Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

BE HPR v. 01.10.2015.pdf

Dies ist ein "Politik bei uns 1"-Dokument. Die Dateien dieser Kommunen werden nicht mehr aktualisiert. Um aktuelle Daten zu bekommen, ist eine OParl-Schnittstelle bei der Kommune erforderlich. Im Bereich "Mitmachen" finden Sie weitere Informationen.

Daten

Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
BE HPR v. 01.10.2015.pdf
Größe
76 kB
Erstellt
14.10.15, 05:56
Aktualisiert
27.01.18, 11:44

öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Beschlussempfehlung Ausschuss Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Nr. 1579/XIX TOP Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: BzBm Kleebank Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 16.09.2015 01.10.2015 14.10.2015 BVV HPR BVV Beratungsstand 046/XIX(BVV) 050/XIX(HPR) 047/XIX(BVV) überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 (46.900,00 €), 3702 (35.000,00 €) und 3704 (25.000,00 €) jeweils Titel 52509 A01 Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich für das Haushaltsjahr 2015 im Kapitel 3701 Grundschulen im Kapitel 3702 Sekundarschulen 3704 Gymnasien 52509 A01 Lehrmittel und Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen und im Kapitel jeweils bei Titel bis zur Höhe von 46.900,00 EUR (Kapitel 3701) bis zur Höhe von 35.000,00 EUR (Kapitel 3702) und bis zur Höhe von 25.000,00 EUR (Kapitel 3704) werden genehmigt. Berlin, den 01.10.2015 Dr. Lange Ausschussvorsitzende einstimmig  Annahme RIS_BE1.dot  Ablehnung  Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 15.10.2015 Seite: 1/1