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BE HPR v. 01.10.2015.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
BE HPR v. 01.10.2015.pdf
Größe
75 kB
Erstellt
14.10.15, 05:56
Aktualisiert
27.01.18, 12:13

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Beschlussempfehlung Ausschuss Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Nr. 1578/XIX TOP Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: BzBm Kleebank Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 16.09.2015 01.10.2015 14.10.2015 BVV HPR BVV 046/XIX(BVV) 050/XIX(HPR) 047/XIX(BVV) Beratungsstand überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3309 Titel 98105 A10 (66.878,00 €) Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich für das Haushaltsjahr 2015 im Kapitel 3309 Wirtschaftsförderung bei Titel 98105 A10 Kommunaler Anteil an Infrastrukturmaßnahmen der GRW bis zur Höhe von 66.878,00 EUR werden genehmigt. Berlin, den 01.10.2015 Dr. Lange Ausschussvorsitzende einstimmig  Annahme RIS_BE1.dot  Ablehnung  Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 15.10.2015 Seite: 1/1