Vorl. z.K. v. 01.09.2015.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Vorlage - zur Kenntnisnahme - Nr. 1378/XIX TOP Ursprung: Antrag Initiator: SPD Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 25.02.2015 21.04.2015 29.04.2015 19.05.2015 17.06.2015 16.09.2015 BVV BuV NUG BuV BVV BVV Beratungsstand 040/XIX(BVV) 035/XIX(BuV) 029/XIX(NUG) 036/XIX(BuV) 044/XIX(BVV) 046/XIX(BVV) überwiesen vertagt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen 1. Zwischenbericht Biber schützen - Durchfahrtsverbot in der Rhenaniastraße durchsetzen! Das zuständige Mitglied des Bezirksamtes ist persönlich an den Polizeipräsidenten in Berlin herangetreten mit dem Ersuchen, durch geeignete Maßnahmen, beispielsweise die Aufstellung eines 'Digitalblitzers', das nächtliche Durchfahrtverbot in der Rhenaniastraße nachhaltiger zu überwachen und durchzusetzen. Das Bezirksamt hat sich weiterhin an den Senator für Stadtentwicklung und Umwelt in seiner Eigenschaft als oberste Naturschutzbehörde gewandt mit der Bitte, den Bezirk in dieser Angelegenheit gegenüber der Polizei zu unterstützen. Beide Schreiben sind in Kopie beigefügt. Bisher liegt dem Bezirksamt noch keine Stellungnahme vor; nach deren Eingang werden wir unverzüglich erneut Bericht erstatten. Berlin-Spandau, den 01.09.2015 Das Bezirksamt Kleebank Bezirksbürgermeister VO_zKts1.dot Röding Bezirksstadtrat Ausdruck vom: 20.11.2015 Seite: 1/1