buckow), Breitunger Weg 1, 7. Schilling-Schule, Sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Sprache, Körperliche und motorische Entwicklung und Geistige Entwicklung (Grund- und Integrierte Sekundarschule – 08S08), 12349 Berlin (Britz), Paster-Behrens-Str. 81, 8. Schule an der Windmühle, Sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung (Grund- und Integrierte Sekundarschule – 08S09), 12349 Berlin (Britz), Buckower Damm 176, IKT-Nr: 930068 930024 930060 930026 930025 930007 930044 951011 B. Gender Budgetierung Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktkatalog Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 80621 Ergänzende Förderung und Betreuung (Hort) vom Freien Träger mit bezirklicher Infrastrukturbereitstellung (Umsetzung § 26 KitaFöG) 80622 Ergänzende Betreuung (Hort) vom Freien Träger ohne bezirkliche Infrastrukturbereitstellung 79434 Schülerbeköstigung im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung der öffentlichen Träger 79871 Bereitstellung von Schulplätzen für Sonderschulen Förderschwerpunkt Hören, Förderschwerpunkt Sprache, Förderschwerpunkt Lernen 79872 Bereitstellung von Schulplätzen für Sonderschulen Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung, Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung, Förderschwerpunkt Emotionale soziale Entwicklung Subventionierung der Schülerbeköstigung im gebundenen Ganztagsbetrieb durch den öffentlichen oder privaten Träger außerhalb des Bildungs- und Teilhabepaketes 79918 80624 Ergänzende Förderung und Betreuung (Hort) vom Kommunalen Träger (Schule) 80423 T-BuT - Bildung und Teilhabe - Tagesausflüge in Schulen für Berechtigte mit gültigem Berlinpass-BuT (Transferkostenprodukt zum Verwaltungsprodukt BuT Schule) 80424 VT-BuT - Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung für Berechtigte mit gültigem Berlinpass außerhalb Offener-Ganztag-Betrieb - OGB - (Transferprodukt zum Verwaltungsprodukt BuT Schule) 197 Neukölln 3705 2016/2017 Sonderpädagogische Förderzentren Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11110 129 E05 Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehemals Hort) 1.000 1.000 1.000 245,70 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 — Entgelte für die Betreuung im offenen Ganztagsbetrieb 11979 124 E03 Verschiedene Einnahmen Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck U. a. Schadenersatzleistungen 12516 124 E02 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule 1.000 Zweckbindungsvermerk: 80% der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52516. Eine Pauschale von 20% für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt. Einnahmen, die eine Schule durch eigenes Handeln erzielt (§ 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz). 12529 124 E01 Entgelte des Personals für Beköstigung in Schulen — — 1.000 — Die Entgelte für Personalbeköstigung in der Schule am Bienwaldring und in Schulen im offenen Ganztagsbetrieb werden künftig direkt mit dem jeweiligen Caterer abgerechnet. 26105 124 E05 Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in schulischen Betreuungsangeboten in Berlin 1.000 1.000 1.000 — Kostenerstattungen der Brandenburger Gemeinden für Schüler, die in Neuköllner Schulhorten betreut werden. 35921 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 65.958,98 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52509. Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz für den Bereich der Sonderschulen 35922 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 — Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 53405. Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz für den Bereich der Sonderschulen Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 6.000 -14,3 % 6.000 — 7.000 66.204,68 1.000 66,50 Ausgaben 51404 124 A07 Härtefallfonds Schulmittagessen Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Die Ausgaben für den Härtefallfonds zur Zahlung der fälligen Essensbeiträge an die Vertragspartner der Erziehungsberechtigten (Caterer) zur Überbrückung temporärer familiärer Notlagen werden künftig bei Kapitel 3700 nachgewiesen. 198 Neukölln 3705 2016/2017 Sonderpädagogische Förderzentren Titel 51420 Fkt Kb 129 A07 Bezeichnung Beköstigung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 180.000 180.000 180.000 147.085,58 Beköstigung für unentgeltliche warme Mahlzeiten an der Schule am Bienwaldring als Bestandteil des Unterrichts und Beköstigung für Sonderpädagogische Förderzentren im offenen Ganztagsbetrieb und Zuschüsse zum Mittagessen im gebundenen Ganztagsbetrieb. Die Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 52509 124 A01 Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen 175.000 175.000 171.000 180.859,93 70.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen. Schulische Lehr- und Lernmittel und Unterrichtsmaterialien einschließlich IuK-Technik gemäß Mindeststandards sowie schulische Lehr- und Lernmittel aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35921). Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Kostenerstattungen für Fotokopien, Elternbeiträgen und Zinsen zufließen (verbindliche Erläuterung). Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 52516 124 A10 Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe (80% der tatsächlichen Einnahme) geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung (§ 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz). Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. 53405 124 A09 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 70.000 70.000 50.000 44.929,07 Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei Titel 53405 bei den Kapiteln 3701 bis 3705. Zusammenfassung weiterer schulischer Ausgaben für Geschäftsbedarf, Bücher, Zeitschriften, Postgebühren, Bekleidung, Wäsche, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Dienst- und Schutzkleidung, allgemeine Verbrauchsmittel, schulische Veranstaltungen und Dienstleistungen zur Stärkung der Eigenverantwortung der Schulen sowie schulische Sachausgaben aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35922). Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Kostenerstattungen für schulische Veranstaltungen zufließen (verbindliche Erläuterung). Mehr aufgrund der bedarfsgerechten Ausstattung der Sonderpädagogischen Förderzentren insbesondere für den Bereich der Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände. Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 54019 124 A09 Belehrung, Unterhaltung 9.000 9.000 10.800 8.415,00 Für Spielzeug, Beschäftigungs-, Arbeits- und therapeutisches Spielmaterial in den Ganztagsschulen Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 68180 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule 38.000 40.600 25.600 45.615,02 1.000 68.674,04 Ausgaben im Zuge des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) für die Schülerbeköstigung. Mehr aufgrund des Anstiegs der Berechtigten. 91921 850 A01 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Für den Bereich der „Schule in erweiterter Verantwortung gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz“ ist eine Rücklagenbildung gem. § 62 Abs. 2 LHO für Lern- und Lehrmittel zugelassen. 199 Neukölln 3705 2016/2017 Sonderpädagogische Förderzentren Titel 91922 Fkt Kb 850 A10 Bezeichnung Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 1.000 — Für den Bereich der „Schule in erweiterter Verantwortung gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz“ ist eine Rücklagenbildung gem. § 62 Abs. 2 LHO für schulische Sachausgaben zugelassen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 475.000 7,6 % 477.600 0,5 % 441.400 495.645,14 3.000 3.000 4.000 245,70 1.000 1.000 1.000 — 2.000 2.000 2.000 65.958,98 6.000 6.000 7.000 66.204,68 435.000 435.000 413.800 381.356,08 38.000 40.600 25.600 45.615,02 Abschluss Kapitel 3705 111186 211299 351389 511549 611699 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 2.000 2.000 2.000 68.674,04 475.000 477.600 441.400 495.645,14 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -469.000 -471.600 -434.400 -429.440,46 200 Neukölln 3715 2016/2017 Sportförderung Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Fachbereichs Sport des Schulund Sportamtes (Kostenstelle 306000.07) sowie folgender Sportanlagen: Lfd. Nr. Name und örtliche Bezeichnung bzw. Straße IKT-Nr 1. Werner-Seelenbinder-Sportpark Neukölln, Oderstr. 182, 12051 Berlin a) Sportanlage Stadion Neukölln b) Sporthalle Stadion Neukölln c) Freiluftkunsteisbahn und Rollschuhbahn 2. Sportanlage Maybachufer, Eingang Pflügerstr. 42 – 46, 12045 Berlin 3. Jubiläumssportplatz Bergiusstr. 8-22, 12057 Berlin 4. Sportplatz Hänselstr. 6, 12057 Berlin 5. Hertzbergsportplatz, Sonnenallee 181, 12059 Berlin 6. a) Jahnsportplatz, Columbiadamm 192, 12065 Berlin b) Jahnsporthalle, Columbiadamm 192, 12065 Berlin 7. Sportplatz Innstr. 11, 12045 Berlin 8. Sportplatz Silbersteinstraße, Bambachstr. 5, 12051 Berlin 9. Schützenhaus, Oderstr. 18, 12051 Berlin 10. Sportplatz Haarlemer Str. 23/27 Oberstufenzentrum, 12359 Berlin 11. Sportanlage Stadion Britz-Süd, Buckower Damm 13, 12349 Berlin 12. Sportplatz Treseburger Ufer, Walkenrieder Str. 12, 12347 Berlin 13. a) Sportplatz Buschkrugallee 163, 12359 Berlin b) Tennisanlage Buschkrugallee 159, 12359 Berlin 14. Sportanlage an der Windmühle, Buckower Damm 150, 12349 Berlin 15. Tennisanlage Hannemannstr. 21, 12347 Berlin 16. a) Paul-Rusch-Sportplatz, Hugo-Heimann-Str. 24, 12353 Berlin b) Sporthalle, Hugo-Heimann-Str. 24, 12353 Berlin 17. Sportanlage und Tennisplatz Lipschitzallee 29, 12351 Berlin 18. Sportplatz Stubenrauchstraße, Neuköllner Str. 277, 12357 Berlin 19. Sportanlage Johannisthaler Chaussee 125, 12359 Berlin 20. Sportanlage Wutzkyallee 98 a, 12353 Berlin 21. Reitergelände Rudow, Ostburger Weg 1-17, 12355 Berlin 22. Sportgelände Grenzallee 37 – 49 (Grenzallee Ecke Str. 12), 12057 Berlin 23. Sportgelände Groß-Ziethener Chaussee 65, 12355 Berlin 24. Tennisanlage Matthäusweg 8, 12355 Berlin 952020 952020 952021 952022 952002 930028 952023 952008 952008 952013 952001 952032 952030 952003 952026 952005 952006 952004 952011 952012 952012 952016 952018 952014 952027 911125 952010 920015 Anhang: Die genannten Sportstätten werden gemäß Sportförderungsgesetz in Verbindung mit der Sportanlagennutzungsvorschrift (SPAN) für sportförderungswürdige Organisationen unentgeltlich zur Verfügung gestellt. B. Gender Budgetierung Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktkatalog Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 72570 R-Bereitstellung von Eisflächen 75427 Vermietung und Verpachtung von Sportanlagen 77673 Bereitstellung von Sportanlagen 77675 Organisation und Vergabe von Sportanlagen 77769 Bereitstellung von Sportanlagen mittels Nutzungsvertrag an Vereine, die im Sinne eines Eigentümers auftreten 78422 Bereitstellung von Sportanlagen auf Schulstandorten 79348 Sport- und Freizeitveranstaltungen 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten 201 Neukölln 3715 2016/2017 Sportförderung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11116 322 E03 Benutzungsentgelte 166.000 166.000 127.000 165.707,05 Benutzungsentgelte gemäß der Allgemeinen Anweisung für die Überlassung und Benutzung öffentlicher Sportanlagen Berlins (SPAN) sowie den Entgeltordnungen für städtische Kunsteisbahnen Berlins Sportanlagen dürfen unter Wert zur Nutzung überlassen werden, soweit es in der SPAN vorgesehen ist. Benutzungsentgelte Eisbahn 11961 322 E03 Erstattung von Steuerbeträgen 10.500 10.500 6.000 12.462,98 1.000 1.288,37 Zahlungen des Finanzamtes für Körperschaften aus der Umsatzsteuerjahresmeldung 11979 322 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 Einnahmen aus Schadensersatzleistungen und Entgelte für Unterkunft und Übernachtungen in Sporthallen 28290 322 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 32.000 32.000 22.300 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 2016 Titel 52190…………………………...................................................................................... 8.750 € Titel 54690………………………………............................................................................... 4.500 € Titel 68490……………………............................................................................................. 10.000 € Kapitel 3306, Titel 51990……………………........................................................................ 8.750 € 32.000 € 26.326,51 2017 8.750 € 4.500 € 10.000 € 8.750 € 32.000 € Zuwendungen zur Förderung des Jugendsportes (Neuköllner Freizeitsportprojekte) von der Leffers-Sportstiftung Neukölln, der DEGEWO für die Sportanlage Lipschitzallee 29 und für Verwaltungsausgaben für Maßnahmen des Sportamtes (u. a. für die Durchführung der Neuköllner Meisterehrung). 28291 322 E01 Durchlaufspenden 14.300 14.300 20.500 20.000,00 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 68491. Zuwendungen zur Förderung des Jugendsportes von der Leffers-Sportstiftung Neukölln. Weniger aufgrund geringerer Verzinsung der Stiftungsmittel Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 223.800 26,6 % 223.800 — 176.800 225.784,91 1.285.000 1.319.000 1.261.000 1.226.251,50 2.000 2.000 2.000 1.089,64 15.000 20.000 12.300,39 Ausgaben 42801 322 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 51101 322 A09 Geschäftsbedarf U. a. für Bücher und Zeitschriften, Rundfunk- und Fernsehgebühren 51140 322 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 15.000 Neu- und Ersatzbeschaffungen auf Sportanlagen, Material für Reparaturarbeiten, die Überprüfung von Feuerlöschern und Beschaffungen für fachspezifische Zwecke des Fachbereiches Sport. 51168 (neu) 322 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 202 Neukölln 3715 2016/2017 Sportförderung Titel 51403 Fkt Kb 322 A09 Bezeichnung Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 10.000 10.000 7.000 10.794,90 1.000 1.000 788,50 7.500 7.500,00 Für die im Eisstadion eingesetzten Eisbearbeitungsmaschinen. Mehr aufgrund gestiegenem Reparaturbedarf. 51408 322 A09 Dienst- und Schutzkleidung 1.000 Ausstattung der aufsichtführenden Dienstkräfte in den Sporteinrichtungen und auf der Eisbahn 51479 322 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 7.500 7.500 Für Kreide und Farbe zum Markieren der Spielfelder, Toilettenpapier, Arbeitsmaterial und Sanitätsmaterial 52109 322 A04 Unterhaltung der Sportflächen 495.000 495.000 95.000 845.313,22 Pflege und Unterhaltung von Sportflächen des Sportamtes und auf Schulgrundstücken, die auch von Sportvereinen genutzt werden. 52190 322 A10 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen 8.800 8.800 8.800 47.156,48 R 14.093,52 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Es werden Zuwendungen der DEGEWO für die Sportanlage Lipschitzallee 29 erwartet. 54010 322 A09 Dienstleistungen 130.000 130.000 130.000 133.316,64 Für das Erste-Hilfe-Personal für die Wintersaison im Eisstadion und Ausgaben für Überlassungs- bzw. Schlüsselverträge auf Sportanlagen. 54024 322 A09 Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge 3.300 3.300 3.100 3.294,85 8.100 7.400 8.559,52 GEMA-Gebühren zum Abspielen von Musikbändern im Eisstadion Neukölln 54053 322 A09 Veranstaltungen 8.100 Insbesondere für die Neuköllner Meisterehrung. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 54077 (neu) 322 A09 Steuern, Abgaben 2.000 2.000 Steuerforderungen des Finanzamtes für Körperschaften aufgrund der Umsatzsteuermeldungen für die Eisbahn. 54079 322 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 173,74 U. a. für Programme, Eintrittskarten, Wäsche von Gardinen in Tagungsräumen, Film- und Fotomaterial, Aus- und Fortbildung und Veröffentlichungen 54085 322 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 54690 322 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 4.500 4.500 3.500 3.898,50 R 234,64 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Verwaltungsausgaben für Maßnahmen des Sportamts, insbesondere die Neuköllner Meisterehrung 203 Neukölln 3715 2016/2017 Sportförderung Titel 68123 Fkt Kb 322 T Bezeichnung Ehrungen, Preise Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 6.300 6.300 6.000 6.640,29 20.500 17.482,00 Beschaffung von Pokalen und Ehrenpreisen, insbesondere für die Neuköllner Meisterehrung 68406 322 T Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen 14.300 14.300 Zuschüsse an Sportvereine, insbesondere zur Förderung und Unterstützung der Jugendarbeit. Weniger aufgrund geringerer Erlöse aus der Leffers-Sportstiftung Neukölln und dem damit verbundenen Eigenanteil. 68490 322 Z10 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen 10.000 10.000 10.000 7.603,00 R 605,51 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Zuschüsse insbesondere zur Förderung des Jugendsportes (Neuköllner Freizeitsportprojekte) in den Neuköllner Sportvereinen durch Finanzmittel der Leffers-Sportstiftung Neukölln 68491 322 Z10 Durchlaufspenden an soziale oder ähnliche Einrichtungen 14.300 14.300 20.500 26.252,00 R 2.748,00 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28291. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Zuschüsse insbesondere zur Förderung des Jugendsportes in den Neuköllner Sportvereinen durch Finanzmittel der Leffers-Sportstiftung Neukölln, weniger aufgrund geringerer Erlöse. 204 Neukölln MG 32 3715 2016/2017 Sportförderung Titel Fkt Kb MG 32 (neu) 51168 (neu) Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK 322 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 2.000 2.000 Beschaffungen für fachspezifische Zwecke des Fachbereiches Sport 54085 322 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 3.600 3.600 — 3.559,53 Für Ausgaben für Software und Pflege des fachspezifischen Sportanlagenbelegungsprogramms. Summe Maßnahmegruppe 32 5.600 5.600 — 3.559,53 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2.023.700 26,1 % 2.057.700 1,7 % 1.604.300 2.361.974,70 177.500 177.500 134.000 179.458,40 46.300 46.300 42.800 46.326,51 223.800 223.800 176.800 225.784,91 1.285.000 1.319.000 1.261.000 1.226.251,50 693.800 693.800 286.300 1.077.745,91 Abschluss Kapitel 3715 111186 211299 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 44.900 44.900 57.000 57.977,29 2.023.700 2.057.700 1.604.300 2.361.974,70 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.799.900 -1.833.900 -1.427.500 -2.136.189,79 205 206 Neukölln 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Straßen- und Grünflächenamtes (Kostenstelle 610000.00), Fachbereich Straßen- und Verwaltung (Kostenstelle 610000.01), dem die Verwaltung des Straßenlandes, der Bau und die Instandsetzung von Straßen sowie der sonstigen Straßeneinrichtungen und die Straßenaufsicht obliegen. B. Gender Budget Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplanes dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 61516 Sondernutzung von Straßen nach § 11 Berliner Straßengesetz 62876 Unerlaubte Eingriffe nach § 13 Berliner Straßengesetz 62878 Schadenersatzansprüche Dritter 77741 Widmung, Einziehung und Benennung von Straßenland 78443 Sondernutzung für Zwecke der öffentlichen Versorgung und Aufgaben des Tiefbauamtes nach § 50 Telekommunikationsgesetz 78782 Planungs- und Bauleistungen des Tiefbauamtes für externe Bauherren 78783 Beseitigung von Mängeln im öffentlichen Straßenland 78786 Externe Grundstücksangelegenheiten 78816 Überwachung des baulichen Zustandes der öffentlichen Straßen 79018 Ausführung straßenverkehrsbehördlicher Anordnungen durch das Tiefbauamt 79062 Unterhaltungsmaßnahmen im öffentlichen Straßenland 79063 Gehwegüberfahrten nach § 9 Berliner Straßengesetz 79744 HOAI-Leistungen nach§§ 55 und 57 HOAI und Bauherren- und Projektsteuerungsleistungen zur Vorbereitung u. Durchführung von einmaligen Straßenbauvorhaben 79878 Durchführung und Begleitung von Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren nach § 22 Berliner Straßengesetz 80480 Erschließungsbeitragsveranlagungen - Straßen 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten 207 Neukölln 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11105 711 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 70.000 70.000 80.000 62.410,62 1.458.000 1.458.000 1.380.000 1.473.548,56 Gebühren nach dem BerlStrG 11155 711 E03 Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen Gebühren aus der technischen Sondernutzung einschließlich der Zahlungen der Berliner Wasserbetriebe Einnahmen aus der nichttechnischen Sondernutzung werden im Kapitel 3400 - Ordnung im öffentlichen Raum - nachgewiesen. 11901 711 E03 Veröffentlichungen 5.000 5.000 5.000 6.647,00 30.000 30.000 30.000 38.107,45 200.000 198.275,14 Für die Abgabe von Ausschreibungsunterlagen 11903 725 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen Ersatz von Dritten für verursachte Schäden, insbesondere an Straßeneinrichtungen 11904 725 E01 Ersatz von Aufwendungen für Maßnahmen nach dem Berliner Straßengesetz 400.000 400.000 Insbesondere Ersatz von Aufwendungen für die Erstellung von Gehwegüberfahrten durch den Straßenbaulastträger, mehr durch zu erwartende erhöhte Anzahl von Baumaßnahmen, die für Dritte durchgeführt werden. Die Einnahmen sind grundsätzlich in Höhe der Ausgaben bei Titel 52119 zu veranschlagen. 11953 (neu) 725 E01 Ersatz von Planungs- und Bauleistungen 2.000 2.000 Ersatz von Aufwendungen gemäß § 12 (8) Berliner Straßengesetz für die Koordinierung von Leitungsarbeiten bei Straßenbaumaßnahmen und gemäß § 9 (2) Berliner Straßengesetz für entstandene Mehrkosten zur Wiederherstellung von Gehwegüberfahrten bei Straßenbaumaßnahmen. 11979 711 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — 6.000 6.000 5.258,60 5.000 7.000 4.178,07 Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck 12401 711 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 6.000 Einnahmen aus der Vermietung von Straßenlandflächen an Anlieger 26101 711 E01 Ersatz von Verwaltungsausgaben 5.000 Ersatz von Bauverwaltungskosten für im Wege der Amtshilfe geleistete Arbeiten, insbesondere für die Leitungsverwaltungen nach Nr. 127 der Anweisung Bau, sofern diese die endgültigen Deckenschlüsse nicht selbst beauftragen. 34101 725 E03 Erschließungsbeiträge 3.000 3.000 70.000 15.112,54 Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch Weniger weil nach Gesetzesänderung und Rechtsprechung derzeit nur noch bestehende Forderungen aus Ratenzahlungen zu vereinnahmen sind . Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.980.000 11,3 % 1.980.000 — 1.779.000 1.803.537,98 336.000 345.000 325.000 300.278,87 Ausgaben 42201 711 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 208 Neukölln 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel Fkt Kb Bezeichnung 42801 711 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 711 Beihilfen für Dienstkräfte 51101 711 A09 Geschäftsbedarf Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 1.168.000 1.198.000 1.197.000 1.215.232,79 40.800 42.000 41.800 39.554,64 5.500 5.500 5.500 4.715,04 10.000 10.000 10.000 7.902,32 Für Telefon- und Handykosten, Fachliteratur 51168 (neu) 711 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 51403 711 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen Für einen eigenen LKW und die Leasingraten zweier Dienstwagen 51701 725 A08 Bewirtschaftungsausgaben 1.900 1.900 1.500 1.625,28 51801 725 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 4.200 4.200 4.200 4.200,00 Miete für eine als Geh- und Fahrradweg genutzte private Grundstücksteilfläche an der Oderstraße 52101 725 A03 Unterhaltung des Straßenlands 2.010.000 2.010.000 2.617.000 2.971.304,29 Beseitigung von Schadens- und Gefahrenstellen sowie Ausführung von Arbeiten zur Erhaltung der Bausubstanz des Straßenlandes auf Gehwegen, Radwegen und Fahrbahnen. Der Ansatz ist auch für die Kosten von Straßenmarkierungen, Auswechslung und Aufstellung von Straßenverkehrszeichen, Straßenbenennungs- und Warnschildern, Verkehrsschutzgittern, Zäunen und Einfriedungen, Böschungen, Treppenanlagen, Brunnen, Denkmäler und Kunstwerke, Beschaffung von Baustoffen, Anlage von Fahrradabstellplätzen, Mäharbeiten auf unbefestigten Gehwegunterstreifen zur Gefahrenabwehr vorgesehen. Zur Sicherstellung der Substanzerhaltung ist eine Veranschlagungsleitlinie mit einem Mindestansatz von 2.009.924,- € einzuhalten. 52119 725 A10 Maßnahmen nach dem Berliner Straßengesetz zu Lasten anderer 400.000 400.000 200.000 199.940,07 Für die Herstellungen und Änderungen von Gehwegüberfahrten, Wiederherstellung des ordnungsgemäßen Zustands der Straßen nach Beendigung von Sondernutzungen, mehr durch zu erwartende erhöhte Anzahl von Baumaßnahmen, die für Dritte durchgeführt werden. Die Einnahmen werden bei Titel 11904 nachgewiesen (vgl. Erläuterung zu Titel 119 04). 52121 711 A09 Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit 7.200 7.200 5.800 5.712,00 2.000 2.000,00 4.200 — — 78.097,19 Für die Wartung von 10 Dialogdisplaygeräten, mehr weil 2 Geräte dazugekommen sind. 52126 711 A09 Reinigung der Straßen und Entwässerungsanlagen außerhalb der geschlossenen Ortslage 2.000 2.000 Reinigung von Entwässerungsanlagen sowie der Rückhaltebecken Buckower Damm 52601 711 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 54040 725 A10 Bauvorbereitungsmittel 4.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 209 4.000 Neukölln 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel 54079 Fkt Kb 711 A09 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Verschiedene Ausgaben 3.500 3.500 2.700 2.881,51 Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck Für Dienst- und Schutzkleidung, Bürgerbeteiligung an Planungen, Schulungskosten, Ehrungen und Feierlichkeiten aus Anlass von Straßenbenennungen u.a. 54085 711 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 68102 711 Z10 Entschädigungen, Ersatzleistungen 1.800 1.800 1.800 8.453,37 Entschädigungszahlungen für erlittene Beeinträchtigungen infolge baulicher Schäden im öffentlichen Straßenland 73811 (neu) 711 Neubau der Groß-Ziethener Chaussee von Landesgrenze bis Zittauer Straße 484.000 Die Groß-Ziethener Chaussee ist eine wichtige Wohnsammelstraße in Berlin-Rudow mit überregionalem Verkehr; sie erschließt ein großes Wohngebiet und wird von zwei Buslinien durchfahren. Die mit einer provisorischen Asphaltkonstruktion befestigten Bereiche im Abschnitt zwischen Zittauer Straße und Landesgrenze müssen wegen der gestiegenen Verkehrsanforderungen an eine übergeordnete Verkehrsverbindung unter Berücksichtigung der vorhandenen Bausubstanz in Teilbereichen erneuert werden. Der Schwerpunkt der Erneuerungsmaßnahmen wird wegen der erheblichen Schäden im Bereich der Fahrbahn liegen. Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen Bauens werden eingehalten. Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen Bauens werden eingehalten. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 7.12.2010 liegt vor. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 24.06.2015 über 920.000 € liegen vor.. Finanzierung: Ansatz 2017……………………………………………………………………………………….. Ansatz 2018……………………………………………………………………………………….. 484.000 € 436.000 € 920.000 € Die Fertigstellung wird von der Baudienststelle für 2018 prognostiziert. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 981.000 € betragen. Da es sich um vorhandene Verkehrsanlagen handelt, entstehen durch den Neubau keine zusätzlichen Kosten durch die Straßenbaulast. Die jährlichen Nutzungskosten sind über die für diese Verkehrsanlagen bereits veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert. . 210 Neukölln 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel 73821 Fkt Kb 711 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Umbau des Hermannplatzes 160.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Zur Steigerung der städtebaulichen Attraktivität des Hermannplatzes ist eine grundlegende Neukonzeption der Platzfläche hinsichtlich ihrer Aufenthaltsqualität und multifunktionalen Nutzbarkeit erforderlich. Diese Konzeption beinhaltet die Einbeziehung der umgebenden Fahrbahnen und Gehwegbereiche. Der Fußgänger-, Radfahrer- und Kraftfahrzeugverkehr soll im Zuge der Maßnahme neu geordnet werden, so dass die Verkehrsströme in Zukunft verkehrssicherer ablaufen können. Die Integration und Verbesserung der Umsteigebeziehungen des ÖPNV (hier U-Bahnlinien 8 und 7 zu den Bussen) ist ebenfalls Ziel dieser Baumaßnahme. Den bisherigen Stand der Planungen und notwendigen Abstimmungen mit der BVG, den Leitungsverwaltungen sowie dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg berücksichtigend, wird der Baubeginn auf 2018 verschoben. Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen Bauens werden so weit als möglich eingehalten. Allerdings sind aufgrund der erhöhten Anforderungen an die Planung und Bauweisen (u. a. Integration der U-Bahnbauwerke) Abweichungen nicht auszuschließen. Es muss mit einen Kostensatz von mindestens 300 €/m² (Baukosten plus Baunebenkosten wie Honorare für Ingenieure und Architekten) gerechnet werden. Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 24.1.2008 liegt vor. Entsprechend dem Ergebnis der vorliegenden Machbarkeitsstudie und der Fortschreibung der Baukosten auf der Grundlage vergleichbarer komplexer Vorhaben (Umbau der Karl-Marx-Straße und Neubau des Alfred-Scholz-Platzes – vormals Platz der Stadt Hof) betragen die voraussichtlichen Gesamtkosten 8.100.000 €. Zur Ausfinanzierung der Maßnahme wird eine Ko-Finanzierung aus Fördermitteln des Programms „Aktive Stadtzentren“ der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt angestrebt. Bei der dargestellten Finanzierung handelt es sich um einen geschätzten bezirklichen Eigenanteil. Finanzierung: bis einschließlich 2014......................................................................................................... Ansatz 2015......................................................................................................................... Ansatz 2018......................................................................................................................... Ansatz 2019......................................................................................................................... Restfinanzierung ab 2020………………………………………..…......................................... 1.000 € 160.000 € 131.000 € 1.000.000 € 3.608.000 € 4.900.000 € Die Fertigstellung wird von der Baudienststelle für 2021 prognostiziert. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten, bezogen auf den bezirklichen Eigenanteil, baupreisindexbedingt 5.331.000 € betragen. Da es sich um vorhandene Verkehrsanlagen handelt, entstehen durch den Neubau keine zusätzlichen Kosten durch die Straßenbaulast. Die Nutzungskosten gehen zu Lasten der für diese Verkehrsanlagen bereits veranschlagten Unterhaltungsmittel. 73822 711 Umbau des Karl-Marx-Platzes und der Straßen im Böhmischen Dorf — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 211 392.645,74 Neukölln 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel 73823 Fkt Kb 725 Bezeichnung Ersatz- und Erweiterungsbau von Radverkehrsanlagen und Radrouten Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 400.000 388.000 425.000 338.281,68 Das Radwegenetz im Bereich der Neuköllner Hauptverkehrsstraßen ist im starken Maße sanierungsbedürftig. Ein Großteil der Radwege entspricht im Hinblick auf die Breiten und die Ebenheit nicht mehr den technischen Mindestanforderungen an Radverkehrsanlagen. Die Führung von fahrbahnbegleitenden Radwegen wird punktuell und insbesondere an Kreuzungen und Einmündungsbereichen hinsichtlich der Verkehrssicherheit entsprechend den Regelplänen verbessert. Zur Ergänzung vorhandener Radwege werden die im Radrouten-Masterplan ausgewiesenen Teilrouten sukzessive realisiert. Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen Bauens werden eingehalten. Die Maßnahme wird in mehreren Bauabschnitten ausgeführt. Die Gesamtkosten werden geschätzt auf 3.750.000 €. 1. Teil-Bauplanungsunterlagen vom 17. März 2008 über 416.000 €, 2. Teil-Bauplanungsunterlagen vom 17. Dezember 2008 über 310.000 € , 3. Teil-Bauplanungsunterlagen vom 14. September 2009 über 1.270.000 € und 4. Teil-Bauplanungsunterlagen vom 28. Oktober 2011 über 615.000 € liegen vor. Finanzierung: bis einschließlich 2014........................................................................................................ Ansatz 2015......................................................................................................................... Ansatz 2016......................................................................................................................... Ansatz 2017......................................................................................................................... Ansatz 2018......................................................……………….............................................. Restfinanzierung ab 2020…………………………………………........................................... 1.864.000 € 425.000 € 400.000 € 388.000 € 333.000 € 340.000 € 3.750.000 € Die Maßnahme soll weitergeführt werden. Der in der Zeile „Restfinanzierung“ ausgewiesene Betrag wird aus Rücklagen finanziert. Da es sich um vorhandene Verkehrsanlagen handelt, entstehen durch den Neubau keine zusätzlichen Kosten durch die Straßenbaulast. Die Nutzungskosten sind über die für diese Verkehrsanlagen bereits veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert. 73827 711 Umbau der Herrfurthstraße zwischen Oderstraße und Hermannstraße — 241.281,77 400.000 — — 343.859,38 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 73828 711 Umbau der Innstraße von Sonnenallee bis Weigandufer Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 73830 711 Neubau der Köpenicker Straße von Kanalstraße bis Hausnummer 26 (Mercedes) Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 212 Neukölln 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel 73831 Fkt Kb 725 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Neubau der Waßmannsdorfer Chaussee von Hausnummer 9 bis Landesgrenze 675.000 775.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 Davon fällig 2019 Davon fällig 2020 Davon fällig 2021 775.000 775.000 — — — — — 300.000 — — — — — Die Waßmannsdorfer Chaussee ist eine wichtige Wohnsammelstraße in Berlin-Rudow mit überregionalem Verkehr nach Waßmannsdorf / Schönefeld. Sie erschließt ein vorhandenes großes Wohngebiet. Im südlichen Teil der Waßmannsdorfer Chaussee (Waßmannsdorfer Dreieck und Dörferblick) werden neue Wohngebiete gebaut. Bis zum Rhodeländerweg wird sie von einer Buslinie durchfahren. Die Waßmannsdorfer Chaussee hat durch die beidseitige Baumreihe den Charakter einer Allee. Die Straße ist überwiegend mit einer dünnen Asphaltdecke auf einer Packschicht befestigt. Auf der östlichen Seite fehlt überwiegend ein Gehweg. Aufgrund des nicht mehr reparablen Zustands und häufiger Beschwerden der Anwohner wegen Regenentwässerungsproblemen aus dem Straßenraum ist ein erstmaliger, endgültiger Neubau der Straße dringend erforderlich. Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen Bauens werden eingehalten. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 02.12.2014 liegt vor. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 04.12.2014 über 4.050.000 € liegen vor. Finanzierung: Ansatz 2015......................................................................................................................... Ansatz 2016......................................................................................................................... Ansatz 2017......................................................................................................................... Ansatz 2018......................................................................................................................... Ansatz 2019......................................................................................................................... Restfinanzierung ab 2020……………………………………………....................................... 300.000 € 675.000 € 775.000 € 825.000 € 575.000 € 900.000 € 4.050.000 € Die Verpflichtungsermächtigung ist als Jahresbetrag zu Lasten 2017 vorgesehen. Die Fertigstellung wird von der Baudienststelle für 2020 prognostiziert. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 4.585.000 € betragen. Die Maßnahme soll weitergeführt werden. Da es sich um vorhandene Verkehrsanlagen handelt, entstehen durch den Neubau keine zusätzlichen Kosten durch die Straßenbaulast. Die jährlichen Nutzungskosten sind über die für diese Verkehrsanlagen bereits veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert. 213 Neukölln 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel 73832 Fkt Kb 725 Bezeichnung Neubau des Buckower Damms von Alt-Buckow bis Landesgrenze Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 500.000 275.000 100.000 — Der Buckower Damm ist der letzte Abschnitt des Straßenzuges Hermannstraße und Britzer Damm und verbindet Neukölln mit Großziethen. Der Buckower Damm von Alt-Buckow bis zur Landesgrenze befindet sich in einem äußerst schlechten Zustand und genügt nicht mehr den verkehrlichen Anforderungen an eine örtliche Hauptverkehrsstraße. Mit dem Neubau der Fahrbahn ist auch eine Anpassung der Gehwege zwingend notwendig. Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen Bauens werden eingehalten. Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 17.02.2015 liegt vor. Geprüfte Bauplanungsunterlagen (1.Teil-BPU Abschnitt Alt-Buckow bis Mollner Weg) vom 25.02.2015 über 875.000,00 € liegen vor. Mit dem zweiten Bauabschnitt südlich der Einmündung Mollner Weg bis zur Landesgrenze kann erst nach Fertigstellung der Waßmannsdorfer Chausse (3800-73831) begonnen werden. Hierfür wird dann eine 2. Teil-BPU erstellt. Finanzierung: Ansatz 2015......................................................................................................................... Ansatz 2016......................................................................................................................... Ansatz 2017......................................................................................................................... Ansatz 2018......................................................................................................................... 100.000 € 500.000 € 275.000 € 1.125.000 € 2.000.000 € Die Fertigstellung wird von der Baudienststelle für 2018 prognostiziert. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 2.176.000 € betragen. Die Maßnahme soll weitergeführt werden. Da es sich um vorhandene Verkehrsanlagen handelt, entstehen durch den Neubau keine zusätzlichen Kosten durch die Straßenbaulast. Die jährlichen Nutzungskosten sind über die für diese Verkehrsanlagen bereits veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert. 73833 725 Neubau der Planetenstraße von Neuköllnische Allee bis Sonnenallee 400.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Im Straßenabschnitt Planetenstraße von Neuköllnische Allee bis Sonnenallee verkehren Buslinien der BVG. Die Beschaffenheit der Fahrbahn läßt starke Abnutzungserscheinungen erkennen. Im Zuge des Straßeninstandsetzungsprogrammes 2011 sollten deshalb Teile der Fahrbahnkonstruktion und die Fahrbahndecke erneuert werden. Ein Baugrundgutachten ließ erkennen, dass die Fahrbahn bis in den Untergrund zerstört ist, so dass Instandsetzungsmaßnahmen nicht infrage kommen. Zur Aufrechterhaltung des Öffentlichen Nahverkehrs und des Wirtschaftsverkehrs muss die Straße einschließlich der Seitenräume dringend einer grundhaften Erneuerung unterzogen werden. Infolge des laufenden Ausbaus der BAB A100 im Bereich der Grenzallee wird die Planetenstraße auch durch den Umleitungsverkehr genutzt, so dass der ursprünglich ab 2015 vorgesehene Baubeginn auf 2018 verschoben werden muss. Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen Bauens werden eingehalten. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 4.12.2012 liegt vor. Die Gesamtkosten betragen voraussichtlich 700.000 €. Finanzierung: Ansatz 2018......................................................................................................................... 700.000 € Die Fertigstellung wird von der Baudienststelle für 2018 prognostiziert. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 715.000 € betragen. 214 Neukölln 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel 73834 (neu) Fkt Kb 725 Bezeichnung Neubau des Ostburger Wegs von Will-Meysel-Weg bis Am Espenpfuhl Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 300.000 40.000 In diesem Straßenabschnitt verkehren Buslinien der BVG. Die Beschaffenheit der Fahrbahn läßt starke Abnutzungserscheinungen erkennen. Im Zuge des Straßeninstandsetzungsprogrammes 2011 sollten deshalb Teile der Fahrbahnkonstruktion und die Fahrbahndecke erneuert werden. Ein Baugrundgutachten ließ erkennen, dass die Fahrbahn bis in den Untergrund zerstört ist, so dass Instandsetzungsmaßnahmen nicht infrage kommen. Zur Aufrechterhaltung des Öffentlichen Nahverkehrs muss die Fahrbahn, welche auch keine Straßenentwässerung hat, dringend einer grundhaften Erneuerung unterzogen werden. Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen Bauens werden eingehalten. Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 06.05.2015 liegt vor. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 01.07.2015 über 340.000,00 € liegen vor. Finanzierung: Ansatz 2016......................................................................................................................... Ansatz 2017......................................................................................................................... 300.000 € 40.000 € 340.000 € Die Fertigstellung wird von der Baudienststelle für 2017 prognostiziert. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 353.000 € betragen. Da es sich um vorhandene Verkehrsanlagen handelt, entstehen durch den Neubau keine zusätzlichen Kosten durch die Straßenbaulast. Die jährlichen Nutzungskosten sind über die für diese Verkehrsanlagen bereits veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert. 81179 725 A05 Fahrzeuge — 28.505,53 — 23.897,00 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 81259 725 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 98105 890 A10 Kommunaler Anteil an Infrastrukturmaßnahmen der GRW — 215 — Neukölln MG 32 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel Fkt Kb MG 32 51168 (neu) Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK 711 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 Neu für Monitore, Drucker etc., die selbst finanziert werden müssen. 54085 711 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 3.600 3.600 3.600 3.220,59 — 7.793,91 Lizenzen und Pflege der Software: Yade, StL-Bau, Vestra Pro, Orca 81259 725 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Summe Maßnahmegruppe 32 4.600 4.600 3.600 11.014,50 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 5.874.500 -5,4 % 6.001.700 2,2 % 6.207.100 6.221.382,97 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen u. Zuschüssen für Investitionen Gesamteinnahmen 1.972.000 1.972.000 1.702.000 1.784.247,37 5.000 5.000 7.000 4.178,07 3.000 3.000 70.000 15.112,54 1.980.000 1.980.000 1.779.000 1.803.537,98 Personalausgaben 1.544.800 1.585.000 1.563.800 1.555.066,30 Sächliche Verwaltungsausgaben 2.452.900 2.452.900 2.856.500 3.281.598,29 1.800 1.800 1.800 8.453,37 1.875.000 1.962.000 1.785.000 1.316.068,57 — 36.299,44 — 23.897,00 Abschluss Kapitel 3800 111186 211299 311347 411462 511549 611699 700739 811899 911989 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) 5.874.500 6.001.700 6.207.100 6.221.382,97 -3.894.500 -4.021.700 -4.428.100 -4.417.844,99 216 Neukölln 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes (Kostenstelle 610000.00), Fachbereich Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen (Kostenstelle 610000.02), dem die Errichtung, der Schutz, die Entwicklung und Verwaltung der Parkanlagen und der Grünflächen an öffentlichen Gebäuden und auf Straßen obliegt (Kostenstellen 610200.00 und 610600.00). Es werden folgende Personalunterkünfte genutzt: IKT-Nr: Werkhof, Buckower Damm 20, 12349 Berlin Von-der-Schulenburgpark, Drosselbartstr. 30, 12057 Berlin Leonberger Ring 52, 12349 Berlin Künnekeweg 23, 12355 Berlin Ausbildungsstätte Neuköllnische Allee 123, 12057 Berlin Wirtschaftshof, Buckower Damm 170, 12349 Berlin 960030 990003 960093 960090 960121 960028 B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 62764 Grünpflege – Straßenland 64951 Straßenbäume – Pflege und Unterhaltung 72640 Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen 78445 Öffentliche Grünanlagen – Aufwandsklasse I 78446 Öffentliche Grünanlagen – Aufwandsklasse II 78447 Öffentliche Grünanlagen – Aufwandsklasse III 78448 Öffentliche Grünanlagen – Aufwandsklasse IV 78449 Kleingartenverwaltung 78710 Vorbereitung und Durchführung von HOAI-Leistungen (extern) 78712 Unterhaltung von wasserbetriebenen Zierbrunnenanlagen; Größenklasse I 78713 Unterhaltung von wasserbetriebenen Zierbrunnenanlagen; Größenklasse II 79038 Vollzug Naturschutzrecht 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten 80549 Freiraum- und Grünflächenkonzepte einschließlich Schutz-, Pflege- und Entwicklungsplanung Anhang: Für folgende Zwecke werden Grundstücke, Gebäude oder Räume nach § 63 LHO unentgeltlich oder unter Wert zur Verfügung gestellt: - Kulturelle Zwecke, Volksbelustigung, u.ä. Britzer Garten GmbH Comenius Garten 217 Neukölln 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11102 422 E03 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 — 11149 332 E03 Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Umweltschutz 10.000 10.000 12.000 4.318,00 11193 332 E01 Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht 50.000 50.000 50.000 53.878,81 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52190. Für Ersatzpflanzungen von Straßenbäumen nach deren Beseitigung im Zusammenhang mit Straßenbaumaßnahmen 11901 332 E03 Veröffentlichungen 11903 422 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 1.000 1.000 1.000 680,00 15.000 15.000 30.000 12.439,94 Ersatz von Dritten für verursachte Schäden an Vegetation und Parkmobiliar in Grünanlagen und auf Spielplätzen 11979 321 E03 Verschiedene Einnahmen 5.000 5.000 5.000 330,00 11990 321 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 9.767,09 15.000 6.100,00 2.000 35.953,59 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52190. Einnahmen aus zivilrechtlichem Schadensausgleich für Schäden an Straßenbäumen 13203 321 E03 Verkauf von beweglichem Vermögen 15.000 15.000 Erlöse aus dem Verkauf von investiv beschafften Fahrzeugen, Maschinen und Geräten 28290 321 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 2.000 2.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52190 und 52592. Es werden von privaten Spendern Zuwendungen für die Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens sowie für die Auszubildenden des Garten- und Landschaftsbaus erwartet. