4. Stellungnahme AS Gleichstellung und Menschen mit Behinderung.doc

Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin VII. Wahlperiode Ursprung: <Antrag>, <Fraktion DIE LINKE> Beteiligung: <Fraktion der Piratenpartei> <Stellungnahme an den federführenden> Hauptausschuss <Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen> Drs.-Nr.: Verfasserin/ Verfasser: <2046/VII> <Böhringer, Andrea> i. V. <Mehr öffentliche Toiletten in Marzahn-Hellersdorf> Beratungsfolge: Datum Gremium <24.09.2015 Bezirksverordnetenversammlung 29.09.2015 Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren 06.10.2015 Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen 22.10.2015 Hauptausschuss> Der Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen hat in seiner Sitzung am 06.10.2015 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen. Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht in Form einer Karte und einer Liste in einem offenen und maschinenlesbaren Dateiformat über vorhandene öffentlich zugängliche Toiletten in Marzahn-Hellersdorf zu erstellen, die die Informationen über Standort, Zugangszeiten, Betreiber und Kosten für die Nutzer/innen enthält. Die Übersicht soll in geeigneter Form veröffentlicht werden. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, Hinweisschilder für die öffentlich zugänglichen Toiletten zu errichten. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, in Zusammenarbeit mit den Stadtteilzentren eine Prioritätenliste von Standorten zu erstellen, an denen öffentlich zugängliche Toiletten notwendig sind. Alle neu zu errichtenden Toiletten sollen barrierefrei und mit Euroschlüssel zugänglich sein. Dabei sollen beispielhaft Standortbedingungen zur Errichtung und zum Betrieb einer öffentlichen Toilette dargestellt werden. Diese Drucksache wurde:  beschlossen  beschlossen in geänderter Fassung  zur Kenntnis genommen  abgelehnt  zurückgezogen  überwiesen an:............................................................. Ausdruck vom: Wednesday January 24, 2018 Seite: 1/1