1. Ausschussantrag AS Kultur und Weiterbildung.doc

Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin VII. Wahlperiode Ursprung: <Ausschussantrag>, <Ausschuss für Kultur und Weiterbildung> Beteiligung: <Ausschussantrag> <Ausschuss für Kultur und Weiterbildung> Drs.-Nr.: Verfasserin/ Verfasser: <1835/VII> <Ostertag, Olaf> <Haushaltstitel zur Pflege vorhandener und Schaffung neuer öffentlicher Gedenkorte> Beratungsfolge: Datum Gremium <12.03.2015 Hauptausschuss> Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2016/17 einen gesonderten Haushaltstitel zur Pflege vorhandener und Schaffung neuer öffentlicher Gedenkorte auszuweisen. Der Titel soll angemessen ausgestattet werden. Begründung: Die Pflege und Schaffung bezirklicher Gedenkorte ist eine bestehende und fortwährende Aufgabe, für deren Erledigung die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen sind. Der Antrag folgt einer Anregung der bezirklichen Kommission Gedenkorte. Abstimmungsergebnis: einstimmig mit 14 Ja-Stimmen Diese Drucksache wurde:  beschlossen  beschlossen in geänderter Fassung  zur Kenntnis genommen  abgelehnt  zurückgezogen  überwiesen an:............................................................. Ausdruck vom: Wednesday January 24, 2018 Seite: 1/1