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 100.000 -14,5 % 100.000 — 117.000 123.467,43 120.000 124.000 151.000 113.654,45 — — 4.004.000 4.096.000 3.796.000 3.626.739,68 20.200 20.700 194.000 93.051,81 160.000 160.000 189.000 218.860,57 1.100 1.200 14.400 1.038,41 Ausgaben 42201 422 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 (neu) 422 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 42801 422 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 422 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 42821 422 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 44100 422 Beihilfen für Dienstkräfte 218 9.639,00 Neukölln 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel 51101 Fkt Kb 321 A09 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Geschäftsbedarf 11.000 11.000 11.000 17.092,00 45.000 70.022,99 Für Zeichenmaterial, Lichtpausen, Bücher, Zeitschriften und Fernmeldegebühren 51140 321 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 45.000 45.000 Für den Erwerb, die Reparatur und Wartung der in Grünanlagen benötigten Maschinen, Geräte und sonstigen Ausstattungsgegenstände, einschließlich Einrichtungsgegenständen für Personalunterkünfte Die Ausgaben dürfen bis zur Höhe von 1.000 € zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 51168 321 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 51403 321 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 120.000 120.000 120.000 91.871,15 Kraftfahrzeugsteuern, Reparaturen, Bereifung, Batterien, Treibstoff und Öle, Zubehör und technische Überwachung für die im öffentlichen Verkehr zugelassenen Fahrzeuge sowie für die motorisierten Geräte 51408 321 A09 Dienst- und Schutzkleidung 10.300 10.200 7.900 12.176,27 51802 321 A09 Mieten für Fahrzeuge 16.000 16.000 16.000 87.833,33 Für die Anmietung von Spezialfahrzeugen, insbesondere Arbeitsbühnen für Baumarbeiten 51803 321 A09 Mieten für Maschinen und Geräte 1.000 1.000 1.000 689,68 52103 623 A04 Unterhaltung baulicher Anlagen des Wasserstraßenbaus und der Wasserwirtschaft 20.400 20.400 20.400 22.075,88 2.500.000 2.500.000 3.862.000 3.247.261,38 Für die Unterhaltung der Gewässer 2.Ordnung (Pfuhle) 52110 321 A04 Unterhaltung der Grünanlagen Unterhaltungs- und Grunderneuerungsarbeiten in Parks, Außenanlagen von öffentlichen Grundstücken und öffentlichen Spielplätzen; Kosten für Arbeitsmaterialien und Pflege durch Firmen. Weniger, weil die Kosten für die Unterhaltung der Sportanlagen künftig bei Kapitel 3715 Titel 52109 ausgewiesen werden. 52190 321 A10 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen 51.000 51.000 52.000 155.767,50 R 125.723,90 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11993, 11990 und 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben nach § 6 Baumschutzverordnung für Ersatzpflanzungen von Straßenbäumen infolge deren Beseitigung im Zuge von Baumaßnahmen und zivilrechtlicher Ausgleich für Schäden an Straßenbäumen Die Zuwendungen aus dem Titel 28290 sollen entsprechend dem Spenderwillen, ansonsten für die Unterhaltung der Brunnenanlagen und Kinderspielplätze verwendet werden. 52501 321 A09 Aus- und Fortbildung 4.000 4.000 4.000 8.597,30 Für Fachschulungen der Mitarbeiter, wie Aufbaukurse für den Kfz-Bereich, Sicherheitsschulungen im Umgang mit dem Steiger, Schulungen zur Baumkontrolle, zum Abfallmanagement sowie sonstige fachbezogene Fortbildungen, die nicht durch die VAK angeboten werden 219 Neukölln 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel 52594 (neu) Fkt Kb 321 A10 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Lehrmittel aus zweckgebundenen Einnahmen 2.000 2.000 1.000 10.441,94 R 13.091,81 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Wurde bislang bei 52592 nachgewiesen. Die Zuwendungen sollen für die Auszubildenden des Garten- und Landschaftsbaus verwendet werden. Die Ausgaben dürfen bis 500 €, soweit entsprechende Mittel vorhanden sind, zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 52601 321 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 1.000 1.000 2.000 — 52610 321 A09 Gutachten 1.000 1.000 1.000 479,80 54039 321 A05 Haltung von Tieren 150.000 150.000 150.000 150.000,00 Aufwandsentschädigung für die Tierbetreuung in der Hasenheide, die durch einen privaten Träger geleistet wird. 54079 321 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.600 166,97 Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck Geschäftsbedarf für die IuK-Technik für fachspezifische Zwecke, Ergänzung der Hausapotheken u. a. 54085 321 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 71651 321 Ersatzbau von Wegeflächen im Hochspannungsweg und zur Straße 100 mit Kinderspielplatz 235.000 315.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. Der Kinderspielplatz und die Wegeflächen befinden sich in einem schlechten Zustand. Die vorhandenen Wegeflächen sollen zur langfristigen Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit überarbeitet werden und erhalten einen neuen Oberflächenbelag einschließlich Unterbau. Durch die Wohnbebauung an der Straße „In den Gärten“ ergibt sich ein veränderter Bedarf an Spielangeboten in dem in dieser Hinsicht stark unterversorgten Gebiet. Die Qualität des Spielangebotes muss den heutigen Anforderungen angepasst werden. Gleichzeitig soll die Einrichtung des Spielangebotes nach Altersgruppen erfolgen. Im Rahmen der Maßnahme soll auch eine Erneuerung der vorhandenen Vegetation erfolgen. Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen Bauens werden eingehalten. Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 22.8.2014 liegt vor. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 19.11.2014 über 550.000 € liegen vor. Finanzierung: Ansatz 2015………………………………………………………………………………………. Ansatz 2016………………………………………………………………………………………. 315.000 € 235.000 € 550.000 € Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 560.000 € betragen. Die Maßnahme soll beendet werden. Die jährlichen Nutzungskosten verändern sich nicht durch die Baumaßnahme. Sie sind über die veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert. 220 Neukölln 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel 71662 Fkt Kb 321 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Grunderneuerung der Wege und Treppenanlagen sowie Ersatzbau des Kinderspielplatzes im Park am Buschkrug Ist (Rest/R) 2014 — 165.000,00 400.000 — — 130.134,36 — 211.971,88 400.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 71664 321 Grunderneuerung der Wege und Gestaltung einer multifunktionalen Spielfläche in der Grünanlage Venusplatz/Sonnenallee Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 71669 321 Grunderneuerung der Wege- flächen, Mauer- und Treppenanlagen im Gutspark Britz und Rosarium Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 71672 321 Grunderneuerung von Wege- flächen in der Grünanlage Hochspannungsweg zwischen Breitunger Weg und Neukölln- Mittenwalder Eisenbahn Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 71675 321 Grunderneuerung der Wege- flächen und Treppenanlagen einschließlich Parkplatz in der Grünanlage Dörferblick, Waßmannsdorfer Chaussee 500.000 — Die Grunderneuerung der Wegeflächen und Treppenanlagen sowie des Parkplatzes ist zur langfristigen Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit notwendig. Die vorhandenen Wegeflächen sollen überarbeitet werden und erhalten einen neuen Oberflächenbelag einschließlich Unterbau. Vorhandene Treppenanlagen sind zu sanieren. Die Böschungsbereiche sind zu überarbeiten. Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen Bauens werden eingehalten. Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 22.08.2014 liegt vor. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 19.11.2014 über 900.000 € liegen vor. Finanzierung: Ansatz 2015………………………………………………………………………………………. Ansatz 2016………………………………………………………………………………………. 400.000 € 500.000 € 900.000 € Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 932.400 € betragen. Die Maßnahme soll beendet werden. Die jährlichen Nutzungskosten verändern sich nicht durch die Baumaßnahme. Sie sind über die veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert. 71677 321 Grunderneuerung von Wege- flächen in der Grünanlage MartinMährlein-Weg — 15.804,63 150.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 71678 321 Grunderneuerung der Wege- und Platzflächen im Körnerpark Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 221 Neukölln 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel 71679 Fkt Kb 321 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage Treseburger Ufer 180.000 — 180.000 — 380.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 71680 321 Grunderneuerung der Wege- und Platzflächen sowie der Treppen anlagen in der Grünanlage klei nes und großes Akazienwäldchen Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 71681 321 Grunderneuerung der Wegeflächen sowie Ersatzbau Kinderspiel- und Bolzplatz in der Grünanlage Truseplatz Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 71682 (neu) 321 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünverbindung FritzReuter-Allee 190.000 Die Überarbeitung der Wegeflächen in dieser Grünanlage ist zur langfristigen Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit notwendig. Die vorhandenen Wegeflächen sollen überarbeitet werden und erhalten einen neuen Oberflächenbelag einschließlich Unterbau. Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen Bauens werden eingehalten. Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 03.12.2014 liegt vor. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 19.06.2015 über 190.000 € liegen vor.. Finanzierung: Ansatz 2017………………..……………………………………………………………………... 190.000 € Baubeginn und Fertigstellung sind für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 197.000 € betragen. Die jährlichen Nutzungskosten verändern sich nicht durch die Baumaßnahme. Sie sind über die veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert. 71683 (neu) 321 Grunderneuerung der Wegeflächen sowie Ersatzbau Kinderspiel- und Bolzplatz in der Grünanlage Wildenbruchplatz 260.000 Die vorhandenen Wegeflächen sowie der Kinderspiel- und Bolzplatz befinden sich in einem schlechten Zustand. Die Erneuerung ist zur langfristigen Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit notwendig. Gleichzeitig sollen der Kinderspiel- und der Bolzplatz umgebaut werden, um die Qualität des Spielangebotes den heutigen Anforderungen, auch unter Berücksichtigung verschiedener Altersgruppen anzupassen. Im Rahmen der Maßnahme soll auch eine Erneuerung der vorhandenen Vegetation erfolgen. Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen Bauens werden eingehalten. Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 3.12.2014 liegt vor. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 19.06.2015 über 260.000 € liegen vor. Finanzierung: Ansatz 2017………………………………………………………………………………………. 260.000 € Baubeginn und Fertigstellung sind für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 269.000 € betragen. Die jährlichen Nutzungskosten verändern sich nicht durch die Baumaßnahme. Sie sind über die veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert. 222 Neukölln 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel 71684 (neu) Fkt Kb 321 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage Am Braunschweiger Ufer von Britzer Damm bis Buschkrug- allee 280.000 Die Grunderneuerung der Wegeflächen in dieser Grünanlage ist zur langfristigen Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit notwendig. Die vorhandenen Wegeflächen sollen überarbeitet werden und erhalten einen neuen Oberflächenbelag einschließlich Unterbau. Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen Bauens werden eingehalten. Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 5.12.2014 liegt vor. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 12.06.2015 über 280.000 € liegen vor. Finanzierung: Ansatz 2017………………………………………………………………………………………. 280.000 € Baubeginn und Fertigstellung sind für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 290.000 € betragen. Die jährlichen Nutzungskosten verändern sich durch die Baumaßnahme nicht. Sie sind über die veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert. 71685 (neu) 321 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage Heidekampgraben 195.000 Die vorhandenen Wegeflächen sollen zur langfristigen Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit grunderneuert werden und erhalten einen neuen Oberflächenbelag einschließlich Unterbau. Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen Bauens werden eingehalten. Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 27.11.2014 liegt vor. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 19.06.2015 über 195.000 € liegen vor. Finanzierung: Ansatz 2017………………………………………………………………………………………. 195.000 € Baubeginn und Fertigstellung sind für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 202.000 € betragen. Die jährlichen Nutzungskosten verändern sich nicht durch die Baumaßnahme. Sie sind über die veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert. . 223 Neukölln 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel 71686 (neu) Fkt Kb 321 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage am Krugpfuhl 130.000 Der Krugpfuhl liegt gegenüber der Hufeisensiedlung mit dem Hufeisenteich. Die Hufeisensiedlung gehört zum Weltkulturerbe und wurde in den Jahren 2011 bis 2013 gartendenkmalpflegerisch umgestaltet. Insofern hat die Grünanlage am Krugpfuhl eine besondere Bedeutung. Die Überarbeitung der Wegeflächen in dieser Grünanlage ist notwendig. Die vorhandenen Wegeflächen sollen zur langfristigen Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit erneuert werden und einen neuen Oberflächenbelag einschließlich Unterbau erhalten. Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen Bauens werden eingehalten. Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 5.12.2014 liegt vor. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 12.06.2015 über 130.000 € liegen vor. Finanzierung: Ansatz 2017………………………………………………………………………………………. 130.000 € Baubeginn und Fertigstellung sind für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 135.000 € betragen. Die jährlichen Nutzungskosten verändern sich durch die Baumaßnahme nicht. Sie sind über die veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert. 71687 (neu) 321 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage Rübelandstraße 180.000 Die Erneuerung der Wegeflächen in dieser Grünanlage ist zur langfristigen Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit notwendig. Die vorhandenen Wegeflächen sollen mit einem neuen Oberflächenbelag einschließlich Unterbau versehen werden. Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen Bauens werden eingehalten. Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 27.11.2014 liegt vor. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 19.06.2015 über 180.000 € liegen vor. Finanzierung: Ansatz 2017………………………………………………………………………………………. 180.000 € Baubeginn und Fertigstellung sind für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 186.000 € betragen. Die jährlichen Nutzungskosten verändern sich durch die Baumaßnahme nicht. Sind über die veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert. . 224 Neukölln 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel 71688 (neu) Fkt Kb 321 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ersatzbau des Kinderspielplatz es Walterstraße 22 220.000 Der Kinderspiel-, sowie der Bolzplatz und die Wegeflächen befinden sich in einem schlechten Zustand. Der Spielplatz wurde in den 80-er Jahren angelegt und zwischenzeitlich durch Spielgeräteerneuerung nutzbar erhalten. Der dazu gehörige Bolzplatz ist höchst sanierungsbedürftig und nur noch eingeschränkt bespielbar. Der Spielplatz und der Bolzplatz sollen erneuert werden. Die Qualität des Spielangebotes soll den heutigen Anforderungen, auch unter Berücksichtigung der Interessen unterschiedlicher Altersgruppen, angepasst werden. Gleichzeitig ist die Überarbeitung der Wegeflächen zur langfristigen Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit sowie die Erneuerung der vorhandenen überständigen Vegetation notwendig. Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen Bauens werden eingehalten. Die schwierige Baulückensituation bedingt jedoch einen erhöhten Quadratmeterpreisansatz (175 € / m²). Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 8.12.2014 liegt vor. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 23.06.2015 über 220.000 € liegen vor. . Finanzierung: Ansatz 2017......................................................................................................................... 220.000 € Baubeginn und Fertigstellung sind für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 228.000 € betragen. Die jährlichen Nutzungskosten verändern sich durch die Baumaßnahme nicht. Sie sind über die veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert. 81179 321 A05 Fahrzeuge — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 225 97.782,30 Neukölln MG 32 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel Fkt Kb Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK MG 32 51168 Bezeichnung 321 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 5.000 5.000 5.000 7.953,63 Anschaffung mobiler Handgeräte zur Dateneingabe in Verbindung mit dem Berliner Grünflächeninformationssystem (GRIS) 54085 321 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 16.000 16.000 16.000 15.112,55 Pflege- und Wartungskosten für die Software Yade, Orca und NGA-Datenbank Mehr durch Wartungskosten für das neue Berliner Grünflächeninformationssystem (GRIS) Summe Maßnahmegruppe 32 21.000 21.000 21.000 23.066,18 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 7.995.000 -25,0 % 8.811.500 10,2 % 10.665.300 8.581.219,46 98.000 98.000 115.000 87.513,84 2.000 2.000 2.000 35.953,59 100.000 100.000 117.000 123.467,43 Personalausgaben 4.305.300 4.401.900 4.344.400 4.062.983,92 Sächliche Verwaltungsausgaben 2.954.700 2.954.600 4.315.900 3.897.542,37 735.000 1.455.000 2.005.000 522.910,87 Abschluss Kapitel 3810 111186 211299 411462 511549 700739 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben — — — 97.782,30 7.995.000 8.811.500 10.665.300 8.581.219,46 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -7.895.000 -8.711.500 -10.548.300 -8.457.752,03 226 Neukölln 3820 2016/2017 Friedhöfe Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der vom Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt (Kostenstelle 610000.00) Fachbereich Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen (Kostenstelle 610000.02) verwalteten städtischen Friedhöfe des Bezirks (Kostenstellen 610500.00 bis 610508.00). Es werden folgende Friedhöfe unterhalten: Parkfriedhof Neukölln (Britz), Buckower Damm 148, 12349 Berlin Parkfriedhof Urnenhain (Britz), Leonberger Ring 54, 12349 Berlin Friedhof Britz I, Buschkrugallee 38, 12359 Berlin Friedhof Britz II, Koppelweg 10, 12347 Berlin Friedhof Alt-Buckow, Alt-Buckow 39 b, 12349 Berlin Friedhof Rudow, Köpenicker Str. 131, 12355 Berlin Friedhof Lilienthalstraße, Lilienthalstr. 7, 10965 Berlin Friedhof Columbiadamm, Columbiadamm 122, 10965 Berlin IKT-Nr: 960223 960224 960037 960088 960008 960085 960096 960039 Es werden folgende Gebäude neben den Personalunterkünften auf den Friedhöfen für die Bewirtschaftung der Friedhöfe genutzt: Friedhofsverwaltung, Hüfnerweg 39, 12349 Berlin 960222 B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 77700 Öffentliche Friedhöfe – Bereitstellung 77701 Urnenbeisetzung 77702 Erdbestattung 77703 Trauerfeier auf Friedhöfen 77736 Opfergräber – Unterhaltung 77737 Ehrengräber - Unterhaltung 78710 Vorbereitung und Durchführung von HOAI-Leistungen (extern) 79035 Freiraum- und Grünflächenkonzepte einschließlich Schutz-, Pflege- und Entwicklungsplanung 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten 227 Neukölln 3820 2016/2017 Friedhöfe Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11152 321 E03 Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften 1.000.000 1.000.000 1.175.000 965.134,17 Gebühren nach der Gebührenordnung für die landeseigenen Friedhöfe Berlins und Krematorien in Verbindung mit dem Gesetz über Gebühren und Beiträge, Ruherechtsentschädigung für die Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft 11979 430 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 — Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck 28290 430 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52190. Es werden von privaten Spendern Zuwendungen für die Unterhaltung der Friedhofsanlagen erwartet. 38190 890 E00 Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben 226.000 226.000 226.000 226.490,00 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52190. Erstattung der Ausgaben für die Pflege der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft nach dem Gräbergesetz aus Bundesmitteln Die zweckgerichtete Verwendung ist gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zu bestätigen. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.228.000 -12,5 % 1.228.000 — 1.403.000 1.191.624,17 79.500 81.600 103.000 75.678,80 477.000 488.000 454.000 453.162,81 Ausgaben 42201 430 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42801 430 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 430 Beihilfen für Dienstkräfte 5.500 5.700 17.700 5.297,67 51101 430 A09 Geschäftsbedarf 2.500 2.500 2.500 1.238,74 4.000 9.350,49 Für Zeichenmaterial, Lichtpausen, Bücher, Zeitschriften und Fernmeldegebühren 51140 430 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 4.000 4.000 Für die Beschaffung, Reparatur und Wartung der auf den Friedhöfen benötigten Maschinen und Geräte 51168 430 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 51403 430 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 2.000 2.000 2.000 3.770,94 Kraftfahrzeugsteuern, Reparaturen, Bereifung, Treibstoff und Öle, Batterien, Zubehör und technische Überwachung für die im öffentlichen Verkehr zugelassenen Fahrzeuge 51408 430 A09 Dienst- und Schutzkleidung 52111 430 A04 Unterhaltung der Friedhofsanlagen 1.000 1.000 1.000 — 580.000 580.000 580.000 567.144,98 Unterhaltung der Vegetationsflächen, Bäume, Wege, Sitzbänke und Wasserleitungen, sowie für die Pflege der Ehrengrabstellen des Landes Berlins. Der vorgesehene Ansatz von 80.000 € für die Müllentsorgung auf Friedhöfen ist nicht enthalten. 228 Neukölln 3820 2016/2017 Friedhöfe Titel 52190 Fkt Kb 430 A10 Bezeichnung Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 227.000 227.000 227.000 226.490,00 R 7.047,26 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190 und 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Die Kosten der Pflege der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft werden nach dem Gräbergesetz aus Bundesmitteln i. H. v. 226.000 € erstattet. Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen für den Friedhofsbereich 54010 430 A09 Dienstleistungen 450.000 450.000 450.000 450.011,52 Für die von beauftragten Privatfirmen ausgeführten Bestattungen einschließlich der ordnungsbehördlichen Bestattungen 54079 430 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 — 1.000.000 — Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck Geschäftsbedarf für fachspezifische IuK-Technik und Aus- und Fortbildung. 54085 430 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 71602 430 Erweiterung der Friedhofs- flächen auf dem städtischen Friedhof Columbiadamm Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 71603 (neu) 430 Umgestaltung und Neuanlage von Begräbnisstätten auf den land eseigenen Friedhöfen 119.000 82.000 Da die Bestattungskultur einem Wandel unterliegt, müssen die Angebote der Friedhöfe diesen Entwicklungen angepasst werden. Der anhaltende Trend zur Bestattung in Urnenkammern ist Zeichen dieses Veränderungsprozesses, der letztlich auch auf die Wirtschaftlichkeit eines Friedhofbetriebes maßgebliche Auswirkung hat. Ein weiterer Aspekt ist das allgemeine Erscheinungsbild, das auf die Entscheidung eines künftigen Nutzungsberechtigten für eine bestimmte Friedhofsanlage einen nicht unwesentlichen Anteil hat. Die Maßnahme beinhaltet den Bau verschiedenster Urnenkammern, die Abräumung von Begräbnisfeldern, Rodungsarbeiten, den Wegebau, die Möblierung, den Bau von Wasserzapfstellen und Abfallentsorgungspunkten, Erdarbeiten sowie die Anlage verschiedenster Vegetationsflächen auf den städtischen Friedhöfen. Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen Bauens werden eingehalten. Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 8.12.2014 liegt vor. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 08.06.2015 über 201.000 € liegen vor. Finanzierung: Ansatz 2016......................................................................................................................... Ansatz 2017…...................................................................................................................... 119.000 € 82.000 € 201.000 € Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 208.000 € betragen. Die jährlichen Nutzungskosten verändern sich durch die Baumaßnahme nicht. Sie sind über die veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert. 229 Neukölln MG 32 3820 2016/2017 Friedhöfe Titel Fkt Kb MG 32 51168 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK 430 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 1.000 6.144,23 Für das Friedhofsverwaltungsprogramm Orlando, u.a. für anteilige Programmier- und Wartungskosten 54085 430 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 2.500 2.500 2.500 2.402,18 Summe Maßnahmegruppe 32 3.500 3.500 3.500 8.546,41 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.952.000 -31,4 % 1.928.300 -1,2 % 2.845.700 1.800.692,36 1.001.000 1.001.000 1.176.000 965.134,17 1.000 1.000 1.000 — 226.000 226.000 226.000 226.490,00 1.228.000 1.228.000 1.403.000 1.191.624,17 562.000 575.300 574.700 534.139,28 1.271.000 1.271.000 1.271.000 1.266.553,08 Pflege und Wartung für die Software Orlando Abschluss Kapitel 3820 111186 211299 351389 411462 511549 700739 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Gesamtausgaben 119.000 82.000 1.000.000 — 1.952.000 1.928.300 2.845.700 1.800.692,36 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -724.000 -700.300 -1.442.700 -609.068,19 230 Neukölln 3910 2016/2017 Allgemeine soziale Leistungen Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für das Personal sowie allgemeine Sachausgaben des Amtes für Soziales, der Fachbereiche Allgemeine soziale Dienste, Besondere soziale Dienste und Amtsbetreuung (Kostenstellen 406001.00, 406000.00, 406000.02, 406000.03 und 406000.05). B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 72687 Führung von Betreuungen 80001 VT-Schuldnerberatung-/Insolvenzberatung 80384 VT- Förderung von kieznahen Angeboten im sozialen Bereich durch freie Träger 80488 Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege durch externe Dienstleister 80633 Sozialpädagogische Bedarfsfeststellung, Stellungnahmen, Beratung und Unterstützung bei Maßnahmen gem. § 67 ff SGB XII i.V.m. stationären und ambulanten Leistungstypen inkl. zu Mietübernahmen während der Haft 80634 Sozialpädagogische Beratung zur Erlangung von Wohnraum und bei Unterbringung gem. ASOG (ohne Hilfen nach §§ 67 ff SGB XII i.V.m. stationären und ambulanten Leistungstypen und ohne Prävention zum Wohnraumerhalt) 80672 Beratung und Unterstützung durch die Betreuungsbehörde 80681 VT- Versorgungs- und Beratungsangebote für Wohnungslose und andere Menschen in Notsituationen durch freie Träger V 18.0: PNr. 80383 (tlw.) 80682 VT- Bereitstellung von Notschlafplätzen in der Kältehilfeperiode durch freie Träger V 18.0: PNr. 80383 (tlw.) 80683 Qualitätssichernde Maßnahmen in der ambulanten Hilfe zur Pflege bei Verdacht auf Leistungsmissbrauch oder Fehlverhalten 231 Neukölln 3910 2016/2017 Allgemeine soziale Leistungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11153 (neu) 219 E03 Gebühren nach Bundesrecht 1.000 1.000 Für öffentliche Beglaubigungen von Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen -Produkt 8067211921 236 E03 Rückzahlungen von Zuwendungen 1.000 1.000 1.000 7.324,72 -Produkte 80001, 80384, 80681, 8068211979 285 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 940,00 26101 290 E01 Ersatz von Verwaltungsausgaben 1.000 1.000 1.000 — 9.000 4.171,44 Einnahme infolge von Unterbringungen gemäß ASOG (vgl. Erläuterung zu Titel 68102) -Produkt 7840828290 285 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 8.000 8.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Kapitel 3910, Titel 681 90. Zur Linderung oder Beseitigung von Notständen, die nicht über die Sozialgesetzbücher abgedeckt sind, werden Zuwendungen von der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin in Höhe des Ansatzes erwartet. 38190 890 E00 Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben 8.000 8.000 8.000 5.820,00 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Kapitel 3910, Titel 68190. Entnahme aus Erträgnissen des Stiftungsvermögens (Kapitel 4520) Stiftung für Maßnahmen des Sozialwesens, Stiftung Paul Ponick, Stiftung Else Mollenhauer und Stiftung Hans Heinrich Entnahme aus Erträgnissen der Sammelstiftung Kreuzberg Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 2.000 € 6.000 € 8.000 € 20.000 — 20.000 — 20.000 18.256,16 1.500 1.500 2.200 1.420,00 Ausgaben 41210 219 Aufwendungen für Beiräte Sitzungsgelder für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten gem. § 116 SGB XII 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 3.085.000 3.153.000 2.297.000 2.248.118,66 42801 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 3.888.000 3.978.000 3.185.000 2.699.051,26 42811 219 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten — — — 525.321,23 128.000 132.000 131.000 123.968,23 Wegfallvermerk: Der Titel ist weggefallen. 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 232 Neukölln 3910 2016/2017 Allgemeine soziale Leistungen Titel 51140 Fkt Kb 219 A05 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 2.000 2.000 5.000 795,01 4.500 3.000 3.183,00 68.000 55.000 66.406,14 218.000 169.406,95 Ausgaben für fachspezifische Beschaffungen und für den Katastrophenschutz Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 52501 219 A09 Aus- und Fortbildung 4.200 Kostenpflichtige Fortbildungen für Mitarbeiter, z.B. über den Deutschen Verein 52601 219 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 68.000 U.a. auch für Rechtsbeistandskosten bei Vorverfahren in Anwendung des SGB XII 54010 219 A09 Dienstleistungen 196.000 196.000 Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege durch externe Dienstleister 54079 219 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 278,63 1.000 1.000 — U.a. für allgemeine Bewirtschaftungsausgaben Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 68102 290 Z10 Entschädigungen, Ersatzleistungen 1.000 Zahlungen infolge von Unterbringungen gemäß ASOG im Katastrophenfall, Großschadenslagen, Brand etc. Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Der Fachbereich Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung). 68190 285 Z10 Unterstützungen, Entschädigungen und sonstige Geldleistungen aus zweckgebundenen Einnahmen 16.000 16.000 17.000 6.027,67 R 12.658,22 Ausgaben zur Beseitigung und Linderung von Notständen sowie sonstigen sozialen Zwecken aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 282 90). Weiterhin werden hier die Ausgaben gemäß Stiftungszweck aus den Erträgnissen des Stiftungsvermögens (Sammelstiftung Kreuzberg und bezirkseigene Stiftungen) nachgewiesen (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 38190) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 68404 285 T Zuschuss an das Haus des älteren Bürgers — — 63.000 68.665,35 199.000 199.000 206.000 198.371,71 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Die Ausgaben werden künftig bei 68432 nachgewiesen. 68411 236 T Zuschüsse an Organe und Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege Zuwendungen an bezirkliche Projekte freier Träger im Rahmen der Kältehilfe 233 Neukölln 3910 2016/2017 Allgemeine soziale Leistungen Titel 68420 Fkt Kb 236 T Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Zuschüsse an freie Träger für Insolvenzberatung 640.000 640.000 226.000 226.000 625.000 625.000,00 Die AWO führt diese Tätigkeit aus. 68432 (neu) 285 T Zuschüsse für besondere soziale Projekte Zuwendungen an bezirkliche Projekte freier Träger zur Förderung von Familien- und Seniorenarbeit, sowie zur Beratung von Senioren, Migranten, Erwerbslosen bzw. von Erwerbslosigkeit Bedrohten Die Ausgaben wurden bisher bei 68447 nachgewiesen. Ab 2016 werden hier auch die Zuwendungen an das Bürgerzentrum Neukölln (ehemals Haus des älteren Bürgers) nachgewiesen, die bisher bei 68404 veranschlagt waren. 68447 285 T Weiterförderung besonderer sozialer Projekte 91.000 91.650,89 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Die Ausgaben werden künftig bei 68432 nachgewiesen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 8.455.700 22,5 % 8.618.000 1,9 % 6.900.200 6.827.664,73 3.000 3.000 2.000 8.264,72 9.000 9.000 10.000 4.171,44 8.000 8.000 8.000 5.820,00 20.000 20.000 20.000 18.256,16 7.102.500 7.264.500 5.615.200 5.597.879,38 271.200 271.500 282.000 240.069,73 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 1.082.000 1.082.000 1.003.000 989.715,62 8.455.700 8.618.000 6.900.200 6.827.664,73 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -8.435.700 -8.598.000 -6.880.200 -6.809.408,57 Abschluss Kapitel 3910 111186 211299 351389 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 234 Neukölln 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Amtes für Soziales, Fachbereich - Allgemeine Soziale Dienste/ Lebensunterhalt und Fachbereich - Besondere soziale Dienste/ Behinderte Menschen, Pflege, Senioren/innen für Leistungen nach dem SGB XII, außerhalb von Einrichtungen, (Kostenstellen 406001.00, 406000.02 und 406000.03). B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 76874 Leistungen nach dem Landespflegegeldgesetz 78396, 80148- 80154 Transferprodukte zum Verwaltungsprodukt 80690 78407 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 78408 Hilfe nach anderen Grundlagen 78753 bis 78771, Transferprodukte zum Verwaltungsprodukt 79376 80385, 80386, 80432, 80691 79075 Allgemeine Beratung 79076 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 79077 T - Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten außerhalb von Einrichtungen, (Transferprodukt zu 79076) 79146 Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen (Mietschulden) 79376 Eingliederungshilfe (EGH) für behinderte Menschen mit Fallmanagement 79723 Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen nach Kapitel V und IX SGB XII sowie Krankenhilfe nach SGB XII (GMG) (Verwaltungsprodukt zu 79724, 79725 und 79726) 79724 T - Krankenhilfe nach SGB XII (GMG) (Transferprodukt zu 79723) 79725 T – Hilfen zur Gesundheit nach Kapitel V SGB XII (Transferprodukt zu 79723) 79726 T – Hilfen in anderen Lebenslagen nach Kapitel IX SGB XII (Transferprodukt zu 79723) 79884 Amtshilfe/ Ermittlungen für Stellen außerhalb der Berliner Verwaltung 80011 Hilfe zum Lebensunterhalt 80147 Entscheidung über zivilrechtliche Unterhaltsansprüche in den sozialhilferechtlichen Leistungsfällen nach SGB XII und AsylbLG 80414 BuT- Leistungen nach SGB XII und dem AsylbLG (Verwaltungsprodukt zu den Transferprodukten BuT Soz nach SGB XII und AsylbLG) 80415 T-BuT Leistungen nach SGB XII und AsylbLG - mehrtägige Klassenfahrten (Transferprodukt zu 80414) 235 Neukölln 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Produktnummer Produktbezeichnung 80416 T-BuT Leistungen nach SGB XII und AsylbLG - mehrtägige Kitafahrten (Transferprodukt zu 80414) 80417 T-BuT Leistungen nach SGB XII und AsylbLG - Teilhabe (Transferprodukt zu 80414) 80679 Entscheidungen über Forderungen/Kosteneinziehung nach SGB XII (Sozialhilfe), AsylbLG sowie in abgeschlossenen BSHG-Fällen V 18.0: PNr. 79720, 80484 80690 Ambulante Hilfe zur Pflege (inkl. teilstationäre HzP) (V 18.0 PNr.: 78400) 236 Neukölln 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11201 219 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 1.000 1.000 1.000 250,00 219 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 1.000 1.000 1.000 66,92 2.900 — -GKT11903 Im Rahmen von Gerichtsurteilen -GKT11934 285 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 11936 285 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen 163.000 170.000 153.000 162.915,18 5.800 5.800 1.000 5.729,60 3.000 3.000 11.500 3.032,94 63.000 63.000 113.000 63.186,62 57.500.000 61.700.000 53.451.000 49.721.094,00 1.000 1.000 1.000 — Aus Vorjahren. -Produkte 78407, 79076, 79376, 79723, 80011und 8069011940 290 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge nach dem Pflegegesetz Aus Vorjahren. -Produkt 7687416212 285 E04 Erträge aus Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG -Produkte 78407, 79376, 79723, 80011 und 8069018212 285 E04 Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG -Produkte 78407, 79376, 79723, 80011 und 8069023133 282 E04 Anteil des Bundes an der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII Erstattung durch den Bund zu 100 % -Produkt 7840723301 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe von anderen Sozialhilfeträgern Gemäß §§ 106ff SGB XII, insbesondere bei Wohnungswechsel. -Produkte 79723 und 80011- 237 Neukölln 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel 23602 Fkt Kb 285 E04 Bezeichnung Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 641.000 654.000 577.000 640.898,69 Einnahmen gemäß §§ 102 ff. SGB X und §114 SGB XII aus gesetzlicher Rentenversicherung (z.B. Altersrente, Erwerbsunfähigkeitsrente, Witwenrente und Waisenrente) und gesetzlicher Krankenversicherung -Produkte 78407, 79376, 79723, 80011 und 8069028112 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und Erben/Erbinnen 72.000 72.000 166.000 72.499,71 Einnahmen aus Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger gemäß §§ 103, 104 SGB XII und durch Erben gemäß § 102 SGB XII nach den Grundsätzen des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs -Produkte 78407, 79376, 79723, 80011 und 8069028113 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige 210.000 210.000 242.000 210.634,31 Einnahmen aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen (z.B. Unterhaltspflichtige 1. Grades) und bei Verletzung der Unterhaltspflicht laut §§ 93 und 94 SGB XII und § 48 SGB I. -Produkt 8014728114 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere 76.000 76.000 15.500 76.148,40 Kostenersatz aus übergeleiteten Ansprüchen auf betriebliche Altersruhegelder (Firmenrenten, Pensionen), Versorgungsbezüge, Leistungen des Entschädigungsamtes etc. gemäß § 93 SGB XII -Produkte 78407, 79376, 79723, 80011 und 8069028120 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger 40.000 40.000 58.500 40.002,02 Leistungen der Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämter, Arbeitsagenturen, Jobcenter sowie der Familienkassen (Kindergeld) gemäß §§ 102 ff. SGB X sowie §§ 93 und 114 SGB XII -Produkte 78407, 79376, 79723, 80011 und 8069028122 285 E04 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen 352.000 372.000 331.000 352.504,43 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen von Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse, die Aufbringung der Mittel zumutbar ist. (§19 Abs. 5, § 27 Abs. 3 und § 92 SGB XII) -Produkte 78407, 79376, 79723, 80011 und 8069028125 285 E04 Ersatz von Wohngeld für Empfänger/innen von Leistungen nach dem SGB XII und AsylbLG 5.100 5.100 6.400 5.353,46 52.000 55.000 73.000 48.138,10 Ersatz von Wohngeld aus Vorleistung -Produkte 78407, 79376, 79723, 80011 und 8069028135 284 E04 Ersatz von Sozialleistungen durch die Träger der Pflegeversicherung Erstattung von Pflegeleistungen gemäß § 65 SGB XII durch die Träger der Pflegeversicherungen bei Vorleistung durch den Sozialhilfeträger -Produkt 80690Gesamteinnahmen 59.185.900 238 63.428.900 55.204.800 51.402.454,38 Neukölln 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Prozentuale Veränderung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 7,2 % 7,2 % 5.000 5.000 Ausgaben 63301 285 Z Kostenerstattung an Sozialleistungsträger und Träger des AsylbLG 47.500 13.018,63 Ersatz an andere Sozialhilfeträger gem. §§ 106 ff. SGB XII Hier werden auch Ausgaben für die Kostenerstattung von Leistungen der psychosozialen Betreuung nach § 16a Nr. 3 SGB II beim Aufenthalt im Frauenhaus gemäß § 36a SGB II nachgewiesen. 63601 219 T Ersatz von Verwaltungsausgaben an Sozialversicherungsträger 450.000 500.000 400.000 387.728,01 2.800.000 2.800.000 3.250.000 1.991.012,51 2.500.000 2.500.000 2.010.000 1.846.588,01 5.000 5.000 7.500 3.619,09 1.000 1.000 1.000 — 3.000 3.000 70.000 83,78 30.000.000 26.600.000 27.442.006,27 Rechtsgrundlage § 264 SGB V 63615 285 T Nichtstationäre Krankenhilfe Rechtsgrundlage § 264 SGB V 63635 285 T Sonstige Krankenhilfeleistungen Rechtsgrundlage § 264 SGB V 67114 285 T Vorbeugende Gesundheitshilfe nach dem SGB XII Rechtsgrundlage § 47 SGB XII Insbesondere für Kuren, Grippeschutzimpfungen, Fuß- und Körperpflege 67117 285 T Hilfe zur Weiterführung des Haushalts nach SGB XII und AsylbLG Leistungen gemäß § 70 SGB XII 67124 285 T Nichtstationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG Rechtsgrundlage § 48 SGB XII Insbesondere für Zahnersatz, Dialysebehandlungen und Attestgebühren 67126 283 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG 29.000.000 Leistungen nach dem 6. Kapitel SGB XII Eingliederungshilfe für Behinderte außerhalb von Einrichtungen nach §§ 53, 54 ff. SGB XII, insbesondere ärztliche Behandlungen, Versorgung mit Körperersatzstücken, heilpädagogische Maßnahmen, Hilfe zur Erlangung eines geeigneten Arbeitsplatzes, Betreuung in Wohngemeinschaften, Kuren, Erholungsmaßnahmen, sozialpädagogische Gruppenreisen, Psychotherapie, sozialpädagogische Einzelfallhilfen. 67133 285 T Altenmittagstisch nach dem SGB XII 11.600 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 239 — Neukölln 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel 67137 Fkt Kb 281 Z Bezeichnung Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und AsylbLG Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 100.000 120.000 85.000 63.740,88 Leistungen nach § 36 SGB XII, insbesondere für Miet- sowie Gas- und Stromkostenrückstände, soweit diese nicht als Darlehen bei Titel 863 21 oder 863 22 gewährt werden 67141 285 T Altenhilfe nach dem SGB XII 1.000 1.000 1.000 186,00 210.000 260.000 204.703,54 Leistungen gemäß § 71 SGB XII für z.B. Fenster- und Gardinenreinigung 67150 285 T Bestattungen nach dem SGB XII und AsylbLG 210.000 Bestattungen nach § 74 SGB XII insb. Übernahme der Kosten von Bestattungen an unterhaltspflichtige Personen 68105 282 Z Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII für Personen, die die Altersgrenze noch nicht erreicht haben 25.000.000 27.000.000 48.300.000 46.400.631,13 Insbesondere Leistungen nach der Regelsatzverordnung, Übernahme von Mieten und Versicherungsbeiträgen 68107 281 Z Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 6.300.000 6.600.000 5.000.000 5.654.608,08 Leistungen gem. Drittem Kapitel SGB XII Insbesondere Leistungen nach der Regelsatzverordnung, Übernahme von Mieten und Versicherungsbeiträgen 68115 (neu) 999 Z Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben 25.000.000 27.000.000 Insbesondere Leistungen nach der Regelsatzverordnung, Übernahme von Mieten und Versicherungsbeiträgen 68128 284 T Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 21.000.000 21.400.000 24.000.000 19.735.114,33 3.000 — 15.000 14.089,17 Häusliche Betreuung und Pflege nach dem Siebenten Kapitel SGB XII 68129 282 Z Leistungen nach dem Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 68131 281 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf 14.000 14.000 Rechtsgrundlage § 34 Abs. 3 SGB XII Die Zahlung erfolgt in zwei Teilbeträgen: 30 € zum 01. Februar und 70 € zum 01.August 240 Neukölln 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel 68135 Fkt Kb 281 Z Bezeichnung Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 470.000 480.000 370.000 285.950,42 Leistungen nach § 31 SGB XII, zur Deckung eines einmaligen Bedarfs, wie bspw. Wohnungsrenovierungen, Umzugskosten, Beschaffungen von Möbeln und Hausrat 68136 285 Z Hilfe in sonstigen Lebenslagen nach SGB XII und AsylbLG 30.000 30.000 2.500 28.271,55 34.000 38.000 41.000 41.045,57 1.280.000 1.300.000 1.280.000 1.255.704,58 290.000 300.000 320.000 287.705,75 27.000 38.000 60.000 17.199,40 26.000 32.000 46.000 15.017,89 9.000.000 9.000.000 10.500.000 7.794.744,37 Rechtsgrundlage § 73 SGB XII 68139 285 Z Blindenhilfe nach dem SGB XII Rechtsgrundlage § 72 SGB XII 68146 290 Z Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz 68147 290 Z Landespflegegeldgesetz - Besitzstandswahrung 68149 281 Z Bekleidung und Wäsche nach SGB XII und AsylbLG Rechtsgrundlage § 31 SGB XII 68159 281 Z Winterbrennstoffhilfen nach SGB XII und AsylbLG 68162 285 T Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach SGB XII und AsylbLG Leistungen nach dem 8. Kapitel SGB XII Für Personen, bei denen besondere Lebensverhältnisse mit sozialen Schwierigkeiten verbunden sind, sind Leistungen zur Überwindung dieser Schwierigkeiten zu erbringen, wenn sie aus eigener Kraft hierzu nicht fähig sind. 68164 281 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung 1.000 1.000 1.000 — 380.000 390.000 386.000 380.180,09 10.000 11.000 9.500 10.446,33 1.000 1.000 1.200 1.058,00 Rechtsgrundlage § 34 Abs. 4 SGB XII 68167 290 Z Pflegegeld an Gehörlose nach Landespflegegeldgesetz 68172 281 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule Rechtsgrundlage § 34 Abs. 2 SGB XII 68178 281 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita Rechtsgrundlage § 34 Abs. 2 SGB XII 241 Neukölln 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel 68183 Fkt Kb 281 T Bezeichnung Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 2.200 2.400 2.000 2.000 2.800 2.662,50 170.000 174.791,08 Rechtsgrundlage § 34 Abs. 7 SGB XII 68186 (neu) 999 T BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A. nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II bzw. § 34 SGB XII) u.a. Leihgebühren für Musikinstrumente, Sportgeräte 68187 290 Z Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz 177.000 180.000 86321 (neu) 999 Z Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII 215.000 225.000 Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII sollen insbesondere zur Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage oder bei vorhandenem aber nicht einsetzbarem Vermögen gewährt werden. Darüber hinaus können Darlehen im Rahmen der Hilfe in besonderen Lebenslagen bereitgestellt werden, wenn diese den Einsatz öffentlicher Mittel rechtfertigen und das Darlehen zum Aufbau bzw. zur Sicherung der Lebensgrundlage dient. Insbesondere Hilfen zur Begleichung von Mietkautionen, die nicht als einmalige Beihilfen, sondern als Darlehen gewährt werden, damit eine Rückzahlung durch die Hilfeempfänger erfolgen kann. 86322 285 Z Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 120.000 130.000 259.000 316.543,56 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) sollen insbesondere zur Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage oder bei vorhandenem aber nicht einsetzbarem Vermögen gewährt werden. Darüber hinaus können Darlehen im Rahmen der Hilfe in besonderen Lebenslagen bereitgestellt werden, wenn diese den Einsatz öffentlicher Mittel rechtfertigen und das Darlehen zum Aufbau bzw. zur Sicherung der Lebensgrundlage oder als Eingliederungshilfe für Behinderte dient. Insbesondere Hilfen zur Begleichung von Mietkautionen, die nicht als einmalige Beihilfen, sondern als Darlehen gewährt werden, damit eine Rückzahlung durch die Hilfeempfänger erfolgen kann. