Daten
Kommune
Berlin Neukölln
Dateiname
2. Version vom 24.09.2015.pdf
Größe
99 kB
Erstellt
14.10.15, 03:02
Aktualisiert
27.01.18, 09:49
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
XIX. Wahlperiode
Ursprung:
Vorlage zur Beschlussfassung
Ursprungsinitiator: Bezirksamt,
Beratungsfolge:
Datum
23.09.2015
Gremium
BVV
Sitzung
BVV/055/XIX
Drs. Nr.:
Lfd. Nr.:
1377/XIX
Beratungsstand
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Vorlage zur Beschlussfassung
Bebauungsplan 8-52a ("Pfauenkehre")
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
a) Der vom Stadtentwicklungsamt -Fachbereich Stadtplanung- aufgestellte Bebauungsplan 8-52a für die
Grundstücke Pfauenkehre 1A sowie 3-6 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow sowie der Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 8-52a (siehe Anlage) werden nach § 6 Abs. 3 des
Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl.S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Juni 2015 (GVBl. S. 283) sowie §12 Abs.2 Nr.4 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 14. Dezember 2005 (GVBl. 2006 S. 2) beschlossen.
Der Bebauungsplan soll im Anschluss vom Bezirksamt gemäß § 6 Abs. 3 AGBauGB als Rechtsverordnung
festgesetzt werden.
b) Gleichzeitig beschließt die Bezirksverordnetenversammlung das Ergebnis der öffentlichen Auslegung, wie
unter Punkt III 4.4 der anliegenden Begründung beschrieben.
c) Nach Festsetzung des Bebauungsplans 8-52a ist der Bezirksverordnetenversammlung eine Mitteilung zu
machen.
Berlin-Neukölln, den
__________________
Dr. Giffey
Bezirksbürgermeisterin
_____________________
Blesing
Bezirksstadtrat
Berlin-Neukölln, den 14.09.2015
BA/BauNatBüD, Herr Blesing, Thomas
(Antragsteller, Fragesteller bzw. Berichterstatter)
Abstimmungsverhalten:
SPD
Einstimmig
JA
NEIN
ENTH.
CDU
Grüne
PIRATEN
LINKE
Ergebnis:
beschlossen
zurückgezogen
überwiesen in den Ausschuss für
zusätzlich in den Ausschuss für
und in den Ausschuss für
beantwortet schriftlich
BzBm/FinWi
BiSchulKuSport
Kenntnis genommen
vertagt
abgelehnt
gegenstandslos
(federführend)
JugGes
BauNatBüD
Soz