Vorl. z.K. v. 12.02.2015.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Vorlage - zur Kenntnisnahme - Nr. 1159/XIX TOP Ursprung: Antrag Initiator: SPD Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 02.07.2014 16.09.2014 15.10.2014 25.02.2015 BVV BuV BVV BVV Beratungsstand 034/XIX(BVV) 027/XIX(BuV) 036/XIX(BVV) 040/XIX(BVV) überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Schlussbericht Verkehrsberuhigung in Hakenfelde - Hohenzollernring Das Bezirksamt ist auftragsgemäß an die zuständigen Stellen herangetreten mit dem Ersuchen, im Hohenzollernring zwischen Streitstraße und Fehrbelliner Tor eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h anzuordnen Die Stellungnahme der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt liegt dem Bezirksamt bereits vor, sie ist als Anlage beigefügt. Das Bezirksamt erlaubt sich den Hinweis, dass es sich um eine Stellungnahme der obersten Straßenverkehrsbehörde des Landes Berlin handelt. Das Bezirksamt Spandau verfügt aus eigener Zuständigkeit in dieser Angelegenheit über keinen Ermessens- oder Handlungsspielraum. Berlin-Spandau, den 12.02.2015 Das Bezirksamt Kleebank Bezirksbürgermeister VO_zKts1.dot Röding Bezirksstadtrat Ausdruck vom: 16.02.2015 Seite: 1/1