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 124.454.200 0,8 % 130.319.400 4,7 % 123.510.600 114.368.450,52 236.800 243.800 283.400 235.181,26 58.949.100 63.185.100 54.921.400 51.167.273,12 59.185.900 63.428.900 55.204.800 51.402.454,38 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 124.119.200 129.964.400 123.251.600 114.051.906,96 335.000 355.000 259.000 316.543,56 124.454.200 130.319.400 123.510.600 114.368.450,52 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -65.268.300 -66.890.500 -68.305.800 -62.965.996,14 Abschluss Kapitel 3911 111186 211299 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 242 Neukölln 3912 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Amtes für Soziales, Fachbereich - Allgemeine Soziale Dienste/ Lebensunterhalt und Fachbereich - Besondere soziale Dienste/ Behinderte Menschen, Pflege, Senioren/innen für Leistungen nach dem SGB XII, in Einrichtungen, (Kostenstellen 406001.00, 406000.02 und 406000.03). B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 76874 Leistungen nach dem Landespflegegeldgesetz 78388 bis 78395 Transferkostenprodukte zum Verwaltungsprodukt 80689 78407 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 78746 80429 80483 bis bis 78752, Transferprodukte zum Verwaltungsprodukt 79376 80431, 79075 Allgemeine Beratung 79076 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (Verwaltungsprodukt ohne Transferkostenerfassung) 79078 T - Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten in Einrichtungen (Transferprodukt zu 79076) 79376 Eingliederungshilfe (EGH) für behinderte Menschen mit Fallmanagement (Verwaltungsprodukt ohne Transferkostenerfassung) 79723 Hilfe zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen nach Kapitel V und IX SGB XII sowie Krankenhilfe nach SGB XII (GMG) 79724 T - Krankenhilfe nach SGB X II (GMG) (Transferprodukt zu 79723) 79725 T - Hilfen zur Gesundheit nach Kapitel V SGB XII (Transferprodukt zu 79723) 79726 T - Hilfen in anderen Lebenslagen nach Kapitel IX SGB XII (Transferprodukt zu 79723) 79884 Amtshilfe/Ermittlungen für Stellen außerhalb der Berliner Verwaltung 80011 Hilfe zum Lebensunterhalt 80147 Entscheidung über zivilrechtliche Unterhaltsansprüche in den sozialhilferechtlichen Leistungsfällen nach SGB XII und AsylbLG 80679 Entscheidungen über Forderungen/Kosteneinziehung nach SGB XII (Sozialhilfe), AsylbLG sowie in abgeschlossenen BSHG-Fällen V 18.0: PNr. 79720, 80484 80689 Stationäre Hilfe zur Pflege (inkl. Kurzzeitpflege) (V 18.0 PNr.: 78400) 243 Neukölln 3912 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11201 285 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 285 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen 1.000 1.000 1.000 — 600.000 600.000 110.000 615.438,93 1.000 1.000 1.000 — 26.000 27.000 12.200 26.151,74 369.000 380.000 298.000 369.111,92 -GKT11936 Aus Vorjahren, -Produkte 78407, 79076, 79376, 79723, 80011 und 8068916212 285 E04 Erträge aus Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG -Produkte 78407, 79376, 79723, 80011 und 8068918212 285 E04 Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG -Produkte 78407, 79376, 79723, 80011 und 8068923602 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger Einnahmen gemäß §§ 102 ff. SGB X und §114 SGB XII aus gesetzlicher Rentenversicherung (z.B. Altersrente, Erwerbsunfähigkeitsrente, Witwenrente und Waisenrente) und gesetzlicher Krankenversicherung. -Produkte 78407, 79376, 79723, 80011 und 8068928112 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und Erben/Erbinnen 31.000 31.000 46.000 30.784,62 Einnahmen aus Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger gemäß §§ 103, 104 SGB XII und durch Erben gemäß § 102 SGB XII nach den Grundsätzen des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs -Produkte 78407, 79376, 79723, 80011 und 8068928113 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige 100.000 100.000 105.000 100.689,70 Einnahmen aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen (z.B. Unterhaltspflichtige 1. Grades) und bei Verletzung der Unterhaltspflicht laut §§ 93 und 94 SGB XII und § 48 SGB I. -Produkt 8014728114 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere 58.000 58.000 78.000 58.311,47 Kostenersatz aus übergeleiteten Ansprüchen auf betriebliche Altersruhegelder (Firmenrenten, Pensionen), Versorgungsbezüge, Leistungen des Entschädigungsamtes etc. gemäß § 93 SGB XII -Produkte 78407, 79376, 79723, 80011 und 8068928120 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger 149.000 170.000 112.000 148.891,64 Leistungen der Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämter, Arbeitsagenturen, Jobcenter sowie der Familienkassen (Kindergeld) gemäß §§ 102 ff. SGB X sowie §§ 93 und 114 SGB XII -Produkte 78407, 79376, 79723, 80011 und 80689- 244 Neukölln 3912 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Titel 28122 Fkt Kb 285 E04 Bezeichnung Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 296.000 320.000 284.000 295.591,51 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen von Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse,die Aufbringung der Mittel zumutbar ist. (§19 Abs. 5, § 27 Abs. 3 und § 92 SGB XII) -Produkte 78407, 79376, 79723, 80011 und 8068928125 285 E04 Ersatz von Wohngeld für Empfänger/innen von Leistungen nach dem SGB XII und AsylbLG 4.500 6.500 11.900 4.517,04 600.000 620.000 591.000 599.684,95 Ersatz von Wohngeld aus Vorleistung -Produkte 78407, 79376, 79723, 80011 und 8068928135 284 E04 Ersatz von Sozialleistungen durch die Träger der Pflegeversicherung Erstattung von Pflegeleistungen gemäß § 65 SGB XII durch die Träger der Pflegeversicherungen bei Vorleistung durch den Sozialhilfeträger -Produkt 79376Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 2.235.500 35,5 % 2.314.500 3,5 % 1.650.100 2.249.173,52 3.500.000 3.500.000 3.810.000 2.879.830,23 1.000 1.000 3.500 — 1.000 1.000 2.800 — 13.944.000 12.750.000 12.955.438,99 Ausgaben 63625 285 T Stationäre Krankenhilfe nach § 264 SGB V 67113 285 T Krankentransporte nach dem SGB XII Rechtsgrundlage § 48 SGB XII 67114 285 T Vorbeugende Gesundheitshilfe nach dem SGB XII Rechtsgrundlage §47 SGB XII Insbesondere für Kuren, Grippeschutzimpfungen, Fuß- und Körperpflege 67116 284 T Stationäre Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 13.874.000 Leistungen nach dem 7. Kapitel Stationäre Hilfe zur Pflege gemäß § 61 SGB XII in gemeinnützigen und privaten Heimen für Personen, die infolge Krankheit oder Behinderung so hilflos sind, dass sie nicht ohne Betreuung und Pflege bleiben können 67118 285 T Unterbringung als Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem SGB XII 782.000 786.000 790.000 738.481,99 Leistungen nach dem 8. Kapitel Die Hilfe wird Personen gewährt, deren Lebensverhältnisse zu sozialen Schwierigkeiten führen, so dass eine Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft nicht möglich oder erheblich beeinträchtigt ist, und die diese Schwierigkeiten aus eigenen Mitteln nicht überwinden können. 245 Neukölln 3912 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Titel 67126 Fkt Kb 283 T Bezeichnung Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 35.000.000 36.000.000 34.000.000 Ist (Rest/R) 2014 33.863.459,97 Leistungen nach dem 6. Kapitel SGB XII Eingliederungshilfe für Behinderte in Einrichtungen nach §§ 53, 54 ff. SGB XII, insbesondere ärztliche Behandlung, Versorgung mit Körperersatzstücken, heilpädagogische Maßnahmen, Hilfe zur Erlangung eines geeigneten Arbeitsplatzes, Kuren, Erholungsmaßnahmen, sozialpädagogische Gruppenreisen, Psychotherapien, Hilfe zur Beschäftigung in einer Werkstatt für Behinderte und Unterbringung in Behindertenheimen 67127 285 Z Erstattung von Kosten für pädagogische Projekte an juristische Personen im Rahmen der Personalkostenbudgetierung 1.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 67137 281 Z Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 — 67157 285 T Stationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG 1.900 2.400 5.500 — 6.125.000 5.001.935,24 Rechtsgrundlage § 48 SGB XII Für nicht krankenversicherte Hilfeempfänger zu den jeweilig festgesetzten Kostensätzen 68105 282 Z Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII für Personen, die die Altersgrenze noch nicht erreicht haben 7.145.000 7.255.000 Insbesondere Leistungen nach der Regelsatzverordnung, Übernahme von Versicherungsbeiträgen 68107 281 Z Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 310.000 320.000 245.000 294.526,97 Leistungen nach dem 3. Kapitel SGB XII Insbesondere Leistungen nach der Regelsatzverordnung, Übernahme von Versicherungsbeiträgen 68115 (neu) 999 Z Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben 2.389.000 2.450.000 Insbesondere Leistungen nach der Regelsatzverordnung, Übernahme von Versicherungsbeiträgen 68129 (neu) 282 Z Leistungen nach dem Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) 68134 281 Z Barleistungen in Einrichtungen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 950.000 980.000 885.000 933.587,06 60.000 60.000 20.000 46.524,86 1.000 1.000 1.000 — Barbeträge (Taschengelder) nach § 27b SGB XII 68135 281 Z Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG Rechtsgrundlage § 27 b SGB XII 68136 285 Z Hilfe in sonstigen Lebenslagen nach SGB XII und AsylbLG 246 Neukölln 3912 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Titel 68139 Fkt Kb 285 Z Bezeichnung Blindenhilfe nach dem SGB XII Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 12.000 15.000 6.000 7.029,82 Rechtsgrundlage § 72 SGB XII 68146 290 Z Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz 147.000 150.000 130.000 146.398,57 68149 281 Z Bekleidung und Wäsche nach SGB XII und AsylbLG 140.000 150.000 142.000 123.484,72 8.000 8.000 8.000 7.934,85 230.000 230.000 214.000 214.366,40 15.000 20.000 Rechtsgrundlage § 27 b SGB XII 68187 290 Z Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz 68468 253 Z Arbeitsförderungsgeld für Werkstätten für behinderte Menschen nach § 43 SGB IX 86321 (neu) 999 Z Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII sollen insbesondere zur Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage oder bei vorhandenem aber nicht einsetzbarem Vermögen gewährt werden, soweit sie für die Unterbringung in fremden Einrichtungen erforderlich sind. Darüber hinaus können Darlehen im Rahmen der Hilfe in besonderen Lebenslagen bereitgestellt werden, wenn diese den Einsatz öffentlicher Mittel rechtfertigen und das Darlehen zum Aufbau bzw. zur Sicherung der Lebensgrundlage dient. 86322 285 Z Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 170.000 180.000 130.000 161.572,05 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) sollen insbesondere zur Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage oder bei vorhandenem aber nicht einsetzbarem Vermögen gewährt werden soweit sie für die Unterbringung in fremden Einrichtungen erforderlich sind. Darüber hinaus können Darlehen im Rahmen der Hilfe in besonderen Lebenslagen bereitgestellt werden, wenn diese den Einsatz öffentlicher Mittel rechtfertigen und das Darlehen zum Aufbau bzw. zur Sicherung der Lebensgrundlage oder als Eingliederungshilfe für Behinderte dient. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 64.738.900 9,2 % 66.055.400 2,0 % 59.269.800 57.374.571,72 628.000 629.000 124.200 641.590,67 1.607.500 1.685.500 1.525.900 1.607.582,85 2.235.500 2.314.500 1.650.100 2.249.173,52 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 64.553.900 65.855.400 59.139.800 57.212.999,67 185.000 200.000 130.000 161.572,05 64.738.900 66.055.400 59.269.800 57.374.571,72 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -62.503.400 -63.740.900 -57.619.700 -55.125.398,20 Abschluss Kapitel 3912 111186 211299 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 247 248 Neukölln 3930 2016/2017 Einrichtungen und Angebote für Seniorinnen und Senioren Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält Einnahmen und Ausgaben der Sozialen Einrichtungen und Angebote des Fachbereichs – Besondere Soziale Dienste/ behinderte Menschen, Pflege , Senioren/innen, inklusive Einnahmen und Ausgaben des Wohnhauses für Senioren und Seniorinnen. In diesem Haus wohnen ältere Personen, die keiner ständigen Pflege und Betreuung bedürfen (Kostenstelle 406000.03). Bezeichnung und Anschrift der Einrichtung Anzahl der Ein -Zimmer Wohneinheiten Anzahl der Zwei - Zimmer Wohneinheiten Angemietetes Wohnhaus: 12355 Berlin, Neuköllner Straße 336/338 und 342 und 12357 Berlin, Alt-Rudow 8 (Haus Harz) 145 11 B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 60714 Org. ehrenamtliche Tätigkeit 80004 Seniorenwohnhäuser mit Generalmietvertrag und Mietausfallwagnis 80005 Seniorenbezogene Angebote der Bezirke in Seniorenfreizeitstätten 80006 Seniorenbezogene Angebote der Bezirke außerhalb von Seniorenfreizeitstätten 249 Neukölln 3930 2016/2017 Einrichtungen und Angebote für Seniorinnen und Senioren Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11903 235 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 235 E01 Sonstige Kostenbeiträge 1.000 1.000 1.000 — 30.000 30.000 30.000 38.005,00 -GKT11938 Beiträge aus dem Verkauf von Eintrittskarten für Veranstaltungen, (vgl. auch Erläuterungen zum Titel 671 41) -Produkt 8000611979 235 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 1,50 1.000 1.000 1.000 240,00 - Produkt 8000428103 235 E03 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben Ersatz durch Angehörige oder Erben für Ausgaben der Titel 518 06 und 671 08, sofern Rückzahlungen nicht im gleichen Haushaltsjahr von der Ausgabe abgesetzt werden können. -IKT28290 235 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 8.500 8.500 8.500 8.116,72 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 427 90 bei Titel 546 90 2.500 € 6.000 € 8.500 € U.a. Zuwendungen von der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin zur Ausgestaltung von Advents- und Weihnachtsfeiern für soziale Zwecke 29899 235 E01 Erbschaften für konsumtive Zwecke 20.000 20.000 10.000 35.542,39 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Kapitel 3930, Titel 68199. Einnahmen u.a. aus der Erbschaft – Kurt Nietsch – für soziale Seniorenerholung in den Bezirken Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 61.500 19,4 % 61.500 — 51.500 81.905,61 89.200 89.200 88.400 89.163,84 Ausgaben 41201 235 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Entschädigungen für die Tätigkeit in den Sozialkommissionen nach der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der BVV, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlicher Personen für die Kommissionsvorsteher ................................................................91,36 €/Monat für die Kommissionsmitglieder................................................................30,00 €/Monat 42701 235 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 1.900 250 1.900 1.900 1.792,16 Neukölln 3930 2016/2017 Einrichtungen und Angebote für Seniorinnen und Senioren Titel 42790 Fkt Kb 235 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen 2.500 2.500 3.500 900,00 R 3.116,72 Künstlerische Darbietung bei Advents- und Weihnachtsfeiern aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin, (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerke zu Titel 282 90) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung) 51806 235 A08 Mietausgleich 90.000 90.000 169.000 88.918,82 Zahlung von Mietausfall aufgrund des Generalmietvertrages für die angemietete Einrichtung „Haus Harz“ 54024 235 A09 Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge 5.000 5.000 5.000 4.247,31 6.000 6.000 8.000 5.444,60 1.000 1.000 — 6.000 5.000 4.607,42 R 7.199,57 GEMA Gebühren 54053 235 A09 Veranstaltungen Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 54079 235 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 54690 235 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 6.000 U.a. für Ausgestaltung von Advents- und Weihnachtsfeiern aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin, (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 282 90) Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 67108 235 T Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben 1.000 1.000 1.000 489,39 35.000 35.000 35.000 26.521,00 Für Wohnungsschäden in den angemieteten Wohnhäusern 67141 290 T Altenhilfe nach dem SGB XII Die Ausgaben sind für Maßnahmen der Altenhilfe vorgesehen. Sie enthalten insbesondere sämtliche sächliche Ausgaben für die Hilfe zum Besuch von Veranstaltungen oder Einrichtungen, die der Geselligkeit, der Unterhaltung, der Bildung oder kulturellen Bedürfnissen älterer Menschen dienen. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Die Leistung von Ausgaben von mehr als 5.000,- EUR ist nur zulässig, wenn entsprechende Einnahmen bei Titel 119 38 eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. 68154 235 T Geburtstags- und Jubiläumsgaben 19.000 251 19.000 16.000 18.688,21 Neukölln 3930 2016/2017 Einrichtungen und Angebote für Seniorinnen und Senioren Titel 68199 Fkt Kb 235 Z10 Bezeichnung Unterstützungen und sonstige Geldleistungen aus Erbschaften Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 20.000 20.000 10.000 17.201,06 R 21.611,39 U.a. Maßnahmen und Vorhaben zum Zwecke der sozialen Erholung von Seniorinnen und Senioren mit einem Mindestalter von 60 Lebensjahren. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 276.600 -19,5 % 276.600 — 343.800 257.973,81 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 32.000 32.000 32.000 38.006,50 29.500 29.500 19.500 43.899,11 61.500 61.500 51.500 81.905,61 Personalausgaben 93.600 93.600 93.800 91.856,00 108.000 108.000 188.000 103.218,15 Abschluss Kapitel 3930 111186 211299 411462 511549 611699 Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 75.000 75.000 62.000 62.899,66 276.600 276.600 343.800 257.973,81 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -215.100 -215.100 -292.300 -176.068,20 252 Neukölln 3960 2016/2017 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben die dem Bezirk in Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgaben als kommunaler Träger nach den Bestimmungen des SGB II im Rahmen der gebildeten gemeinsamen Einrichtungen (Jobcenter Neukölln) zur Leistungsgewährung an Empfänger von Arbeitslosengeld II entstehen, (Kostenstelle 444000.00). Hierunter sind einerseits Transferausgaben nachgewiesen für Aufgaben, die dem kommunalen Träger (Bezirk) nach § 44b Abs. 3 SGB II in Verbindung mit der Vereinbarung zwischen dem Land Berlin und der Agentur für Arbeit gemäß § 44b (2) SGB II übertragen wurden: Leistungen für Unterkunft und Heizung, § 22 SGB II, die Übernahme von besonderen einmaligen Bedarfen (Erstausstattung für Bekleidung und Wohnung), § 24 Abs. 3 SGB II Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (Klassenfahrten, persönlicher Schulbedarf, Teilhabe am sozialen und kulturellem Leben, § 28 SGB II. Andererseits sind hier die Transferausgaben nachgewiesen, die vom Bezirk, aufgrund der Vereinbarung zur Erstattung der Verwaltungskosten, die dem Jobcenter für die Erfüllung der kommunalen Aufgaben entstehen, zu zahlen sind. Hier werden auch Personalkosten des Bezirkes und deren Erstattung durch das Jobcenter Neukölln abgebildet, soweit Beschäftigte des Landes Berlin im Jobcenter tätig sind. B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 14444 Bereitstellung von bezirklichen Personal und Infrastruktur für die gemeinsamen Einrichtungen (SoKTr) 79719 T - kommunale Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (nach SGB II) durch die Bezirke (=kommunaler Träger) (Verwaltungstransferprodukt) 80418 T-BuT Leistungen nach SGB II – mehrtägige Klassenfahrten 80419 T-BuT Leistungen nach SGB II - mehrtägige Kitafahrten 80420 T-BuT Leistungen nach SGB II - Teilhabe 253 Neukölln 3960 2016/2017 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger - Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 64.300.000 65.350.000 56.550.000 50.071.145,32 2.580.000 2.580.000 1.000.000 1.492.111,65 7.557.000 7.545.000 7.010.777,05 Einnahmen 23105 252 E04 Anteil des Bundes an den Kosten der Unterkunft nach SGB II -Produkt 7971923607 252 E04 Erstattung von Einnahmen der Bundesagentur an kommunalen Träger für Leistungen nach dem SGB II Tilgungen von Darlehen die für kommunale Leistungen vergeben wurden. -Produkt 7971923608 259 E01 Erstattung von Personal- und Sachkosten gem. SGB II durch die gemeinsamen Einrichtungen 7.366.000 Für das Personal, das im Jobcenter die Leistungen nach SGB II bearbeitet, erstatten die gemeinsamen Einrichtungen die Personal- und Sachkosten als Verwaltungskostenpauschale an das Bezirksamt. Für die Abrechnung gilt die "Vereinbarung zu den finanziellen Regelungen im Zusammenhang mit der Umsetzung des SGB II insb. über das Abrechnungsverfahren und zur Höhe des Kommunalen Finanzierungsanteils (KFA) an den Verwaltungsaufwendungen für die JobCenter in Berlin“ zwischen der Regionaldirektion Berlin Brandenburg und der Senatsverwaltung für Finanzen. -Produkt 1444423611 259 E04 Erstattung von Verwaltungskosten durch die Jobcenter 2.000 2.000 2.000 — 1.000 1.000 1.000 — 233.000 240.000 325.000 203.252,62 1.000 3.000 -Produkt 7971923612 259 E01 Leistungen für Versorgungsausgaben durch die Bundesagentur (SGB II) -Produkt 1444423613 259 E01 Ersatz von Beihilfen für Dienstkräfte durch die Bundesagentur (SGB II) -Produkt 1444428120 (neu) 999 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger Für Erstattungen von KdU Leistungen des Bezirkes an den kommunalen Träger -Produkt 79719Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 74.483.000 13,8 % 75.733.000 1,7 % 65.423.000 58.777.286,64 3.585.000 3.682.000 3.631.000 3.378.134,48 Ausgaben 42231 259 Bezüge der Beamten/Beamtinnen (Fremdfinanzierung) Fremdfinanzierung durch die Bundesagentur (vgl. Titel 236 08) 254 Neukölln 3960 2016/2017 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger - Titel 42830 Fkt Kb 259 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung) 3.780.000 Ist (Rest/R) 2014 3.874.000 3.913.000 3.511.118,31 233.000 240.000 325.000 225.485,59 1.000 1.000 1.000 — Fremdfinanzierung durch die Bundesagentur (vgl. Titel 236 08) 44100 259 Beihilfen für Dienstkräfte Finanzierung durch die Bundesagentur (vgl. Titel 236 13) 52501 259 A09 Aus- und Fortbildung Leistungen für Fortbildungsmaßnahmen einschließlich Reisekosten für kommunale Mitarbeiter/innen in den Jobcentern. Eine Erstattung der Ausgaben erfolgt durch die Jobcenter auf Titel 23611. 52703 259 A09 Dienstreisen 1.000 1.000 1.000 — Leistungen für Dienstreisen für kommunale Mitarbeiter/innen in den Jobcentern. Eine Erstattung der Ausgaben erfolgt durch die Jobcenter auf Titel 23611. 63603 251 T Ersatz von Verwaltungsausgaben an die gemeinsamen Einrichtungen (KFA) 63621 251 T Beiträge an die Unfallkasse 10.064.000 10.366.000 8.737.000 9.915.244,13 31.000 31.000 33.500 31.551,02 Für Personen, die Leistungen der Träger der Sozialhilfe zur Unterstützung und Aktivierung nach § 11 Absatz 3 SBG XII erhalten (Umlagegruppe 51 der Unfallkasse) 68108 252 Z Zuschuss zu den Aufwendungen für Unterkunft und Heizung an Auszubildende nach dem SGB II 1.052.000 1.482.000 843.000 546.697,08 68131 259 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf 1.580.000 1.609.000 1.550.000 1.515.034,57 191.200.000 189.264.527,08 650.000 945.401,60 Rechtsgrundlage § 28 Abs. 3 SGB II Die Zahlung erfolgt in zwei Teilbeträgen: 30 € zum 01. Februar und 70 € zum 01. August 68144 252 Z Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als laufende Leistung 194.500.000 197.000.000 Abrechnung erfolgt durch die Bundesagentur für Arbeit (BA)/ gemeinsamen Einrichtungen. 68152 259 Z Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als einmalige Leistung 1.122.000 1.169.000 U.a. für Umzugskosten und Renovierungen, Hilfen zur Wohnungsbeschaffung (Maklergebühren). Abrechnung erfolgt durch die Bundesanstalt für Arbeit (BA)/ gemeinsamen Einrichtungen. 68164 259 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung 2.000 Rechtsgrundlage § 28 Abs. 4 SGB II 255 2.000 7.000 1.015,57 Neukölln 3960 2016/2017 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger - Titel 68172 Fkt Kb 259 T Bezeichnung Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 1.100.000 1.170.000 1.065.000 1.166.779,29 18.000 18.000 14.500 17.323,53 240.000 240.000 131.000 233.690,92 3.000.000 3.200.000 2.722.000 2.718.463,32 Rechtsgrundlage § 28 Abs. 2 SGB II 68178 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita Rechtsgrundlage § 28 Abs. 2 Satz 2 SGB II 68183 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe Rechtsgrundlage § 28 Abs. 7 SGB II 68185 259 Z Ausgaben für einmalige Beihilfen nach § 24 Abs. 3 Nrn. 1 und 2 SGB II U.a. für Erstausstattung einer Wohnung einschließlich Haushaltsgeräte, Erstausstattung für Bekleidung einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt. Abrechnung erfolgt durch die Bundesanstalt für Arbeit (BA)/ gemeinsamen Einrichtungen. 68186 (neu) 999 T BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A. nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II bzw. § 34 SGB XII) 4.000 4.000 1.210.000 1.226.000 u.a. Leihgebühren für Musikinstrumente, Sportgeräte 86319 259 Z Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB II 1.234.000 1.173.496,49 Insbesondere Hilfen zur Begleichung von Mietkautionen, die nicht als einmalige Beihilfen sondern als Darlehen gewährt werden, damit eine Rückzahlung durch die Hilfeempfänger erfolgen kann Die Abrechnung erfolgt durch die Bundesanstalt für Arbeit (BA)/ gemeinsamen Einrichtungen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 221.523.000 2,5 % 225.315.000 1,7 % 216.058.000 214.643.962,98 74.483.000 75.733.000 65.423.000 58.777.286,64 74.483.000 75.733.000 65.423.000 58.777.286,64 7.598.000 7.796.000 7.869.000 7.114.738,38 2.000 2.000 2.000 — Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 212.713.000 216.291.000 206.953.000 206.355.728,11 1.210.000 1.226.000 1.234.000 1.173.496,49 221.523.000 225.315.000 216.058.000 214.643.962,98 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -147.040.000 -149.582.000 -150.635.000 -155.866.676,34 Abschluss Kapitel 3960 211299 411462 511549 611699 811899 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 256 Neukölln 3995 2016/2017 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches 2 - Lebensunterhalt - für Leistungen nach den im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) genannten Personenkreis (Kostenstelle 406000.02). B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 78408 Hilfe nach anderen Grundlagen 79722 T-Krankenhilfe nach AsylbLG und SGB V 80013 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 80014 T-Hilfen in besonderen Lebenslagen ohne Krankenhilfe für Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG (Transferprodukt zu 80013) 80414 BuT- Leistungen nach SGB XII und dem AsylbLG (Verwaltungsprodukt zu den Transferprodukten BuT Soz nach SGB XII und AsylbLG) 80415 T-BuT Leistungen nach SGB XII und AsylbLG - mehrtägige Klassenfahrten (Transferprodukt zu 80414) 80416 T-BuT Leistungen nach SGB XII und AsylbLG - mehrtägige Kitafahrten (Transferprodukt zu 80414) 80417 T-BuT Leistungen nach SGB XII und AsylbLG - Teilhabe (Transferprodukt zu 80414) 257 Neukölln 3995 2016/2017 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11956 287 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Leistungen nach AsylbLG 4.600 6.600 33.000 4.666,09 — — 1.000 1.000 3.000 472,95 140.000 150.000 182.000 139.979,74 -Produkt 8001311979 (neu) 287 E03 Verschiedene Einnahmen 18212 287 E04 Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG 510,00 -Produkt 8001328115 287 E04 Ersatz von Leistungen nach AsylbLG durch andere Sozialleistungsträger Kostenerstattung von anderen Sozialleistungsträgern (Kindergeldkassen, Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämtern und Arbeitsämtern - Arbeitsförderung) nach dem AsylbLG analog zu §§ 102 ff. SGB X -Produkt 8001328122 287 E04 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen 1.000 1.000 1.000 — Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge nach dem AsylbLG analog zu § 19 Abs. 5 SGB XII -Produkt 80013Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 146.600 -33,1 % 158.600 8,2 % 219.000 145.628,78 100.000 100.000 50.000 58.626,08 400.000 400.000 510.000 341.803,53 400.000 420.000 330.000 355.440,69 195.000 195.000 160.000 139.062,93 2.000 5.000 7.500 297,85 Ausgaben 63601 287 T Ersatz von Verwaltungsausgaben an Sozialversicherungsträger Rechtsgrundlage § 264 SGB V 63615 287 T Nichtstationäre Krankenhilfe Rechtsgrundlage § 264 SGB V 63625 287 T Stationäre Krankenhilfe Rechtsgrundlage § 264 SGB V 63635 287 T Sonstige Krankenhilfeleistungen Rechtsgrundlage § 264 SGB V 67113 287 T Krankentransporte nach dem SGB XII 258 Neukölln 3995 2016/2017 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Titel 67116 Fkt Kb 287 T Bezeichnung Stationäre Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 3.000 3.000 12.000 — 40.000 75.000 11.872,55 50.000 8.300 16.986,02 Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zum siebenten Kapitel SGB XII 67124 287 T Nichtstationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG 20.000 Nach § 2 AsylbLG analog SGB XII, insbesondere für Zahnersatz und Attestgebühren 67126 287 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG 50.000 Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zum sechsten Kapitel SGB XII Insbesondere für Körperersatzstücke, orthopädische Hilfsmittel u. a. 67137 287 Z Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 428,29 67157 287 T Stationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 6.500 — 67159 287 Z Unterbringung als Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 569.000 569.000 255.000 558.214,29 68107 287 Z Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 4.450.000 4.450.000 4.800.000 4.467.790,20 25.000 25.000 60.000 17.921,66 12.000 303,23 nach § 2 AsylbLG 68128 287 T Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zum siebenten Kapitel SGB XII 68129 (neu) 999 Z Leistungen nach dem Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) 1.000 1.000 68130 287 Z Rückkehrförderung 2.000 2.000 Zur Teilnahme des Landes Berlin am REAG (Rückreisekostenübernahme- Programm) und GARP (Wiedereingliederungshilfe-Programm) 68131 287 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf 17.000 17.000 24.000 17.172,76 374.000 519.403,11 Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zu § 34 Abs. 3 SGB XII Die Zahlung erfolgt in zwei Teilbeträgen: 30 € zum 01. Februar und 70 € zum 01. August 68134 287 Z Barleistungen in Einrichtungen nach SGB XII und AsylbLG 520.000 nach § 2 AsylbLG 259 520.000 Neukölln 3995 2016/2017 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Titel 68135 Fkt Kb 287 Z Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 68.000 68.000 80.000 67.598,04 162.000 20.000 161.497,88 nach § 2 AsylbLG, u.a. für Hausrat, Renovierungskosten, Bestattungskosten 68136 287 Z Hilfe in sonstigen Lebenslagen nach SGB XII und AsylbLG 162.000 Hier werden Leistungen der Hilfen in besonderen Lebenslagen - ohne Krankenhilfe – nach § 6 AsylbLG nachgewiesen. Für den berechtigten Personenkreis sind zunehmend mehr Leistungen der Hilfe zur Pflege und Eingliederungshilfe für behinderte Menschen erforderlich. 68149 287 Z Bekleidung und Wäsche nach SGB XII und AsylbLG 20.000 20.000 65.000 20.379,00 Nach § 2 AsylbLG , Einzelfall bedingt anfallende Ausgaben 68151 287 T Hilfe für werdende Mütter und Wöchnerinnen nach SGB XII und AsylbLG 3.000 3.000 7.900 1.626,51 68159 287 Z Winterbrennstoffhilfen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 — 68162 287 T Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach SGB XII und AsylbLG 24.000 24.000 13.000 12.546,10 Leistungen gemäß § 2 AsylbLG analog §§ 67 ff SGB XII in Verbindung mit § 8 SGB XII bzw. Leistungen gemäß § 6 AsylbLG 68164 287 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung 1.000 1.000 1.000 — 11.000 11.000 15.200 11.403,82 1.000 1.000 1.400 763,00 1.000 1.200 2.200 1.294,24 1.000 1.000 Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zu § 34 Abs. 4 SGB XII 68172 287 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zu § 34 Abs. 2 SGB XII 68178 287 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zu § 34 Abs. 2 SGB XII 68183 287 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zu § 34 Abs. 7 SGB XII 68186 (neu) 999 T BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A. nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II bzw. § 34 SGB XII) Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zu § 34 Abs. 7 SGB XII u.a. Leihgebühren für Musikinstrumente, Sportgeräte 260 Neukölln 3995 2016/2017 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Titel 86322 Fkt Kb 287 Z Bezeichnung Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 28.000 35.000 39.000 15.840,11 Darlehen nach dem AsylbLG insbesondere zur Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage und bei vorhandenem, aber z.Zt. nicht einsetzbarem Vermögen. Darüber hinaus können Darlehen im Rahmen der Hilfe in besonderen Lebenslagen gewährt werden. Insbesondere Hilfen zur Begleichung von Mietkautionen, die nicht als einmalige Beihilfen, sondern als Darlehen gewährt werden, damit eine Rückzahlung durch die Hilfeempfänger erfolgen kann Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 7.077.000 2,1 % 7.127.200 0,7 % 6.931.000 6.798.271,89 5.600 7.600 36.000 5.649,04 141.000 151.000 183.000 139.979,74 146.600 158.600 219.000 145.628,78 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 7.049.000 7.092.200 6.892.000 6.782.431,78 28.000 35.000 39.000 15.840,11 7.077.000 7.127.200 6.931.000 6.798.271,89 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -6.930.400 -6.968.600 -6.712.000 -6.652.643,11 Abschluss Kapitel 3995 111186 211299 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 261 262 Neukölln 4000 2016/2017 Jugend Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Das Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben der Leitung des Jugendamtes, der Fachlichen Steuerung, der Jugendhilfeplanung, der Revision sowie des Jugendhilfeausschusses. Dazu gehören insbesondere die Aufgaben gemäß §§ 70 und 71 sowie §§ 79 und 80 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (Kinder- und Jugendhilfegesetz/SGB VIII) (Kostenstelle 500000.00). Zudem werden die Einnahmen und Sachmittel des Zentralen Fachdienstes 2 – Erziehungs- und Familienberatung (Leistungen gemäß § 28 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (Kinder- und Jugendhilfegesetz/SGB VIII) sowie Beratungen gemäß den §§ 16 bis 18 SGB VIII nachgewiesen (Kostenstelle 504000.00). Die dazugehörenden Personalausgaben sind im Kapitel 4040 enthalten. Hier werden außerdem die Sachmittel für andere Bereiche des Jugendamtes zentral nachgewiesen, soweit sie nicht in den entsprechenden Kapiteln veranschlagt sind, und die Kosten der Mitarbeit freier Träger der Jugendhilfe in Fallteams und die Finanzierung fallunspezifischer Arbeit durch freie Träger nach dem Achten Buch des Sozialgesetzbuches (Kinder- und Jugendhilfegesetz/SGB VIII) abgebildet. B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Erläuterungen zu den externen Produkten entsprechend dem Produktkatalog Version 19.0: Produktnummer Produktbezeichnung 79068 Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch bezirkliche Beratungsstellen (Verwaltungsprodukt) 79382 Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16 - 18 SGB VIII (Verwaltungsprodukt) 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen 80170 V- Kinderschutz gewährleistende Sozialarbeit 80393 Psychologische Fachdiagnostik / Prävention für junge Menschen und Familien 263 Neukölln 4000 2016/2017 Jugend Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11903 219 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 1.000 1.000 1.000 — Zentraler Nachweis von Schadenersatzleistungen aus Vorjahren für den gesamten Einzelplan 40, außer für das Kapitel 4011 11934 219 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 2.000 2.000 2.000 1.565,51 Rückzahlungen aus Leistungsverträgen für fallunspezifische Arbeit und Teilnahme am Fallteam durch freie Träger der Jugendhilfe 11979 219 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 227,59 u. a. geringfügige Rückzahlungen aus vergangenen Haushaltsjahren sowie ggf. Ersatz von Fernmeldegebühren (auch anteilige Erstattung von Mobilfunkgebühren) für den gesamten Einzelplan 40, außer für die Kapitel 4010 und 4011 38190 890 E00 Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben 6.200 6.200 7.700 8.904,14 Entnahme des für das Jugendamt bestimmten Anteils aus den Erträgnissen der Sammelstiftung des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg Zweckbindungsvermerk Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim Titel 42790 Titel 54690 Titel 68190 Titel 68490 Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.000 € 3.200 € 1.000 € 1.000 € 6.200 € 10.200 -12,8 % 10.200 — 11.700 10.697,24 3.100 3.100 5.000 3.100,00 Ausgaben 41201 219 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige aufgrund der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen (u. a. Sitzungsgelder für die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses) 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 219 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 509.000 522.000 272.000 468.802,03 10.000 10.000 10.000 44.045,78 für Honorarkräfte, die für das Jugendamt tätig werden, soweit nicht in anderen Kapiteln nachgewiesen 42722 219 Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre) 1.000 264 1.000 1.000 92.365,18 Neukölln 4000 2016/2017 Jugend Titel 42790 Fkt Kb 219 Bezeichnung Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 1.000 1.965,00 R 1.195,00 für den Einsatz von Honorarkräften im Rahmen allgemeiner, sozialer und jugendfördernder Zwecke an bezirkseigene Einrichtungen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zum Titel 38190) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 42801 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 (neu) 219 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 226.000 236.000 24.600 25.200 142.000 282.578,48 Hier werden ab 2016 die Entgelte der nicht planmäßigen Tarifbeschäftigten nachgewiesen. 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 16.000 16.000 16.000 20.991,15 51101 219 A09 Geschäftsbedarf 15.000 15.000 10.000 16.335,99 Hier werden zentral die Ausgaben insbesondere für Bücher und Zeitschriften für den gesamten Einzelplan 40, außer für das Kapitel 4011, veranschlagt. 51140 219 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 1.000 1.000 1.100 797,14 Beschaffungen sowie Ausgaben für Reparaturarbeiten für den gesamten Einzelplan 40, außer für das Kapitel 4011 Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 51403 (neu) 219 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 2.500 2.500 Ausgaben für die Haltung eines Fahrzeuges für das Kinderschutzteam Die Ausgaben sind vorgesehen für Treibstoffe und Öle, Reparatur und Instandhaltung. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 51479 219 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 3.500 3.500 3.500 5.287,38 15.000 21.352,75 Materialien für die Erziehungsberatung sowie für psychologisches Testmaterial 51802 (neu) 999 A09 Mieten für Fahrzeuge 1.500 1.500 28.000 34.600 Leasingrate für das Fahrzeug des Kinderschutzteams 52501 219 A09 Aus- und Fortbildung Teilnahme an Seminaren, Fortbildungskursen und Supervision sowie Besuch von Fachtagungen Hier werden die Ausgaben zentral für den gesamten Einzelplan 40 nachgewiesen. Es sind mehr Aus- und Fortbildungen geplant. 265 Neukölln 4000 2016/2017 Jugend Titel 52601 Fkt Kb 219 A09 Bezeichnung Gerichts- und ähnliche Kosten Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 29.300 30.000 7.000 10.527,09 27.000 43.988,60 Hier werden die Rechtskosten zentral für den gesamten Einzelplan 40 nachgewiesen. Mehr in Anlehnung an den tatsächlichen Bedarf. 52610 219 A09 Gutachten 43.000 43.000 Hier werden insbesondere die Kosten für Dolmetschertätigkeiten zentral für den gesamten Einzelplan 40 nachgewiesen. Mehr in Anlehnung an den tatsächlichen Bedarf. 52703 219 A09 Dienstreisen 7.000 7.000 7.000 6.740,76 Hier werden die Ausgaben für Dienstreisen zentral für den gesamten Einzelplan 40 nachgewiesen. 53101 219 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 9.000 9.000 5.000 8.565,59 5.000 1.544,33 Hier werden die Ausgaben zentral für den gesamten Einzelplan 40 nachgewiesen. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 54079 219 A09 Verschiedene Ausgaben 5.000 5.000 u. a. für Veranstaltungen, Film- und Fotomaterial, Dienstleistungen sowie Materialien für die Betreuung von Kindern im Bereich der Erziehungs- und Familienberatung Hier werden die Ausgaben, außer für das Kapitel 4011, zentral für den gesamten Einzelplan 40 nachgewiesen. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 54085 219 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 54690 219 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 3.200 3.200 3.700 7.274,32 R 4.366,82 für allgemeine, soziale und jugendfördernde Zwecke an bezirkseigene Einrichtungen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zum Titel 38190) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 67132 219 T Fallunspezifische Arbeit und Fallteamarbeit 150.000 150.000 150.000 151.189,30 Finanzierung der Mitarbeit freier Träger der Jugendhilfe in Fallteams und Finanzierung fallunspezifischer Arbeit aufgrund konkreter Bedarfslagen nach dem Achten Buch des Sozialgesetzbuches (Kinder- und Jugendhilfegesetz/SGB VIII) 68190 266 Z10 Unterstützungen, Entschädigungen und sonstige Geldleistungen aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 für allgemeine, soziale und jugendfördernde Zwecke an Dritte (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zum Titel 38190) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 266 44,00 R 1.351,92 Neukölln 4000 2016/2017 Jugend Titel 68490 Fkt Kb 266 Z10 Bezeichnung Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 2.000 für allgemeine, soziale und jugendfördernde Zwecke an freie Träger (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zum Titel 38190) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 267 8.304,31 R 3.880,22 Neukölln MG 32 4000 2016/2017 Jugend Titel Fkt Kb MG 32 54085 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK 219 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 261.000 261.000 224.000 239.434,08 Wurde bislang bei 98101 nachgewiesen. u. a. für einen Wartungsvertrag für das Fachverfahren „EFB-Assistent“ Hier werden auch die Pflege- und Betriebskosten für das IT-Großverfahren „Integrierte Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ)“ veranschlagt, die bis 2015 bei Titel 98101 abgebildet wurden. Summe Maßnahmegruppe 32 261.000 261.000 224.000 239.434,08 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.351.700 48,8 % 1.382.600 2,3 % 908.300 1.435.233,26 4.000 4.000 4.000 1.793,10 6.200 6.200 7.700 8.904,14 10.200 10.200 11.700 10.697,24 Personalausgaben 790.700 814.300 447.000 913.847,62 Sächliche Verwaltungsausgaben 409.000 416.300 308.300 361.848,03 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 152.000 152.000 153.000 159.537,61 1.351.700 1.382.600 908.300 1.435.233,26 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.341.500 -1.372.400 -896.600 -1.424.536,02 Abschluss Kapitel 4000 111186 351389 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 268 Neukölln 4010 2016/2017 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Das Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben für Angebote und Leistungen des Jugendamtes für Jugendarbeit gemäß §§ 11 und 12 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (Kinder- und Jugendhilfegesetz/SGB VIII) außerhalb von kommunalen Einrichtungen sowie für das Neuköllner Kinderbüro (Kostenstelle 506038.00). Ferner sind hier die Einnahmen und Ausgaben für die Jugendsozialarbeit gemäß § 13 SGB VIII, für den erzieherischen Kinder- und Jugendschutz des Jugendamtes gemäß § 14 SGB VIII und für die allgemeine Förderung der Erziehung der Familie gemäß § 16 SGB VIII veranschlagt (den Projekten freier Träger zugeordnete Kostenstellen 5061XX.00). Im Rahmen der Sozialraumorientierung sind vergleichbare Leistungen im präventiv wirkenden Teil der Jugendhilfe (Kapitel 4010 und 4011) kostengünstiger anzubieten als im entgeltfinanzierten Leistungsteil der Jugendhilfe (Kapitel 4040 und 4042). Wenn die begründete Annahme besteht, dass durch die präventive Maßnahme eine zu erwartende Hilfe zur Erziehung verhindert werden kann, sind die Ausgaben ebenfalls aus den Kapiteln 4010 und 4011 zu leisten. B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Erläuterungen zu den externen Produkten entsprechend dem Produktkatalog Version 19.0: Produktnummer Produktbezeichnung 78387 Allgemeine Kinder- und Jugendförderung (Verwaltungsprodukt ohne Transferkostenerfassung) 78401 VT-Allgemeine Kinder- und Jugendförderung durch freie Träger (Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt 78387, Allgemeine Kinder- und Jugendförderung) 79381 VT-Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16-18 SGB VIII durch freie Träger (Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt 79382, Allgemeine Familienförderung) 79877 VT-Erholungs- und Reisemaßnahmen, internationale Begegnungen - auch durch freie Träger (Verwaltungstransferprodukt) 80144 VT-Berufsorientierende und berufsvorbereitende Leistungen für junge Menschen (ohne individuelle Kostenübernahme) (Verwaltungstransferprodukt) 80629 VT - Jugendsozialarbeit durch freie Träger ohne schulbezogene Jugendsozialarbeit (Verwaltungstransferprodukt) 269 Neukölln 4010 2016/2017 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11921 261 E03 Rückzahlungen von Zuwendungen 10.000 10.000 1.000 10.470,30 15.000 15.000 16.000 4.262,79 1.000 1.000 1.000 83,00 Mehr in Anpassung an das Rechnungsergebnis 2014 11934 261 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 11979 261 E03 Verschiedene Einnahmen u. a. geringfügige Rückzahlungen aus vergangenen Haushaltsjahren, Eintrittsgelder und Entgelte für die Teilnahme an Kursen sowie ggf. Ersatz von Fernmeldegebühren (auch anteilige Erstattung von Mobilfunkgebühren) 23190 (neu) 261 E01 Zweckgebundene Einnahmen vom Bund für konsumtive Zwecke 37.000 37.000 Bundesanteil aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) für das Projekt „Jugend stärken im Quartier“ (BIWAQ) Die Projektbeschreibung und –finanzierung ist bei Titel 68490 dargestellt. Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim Titel 42790 Titel 54690 Titel 68490 27290 (neu) 261 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus dem Ausland für konsumtive Zwecke 1.000 € 1.000 € 35.000 € 37.000 € 199.000 199.000 Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) für das Projekt „Jugend stärken im Quartier“ (BIWAQ) Die Projektbeschreibung und –finanzierung ist bei Titel 68490 dargestellt. Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim Titel 42790 Titel 54690 Titel 68490 27292 219 E01 1.000 € 1.000 € 197.000 € 199.000 € Zuschüsse der EU aus dem ESF für konsumtive Zwecke (Förderperiode 2007-2013) 4.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 270 34.961,58 Neukölln 4010 2016/2017 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Titel 28290 Fkt Kb 261 E01 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 3.000 3.000 82.000 146.262,66 a) für die Beschäftigung von Honorarkräften, die im Neuköllner Kinderbüro oder außerhalb von Kinder- und Jugendeinrichtungen tätig werden, von privaten Zuwendungsgebern, Institutionen oder Stiftungen, b) für Beschäftigungsmaterial für das Neuköllner Kinderbüro oder für regionale und überregionale Veranstaltungen von privaten Zuwendungsgebern und Institutionen sowie für Projekte außerhalb von Kinder- und Jugendeinrichtungen oder im Neuköllner Kinderbüro von Stiftungen sowie c) für das Bundesprogramm „Demokratie Leben!“ (2015-2019) an freie Träger der Jugendhilfe sowie für Projekte von freien Trägern der Jugendhilfe in den Regionen, die von privaten Zuwendungsgebern und Institutionen unterstützt werden. Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim a) Titel 42790 b) Titel 54690 c) Titel 68490 1.000 € 1.000 € 1.000 € 3.000 € Weniger aufgrund eines neuen Bundesprogrammes Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 265.000 154,8 % 265.000 — 104.000 196.040,33 143.000 147.000 118.000 30.589,95 18.000 18.000 18.000 45.950,20 Ausgaben 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 219 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter für Honorarkräfte, die im Neuköllner Kinderbüro oder außerhalb von Kinder- und Jugendeinrichtungen tätig werden 42790 219 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen 3.000 3.000 1.000 — für Honorarkräfte, die im Neuköllner Kinderbüro oder außerhalb von Kinder- und Jugendeinrichtungen tätig werden, finanziert von privaten Zuwendungsgebern, Institutionen oder Stiftungen für Honorarkräfte des Projekts „Jugend stärken im Quartier“ (BIWAQ), aus dem Bundes- und ESF-Anteil des Europäischen Sozialfonds (ESF) (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zum Titel 28290, Titel 23190 und Titel 27290) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben zu Lasten der Europäischen Strukturfonds dürfen nur geleistet werden, sofern die Einnahmen von der Europäischen Union rechtlich gesichert sind, die Senatsverwaltung für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindlich Erläuterung). 42792 219 Aufwendungen für freie Mitarbeiter/innen aus ESF-Mitteln (Förderperiode 2007-2013) 1.000 480,00 R 1.794,03 175.000 110.151,77 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 42801 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 66.600 271 68.200 Neukölln 4010 2016/2017 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Titel 42892 Fkt Kb 219 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Entgelte der Tarifbeschäftigten aus ESF-Mitteln (Förderperiode 20072013) 1.000 — R 4.771,78 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 51143 219 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51428 (neu) 999 A09 Verbrauchsmittel für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 54053 262 A09 Veranstaltungen 3.000 3.000 5.000 3.080,15 16.000 16.000 7.000 7.993,96 Durch das Neuköllner Kinderbüro oder die Fachsteuerung der Jugendförderung organisierte Veranstaltungen Die Ausgaben wurden bisher teilweise im Kapitel 4011 nachgewiesen Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 54060 (neu) 219 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 54079 261 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 4.000 768,90 u. a. für Geschäftsbedarf, Geräte und Reparaturen für das Neuköllner Kinderbüro oder die Fachsteuerung der Jugendförderung Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 54690 261 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 3.000 3.000 1.000 4.000,00 Ausgaben für Beschäftigungsmaterial des Neuköllner Kinderbüros oder für regionale und überregionale Veranstaltungen von privaten Zuwendungsgebern und Institutionen sowie für Projekte im Neuköllner Kinderbüro oder außerhalb von Kinderund Jugendeinrichtungen von Stiftungen und im Rahmen des Projekts „Jugend stärken im Quartier“ (BIWAQ), aus dem Bundes- und ESF-Anteil des Europäischen Sozialfonds (ESF) (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zum Titel 28290, Titel 23190 und Titel 27290) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Ausgaben zu Lasten der Europäischen Strukturfonds dürfen nur geleistet werden, sofern die Einnahmen von der Europäischen Union rechtlich gesichert sind, die Senatsverwaltung für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung). 54692 219 A10 Sonstige Verwaltungsausgaben aus ESF-Mitteln (Förderperiode 2007-2013) 1.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 272 52,66 R 11.250,97 Neukölln 4010 2016/2017 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Titel 67103 Fkt Kb 262 T Bezeichnung Angebote der Jugendarbeit und des Schutzes von Kindern und Jugendlichen nach dem SGB VIII in Form von Leistungsverträgen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.100.000 1.200.000 950.000 795.072,63 42.000 35.058,00 Allgemeine Jugendarbeit durch freie Träger der Jugendhilfe gemäß § 11 SGB VIII 67120 261 T Fremdveranstaltete Erholungsmaßnahmen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 35.000 35.000 Zuschüsse für das Gastelternprogramm sowie Nachweis von behinderungsbedingten Mehrkosten bei integrativen Ferienreisen 67139 262 T Jugendsozialarbeit nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 1.168.000 1.168.000 1.100.000 987.805,15 452.000 648.982,12 — 65.731,06 Jugendsozialarbeit durch freie Träger der Jugendhilfe gemäß § 13, 1 SGB VIII 67161 263 T Förderung der Erziehung in der Familie nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 684.000 684.000 Familienförderung durch freie Träger der Jugendhilfe gemäß § 16 SGB VIII 68414 261 T Zuschüsse an Organisationen der Jugendhilfe Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 273 Neukölln 4010 2016/2017 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Titel 68490 Fkt Kb 261 Z10 Bezeichnung Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 233.000 233.000 80.000 144.472,18 Zuschüsse aus dem Bundesprogramm „Demokratie Leben!“ (2015-2019) an freie Träger der Jugendhilfe sowie für Projekte von freien Trägern der Jugendhilfe in den Regionen, die von privaten Zuwendungsgebern und Institutionen unterstützt werden und Zuschüsse aus dem Bundes- und ESF-Anteil des Europäischen Sozialfonds (ESF) für das Projekt „Jugend stärken im Quartier“ (BIWAQ) (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zum Titel 28290, Titel 23190 und Titel 27290) Mehr aufgrund eines neuen Bundesprogrammes Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben für das vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aus dem Europäischen Sozialfonds finanzierte Förderprogramm „Jugend stärken im Quartier“ zur Verbesserung der sozialen, schulischen und beruflichen Integration von jungen Menschen mit schlechteren Startchancen. Der Anteil der Bundesmittel geht beim Titel 23190 und der Anteil der ESF-Mittel beim Titel 27290 ein. Die Ausgaben erfolgen aus den Titeln 42790, 54690 und 68490. Die Kofinanzierung (rd. 27% der Gesamtausgaben) wird über das an der Umsetzung des Projektes beteiligte Personal des Bezirksamtes Neukölln von Berlin aus dem Titel 42790 und über Geldleistungen an die am Projekt beteiligten Freien Träger aus dem Titel 67139 erbracht. Gesamtfinanzierung des Projektes Bundesmittel ESF-Fördermittel Kofinanzierung des Bezirks Gesamt 37.000 € 199.000 € 163.000 € 399.000 € Ausgaben zu Lasten der Europäischen Strukturfonds dürfen nur geleistet werden, sofern die Einnahmen von der Europäischen Union rechtlich gesichert sind; die Senatsverwaltung für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung). 68492 262 Z10 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus ESF-Mitteln (Förderperiode 2007-2013) 1.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 274 — R 73.427,79 Neukölln MG 31 4010 2016/2017 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Titel Fkt Kb Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensunabhängige IuK MG 31 (neu) 51143 Bezeichnung 219 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 2.000 2.000 — 2.964,52 Die Ausgaben wurden bisher im Kapitel 4011 nachgewiesen Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 51428 (neu) 999 A09 Verbrauchsmittel für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 Die Ausgaben wurden bisher im Kapitel 4011 nachgewiesen Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 54060 (neu) 219 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 8.000 8.000 Summe Maßnahmegruppe 31 11.000 11.000 — 2.964,52 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 3.484.600 17,8 % 3.590.200 3,0 % 2.957.000 2.883.153,25 Die Ausgaben wurden bisher im Kapitel 4011 nachgewiesen. Abschluss Kapitel 4010 111186 211299 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 26.000 26.000 18.000 14.816,09 239.000 239.000 86.000 181.224,24 265.000 265.000 104.000 196.040,33 Personalausgaben 233.600 239.200 319.000 190.252,07 31.000 31.000 13.000 15.780,04 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 3.220.000 3.320.000 2.625.000 2.677.121,14 3.484.600 3.590.200 2.957.000 2.883.153,25 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -3.219.600 -3.325.200 -2.853.000 -2.687.112,92 Sächliche Verwaltungsausgaben 275 276 Neukölln 4011 2016/2017 Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Das Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben für Angebote und Leistungen der regional verorteten nachgeordneten Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie der Familien- und Nachbarschaftszentren des Jugendamtes für die Jugendarbeit gemäß § 11 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (Kinder- und Jugendhilfegesetz/SGB VIII), für die Jugendsozialarbeit gemäß § 13 SGB VIII und für die allgemeine Förderung der Erziehung der Familie gemäß § 16 SGB VIII (Kostenstellen 506XXX.00/siehe Tabelle). Die mit der Bewirtschaftung der Gebäude in Zusammenhang stehenden Einnahmen und Ausgaben werden zentral beim Facility Management nachgewiesen. Es werden folgende Einrichtungen unterhalten, die sich - mit Ausnahme der Nr. 5 und Nr. 19 (Mietobjekte) und der Nr. 17 (Fachvermögen der Abt. Bildung, Schule, Kultur und Sport) - im Fachvermögen des Jugendamtes befinden: Lfd. Name und Einrichtungsart Nr. Region Nord-Ost (NO) 1. Szenenwechsel - Interkulturelles Zentrum für Mädchen und junge Frauen 2. Jugend-, Kultur- und Werkzentrum Grenzallee 3. Kinderclubhaus Dammweg Kostenstelle (KST) Infra- örtliche Bezeichnung bzw. Anschrift strukturkostenträger (IKT) 511000.00 506005.00 951016 Donaustraße 88 a, 12043 Berlin 506008.00 951027 Grenzallee 5, 12057 Berlin 506013.00 951014 Dammweg 241, 12057 Berlin 4. Pädagogisch betreuter Abenteuerspielplatz Wilde Rübe 5. Mutter-Kind-Treff Shehrazad 506014.00 951076 Wildenbruchstraße 25, 12045 Berlin 506036.00 951909 Roseggerstraße 9, 12043 Berlin 6. Kindertreff Droryplatz 506037.00 951093 Drorystraße 5, 12055 Berlin Region Nord-West (NW) 7. Kinder- und Jugendzentrum Lessinghöhe 512000.00 506009.00 951048 Mittelweg 30, 12053 Berlin 8. Interkulturelles Kinder- und Elternzentrum Kinderwelt am Feld 506012.00 951056 Oderstraße 174, 12051 Berlin Region Süd (S) 9. Jugendzentrum Feuerwache 513000.00 506007.00 951031 Hannemannstraße 74, 12347 Berlin 10. Kinderclubhaus Sternschnuppe 506011.00 951030 Hannemannstraße 64, 12347 Berlin 11. Pädagogisch betreuter Spielplatz Wildhüterweg und Elterntreff 12. Slam Jam Bauwagen 506020.00 951077 Wildhüterweg 1, 12353 Berlin 951078 506032.00 951077 Wildhüterweg 1, 12353 Berlin 13. Jugendclub NW 80 506001.00 951052 Neudecker Weg 80, 12355 Berlin 14. Nachbarschaftszentrum Wutzkyallee und Jugendrechtshaus 15. Jugendclub UFO und Kinderclubhaus Hüpferling 16. Kinderclubhaus Zwickauer Damm 506002.00 951083 Wutzkyallee 88 - 98, 12353 Berlin 990034 506003.00 951045 Lipschitzallee 27, 12351 Berlin 506017.00 951086 Zwickauer Damm 112, 12355 Berlin 17. Projektwerkstatt für Bildung und Integration 506018.00 920007 Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin 18. Stadtvilla Global - Stadtteilzentrum für Kinder 506021.00 951092 Otto-Wels-Ring 37, 12351 Berlin und Eltern 19. Kiezstube Buckow 506039.00 Ringslebenstr. 78, 12353 Berlin Im Rahmen der Sozialraumorientierung sind vergleichbare Leistungen im präventiv wirkenden Teil der Jugendhilfe (Kapitel 4010 und 4011) kostengünstiger anzubieten als im entgeltfinanzierten Leistungsteil der Jugendhilfe (Kapitel 4040 und 4042). Wenn die begründete Annahme besteht, dass durch die präventive Maßnahme eine zu erwartende Hilfe zur Erziehung verhindert werden kann, sind die Ausgaben ebenfalls aus den Kapiteln 4010 und 4011 zu leisten. 277 Neukölln 4011 2016/2017 Einrichtungen der Jugendarbeit B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Erläuterungen zu den externen Produkten entsprechend dem Produktkatalog Version 19.0: Produktnummer Produktbezeichnung 78387 Allgemeine Kinder- und Jugendförderung (Verwaltungsprodukt ohne Transferkostenerfassung) 79382 Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16-18 SGB VIII (Verwaltungsprodukt ohne Transferkostenerfassung) 79877 VT-Erholungs- und Reisemaßnahmen, internationale Begegnungen - auch durch freie Träger (Verwaltungstransferprodukt) 80144 VT-Berufsorientierende und berufsvorbereitende Leistungen für junge Menschen (ohne individuelle Kostenübernahme) (Verwaltungstransfernprodukt) 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen 80628 Jugendsozialarbeit ohne schulbezogene Jugendsozialarbeit (Verwaltungsprodukt ohne Transferkostenerfassung) 278 Neukölln 4011 2016/2017 Einrichtungen der Jugendarbeit Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11121 261 E01 Kostenbeiträge für Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten 1.000 1.000 1.000 210,00 2.000 4.000 2.557,30 Eigenbeiträge Kinder und Jugendlicher für die Teilnahme an Maßnahmen der politischen Bildung 11122 261 E03 Eintrittsgelder 2.000 Eintrittsgelder aus Veranstaltungen der Kinder- und Jugendeinrichtungen 11903 261 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 1.000 1.000 1.000 — 11934 261 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 1.000 1.000 1.000 1,22 3.000 3.000 3.000 1.200,00 Rückzahlungen aus vergangenen Haushaltsjahren 11978 261 E01 Abführung von Überschüssen Es handelt sich um Einnahmen des Berliner Jugendclubs e. V. aus dem Getränkeverkauf. Die Ausgabe erfolgt beim korrespondierenden Titel 53278. 11979 261 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 360,00 3.000 34.200,70 u. a. Ersatz von Fernmeldegebühren und anteilige Erstattung von Mobilfunkgebühren 28290 261 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 3.000 3.000 Für die Beschäftigung von Honorarkräften, für Ausstattungsgegenstände und Beschäftigungsmaterial für Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie für Projekte der Kinder- und Jugendeinrichtungen von privaten Zuwendungsgebern, Institutionen oder Stiftungen Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim Titel 42790 Titel 51190 Titel 54690 38190 890 E00 Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben 1.000 € 1.000 € 1.000 € 3.000 € 9.500 9.500 4.300 4.704,48 Zinserträge aus dem Vermögen der Paul-und-Luise-Herpich-Stiftung für Kinder- und Jugenderholungsmaßnahmen Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim Titel 42790 Titel 54690 2.000 € 7.500 € 9.500 € . Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 21.500 17,5 % 279 21.500 — 18.300 43.233,70 Neukölln 4011 2016/2017 Einrichtungen der Jugendarbeit Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben 41201 261 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige 2.500 2.500 1.000 2.580,00 Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Helfer in den Neuköllner Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen Es werden mehr Ausgaben in Anpassung an den Bedarf erwartet. 42201 261 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 261 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 41.800 42.900 120.000 87.483,06 414.000 414.000 614.000 764.646,06 für Honorarkräfte, die für die Kinder- und Jugendeinrichtungen tätig werden Weniger in Erwartung dessen, dass die Angebote in den Neuköllner Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen mehr von den festangestellten Kräften erbracht werden. 42790 261 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen 3.000 3.000 2.000 18.549,20 R 1.546,00 a) Zuwendungen für Honorarkräfte, die für Kinder- und Jugendeinrichtungen (auch Projekte) tätig werden, von privaten Zuwendungsgebern, Institutionen oder Stiftungen in Höhe von 1.000 € (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zum Titel 28290) b) Verwendung der Zinserträge aus dem Vermögen der Paul-Luise-Herpich-Stiftung für die Begleitung von Kinder- und Jugenderholungsmaßnahmen durch Honorarkräfte in Höhe von 2.000 € (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk bei Titel 38190) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 42801 261 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 2.558.000 2.622.000 2.443.000 2.253.990,14 44100 261 Beihilfen für Dienstkräfte 2.000 2.000 5.000 2.169,19 51190 261 A10 Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 2.248,72 R 4.014,95 Ausstattungsgegenstände für die Kinder- und Jugendeinrichtungen von privaten Zuwendungsgebern und Institutionen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zum Titel 28290) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 53104 261 A09 Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten 3.000 3.000 3.000 1.243,38 Sämtliche konsumtive Sachausgaben für die Teilnahme Jugendlicher an Maßnahmen der politischen Bildungsarbeit in Höhe von 3.000 €. Davon sind 2.000 € als Sockelbetrag ausgewiesen, der gemeinsam mit den zu erhebenden Teilnehmerbeiträgen beim Titel 11121 zur Gesamtkostendeckung verwendet werden kann. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 53278 261 A10 Verwendung von Überschüssen 3.000 3.000 3.000 1.200,00 Maßnahmen finanziert aus Überschüssen des Berliner Jugendclubs e. V. aus dem Getränkeverkauf. Die Einnahmen werden beim korrespondierenden Titel 11978 nachgewiesen. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 280 Neukölln 4011 2016/2017 Einrichtungen der Jugendarbeit Titel 53401 Fkt Kb 261 A09 Bezeichnung Sammeltitel -Modellversuch- Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 187.000 187.000 195.000 214.385,58 Hier werden alle konsumtiven Sachausgaben der Neuköllner Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen komplett nachgewiesen. Dazu gehören u. a. Ausgaben für - Geschäftsbedarf, Postgebühren, Ausschreibungen, Bekanntmachungen, Wäsche, Dienst- und Schutzkleidung, Materialien für die Betreuung der Kinder und Jugendlichen, Arzt- und Futterkosten der Tiere sowie GEMA-Gebühren zum Abspielen von Musikbändern bei Veranstaltungen und VIDEMA-Gebühren für das Vorführen von Videoaufnahmen in den Kinderund Jugendeinrichtungen, - laufender Unterhalt für Fahrzeuge, - Internetcafés in Kinder- und Jugendeinrichtungen: Verbrauchsmittel (z. B. für Spezialpapier, Toner, Tintenpatronen), - den Erwerb von Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen, Turn-, Spiel- und Sportgeräten und sonstigen Geräten für den Betrieb der Kinder- und Jugendeinrichtungen inklusive der Internetcafés sowie Reparaturarbeiten. Außerdem alle sächlichen Ausgaben für Veranstaltungen und andere ständig anfallende Ausgaben für den Betrieb von Kinder- und Jugendeinrichtungen. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 54690 261 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 8.500 8.500 4.300 14.938,68 R 5.676,49 a) Zuwendungen für Beschäftigungsmaterial für Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie für Projekte der Kinder- und Jugendeinrichtungen von privaten Zuwendungsgebern, Institutionen oder Stiftungen in Höhe von 1.000 € (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zum Titel 28290) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). b) Verwendung der Zinserträge aus dem Vermögen der Paul-und-Luise-Herpich-Stiftung für Kinder- und Jugenderholungsmaßnahmen in Höhe von 7.500 € (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zum Titel 38190) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 81279 261 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 25.000 25.000 25.000 — 2016 Erweiterung der Ausstattung Ein bis zwei Großspielgeräte für die Außenanlagen der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen……………………………………….............................................. ……….......25.000 € 2017 Erweiterung der Ausstattung Ein bis zwei Großspielgeräte für die Außenanlagen der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen…………………………………….................................................. ……......….25.000 € Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 3.248.800 -4,9 % 281 3.313.900 2,0 % 3.416.300 3.363.434,01 Neukölln 4011 2016/2017 Einrichtungen der Jugendarbeit Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Abschluss Kapitel 4011 111186 211299 351389 411462 511549 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 9.000 9.000 11.000 4.328,52 3.000 3.000 3.000 34.200,70 9.500 9.500 4.300 4.704,48 21.500 21.500 18.300 43.233,70 3.021.300 3.086.400 3.185.000 3.129.417,65 202.500 202.500 206.300 234.016,36 Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 25.000 25.000 25.000 — 3.248.800 3.313.900 3.416.300 3.363.434,01 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -3.227.300 -3.292.400 -3.398.000 -3.320.200,31 282 Neukölln 4021 2016/2017 Kindertagesbetreuung Kindertagesbetreuung Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Das Kapitel enthält alle Einnahmen für die Kostenbeteiligung der Eltern nach dem Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz (TKBG) und alle Ausgaben für die Kostenerstattung an freie und kommunale Träger für die Betreuung von im Bezirk lebenden Kindern bis zur Einschulung gemäß § 23 Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG) (Kostenstellen 505000.00/.01). Zudem werden alle Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit den Leistungen gemäß §§ 22 und 23 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (Kinder- und Jugendhilfegesetz/SGB VIII) nachgewiesen (505000.02). Dazu gehören die Ausgaben für allgemeine Verwaltungs- und Planungsaufgaben des Zentralen Fachdienstes 1 - Tagesbetreuung von Kindern / Familienunterstützende Hilfen - gemäß §§ 19 und 20 Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG) für den Leistungsbereich insgesamt und für die Einnahmen und Ausgaben im Leistungsbereich der Tagespflege gemäß § 17 ff. KitaFöG. B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden sowohl Transferprodukte für die Kostenerstattung an freie und kommunale Träger für die Betreuung von Kindern bis zur Einschulung nach dem Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG) als auch Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Erläuterungen zu den externen Produkten entsprechend dem Produktkatalog Version 19.0: Produktnummer Produktbezeichnung 79406 T-Kindertagesbetreuung vor Vollendung des 2. Lebensjahres - halbtags ohne Essen (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376) 79407 T-Kindertagesbetreuung vor Vollendung des 2. Lebensjahres - halbtags mit Essen (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376) 79408 T-Kindertagesbetreuung vor Vollendung des 2. Lebensjahres - Teilzeit (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376) 79409 T-Kindertagesbetreuung vor Vollendung des 2. Lebensjahres - ganztags (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376) 79410 T-Kindertagesbetreuung vor Vollendung des 2. Lebensjahres - ganztags erweitert (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376) 79411 T-Kinderbetreuung nach Vollendung des 2. und vor Vollendung des 3. Lebensjahres - halbtags ohne Essen - (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376) 79412 T-Kinderbetreuung nach Vollendung des 2. und vor Vollendung des 3. Lebensjahres - halbtags mit Essen - (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376) 79413 T-Kinderbetreuung nach Vollendung des 2. und vor Vollendung des 3 . Lebensjahres - Teilzeit - (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376) 79414 T-Kinderbetreuung nach Vollendung des 2. und vor Vollendung des 3. Lebensjahres - ganztags - (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376) 79415 T-Kinderbetreuung nach Vollendung des 2. und vor Vollendung des 3. Lebensjahres - ganztags erweitert - (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376) 79416 T-Kinderbetreuung nach Vollendung des 3. Lebensjahres bis zur Einschulung - halbtags ohne Essen - (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376) 79417 T-Kinderbetreuung nach Vollendung des 3. Lebensjahres bis zur Einschulung - halbtags mit Essen - (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376) 79418 T-Kinderbetreuung nach Vollendung des 3. Lebensjahres bis zur Einschulung - teilzeit (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376) 283 Neukölln 4021 2016/2017 Kindertagesbetreuung 79419 T-Kinderbetreuung nach Vollendung des 3. Lebensjahres bis zur Einschulung - ganztags (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376) 79420 T-Kinderbetreuung nach Vollendung des 3. Lebensjahres bis zur Einschulung - ganztags erweitert - (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376) 79421 T-Zusätzliche Förderung von Kindern mit Behinderung (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376) 79422 T-Zusätzliche Förderung von Kindern mit Behinderung und wesentlich erhöhtem Bedarf an pädagogischer Hilfe (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376) 79423 T-Zusätzliche Förderung von Kindern, die in ungünstigen wirtschaftlichen Verhältnissen und in Wohngebieten mit sozial benachteiligenden Bedingungen leben (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376) 79424 T-Zusätzliche Förderung von Kindern nichtdeutscher Herkunftssprache in Tageseinrichtungen mit einem überdurchschnittlichen Anteil dieser Kinder (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376) 79441 T-Betreuung von Berliner Kindern in Brandenburger Tageseinrichtungen (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376) 79442 T-Betreuung von Brandenburger Kindern in Tageseinrichtungen in Berlin (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376) V-Kindertagespflege (Verwaltungsprodukt zu den vier Transferprodukten Kindertagespflege 80140, 80141, 80142 und 80230) 80139 80140 T-Kindertagespflege für 1 bis 3 Kinder - (Transferprodukt zum Verwaltungsprodukt 80139) 80141 T-Kindertagespflege für 4 bis 5 Kinder - (Transferprodukt zum Verwaltungsprodukt 80139) 80142 T-Kindertagespflege für 6 bis 8 Kinder - (Transferprodukt zum Verwaltungsprodukt 80139) 80230 T-Kindertagespflege für 9 bis 10 Kinder - (Transferprodukt zum Verwaltungsprodukt 80139) 80376 VT-Kindertagesbetreuungsplätze - Gewährleistung und Weiterentwicklung des Angebots (Verwaltungstransferprodukt zu den Produkten der Kindertagesbetreuung - wegen den Transferzahlungen für die Unfallkasse) 80504 BuT: Bildung und Teilhabe: Mittagsverpflegung und Tagesausflüge in KiTas und Mittagsverpflegung in Kindertagespflegestellen für Berechtigte mit Ansprüchen nach SGB II (JobCenter), SGB XII, AsylbLG und BKGG 80623 VT-Betreuung von Berliner Kindern in Brandenburger Horten (Verwaltungstransferprodukt) 80624 Ergänzende Förderung und Betreuung (Hort) vom Kommunalen Träger (Schule) 80625 Gewährleistung der Ergänzenden Förderung und Betreuung an allgemeinbildenden Schulen (EFÖB) 80626 Vertragsabschluss und Kosteneinziehung für die kommunale Ergänzende Förderung und Betreuung (EFöB) 284 Neukölln 4021 2016/2017 Kindertagesbetreuung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11112 270 E03 Entgelte für Beköstigung, Betreuung und Unterkunft 10.000 10.000 10.000 4.874,75 Nur Kostenbeteiligung gemäß der Ausführungsvorschriften über die Kostenbeteiligung an der Betreuung von Kindern in städtischen Kindertagesstätten aus vergangenen Haushaltsjahren bis einschließlich 31.12.2005 -Produkt 8037611115 270 E05 Kostenbeiträge für Tagespflege und Unterbringung in privaten Kindertagesstätten 315.000 315.000 255.000 313.225,00 5.000 4.265,00 Hierbei handelt es sich um Elternbeiträge für in Kindertagespflege betreute Kinder. Mehr aufgrund gestiegener Fallzahlen 11117 270 E05 Kostenbeteiligung für in Brandenburg betreute Kinder 4.000 4.000 Hierbei handelt es sich um Elternbeiträge für in Brandenburger Kindertagesstätten betreute Kinder aus dem Bezirk Neukölln. Die Einnahmen nach dem Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz (TKBG) dienen der anteiligen Kostendeckung für die Ausgaben, die den Bezirken entstehen, wenn Berliner Eltern für ihr Kind, das bisher in Berlin noch keinen Platz in Anspruch genommen hatte, einen Platz in einer Brandenburger Gemeinde belegen und Berlin, vertreten durch den jeweiligen Bezirk, für diesen Platz die Kosten übernimmt. 11157 270 E05 Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Kinder in Tageseinrichtungen 5.944.000 6.041.000 5.040.000 5.782.400,80 Einnahmen aus Kostenbeteiligungen der Eltern nach dem Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz (TKBG). Die entsprechenden Buchungen erfolgen durch das IT-Fachverfahren ISBJ-Kita. Mehr aufgrund gestiegener Fallzahlen 11937 270 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen 5.000 5.000 5.000 420,00 Rückzahlungen, insbesondere von Leistungen der Tagespflege, aus vergangenen Haushaltsjahren 23391 270 E01 Kommunale Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen 300.000 300.000 300.000 361.300,97 Kostenerstattung durch Brandenburger Gemeinden, wenn dort ansässige Kinder im Bezirk Neukölln in einer Kindertagesstätte betreut werden. Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen für Brandenburger Kinder, die in Neuköllner Kindertagesstätten betreut werden, sind zweckgebunden für Ausgaben beim Titel 67191. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 6.578.000 17,2 % 6.675.000 1,5 % 5.615.000 6.466.486,52 Ausgaben 42201 270 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 507.000 543.000 409.000 365.406,38 42801 270 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 902.000 924.000 860.000 764.383,79 285 Neukölln 4021 2016/2017 Kindertagesbetreuung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 44100 270 Beihilfen für Dienstkräfte 34.000 34.000 35.000 34.469,11 63621 270 T Beiträge an die Unfallkasse 71.000 71.000 61.000 64.396,78 Beiträge für Kinder in Tageseinrichtungen des Eigenbetriebes Kindertagesstätten SüdOst (gemäß Satzung der Unfallkasse Berlin Umlagegruppe 40). Die Aufwendungen für Kinder in erlaubnispflichtigen Tageseinrichtungen und während der Betreuung durch Tagespflegepersonen im Sinne von § 23 SGB VIII (Umlagegruppe 41) werden von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft getragen. Mehr in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf 67109 270 T Erstattung von Kosten der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem Kindertagesförderungsgesetz 122.356.000 126.332.000 100.446.000 113.539.801,97 Betreuung von Kindern bis zur Einschulung nach dem Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG). Die entsprechenden Buchungen erfolgen durch das IT-Fachverfahren ISBJ-Kita. Mehr aufgrund gestiegener Fallzahlen sowie Zunahme von zuschlagsberechtigten Kindern (Zuschläge wegen Behinderung, Zuschläge für Kinder mit Migrationshintergrund, Zuschläge für Kinder in QM-Gebieten) sowie gesetzliche Senkung des Eigenanteils der freien Träger. 67151 270 T Tagespflege in Familien nach § 23 SGB VIII/KJHG und zusätzliche Betreuung nach § 19 Abs. 6 SchulG 3.196.000 3.196.000 2.538.000 2.998.957,39 Transferzahlungen an Kindertagespflegestellen im Bezirk Neukölln gemäß § 17 ff. KitaFöG sowie zusätzliche Betreuung gemäß § 19 Abs. 6 SchulG Mehr aufgrund von Fallzahlenerhöhung und wegen veränderter Kostensätze (AV KTP - Ausführungsvorschrift Kindertagespflege) 67177 270 T Erstattung von Kosten für Berliner Kinder in Brandenburger Tageseinrichtungen 57.600 58.000 60.800 57.723,70 Kostenerstattung an Gemeinden des Landes Brandenburg für die Betreuung von Neuköllner Kindern in deren Tageseinrichtungen (KitaFöG/Staatsvertrag Berlin-Brandenburg) 67191 270 Z10 Erstattung von Kosten für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen 300.000 300.000 300.000 345.149,37 Veranschlagung der Transferausgaben für die Kostenerstattung an freie und kommunale Träger im Bezirk Neukölln für die Betreuung von Brandenburger Kindern bis zur Einschulung nach dem Kindertagesförderungsgesetz in Neuköllner Kindertagesstätten (KitaFöG/Staatsvertrag Berlin-Brandenburg) (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zum Titel 23391) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 286 Neukölln 4021 2016/2017 Kindertagesbetreuung Titel 89311 Fkt Kb 999 Bezeichnung Zuschüsse an Organisationen im Inland für Investitionen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 125.000 — Ist (Rest/R) 2014 — 50.000,00 In den Haushaltsjahren 2014-2016 wird die Baumaßnahme Erweiterung der Kindertagesstätte TABEA in der Sonnenallee 311-315 mit 300.000 € vom Bezirk bezuschusst (Gesamtvolumen 450.000 €). Damit werden im Norden Neuköllns dringend benötigte zusätzliche 30 Kitaplätze geschaffen. Bauherr ist der Evangelische Kirchenkreis Neukölln. Die Mittel werden in Form einer Anteilsfinanzierung gem. § 44 LHO aus Mitteln der Abt. Jugend und Gesundheit außerhalb der investiven Teilsumme zur Verfügung gestellt. Finanzierung: bis einschließlich 2015…………..………………………………......................................... ................175.000 € Ansatz 2016............................................................................................................................ ................125.000 € Gesamt 300.000 € 89353 270 Bezirkszuschuss zum Ausbau der Tagespflege im Rahmen der Investitionsprogramme Kinderbetreuungsfinanzierung 6.000 6.000 10.000 1.834,30 Jeweils Veranschlagung des 10%igen Bezirksanteils am Investitionsprogramm zur zusätzlichen Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege aus Bundesmitteln in Berlin von 2013 bis 2014 und am Investitionsprogramm über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung in Berlin. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 127.554.600 21,8 % 131.464.000 3,1 % 104.719.800 118.222.122,79 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 6.278.000 6.375.000 5.315.000 6.105.185,55 300.000 300.000 300.000 361.300,97 6.578.000 6.675.000 5.615.000 6.466.486,52 Personalausgaben 1.443.000 1.501.000 1.304.000 1.164.259,28 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 125.980.600 129.957.000 103.405.800 117.006.029,21 131.000 6.000 10.000 51.834,30 127.554.600 131.464.000 104.719.800 118.222.122,79 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -120.976.600 -124.789.000 -99.104.800 -111.755.636,27 Abschluss Kapitel 4021 111186 211299 411462 611699 811899 287 288 Neukölln 4040 2016/2017 Förderung von Familien und familiärer Erziehung Förderung von Familien und familiärer Erziehung Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Das Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben der Familienunterstützenden Hilfen, u. a. für Leistungen und andere Aufgaben der Jugendhilfe gemäß dem Achten Buch des Sozialgesetzbuches (Kinder- und Jugendhilfegesetz/SGB VIII), des Vormundschafts-, Pflegschafts- und Beistandschaftswesens (§§ 18, 52a - 60 SGB VIII), des überwiegend regionalisierten Bereiches der Sozialpädagogischen Dienste (§§ 8a, 13, 16 - 21, 50 - 52 SGB VIII) sowie der sonstigen Dienste gemäß dem SGB VIII, einschließlich aller Personalausgaben des Arbeitsbereiches und den Ersatz von Ausgaben gemäß § 89 ff. SGB VIII (Kostenstellen 502000.00, 503000.00 sowie 511000.00 - 518000.00). Hingegen werden folgende Leistungen in anderen Kapiteln nachgewiesen: Kapitel 4042: Leistungen im Rahmen der Hilfe zur Erziehung, der Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte sowie für Inobhutnahme, Kapitel 4043: Personalausgaben für die Zahlbarmachung der Leistungen gemäß dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) in Verbindung mit dem Gesetz zur Einführung eines Betreuungsgeldes (Betreuungsgeldgesetz), dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) und für die Kosteneinziehung gemäß den §§ 5 und 7 UVG, Kapitel 4044 und 4045: Leistungen im Rahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, Hilfe zur Pflege sowie Hilfen in anderen Lebenslagen gemäß dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) und dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG) innerhalb und außerhalb von Einrichtungen. Die Personalausgaben für die Erziehungs- und Familienberatung und für die Leistungen in den Kapiteln 4044 und 4045 werden im Kapital 4040 veranschlagt. . B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Erläuterungen zu den externen Produkten entsprechend dem Produktkatalog Version 19.0: Produktnummer Produktbezeichnung 63094 Pflegegeld nach dem Landespflegegeldgesetz - Jugend 76833 Beurkundungen durch Jugendamt 76835 Vormundschaften und Pflegschaften - Jugend 78739 VT-Familienunterstützende Hilfen zum begleiteten Umgang (Verwaltungstransferprodukt) 78740 Unterbringung von Mutter (Vater) und Kind(ern) (Verwaltungstransferprodukt)-Jug 78741 VT-Hilfen in Notsituationen (Verwaltungstransferprodukt) 79068 Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch bezirkliche Beratungsstellen (Verwaltungsprodukt ohne Transferkostenerfassung) 79382 Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16 - 18 SGB VIII (Verwaltungsprodukt ohne Transferkostenerfassung) 79428 VT-Leistungen in jugendgerichtlichen Verfahren (Verwaltungstransferprodukt) 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen 80158 V - HzE-Verwaltungsprodukt für die stationären und teilstationären Hilfen nach SGB VIII inkl. Krankenhilfe - Jug 80163 V - HzE Ambulante Hilfen nach SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) 80170 V - Kinderschutz gewährleistende Sozialarbeit 289 Neukölln 4040 2016/2017 Förderung von Familien und familiärer Erziehung 80171 Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII für seelisch Behinderte, behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige (Verwaltungsprodukt) 80174 Beistandschaft für Minderjährige - Jug 80180 Verwaltungsprodukt Jug-Eingliederungshilfe/ Hilfe zur Pflege nach SGB XII zu den beiden EGH-Transferprodukten 80388 Jugendberufshilfe - Verwaltungsprodukt für die vier Transferprodukte der Jugendberufshilfe 80389 bis 80392 80389 T - Jugendberufshilfe - Ambulante sozialpädagogische Begleitung bei der beruflichen Qualifizierung, Ausbildung und Eingliederung junger Menschen mit individueller Kostenübernahme 80390 T - Jugendberufshilfe - Teilstationäre sozialpädagogisch begleitete Berufsorientierung und Berufsvorbereitung als außerbetriebliches Jugendhilfeangebot mit individueller Kostenübernahme 80391 T - Jugendberufshilfe - Teilstationäre sozialpädagogisch begleitete Berufsausbildung als außerbetriebliches Jugendhilfeangebot mit individueller Kostenübernahme 80392 T - Jugendberufshilfe - Stat. sozialpäd. begleitete Wohnform in Verbindung mit schulischen oder beruflichen Bildungsmaßnahmen oder bei der beruflichen Eingliederung mit individueller Kostenübernahme Psychologische Fachdiagnostik / Prävention für junge Menschen und Familien 80393 290 Neukölln 4040 2016/2017 Förderung von Familien und familiärer Erziehung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11934 263 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 1.000 1.000 1.000 — Rückzahlungen aus vergangenen Haushaltsjahren, die keinen Hilfeleistungen zuzuordnen sind 11937 263 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen 11.000 11.000 4.000 10.845,87 40.000 40.000 80.000 27.585,87 Rückzahlungen aus vergangenen Haushaltsjahren Mehr in Anpassung an die erwarteten Einnahmen 23302 263 E03 Ersatz von Jugendhilfe von anderen Jugendhilfeträgern Kostenerstattung von anderen Trägern der Jugendhilfe gemäß § 89 ff. SGB VIII, soweit nicht im Kapitel 4042 nachgewiesen Weniger in Anpassung an die erwarteten Einnahmen 23603 263 E03 Ersatz von Jugendhilfe durch Sozialversicherungsträger 2.000 2.000 2.000 858,54 Kostenerstattung von Sozialversicherungsträgern, insbesondere Rente und Arbeitslosengeld, soweit nicht im Kapitel 4042 nachgewiesen 28110 263 E03 Ersatz von Jugendhilfe durch andere Sozialleistungsträger 5.000 5.000 10.000 3.545,55 Kostenersatz von anderen Sozialleistungsträgern, insbesondere Einnahmen aus übergeleiteten Ansprüchen auf Leistungen gemäß dem Bundesausbildungsförderungsgesetz, dem Bundesversorgungsgesetz und dem Opferentschädigungsgesetz sowie Kindergeld, Leistungen der Bundesagentur für Arbeit und Unterhaltsvorschuss, soweit nicht im Kapitel 4042 nachgewiesen Weniger in Anpassung an die erwarteten Einnahmen 28111 263 E03 Ersatz von Jugendhilfe durch andere 40.000 40.000 50.000 37.405,71 Kostenersatz von Jugendhilfe durch Andere, insbesondere Einnahmen von Hilfeempfängern, Erben sowie Unterhalts- und Kostenbeitragspflichtigen, betriebliche Altersrenten, Beamtenpensionen, Schadenersatzansprüche der Leistungsverpflichteten, soweit nicht im Kapitel 4042 nachgewiesen Weniger in Anpassung an die erwarteten Einnahmen Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 99.000 -32,7 % 99.000 — 147.000 80.241,54 4.496.000 4.655.000 4.697.000 4.282.748,63 15.000 15.000 20.000 14.161,41 Ausgaben 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 219 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter für Honorarkräfte, die für den Bereich des Zentralen Fachdienstes 2 - Erziehungs- und Familienberatung tätig werden. 42801 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 4.694.000 291 4.944.000 4.072.000 3.631.609,43 Neukölln 4040 2016/2017 Förderung von Familien und familiärer Erziehung Titel Fkt Kb Bezeichnung 42811 219 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 67123 263 T Unterbringung in besonderen Lebenssituationen außerhalb der Hilfe zur Erziehung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 24.600 25.200 1.000 — 190.000 190.000 200.000 215.298,72 1.850.000 1.850.000 2.156.000 1.815.203,05 51.000 33.300 89.998,05 802.000 800.756,49 Unterbringungen gemäß §§ 19 und 21 SGB VIII in Einrichtungen Weniger in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf 67143 263 T Hilfe zur Betreuung/Versorgung von Kindern in Notsituationen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 51.000 Ausgaben aufgrund des Ausfalls des betreuenden Elternteils gemäß § 20 SGB VIII Mehr in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf 67154 262 T Sozialpädagogische Hilfen in Ausbildungsprojekten nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 800.000 800.000 Ambulante, Teilstationäre und Stationäre Hilfen Rahmen der Jugendberufshilfe gemäß § 13 SGB VIII insbesondere in Verbindung mit der Jugendberufsagentur. 67161 263 T Förderung der Erziehung in der Familie nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 138.000 138.000 121.000 197.863,53 3.000 3.000,00 Familienförderung gemäß §§ 16 bis 18 SGB VIII durch freie Träger der Jugendhilfe Mehr in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf 68158 266 T Besondere Leistungen für Amtsmündel 3.000 3.000 Zuwendungen der Amtsvormundschaft zu besonderen Anlässen, wie z. B. Geburtstag, Weihnachten, Konfirmation, Kommunion, Jugendweihe, für gute Schul- und Lehrzeugnisse, jedoch nicht zur Beseitigung einer Hilfebedürftigkeit Hieraus können auch Ausgaben für die persönliche Betreuung Minderjähriger im Rahmen von Amtsvormundschaften oder Amtspflegschaften geleistet werden. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 12.261.600 1,3 % 292 12.671.200 3,3 % 12.105.300 11.050.639,31 Neukölln 4040 2016/2017 Förderung von Familien und familiärer Erziehung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Abschluss Kapitel 4040 111186 211299 411462 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 12.000 12.000 5.000 10.845,87 87.000 87.000 142.000 69.395,67 99.000 99.000 147.000 80.241,54 Personalausgaben 9.419.600 9.829.200 8.990.000 8.143.818,19 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 2.842.000 2.842.000 3.115.300 2.906.821,12 12.261.600 12.671.200 12.105.300 11.050.639,31 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -12.162.600 -12.572.200 -11.958.300 -10.970.397,77 293 294 Neukölln 4042 2016/2017 Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB VIII und Inobhutnahme Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Das Kapitel enthält alle Ausgaben der Hauptgruppe 6 für Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte junge Menschen sowie für Inobhutnahme, gemäß dem zweiten Kapitel - Vierter Abschnitt - des Achten Buches Sozialgesetzbuch (Kinder- und Jugendhilfegesetz/SGB VIII). Die damit im Zusammenhang stehenden Einnahmen sowie der Ersatz dieser Ausgaben gemäß § 89 ff. SGB VIII werden in diesem Kapitel erfasst (Kostenstellen 503000.00, 504000.00, 511000.00 - 518000.00). Die Personalausgaben für Mitarbeiter, die Leistungen gemäß dem SGB VIII gewähren, sind im Kapitel 4040 aufgeführt. B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Erläuterungen zu den externen Produkten entsprechend dem Produktkatalog Version 19.0: Produktnummer Produktbezeichnung 78737 VT-Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen (Verwaltungstransferprodukt) 79028 T - Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch freie Träger (Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt: Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch bezirkliche Einrichtungen, Prod. 79068) 80031 T - HzE- Krankenhilfe Jugend (SGB VIII) im Rahmen Stationärer Hilfen zur Erziehung (Transferprodukt) 80158 V - HzE-Verwaltungsprodukt für die stationären und teilstationären Hilfen nach SGB VIII inkl. Krankenhilfe – Jug 80159 T - HzE- Tagesgruppen 80160 T - HzE- Vollzeitpflege 80163 V - HzE Ambulante Hilfen nach SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) 80164 T - HzE Therapeutische Leistungen, ohne § 35a (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche) SGB VIII (Kinder-Jugendhilfe) 80165 T- HZE-Soziale Gruppenarbeit - Jug 80166 T - HzE Erziehungsbeistand 80167 T - HzE - ambulante Sozialpädagogische Familienhilfe 80168 T - HzE ambulante intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung - ISE - 80169 T - HzE - ambulante Hilfen zur Erziehung nach § 27 Abs. 2 SGB VIII 80171 Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII für seelisch Behinderte, behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige (Verwaltungsprodukt) 80172 T -Ambulante inkl. therapeutische Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige nach § 35a SGB VIII 80173 T - Teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige nach § 35a SGB VIII 80394 T - EGH-Jug (innerhalb Berlins) stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige nach § 35a SGB VIII 295 Neukölln 4042 2016/2017 Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB VIII und Inobhutnahme 80395 T - EGH-Jug (außerhalb Berlins) stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige nach § 35a SGB VIII - Jug 80396 T - HzE (innerhalb Berlins) Familienanaloge Angebote 80397 T - HzE (innerhalb Berlins) Gruppenangebote - Heimerziehung 80398 T - HzE (innerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten 80399 T - HzE (innerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG) 80400 T - HzE (außerhalb Berlins) Familienanaloge Angebote 80401 T - HzE-(außerhalb Berlins) Gruppenangebote - Heimerziehung 80402 T - HzE (außerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten 80403 T - HzE (außerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG) 296 Neukölln 4042 2016/2017 Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB VIII und Inobhutnahme Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11934 265 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 1.000 1.000 1.000 — Rückzahlungen aus vergangenen Haushaltsjahren, die keinen Hilfeleistungen zuzuordnen sind 11937 265 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen 235.000 235.000 280.000 234.546,37 1.450.000 1.450.000 1.120.000 1.440.389,90 255.000 190.000 252.610,99 515.000 449.338,85 Rückzahlungen aus vergangenen Haushaltsjahren Weniger in Anpassung an die Rechnung 2014 23302 265 E03 Ersatz von Jugendhilfe von anderen Jugendhilfeträgern Kostenerstattung der Aufwendungen gemäß § 89 ff. SGB VIII Mehr in Anpassung an die erwarteten Einnahmen 23603 265 E03 Ersatz von Jugendhilfe durch Sozialversicherungsträger 255.000 Kostenerstattung von Sozialversicherungsträgern, insbesondere Rente und Arbeitslosengeld Mehr in Anpassung an die erwarteten Einnahmen 28110 265 E03 Ersatz von Jugendhilfe durch andere Sozialleistungsträger 450.000 450.000 Kostenerstattung von anderen Sozialleistungsträgern, insbesondere Einnahmen aus übergeleiteten Ansprüchen auf Leistungen gemäß dem Bundesausbildungsförderungsgesetz, dem Bundesversorgungsgesetz und dem Opferentschädigungsgesetz sowie Kindergeld, Leistungen der Bundesagentur für Arbeit und Unterhaltsvorschuss Weniger in Anpassung an die Rechnung 2014 28111 265 E03 Ersatz von Jugendhilfe durch andere 1.710.000 1.710.000 1.910.000 1.700.976,52 Kostenerstattung von Jugendhilfe durch Andere, insbesondere Einnahmen von Hilfeempfängern, Erben sowie Unterhaltsund Kostenbeitragspflichtigen, betriebliche Altersrenten, Beamtenpensionen, Schadenersatzansprüche der Leistungsverpflichteten Weniger in Anpassung an die Rechnung 2014 35990 850 E00 Zweckgebundene Entnahme aus dem Geldbestand 1.000 1.000 1.000 — Erträgnisse aus der Franziska-Coccejus-Stiftung für Neuköllner Kinder und Jugendliche sowie junge Volljährige in Heimen oder sozial benachteiligten Familien Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim Titel 68190 Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 4.102.000 2,1 % 297 1.000 € 4.102.000 — 4.017.000 4.077.862,63 Neukölln 4042 2016/2017 Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB VIII und Inobhutnahme Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 15.300.000 15.300.000 12.200.000 14.776.808,72 500.000 912.833,85 4.600.000 4.554.325,24 Ausgaben 67104 265 T Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII innerhalb Berlins Stationäre Hilfe zur Erziehung gemäß §§ 34 und 35 SGB VIII innerhalb Berlins Mehr in Anpassung an den erwarteten Bedarf 67130 265 T Hilfe zur Erziehung nach § 27 SGB VIII 1.600.000 1.600.000 Hilfe zur Erziehung gemäß § 27 SGB VIII in ambulanter, teilstationärer oder stationärer Form Mehr in Anpassung an den erwarteten Bedarf 67142 265 T Vollzeitpflege in Familien nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 4.600.000 4.600.000 Hilfe zur Erziehung gemäß § 33 SGB VIII einschließlich Erstattung der Beiträge zur Unfallversicherung und zur Alterssicherung Hieraus können im Rahmen der Pflegekinder- und Familienpflegegeldvorschriften auch Zuschüsse für die Einrichtung neuer Plätze und für die Verbesserung bereits bestehender Pflegestellen sowie Ersatzbeschaffungen gewährt werden. 