1. Dringlicher Antrag.doc

Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin VII. Wahlperiode Ursprung: <Dringlicher Antrag>, <Fraktion der CDU> Beteiligung: <Dringlicher Antrag> <Fraktion der CDU> Drs.-Nr.: Verfasserin/ Verfasser: <1093/VII> - Tischvorlage - <Martin, Johannes> <Neubau einer Grundschule in Habichtshorst jetzt> Beratungsfolge: Datum Gremium <19.09.2013 Bezirksverordnetenversammlung> Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die Mittel für den Neubau der Grundschule Habichtshorst - wie ursprünglich vorgesehen - bereits ab 2014/2015 zur Verfügung stehen. Begründung: Die aktuelle von der Senatsfinanzverwaltung vorgelegte Investitionsplanung sieht eine Verschiebung der Mittel auf 2017 vor. Der Bedarf für die Grundschule in Habichtshorst besteht allerdings jetzt. Die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bestätigt, dass die Anzahl der Schulanfänger in den nächsten Jahren insbesondere in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf weiter steigen wird. Gerade im Bereich Habichtshorst fehlt eine wohnortnahe Grundschule, um einen kurzen und sicheren Schulweg sicher zustellen. Begründung der Dringlichkeit: Die Beratungen zum Haushaltsplan und zur Investitionsplanung finden aktuell im Abgeordnetenhaus statt. Diese Drucksache wurde:  beschlossen  beschlossen in geänderter Fassung  zur Kenntnis genommen  abgelehnt  zurückgezogen  überwiesen an:............................................................. Ausdruck vom: Wednesday January 24, 2018 Seite: 1/1