2. Beschlussempfehlung Hauptausschuss.doc

Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin VII. Wahlperiode Ursprung: <Ausschussantrag>, <Ausschuss für Kultur und Weiterbildung> Beteiligung: <Beschlussempfehlung> <Hauptausschuss> Drs.-Nr.: Verfasserin/ Verfasser: <1835/VII> - Tischvorlage - <Mätz, Klaus> i. V. <Haushaltstitel zur Pflege vorhandener und Schaffung neuer öffentlicher Gedenkorte> Beratungsfolge: Datum Gremium <18.03.2015 Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV 10.09.2015 Hauptausschuss 17.09.2015 Bezirksverordnetenversammlung> Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 10.09.2015 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen. Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2016/17 einen gesonderten Haushaltstitel zur Pflege vorhandener und Schaffung neuer öffentlicher Gedenkorte auszuweisen. Der Titel soll aus dem Einzelplan 3600 angemessen ausgestattet werden. Ursprungsantrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2016/17 einen gesonderten Haushaltstitel zur Pflege vorhandener und Schaffung neuer öffentlicher Gedenkorte auszuweisen. Der Titel soll angemessen ausgestattet werden. Diese Drucksache wurde:  beschlossen  beschlossen in geänderter Fassung  zur Kenntnis genommen  abgelehnt  zurückgezogen  überwiesen an:............................................................. Ausdruck vom: Wednesday January 24, 2018 Seite: 1/1