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BE HPR v. 04.06.2015.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
BE HPR v. 04.06.2015.pdf
Größe
74 kB
Erstellt
14.10.15, 06:02
Aktualisiert
27.01.18, 11:04

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Beschlussempfehlung Ausschuss Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Nr. 1470/XIX TOP Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: BzBm Kleebank Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 20.05.2015 04.06.2015 17.06.2015 BVV HPR BVV 043/XIX(BVV) 045/XIX(HPR) 044/XIX(BVV) Beratungsstand überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3306 Titel 51902 A02 (150.000,00 €) Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich für das Haushaltsjahr 2015 im Kapitel 3306 bei Titel 51902 A02 Bauliche Unterhaltung von Schulen und Schulsportanlagen bis zur Höhe von Service Immobilien 150.000,00 EUR werden genehmigt. Berlin, den 04.06.2015 Juchem stellv. Ausschussvorsitzender einstimmig  Annahme RIS_BE1.dot  Ablehnung  Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 29.06.2015 Seite: 1/1