5. Version vom 24.09.2015.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin XIX. Wahlperiode Ursprung: Antrag Ursprungsinitiator: SPD, Beratungsfolge: Datum 10.06.2015 14.07.2015 23.09.2015 Gremium BVV Soz BVV Drs. Nr.: Lfd. Nr.: Sitzung BVV/053/XIX Soz/045/XIX BVV/055/XIX 1299/XIX Beratungsstand überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Beschlussempfehlung - 2. Lesung Mobilitätshilfedienste in Neukölln Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten, sich in der Trägerversammlung des Jobcenters sowie bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die personelle Ausstattung der Mobilitätshilfedienste in Neukölln verbessert wird, um mobilitätseingeschränkten Menschen die nötige Unterstützung beim Verlassen ihrer Wohnung (Einkäufe, Arztbesuche, Behördengänge, Spaziergänge) im notwendigen Umfang kontinuierlich zu ermöglichen. Berlin-Neukölln, den 02.06.2015 Sozial, Frau Schoenthal, Eva-Marie (Antragsteller, Fragesteller bzw. Berichterstatter) Abstimmungsverhalten: SPD Einstimmig  JA NEIN ENTH. CDU    Grüne       PIRATEN    LINKE    Ergebnis:  beschlossen    zurückgezogen   überwiesen in den Ausschuss für  zusätzlich in den Ausschuss für  und in den Ausschuss für  beantwortet  schriftlich  BzBm/FinWi  BiSchulKuSport Kenntnis genommen vertagt   abgelehnt gegenstandslos (federführend)  JugGes  BauNatBüD  Soz