Änd.Antr. CDU/GAL v. 02.07.2014.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und GAL Nr. 1117/XIX TOP 13.2 Ursprung: Antrag Initiator: CDU Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 11.06.2014 02.07.2014 BVV BVV Beratungsstand 033/XIX(BVV) 034/XIX(BVV) vertagt mit Änderungen in der BVV beschlossen Friedhof in den Kisseln muss sicher bleiben! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, mit welchen Mitteln die Besucher des Friedhofs in den Kisseln vor Straftaten geschützt, beziehungsweise Straftäterinnen und Straftäter abgeschreckt werden können. Dabei ist eine Beratung/Zusammenarbeit mit dem zuständigen Abschnitt 21 und der Präventionsbeauftragten der Polizeidirektion 2 anzustreben. Hierbei sind auch alle technischen Möglichkeiten zu erörtern. Berlin, den 02.07.2014 M e i ß n e r, A. Fraktion der CDU  Annahme Überweisung in den Ausschuss Antr_N1.dot  mit Änderung Höhne Fraktion der GAL  Ablehnung  zurückgezogen  GOA  EuB  HPR  BuV  BuK  BüO  Ges  NUG  Soz  Spo  Sta  Wir  ZSW  Int  JHA Ausdruck vom: 15.10.2015  Seite: 1/1