Daten
Kommune
Berlin Neukölln
Dateiname
1. Version vom 09.06.2015.pdf
Größe
96 kB
Erstellt
14.10.15, 03:07
Aktualisiert
27.01.18, 09:35
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
XIX. Wahlperiode
Ursprung:
Mündliche Anfrage
Ursprungsinitiator: CDU,
Beratungsfolge:
Datum
10.06.2015
Gremium
BVV
Drs. Nr.:
Lfd. Nr.:
Sitzung
BVV/053/XIX
1321/XIX
Beratungsstand
Mündliche Anfrage
Neuköllner Bezirkswappen
Ich frage das Bezirksamt:
1. Aufgrund welcher tatsächlichen und rechtlichen Grundlage kommt das Bezirksamt in Beantwortung
der Mündlichen Anfrage zur Drucksache 1286/XIX zu dem Ergebnis, dass die CDU Neukölln das Bezirkswappen „verwendet“ habe, wenn dieses doch gar nicht erkennbar war?
2. Teilt das Bezirksamt die Auffassung, dass der Neuköllner SPD-Bundestagsabgeordnete in seiner regelmäßig geschalteten Anzeige im Magazin „Kiez und Kneipe“ das Neuköllner Wappen verwendet?
Berlin-Neukölln, den 09.06.2015
CDU, Herr Dobberke, Daniel
(Antragsteller, Fragesteller bzw. Berichterstatter)
Abstimmungsverhalten:
SPD
Einstimmig
JA
NEIN
ENTH.
CDU
Grüne
PIRATEN
LINKE
Ergebnis:
beschlossen (mit Änderung)
Kenntnis genommen
zurückgezogen
vertagt
abgelehnt
gegenstandslos
überwiesen in den Ausschuss für
(federführend)
zusätzlich in den Ausschuss für
und in den Ausschuss für
beantwortet
BzBm/FinWi
schriftlich
BiSchulKuSport
JugGes
BauNatBüD
Soz