67145 265 T Sozialpädagogische Krisenintervention nach Inobhutnahme nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 786.000 786.000 1.600.000 1.095.248,67 Inobhutnahme gemäß § 42 SGB VIII Weniger in Anpassung an den realistischen Bedarf, der nur bedingt beeinflussbar ist (Kinderschutzaufgabe). 67149 265 T Sozialpädagogische Familienhilfe nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 5.800.000 5.800.000 7.000.000 6.007.753,69 Hilfe zur Erziehung gemäß § 31 SGB VIII Einsatz von Familienhelfern/Familienhelferinnen im Rahmen ambulanter, vorbeugender Jugendhilfe zur Vermeidung der Fremderziehung von Kindern und zur Stärkung des Erziehungsverhaltens der Eltern Weniger in Anpassung an den erwarteten Bedarf 67153 265 T Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII innerhalb Berlins 7.200.000 7.200.000 7.100.000 6.936.632,15 Ambulante, teilstationäre und stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte junge Menschen gemäß § 35a SGB VIII innerhalb Berlins Mehr in Anpassung an den erwarteten Bedarf 67156 265 T Tagesgruppen nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz 1.000.000 1.000.000 900.000 1.090.022,37 Hilfe zur Erziehung gemäß § 32 Satz 1 SGB VIII Unterbringungskosten in Tagesgruppen sowie Ausgaben für heilpädagogische Tagespflegestellen und Leistungen gemäß §§ 27 und 32 SGB VIII an freie Träger Mehr in Anpassung an den erwarteten Bedarf 298 Neukölln 4042 2016/2017 Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB VIII und Inobhutnahme Titel 67158 Fkt Kb 265 T Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Pädagogisch-therapeutische Leistungen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 840.000 840.000 900.000 881.477,24 Leistungen im Rahmen der Hilfe zur Erziehung gemäß § 27 SGB VIII Ausgaben für pädagogisch-therapeutische Leistungen einschließlich der Ausgaben für ambulante psychologische Psychotherapie und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie durch niedergelassene Therapeuten oder therapeutische Praxen für Kinder und Jugendliche (§ 27, 3 SGB VIII) sowie für Kosten, die ursächlich damit zusammenhängen. 67160 265 T Erziehungsberatung nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 252.000 252.000 240.000 245.395,00 240.000 240.000 190.000 194.227,32 Hilfe zur Erziehung gemäß § 28 SGB VIII Mehr aufgrund der Entgeltsteigerung 67176 265 T Krankenhilfe nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII und nach § 264 SGB V im Rahmen der stationären Jugendhilfen 67178 265 T Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz 171.000 171.000 72.400 80.134,93 5.700.000 5.000.000 5.228.484,92 Hilfe zur Erziehung gemäß § 35 SGB VIII Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung in ambulanter Form 67182 265 T Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII außerhalb Berlins 5.700.000 Ambulante, teilstationäre und stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte junge Menschen gemäß § 35a SGB VIII außerhalb Berlins Mehr aufgrund der durch die vermehrte Zuordnung von Fällen zur Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte bedingte Zunahme der Fallzahlen 67184 265 T Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII außerhalb Berlins 4.800.000 4.800.000 4.200.000 4.303.935,73 Stationäre Hilfe zur Erziehung gemäß §§ 34 und 35 SGB VIII außerhalb Berlins Mehr in Anpassung an den erwarteten Bedarf 67186 265 T Soziale Gruppenarbeit nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 480.000 480.000 650.000 665.241,25 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.645.466,11 Hilfe zur Erziehung gemäß § 29 SGB VIII Soziale Gruppenarbeit durch freie Träger der Jugendhilfe Weniger in Anpassung an den erwarteten Bedarf 67187 265 T Einsatz von Erziehungsbeiständen, Betreuungshelferinnen und Betreuungshelfern nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz Hilfe zur Erziehung gemäß § 30 SGB VIII Betreuungshilfe durch freie Träger der Jugendhilfe 299 Neukölln 4042 2016/2017 Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB VIII und Inobhutnahme Titel 68190 Fkt Kb 265 Z10 Bezeichnung Unterstützungen, Entschädigungen und sonstige Geldleistungen aus zweckgebundenen Einnahmen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 1.000 — R 2.500,32 Verwendung der Erträgnisse aus der Franziska-Coccejus-Stiftung für Neuköllner Kinder und Jugendliche sowie junge Volljährige in Heimen oder sozial benachteiligten Familien (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zum Titel 35990) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 51.170.000 7,6 % 51.170.000 — 47.553.400 49.617.987,19 236.000 236.000 281.000 234.546,37 3.865.000 3.865.000 3.735.000 3.843.316,26 1.000 1.000 1.000 — 4.102.000 4.102.000 4.017.000 4.077.862,63 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 51.170.000 51.170.000 47.553.400 49.617.987,19 51.170.000 51.170.000 47.553.400 49.617.987,19 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -47.068.000 -47.068.000 -43.536.400 -45.540.124,56 Abschluss Kapitel 4042 111186 211299 351389 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 300 Neukölln 4043 2016/2017 Leistungen außerhalb SGB VIII Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Das Kapitel enthält die Personalausgaben für die Zahlbarmachung der Leistungen gemäß dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) und für die Kosteneinziehung gemäß den §§ 5 und 7 UVG sowie für die Zahlbarmachung der Leistungen gemäß dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) in Verbindung mit dem Gesetz zur Einführung eines Betreuungsgeldes (Betreuungsgeldgesetz) (Kostenstellen 505000.05 und 505000.06). Ferner werden hier auch Ausgaben für Maßnahmen nach dem Jugendgerichtsgesetz (JGG) nachgewiesen (Kostenstelle 503000.00). B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Erläuterungen zu den externen Produkten entsprechend dem Produktkatalog Version 19.0: Produktnummer Produktbezeichnung 78809 Unterhaltsvorschuss für Kinder 79428 VT-Leistungen in jugendgerichtlichen Verfahren (Verwaltungstransferprodukt) 80175 Bundeselterngeld mit Einkommensberechnung - Jug 80176 Bundeselterngeld ohne Einkommensberechnung – Jug 80574 Betreuungsgeld- Verwaltungsprodukt der Jugendämter 301 Neukölln 4043 2016/2017 Leistungen außerhalb SGB VIII Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11201 219 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 1.000 1.000 1.000 1.000 — 1.000 — 1.000 — Einnahmen der Unterhaltsvorschussstelle Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 622.000 639.000 475.000 482.258,86 42801 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 690.000 679.000 724.000 680.400,40 42811 (neu) 219 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 58.200 59.600 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 45.000 45.000 60.000 45.841,29 68435 266 T Sonstige Zuschüsse für die freie Jugendhilfe 140.000 140.000 85.000 118.111,48 Zuschüsse für ambulante Maßnahmen gemäß §§ 10 und 15 Jugendgerichtsgesetz (JGG) Mehr in Anpassung an den erwarteten Bedarf Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.555.200 15,7 % 1.562.600 0,5 % 1.344.000 1.326.612,03 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 1.000 1.415.200 1.422.600 1.259.000 1.208.500,55 Abschluss Kapitel 4043 111186 411462 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 140.000 140.000 85.000 118.111,48 1.555.200 1.562.600 1.344.000 1.326.612,03 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.554.200 -1.561.600 -1.343.000 -1.326.612,03 302 Neukölln 4044 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Das Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben der Eingliederungshilfe für behinderte junge Menschen, Hilfe zur Pflege sowie Hilfen in anderen Lebenslagen gemäß dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) sowie alle Einnahmen und Ausgaben gemäß dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG) außerhalb von Einrichtungen (Kostenstelle 511000.05). Die Einnahmen der Eingliederungshilfe für behinderte junge Menschen außerhalb von Einrichtungen werden teilweise im Kapitel 4045 verbucht. Die Personalausgaben sind im Kapitel 4040 veranschlagt. B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Erläuterungen zu den externen Produkten entsprechend dem Produktkatalog Version 19.0: Produktnummer Produktbezeichnung 63094 Pflegegeld nach dem Landespflegegeldgesetz - Jugend 80178 T - Jug - ambulante/teilstationäre Eingliederungshilfe / Hilfe zur Pflege außerhalb von Einrichtungen nach SGB XII (Sozialhilfe), 80180 Verwaltungsprodukt Jug-Eingliederungshilfe / Hilfe zur Pflege nach SGB XII zu den beiden EGH-Transferprodukten 303 Neukölln 4044 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11936 281 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen 3.000 3.000 1.000 2.226,14 6.000 6.000 5.000 4.860,00 Rückzahlungen aus vergangenen Haushaltsjahren Mehr in Anpassung an die Rechnung 2014 28120 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger Kostenerstattung gemäß §§ 102 ff. SGB X sowie §§ 94 und 114 SGB XII von anderen Sozialleistungsträgern, außer LAG Mehr in Anpassung an die erwarteten Einnahmen Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 9.000 50,0 % 9.000 — 6.000 7.086,14 1.966.000 2.085.000 660.000 1.562.917,04 Ausgaben 67126 283 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG Eingliederungshilfe für behinderte Menschen gemäß §§ 53, 54 ff SGB XII außerhalb von Einrichtungen Mehr in Anpassung an den erwarteten Bedarf 68128 284 T Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 14.600 14.000 16.900 14.759,03 Pflegegeld, häusliche Pflege und Hilfe zur Pflege gemäß §§ 61, 63, 64 ff SGB XII 68139 (neu) 285 Z Blindenhilfe nach dem SGB XII 2.000 4.000 68.000 68.000 59.000 73.602,89 1.000 1.000 1.000 — 66.500 71.000 66.534,30 Blindenhilfe nach dem SGB XII 68146 290 Z Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz Leistungen gemäß dem Landespflegegeldgesetz 68147 290 Z Landespflegegeldgesetz - Besitzstandswahrung Leistungen gemäß dem Landespflegegeldgesetz/Besitzstandswahrung 68167 290 Z Pflegegeld an Gehörlose nach Landespflegegeldgesetz 66.500 Leistungen gemäß dem Landespflegegeldgesetz Weniger in Anpassung an den erwarteten Bedarf 304 Neukölln 4044 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel 68187 Fkt Kb 290 Z Bezeichnung Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 3.500 3.500 3.500 3.544,80 1.000 1.000 1.000 1.504,86 Leistungen gemäß dem Landespflegegeldgesetz 86322 285 Z Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG Hilfen zur Begleichung von Mietkautionen im Bereich der Eingliederungshilfe für Behinderte, die nicht als einmalige Beihilfen, sondern als Darlehen gewährt werden. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2.122.600 161,3 % 2.243.000 5,7 % 812.400 1.722.862,92 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 3.000 3.000 1.000 2.226,14 6.000 6.000 5.000 4.860,00 9.000 9.000 6.000 7.086,14 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 2.121.600 2.242.000 811.400 1.721.358,06 1.000 1.000 1.000 1.504,86 2.122.600 2.243.000 812.400 1.722.862,92 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.113.600 -2.234.000 -806.400 -1.715.776,78 Abschluss Kapitel 4044 111186 211299 611699 811899 305 306 Neukölln 4045 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Das Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben der Eingliederungshilfe für behinderte junge Menschen, Hilfe zur Pflege sowie Hilfen in anderen Lebenslagen gemäß dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) in Einrichtungen freier Träger. Dies schließt die Unterbringungskosten mit ein, soweit sie gemäß dem SGB XII finanziert werden. Ferner werden in diesem Kapitel auch alle Einnahmen und Ausgaben gemäß dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG) an Einrichtungsbewohner nachgewiesen (Kostenstelle 511000.05). Die Einnahmen der Eingliederungshilfe für behinderte junge Menschen außerhalb von Einrichtungen (Kapitel 4044) werden teilweise in diesem Kapitel verbucht. Die Personalausgaben sind im Kapitel 4040 veranschlagt. B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Erläuterungen zu den externen Produkten entsprechend dem Produktkatalog Version 19.0: Produktnummer Produktbezeichnung 63094 Pflegegeld nach dem Landespflegegeldgesetz - Jugend 80178 T - Jug - ambulante/teilstationäre Eingliederungshilfe / Hilfe zur Pflege außerhalb von Einrichtungen nach SGB XII (Sozialhilfe) 80179 T - Jug - stationäre Eingliederungshilfe / Hilfe zur Pflege innerhalb von Einrichtungen nach SGB XII (Sozialgesetzbuch-Sozialhilfe), ohne teilstationäre Hilfen 80180 Verwaltungsprodukt Jug-Eingliederungshilfe / Hilfe zur Pflege nach SGB XII zu den beiden EGH-Transferprodukten 307 Neukölln 4045 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11936 281 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen 1.000 1.000 1.000 861,13 2.000 2.000 2.000 195,00 5.000 4.759,37 Rückzahlungen aus vergangenen Haushaltsjahren 18212 285 E04 Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG Tilgungsleistungen aus der Gewährung von Darlehen gemäß §§ 19, 53, 54 und 91 SGB XII 23602 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger 5.000 5.000 Kostenerstattung durch Sozialversicherungsträger gemäß §§ 102 ff. SGB X sowie §§ 100, 113 und 123 AFG in Verbindung mit §§ 93 und 114 SGB XII Hier werden auch Einnahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen aus Kapitel 4044 nachgewiesen. 28113 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige 10.000 15.000 15.000 5.531,00 Kostenersatz gemäß § 94 SGB XII und § 48 SGB I Hier werden auch Einnahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen aus Kapitel 4044 nachgewiesen. 28120 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger 93.000 96.000 93.000 92.310,64 Kostenerstattung gemäß §§ 102 ff. SGB X sowie §§ 94 und 114 SGB XII von anderen Sozialleistungsträgern, außer LAG 28135 284 E04 Ersatz von Sozialleistungen durch die Träger der Pflegeversicherung 68.000 68.000 60.000 67.810,08 179.000 1,7 % 187.000 4,5 % 176.000 171.467,22 1.000 1.000 Mehr in Anpassung an die erwarteten Einnahmen Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 63301 (neu) 281 Z Kostenerstattung an Sozialleistungsträger und Träger des AsylbLG Kostenerstattung an Sozialleistungsträger und Träger des AsylbLG für Unterbringungsaufwendungen (2. Abschnitt/ 13. Kapitel SGB XII). 67113 (neu) 285 T Krankentransporte nach dem SGB XII 1.000 1.000 77.400 71.000 Krankentransporte nach dem SGB XII 67116 284 T Stationäre Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 5.000 26.926,43 Gemäß § 61 ff. SGB XII für Personen, die infolge Krankheit oder Behinderung so hilflos sind, dass sie nicht ohne Betreuung oder Pflege bleiben können. Mehr in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf 308 Neukölln 4045 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Titel 67124 (neu) Fkt Kb 285 T Bezeichnung Nichtstationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 Nichtstationäre Krankenhilfe nach dem SGB XII und AsylbLG für Unterbringungen im Rahmen der Eingliederungshilfe. 67126 283 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG 3.040.000 3.233.000 2.800.000 2.393.524,23 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen gemäß §§ 53, 54 SGB XII in Einrichtungen Mehr aufgrund einer leichten Fallzahlsteigerung 67157 (neu) 285 T Stationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG 3.000 3.000 Stationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG in privaten und landeseigenen Krankenanstalten und Krankenheimen. 68107 281 Z Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 328.000 340.000 262.000 311.367,84 22.000 22.000 15.000 21.389,49 1.000 1.000 Gemäß § 35 Abs. 1 SGB XII notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen Mehr in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf 68134 281 Z Barleistungen in Einrichtungen nach SGB XII und AsylbLG Barzahlungen (Taschengelder) gemäß § 35,2 SGB XII Mehr in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf 68135 (neu) 281 Z Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 68139 285 Z Blindenhilfe nach dem SGB XII 4.000 4.000 4.000 3.336,93 1.000 1.000 3.500 — 12.000 12.000 12.000 11.600,17 1.000 — Blindenhilfe gemäß § 72 SGB XII 68146 290 Z Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz Leistungen gemäß dem Landespflegegeldgesetz 68149 281 Z Bekleidung und Wäsche nach SGB XII und AsylbLG Gemäß § 35 Abs. 2 SGB XII weitergehender Lebensunterhalt in Einrichtungen 68167 290 Z Pflegegeld an Gehörlose nach Landespflegegeldgesetz 1.000 Leistungen gemäß dem Landespflegegeldgesetz 309 1.000 Neukölln 4045 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Titel 68187 Fkt Kb 290 Z Bezeichnung Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 1.000 — Leistungen gemäß dem Landespflegegeldgesetz 86322 285 Z Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG Hilfen zur Begleichung von Mietkautionen, die nicht als einmalige Beihilfen, sondern als Darlehen gewährt werden. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 3.494.400 12,6 % 3.693.000 5,7 % 3.104.500 2.768.145,09 3.000 3.000 3.000 1.056,13 176.000 184.000 173.000 170.411,09 179.000 187.000 176.000 171.467,22 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 3.493.400 3.692.000 3.103.500 2.768.145,09 1.000 1.000 1.000 — 3.494.400 3.693.000 3.104.500 2.768.145,09 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -3.315.400 -3.506.000 -2.928.500 -2.596.677,87 Abschluss Kapitel 4045 111186 211299 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 310 Neukölln 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Allgemeine Erläuterungen A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Das Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben des Gesundheitsamtes (Kostenstellen 706000.00 und 706000.01 bis 706000.10). Das Gesundheitsamt ist zuständig für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und die gesundheitliche Beratung und Betreuung sowohl von Kindern und Jugendlichen als auch von Erwachsenen. Um Kinder und Jugendliche kümmert sich der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst, der Therapeutische Dienst, der Zahnärztliche Dienst und der Kinder- und Jugendpsychiatrische Dienst. Die Aufgaben für Erwachsene werden vom Sozialpsychiatrischen Dienst und der Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung, Krebs und Aids wahrgenommen. Zu den Rechtsgrundlagen gehören u. a. das Gesundheitsdienst-Gesetz (GDG), das Sozialgesetzbuch (SGB V, VIII - XII), das Berliner Schulgesetz und das Gesetz für psychisch Kranke (PsychKG). Das Gesundheitsamt umfasst die nachstehenden Fachbereiche: Hygiene und Umweltmedizin (Kostenstelle 706000.01 - IKT: 920003) Blaschkoallee 32 - Haus 1, 12359 Berlin Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (Kostenstelle 306900.05 - IKT: 951064) Rütlistraße 7, 12045 Berlin, (Kostenstelle 706000.03 - IKT: 920018) Kindl-Boulevard, Hermannstr. 214-216, 12049 Berlin, (Kostenstelle 706000.03 - IKT: 920003) Blaschkoallee 32, Haus 5, 12359 Berlin, (Kostenstelle 706000.03 - IKT: 990014) Neuköllner Straße 333, 12355 Berlin Therapeutischer Dienst (Kostenstelle 706000.03 - IKT: 940006) Gutschmidtstraße 31, 12359 Berlin Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung, Krebs und Aids (Kostenstelle 706000.05 - IKT: 940006) Gutschmidtstraße 31, 12359 Berlin Sozialpsychiatrischer Dienst (Kostenstelle 706000.07 - IKT: 940006) Gutschmidtstraße 31, 12359 Berlin Zahnärztlicher Dienst (Kostenstelle 706000.09 - IKT: 920911) Wildenbruchstraße 79, 12045 Berlin Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst (Kostenstelle 706000.10 - IKT: 920004) Britzer Damm 93, 12347 Berlin B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplanes dargestellt. 311 312 Neukölln 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Erläuterungen zu den externen Produkten entsprechend dem Produktkatalog Version 19.0: Produktnummer Produktbezeichnung 60268 Impfungen und Impfberatungen 60428 Zahnmedizinische Vorsorgeuntersuchungen 72607 Umweltmedizinische Untersuchungen, Beratungen und Stellungnahmen (extern) 72616 Desinfektion und Entwesung (extern) 75428 Krisenintervention, einschl. Unterbringung 77672 Gesundheitsbezogener Kinderschutz/ Kinderschutzkoordination und Begleitung 78355 Zahnmedizinische Gruppenprophylaxe 78361 Diagnostik bei entwicklungsgefährdeten und behinderten Kindern 78363 Sicherstellung von Hilfen für entwicklungs-gefährdete und behinderte Kinder und Jugendliche 78365 Gesundheitsberatung anlässlich von Erstkontakten bei Familien mit Säuglingen 78455 Präventive gesundheitsbezogene Beratung für Personensorgeberechtigte sowie Fachpersonal 80684 Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung V 18.0: PNr.78716 78718 Therapeutische Versorgung behinderter Menschen 78719 Kinder- und Jugendpsychiatrische Sicherstellung von Hilfen 78798 Ordnungsbehördliche Bestattungen 79366 Hygieneüberwachung in Einrichtungen (Gesundheit) 79367 Seuchenhygienische Maßnahmen (Gesundheit) 79368 Individuelle Untersuchungen von Kindern und Jugendlichen 79369 Zielgruppenorientierte Untersuchungen von Kindern und Jugendlichen 80685 Beratung und Hilfevermittlung für Behinderte und chronisch Kranke V 18.0: PNr. 79371 79887 Kinder- und Jugendpsychiatrische Diagnostik / Beratung / Krisenintervention 79888 Sozialpädiatrische und sozialpädagogische Stellungnahmen und Gutachten 79999 Trinkwasserschutz und Abwasserüberwachung (Gesundheit) 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen 80485 Gutachten und Stellungnahmen für kranke, behinderte und von Behinderung bedrohte erwachsene Menschen 80486 Gutachterliche Stellungnahmen des Gesundheitsamtes im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege 313 Neukölln 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11102 314 E03 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 — Ersatz der beim Titel 54012 nachgewiesenen Ausgaben für Zwangsausführungen im Rahmen von seuchenhygienischen Maßnahmen Die entstehenden Kosten werden zunächst übernommen und von den Zahlungspflichtigen - notfalls zwangsweise - eingezogen. Die Einnahmen sind grundsätzlich in Höhe der Ausgaben beim Titel 54012 zu veranschlagen. 11111 314 E03 Entgelte für nichtstationäre Behandlung 171.000 171.000 254.000 170.575,56 51.000 51.000 19.000 50.327,01 1.000 1.000 14.176,62 1.000 1.000 982,50 Entgelte für nichtstationäre, therapeutische Behandlungen Weniger in Anpassung an das Rechnungsergebnis 2014 11150 314 E03 Gebühren im Gesundheits- und Sozialwesen sowie im Arbeits- und gesundheitlichen Verbraucherschutz (GesSozArbVGebO) Entgelte im Rahmen der Hygieneüberwachung in Einrichtungen Mehr aufgrund gestiegener Fallzahlen 11190 314 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten 1.000 Ersatz von Impfkosten für Krankenversicherte Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim Titel 51490. 11905 314 E03 Entgelte für nichtdienstliche Inanspruchnahmen 1.000 Entgelte des Ärztepersonals und von sonstigen Beschäftigten mit wissenschaftlicher Ausbildung für die Benutzung der Einrichtungen zu nichtdienstlichen Zwecken 11906 314 E03 Ersatz von Fernmeldegebühren 1.000 1.000 1.000 166,69 1.000 350,00 Erstattung von Telefonentgelten für die private Nutzung der dienstlichen Mobiltelefone 11979 314 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 u. a. für Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgeldern bei Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz und das Ordnungswidrigkeitengesetz 28133 314 E03 Erstattungen von Leistungen nach dem Bestattungsgesetz 88.000 88.000 80.000 85.922,62 Erstattungsansprüche gegenüber Sozialversicherungsträgern, Nachlasspflegschaften, Versicherungen, Angehörigen bzw. Erben 314 Neukölln 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Titel 35990 Fkt Kb 850 E00 Bezeichnung Zweckgebundene Entnahme aus dem Geldbestand Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 1.000 — Entnahme aus den Erträgnissen des Stiftungsvermögens der Hans-Heinrich-Stiftung für Patienten in Hospitälern Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim Titel 54690. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 316.000 -12,0 % 316.000 — 359.000 322.501,00 4.500 4.500 5.000 4.512,00 Ausgaben 41201 314 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Aufwandsentschädigung für Patientenfürsprecher/-innen 1. Klinikum Neukölln (877 Betten) mtl. 180 € 2. Ida-Wolff-Haus (140 Betten) mtl. 76 € 3. Aufwandsentschädigung nach § 40 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes für psychisch Kranke vom 8. März 1985 (GVBl. S.586) Klinikum Neukölln (263 Betten) mtl. 120 € 42201 314 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 314 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 2.160 € 912 € 1.440 € 4.512 € rd. 4.500 € 1.398.000 1.455.000 1.398.000 1.408.648,47 140.000 140.000 241.000 144.836,50 insbesondere für ein zusätzliches zahnärztliches Team und Impfteam, insgesamt weniger in Anpassung an das Rechnungsergebnis 2014 42801 314 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 (neu) 314 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 4.960.000 5.077.000 269.000 276.000 5.051.000 4.748.463,05 Hier werden ab 2016 die Entgelte der nicht planmäßigen Tarifbeschäftigten nachgewiesen. 44100 314 Beihilfen für Dienstkräfte 51101 314 A09 Geschäftsbedarf 80.000 82.000 84.000 80.182,01 6.000 6.000 6.000 3.424,51 für Bücher, Zeitschriften und Ergänzungslieferungen sowie Ausgaben für Mobiltelefone im Rahmen des Katastrophenfalles und für Mitarbeiter im Außendienst 51131 314 A05 Bekleidung, Wäsche 2.000 für die Instandhaltung, Ergänzung und Reinigung der Wäsche 315 2.000 1.000 601,36 Neukölln 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Titel 51140 Fkt Kb 314 A05 Bezeichnung Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 20.000 20.000 5.000 22.467,01 für die Ergänzung und Unterhaltung des Bestandes sowie für Wartungskosten und Reparaturen der größtenteils medizinischen Geräte. Hierunter fallen u. a. die Beschaffungen von Therapiemitteln für den Therapeutischen Dienst des Gesundheitsamtes sowie Materialien für psychologische Testverfahren (Frostig), Farbtafeln, Stethoskope etc. Mehr in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf. 51426 314 A09 Verbrauchsmittel für medizinische Zwecke 7.800 7.800 25.000 7.848,49 für Arzneien, Verbandmaterial, Präparate zur Rachitis- und Kariesprophylaxe, Impfstoffe, Einwegbehälter für Kanülen u. a. Weniger aufgrund der Bereitstellung von Mitteln durch das LaGeSo 51479 314 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 2.500 2.500 2.000 2.473,60 1.000 1.000 8.675,93 R 7.330,50 für Desinfektions-, Hygiene- und Reinigungsmittel außer Hausreinigungsmittel 51490 314 A10 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 Ersatz von Impfkosten für Krankenversicherte (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zum Titel 11190) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 52501 314 A09 Aus- und Fortbildung 10.000 10.000 7.000 9.672,06 10.000 8.111,88 1.000 1.000 468,78 3.000 3.000 1.000 2.906,93 18.400 18.400 1.000 3.427,35 Teilnahme an Seminaren, Fortbildungskursen und Supervision sowie Besuch von Fachtagungen Es sind mehr Aus- und Fortbildungen geplant. 52610 314 A09 Gutachten 8.000 8.000 Erstattung von Ausgaben für Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz 52703 314 A09 Dienstreisen 1.000 u. a. zum jährlichen Kongress des öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) 53101 314 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit u. a. Infobroschüren 54010 314 A09 Dienstleistungen insbesondere für Gemeindedolmetscher und mehr für das Begrüßungspaket im Rahmen der Neuköllner Präventionskette 316 Neukölln 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Titel 54012 Fkt Kb 314 A09 Bezeichnung Ersatzvornahmen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 1.000 — Zwangsausführungen im Rahmen von seuchenhygienischen Maßnahmen Den Ausgaben sollen grundsätzlich Einnahmen in gleicher Höhe beim Titel 11102 gegenüberstehen. 54014 314 A09 Ordnungsbehördliche Bestattungen 189.000 189.000 180.000 189.726,61 Aufwendungen für Bestattungen, sofern kein Kostenpflichtiger ermittelt werden kann 54079 314 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 420,97 1.000 1.000 1.000 892,31 u. a. für Veranstaltungen 54085 314 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 54690 314 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen Die Erträgnisse des Stiftungsvermögens der Hans-Heinrich-Stiftung sind für Patienten in Hospitälern bestimmt. (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zum Titel 35990) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Hier werden auch die Ausgaben aus Erträgnissen der Stiftungen aus zweckgebundenen Einnahmen gebucht. 67161 (neu) 999 T Förderung der Erziehung in der Familie nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 27.000 27.000 u. a. für das Projekt Schreibabyambulanz im Rahmen der Neuköllner Präventionskette 317 Neukölln MG 32 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Titel Fkt Kb Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK MG 32 54085 Bezeichnung 314 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Pflegeverträge für fachspezifische Software (Geschäftsstelle LAGeSo) Online-Terminvergabe (OTV) Unterjährig erforderliche Updates oder Einführungen 15.000 15.000 20.000 8.814,18 5.000,- € pro Jahr 5.000,- € pro Jahr 5.000,- € pro Jahr Summe Maßnahmegruppe 32 15.000 15.000 20.000 8.814,18 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 7.165.200 1,7 % 7.348.200 2,6 % 7.042.000 6.656.574,00 227.000 227.000 278.000 236.578,38 88.000 88.000 80.000 85.922,62 1.000 1.000 1.000 — 316.000 316.000 359.000 322.501,00 6.851.500 7.034.500 6.779.000 6.386.642,03 286.700 286.700 263.000 269.931,97 Abschluss Kapitel 4100 111186 211299 351389 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 27.000 27.000 — — 7.165.200 7.348.200 7.042.000 6.656.574,00 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -6.849.200 -7.032.200 -6.683.000 -6.334.073,00 318 Neukölln 4200 2016/2017 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Stadtentwicklungsamtes (Kostenstelle 613000.00), dem Fachbereich Stadtplanung (Kostenstelle 613000.01) und dem Quartiersmanagement (Kostenstelle 613000.04). Das Aufgabengebiet der Stadtplanung umfasst die Mitwirkung an der vorbereitenden Bauleitplanung, Untersuchungen der städtebaulichen Struktur, die Standort-, Verkehrs- und Infrastrukturplanung, die Aufstellung der verbindlichen Bauleitpläne und ihre Auslegung, die städtebauliche und stadtplanerische Prüfung von Bauanträgen sowie die Bauberatung, den Bodenverkehr, die städtebauliche Prüfung von Boden ordnenden Maßnahmen und Enteignungen sowie die Mitwirkung an der Planung der Stadterneuerung. Dem Fachbereich Stadtplanung obliegen ferner die Aufgaben der Sanierungsverwaltungsstelle sowie der unteren Denkmalschutzbehörde. In diesem Kapitel werden sämtliche Miet- und Wartungskosten sowie Verbrauchsmittel für die IuK-Technik zentral nachgewiesen, da diese Geräte von der Leitung des Stadtentwicklungsamtes, dem FB Stadtplanung, dem FB Bau- und Wohnungsaufsicht sowie dem FB Vermessung und Geoinformation gemeinsam genutzt werden. B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 76889 Planungsrechtliche Bescheide 77778 Information / Auskunft der Unteren Denkmalschutzbehörde -extern- 78428 Städtebauliche Planungen 78429 Externe städtebauliche / planungsrechtliche Stellungnahmen 78431 Sanierungsbedingte Bescheide 78432 Sanierungsdurchführung und Programmplanung 78433 Aufstellung des Bebauungsplans 78434 Frühzeitige Bürgerbeteiligung zum Bebauungsplan 78435 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan 78436 Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans 78437 Festsetzung des Bebauungsplans 78438 Städtebauliche Verträge / öffentlich-rechtliche Verträge 78466 Fachliche Beratung - Stadtplanung 78807 Stadtplanerische Förderungsobjekte 79087 Denkmalschutzrechtliches Genehmigungs und Ordnungsverfahren 79384 Frühzeitige Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten 80377 R- Durchführungssteuerung Quartiersmanagement (extern) (BA Mitte, FriedrichshainKreuzberg, Spandau, Tempelhof-Schöneberg, Neukölln, Marzahn-Hellersdorf und Reinickendorf) 319 Neukölln 4200 2016/2017 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11148 422 E03 Erhebung von Gebühren im Bauwesen 61.000 61.000 60.000 65.943,18 Gebühren für die Ausstellung von Negativzeugnissen, Auskünfte über das Bestehen eines gesetzlichen Vorkaufsrechts, denkmalrechtliche Auskünfte und sonstige schriftliche Auskünfte 28290 422 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 1.000 1.000 4.090,00 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690. Es werden Spenden zur Erstellung von Broschüren und Spenden für die Betriebskosten der Lichtinstallation des Neuköllner Tores erwartet. 34192 423 E01 Zweckgebundene Rückführungen von Sanierungsfördermitteln sowie Abführungen von Finanzierungsbeiträgen 1.000 1.000 1.000 295.645,22 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 88305. Rückzahlungen nach Abrechnung der Sanierungsgebiete gemäß § 39 Abs. 5 Städtebauförderungsgesetz sowie Ausgleichsbeträge (Wertsteigerung des Bodenpreises aufgrund der Sanierung) gemäß §§ 152-155 Baugesetzbuch Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 63.000 1,6 % 63.000 — 62.000 365.678,40 287.000 294.000 266.000 242.618,59 — — 2.028.000 2.130.000 55.500 57.000 Ausgaben 42201 422 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 (neu) 422 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 42801 422 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 (neu) 422 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 422 Beihilfen für Dienstkräfte 6.600 6.800 11.300 6.324,41 51101 422 A09 Geschäftsbedarf 3.000 3.000 3.000 4.405,86 2.928,00 1.811.000 1.797.397,12 30.664,76 Technisches Zeichenmaterial, Fotomaterial für Bebauungsplan-, Landschaftsplan-, Planungs-, Straßenprofil- und Vortragszwecke, Drucke für Planungszwecke, Fotokopien sowie Darstellungsmaterial und Arbeitsmodelle; Beschaffung von Gesetzestexten, Kommentaren und Ergänzungslieferungen sowie Fachzeitschriften, Fachpublikationen und Bürobedarf 51140 422 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 1.000 1.000 2.000 8.631,09 Ergonomische Arbeitsplatzausstattungen, Austattungszubehör wie spezielle Büromöbel und Geräte ohne IuK-Funktion für den Leitungsbereich des Stadtentwicklungsamtes sowie technische Geräte und Ausrüstungsgegenstände für den Fachbereich Stadtplanung 51168 422 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 51453 422 A09 Verbrauchsmittel für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 51838 422 A09 Mieten für Maschinen und Geräte für die verfahrensabhängige IuKTechnik 320 Neukölln 4200 2016/2017 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Siehe Maßnahmegruppe 32 52501 (neu) 422 A09 Aus- und Fortbildung 53121 422 A09 Bürgerbeteiligung an Planungen — — 8.000 8.000 4.606,00 8.000 3.636,79 Veröffentlichungen im Rahmen der nach § 3 Baugesetzbuch vorgesehenen Bürgerbeteiligung an der Bauleitplanung sowie für die Unterrichtung über Maßnahmen nach dem Städtebauförderungsgesetz und zur Durchführung von Erörterungsveranstaltungen 54010 422 A09 Dienstleistungen 73.500 74.500 80.300 97.117,17 Ausgaben für die Beteiligung von Planungsbüros an der Vorbereitung und Aufstellung von Bebauungsplänen und für städtebauliche Untersuchungen sowie für die Mieten von sieben Vor-Ort-Büros des Quartiersmanagements 54079 422 A09 Verschiedene Ausgaben 2.000 2.000 2.500 530,56 1.000 1.000 9.365,39 R 7.330,54 Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck fachspezifische Aus- und Fortbildung, Dienst- und Schutzkleidung 54085 422 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 54690 422 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Die Zuwendungen sollen zur Erstellung von Broschüren und die Zahlung von Betriebskosten für die Lichtinstallation des Neuköllner Tores verwandt werden. 81259 422 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 88305 423 Infrastrukturmaßnahmen in Stadterneuerungsgebieten 1.000 1.000 1.000 21.156,62 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 34192. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 89331 423 Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen 1.217.000 1.217.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 Davon fällig 2019 Davon fällig 2020 Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 1.000.000 500.000 500.000 — — — 1.000.000 321 500.000 500.000 — — — 1.217.000 337.507,64 Neukölln 4200 2016/2017 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement Titel 89339 Fkt Kb 423 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Städtebauliche Einzelmaßnahmen 150.000 150.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 Davon fällig 2019 Davon fällig 2020 100.000 50.000 50.000 — — 100.000 150.000 869.947,61 50.000 50.000 — Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen (Einzelmaßnahmen) außerhalb von förmlich festgelegten Sanierungsgebieten und Untersuchungsbereichen nach den Grundsätzen des Baugesetzbuchs Davon fällig 2022 D 2021 — avon fällig — 322 — Neukölln MG 32 4200 2016/2017 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement Titel Fkt Kb Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK MG 32 51168 Bezeichnung 422 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 2.000 2.000 3.000 11.076,36 Für Hardware, Software, sowie Updates bestehender Software für die IT-Fachverfahren YADE, Archikart und Comramo 51453 422 A09 Verbrauchsmittel für die verfahrensabhängige IuK-Technik 2.500 2.500 3.000 2.117,33 Verbrauchsmaterial, Farbbänder, Spezialpapier / Folien, Toner- und Tintenpatronen, Papier für Mietkopierer 51838 422 A09 Mieten für Maschinen und Geräte für die verfahrensabhängige IuKTechnik 11.500 11.500 11.500 — Miete und Wartungspauschale für drei Druck-Kopierer mit IuK-Funktion und einen Großflächenkopierer 54085 422 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 12.500 12.500 12.500 12.695,65 Pflege- und Wartungskosten von Software und Amtslizenzen für IT-Fachverfahren, Reparaturkosten von Hard- und Software für IT-Fachverfahren, projektbezogene Ausgaben für fachspezifische Zwecke 81259 422 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik — 28.090,71 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Summe Maßnahmegruppe 32 28.500 28.500 30.000 53.980,05 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 3.862.100 7,8 % 3.973.800 2,9 % 3.583.100 3.490.817,66 61.000 61.000 60.000 65.943,18 1.000 1.000 1.000 4.090,00 1.000 1.000 1.000 295.645,22 63.000 63.000 62.000 365.678,40 2.377.100 2.487.800 2.088.300 2.079.932,88 117.000 118.000 126.800 154.182,20 Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 1.368.000 1.368.000 1.368.000 1.256.702,58 3.862.100 3.973.800 3.583.100 3.490.817,66 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -3.799.100 -3.910.800 -3.521.100 -3.125.139,26 Abschluss Kapitel 4200 111186 211299 311347 411462 511549 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen u. Zuschüssen für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 323 Neukölln MG 32 4200 2016/2017 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement 324 Neukölln 4201 2016/2017 Bau- und Wohnungsaufsicht Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Fachbereichs Bau- und Wohnungsaufsicht (Kostenstelle 613000.02) im Stadtentwicklungsamt (Kostenstelle 613000.00). B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 60830 Abgeschlossenheitsbescheinigungen 63285 Widerspruch und Klageverfahren der Bau- und Wohnungsaufsicht 72669 Mängelbeseitigung 72678 Baulasten - extern 78378 Bürgerberatung, Auskünfte der Bau- und Wohnungsaufsicht 79732 Brandsicherheitsschau und Betriebsüberwachung 79733 Genehmigungen / Befreiungen / Ausnahmen / Brandschutztechnische Prüfungen 79734 Kontrollen, Bauüberwachungen 79735 Gefahrenabwehr / Allgemeine Ordnungsaufgaben 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten 325 Neukölln 4201 2016/2017 Bau- und Wohnungsaufsicht Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11102 043 E03 Ersatzvornahmen 11148 043 E03 Erhebung von Gebühren im Bauwesen 17.000 19.000 28.000 7.032,37 862.000 862.000 464.000 868.736,92 10.000 10.000 14.500 — 14.000 14.000 6.642,30 Gebühren nach der Baugebührenordnung (BauGebO) 11152 043 E03 Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften Gebühren nach der BauPrüfVO, u. a. den Brandschutz betreffend 11201 043 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 14.000 Geldbußen nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten; Zwangsgelder nach § 11 des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes Die mit den Geldbußen und Zwangsgeldern zusammenhängenden Gebühren und Verwaltungskosten werden ebenfalls bei diesem Titel vereinnahmt. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 903.000 73,5 % 905.000 0,2 % 520.500 882.411,59 478.000 490.000 434.000 400.121,02 — — — 13.920,00 539.000 553.000 274.000 377.111,70 — — 14.200 14.600 29.700 13.727,54 1.000 1.000 1.000 686,20 — — 1.500 1.500 2.000 — 17.000 19.000 28.000 4.978,37 Ausgaben 42201 043 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 043 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 42801 043 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 (neu) 043 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 043 Beihilfen für Dienstkräfte 51101 043 A09 Geschäftsbedarf 51140 (neu) 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 51168 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 52601 043 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 54012 043 A09 Ersatzvornahmen 4.121,73 9.296,36 Zwangsweise Durchführung von Anordnungen gemäß §§ 1, 2 und 12 des allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) (Gefahrenabwehr) und gemäß den Bestimmungen des Gesetzes zur Beseitigung von Wohnungsmissständen in Berlin (dringende Instandsetzungsarbeiten) Den Ausgaben sollen grundsätzlich Einnahmen in gleicher Höhe bei Titel 11102 gegenüberstehen. 54079 043 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 520,41 Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck Schutzkleidung für Außendienstmitarbeiter/innen, Beschaffung einschließlich Instandhaltung und Wartung der technischen Geräte, fachspezifische Aus- und Fortbildung 326 Neukölln MG 32 4201 2016/2017 Bau- und Wohnungsaufsicht Titel Fkt Kb MG 32 51168 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 4.000 1.800 4.000 35.655,82 Erweiterung und Erhaltung von mobilen- und Arbeitsplatz-PC-Lösungen für das computergestützte elektronische Baugenehmigungsverfahren eBG Summe Maßnahmegruppe 32 4.000 1.800 4.000 35.655,82 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.055.700 36,4 % 1.081.900 2,5 % 773.700 860.139,15 903.000 905.000 520.500 882.411,59 903.000 905.000 520.500 882.411,59 1.031.200 1.057.600 737.700 809.001,99 24.500 24.300 36.000 51.137,16 Gesamtausgaben 1.055.700 1.081.900 773.700 860.139,15 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -152.700 -176.900 -253.200 22.272,44 Abschluss Kapitel 4201 111186 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 327 Neukölln MG 32 4201 2016/2017 Bau- und Wohnungsaufsicht 328 Neukölln 4202 2016/2017 Vermessung Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Fachbereichs Vermessung und Geoinformation (Kostenstelle 613000.03) im Stadtentwicklungsamt (Kostenstelle 613000.00). B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 77661 Grundstücksnummerierung 78421 Umstellung der Katasterunterlagen 79046 Mitteilungen bei Gebäudevermessungen 79047 Fortführung des Liegenschaftsbuches 79357 Geobasisinformationssystem – Geodaten 79359 Geobasisinformationssystem - Liegenschaften 79360 Schriftliche Auskünfte / Auszüge aus dem Informationssystem – extern 79389 Übernahme von Grenzvermessungsschriften 79398 Vermessungsunterlagen / Rückverfolgung 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten 329 Neukölln 4202 2016/2017 Vermessung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11159 421 E03 Gebühren nach der Vermessungsgebührenordnung 88.000 86.000 86.000 87.542,49 2.000 2.000 2.500 393,00 90.000 1,7 % 88.000 -2,2 % 88.500 87.935,49 Vermessungsgebühren 12511 421 E03 Verkaufserlöse Einnahmen aus dem Verkauf der amtlichen Karten des Vermessungsamtes Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 42201 421 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 210.000 216.000 195.000 199.585,38 42801 421 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 934.000 957.000 941.000 851.950,55 42821 421 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 30.000 33.000 26.000 43.771,90 44100 421 Beihilfen für Dienstkräfte 5.200 5.300 6.200 4.959,83 51101 421 A09 Geschäftsbedarf 2.600 2.600 2.600 2.003,94 Beschaffung von Kartenmaterial, Fachliteratur, Bürobedarf, Vermessungs- und Vermarkungsmaterial Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 51140 421 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 1.000 1.000 2.000 1.253,67 2.000 1.489,76 Beschaffung technischer Geräte einschließlich Instandhaltung und Wartung für den Außendienst 51168 421 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 51403 421 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 2.000 2.000 Für zwei Fahrzeuge zur Nutzung bei Vermessungsarbeiten, insbesondere zum Transport der Gerätschaften 53101 421 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 54010 421 A09 Dienstleistungen — — — 1.104,24 — 4.966,94 1.