Daten
Kommune
Berlin Neukölln
Dateiname
Beschluss.pdf
Größe
97 kB
Erstellt
14.10.15, 03:09
Aktualisiert
27.01.18, 09:37
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
XIX. Wahlperiode
Ursprung:
Antrag
Ursprungsinitiator: SPD,
Beratungsfolge:
Datum
10.06.2015
17.06.2015
15.07.2015
Gremium
BVV
VuT
BVV
Drs. Nr.:
Lfd. Nr.:
Sitzung
BVV/053/XIX
VuT/039/XIX
BVV/054/XIX
1302/XIX
Beratungsstand
überwiesen
mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Beschlussempfehlung - 2. Lesung
Zusätzlicher Fahrradweg in der Kanalstraße
Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:
Das Bezirksamt wird gebeten, dass parallel zur Fertigstellung der Clay-Oberschule ein neuer Fahrradweg auf der östlichen Seite der Kanalstraße, ehemalige NME-Trasse, zwischen der Köpenicker
Straße (ab dem geplanten Kreisverkehr) bis zur Stubenrauchstraße gebaut wird. Diese Maßnahme
ist in die nächste Investitionsplanung mit einzubringen.
Berlin-Neukölln, den 02.06.2015
Verkehr und Tiefbau, Herr Scharmberg, Peter
(Antragsteller, Fragesteller bzw. Berichterstatter)
Abstimmungsverhalten:
SPD
Einstimmig
JA
NEIN
ENTH.
CDU
Grüne
PIRATEN
LINKE
Ergebnis:
beschlossen
zurückgezogen
überwiesen in den Ausschuss für
zusätzlich in den Ausschuss für
und in den Ausschuss für
beantwortet schriftlich
BzBm/FinWi
BiSchulKuSport
Kenntnis genommen
vertagt
abgelehnt
gegenstandslos
(federführend)
JugGes
BauNatBüD
Soz