BE Sta v. 02.12.2014.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Beschlussempfehlung Ausschuss Stadtentwicklung Nr. 0930/XIX TOP Ursprung: Gemeinsamer Antrag Initiator: GAL/SPD Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 29.01.2014 11.02.2014 03.06.2014 07.10.2014 02.12.2014 21.01.2015 BVV Sta Sta Sta Sta BVV 028/XIX(BVV) 021/XIX(Sta) 025/XIX(Sta) 028/XIX(Sta) 030/XIX(Sta) 039/XIX(BVV) Beratungsstand überwiesen vertagt vertagt vertagt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Planungsrechtliche Absicherung der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella Kay Umsetzung der BVV-Beschlüsse Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zur Umsetzung des Beschlusses der BVV vom 23.05.2012 betreffs Wiedereröffnung und Betrieb der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella-Kay durch die Katja Ebstein Stiftung - Drucksache Nr. 0244/XIX - in Verbindung mit dem Beschluss vom 23.01.2013 betreffs Planungsrechtliche Absicherung der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella-Kay - Drucksache Nr. 0365 XIX - umgehend alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um das Grundstück als Gemeinbedarfsfläche zu sichern und eine Wohnbebauung auszuschließen. Berlin, den 02.12.2014 Harju Ausschussvorsitzende 6 Gegenstimmen (4 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) 1 Enthaltung (Bezv. der Fraktion Piraten)  Annahme RIS_BE1.dot  Ablehnung  Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 21.04.2016 Seite: 1/1