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 54079 421 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck Schutzkleidung für die Mitarbeiter/-innen im Außendienst, fachspezifische Aus- und Fortbildung 54085 421 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 330 Neukölln MG 32 4202 2016/2017 Vermessung Titel Fkt Kb MG 32 51168 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK 421 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.500 1.500 5.000 — Für Hardware, Software, sowie Updates bestehender Software für die IT-Fachverfahren TerraCAD, Punktdatenbank ( PDB) und Systra, Hardwareausstattung für das Fachverfahren ALKIS 54085 421 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 4.400 4.400 3.700 3.332,00 Pflege- und Wartungskosten von Software und Amtslizenzen für IT-Fachverfahren, Reparaturkosten von Hard- und Software für IT-Fachverfahren, projektbezogene Ausgaben für fachspezifische Zwecke Mehr durch Ersatzbeschaffung Systra (Pflege- und Wartungskosten) Summe Maßnahmegruppe 32 5.900 5.900 8.700 3.332,00 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.191.700 0,6 % 1.223.800 2,7 % 1.184.500 1.114.418,21 90.000 88.000 88.500 87.935,49 90.000 88.000 88.500 87.935,49 1.179.200 1.211.300 1.168.200 1.100.267,66 12.500 12.500 16.300 14.150,55 Gesamtausgaben 1.191.700 1.223.800 1.184.500 1.114.418,21 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.101.700 -1.135.800 -1.096.000 -1.026.482,72 Abschluss Kapitel 4202 111186 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 331 332 Neukölln 4300 2016/2017 Umwelt- und Naturschutz Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Umwelt- und Naturschutzamtes für die Durchführung umweltschutzrechtlicher Maßnahmen (Kostenstelle 408000.00). B. Gender Budgeting Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben (externe Produkte) der Verwaltung nachgewiesen: Produktnummer Produktbezeichnung 62717 Artenschutzvollzug 62728 Baumschutz 72803 Ordnungsaufgaben im Rahmen der Anlagenüberwachung onsschutzgesetz und Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz. 72805 Ordnungsaufgaben im Bereich Abfall auf privaten Grundstücken (nicht anlagenbedingt) 77659 Ausnahmezulassungen/ Genehmigungen 78715 Genehmigungen Oberflächengewässer sowie Gewässeraufsicht für stehende Gewässer 2. Ordnung 79038 Vollzug Naturschutzrecht 79342 Ordnungsaufgaben nach behandlungsanlagen 79345 Ordnungsaufgaben bei VAwS-Anlagen 79716 Erhebung, Bereitstellung und Weitergabe von Umweltinformationen 80009 Erfassung und Bewertung von Boden- und Grundwasserverunreinigungen 80010 Sicherungsund verunreinigungen) 80549 Freiraum- und Grünflächenkonzepte einschließlich Schutz- Pflege- und Entwicklungsplanung sowie Planung und Durchführung von Maßnahmen der Indirekteinleiterverordnung Sanierungsmaßnahmen 333 (Boden, nach und Bodenluft-, Bundesimmissi- bei Abwasser- Grundwasser- Neukölln 4300 2016/2017 Umwelt- und Naturschutz Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11102 332 E03 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 — 56.000 56.000 46.500 55.491,58 Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei 54012. 11149 332 E03 Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Umweltschutz Für Ausnahmezulassungen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) sowie Gebühren für Genehmigungen und Anordnungen nach dem BImSchG, dem Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin (LImSchG Bln), dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), der GewerbeafallVO, nach der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VAwS) und für Genehmigungen nach der Indirekteinleiterverordnung (IndV), wasserrechtliche Erlaubnisse nach Wasserhaushaltsgesetz und Berliner Wassergesetz, für Genehmigungen und Anordnungen nach dem Bundesnaturschutzgesetz, Berliner Naturschutzgesetz und Berliner Baumschutzverordnung. - Produkte 72803, 77659, 79342, 79345, 79716, 67217, 62728, 78715, 79038 11193 332 E01 Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht 55.000 55.000 55.000 139.864,60 Ersatzzahlungen und Abgaben für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen auf privaten Flächen nach dem Bundesnaturschutzgesetz, dem Berliner Naturschutzgesetz und § 6 Baumschutzverordnung. - Produkt 62728 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52190 11201 331 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 9.000 9.000 11.300 8.660,60 Bei Verstößen gegen das OWiG, das BlmSchG, das KrWG, der GewerbeabfallVO, das Bundesbodenschutzgesetz, das Berliner Wassergesetz sowie der VAwS und der IndV in Verbindung mit dem Wasserhaushaltsgesetz, das Bundesnaturschutzgesetz, das Berliner Naturschutzgesetz und der Berliner Baumschutzverordnung. - Produkte 72803, 79342, 79345, 79716, 62717, 62728, 78715, 79038 Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 121.000 6,3 % 121.000 — 113.800 204.016,78 Ausgaben 42201 331 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 165.000 169.000 152.000 156.393,30 42801 331 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 981.000 1.005.000 794.000 911.608,45 44100 331 Beihilfen für Dienstkräfte 15.700 16.100 8.100 15.161,30 51101 331 A09 Geschäftsbedarf 5.000 5.000 4.600 5.512,75 Insbesondere Fachliteratur, Gesetzsammlungen (Loseblattsammlungen), Fachzeitschriften, zwei Mobiltelefone für Außendienstmitarbeiter und Druck- und Materialkosten. 51140 331 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 1.000 334 1.000 1.500 280,09 Neukölln 4300 2016/2017 Umwelt- und Naturschutz Titel 52190 Fkt Kb 331 A10 Bezeichnung Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 55.000 55.000 55.000 9.998,21 R 301.066,29 Ausgaben zum Ausgleich von privaten Eingriffen in Natur und Landschaft. Die Mittel dürfen nur für Maßnahmen verwendet werden, die der Förderung des Schutzes, der Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft dienen (§ 6 Abs. 9 BaumSchVO). Die Ausgleichsmaßnahmen dienen zur ökologischen Aufwertung (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11193). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 52601 331 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 53191 332 A10 Umweltschutzfördernde Maßnahmen aus zweckgebundenen Einnahmen — — — 2.791,50 29.000 29.000 31.000 38.624,45 R 48.819,93 Finanziert aus Entgelten für die Sondernutzung von öffentlichem Straßenland durch Wertstoffsammelbehälter des Dualen Systems (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Kapitel 3400, Titel 12290). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 54012 331 A09 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 120.948,63 Mit weiteren Ersatzvornahmen ist nicht zu rechnen, deshalb nur ein Mindestansatz. Grundsätzlich sind die Ausgaben über die Einnahmen bei dem Titel 11102 abzudecken. 54016 332 A09 Ermittlung von Boden- und Grundwasserverunreinigungen 8.000 8.000 7.800 2.846,59 Ausgaben für Leistungen von Laboren und Ingenieurbüros für Boden- und Grundwasseruntersuchungen 54079 331 A09 Verschiedene Ausgaben 1.300 1.500 1.000 1.355,52 Bedarf im Rahmen umwelttechnischer Untersuchungen, Dienst- und Schutzkleidung, (digitales) Film- und Fotomaterial, Schulungen im Programm Yade und anderen Fachverfahren, Recherchen, Analysen und Gutachten im Rahmen der Erkundung von Verstößen gegen das Umweltrecht 54085 331 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 335 Neukölln MG 32 4300 2016/2017 Umwelt- und Naturschutz Titel Fkt Kb MG 32 54085 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK 331 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 8.500 8.500 2.900 3.013,14 Summe Maßnahmegruppe 32 8.500 8.500 2.900 3.013,14 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.270.500 20,0 % 1.299.100 2,3 % 1.058.900 1.268.533,93 121.000 121.000 113.800 204.016,78 121.000 121.000 113.800 204.016,78 1.161.700 1.190.100 954.100 1.083.163,05 108.800 109.000 104.800 185.370,88 Gesamtausgaben 1.270.500 1.299.100 1.058.900 1.268.533,93 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.149.500 -1.178.100 -945.100 -1.064.517,15 Abschluss Kapitel 4300 111186 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 336 Neukölln 4500 2016/2017 Allgemeine Finanzangelegenheiten Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Der Bezirk stellt einen eigenen, in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Bezirkshaushaltsplan als Teil des Landeshaushalts auf. Zur Deckung seines auf andere Weise nicht auszugleichenden Haushaltsfehlbedarfs erhält er allgemeine Finanzzuweisungen (Globalsummen). Die Zuweisungen werden nach ihrer Zweckbestimmung getrennt veranschlagt für konsumtive Sachausgaben einschließlich Personalausgaben und für Investitionen. Darüber hinaus werden im Kapitel die für einen finanztechnischen Ausgleich notwendigen Einnahme- und Ausgabetitel sowie Verstärkungs- und Verfügungsmittel veranschlagt. B. Gender Budgeting entfällt C. Produktdarstellung Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Einnahmen und Ausgaben als Serviceleistungen für die anderen Bereiche der Bezirksverwaltung nachgewiesen. 337 Neukölln 4500 2016/2017 Allgemeine Finanzangelegenheiten Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 13110 811 E02 Erlösbeteiligung der Bezirke aus der Veräußerung von Grundstücken 200.000 200.000 500.000 792.380,44 Anteil des Bezirkes an der Erlösbeteiligung aus Verkäufen von Grundstücken des bezirklichen Verwaltungsvermögens durch den Liegenschaftsfonds. Wegen der veränderten Liegenschaftspolitik des Landes Berlin wird ein Rückgang der Einnahmen erwartet. 35903 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 62 LHO — — 635.000 — 35909 (neu) 850 E00 Entnahme aus der Rücklage pauschale Zuweisung — — 1.503.124,76 35919 (neu) 850 E00 Entnahme aus der Rücklage Erfolgsrücklage nach § 62 Abs. 3 LHO — — 12.848,87 36020 870 E00 Überschuss des vorletzten Haushaltsjahres 5.997.000 1.000 1.000 8.702.116,98 36030 870 E00 Kassenmäßiger Überschuss des Vorjahres — — — 9.168.365,35 37101 880 E03 Pauschale Mehreinnahmen 3.697.000 7.815.000 7.841.000 — Die im Jahr 2016 in Anspruch genommenen Bauvorbereitungsmittel werden in Folgejahren aus den entsprechenden Ansätzen der Investitionsmaßnahmen erstattet. Die Auflösung der übrigen Bestandteile der pauschalen Mehreinnahme muss im Laufe des jeweiligen Planjahres erfolgen. 2016 2.600.000 767.580 150.900 178.450 0 0 Für folgende Sachverhalte werden Mehreinnahmen erwartet: Bauvorbereitungsmittel für die Baumaßnahmen Personal mit zugesagter Basiskorrektur für Verstetigung der Ausweitung des Musikschulangebotes Einrichtung einer Jugendberufsagentur Korrektur der Basiskorrektur 2014 (pauschale Zuweisung für Investitionen) Erwartetes Jahresergebnis 2015 (Ergebnisvortrag) 38530 890 E00 Zuweisungen für Investitionen 38630 890 E00 Zuweisungen für Ausgaben (ohne Investitionen) Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 2017 0 817.000 150.900 359.040 1.500.000 4.988.000 11.222.000 16.292.000 12.222.000 6.062.000,00 617.919.000 629.863.000 592.345.000 613.010.733,00 639.035.000 4,2 % 654.171.000 2,4 % 613.544.000 639.251.569,40 500.000 55.000 Ausgaben 71901 (neu) 880 Pauschale Zuweisungen für Investitionen Die veranschlagten Ansätze sind nicht einzelnen Baumaßnahmen zugeordnet. Vielmehr sollen sie der Absicherung von Ausfinanzierungsrisiken, auch aus eventuell anfallenden Malus-Beträgen nach Beendigung der Maßnahmen aus der gezielten Zuweisung, dienen. 91903 850 A10 Zuführung an die Rücklage nach § 62 LHO — — — 909.488,60 91909 850 A10 Zuführung an die Rücklage pauschale Zuweisung — — — 3.801.190,00 338 Neukölln 4500 2016/2017 Allgemeine Finanzangelegenheiten Titel Fkt Kb Bezeichnung 96010 (neu) 870 A10 Überschuss des Vorjahres 96020 (neu) 870 A10 Fehlbetrag des vorletzten Haushaltsjahres 97110 880 A09 Verstärkungsmittel Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 — 668.000 — 9.168.365,35 1.000 1.000 906.000 10.000 — Die Bewilligung der Mittel steht zum Teil unter dem Vorbehalt der Finanzierung durch erwartete Mehreinnahmen (s. Titel 37101). 2016 2017 Die Mittel sind vorgesehen für folgende Maßnahmen: Sachmittel im Zusammenhang mit der „Wachsenden Stadt“ 140.570 197.890 Verstetigung der Ausweitung des Musikschulangebotes 228.900 228.900 (davon jeweils 150.900 € in 2016 und 2017 unter Vorbehalt) Einrichtung einer Jugendberufsagentur 298.450 479.040 (davon 178.450 € in 2016 bzw. 359.040 € in 2017 unter Vorbehalt) Bewilligungsmittel dürfen nur unter den Voraussetzungen einer Unabweisbarkeit bereitgestellt werden. 97120 880 A09 Verfügungsmittel 10.400 10.500 3.900 — Bewilligungsmittel dürfen nur unter den Voraussetzungen einer Unabweisbarkeit bereitgestellt werden. 97203 880 A09 Pauschale Minderausgaben -690.000 -2.139.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. Die Auflösung der pauschalen Minderausgabe muss im Laufe des jeweiligen Planjahres erfolgen. 98400 890 A10 Verrechnungen für kalkulatorische Gebäudekosten 22.729.000 22.729.000 31.755.000 31.856.000,00 167.000 371.000 371.000,00 9.497.000 9.105.000 9.105.000,00 33.365.500 1,5 % 39.106.900 55.211.043,95 Verrechnung der pagatorisierten Kosten an den Einzelplan 29 98420 890 A10 Verrechnungen für kalkulatorische Zinsen Mobilien 167.000 Verrechnung der pagatorisierten Kosten an den Einzelplan 29 98440 890 A10 Verrechnungen für kalkulatorische Pensionen 9.497.000 Verrechnung der pagatorisierten Kosten an den Einzelplan 29 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 32.881.400 -15,9 % 339 Neukölln 4500 2016/2017 Allgemeine Finanzangelegenheiten Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Abschluss Kapitel 4500 111186 351389 700739 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 200.000 200.000 500.000 792.380,44 638.835.000 653.971.000 613.044.000 638.459.188,96 639.035.000 654.171.000 613.544.000 639.251.569,40 Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 500.000 55.000 — — 32.381.400 33.310.500 39.106.900 55.211.043,95 32.881.400 33.365.500 39.106.900 55.211.043,95 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) 606.153.600 620.805.500 574.437.100 584.040.525,45 340 Neukölln 4520 2016/2017 Stiftungen (ohne Heime) Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben folgender Stiftungen: 1. Maßnahmen des Sozialwesens mit rd. 50.200 € 2. Franziska-Coccejus mit rd. 80.623 € 3. Paul-Ponick mit rd. 132.777 € 4. Hans-Heinrich mit rd. 42.327 € 5. Gertrud-Zieting mit rd. 124.863 € 6. Else- Mollenhauer-Stiftung mit rd. 154.000 € Die Anlage und Verwaltung des Vermögens erfolgt durch den Fachbereich Finanzen. Anteilige Stiftungserträge werden entsprechend den Stiftungszwecken den jeweilig begünstigten Bereichen bereitgestellt. B. Gender Budgeting nein C. Produktdarstellung Im Rahmen einer Kostenrechnung werden die Kosten für die Zuleitung und Abrechnung der benötigten Stiftungserträge als Serviceleistungen für die jeweilig begünstigten Bereiche nachgewiesen. 341 Neukölln 4520 2016/2017 Stiftungen (ohne Heime) Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 13379 813 Verkauf von Wertpapieren 1.000 1.000 1.000 1.000 — 1.000 — 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 — 1.000 — 1.000 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) — — — Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung — Ausgaben 91902 850 Zuführung an den Geldbestand Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung — Abschluss Kapitel 4520 111186 911989 342 — — Stellenübersicht 2016/2017 Stellenübersicht Neukölln Seite 343 Stellenübersicht 2016/2017 Haus- Planmäßige Beamte/innen Neukölln halts- Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A Einzelplan 31 2017 2016 2015 Einzelplan 33 2017 2016 2015 Einzelplan 34 2017 2016 2015 - - - - - Einzelplan 35 2017 2016 2015 - - - - - Einzelplan 36 2017 2016 2015 - - - - - Einzelplan 37 2017 2016 2015 - - - - - Einzelplan 38 2017 2016 2015 - - - - - Einzelplan 39 2017 2016 2015 - - - - - Einzelplan 40 2017 2016 2015 - - - - - Einzelplan 41 2017 2016 2015 - - - - Einzelplan 42 2017 2016 2015 - - - - - Einzelplan 43 2017 2016 2015 - - - - - Summe 2017 2016 2015 jahr B6 B5 - 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 B4 - 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 Seite 344 Teilsumme - 3,000 3,000 3,000 3,000 3,000 3,000 5,000 5,000 5,000 5,000 5,000 5,000 A16 4,000 4,000 4,000 1,000 1,000 1,000 5,000 5,000 5,000 Stellenübersicht 2016/2017 Planmäßige Beamte/innen Haus- Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A halts- A15 A14 - A13 - A13S - A12 Neukölln jahr - - 2017 2016 2015 Einzelplan 31 2,000 2,000 2,000 4,000 2,000 2,000 7,000 9,000 7,000 14,000 14,000 14,000 20,000 20,000 20,000 2017 2016 2015 Einzelplan 33 2,000 2,000 1,000 2,000 2,000 3,000 1,000 1,000 - 1,000 1,000 1,000 1,000 2017 2016 2015 Einzelplan 34 2,000 2,000 2,000 4,000 4,000 4,000 2017 2016 2015 Einzelplan 35 1,000 1,000 1,000 4,000 4,000 4,000 2017 2016 2015 Einzelplan 36 1,000 1,000 1,000 5,000 5,000 5,000 2017 2016 2015 Einzelplan 37 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 3,000 3,000 3,000 2017 2016 2015 Einzelplan 38 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 5,000 5,000 2,000 2017 2016 2015 Einzelplan 39 5,000 5,000 6,000 25,000 23,000 18,000 2017 2016 2015 Einzelplan 40 3,000 3,000 3,000 2017 2016 2015 Einzelplan 41 6,000 6,000 6,000 2017 2016 2015 Einzelplan 42 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 - 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 - 1,000 1,000 1,000 2,000 2,000 2,000 5,000 5,000 5,000 9,000 9,000 9,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 2,000 2,000 2,000 - 1,000 1,000 1,000 - 3,000 3,000 3,000 - - - - - 2017 2016 2015 Einzelplan 43 15,000 15,000 14,000 20,000 18,000 19,000 13,000 15,000 12,000 28,000 28,000 30,000 76,000 74,000 66,000 2017 2016 2015 Summe Seite 345 Stellenübersicht 2016/2017 Haus- Planmäßige Beamte/innen Neukölln halts- Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A Einzelplan 31 2017 2016 2015 - - Einzelplan 33 2017 2016 2015 37,000 37,000 34,000 25,000 25,000 27,000 4,000 4,000 4,000 Einzelplan 34 2017 2016 2015 4,000 4,000 4,000 5,000 5,000 5,000 1,000 1,000 1,000 Einzelplan 35 2017 2016 2015 9,000 9,000 9,000 21,000 21,000 20,000 Einzelplan 36 2017 2016 2015 8,000 8,000 8,000 7,000 7,000 7,000 8,500 8,500 8,500 - Einzelplan 37 2017 2016 2015 2,000 2,000 2,000 6,000 6,000 6,000 1,000 1,000 1,000 - Einzelplan 38 2017 2016 2015 4,000 4,000 3,000 5,000 5,000 6,000 - - Einzelplan 39 2017 2016 2015 9,000 9,000 10,000 72,000 72,000 49,000 9,000 9,000 19,000 - 4,000 4,000 4,000 Einzelplan 40 2017 2016 2015 40,000 40,000 37,000 110,000 110,000 97,000 1,000 1,000 13,000 - 1,000 1,000 1,000 Einzelplan 41 2017 2016 2015 14,000 14,000 16,000 23,000 23,000 14,000 6,000 - 5,000 5,000 3,000 Einzelplan 42 2017 2016 2015 13,000 13,000 15,000 5,000 5,000 6,000 Einzelplan 43 2017 2016 2015 1,000 1,000 1,000 3,000 3,000 3,000 1,000 1,000 1,000 Summe 2017 2016 2015 141,000 141,000 139,000 282,000 282,000 240,000 25,500 25,500 53,500 jahr A11 A10 A9 Seite 346 A9Z - - - A9S - 5,000 5,000 6,000 1,000 1,000 10,000 10,000 9,000 - 1,000 1,000 1,000 - 2,000 2,000 2,000 2,000 2,000 - - - - - 5,000 5,000 6,000 26,000 26,000 20,000 Stellenübersicht 2016/2017 Planmäßige Beamte/innen Haus- Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A halts- A8 A7 - A6 - Teilsumme - 1,000 1,000 3,000 Neukölln jahr 1,000 1,000 - 2017 2016 2015 Einzelplan 31 148,000 148,000 146,000 2017 2016 2015 Einzelplan 33 7,000 7,000 8,000 8,000 8,000 6,000 11,000 11,000 11,000 4,000 4,000 4,000 - 32,000 32,000 32,000 2017 2016 2015 Einzelplan 34 15,000 15,000 15,000 7,000 7,000 11,000 - 61,000 61,000 62,000 2017 2016 2015 Einzelplan 35 - 2,000 2,000 2,000 35,500 35,500 35,500 2017 2016 2015 Einzelplan 36 1,000 1,000 1,000 6,000 6,000 6,000 1,000 1,000 1,000 - 25,000 25,000 25,000 2017 2016 2015 Einzelplan 37 1,000 1,000 1,000 2,000 2,000 2,000 - 19,000 19,000 19,000 2017 2016 2015 Einzelplan 38 2,000 2,000 3,000 3,000 3,000 2,000 - 106,000 106,000 91,000 2017 2016 2015 Einzelplan 39 11,000 11,000 11,000 18,000 18,000 18,000 218,000 216,000 208,000 2017 2016 2015 Einzelplan 40 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 - 63,000 63,000 60,000 2017 2016 2015 Einzelplan 41 2,000 2,000 2,000 1,000 1,000 1,000 - 32,000 32,000 35,000 2017 2016 2015 Einzelplan 42 - 5,000 5,000 5,000 2017 2016 2015 Einzelplan 43 745,500 743,500 718,500 2017 2016 2015 Summe - - 56,000 56,000 58,000 47,000 47,000 48,000 4,000 4,000 4,000 6,000 6,000 8,000 Seite 347 Stellenübersicht 2016/2017 Haus- Planmäßige Tarifbeschäftigte Neukölln halts- Stellen nach Entgeltgruppen Einzelplan 31 2017 2016 2015 Einzelplan 33 2017 2016 2015 Einzelplan 34 2017 2016 2015 - - - - Einzelplan 35 2017 2016 2015 - - - - Einzelplan 36 2017 2016 2015 Einzelplan 37 2017 2016 2015 Einzelplan 38 2017 2016 2015 Einzelplan 39 2017 2016 2015 - Einzelplan 40 2017 2016 2015 - 2,000 2,000 2,000 7,750 7,750 6,250 - Einzelplan 41 2017 2016 2015 11,000 11,000 10,500 0,500 0,500 1,250 2,500 2,500 3,500 - Einzelplan 42 2017 2016 2015 - Einzelplan 43 2017 2016 2015 - 3,000 3,000 3,000 Summe 2017 2016 2015 14,000 14,000 13,500 7,500 7,500 8,250 jahr E15 E14 - 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 E13 - 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 - - Seite 348 E12 - 6,000 6,000 6,000 5,000 5,000 5,000 2,000 2,000 2,000 - 1,000 1,000 1,000 E11 - 5,000 5,000 7,000 1,000 1,000 1,000 3,000 3,000 3,000 - 38,400 35,400 22,500 1,000 1,000 4,750 4,750 4,750 7,000 7,000 7,000 0,500 0,500 4,500 - 5,000 5,000 7,000 19,200 18,000 13,000 - 1,000 1,000 1,000 5,000 5,000 5,000 24,250 24,250 23,750 15,000 15,000 19,000 75,850 71,650 56,750 Stellenübersicht 2016/2017 E10 Planmäßige Tarifbeschäftigte Haus- Stellen nach Entgeltgruppen halts- E9 E8 E7 E7A Einzelplan 31 2017 2016 2015 Einzelplan 33 - 2017 2016 2015 Einzelplan 34 - - 2017 2016 2015 Einzelplan 35 - - 2017 2016 2015 Einzelplan 36 1,000 1,000 1,000 - 2017 2016 2015 Einzelplan 37 11,000 11,000 13,000 - 2017 2016 2015 Einzelplan 38 2017 2016 2015 Einzelplan 39 2017 2016 2015 Einzelplan 40 2017 2016 2015 Einzelplan 41 - 2017 2016 2015 Einzelplan 42 - 2017 2016 2015 Einzelplan 43 2017 2016 2015 Summe - 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 7,000 10,000 10,000 9,000 11,000 11,000 10,000 64,970 64,850 11,000 2,000 - 3,000 3,000 1,000 17,360 17,310 4,000 38,000 38,000 46,000 7,000 7,000 7,000 5,000 5,000 5,000 2,000 2,000 2,000 6,000 6,000 6,500 1,000 1,000 - - - 1,000 1,000 1,000 3,000 3,000 3,000 15,000 15,000 14,000 1,000 1,000 - 34,290 33,910 34,000 1,000 1,000 1,000 - 2,000 2,000 2,000 75,910 72,380 71,000 4,250 4,250 5,250 - 1,000 1,000 1,000 34,560 34,520 36,250 7,000 7,000 7,000 5,100 5,080 3,000 1,000 1,000 1,000 3,000 3,000 3,000 26,000 27,000 30,000 271,190 267,050 196,750 5,500 5,500 5,500 jahr 2017 2016 2015 1,000 1,000 - Neukölln 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 - - 63,750 63,750 72,750 15,000 15,000 17,000 Seite 349 1,250 1,250 1,250 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 3,250 3,250 3,250 Stellenübersicht 2016/2017 Haus- Planmäßige Tarifbeschäftigte Neukölln halts- Stellen nach Entgeltgruppen Einzelplan 31 2017 2016 2015 1,000 1,000 1,000 - - Einzelplan 33 2017 2016 2015 17,750 17,750 22,750 8,000 8,000 11,000 59,000 45,000 4,000 Einzelplan 34 2017 2016 2015 1,000 1,000 47,000 3,000 3,000 5,000 - - - Einzelplan 35 2017 2016 2015 11,000 11,000 12,000 1,500 1,500 0,500 - - - Einzelplan 36 2017 2016 2015 4,000 4,000 4,000 31,750 31,750 31,750 5,370 2,340 1,000 - - Einzelplan 37 2017 2016 2015 2,500 2,500 2,500 70,870 70,760 67,250 25,500 25,500 26,000 7,000 7,000 16,850 0,669 0,669 1,669 Einzelplan 38 2017 2016 2015 18,000 18,000 18,000 28,000 28,000 24,000 8,000 8,000 10,000 10,000 10,000 9,000 3,000 3,000 4,000 Einzelplan 39 2017 2016 2015 3,000 3,000 3,000 - - - - Einzelplan 40 2017 2016 2015 15,500 15,500 14,500 14,000 14,000 13,750 0,750 0,750 0,750 - - Einzelplan 41 2017 2016 2015 1,000 1,000 - 24,000 24,000 25,750 3,000 3,000 - - - Einzelplan 42 2017 2016 2015 2,000 2,000 - 3,000 3,000 6,000 1,000 1,000 1,000 Einzelplan 43 2017 2016 2015 - - - - - Summe 2017 2016 2015 76,750 76,750 124,750 184,120 184,010 185,000 102,620 85,590 42,750 18,000 18,000 33,850 16,669 16,669 12,669 jahr E6 E5 E4 Seite 350 E3 E2 - 7,000 1,000 1,000 1,000 13,000 13,000 7,000 - Stellenübersicht 2016/2017 Planmäßige Tarifbeschäftigte Haus- Stellen nach Entgeltgruppen halts- Teilsumme Neukölln jahr 2,000 3,000 3,000 2017 2016 2015 Einzelplan 31 173,400 156,400 117,500 2017 2016 2015 Einzelplan 33 68,970 68,850 65,000 2017 2016 2015 Einzelplan 34 71,860 71,810 63,500 2017 2016 2015 Einzelplan 35 67,870 64,840 63,500 2017 2016 2015 Einzelplan 36 114,539 114,429 121,769 2017 2016 2015 Einzelplan 37 109,000 109,000 108,000 2017 2016 2015 Einzelplan 38 40,290 39,910 39,000 2017 2016 2015 Einzelplan 39 122,660 119,130 120,000 2017 2016 2015 Einzelplan 40 79,560 79,520 80,250 2017 2016 2015 Einzelplan 41 50,800 49,580 45,500 2017 2016 2015 Einzelplan 42 13,000 13,000 13,000 2017 2016 2015 Einzelplan 43 913,949 889,469 840,019 2017 2016 2015 Summe Seite 351 Stellenübersicht 2016/2017 Haus- Planmäßige Planmäßige Neukölln halts- Beamte/innen Tarifbe- jahr Richter/innen schäftigte Einzelplan 31 2017 2016 2015 1,000 1,000 - 2,000 3,000 3,000 3,000 4,000 3,000 Einzelplan 33 2017 2016 2015 153,000 153,000 151,000 173,400 156,400 117,500 326,400 309,400 268,500 Einzelplan 34 2017 2016 2015 32,000 32,000 32,000 68,970 68,850 65,000 100,970 100,850 97,000 Einzelplan 35 2017 2016 2015 61,000 61,000 62,000 71,860 71,810 63,500 132,860 132,810 125,500 Einzelplan 36 2017 2016 2015 35,500 35,500 35,500 67,870 64,840 63,500 103,370 100,340 99,000 Einzelplan 37 2017 2016 2015 25,000 25,000 25,000 114,539 114,429 121,769 139,539 139,429 146,769 Einzelplan 38 2017 2016 2015 19,000 19,000 19,000 109,000 109,000 108,000 128,000 128,000 127,000 Einzelplan 39 2017 2016 2015 106,000 106,000 91,000 40,290 39,910 39,000 146,290 145,910 130,000 Einzelplan 40 2017 2016 2015 218,000 216,000 208,000 122,660 119,130 120,000 340,660 335,130 328,000 Einzelplan 41 2017 2016 2015 63,000 63,000 60,000 79,560 79,520 80,250 142,560 142,520 140,250 Einzelplan 42 2017 2016 2015 32,000 32,000 35,000 50,800 49,580 45,500 82,800 81,580 80,500 Einzelplan 43 2017 2016 2015 5,000 5,000 5,000 13,000 13,000 13,000 18,000 18,000 18,000 Summe 2017 2016 2015 750,500 748,500 723,500 913,949 889,469 840,019 1.664,449 1.637,969 1.563,519 Seite 352 Insgesamt Neukölln 2016/2017 Stellenplan Seite 353 Seite 354 Neukölln 3100 2016/2017 Bezirksverordnetenversammlung Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Amtsinspektor/in A9S 1,000 1,000 0,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 0,000 Summe: 1,000 1,000 0,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E10 1,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 3,000 2,000 3,000 Teilsumme (Teilplan A): 3,000 2,000 3,000 Summe: 3,000 2,000 3,000 Seite 355 Vermerke Seite 356 Neukölln 3300 2016/2017 Bezirksbürgermeister/in Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bezirksbürgermeister/in B6 1,000 1,000 1,000 Sozialrätin/-rat A13 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 2,000 2,000 1,000 Sozialamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 2,000 2,000 2,000 Amtsinspektor/in A9S 1,000 1,000 0,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 2,000 11,000 11,000 10,000 Zwischensumme: Rechtsamt Leitende(r) Magistratsdirektor/in A16 1,000 1,000 1,000 Obermagistratsrätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 Magistratsrätin/-rat A13 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 2,000 2,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 2,000 7,000 7,000 7,000 Zwischensumme: Steuerungsdienst Leitende(r) Magistratsdirektor/in A16 1,000 1,000 1,000 Magistratsdirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 3,000 3,000 3,000 Teilsumme (Teilplan A): 21,000 21,000 20,000 Summe: 21,000 21,000 20,000 Zwischensumme: 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E11 2,000 2,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E10 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E8 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 3,000 3,000 2,000 Hausmeister/in E5 1,000 1,000 1,000 Reiniger/in E2 1,000 1,000 1,000 9,000 9,000 8,000 Zwischensumme: Seite 357 Vermerke 3300 2016/2017 Neukölln Bezirksbürgermeister/in Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 noch Titel 42801, Teilplan A Rechtsamt Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E5 1,000 1,000 1,000 2,000 2,000 2,000 Zwischensumme: Steuerungsdienst Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 1,000 2,000 3,000 3,000 3,000 Teilsumme (Teilplan A): 14,000 14,000 13,000 Summe: 14,000 14,000 13,000 Zwischensumme: Seite 358 Vermerke Neukölln 3302 2016/2017 Beschäftigtenvertretungen Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 1,000 1,000 0,000 Zwischensumme: 4,000 4,000 2,000 Teilsumme (Teilplan A): 4,000 4,000 2,000 Summe: 4,000 4,000 2,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E11 1,000 1,000 1,000 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 2,000 2,000 4,000 Teilsumme (Teilplan A): 2,000 2,000 4,000 Summe: 2,000 2,000 4,000 Seite 359 Vermerke Seite 360 Neukölln 3304 2016/2017 Serviceeinheit Personal Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Obermagistratsrätin/-rat A14 0,000 1,000 0,000 Magistratsrätin/-rat A13 1,000 0,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 0,000 Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 2,000 Stadtamtfrau/-mann A11 3,000 3,000 2,000 Stadtoberinspektor/in A10 8,000 Amtsinspektor/in mit Amtszulage A9Z 3,000 Amtsinspektor/in A9S 1,000 1,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 2,000 Zwischensumme: 19,000 19,000 19,000 Teilsumme (Teilplan A): 19,000 19,000 19,000 Summe: 19,000 19,000 19,000 8,000 3,000 (0325) 3,000 8,000 3,000 (0325) 3,000 Stellenvermerke 0308 Amtszulage nach Fußnote 3 zu BesGr. A 9 BBesO 0325 Amtszulage nach Fußnote 3 zur BesGr. A 9 BBesO i.d. Überleitungsfassung Berlin 42221 Bezüge der Anwärter/innen Teilplan A Lebensmittelkontrollsekretäranwärter/in V06 4,000 4,000 6,000 Zwischensumme: 4,000 4,000 6,000 Teilsumme (Teilplan A): 4,000 4,000 6,000 Summe: 4,000 4,000 6,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E9 2,000 2,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 1,000 1,000 4,000 4,000 3,000 Zwischensumme: Nachwuchskräfte des allgemeinen nichttechnischen Verwaltungsdienstes für den unmittelbaren Landesdienst Berlin Tarifbeschäftigte/r E4-E6 42,000 56,000 0,000 Zwischensumme: 42,000 56,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 46,000 60,000 3,000 Seite 361 3,000 (0308) 3304 2016/2017 Neukölln Serviceeinheit Personal Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 noch Titel 42801 Summe: 46,000 60,000 3,000 4,000 4,000 0,000 2,000 2,000 0,000 2,000 2,000 0,000 2,000 2,000 0,000 3,000 3,000 0,000 80,000 80,000 90,000 Zwischensumme: 93,000 93,000 90,000 Teilsumme (Teilplan A): 93,000 93,000 90,000 Summe: 93,000 93,000 90,000 42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) Teilplan A Azubi Bauwirtschaftsingenieurwesen AUSBEG-1- Azubi Industrielle Elektrotechnik AUSBEG-1- AUSBEG-3 AUSBEG-3 Azubi Informatik AUSBEG-1AUSBEG-3 Azubi Landschaftsbau und Grünflächenmanagement AUSBEG-1- Azubi Technisches Facility Management AUSBEG-1- Azubi Verwaltungsfachangestellte/r AUSBEG-1- AUSBEG-3 AUSBEG-3 AUSBEG-3 Seite 362 Vermerke Neukölln 3305 2016/2017 Serviceeinheit Finanzen Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Magistratsrätin/-rat A13 1,000 1,000 0,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 2,000 2,000 2,000 Amtsrätin/-rat A12 3,000 3,000 4,000 Stadtamtfrau/-mann A11 8,000 8,000 6,000 Stadtoberinspektor/in A10 1,000 1,000 2,000 Stadtinspektor/in A9 1,000 Amtsinspektor/in mit Amtszulage A9Z 2,000 1,000 2,000 (0325) 2,000 1,000 2,000 (0325) 2,000 Amtsinspektor/in A9S 4,000 4,000 4,000 Stadthauptsekretär/in A8 2,000 2,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 0,000 0,000 1,000 24,000 24,000 23,000 1,000 1,000 0,000 1,000 1,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 25,000 25,000 23,000 Summe: 25,000 25,000 23,000 Zwischensumme: Mehrbedarfe wachsende Stadt Stadtamtfrau/-mann A11 Zwischensumme: Stellenvermerke 0308 Amtszulage nach Fußnote 3 zu BesGr. A 9 BBesO 0325 Amtszulage nach Fußnote 3 zur BesGr. A 9 BBesO i.d. Überleitungsfassung Berlin 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E15 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E10 0,000 0,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E8 2,000 2,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E6 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 4,000 4,000 7,000 Teilsumme (Teilplan A): 4,000 4,000 7,000 Summe: 4,000 4,000 7,000 Seite 363 2,000 (0308) Seite 364 Neukölln 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 1,000 0,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 0,000 Summe: 1,000 1,000 0,000 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Leitende(r) Baudirektor/in A16 1,000 1,000 1,000 Leitende(r) Magistratsdirektor/in A16 1,000 1,000 1,000 Oberbaurätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 Obermagistratsrätin/-rat A14 0,000 1,000 0,000 Baurätin/-rat A13 2,000 2,000 2,000 Magistratsrätin/-rat A13 1,000 0,000 0,000 Bauoberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 3,000 Amtsrätin/-rat A12 2,000 2,000 0,000 Bauamtsrätin/-rat A12 4,000 4,000 4,000 Bauamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 2,000 Stadtamtfrau/-mann A11 4,000 4,000 4,000 Bauoberinspektor/in A10 2,000 2,000 3,000 Stadtoberinspektor/in A10 6,000 6,000 6,000 Stadtinspektor/in A9 3,000 3,000 3,000 Amtsinspektor/in A9S 0,000 0,000 1,000 Vermessungsamtsinspektor/in A9S 1,000 1,000 1,000 Bauhauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 0,000 Stadtobersekretär/in A7 0,000 0,000 1,000 Stadtsekretär/in A6 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 35,000 35,000 36,000 Teilsumme (Teilplan A): 35,000 35,000 36,000 Summe: 35,000 35,000 36,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 2,000 2,000 2,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E13 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E12 2,000 2,000 2,000 Seite 365 Vermerke 3306 2016/2017 Neukölln Serviceeinheit Facility Management Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 noch Titel 42801, Teilplan A Technische/r Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E11 5,000 5,000 5,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 18,500 18,500 12,500 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E10 0,000 0,000 3,000 Staatlich geprüfte(r) Techniker/in E9 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 7,000 7,000 4,000 Staatlich geprüfte(r) Techniker/in E7 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 4,000 4,000 4,000 Tarifbeschäftigte/r (Elektriker/in) E6 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r (Metallhandwerker/in) E6 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E5 2,000 2,000 4,000 Fahrer/in E4 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E4 2,000 2,000 3,000 Botin/Bote E3 0,000 0,000 6,000 E2-E3 4,000 4,000 4,000 Botin/Bote E2 6,000 6,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E2 1,000 1,000 1,000 59,500 59,500 59,500 4,900 7,900 0,000 4,900 7,900 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 64,400 67,400 59,500 Summe: 64,400 67,400 59,500 Tarifbeschäftigte/r im Transport Zwischensumme: Mehrbedarfe wachsende Stadt Technische/r Tarifbeschäftigte/r Zwischensumme: E11 Seite 366 Vermerke Neukölln 3309 2016/2017 Wirtschaftsförderung Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 0,000 0,000 1,000 2,000 2,000 3,000 1,000 1,000 0,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 3,000 3,000 3,000 Summe: 3,000 3,000 3,000 1,000 1,000 0,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 0,000 Summe: 1,000 1,000 0,000 Zwischensumme: Mehrbedarfe wachsende Stadt Stadtoberinspektor/in A10 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E11 Seite 367 Vermerke Seite 368 Neukölln 3320 2016/2017 Geschäftsbereich 2 Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bezirksstadträtin/-rat (stellvertretende/r Bezirksbürgermeister/in) B5 1,000 1,000 1,000 Magistratsrätin/-rat A13 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 3,000 3,000 3,000 Sozialoberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 0,000 Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 2,000 Sozialamtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000 Sozialamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 6,000 6,000 5,000 Sozialoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 4,000 4,000 3,000 Amtsinspektor/in mit Amtszulage A9Z 0,000 0,000 1,000 Amtsinspektor/in A9S 2,000 2,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 0,000 0,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 4,000 4,000 3,000 Zwischensumme: 26,000 26,000 24,000 Teilsumme (Teilplan A): 26,000 26,000 24,000 Summe: 26,000 26,000 24,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Psychologin/Psychologe E13 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E9 2,000 2,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 3,750 3,750 5,750 Tarifbeschäftigte/r E5 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 8,750 8,750 9,750 Teilsumme (Teilplan A): 8,750 8,750 9,750 Summe: 8,750 8,750 9,750 Seite 369 Vermerke Seite 370 Neukölln 3330 2016/2017 Geschäftsbereich 3 Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bezirksstadträtin/-rat B4 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 2,000 Amtsinspektor/in A9S 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 5,000 5,000 5,000 Teilsumme (Teilplan A): 5,000 5,000 5,000 Summe: 5,000 5,000 5,000 2,000 2,000 2,000 Zwischensumme: 2,000 2,000 2,000 Teilsumme (Teilplan A): 2,000 2,000 2,000 Summe: 2,000 2,000 2,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E6 Seite 371 Vermerke Seite 372 Neukölln 3340 2016/2017 Geschäftsbereich 4 Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bezirksstadträtin/-rat B4 1,000 1,000 1,000 Magistratsdirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Magistratsrätin/-rat A13 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 4,000 4,000 4,000 Stadtamtfrau/-mann A11 4,000 4,000 5,000 Stadtobersekretär/in A7 3,000 3,000 1,000 Stadtsekretär/in A6 0,000 0,000 2,000 Zwischensumme: 14,000 14,000 15,000 Teilsumme (Teilplan A): 14,000 14,000 15,000 Summe: 14,000 14,000 15,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E12 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E11 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E5 2,000 2,000 2,000 Zwischensumme: 6,000 6,000 7,000 Teilsumme (Teilplan A): 6,000 6,000 7,000 Summe: 6,000 6,000 7,000 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E10 2,000 2,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 0,000 Zwischensumme: 4,000 4,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 4,000 4,000 0,000 Summe: 4,000 4,000 0,000 Seite 373 Vermerke Seite 374 Neukölln 3350 2016/2017 Geschäftsbereich 5 Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bezirksstadträtin/-rat B4 1,000 1,000 1,000 A12 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 2,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 2,000 Summe: 1,000 1,000 2,000 Amtsrätin/-rat 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E10 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 3,000 3,000 3,000 Teilsumme (Teilplan A): 3,000 3,000 3,000 Summe: 3,000 3,000 3,000 Seite 375 Vermerke Seite 376 Neukölln 3390 2016/2017 Personalüberhang Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stellen mit Wegfallvermerk, die nach Auflösung des Kapitels 2809 umgesetzt wurden. Externe Finanzierung Vermessungsamtfrau/-mann A11 0,000 0,000 1,000 1,000 (0001) Bibliotheksoberinspektor/in A10 0,000 0,000 1,000 1,000 (0001) Zwischensumme: 0,000 0,000 2,000 Teilsumme (Teilplan A): 0,000 0,000 2,000 Summe: 0,000 0,000 2,000 Stellenvermerke 0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg. 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Stellen mit Wegfallvermerk, die auch während der Gültigkeit des Stellenpoolgesetzes dezentral veranschlagt wurden Krankenschwester/-pfleger E7A Zwischensumme: 0,500 0,500 0,500 0,500 0,500 0,500 0,500 (0001) Stellen mit Wegfallvermerk, die nach Auflösung des Kapitels 2809 umgesetzt wurden. Externe Finanzierung Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 1,000 1,000 1,000 1,000 (0001) Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 1,000 1,000 (0001) Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 2,000 2,000 (0001) Altenpfleger/in E7A 0,750 0,750 0,750 0,750 (0001) Hausmeister/in E5 1,000 1,000 2,000 2,000 (0001) Tarifbeschäftigte/r E3 0,000 1,000 1,000 (0001) Tarifbeschäftigte/r E2 1,000 1,000 1,000 (0001) 0,000 1,000 (2128) 1,000 1,000 (2128) 1,000 (2123) Zwischensumme: 5,750 5,750 8,750 Teilsumme (Teilplan A): 6,250 6,250 9,250 Summe: 6,250 6,250 9,250 Stellenvermerke 0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg. 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Seite 377 Seite 378 Neukölln 3400 2016/2017 Ordnung im öffentlichen Raum Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Magistratsdirektor/in A15 1,000 1,000 0,000 Veterinärdirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Obermagistratsrätin/-rat A14 0,000 0,000 1,000 Oberveterinärrätin/-rat A14 2,000 2,000 2,000 Magistratsrätin/-rat A13 1,000 1,000 0,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 0,000 0,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 4,000 4,000 4,000 Stadtoberinspektor/in A10 5,000 5,000 5,000 Stadtinspektor/in A9 1,000 1,000 1,000 Amtsinspektor/in A9S 1,000 1,000 1,000 Lebensmittelkontrollhauptsekretär/in A8 7,000 7,000 7,000 Stadthauptsekretär/in A8 4,000 4,000 4,000 Stadtobersekretär/in A7 4,000 4,000 4,000 Zwischensumme: 32,000 32,000 32,000 Teilsumme (Teilplan A): 32,000 32,000 32,000 Summe: 32,000 32,000 32,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E9 16,000 16,000 10,000 Tarifbeschäftigte/r im allgemeinen Ordnungsdienst E9 45,000 45,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r (Lebensmittelkontrolleur/in) E9 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 0,000 0,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r im allgemeinen Ordnungsdienst E6 0,000 0,000 47,000 Tarifbeschäftigte/r E5 3,000 3,000 5,000 65,000 65,000 65,000 3,850 3,970 0,000 3,850 3,970 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 68,850 68,970 65,000 Summe: 68,850 68,970 65,000 Zwischensumme: Mehrbedarfe wachsende Stadt Tarifbeschäftigte/r im allgemeinen Ordnungsdienst Zwischensumme: E9 Seite 379 Vermerke 3400 2016/2017 Neukölln Ordnung im öffentlichen Raum Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Ersatzkräfte für freigestellte Frauenvertreterin Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 1,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 1,000 Summe: 1,000 1,000 1,000 Seite 380 Vermerke Neukölln 3500 2016/2017 Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Magistratsdirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 2,000 2,000 2,000 Stadtamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 2,000 Stadtoberinspektor/in A10 5,000 5,000 5,000 Stadthauptsekretär/in A8 10,000 10,000 11,000 Stadtobersekretär/in A7 6,000 6,000 6,000 Zwischensumme: 27,000 27,000 28,000 Teilsumme (Teilplan A): 27,000 27,000 28,000 Summe: 27,000 27,000 28,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E10 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E9 2,000 2,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E8 38,000 38,000 41,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 1,000 2,000 Zwischensumme: 42,000 42,000 46,000 Teilsumme (Teilplan A): 42,000 42,000 46,000 Summe: 42,000 42,000 46,000 1,000 1,000 0,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 0,000 Summe: 1,000 1,000 0,000 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E8 Seite 381 Vermerke Seite 382 Neukölln 3501 2016/2017 Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 2,000 Stadtamtfrau/-mann A11 6,000 6,000 6,000 Stadtoberinspektor/in A10 15,000 15,000 14,000 Stadtobersekretär/in A7 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 24,000 24,000 24,000 Teilsumme (Teilplan A): 24,000 24,000 24,000 Summe: 24,000 24,000 24,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E9 2,000 2,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 10,000 10,000 10,000 12,000 12,000 11,000 0,310 0,360 0,000 0,310 0,360 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 12,310 12,360 11,000 Summe: 12,310 12,360 11,000 Zwischensumme: Mehrbedarfe wachsende Stadt Tarifbeschäftigte/r Zwischensumme: E9 Seite 383 Vermerke Seite 384 Neukölln 3502 2016/2017 Wohnungswesen Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 0,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Amtsinspektor/in A9S 2,000 2,000 0,000 Stadthauptsekretär/in A8 5,000 5,000 4,000 Stadtobersekretär/in A7 0,000 0,000 4,000 Zwischensumme: 10,000 10,000 10,000 Teilsumme (Teilplan A): 10,000 10,000 10,000 Summe: 10,000 10,000 10,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E10 3,000 3,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E9 13,000 13,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 0,000 0,000 5,000 Tarifbeschäftigte/r E5 1,500 1,500 0,500 Zwischensumme: 17,500 17,500 6,500 Teilsumme (Teilplan A): 17,500 17,500 6,500 Summe: 17,500 17,500 6,500 4,000 4,000 0,000 Zwischensumme: 4,000 4,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 4,000 4,000 0,000 Summe: 4,000 4,000 0,000 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E9 Seite 385 Vermerke Seite 386 Neukölln 3600 2016/2017 Weiterbildung und Kultur Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E11 4,000 4,000 0,000 Zwischensumme: 4,000 4,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 4,000 4,000 0,000 Summe: 4,000 4,000 0,000 Seite 387 Vermerke Seite 388 Neukölln 3610 2016/2017 Volkshochschulen Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Volkshochschuldirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Volkshochschuloberrätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 Volkshochschulrätin/-rat A13 2,000 2,000 2,000 Zwischensumme: 4,000 4,000 4,000 Teilsumme (Teilplan A): 4,000 4,000 4,000 Summe: 4,000 4,000 4,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Volkshochschuldozent/in E13 3,000 3,000 3,000 Tarifbeschäftigte/r E11 0,000 0,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E10 0,500 0,500 0,500 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E5 4,000 4,000 4,000 Tarifbeschäftigte/r E4 0,000 0,000 1,000 9,500 9,500 12,500 1,340 1,370 0,000 1,340 1,370 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 10,840 10,870 12,500 Summe: 10,840 10,870 12,500 Zwischensumme: Mehrbedarfe wachsende Stadt Tarifbeschäftigte/r Zwischensumme: E4 Seite 389 Vermerke Seite 390 Neukölln 3620 2016/2017 Musikschulen Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtobersekretär/in A7 1,000 1,000 1,000 Stadtsekretär/in A6 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 2,000 2,000 2,000 Teilsumme (Teilplan A): 2,000 2,000 2,000 Summe: 2,000 2,000 2,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E15 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E11 0,000 0,000 2,000 Musikschullehrer/in E10 6,500 6,500 6,500 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E5 2,000 2,000 2,000 Zwischensumme: 11,500 11,500 13,500 Teilsumme (Teilplan A): 11,500 11,500 13,500 Summe: 11,500 11,500 13,500 Seite 391 Vermerke Seite 392 Neukölln 3630 2016/2017 Kultur Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000 Sozialamtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 3,000 3,000 3,000 Teilsumme (Teilplan A): 3,000 3,000 3,000 Summe: 3,000 3,000 3,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E11 0,750 0,750 0,750 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 1,000 Theatermeister/in (Bühnenmeister/in) E8 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 2,000 2,000 2,000 Hausmeister/in E5 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E5 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 8,750 8,750 8,750 Teilsumme (Teilplan A): 8,750 8,750 8,750 Summe: 8,750 8,750 8,750 Seite 393 Vermerke Seite 394 Neukölln 3640 2016/2017 