Daten
Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
BE HPR v. 07.05.2015.pdf
Größe
75 kB
Erstellt
14.10.15, 05:52
Aktualisiert
27.01.18, 12:23
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung Spandau
XIX. Wahlperiode
Beschlussempfehlung
Ausschuss Haushalt, Personal und
Rechnungsprüfung
Nr. 1397/XIX
TOP
Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Datum
Gremium /Sitzung
25.03.2015
07.05.2015
20.05.2015
BVV
HPR
BVV
041/XIX(BVV)
044/XIX(HPR)
043/XIX(BVV)
Beratungsstand
überwiesen
mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Die Anmeldungen des Bezirks Spandau für den Entwurf der "Zusammenstellung der
geplanten Investitionsmaßnahmen 2015 bis 2019"
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
1. Die Anlagen 1 bis 6 der Anmeldungen des Bezirks zum Entwurf der „Zusammenstellung der geplanten Investitionsmaßnahmen 2015 bis 2019“ sind der Senatsverwaltung für Finanzen - vorbehaltlich der Beschlussfassung durch die BVV - unter
Einhaltung der Vorgaben fristgemäß einzureichen. Den Anmeldungen sind die
Dringlichkeitslisten für neue Hoch- und Tiefbaumaßnahmen als Anlagen 8 und 9
beizufügen.
2. Die SE Finanzen - Haushaltsamt - wird ermächtigt, die der Senatsverwaltung für
Finanzen eingereichten Anmeldungen für den Entwurf der „Zusammenstellung der
geplanten Investitionsmaßnahmen 2015 bis 2019“ fortzuschreiben, sofern die Gesamtkosten aufgrund zwischenzeitlich erstellter Planungsunterlagen oder neuerer Kostenschätzungen zu ändern sind.
3. Die SE Finanzen - Haushaltsamt - wird ermächtigt, die angemeldeten investiven
Beschaffungen (Position 213 - Erwerb von beweglichen Sachen), die zu den Ausgabefeldern A 01 und A 05 gehören, nach Maßgabe der Finanzierungsmöglichkeiten im
Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens für die Haushaltsjahre 2016/17 zu
verändern.
4. Eventuelle Fehlerkorrekturen können von der SE Finanzen - Haushaltsamt - ohne eine
nochmalige Beschlussvorlage vorgenommen werden.
Berlin, den 07.05.2015
Dr. Lange
Ausschussvorsitzende
einstimmig
Annahme
RIS_BE1.dot
Ablehnung
Rücküberweisung in den Ausschuss
Ausdruck vom: 20.05.2015
Seite: 1/1