Bibliotheken Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bibliotheksoberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Bibliotheksamtsrätin/-rat A12 2,000 2,000 2,000 Bibliotheksamtfrau/-mann A11 8,000 8,000 8,000 Bibliotheksoberinspektor/in A10 7,000 7,000 7,000 Bibliotheksinspektor/in A9 8,500 8,500 8,500 Zwischensumme: 26,500 26,500 26,500 Teilsumme (Teilplan A): 26,500 26,500 26,500 Summe: 26,500 26,500 26,500 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 1,000 1,000 1,000 Diplombibliothekar/in E9 2,000 2,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r in der Bücherei E6 2,000 2,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E5 2,000 2,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r in der Bücherei E5 21,750 21,750 21,750 28,750 28,750 28,750 1,000 4,000 0,000 1,000 4,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 29,750 32,750 28,750 Summe: 29,750 32,750 28,750 7,000 7,000 8,000 Zwischensumme: 7,000 7,000 8,000 Teilsumme (Teilplan A): 7,000 7,000 8,000 Summe: 7,000 7,000 8,000 Zwischensumme: Nachwuchskräfte für Aufgabengebiete des Tarifbereichs Tarifbeschäftigte/r in der Bücherei E4-E6 Zwischensumme: 42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) Teilplan A Azubi Fachangestellte/r für Medien-/Informationsdienste AUSBEG-1AUSBEG-3 Seite 395 Vermerke Seite 396 Neukölln 3700 2016/2017 Schule und Sport Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Magistratsdirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 5,000 5,000 5,000 Stadtamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 2,000 Stadtoberinspektor/in A10 6,000 6,000 6,000 Stadtinspektor/in A9 1,000 1,000 1,000 Amtsinspektor/in A9S 2,000 2,000 2,000 Stadthauptsekretär/in A8 6,000 6,000 6,000 Stadtobersekretär/in A7 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 25,000 25,000 25,000 Teilsumme (Teilplan A): 25,000 25,000 25,000 Summe: 25,000 25,000 25,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 0,000 0,000 0,500 Tarifbeschäftigte/r E9 4,000 4,000 4,000 Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 1,000 0,000 Gärtner/in E7 1,000 1,000 1,000 Gärtner/in E5 1,000 1,000 1,000 Schulhausmeister/in E5 61,000 61,000 57,000 Tarifbeschäftigte/r E5 7,750 7,750 9,250 Hallenwärter/in E4-E5 4,000 4,000 5,000 Tarifbeschäftigte/r (Schulhauswart/in) E3-E4 0,000 0,000 4,000 Tarifbeschäftigte/r E3 0,000 0,000 1,350 Tarifbeschäftigte/r für Garten-, Land- oder Friedhofarbeiten E3 4,000 4,000 4,000 Tarifbeschäftigte/r in Küchen E3 3,000 3,000 7,500 Reiniger/in E2 0,669 0,669 0,669 87,419 87,419 95,269 0,840 0,910 0,000 0,840 0,910 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 88,259 88,329 95,269 Summe: 88,259 88,329 95,269 Zwischensumme: Mehrbedarfe wachsende Stadt Tarifbeschäftigte/r Zwischensumme: E5 Seite 397 Vermerke Seite 398 Neukölln 3715 2016/2017 Sportförderung Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Maschinenmeister/in E9 2,000 2,000 2,000 Maschinist/in (Maschinenwärter/in) E6 2,000 2,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E6 0,500 0,500 0,500 20,000 20,000 0,000 Sporthallen-/-platz-, Kunsteisbahnwart/in E4-E5 Eishobelfahrer/in E4 1,500 1,500 1,500 Sporthallen-/-platz-, Kunsteisbahnwart/in E4 0,000 0,000 19,500 Reiniger/in E2 0,000 0,000 1,000 26,000 26,000 26,500 0,170 0,210 0,000 0,170 0,210 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 26,170 26,210 26,500 Summe: 26,170 26,210 26,500 1,000 1,000 1,500 Zwischensumme: 1,000 1,000 1,500 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 1,500 Summe: 1,000 1,000 1,500 Zwischensumme: Mehrbedarfe wachsende Stadt Sporthallen-/-platz-, Kunsteisbahnwart/in E5 Zwischensumme: 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Kassierer/in E3 Seite 399 Vermerke Seite 400 Neukölln 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Magistratsdirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Oberbaurätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 Baurätin/-rat A13 1,000 1,000 1,000 Bauoberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Bauamtsrätin/-rat A12 3,000 3,000 3,000 Bauamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 0,000 Bauoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 2,000 2,000 3,000 Zwischensumme: 12,000 12,000 12,000 Teilsumme (Teilplan A): 12,000 12,000 12,000 Summe: 12,000 12,000 12,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Technische/r Tarifbeschäftigte/r E12 2,000 2,000 2,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 2,000 2,000 2,000 Staatlich geprüfte(r) Techniker/in E9 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 1,000 Baustellen-/Bauaufseher/in E6 3,000 3,000 3,000 Tarifbeschäftigte/r E6 4,000 4,000 4,000 Zeichner/in E6 2,000 2,000 2,000 Baustellen-/Bauaufseher/in E4 3,000 3,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E4 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 18,000 18,000 18,000 Teilsumme (Teilplan A): 18,000 18,000 18,000 Summe: 18,000 18,000 18,000 Seite 401 Vermerke Seite 402 Neukölln 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Gartenbauamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Gartenbauoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 3,000 3,000 3,000 Teilsumme (Teilplan A): 3,000 3,000 3,000 Summe: 3,000 3,000 3,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E15 1,000 1,000 1,000 Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E13 2,000 2,000 2,000 Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 1,000 Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E11 4,000 4,000 4,000 Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E10 3,000 3,000 3,000 Gärtnermeister/in E9 7,000 7,000 7,000 Handwerks-, Industrie-, Meister/in E9 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 0,000 Gärtner/in E7 7,000 7,000 9,000 Tarifbeschäftigte/r (Kraftfahrzeughandwerker/in) E7 4,000 4,000 4,000 Gärtner/in E6 7,000 7,000 6,000 Tarifbeschäftigte/r E6 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r (Metallhandwerker/in) E6 2,000 2,000 2,000 Fahrer/in E5 5,000 5,000 6,000 Gärtner/in E5 19,000 19,000 16,000 Tarifbeschäftigte/r E5 2,000 2,000 0,000 Magazin- oder Lagerwart/in E4 1,000 1,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r an motorgetriebenen Gartengeräten E4 4,000 4,000 4,000 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E4 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r an motorgetriebenen Gartengeräten E3 10,000 10,000 9,000 Seite 403 Vermerke 3810 2016/2017 Neukölln Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 noch Titel 42801, Teilplan A Tarifbeschäftigte/r für Garten-, Land- oder Friedhofarbeiten E2 3,000 3,000 4,000 Zwischensumme: 84,000 84,000 83,000 Teilsumme (Teilplan A): 84,000 84,000 83,000 Summe: 84,000 84,000 83,000 0,000 0,000 3,000 0,000 0,000 3,000 7,000 9,000 0,000 Zwischensumme: 7,000 9,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 7,000 9,000 3,000 Summe: 7,000 9,000 3,000 15,000 15,000 20,000 Zwischensumme: 15,000 15,000 20,000 Teilsumme (Teilplan A): 15,000 15,000 20,000 Summe: 15,000 15,000 20,000 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Gärtner/in E5 Zwischensumme: Nachwuchskräfte für Aufgabengebiete des Tarifbereichs Tarifbeschäftigte/r für Gartenarbeiten E4-E6 42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) Teilplan A Azubi Gärtner/in AUSBEG-1AUSBEG-4 Seite 404 Vermerke Neukölln 3820 2016/2017 Friedhöfe Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Gartenbauhauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 2,000 2,000 2,000 Zwischensumme: 4,000 4,000 4,000 Teilsumme (Teilplan A): 4,000 4,000 4,000 Summe: 4,000 4,000 4,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 1,000 Gärtnermeister/in E9 4,000 4,000 4,000 Tarifbeschäftigte/r E5 2,000 2,000 2,000 Zwischensumme: 7,000 7,000 7,000 Teilsumme (Teilplan A): 7,000 7,000 7,000 Summe: 7,000 7,000 7,000 Seite 405 Vermerke Seite 406 Neukölln 3910 2016/2017 Allgemeine soziale Dienste Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Magistratsrätin/-rat A13 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 4,000 4,000 1,000 Sozialamtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000 Sozialamtfrau/-mann A11 0,000 0,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 9,000 9,000 9,000 Sozialoberinspektor/in A10 9,000 9,000 9,000 Stadtoberinspektor/in A10 63,000 63,000 40,000 Stadtinspektor/in A9 9,000 9,000 19,000 Amtsinspektor/in A9S 4,000 4,000 4,000 Stadthauptsekretär/in A8 2,000 2,000 3,000 Stadtobersekretär/in A7 3,000 3,000 2,000 Zwischensumme: 106,000 106,000 91,000 Teilsumme (Teilplan A): 106,000 106,000 91,000 Summe: 106,000 106,000 91,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E10 1,000 1,000 0,000 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E9 33,000 33,000 33,000 Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 1,000 1,000 Altenpfleger/in E7A 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 3,000 3,000 3,000 39,000 39,000 39,000 0,910 1,290 0,000 0,910 1,290 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 39,910 40,290 39,000 Summe: 39,910 40,290 39,000 Zwischensumme: Mehrbedarfe wachsende Stadt Tarifbeschäftigte/r Zwischensumme: E9 Seite 407 Vermerke Seite 408 Neukölln 3960 2016/2017 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42231 Bezüge der Beamten/Beamtinnen (Fremdfinanzierung) Teilplan A Magistratsdirektor/in A15 1,000 1,000 (0072) 1,000 1,000 (0072) 1,000 1,000 (0072) Obermagistratsrätin/-rat A14 1,000 1,000 (0072) 1,000 1,000 (0072) 1,000 1,000 (0072) Magistratsrätin/-rat A13 1,000 1,000 (0072) 1,000 1,000 (0072) 1,000 1,000 (0072) Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 (0072) 1,000 1,000 (0072) 1,000 1,000 (0072) Amtsrätin/-rat A12 4,000 4,000 (0072) 4,000 4,000 (0072) 5,000 5,000 (0072) Stadtamtfrau/-mann A11 20,000 20,000 (0072) 20,000 20,000 (0072) 20,000 20,000 (0072) Stadtoberinspektor/in A10 57,000 57,000 (0072) 57,000 57,000 (0072) 53,000 53,000 (0072) Stadtinspektor/in A9 2,000 2,000 (0072) 2,000 2,000 (0072) 15,000 15,000 (0072) Stadthauptsekretär/in A8 13,000 13,000 (0072) 13,000 13,000 (0072) Stadtobersekretär/in A7 0,000 Stadtsekretär/in A6 3,000 0,000 3,000 (0072) 3,000 3,000 (0072) 7,000 7,000 (0072) 14,000 14,000 (0072) 3,000 3,000 (0072) Zwischensumme: 103,000 103,000 121,000 Teilsumme (Teilplan A): 103,000 103,000 121,000 Summe: 103,000 103,000 121,000 Stellenvermerke 0072 Stelle fällt mit Beendigung der Fremdfinanzierung weg. 42830 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung) Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E11 Tarifbeschäftigte/r E10 2,000 2,000 (0072) 2,000 2,000 (0072) 2,000 2,000 (0072) Tarifbeschäftigte/r E9 48,000 48,000 (0072) 48,000 48,000 (0072) 28,000 28,000 (0072) Tarifbeschäftigte/r E8 0,000 0,000 23,000 23,000 (0072) Tarifbeschäftigte/r E6 0,000 0,000 11,000 11,000 (0072) Tarifbeschäftigte/r E5 6,000 10,000 10,000 (0072) 2,000 2,000 (0072) 6,000 (0072) 2,000 6,000 2,000 (0072) 6,000 (0072) 2,000 Zwischensumme: 58,000 58,000 76,000 Teilsumme (Teilplan A): 58,000 58,000 76,000 Summe: 58,000 58,000 76,000 Stellenvermerke 0072 Stelle fällt mit Beendigung der Fremdfinanzierung weg. Seite 409 2,000 (0072) Seite 410 Neukölln 4000 2016/2017 Jugend Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Magistratsdirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 3,000 3,000 3,000 Teilsumme (Teilplan A): 3,000 3,000 3,000 Summe: 3,000 3,000 3,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 0,500 0,500 0,750 1,500 1,500 1,750 0,630 0,760 0,000 Zwischensumme: 0,630 0,760 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 2,130 2,260 1,750 Summe: 2,130 2,260 1,750 0,500 0,500 0,000 Zwischensumme: 0,500 0,500 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 0,500 0,500 0,000 Summe: 0,500 0,500 0,000 Zwischensumme: Mehrbedarfe wachsende Stadt Tarifbeschäftigte/r E9 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 Seite 411 Vermerke Seite 412 Neukölln 4010 2016/2017 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Sozialamtsrätin/-rat A12 2,000 2,000 2,000 Sozialamtfrau/-mann A11 4,000 4,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 7,000 7,000 4,000 Teilsumme (Teilplan A): 7,000 7,000 4,000 Summe: 7,000 7,000 4,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E11 0,500 0,500 0,500 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 0,500 0,500 1,500 Teilsumme (Teilplan A): 0,500 0,500 1,500 Summe: 0,500 0,500 1,500 Seite 413 Vermerke Seite 414 Neukölln 4011 2016/2017 Einrichtungen der Jugendarbeit Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Sozialamtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 0,000 Sozialamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Sozialoberinspektor/in A10 3,000 3,000 4,000 Zwischensumme: 5,000 5,000 5,000 Teilsumme (Teilplan A): 5,000 5,000 5,000 Summe: 5,000 5,000 5,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E11 0,000 0,000 1,000 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E10 2,000 2,000 2,000 Erzieher/in E9 36,250 36,250 37,500 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 7,000 7,000 7,000 Zwischensumme: 45,250 45,250 47,500 Teilsumme (Teilplan A): 45,250 45,250 47,500 Summe: 45,250 45,250 47,500 Seite 415 Vermerke Seite 416 Neukölln 4021 2016/2017 Kindertagesbetreuung Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Sozialoberamtsrätin/-rat A13S 0,000 0,000 1,000 Sozialamtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 0,000 Sozialamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 2,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 9,000 9,000 8,000 Zwischensumme: 15,000 15,000 14,000 Teilsumme (Teilplan A): 15,000 15,000 14,000 Summe: 15,000 15,000 14,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E11 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 2,750 2,750 2,750 Tarifbeschäftigte/r E6 12,500 12,500 12,500 Tarifbeschäftigte/r E4 0,750 0,750 0,750 Zwischensumme: 16,000 16,000 17,000 Teilsumme (Teilplan A): 16,000 16,000 17,000 Summe: 16,000 16,000 17,000 Seite 417 Vermerke Seite 418 Neukölln 4040 2016/2017 Förderung von Familien und familiärer Erziehung Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Obermagistratsrätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 Obersozialrätin/rat A14 1,000 1,000 1,000 Sozialoberamtsrätin/-rat A13S 4,000 4,000 4,000 Amtsrätin/-rat A12 6,000 6,000 5,000 Sozialamtsrätin/-rat A12 13,000 15,000 11,000 Sozialamtfrau/-mann A11 21,000 21,000 19,000 Stadtamtfrau/-mann A11 7,000 7,000 9,000 Sozialoberinspektor/in A10 71,000 71,000 60,000 Stadtoberinspektor/in A10 25,000 25,000 24,000 Sozialinspektor/in A9 0,000 0,000 11,000 Amtsinspektor/in A9S 1,000 1,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 9,000 9,000 10,000 Stadtsekretär/in A6 4,000 4,000 4,000 Zwischensumme: 164,000 166,000 161,000 Teilsumme (Teilplan A): 164,000 166,000 161,000 Summe: 164,000 166,000 161,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 1,000 1,000 1,000 Psychologin/Psychologe E13 7,250 7,250 0,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 0,000 0,000 5,500 Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut/in E11 0,000 0,000 2,000 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 13,000 13,000 12,000 Tarifbeschäftigte/r E9 5,000 5,000 7,500 Tarifbeschäftigte/r E8 0,500 0,500 1,500 Tarifbeschäftigte/r E6 3,000 3,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E5 12,000 12,000 11,750 41,750 41,750 43,250 4,500 7,900 0,000 Zwischensumme: Mehrbedarfe wachsende Stadt Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 Seite 419 Vermerke 4040 2016/2017 Neukölln Förderung von Familien und familiärer Erziehung Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 noch Titel 42801, Teilplan A, Mehrbedarfe wachsende Stadt Zwischensumme: 4,500 7,900 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 46,250 49,650 43,250 Summe: 46,250 49,650 43,250 0,500 0,500 0,000 0,500 0,500 0,000 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 1,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,500 1,500 1,000 Summe: 1,500 1,500 1,000 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 Zwischensumme: Ersatzkräfte für freigestellte Personalratsmitglieder Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 Seite 420 Vermerke Neukölln 4043 2016/2017 Leistungen außerhalb SGB VIII Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 2,000 Stadtoberinspektor/in A10 11,000 11,000 9,000 Stadtinspektor/in A9 1,000 1,000 2,000 Stadthauptsekretär/in A8 8,000 8,000 8,000 Zwischensumme: 22,000 22,000 21,000 Teilsumme (Teilplan A): 22,000 22,000 21,000 Summe: 22,000 22,000 21,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E9 6,000 6,000 6,000 Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E5 2,000 2,000 2,000 Zwischensumme: 9,000 9,000 9,000 Teilsumme (Teilplan A): 9,000 9,000 9,000 Summe: 9,000 9,000 9,000 2,270 2,270 1,000 Zwischensumme: 2,270 2,270 1,000 Teilsumme (Teilplan A): 2,270 2,270 1,000 Summe: 2,270 2,270 1,000 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E8 Seite 421 Vermerke Seite 422 Neukölln 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Leitende(r) Medizinaldirektor/in A16 1,000 1,000 1,000 Medizinaldirektor/in A15 5,000 5,000 5,000 Obermagistratsrätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 Obermedizinalrätin/-rat A14 8,000 8,000 8,000 Medizinalrätin/-rat A13 1,000 1,000 1,000 Sozialamtsrätin/-rat A12 3,000 3,000 3,000 Sozialamtfrau/-mann A11 12,000 12,000 14,000 Stadtamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 2,000 Sozialoberinspektor/in A10 23,000 23,000 14,000 Sozialinspektor/in A9 0,000 0,000 6,000 Gesundheitsamtsinspektor/in A9S 5,000 5,000 3,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 63,000 63,000 60,000 Teilsumme (Teilplan A): 63,000 63,000 60,000 Summe: 63,000 63,000 60,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Fachärztin/Facharzt E15 11,000 11,000 10,500 Ärztin/Arzt E14 0,500 0,500 1,250 Psychologin/Psychologe E13 2,500 2,500 3,500 Leitende(r) Physiotherapeut/in E10 1,000 1,000 1,000 Ergotherapeut/in E9 3,000 3,000 3,000 Gesundheitsaufseher/in E9 5,000 5,000 6,000 Physiotherapeut/in E9 18,250 18,250 18,250 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 6,000 6,000 7,000 Tarifbeschäftigte/r E9 2,000 2,000 2,000 Diätassistent/in E7 1,000 1,000 1,000 Krankenschwester/-pfleger E7A 1,000 1,000 1,000 Arzthelfer/in E6 1,000 1,000 0,000 Arzthelfer/in E5 12,500 12,500 13,000 Tarifbeschäftigte/r E5 10,500 10,500 11,750 Zahnärztliche(r) Helfer/in E5 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E4 3,000 3,000 0,000 79,250 79,250 80,250 0,270 0,310 0,000 0,270 0,310 0,000 Zwischensumme: Mehrbedarfe wachsende Stadt Tarifbeschäftigte/r Zwischensumme: E9 Seite 423 Vermerke 4100 2016/2017 Neukölln Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 noch Titel 42801, Teilplan A Teilsumme (Teilplan A): 79,520 79,560 80,250 Summe: 79,520 79,560 80,250 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Ärztin/Arzt E14 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r in der Tätigkeit von Sozialarbeiter/innen E8 1,617 1,617 0,000 Zwischensumme: 2,617 2,617 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 2,617 2,617 0,000 Summe: 2,617 2,617 0,000 Seite 424 Vermerke Neukölln 4200 2016/2017 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Baudirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Oberbaurätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Bauamtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000 Bauamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Bau-/Vermessungsamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 4,000 4,000 4,000 Bauoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 1,000 1,000 0,000 Zwischensumme: 13,000 13,000 12,000 Teilsumme (Teilplan A): 13,000 13,000 12,000 Summe: 13,000 13,000 12,000 1,000 1,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E12 4,000 4,000 5,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 12,000 12,000 9,000 Tarifbeschäftigte/r E10 2,000 2,000 2,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E10 1,000 1,000 2,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 0,000 Vermessungstechniker/in E8 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 2,000 2,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E5 0,000 0,000 2,000 24,000 24,000 22,000 1,000 2,200 0,000 1,000 2,200 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 25,000 26,200 22,000 Summe: 25,000 26,200 22,000 1,000 0,000 Zwischensumme: 1,000 Mehrbedarfe wachsende Stadt Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 Zwischensumme: 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E10 1,000 Seite 425 Vermerke 4200 2016/2017 Neukölln Stadtentwicklung und Quartiersmanagement Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 noch Titel 42811, Teilplan A Zwischensumme: 1,000 1,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 0,000 Summe: 1,000 1,000 0,000 Seite 426 Vermerke Neukölln 4201 2016/2017 Bau- und Wohnungsaufsicht Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bauoberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Bauamtsrätin/-rat A12 2,000 2,000 2,000 Bauamtfrau/-mann A11 5,000 5,000 6,000 Bauoberinspektor/in A10 0,000 0,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 2,000 2,000 1,000 Bauhauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 12,000 12,000 14,000 Teilsumme (Teilplan A): 12,000 12,000 14,000 Summe: 12,000 12,000 14,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 5,000 5,000 4,000 Technische/r Assistentin/Assistent E9 1,000 1,000 1,000 Baukontrolleur/in im Bauordnungswesen E7 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E4 1,000 1,000 1,000 Magazin- oder Lagerwart/in E3 1,000 1,000 1,000 9,000 9,000 8,000 0,080 0,100 0,000 Zwischensumme: 0,080 0,100 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 9,080 9,100 8,000 Summe: 9,080 9,100 8,000 Zwischensumme: Mehrbedarfe wachsende Stadt Tarifbeschäftigte/r E9 Seite 427 Vermerke Seite 428 Neukölln 4202 2016/2017 Vermessung Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Vermessungsoberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Vermessungsamtsrätin/-rat A12 3,000 3,000 3,000 Vermessungsamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 3,000 Vermessungsoberinspektor/in A10 1,000 1,000 2,000 Zwischensumme: 7,000 7,000 9,000 Teilsumme (Teilplan A): 7,000 7,000 9,000 Summe: 7,000 7,000 9,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 2,000 Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r E10 4,000 4,000 3,000 Vermessungstechniker/in E9 3,000 3,000 2,000 Vermessungstechniker/in E8 4,500 4,500 4,500 Vermessungstechniker/in E5 3,000 3,000 4,000 Zwischensumme: 15,500 15,500 15,500 Teilsumme (Teilplan A): 15,500 15,500 15,500 Summe: 15,500 15,500 15,500 2,000 2,000 3,000 Zwischensumme: 2,000 2,000 3,000 Teilsumme (Teilplan A): 2,000 2,000 3,000 Summe: 2,000 2,000 3,000 42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) Teilplan A Azubi Vermessungstechniker/in AUSBEG-1AUSBEG-3 Seite 429 Vermerke Seite 430 Neukölln 4300 2016/2017 Umwelt- und Naturschutz Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Gartenbauoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 2,000 2,000 2,000 Stadtinspektor/in A9 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 5,000 5,000 5,000 Teilsumme (Teilplan A): 5,000 5,000 5,000 Summe: 5,000 5,000 5,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 3,000 3,000 3,000 Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 1,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 5,000 5,000 5,000 Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E10 1,000 1,000 1,000 Technische/r Assistentin/Assistent E9 3,000 3,000 3,000 Zwischensumme: 13,000 13,000 13,000 Teilsumme (Teilplan A): 13,000 13,000 13,000 Summe: 13,000 13,000 13,000 Seite 431 Vermerke Seite 432 Haushaltsplan - Gruppierungsübersichten - Gruppierungsübersicht Einnahmen Gruppierungsnummer Haushaltsplan B e z e i 1 c h n u n g 2016 2017 2015 3 4 5 2 0 Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben sowie EU-Eigenmittel -- -- -- 01 011 012 013 ----- ----- ----- 014 015 016 017 018 Gemeinschaftssteuern- und Gewerbesteuerumlage Lohnsteuer Veranlagte Einkommensteuer Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag (ohne Abgeltungsteuer ...) Körperschaftsteuer Umsatzsteuer Einfuhrumsatzsteuer Gewerbesteuerumlage Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge ------ ------ ------ 03-04 031 032 033 034 035 036 037 038 039 041 044 049 Bundessteuern Energiesteuer Tabaksteuer Branntweinmonopol Schaumweinsteuer Kaffeesteuer Versicherungssteuer Stromsteuer Kraftfahrzeugsteuer Luftverkehrssteuer Kernbrennstoffsteuer Solidaritätszuschlag Sonstige Bundessteuern -------------- -------------- -------------- 05-06 051 052 053 055 056 057 058 059 061 069 Landessteuern Vermögensteuer Erbschaftsteuer Grunderwerbsteuer Totalisatorsteuer Andere Rennwettsteuern Lotteriesteuer Sportwettensteuer Feuerschutzsteuer Biersteuer Sonstige Landessteuern ------------ ------------ ------------ 07-08 071 Gemeindesteuern (nur Stadtstaaten) Gemeindeanteil an der Lohnsteuer und der veranlagten Einkommensteuer Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Gewerbesteuerumlage --- --- --- ------ ------ ------ 072 073 075 076 077 433 Gruppierungsübersicht Einnahmen Gruppierungsnummer 1 078 Haushaltsplan B e z e i c h n u n g 2016 2017 2015 3 4 5 2 -- -- -- 082 083 084 086 087 089 Gemeindeanteil an der Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge Vergnügungssteuern Hundesteuer Getränkesteuer Schankerlaubnissteuer Jagd- und Fischereisteuer Sonstige Gemeindesteuern (nur Stadtstaaten) ------- ------- ------- 09 093 099 Steuerähnliche Abgaben Abgaben von Spielbanken Sonstige steuerähnliche Abgaben ---- ---- ---- 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 27.886,4 28.071,4 25.455,9 11 111 112 Verwaltungseinnahmen Gebühren, sonstige Entgelte Geldstrafen, Geldbußen, Zwangsgelder (einschl. damit zusammenhäng. ... Kosten) Sonstige Verwaltungseinnahmen 22.637,4 18.499,5 2.188,5 22.821,4 18.674,5 2.188,5 20.383,1 17.329,6 1.768,3 1.949,4 1.958,4 1.285,2 4.937,0 4.937,0 4.414,1 119 12 121 122 123 124 125 129 13 131 132 133 134 14 141 146 15 151 152 Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit und aus Vermögen (ohne Zinsen) Gewinne aus Unternehmen und Beteiligungen Konzessionsabgaben Einnahmen aus Lotterie, Lotto und Toto Mieten und Pachten Einnahmen aus Veräußerung v. bewegl. Sachen u. Diensten aus wirtsch. Tätigkeit Sonstige Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit u. aus Vermögen (ohne Zinsen) Einnahmen aus der Veräußerung von Gegenständen, Kapitalrückzahlungen Einnahmen aus der Veräußerung von unbeweglichen Sachen Einnahmen aus der Veräußerung von beweglichen Sachen Einnahmen aus der Veräußerung von Beteiligungen und sonstigem Kapitalvermögen Kapitalrückzahlungen -- -29,0 -- -29,0 -4.887,0 21,0 -- 31,0 -- 4.887,0 21,0 -- 4.353,8 29,3 -- 216,0 216,0 516,0 200,0 15,0 1,0 200,0 15,0 1,0 500,0 15,0 1,0 -- -- -- Einnahmen aus der Inanspruchnahme von Gewährleistungen Einnahmen aus der Inanspruchnahme von Gewährleistungen aus dem Inland Einnahmen aus der Inanspruchnahme von Gewährleistungen aus dem Ausland --- --- --- -- -- -- Zinseinnahmen aus dem öffentlichen Bereich Zinseinnahmen vom Bund Zinseinnahmen von Ländern ---- ---- ---- 434 Gruppierungsübersicht Einnahmen Gruppierungsnummer 1 153 154 156 157 16 161 162 166 17 171 172 173 174 176 177 18 181 182 186 Haushaltsplan B e z e i c h n u n g 2016 2017 2015 3 4 5 2 Zinseinnahmen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Zinseinnahmen von Sondervermögen Zinseinnahmen von Sozialversicherungsträgern sowie von der BA Zinseinnahmen von Zweckverbänden Zinseinnahmen aus sonstigen Bereichen Zinseinnahmen von öffentlichen Unternehmen und Einrichtungen Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland Zinseinnahmen aus dem Ausland Darlehensrückflüsse aus dem öffentlichen Bereich Darlehensrückflüsse vom Bund Darlehensrückflüsse von Ländern Darlehensrückflüsse von Gemeinden und Gemeindeverbänden Darlehensrückflüsse von Sondervermögen Darlehensrückflüsse von Sozialversicherungsträgern sowie von der BA Darlehensrückflüsse von Zweckverbänden Darlehensrückflüsse aus sonstigen Bereichen Darlehensrückflüsse von öffentlichen Unternehmen und Einrichtungen Sonstige Darlehensrückflüsse aus dem Inland Darlehensrückflüsse aus dem Ausland ---- ---- ---- -- -- -- 4,0 -- 4,0 -- 4,0 12,5 -- 4,0 12,5 -- -- -- ------- ------- ------- -- -- -- 92,0 -- 93,0 -- 92,0 -- 93,0 -150.930,4 130,2 -- 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 21 Allgemeine (nicht zweckgebundene) Zuweisungen aus dem öffentlichen Bereich Allgemeine Zuweisungen vom Bund Allgemeine Zuweisungen von Ländern Allgemeine Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden -- -- -- --- ---- ---- Allgemeine Zuweisungen von Sondervermögen Allgemeine Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der BA Allgemeine Zuweisungen von Zweckverbänden --- --- --- -- -- -- Schuldendiensthilfen aus dem öffentlichen Bereich Schuldendiensthilfen vom Bund Schuldendiensthilfen von Ländern Schuldendiensthilfen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Schuldendiensthilfen von Sondervermögen Schuldendiensthilfen von Sozialversicherungsträgern sowie von der BA Schuldendiensthilfen von Zweckverbänden ------- ------- ------- -- -- -- 211 212 213 145.417,4 130,2 -- 130.295,7 -214 216 217 22 221 222 223 224 226 227 435 Gruppierungsübersicht Einnahmen Gruppierungsnummer 1 23 231 232 233 234 235 236 237 26 261 266 Haushaltsplan B e z e i c h n u n g Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen aus dem öffentlichen Bereich Sonstige Zuweisungen vom Bund Sonstige Zuweisungen von Ländern Sonstige Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Sonstige Zuweisungen von Sondervermögen Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der BA Erstattungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der BA Sonstige Zuweisungen von Zweckverbänden Schuldendiensthilfen u. Erstattungen von Verw.ausgaben aus sonstigen Bereichen Schuldendiensthilfen und Erstattungen von Verwaltungsausgaben aus dem Inland Schuldendiensthilfen, Erstattg. v. Verw.ausg. aus Ausland (soweit nicht v. EU) Zuschüsse von der EU Erstattungen von der EU Sonstige Zuschüsse von der EU 28 281 282 286 Sonstige Zuschüsse aus sonstigen Bereichen Sonstige Erstattungen aus dem Inland Sonstige Zuschüsse aus dem Inland Sonstige Erstattungen aus dem Ausland (soweit nicht von der EU) Sonstige Zuschüsse aus dem Ausland (soweit nicht von der EU) 29 291 292 293 297 298 299 3 2017 2015 3 4 5 2 27 271 272 287 2016 138.835,0 144.294,0 124.196,3 125.570,0 -1.791,0 --- 130.807,0 -1.791,0 --- 112.715,0 -1.536,3 --- 11.474,0 11.696,0 9.945,0 -- -239,5 139,5 153,3 239,5 139,5 153,3 -- -- 683,0 -- Vermögensübertragungen, soweit nicht für Investitionen Vermögensübertragungen vom Bund, soweit nicht Investitionszuweisungen Vermögensübertragungen von Ländern, soweit nicht Investitionszuweisungen Vermögensübertragungen von Gemeinden ..., soweit nicht Investitionszuweisungen Vermögensübertragungen von Unternehmen, soweit nicht Investitionszuschüsse Vermögensübertragungen v. Sonst. aus dem Inland, soweit nicht Invest.zuschüsse Vermögensübertragungen aus dem Ausland, soweit nicht Investitionszuschüsse Einna. aus Schuldenaufna., Zuweisg., Zuschüssen f. Invest., bes. Finanz.einna. 436 -- -- 727,0 -- 56,0 -- 683,0 727,0 56,0 5.639,9 4.738,6 901,3 5.749,9 4.848,6 901,3 5.880,1 5.092,3 787,8 -- -- -- -- -- -- 20,0 20,0 10,0 -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- 20,0 -- 639.105,3 20,0 -- 654.241,3 10,0 -- 613.378,8 Gruppierungsübersicht Einnahmen Gruppierungsnummer 1 31 311 312 313 314 317 32 321 322 325 326 33 331 332 333 334 336 337 Haushaltsplan B e z e i c h n u n g 2016 2017 2015 3 4 5 2 Schuldenaufnahmen bei Gebietskörperschaften, Sondervermögen ... Schuldenaufnahmen beim Bund Schuldenaufnahmen bei Ländern Schuldenaufnahmen bei Gemeinden und Gemeindeverbänden Schuldenaufnahmen bei Sondervermögen Schuldenaufnahmen bei Zweckverbänden Schuldenaufnahmen am Kreditmarkt Schuldenaufnahmen bei öffentlichen Unternehmen und Einrichtungen Schuldenaufnahmen bei Sozialversicherungsträgern und der BA Schuldenaufnahmen auf dem sonstigen inländischen Kreditmarkt Schuldenaufnahmen im Ausland Zuweisungen für Investitionen aus dem öffentlichen Bereich Zuweisungen für Investitionen vom Bund Zuweisungen für Investitionen von Ländern Zuweisungen für Investitionen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Zuweisungen für Investitionen von Sondervermögen Zuweisungen für Investitionen von Sozialversicherungsträgern sowie von der BA Zuweisungen für Investitionen von Zweckverbänden 34 341 342 346 347 Beiträge und sonstige Zuschüsse für Investitionen Beiträge Sonstige Zuschüsse für Investitionen aus dem Inland Zuschüsse für Investitionen von der EU Sonstige Zuschüsse für Investitionen aus dem Ausland (soweit nicht von der EU) 35 352 355 356 359 Entnahmen aus Rücklagen, Fonds und Stöcken Entnahmen aus der Betriebsmittelrücklage Entnahmen aus der Konjunkturausgleichsrücklage Entnahmen aus Fonds und Stöcken Sonstige Entnahmen aus Rücklagen 36 360 -- -- -- ------ ------ ------ --- --- --- -- -- -- -- -- -- -- -- -- ----- ----- ----- --- --- --- -- -- -- 4,0 4,0 ---- 4,0 4,0 ---- 12,0 ---- 71,0 71,0 ---- 12,0 ---- 647,0 ---- 12,0 12,0 647,0 Einnahmen aus Überschüssen der Vorjahre Einnahmen aus Überschüssen der Vorjahre 5.997,0 5.997,0 1,0 1,0 1,0 1,0 37 371 372 Globale Mehr- und Mindereinnahmen Globale Mehreinnahmen Globale Mindereinnahmen 3.697,0 3.697,0 7.815,0 7.815,0 7.841,0 7.841,0 38 381 Haushaltstechnische Verrechnungen Verrechnungen zwischen Kapiteln -629.395,3 254,3 437 -646.409,3 254,3 -604.818,8 251,8 Gruppierungsübersicht Einnahmen Gruppierungsnummer 1 382 384 385 386 389 Haushaltsplan B e z e i c h n u n g 2016 2017 2015 3 4 5 2 Durchlaufende Posten Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen) Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen) Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen) Sonstige haushaltstechnische Verrechnungen Gesamteinnahmen 438 --- --- --- 11.222,0 617.919,0 -- 16.292,0 629.863,0 -- 12.222,0 592.345,0 -- 812.409,1 833.243,1 769.130,4 Gruppierungsübersicht Ausgaben Gruppierungsnummer Haushaltsplan B e z e i 1 c h n u n g Personalausgaben 41 411 412 Aufwendungen für Abgeordnete und ehrenamtlich Tätige Aufwendungen für Abgeordnete Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige 42 421 Bezüge und Nebenleistungen Bezüge d. ... Senatorinnen, Senatoren u. sonst. Amtsträgerinnen und Amtsträger Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter Zuführung an die Versorgungsrücklage Beschäftigungsentg., Vergütung., Honorare f. nebenamtl. u. nebenberufl. Tätige Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Beschäftigte) Nicht aufteilbare Personalausgaben 424 427 428 429 43 431 432 434 435 436 437 438 439 44 441 443 446 45 451 2017 2015 3 4 5 94.008,8 96.342,0 86.575,9 2 4 422 2016 Versorgungsbezüge und dgl. Versorgungsbezüge d. … Senatorinnen, Senatoren u. sonst. Amtsträger/-innen Versorgungsbezüge der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter Zuführung an die Versorgungsrücklage Versorgungsbezüge der ehemaligen Angestellten Versorgungsbezüge der ehemaligen Arbeiterinnen/Arbeiter Versorgungsbezüge nach G 131 Versorgungsbezüge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Sonstige Versorgungsbezüge und dgl. Beihilfen, Unterstützungen, Fürsorgeleistungen und dgl. Beihilfen, soweit nicht für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger Fürsorgeleistungen und Unterstützungen Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen, Versorgungsempfänger und dgl. 614,3 -- 614,3 -- 614,3 614,3 91.601,7 -- 516,1 93.904,1 -- 26.981,8 -- 516,1 -- 84.136,5 -- 27.800,0 -- 24.899,6 -- 6.032,6 6.032,6 5.995,1 58.587,3 60.071,5 53.241,8 -- -- -- --- --- --- -- -- -- ------- ------- ------- 1.790,8 1.350,8 1.821,6 1.381,6 440,0 -- 1.922,3 1.531,3 440,0 -- -- -- -- -- -- -- 453 459 Sonstige personalbezogene Ausgaben Zuschüsse Gemeinschaftsverpflg., Gemeinsch.veranstaltg., f. soziale Einrichtg. Personalbezog. Zahlungen an Sozialversicherungstr. (soweit nicht OGr. 41-44 ) Trennungsgeld oder -entschädigung, Umzugskostenvergütungen Sonstige personalbezogene Ausgaben 46 461 462 Globale Mehr- und Minderausgaben für Personalausgaben Globale Mehrausgaben für Personalausgaben Globale Minderausgaben für Personalausgaben ---- 452 439 2,0 391,0 -- 2,0 1,0 1,0 1,0 1,0 ---- 1,0 1,0 ----- Gruppierungsübersicht Ausgaben Gruppierungsnummer 1 5 Haushaltsplan B e z e i c h n u n g 2016 2017 2015 3 4 5 57.758,6 55.129,1 56.941,5 57.758,6 3.344,8 55.129,1 3.403,6 56.941,5 3.251,5 3.469,1 19.441,9 1.627,3 10.992,7 3.454,3 19.441,9 1.632,3 10.992,7 3.432,4 19.289,5 1.618,3 11.767,0 2 Sächliche Verwaltungsausgaben, ..., Ausgaben für den Schuldendienst 51-54 511 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Kommunika., Geräte, Ausstattgs.- u. Ausrüstungsgegenstä., … 514 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 517 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 518 Mieten und Pachten 519 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 520 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben bei ÖPP-Projekten 521 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 523 Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen und Bibliotheken 525 Aus- und Fortbildung, Lehr- und Lernmittel 526 Ausgaben für Sachverständige, Gerichtskosten und ähnliche Ausgaben 527 Dienstreisen 529 Verfügungsmittel 531-546 Sonstiges 547 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 548 Globale Mehrausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben 549 Globale Minderausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben ---- ---- ---- 56 561 562 563 564 567 Zinsausgaben an Gebietskörperschaften, Sondervermögen … Zinsausgaben an Bund Zinsausgaben an Länder Zinsausgaben an Gemeinden und Gemeindeverbände Zinsausgaben an Sondervermögen Zinsausgaben an Zweckverbände ------- ------- ------- 57 571 572 Zinsausgaben an Kreditmarkt Zinsausgaben an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen Zinsausgaben an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur für Arbeit Zinsausgaben an sonstigen inländischen Kreditmarkt Zinsausgaben an Ausland ---- ---- ---- --- --- --- Tilgungsausgaben an Gebietskörperschaften, Sondervermögen ... Tilgungsausgaben an Bund Tilgungsausgaben an Länder Tilgungsausgaben an Gemeinden und Gemeindeverbände Tilgungsausgaben an Sondervermögen Tilgungsausgaben an Zweckverbände -- -- -- ------ ------ ------ --- --- --- 575 576 58 581 582 583 584 587 59 591 Tilgungsausgaben an Kreditmarkt Tilgungsausgaben an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen 440 -- -- -- 6.356,4 399,6 3.406,3 376,8 6.356,4 399,6 3.413,2 377,5 7.725,0 436,6 3.554,6 321,9 114,5 57,6 8.171,6 114,5 57,6 5.485,5 112,4 57,2 5.375,1 Gruppierungsübersicht Ausgaben Gruppierungsnummer 1 592 595 596 Haushaltsplan B e z e i c h n u n g Tilgungsausgaben an Sozialversicherungsträger sowie an die BA Tilgungsausgaben an sonstigen inländischen Kreditmarkt Tilgungsausgaben an Ausland Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 61 Allgemeine (nicht zweckgebundene) Zuweisungen an öffentlichen Bereich Allgemeine Zuweisungen an Bund Allgemeine Zuweisungen an Länder Allgemeine Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Allgemeine Zuweisungen an Sondervermögen Allgemeine Zuweisungen an Sozialversicherungsträger sowie an die BA Allgemeine Zuweisungen an Zweckverbände 617 62 621 622 623 624 626 627 63 2017 2015 3 4 5 2 6 611 612 613 614 616 2016 Schuldendiensthilfen an öffentlichen Bereich Schuldendiensthilfen an Bund Schuldendiensthilfen an Länder Schuldendiensthilfen an Gemeinden und Gemeindeverbände Schuldendiensthilfen an Sondervermögen Schuldendiensthilfen an Sozialversicherungsträger sowie an die BA Schuldendiensthilfen an Zweckverbände -- -- -- --- --- --- 614.660,3 629.958,5 570.868,1 -- -- -- ------ ------ ------ -- -- -- ------- ------- ------- -- -- -- 637 Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen an öffentlichen Bereich Sonstige Zuweisungen an Bund Sonstige Zuweisungen an Länder Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Sonstige Zuweisungen an Sondervermögen Sonstige Zuweisungen an Sozialversicherungsträger sowie an die BA Sonstige Zuweisungen an Zweckverbände -- -- -- 66 661 662 663 664 666 Schuldendiensthilfen an sonstige Bereiche Schuldendiensthilfen an öffentliche Unternehmen Schuldendiensthilfen an private Unternehmen Schuldendiensthilfen an Sonstige im Inland Schuldendiensthilfen an öffentliche Einrichtungen Schuldendiensthilfen an Ausland ------- ------- ------- 67 671 676 Erstattungen an sonstige Bereiche Erstattungen an Inland Erstattungen an Ausland 269.502,4 269.502,4 -- 276.031,9 276.031,9 -- 236.887,7 236.887,7 -- 68 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstige Bereiche 322.739,9 331.136,6 312.894,4 631 632 633 634 636 441 22.418,0 22.790,0 126,0 -- 126,0 -- 6,0 -- 21.086,0 64,0 -- 6,0 -- 22.286,0 47,5 -- 22.658,0 20.974,5 Gruppierungsübersicht Ausgaben Gruppierungsnummer Haushaltsplan B e z e i 1 681 682 683 684 685 686 687 688 69 691 692 693 697 698 699 7 c h n u n g 2017 2015 3 4 5 2 Renten, Unterstützungen und sonstige Geldleistungen an natürliche Personen Zuschüsse für lfd. Zwecke an öffentliche Unternehmen (soweit nicht Gruppe 661) Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen (soweit nicht Gruppe 662) Zuschüsse f. lfd. Zwecke an soziale oder ähnl. Einrichtungen (ohne öff. Einr.) Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland (soweit nicht Gruppe 688) Abführung der Eigenmittel an die EU Vermögensübertragungen, soweit nicht für Investitionen Vermögensübertragungen an Bund, soweit nicht Investitionszuweisungen Vermögensübertragungen an Länder, soweit nicht Investitionszuweisungen Vermögensübertragungen an Gemeinden ..., soweit nicht Investitionszuweisungen Vermögensübertragungen an Unternehmen, soweit nicht Investitionszuschüsse Vermögensübertragungen an Sonstige im Inland, soweit nicht Investit.zuschüsse Vermögensübertragungen an Ausland, soweit nicht Investitionszuschüsse 316.937,9 325.303,6 -- -- -- -- -- 5.663,0 5.694,0 4.293,9 3,0 136,0 3,0 136,0 3,0 136,0 -- -- -- -- -- -- --- --- --- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- 9.855,0 Baumaßnahmen des Hochbaus, Architektenhonorare Architektenhonorare, soweit nicht in Ges.kosten d. einzeln. Baumaßn. einbezogen 701-714 Neu-, Um- u. Erweiterungsbauten d. Hochbaus einschl. Garten- und Landschaftsbau 715 Bezirkliche Hochbaumaßnahmen der pauschalen Zuweisung 716 Bezirkliche Garten- und Landschaftsbaumaßnahmen der pauschalen Zuweisung 717-718 Baumaßnahmen des Hochbaus 719 Pauschale Ausgaben für Bauinvestitionen Baumaßnahmen des Tiefbaus Allgemeiner Straßenbau Autobahnen (Neubau) Brücken- und Tunnelbau Wasserbau Eisenbahnbau Allgemeiner Straßenbau (Ersatzbau) Autobahnbau (Ersatzbau, Sanierung) Brücken- und Tunnelbau (Ersatzbau) 14.925,0 7.980,0 -- 10.855,0 12.963,0 -- 9.070,0 -- 5.000,0 9.000,0 6.000,0 1.626,0 854,0 2.371,0 1.537,0 65,0 3.005,0 -- -500,0 55,0 1.875,0 --------- 442 308.461,5 -- Baumaßnahmen 70-71 700 72-73 720 721 722 723 724 725 726 727 2016 --- 1.962,0 --------- 1.785,0 --------- Gruppierungsübersicht Ausgaben Gruppierungsnummer 1 728 729 730-732 733-735 736-737 738 739 Haushaltsplan B e z e i c h n u n g 2016 2017 2015 3 4 5 2 Wasserbau (Ersatzbau) Eisenbahnbau (Ersatzbau) Straßen in Altsiedlungsgebieten Industriestraßen Straßen in Neusiedlungsgebieten und innerstädtischen Wiederaufbaugebieten Bezirkliche Tiefbaumaßnahmen der pauschalen Zuweisung Pauschale Minderausgaben für Bauinvestitionen 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 81 811 812 813 Erwerb von beweglichen Sachen Erwerb von Fahrzeugen Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen Erwerbsanteile im Rahmen von ÖPP-Projekten bei beweglichen Sachen 82 821 823 ------ -----1.875,0 -- -----1.962,0 -3.734,0 475,0 -- 1.785,0 -- 3.567,0 4.772,0 375,0 1.730,0 50,0 1.680,0 -475,0 375,0 -- -- -- Erwerb von unbeweglichen Sachen Grunderwerb Erwerbsanteile ... v. ÖPP-Projekten, Erwerb privat vorfinanziert. unbew. Sachen ---- ---- ---- 83 831 836 Erwerb von Beteiligungen und dgl. Erwerb von Beteiligungen und dgl. im Inland Erwerb von Beteiligungen und dgl. im Ausland ---- ---- ---- 85 851 852 853 854 856 ------- ------- ------- 857 Darlehen an öffentlichen Bereich Darlehen an Bund Darlehen an Länder Darlehen an Gemeinden und Gemeindeverbände Darlehen an Sondervermögen Darlehen an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur für Arbeit Darlehen an Zweckverbände -- -- -- 86 861 862 863 866 Darlehen an sonstige Bereiche Darlehen an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen Darlehen an private Unternehmen Darlehen an Sonstige im Inland Darlehen an Ausland 87 871 Inanspruchnahme aus Gewährleistungen Inanspruchnahme aus Gewährleistungen 88 881 882 883 Zuweisungen für Investitionen an öffentlichen Bereich Zuweisungen für Investitionen an Bund Zuweisungen für Investitionen an Länder Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 443 1.760,0 --- 1.818,0 --- 1.760,0 1.664,0 --- 1.818,0 1.664,0 -- -- -- --- --- --- 1,0 --- 1,0 --- 1,0 1,0 --- 1,0 1,0 Gruppierungsübersicht Ausgaben Gruppierungsnummer Haushaltsplan B e z e i 1 884 886 c h n u n g 2016 2017 2015 3 4 5 2 887 Zuweisungen für Investitionen an Sondervermögen Zuweisungen für Investitionen an Sozialversicherungsträger sowie an die BA Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände --- --- --- -- -- -- 89 891 892 893 894 895 896 898 Zuschüsse für Investitionen an sonstige Bereiche Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen Pauschale Mehr- und Minderausgaben für Investitionen Zuschüsse für Investitionen an Ausland Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 9 Besondere Finanzierungsausgaben 91 912 915 916 919 Zuführungen an Rücklagen, Fonds und Stöcke Zuführungen an Betriebsmittelrücklage Zuführungen an Konjunkturausgleichsrücklage Zuführungen an Fonds und Stöcke Sonstige Zuführungen an Rücklagen ---- 96 960 Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren --- 97 971 972 Globale Mehr- und Minderausgaben Globale Mehrausgaben Globale Minderausgaben 98 981 982 984 985 986 989 Haushaltstechnische Verrechnungen Verrechnungen zwischen Kapiteln Durchlaufende Posten Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen) Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen) Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen) Sonstige haushaltstechnische Verrechnungen 1.498,0 --- 1.373,0 --- 1.498,0 ----- 1.373,0 ----- 32.392,4 11,0 812.409,1 444 11,0 11,0 1,0 1,0 1,0 1,0 916,5 916,5 -2.125,1 13,9 -2.139,0 32.393,0 --- 32.393,0 Gesamtausgaben 11,0 ---- -- 32.393,0 ---- 39.117,9 11,0 ---- --- 1.377,0 ----- 33.321,5 11,0 -11,6 678,4 -690,0 1.377,0 --- 41.231,0 --- 32.393,0 ---833.243,1 41.231,0 ---769.130,4 Gruppierungsübersicht Verpflichtungsermächtigungen Gruppierungsnummer Haushaltsplan B e z e i 1 c h n u n g 2 2016 2017 2015 3 4 5 4 Personalausgaben -- -- -- 41 411 412 Aufwendungen für Abgeordnete und ehrenamtlich Tätige Aufwendungen für Abgeordnete Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige ---- ---- ---- 42 421 Bezüge und Nebenleistungen Bezüge d. ... Senatorinnen, Senatoren u. sonst. Amtsträgerinnen und Amtsträger Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter Zuführung an die Versorgungsrücklage Beschäftigungsentg., Vergütung., Honorare f. nebenamtl. u. nebenberufl. Tätige Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Beschäftigte) Nicht aufteilbare Personalausgaben --- --- --- -- -- -- --- --- --- -- -- -- -- -- -- --- --- --- -- -- -- ------- ------- ------- --- --- --- --- --- --- --- --- --- -- -- -- 453 459 Sonstige personalbezogene Ausgaben Zuschüsse Gemeinschaftsverpflg., Gemeinsch.veranstaltg., f. soziale Einrichtg. Personalbezog. Zahlungen an Sozialversicherungstr. (soweit nicht OGr. 41-44 ) Trennungsgeld oder -entschädigung, Umzugskostenvergütungen Sonstige personalbezogene Ausgaben --- --- --- 46 461 462 Globale Mehr- und Minderausgaben für Personalausgaben Globale Mehrausgaben für Personalausgaben Globale Minderausgaben für Personalausgaben ---- ---- ---- 422 424 427 428 429 43 431 432 434 435 436 437 438 439 44 441 443 446 45 451 452 Versorgungsbezüge und dgl. Versorgungsbezüge d. … Senatorinnen, Senatoren u. sonst. Amtsträger/-innen Versorgungsbezüge der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter Zuführung an die Versorgungsrücklage Versorgungsbezüge der ehemaligen Angestellten Versorgungsbezüge der ehemaligen Arbeiterinnen/Arbeiter Versorgungsbezüge nach G 131 Versorgungsbezüge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Sonstige Versorgungsbezüge und dgl. Beihilfen, Unterstützungen, Fürsorgeleistungen und dgl. Beihilfen, soweit nicht für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger Fürsorgeleistungen und Unterstützungen Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen, Versorgungsempfänger und dgl. 445 Gruppierungsübersicht Verpflichtungsermächtigungen Gruppierungsnummer 1 5 Haushaltsplan B e z e i c h n u n g 2 Sächliche Verwaltungsausgaben, ..., Ausgaben für den Schuldendienst 51-54 511 2016 2017 2015 3 4 5 -- -- -- --- --- --- ------ ------ ------ Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Kommunika., Geräte, Ausstattgs.- u. Ausrüstungsgegenstä., … 514 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 517 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 518 Mieten und Pachten 519 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 520 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben bei ÖPP-Projekten 521 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 523 Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen und Bibliotheken 525 Aus- und Fortbildung, Lehr- und Lernmittel 526 Ausgaben für Sachverständige, Gerichtskosten und ähnliche Ausgaben 527 Dienstreisen 529 Verfügungsmittel 531-546 Sonstiges 547 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 548 Globale Mehrausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben 549 Globale Minderausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben ----- ----- ----- ------- ------- ------- 56 561 562 563 564 567 Zinsausgaben an Gebietskörperschaften, Sondervermögen … Zinsausgaben an Bund Zinsausgaben an Länder Zinsausgaben an Gemeinden und Gemeindeverbände Zinsausgaben an Sondervermögen Zinsausgaben an Zweckverbände ------- ------- ------- 57 571 572 Zinsausgaben an Kreditmarkt Zinsausgaben an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen Zinsausgaben an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur für Arbeit Zinsausgaben an sonstigen inländischen Kreditmarkt Zinsausgaben an Ausland ---- ---- ---- --- --- --- -- -- -- ------ ------ ------ --- --- --- 575 576 58 581 582 583 584 587 59 591 Tilgungsausgaben an Gebietskörperschaften, Sondervermögen ... Tilgungsausgaben an Bund Tilgungsausgaben an Länder Tilgungsausgaben an Gemeinden und Gemeindeverbände Tilgungsausgaben an Sondervermögen Tilgungsausgaben an Zweckverbände Tilgungsausgaben an Kreditmarkt Tilgungsausgaben an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen 446 Gruppierungsübersicht Verpflichtungsermächtigungen Gruppierungsnummer 1 592 Haushaltsplan B e z e i c h n u n g 2 2016 2017 2015 3 4 5 Tilgungsausgaben an Sozialversicherungsträger sowie an die BA Tilgungsausgaben an sonstigen inländischen Kreditmarkt Tilgungsausgaben an Ausland -- -- -- --- --- --- 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen -- -- -- 61 Allgemeine (nicht zweckgebundene) Zuweisungen an öffentlichen Bereich Allgemeine Zuweisungen an Bund Allgemeine Zuweisungen an Länder Allgemeine Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Allgemeine Zuweisungen an Sondervermögen Allgemeine Zuweisungen an Sozialversicherungsträger sowie an die BA Allgemeine Zuweisungen an Zweckverbände -- -- -- ------ ------ ------ -- -- -- ------- ------- ------- -- -- -- 595 596 611 612 613 614 616 617 62 621 622 623 624 626 627 63 Schuldendiensthilfen an öffentlichen Bereich Schuldendiensthilfen an Bund Schuldendiensthilfen an Länder Schuldendiensthilfen an Gemeinden und Gemeindeverbände Schuldendiensthilfen an Sondervermögen Schuldendiensthilfen an Sozialversicherungsträger sowie an die BA Schuldendiensthilfen an Zweckverbände -- -- -- ------ ------ ------ 637 Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen an öffentlichen Bereich Sonstige Zuweisungen an Bund Sonstige Zuweisungen an Länder Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Sonstige Zuweisungen an Sondervermögen Sonstige Zuweisungen an Sozialversicherungsträger sowie an die BA Sonstige Zuweisungen an Zweckverbände -- -- -- 66 661 662 663 664 666 Schuldendiensthilfen an sonstige Bereiche Schuldendiensthilfen an öffentliche Unternehmen Schuldendiensthilfen an private Unternehmen Schuldendiensthilfen an Sonstige im Inland Schuldendiensthilfen an öffentliche Einrichtungen Schuldendiensthilfen an Ausland ------- ------- ------- 67 671 676 Erstattungen an sonstige Bereiche Erstattungen an Inland Erstattungen an Ausland ---- ---- ---- 68 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstige Bereiche -- -- -- 631 632 633 634 636 447 Gruppierungsübersicht Verpflichtungsermächtigungen Gruppierungsnummer Haushaltsplan B e z e i 1 681 682 683 684 685 686 687 688 69 691 692 693 697 698 699 7 c h n u n g 2 Renten, Unterstützungen und sonstige Geldleistungen an natürliche Personen Zuschüsse für lfd. Zwecke an öffentliche Unternehmen (soweit nicht Gruppe 661) Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen (soweit nicht Gruppe 662) Zuschüsse f. lfd. Zwecke an soziale oder ähnl. Einrichtungen (ohne öff. Einr.) Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland (soweit nicht Gruppe 688) Abführung der Eigenmittel an die EU Vermögensübertragungen, soweit nicht für Investitionen Vermögensübertragungen an Bund, soweit nicht Investitionszuweisungen Vermögensübertragungen an Länder, soweit nicht Investitionszuweisungen Vermögensübertragungen an Gemeinden ..., soweit nicht Investitionszuweisungen Vermögensübertragungen an Unternehmen, soweit nicht Investitionszuschüsse Vermögensübertragungen an Sonstige im Inland, soweit nicht Investit.zuschüsse Vermögensübertragungen an Ausland, soweit nicht Investitionszuschüsse Baumaßnahmen 70-71 700 Baumaßnahmen des Hochbaus, Architektenhonorare Architektenhonorare, soweit nicht in Ges.kosten d. einzeln. Baumaßn. einbezogen 701-714 Neu-, Um- u. Erweiterungsbauten d. Hochbaus einschl. Garten- und Landschaftsbau 715 Bezirkliche Hochbaumaßnahmen der pauschalen Zuweisung 716 Bezirkliche Garten- und Landschaftsbaumaßnahmen der pauschalen Zuweisung 717-718 Baumaßnahmen des Hochbaus 719 Pauschale Ausgaben für Bauinvestitionen 72-73 720 721 722 723 724 725 726 727 Baumaßnahmen des Tiefbaus Allgemeiner Straßenbau Autobahnen (Neubau) Brücken- und Tunnelbau Wasserbau Eisenbahnbau Allgemeiner Straßenbau (Ersatzbau) Autobahnbau (Ersatzbau, Sanierung) Brücken- und Tunnelbau (Ersatzbau) 448 2016 2017 2015 3 4 5 -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- ---- ---- ---- -- -- -- --- --- --- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- 10.975,0 12.000,0 975,0 10.200,0 -- 12.000,0 -- --- 8.000,0 12.000,0 -- 2.200,0 -- --- --- --- --- --- 775,0 --------- ---------- 975,0 --------- Gruppierungsübersicht Verpflichtungsermächtigungen Gruppierungsnummer 1 728 729 730-732 733-735 736-737 738 739 Haushaltsplan B e z e i c h n u n g 2 Wasserbau (Ersatzbau) Eisenbahnbau (Ersatzbau) Straßen in Altsiedlungsgebieten Industriestraßen Straßen in Neusiedlungsgebieten und innerstädtischen Wiederaufbaugebieten Bezirkliche Tiefbaumaßnahmen der pauschalen Zuweisung Pauschale Minderausgaben für Bauinvestitionen 2016 2017 2015 3 4 5 ------ ------ ------ 775,0 -- --- 975,0 -- 1.100,0 1.100,0 1.100,0 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 81 811 812 813 Erwerb von beweglichen Sachen Erwerb von Fahrzeugen Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen Erwerbsanteile im Rahmen von ÖPP-Projekten bei beweglichen Sachen ----- ----- ----- 82 821 823 Erwerb von unbeweglichen Sachen Grunderwerb Erwerbsanteile ... v. ÖPP-Projekten, Erwerb privat vorfinanziert. unbew. Sachen ---- ---- ---- 83 831 836 Erwerb von Beteiligungen und dgl. Erwerb von Beteiligungen und dgl. im Inland Erwerb von Beteiligungen und dgl. im Ausland ---- ---- ---- 85 851 852 853 854 856 ------- ------- ------- 857 Darlehen an öffentlichen Bereich Darlehen an Bund Darlehen an Länder Darlehen an Gemeinden und Gemeindeverbände Darlehen an Sondervermögen Darlehen an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur für Arbeit Darlehen an Zweckverbände -- -- -- 86 861 862 863 866 Darlehen an sonstige Bereiche Darlehen an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen Darlehen an private Unternehmen Darlehen an Sonstige im Inland Darlehen an Ausland ------ ------ ------ 87 871 Inanspruchnahme aus Gewährleistungen Inanspruchnahme aus Gewährleistungen --- --- --- 88 881 882 883 Zuweisungen für Investitionen an öffentlichen Bereich Zuweisungen für Investitionen an Bund Zuweisungen für Investitionen an Länder Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände ----- ----- ----- 449 Gruppierungsübersicht Verpflichtungsermächtigungen Gruppierungsnummer 1 884 886 Haushaltsplan B e z e i c h n u n g 2 2016 2017 2015 3 4 5 887 Zuweisungen für Investitionen an Sondervermögen Zuweisungen für Investitionen an Sozialversicherungsträger sowie an die BA Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände 89 891 892 893 894 895 896 898 Zuschüsse für Investitionen an sonstige Bereiche Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen Pauschale Mehr- und Minderausgaben für Investitionen Zuschüsse für Investitionen an Ausland Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 9 Besondere Finanzierungsausgaben -- -- -- 91 912 915 916 919 Zuführungen an Rücklagen, Fonds und Stöcke Zuführungen an Betriebsmittelrücklage Zuführungen an Konjunkturausgleichsrücklage Zuführungen an Fonds und Stöcke Sonstige Zuführungen an Rücklagen ------ ------ ------ 96 960 Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren --- --- --- 97 971 972 Globale Mehr- und Minderausgaben Globale Mehrausgaben Globale Minderausgaben ---- ---- ---- 98 981 982 984 985 986 989 Haushaltstechnische Verrechnungen Verrechnungen zwischen Kapiteln Durchlaufende Posten Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen) Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen) Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen) Sonstige haushaltstechnische Verrechnungen -------- -------- -------- 12.075,0 13.100,0 2.075,0 Gesamtsumme der Verpflichtungsermächtigungen 450 --- --- --- -- -- -- 1.100,0 --1.100,0 ----- 1.100,0 --1.100,0 ----- 1.100,0 --1.100,0 ----- Haushaltsplan - Funktionenübersichten - Funktionenübersicht Einnahmen Haushaltsplan Funktion B e z e i 1 c h n u n g Allgemeine Dienste 01 011 012 013 014 015 016 018 Politische Führung und zentrale Verwaltung Politische Führung Innere Verwaltung Informationswesen Statistischer Dienst Zivildienst Hochbauverwaltung Versorg.,Beih.f.Versorg.empfänger ohne Fkt.038,039,048,058,068,118,138 Sonstige allgemeine Staatsaufgaben 02 022 023 024 029 2015 3 4 5 11.973,5 11.936,5 10.061,3 6.135,7 -- 6.096,7 -- 6.135,7 Auswärtige Angelegenheiten Internationale Organisationen Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Auslandsschulwesen und kulturelle Angelegenheiten im Ausland Sonstige auswärtige Angelegenheiten 04 042 043 044 045 046 047 048 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Polizei Öffentliche Ordnung Brandschutz Bevölkerungs- und Katastrophenschutz Wetterdienst Schutz der Verfassung Versorgung einschl.Beihilfen f.Versorg.Empf. i.Bereich öff. Sicherheit/Ordn. 05 051 056 058 Rechtsschutz Gerichte und Staatsanwaltschaften Justizvollzugsanstalten Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich d. Rechtsschutzes Sonstige Rechtsschutzaufgaben 059 2017 2 0 019 2016 06 061 062 068 Finanzverwaltung Steuer- und Zollverwaltung Schulden-, Vermögens- und sonstige Finanzverwaltung Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich d. Finanzverwaltung 1 Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten 11 111 112 Allgemeinbildende und berufliche Schulen Unterrichtsverwaltung Öffentliche Grundschulen 451 5.248,3 -- 6.096,7 5.248,3 ------ ------ ------ -- -- -- ----- ----- ----- -- -- -- 5.828,0 -- 5.830,0 -- 5.828,0 4.804,2 -- 5.830,0 4.804,2 ------ ------ ------ ----- ----- ----- -- -- -- 9,8 -- 9,8 -- 9,8 -- 8,8 -- 9,8 -- 8,8 -- 5.810,0 5.888,0 5.895,5 161,5 47,5 63,1 161,5 47,5 63,1 205,0 28,0 70,3 Funktionenübersicht Ausgaben Haushaltsplan Funktion B e z e i 1 c h n u n g 2016 2017 2015 3 4 5 2 0 Allgemeine Dienste 57.191,3 59.367,3 62.391,0 01 011 012 013 014 015 016 018 Politische Führung und zentrale Verwaltung Politische Führung Innere Verwaltung Informationswesen Statistischer Dienst Zivildienst Hochbauverwaltung Versorg.,Beih.f.Versorg.empfänger ohne Fkt.038,039,048,058,068,118,138 Sonstige allgemeine Staatsaufgaben 45.026,6 68,0 44.958,6 46.956,4 68,0 46.888,4 51.656,5 1,0 51.655,5 019 02 022 023 024 029 Auswärtige Angelegenheiten Internationale Organisationen Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Auslandsschulwesen und kulturelle Angelegenheiten im Ausland Sonstige auswärtige Angelegenheiten 04 042 043 044 045 046 047 048 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Polizei Öffentliche Ordnung Brandschutz Bevölkerungs- und Katastrophenschutz Wetterdienst Schutz der Verfassung Versorgung einschl.Beihilfen f.Versorg.Empf. i.Bereich öff. Sicherheit/Ordn. 05 051 056 058 Rechtsschutz Gerichte und Staatsanwaltschaften Justizvollzugsanstalten Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich d. Rechtsschutzes Sonstige Rechtsschutzaufgaben 059 ------ ------ ------ -- -- -- ----- ----- ----- -- -- -- 10.836,3 -- 11.065,9 -- 10.836,3 9.551,7 -- 11.065,9 9.551,7 ------ ------ ------ ----- ----- ----- -- -- -- 06 061 062 068 Finanzverwaltung Steuer- und Zollverwaltung Schulden-, Vermögens- und sonstige Finanzverwaltung Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich d. Finanzverwaltung 1 Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten 43.268,9 46.093,2 34.744,1 11 111 112 Allgemeinbildende und berufliche Schulen Unterrichtsverwaltung Öffentliche Grundschulen 20.314,4 8.439,2 3.949,0 23.020,7 8.431,5 3.163,0 19.720,2 8.311,7 3.217,0 452 1.328,4 -- 1.345,0 -- 1.328,4 -- 1.182,8 -- 1.345,0 -- 1.182,8 -- Funktionenübersicht Einnahmen Haushaltsplan Funktion 1 113 114 115 118 12 124 125 127 128 129 13 132 133 134 137 138 B e z e i c h n u n g 2016 2017 2015 3 4 5 2 Private Grundschulen Öffentl. weiterführende allgemeinbild. Schulen (ohne Sonder-/Förderschulen) Priv. weiterführende allgemeinbild.Schulen (ohne Sonder-/Förderschulen) Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich d.Schulen Allgemeinbildende und berufliche Schulen Öffentliche Sonderschulen/Förderschulen d. allgemeinbild. Bereiches Private Sonderschulen/Förderschulen d. allgemeinbild. Bereiches Öffentliche berufliche Schulen Private berufliche Schulen Sonstige schulische Aufgaben -- -50,9 -50,9 106,7 -- -- -- -- -- -- 2.452,5 3,0 2.530,5 3,0 2.798,5 4,0 -- -- -- --- --- --- 2.449,5 2.527,5 2.794,5 Hochschulen Hochschulkliniken Öffentliche Hochschulen und Berufsakademien Private Hochschulen und Berufsakademien Deutsche Forschungsgemeinschaft Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich d. Hochschulen Sonstige Hochschulaufgaben ------- ------- ------- -- -- -- -- -- -- 141 142 144 145 Förderung für Schüler/innen, Studierende, Weiterbildungsteilnehmer u. dergl. Förderung für Schülerinnen und Schüler Förderung für Studierende und wissenschaftlichen Nachwuchs Förderung für Weiterbildungsteilnehmende Schülerbeförderung ----- ----- ----- 15 152 153 154 155 Sonstiges Bildungswesen Volkshochschulen Sonstige Weiterbildung (ohne Förderung für Teilnehmende) Ausbildung der Lehrkräfte Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte 16 Wissenschaft, Forschung, Entwicklung außerhalb der Hochschulen Wissenschaftliche Bibliotheken, Archive, Fachinformationszentren Wissenschaftliche Museen Gemeins.Forschungsförderg. v. Bund u. Ländern (ohne Deutsche Forschungsgem.) Forschung und experimentelle Entwicklung Zuschüsse an internat.wiss.Organisationen u. zwischenstaatl. Forschungseinr. 139 14 162 163 164 165 167 453 1.941,0 1.941,0 1.941,0 1.941,0 1.601,0 1.601,0 ---- ---- ---- -- -- -- -- -- -- --- --- --- --- --- --- Funktionenübersicht Ausgaben Haushaltsplan Funktion 1 113 114 115 118 12 124 125 127 128 129 13 132 133 134 137 138 139 14 B e z e i c h n u n g Private Grundschulen Öffentl. weiterführende allgemeinbild. Schulen (ohne Sonder-/Förderschulen) Priv. weiterführende allgemeinbild.Schulen (ohne Sonder-/Förderschulen) Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich d.Schulen Allgemeinbildende und berufliche Schulen Öffentliche Sonderschulen/Förderschulen d. allgemeinbild. Bereiches Private Sonderschulen/Förderschulen d. allgemeinbild. Bereiches Öffentliche berufliche Schulen Private berufliche Schulen Sonstige schulische Aufgaben Hochschulen Hochschulkliniken Öffentliche Hochschulen und Berufsakademien Private Hochschulen und Berufsakademien Deutsche Forschungsgemeinschaft Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich d. Hochschulen Sonstige Hochschulaufgaben 141 142 144 145 15 152 153 154 155 Sonstiges Bildungswesen Volkshochschulen Sonstige Weiterbildung (ohne Förderung für Teilnehmende) Ausbildung der Lehrkräfte Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte 16 Wissenschaft, Forschung, Entwicklung außerhalb der Hochschulen Wissenschaftliche Bibliotheken, Archive, Fachinformationszentren Wissenschaftliche Museen Gemeins.Forschungsförderg. v. Bund u. Ländern (ohne Deutsche Forschungsgem.) Forschung und experimentelle Entwicklung Zuschüsse an internat.wiss.Organisationen u. zwischenstaatl. Forschungseinr. 163 164 165 167 2017 2015 3 4 5 2 Förderung für Schüler/innen, Studierende, Weiterbildungsteilnehmer u. dergl. Förderung für Schülerinnen und Schüler Förderung für Studierende und wissenschaftlichen Nachwuchs Förderung für Weiterbildungsteilnehmende Schülerbeförderung 162 2016 454 3,2 7.850,0 3,2 11.350,0 2,5 8.117,0 73,0 73,0 72,0 -- -- 10.078,0 255,0 -- 10.078,0 255,0 3.146,8 233,8 -- -- -- --- --- --- 9.823,0 9.823,0 2.913,0 ------- ------- ------- -- -- -- 1.267,0 ---- 1.267,0 ---- 1.400,0 ---- 1.267,0 1.267,0 1.400,0 4.199,0 4.199,0 4.222,7 4.222,7 3.634,5 3.634,5 ---- ---- ---- -- -- -- -- -- -- --- --- --- --- --- --- Funktionenübersicht Einnahmen Haushaltsplan Funktion B e z e i 1 c h n u n g Kultur und Religion Theater Musikpflege Museen, Sammlungen, Ausstellungen Zoologische und botanische Gärten Musikschulen Nichtwissenschaftliche Bibliotheken Sonstige Kulturpflege Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten 19 195 199 Kultur und Religion Denkmalschutz und -pflege Kirchliche Angelegenheiten 2 Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik 21 219 Verwaltung für soziale Angelegenheiten Sonstige Verwaltung für soziale Angelegenheiten 22 223 224 227 229 Sozialversicherung einschließlich Arbeitslosenversicherung Unfallversicherung Krankenversicherung Pflegeversicherung Sonstige Sozialversicherungen 23 Familienhilfe, Wohlfahrtspflege und Ähnliches (ohne Leistg. nach SGB VIII) Kindergeld, Kinderzuschlag Elterngeld, Erziehungsgeld und Mutterschutz Wohngeld Soziale Einrichtungen Förderung der Wohlfahrtspflege Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 24 241 243 244 246 249 25 251 252 253 2017 2015 3 4 5 2 18 181 182 183 184 185 186 187 188 231 232 233 235 236 237 2016 1.255,0 ----- 1.255,0 ----- 1.031,0 208,0 -- 1.031,0 208,0 -- 16,0 ---- Soziale Leistungen für Folgen von Krieg und politischen Ereignissen Kriegsopferversorgung und -fürsorge und gleichartige Leistungen Lastenausgleich Wiedergutmachung Vertriebene und Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler Sonstige Leistungen für Folgen von Krieg und politischen Ereignissen Arbeitsmarktpolitik Arbeitslosengeld II nach dem SGB II Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II Aktive Arbeitsmarktpolitik 455 1.291,0 ----1.039,0 234,0 -- 16,0 ---- 18,0 ---- 150.708,5 156.398,5 135.392,7 8,0 8,0 8,0 8,0 11,0 11,0 ------ -----3.398,5 --- -----3.399,5 --3.336,0 61,5 1,0 2.801,8 --- 3.337,0 61,5 1,0 2.749,3 51,5 1,0 -- -- -- -- -- -- -- -- -- ----- ----- ----- 74.482,0 -- 75.730,0 -- 66.880,0 -- 65.423,0 -- 67.930,0 -- 57.550,0 -- Funktionenübersicht Ausgaben Haushaltsplan Funktion B e z e i 1 c h n u n g Kultur und Religion Theater Musikpflege Museen, Sammlungen, Ausstellungen Zoologische und botanische Gärten Musikschulen Nichtwissenschaftliche Bibliotheken Sonstige Kulturpflege Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten 19 195 199 Kultur und Religion Denkmalschutz und -pflege Kirchliche Angelegenheiten 2 Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik 21 219 Verwaltung für soziale Angelegenheiten Sonstige Verwaltung für soziale Angelegenheiten 22 223 224 227 229 Sozialversicherung einschließlich Arbeitslosenversicherung Unfallversicherung Krankenversicherung Pflegeversicherung Sonstige Sozialversicherungen 23 Familienhilfe, Wohlfahrtspflege und Ähnliches (ohne Leistg. nach SGB VIII) Kindergeld, Kinderzuschlag Elterngeld, Erziehungsgeld und Mutterschutz Wohngeld Soziale Einrichtungen Förderung der Wohlfahrtspflege Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 24 241 243 244 246 249 25 251 252 253 2017 2015 3 4 5 2 18 181 182 183 184 185 186 187 188 231 232 233 235 236 237 2016 7.410,5 ----- 7.504,8 ----- 3.094,9 3.064,6 -- 3.092,6 3.235,0 -- 1.251,0 ---- Soziale Leistungen für Folgen von Krieg und politischen Ereignissen Kriegsopferversorgung und -fürsorge und gleichartige Leistungen Lastenausgleich Wiedergutmachung Vertriebene und Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler Sonstige Leistungen für Folgen von Krieg und politischen Ereignissen Arbeitsmarktpolitik Arbeitslosengeld II nach dem SGB II Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II Aktive Arbeitsmarktpolitik 456 6.842,6 ----3.028,0 2.749,2 -- 1.177,2 ---- 1.065,4 ---- 640.890,7 656.997,8 596.078,5 20.252,8 20.252,8 20.918,6 20.918,6 17.771,5 17.771,5 ------ -----7.886,1 --- -----7.893,9 --6.805,5 241,6 839,0 6.793,3 --- 6.813,3 241,6 839,0 5.653,5 308,8 831,0 -- -- -- -- -- -- -- -- -- ----- ----- ----- 223.065,3 10.095,0 195.552,0 230,0 226.923,4 10.397,0 198.482,0 230,0 216.762,6 8.770,5 192.043,0 214,0 Funktionenübersicht Einnahmen Haushaltsplan Funktion B e z e i 1 c h n u n g 2016 2017 2015 3 4 5 2 259 Sonstige Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 7.602,0 7.800,0 7.873,0 26 4.477,0 4.477,0 4.277,0 265 266 Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII (ohne Kindertagesbetreuung) Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit Jugendsozialarbeit Erzieherischer Kinder- u. Jugendschutz, Förderung der Erziehung i.d. Familie Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen Weitere Aufgaben der Jugendhilfe 27 270 Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII 28 283 284 285 287 Soziale Leistungen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII Eingliederungshilfe nach dem SGB XII Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII Weitere Leistungen nach dem SGB XII Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 29 290 Sonstige soziale Angelegenheiten Sonstige soziale Angelegenheiten 3 Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung 31 311 312 313 314 Gesundheitswesen Gesundheitsverwaltung Krankenhäuser und Heilstätten Arbeitsschutz Gesundheitsschutz 32 321 322 Sport und Erholung Park- und Gartenanlagen Sport 33 331 332 Umwelt- und Naturschutz Umwelt- und Naturschutzverwaltung Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes 34 341 342 Reaktorsicherheit und Strahlenschutz Verwaltung für Reaktorsicherheit und Strahlenschutz Maßnahmen der Reaktorsicherheit und des Strahlenschutzes 4 Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale Gemeinschaftsdienste 261 262 263 281 282 277,0 -- 277,0 -- 99,0 99,0 4.101,0 -- 147,0 4.101,0 -- 4.016,0 -- 6.578,0 6.578,0 6.675,0 6.675,0 5.615,0 5.615,0 61.758,2 66.102,2 57.262,9 118,0 57.500,0 126,0 61.700,0 120,0 53.451,0 -- -- -- 720,0 3.273,6 146,6 743,0 3.374,6 158,6 724,0 2.748,9 219,0 6,8 6,8 6,8 6,8 2,0 2,0 1.768,8 1.768,8 1.929,6 340,0 ---- 457 114,0 -- 340,0 ---- 378,0 ---- 340,0 340,0 378,0 1.246,8 1.023,0 223,8 1.246,8 1.023,0 223,8 1.374,8 1.198,0 176,8 182,0 9,0 173,0 182,0 9,0 173,0 176,8 11,3 165,5 ---- ---246,0 ---244,0 211,5 Funktionenübersicht Ausgaben Haushaltsplan Funktion B e z e i 1 c h n u n g 2016 2017 2015 3 4 5 2 259 Sonstige Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 17.188,3 17.814,4 15.735,1 26 60.642,8 60.807,9 56.810,0 3.520,8 3.084,0 2.723,0 3.585,9 3.184,0 2.723,0 3.543,3 2.860,0 2.762,3 265 266 Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII (ohne Kindertagesbetreuung) Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit Jugendsozialarbeit Erzieherischer Kinder- u. Jugendschutz, Förderung der Erziehung i.d. Familie Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen Weitere Aufgaben der Jugendhilfe 51.170,0 145,0 51.170,0 145,0 47.553,4 91,0 27 270 Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII 127.554,6 127.554,6 131.464,0 131.464,0 104.719,8 104.719,8 28 199.029,1 206.484,0 190.751,3 8.782,2 59.765,0 9.192,4 63.951,0 7.172,5 54.428,0 283 284 285 287 Soziale Leistungen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII Eingliederungshilfe nach dem SGB XII Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII Weitere Leistungen nach dem SGB XII Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 69.006,0 34.966,0 19.432,9 7.077,0 71.318,0 35.429,0 19.466,4 7.127,2 64.060,0 36.771,9 21.387,9 6.931,0 29 290 Sonstige soziale Angelegenheiten Sonstige soziale Angelegenheiten 2.460,0 2.460,0 2.506,0 2.506,0 2.470,0 2.470,0 3 Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung 15.391,7 16.006,2 17.218,7 31 311 312 313 314 Gesundheitswesen Gesundheitsverwaltung Krankenhäuser und Heilstätten Arbeitsschutz Gesundheitsschutz 32 321 322 261 262 263 281 282 8.432,2 ---- 8.634,2 ---- 8.256,0 ---- 8.432,2 8.634,2 8.256,0 Sport und Erholung Park- und Gartenanlagen Sport 5.689,0 3.667,3 2.021,7 6.072,9 4.017,2 2.055,7 7.903,8 6.299,5 1.604,3 33 331 332 Umwelt- und Naturschutz Umwelt- und Naturschutzverwaltung Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes 1.270,5 1.233,5 37,0 1.299,1 1.262,1 37,0 1.058,9 1.020,1 38,8 34 341 342 Reaktorsicherheit und Strahlenschutz Verwaltung für Reaktorsicherheit und Strahlenschutz Maßnahmen der Reaktorsicherheit und des Strahlenschutzes 4 Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale Gemeinschaftsdienste 458 ---- ---12.460,7 ---12.705,4 12.561,2 Funktionenübersicht Einnahmen Haushaltsplan Funktion 1 B e z e i c h n u n g Wohnungswesen, Wohnungsbauprämie Förderung des Wohnungsbaues Sonstiges Wohnungswesen 42 Geoinformation, Raumordnung und Landesplanung, Städtebauförderung Geoinformation Raumordnung und Landesplanung Städtebauförderung 43 430 2017 2015 3 4 5 2 41 411 419 421 422 423 2016 Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.) Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.) 75,0 14,0 61,0 75,0 14,0 61,0 28,0 25,0 3,0 169,0 167,0 181,5 90,0 78,0 1,0 88,0 78,0 1,0 88,5 92,0 1,0 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 5 Ernährung, Landwirtschaft und Forsten -- -- -- 51 Verwaltung f. Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (ohne Betriebsverwaltg.) Verwaltung für Ernährung und Landwirtschaft Forst-, Jagd- und Fischereiverwaltung -- -- -- --- --- --- 52 521 522 523 Landwirtschaft und Ernährung Agrarstruktur und ländlicher Raum Einkommenstabilisierende Maßnahmen Landwirtschaftliche Produktion, Tiergesundheit und Ernährung ----- ----- ----- 53 531 532 Forstwirtschaft und Jagd, Fischerei Forstwirtschaft und Jagd Fischerei ---- ---- ---- 6 Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen 252,0 238,0 2,0 61 Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u. Dienstleistungen Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u. Dienstleistungen 252,0 238,0 2,0 252,0 238,0 2,0 511 512 610 62 623 624 625 Wasserwirtschaft, Hochwasser und Küstenschutz Wasserwirtschaft und Kulturbau Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken Küstenschutz ----- ----- ----- 63 631 632 634 635 Bergbau, verarbeitendes Gewerbe und Baugewerbe Kohlenbergbau Sonstiger Bergbau Verarbeitende Industrie Handwerk und Kleingewerbe ------ ------ ------ 459 Funktionenübersicht Ausgaben Haushaltsplan Funktion 1 B e z e i c h n u n g Wohnungswesen, Wohnungsbauprämie Förderung des Wohnungsbaues Sonstiges Wohnungswesen 42 43 430 2017 2015 3 4 5 2 41 411 419 421 422 423 2016 1.149,6 -- 1.177,6 -- 603,5 -- 1.149,6 1.177,6 603,5 Geoinformation, Raumordnung und Landesplanung, Städtebauförderung Geoinformation Raumordnung und Landesplanung Städtebauförderung 9.359,1 9.599,5 9.112,0 1.191,7 6.799,4 1.368,0 1.223,8 7.007,7 1.368,0 1.184,5 6.559,5 1.368,0 Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.) Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.) 1.952,0 1.928,3 2.845,7 1.952,0 1.928,3 2.845,7 5 Ernährung, Landwirtschaft und Forsten -- -- -- 51 Verwaltung f. Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (ohne Betriebsverwaltg.) Verwaltung für Ernährung und Landwirtschaft Forst-, Jagd- und Fischereiverwaltung -- -- -- --- --- --- 52 521 522 523 Landwirtschaft und Ernährung Agrarstruktur und ländlicher Raum Einkommenstabilisierende Maßnahmen Landwirtschaftliche Produktion, Tiergesundheit und Ernährung ----- ----- ----- 53 531 532 Forstwirtschaft und Jagd, Fischerei Forstwirtschaft und Jagd Fischerei ---- ---- ---- 6 Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen 231,4 236,4 172,4 61 Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u. Dienstleistungen Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u. Dienstleistungen 211,0 216,0 152,0 211,0 216,0 152,0 20,4 20,4 20,4 20,4 20,4 20,4 511 512 610 62 623 624 625 Wasserwirtschaft, Hochwasser und Küstenschutz Wasserwirtschaft und Kulturbau Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken Küstenschutz --- --- --- 63 631 632 634 635 Bergbau, verarbeitendes Gewerbe und Baugewerbe Kohlenbergbau Sonstiger Bergbau Verarbeitende Industrie Handwerk und Kleingewerbe ------ ------ ------ 460 Funktionenübersicht Einnahmen Haushaltsplan Funktion B e z e i 1 c h n u n g 2016 2017 2015 3 4 5 2 638 Baugewerbe -- -- -- 64 641 642 643 644 645 646 647 649 Energie- und Wasserversorgung, Entsorgung Kernenergie Erneuerbare Energieformen Elektrizitätsversorgung Wasserversorgung Abwasserentsorgung Abfallwirtschaft Straßenreinigung Sonstige Energie- und Wasserversorgung ---------- ---------- ---------- 65 651 652 Handel und Tourismus Handel Tourismus ---- ---- ---- 66 661 669 Geld- und Versicherungswesen Banken und Kreditinstitute Sonstiges Geld- und Versicherungswesen ---- ---- ---- 68 680 Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen --- --- --- 69 691 692 693 Regionale Fördermaßnahmen Betriebliche Investitionen Verbesserung der Infrastruktur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur ----- ----- ----- 7 Verkehrs- und Nachrichtenwesen 1.978,0 1.978,0 1.779,0 71 711 712 719 Verwaltung des Verkehrs- und Nachrichtenwesens Verwaltung für Straßen- und Brückenbau Verwaltung für Wasserstraßen und Häfen Sonstige Verkehrs- und Nachrichtenverwaltung 1.545,0 1.545,0 1.545,0 1.545,0 1.479,0 1.479,0 72 721 722 723 724 725 726 729 Straßen Bundesautobahnen Bundesstraßen Landesstraßen Kreisstraßen Gemeindestraßen Straßenbeleuchtung Sonstiger Straßenverkehr 73 731 732 74 741 --- --433,0 ----- --433,0 ----433,0 300,0 ----- 433,0 300,0 --- --- --- Wasserstraßen und Häfen, Förderung der Schifffahrt Wasserstraßen und Häfen Förderung der Schifffahrt ---- ---- ---- Eisenbahnen und öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr --- --- --- 461 Funktionenübersicht Ausgaben Haushaltsplan Funktion B e z e i 1 c h n u n g 2016 2017 2015 3 4 5 2 638 Baugewerbe -- -- -- 64 641 642 643 644 645 646 647 649 Energie- und Wasserversorgung, Entsorgung Kernenergie Erneuerbare Energieformen Elektrizitätsversorgung Wasserversorgung Abwasserentsorgung Abfallwirtschaft Straßenreinigung Sonstige Energie- und Wasserversorgung ---------- ---------- ---------- 65 651 652 Handel und Tourismus Handel Tourismus ---- ---- ---- 66 661 669 Geld- und Versicherungswesen Banken und Kreditinstitute Sonstiges Geld- und Versicherungswesen ---- ---- ---- 68 680 Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen --- --- --- 69 691 692 693 Regionale Fördermaßnahmen Betriebliche Investitionen Verbesserung der Infrastruktur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur ----- ----- ----- 7 Verkehrs- und Nachrichtenwesen 5.574,5 5.961,7 6.207,1 71 711 712 719 Verwaltung des Verkehrs- und Nachrichtenwesens Verwaltung für Straßen- und Brückenbau Verwaltung für Wasserstraßen und Häfen Sonstige Verkehrs- und Nachrichtenverwaltung 1.583,4 1.583,4 2.107,6 2.107,6 2.159,4 2.159,4 72 721 722 723 724 725 726 729 Straßen Bundesautobahnen Bundesstraßen Landesstraßen Kreisstraßen Gemeindestraßen Straßenbeleuchtung Sonstiger Straßenverkehr 73 731 732 74 741 --- --3.991,1 ----- --3.854,1 ----3.991,1 4.047,7 ----- 3.854,1 4.047,7 --- --- --- Wasserstraßen und Häfen, Förderung der Schifffahrt Wasserstraßen und Häfen Förderung der Schifffahrt ---- ---- ---- Eisenbahnen und öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr --- --- --- 462 Funktionenübersicht Einnahmen Haushaltsplan Funktion B e z e i 1 c h n u n g 2016 2017 2015 3 4 5 2 742 Eisenbahnen -- -- -- 75 750 Luftfahrt Luftfahrt --- --- --- 77 771 772 Nachrichtenwesen Post und Telekommunikation Rundfunk und Fernsehen ---- ---- ---- 79 790 Sonstiges Verkehrswesen Sonstiges Verkehrswesen --- --- --- 8 Finanzwirtschaft 81 811 812 813 Grund- und Kapitalvermögen, Sondervermögen Grundvermögen Kapitalvermögen Sondervermögen 82 820 Steuern und Finanzzuweisungen Steuern und Finanzzuweisungen --- --- --- 83 830 Schulden Schulden --- --- --- 84 840 Beihilfen, Unterstützungen und Ähnliches Beihilfen, Unterstützungen und Ähnliches --- --- --- 85 850 Rücklagen Rücklagen 86 860 Sonstiges Sonstiges 87 870 Abwicklung der Vorjahre Abwicklung der Vorjahre 5.997,0 5.997,0 1,0 1,0 1,0 1,0 88 880 Globalposten Globalposten 3.697,0 3.697,0 7.815,0 7.815,0 7.841,0 7.841,0 89 890 999 Haushaltstechnische Verrechnungen Haushaltstechnische Verrechnungen Ersatzfunktion 629.395,3 629.395,3 370,0 646.409,3 646.409,3 353,0 604.818,8 604.818,8 50,0 812.039,1 832.890,1 769.080,4 639.302,3 654.438,3 613.808,8 201,0 200,0 201,0 200,0 501,0 500,0 -- -1,0 12,0 12,0 --- Gesamteinnahmen 463 -1,0 1,0 12,0 12,0 --- 647,0 647,0 --- Funktionenübersicht Ausgaben Haushaltsplan Funktion B e z e i 1 c h n u n g 2016 2017 2015 3 4 5 2 742 Eisenbahnen -- -- -- 75 750 Luftfahrt Luftfahrt --- --- --- 77 771 772 Nachrichtenwesen Post und Telekommunikation Rundfunk und Fernsehen ---- ---- ---- 79 790 Sonstiges Verkehrswesen Sonstiges Verkehrswesen --- --- --- 8 Finanzwirtschaft 81 811 812 813 Grund- und Kapitalvermögen, Sondervermögen Grundvermögen Kapitalvermögen Sondervermögen 82 820 33.266,4 33.704,6 1,0 -- -- ----- Steuern und Finanzzuweisungen Steuern und Finanzzuweisungen --- --- --- 83 830 Schulden Schulden --- --- --- 84 840 Beihilfen, Unterstützungen und Ähnliches Beihilfen, Unterstützungen und Ähnliches --- --- --- 85 850 Rücklagen Rücklagen 11,0 11,0 11,0 11,0 11,0 11,0 86 860 Sonstiges Sonstiges 373,0 373,0 327,1 327,1 567,0 567,0 87 870 Abwicklung der Vorjahre Abwicklung der Vorjahre 1,0 1,0 1,0 1,0 88 880 Globalposten Globalposten 488,4 488,4 971,5 971,5 -2.125,1 -2.125,1 89 890 999 Haushaltstechnische Verrechnungen Haushaltstechnische Verrechnungen Ersatzfunktion 32.393,0 32.393,0 4.133,5 32.393,0 32.393,0 2.170,5 41.231,0 41.231,0 72,5 808.275,6 831.072,6 769.057,9 -- 1,0 39.684,9 -1,0 --- Gesamtausgaben 464 1,0 Funktionenübersicht Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsplan Funktion B e z e i 1 c h n u n g 2 2016 2017 2015 3 4 5 0 Allgemeine Dienste 2.200,0 -- -- 01 011 012 013 014 015 016 018 Politische Führung und zentrale Verwaltung Politische Führung Innere Verwaltung Informationswesen Statistischer Dienst Zivildienst Hochbauverwaltung Versorg.,Beih.f.Versorg.empfänger ohne Fkt.038,039,048,058,068,118,138 Sonstige allgemeine Staatsaufgaben 2.200,0 -2.200,0 ------ --------- --------- -- -- -- Auswärtige Angelegenheiten Internationale Organisationen Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Auslandsschulwesen und kulturelle Angelegenheiten im Ausland Sonstige auswärtige Angelegenheiten ----- ----- ----- -- -- -- 04 042 043 044 045 046 047 048 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Polizei Öffentliche Ordnung Brandschutz Bevölkerungs- und Katastrophenschutz Wetterdienst Schutz der Verfassung Versorgung einschl.Beihilfen f.Versorg.Empf. i.Bereich öff. Sicherheit/Ordn. --------- --------- --------- 05 051 056 058 Rechtsschutz Gerichte und Staatsanwaltschaften Justizvollzugsanstalten Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich d. Rechtsschutzes Sonstige Rechtsschutzaufgaben ----- ----- ----- -- -- -- 06 061 062 068 Finanzverwaltung Steuer- und Zollverwaltung Schulden-, Vermögens- und sonstige Finanzverwaltung Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich d. Finanzverwaltung ----- ----- ----- 1 Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten 8.000,0 12.000,0 -- 11 111 112 Allgemeinbildende und berufliche Schulen Unterrichtsverwaltung Öffentliche Grundschulen 8.000,0 --- 12.000,0 --- ---- 019 02 022 023 024 029 059 465 Funktionenübersicht Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsplan Funktion 1 113 114 B e z e i c h n u n g 2 2017 2015 3 4 5 -8.000,0 -12.000,0 --- -- -- -- -- -- -- Allgemeinbildende und berufliche Schulen Öffentliche Sonderschulen/Förderschulen d. allgemeinbild. Bereiches Private Sonderschulen/Förderschulen d. allgemeinbild. Bereiches Öffentliche berufliche Schulen Private berufliche Schulen Sonstige schulische Aufgaben --- --- --- -- -- -- ---- ---- ---- Hochschulen Hochschulkliniken Öffentliche Hochschulen und Berufsakademien Private Hochschulen und Berufsakademien Deutsche Forschungsgemeinschaft Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich d. Hochschulen Sonstige Hochschulaufgaben ------- ------- ------- -- -- -- -- -- -- 141 142 144 145 Förderung für Schüler/innen, Studierende, Weiterbildungsteilnehmer u. dergl. Förderung für Schülerinnen und Schüler Förderung für Studierende und wissenschaftlichen Nachwuchs Förderung für Weiterbildungsteilnehmende Schülerbeförderung ----- ----- ----- 15 152 153 154 155 Sonstiges Bildungswesen Volkshochschulen Sonstige Weiterbildung (ohne Förderung für Teilnehmende) Ausbildung der Lehrkräfte Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte ------ ------ ------ 16 Wissenschaft, Forschung, Entwicklung außerhalb der Hochschulen Wissenschaftliche Bibliotheken, Archive, Fachinformationszentren Wissenschaftliche Museen Gemeins.Forschungsförderg. v. Bund u. Ländern (ohne Deutsche Forschungsgem.) Forschung und experimentelle Entwicklung Zuschüsse an internat.wiss.Organisationen u. zwischenstaatl. Forschungseinr. -- -- -- -- -- -- --- --- --- --- --- --- 115 118 12 124 125 127 128 129 13 132 133 134 137 138 139 14 162 163 164 165 167 Private Grundschulen Öffentl. weiterführende allgemeinbild. Schulen (ohne Sonder-/Förderschulen) Priv. weiterführende allgemeinbild.Schulen (ohne Sonder-/Förderschulen) Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich d.Schulen 2016 466 Funktionenübersicht Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsplan Funktion B e z e i 1 c h n u n g 2 2016 2017 2015 3 4 5 18 181 182 183 184 185 186 187 188 Kultur und Religion Theater Musikpflege Museen, Sammlungen, Ausstellungen Zoologische und botanische Gärten Musikschulen Nichtwissenschaftliche Bibliotheken Sonstige Kulturpflege Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten ---------- ---------- ---------- 19 195 199 Kultur und Religion Denkmalschutz und -pflege Kirchliche Angelegenheiten ---- ---- ---- 2 Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik -- -- -- 21 219 Verwaltung für soziale Angelegenheiten Sonstige Verwaltung für soziale Angelegenheiten --- --- --- 22 223 224 227 229 Sozialversicherung einschließlich Arbeitslosenversicherung Unfallversicherung Krankenversicherung Pflegeversicherung Sonstige Sozialversicherungen ------ ------ ------ 23 Familienhilfe, Wohlfahrtspflege und Ähnliches (ohne Leistg. nach SGB VIII) Kindergeld, Kinderzuschlag Elterngeld, Erziehungsgeld und Mutterschutz Wohngeld Soziale Einrichtungen Förderung der Wohlfahrtspflege Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz -- -- -- ------- ------- ------- -- -- -- -- -- -- ----- ----- ----- ----- ----- ----- 231 232 233 235 236 237 24 241 243 244 246 249 25 251 252 253 Soziale Leistungen für Folgen von Krieg und politischen Ereignissen Kriegsopferversorgung und -fürsorge und gleichartige Leistungen Lastenausgleich Wiedergutmachung Vertriebene und Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler Sonstige Leistungen für Folgen von Krieg und politischen Ereignissen Arbeitsmarktpolitik Arbeitslosengeld II nach dem SGB II Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II Aktive Arbeitsmarktpolitik 467 Funktionenübersicht Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsplan Funktion B e z e i 1 c h n u n g 2 2016 2017 2015 3 4 5 259 Sonstige Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II -- -- -- 26 -- -- -- ---- ---- ---- 265 266 Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII (ohne Kindertagesbetreuung) Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit Jugendsozialarbeit Erzieherischer Kinder- u. Jugendschutz, Förderung der Erziehung i.d. Familie Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen Weitere Aufgaben der Jugendhilfe --- --- --- 27 270 Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII --- --- --- 28 -- -- -- --- --- --- 283 284 285 287 Soziale Leistungen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII Eingliederungshilfe nach dem SGB XII Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII Weitere Leistungen nach dem SGB XII Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ----- ----- ----- 29 290 Sonstige soziale Angelegenheiten Sonstige soziale Angelegenheiten --- --- --- 3 Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung -- -- -- 31 311 312 313 314 Gesundheitswesen Gesundheitsverwaltung Krankenhäuser und Heilstätten Arbeitsschutz Gesundheitsschutz ------ ------ ------ 32 321 322 Sport und Erholung Park- und Gartenanlagen Sport ---- ---- ---- 33 331 332 Umwelt- und Naturschutz Umwelt- und Naturschutzverwaltung Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes ---- ---- ---- 34 341 342 Reaktorsicherheit und Strahlenschutz Verwaltung für Reaktorsicherheit und Strahlenschutz Maßnahmen der Reaktorsicherheit und des Strahlenschutzes ---- ---- ---- 4 Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale Gemeinschaftsdienste 1.100,0 1.100,0 1.100,0 261 262 263 281 282 468 Funktionenübersicht Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsplan Funktion 1 B e z e i c h n u n g 2 41 411 419 Wohnungswesen, Wohnungsbauprämie Förderung des Wohnungsbaues Sonstiges Wohnungswesen 42 Geoinformation, Raumordnung und Landesplanung, Städtebauförderung Geoinformation Raumordnung und Landesplanung Städtebauförderung 421 422 423 43 430 Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.) Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.) 2016 2017 2015 3 4 5 ---- ---- ---- 1.100,0 1.100,0 1.100,0 --1.100,0 --1.100,0 --1.100,0 -- -- -- -- -- -- 5 Ernährung, Landwirtschaft und Forsten -- -- -- 51 Verwaltung f. Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (ohne Betriebsverwaltg.) Verwaltung für Ernährung und Landwirtschaft Forst-, Jagd- und Fischereiverwaltung -- -- -- --- --- --- 511 512 52 521 522 523 Landwirtschaft und Ernährung Agrarstruktur und ländlicher Raum Einkommenstabilisierende Maßnahmen Landwirtschaftliche Produktion, Tiergesundheit und Ernährung ----- ----- ----- 53 531 532 Forstwirtschaft und Jagd, Fischerei Forstwirtschaft und Jagd Fischerei ---- ---- ---- 6 Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen -- -- -- 61 Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u. Dienstleistungen Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u. Dienstleistungen -- -- -- -- -- -- 62 623 624 625 Wasserwirtschaft, Hochwasser und Küstenschutz Wasserwirtschaft und Kulturbau Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken Küstenschutz ----- ----- ----- 63 631 632 634 635 Bergbau, verarbeitendes Gewerbe und Baugewerbe Kohlenbergbau Sonstiger Bergbau Verarbeitende Industrie Handwerk und Kleingewerbe ------ ------ ------ 610 469 Funktionenübersicht Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsplan Funktion B e z e i 1 c h n u n g 2 2016 2017 2015 3 4 5 638 Baugewerbe -- -- -- 64 641 642 643 644 645 646 647 649 Energie- und Wasserversorgung, Entsorgung Kernenergie Erneuerbare Energieformen Elektrizitätsversorgung Wasserversorgung Abwasserentsorgung Abfallwirtschaft Straßenreinigung Sonstige Energie- und Wasserversorgung ---------- ---------- ---------- 65 651 652 Handel und Tourismus Handel Tourismus ---- ---- ---- 66 661 669 Geld- und Versicherungswesen Banken und Kreditinstitute Sonstiges Geld- und Versicherungswesen ---- ---- ---- 68 680 Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen --- --- --- 69 691 692 693 Regionale Fördermaßnahmen Betriebliche Investitionen Verbesserung der Infrastruktur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur ----- ----- ----- 7 Verkehrs- und Nachrichtenwesen 775,0 -- 975,0 71 711 712 719 Verwaltung des Verkehrs- und Nachrichtenwesens Verwaltung für Straßen- und Brückenbau Verwaltung für Wasserstraßen und Häfen Sonstige Verkehrs- und Nachrichtenverwaltung ----- ----- ----- 72 721 722 723 724 725 726 729 Straßen Bundesautobahnen Bundesstraßen Landesstraßen Kreisstraßen Gemeindestraßen Straßenbeleuchtung Sonstiger Straßenverkehr 775,0 ----775,0 --- --------- 975,0 ----975,0 --- 73 731 732 Wasserstraßen und Häfen, Förderung der Schifffahrt Wasserstraßen und Häfen Förderung der Schifffahrt ---- ---- ---- 74 741 Eisenbahnen und öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr --- --- --- 470 Funktionenübersicht Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsplan Funktion B e z e i 1 c h n u n g 2 2016 2017 2015 3 4 5 742 Eisenbahnen -- -- -- 75 750 Luftfahrt Luftfahrt --- --- --- 77 771 772 Nachrichtenwesen Post und Telekommunikation Rundfunk und Fernsehen ---- ---- ---- 79 790 Sonstiges Verkehrswesen Sonstiges Verkehrswesen --- --- --- 8 Finanzwirtschaft -- -- -- 81 811 812 813 Grund- und Kapitalvermögen, Sondervermögen Grundvermögen Kapitalvermögen Sondervermögen ----- ----- ----- 82 820 Steuern und Finanzzuweisungen Steuern und Finanzzuweisungen --- --- --- 83 830 Schulden Schulden --- --- --- 84 840 Beihilfen, Unterstützungen und Ähnliches Beihilfen, Unterstützungen und Ähnliches --- --- --- 85 850 Rücklagen Rücklagen --- --- --- 86 860 Sonstiges Sonstiges --- --- --- 87 870 Abwicklung der Vorjahre Abwicklung der Vorjahre --- --- --- 88 880 Globalposten Globalposten --- --- --- 89 890 999 Haushaltstechnische Verrechnungen Haushaltstechnische Verrechnungen Ersatzfunktion ---- ---- ---- 12.075,0 13.100,0 2.075,0 Gesamtsumme der Verpflichtungsermächtigungen 471 472