BE HPR v. 22.05.2014.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Beschlussempfehlung Ausschuss Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Nr. 1111/XIX TOP Ursprung: Beschlussempfehlung Initiator: HPR Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 11.06.2014 BVV Beratungsstand 033/XIX(BVV) Bürgerhaushalt 2013 Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die BVV beschließt über die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger zum Doppelhaushalt 2014/2015, die im Zuge der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2014/2015 an die Fachausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen wurden, wie folgt: 1.1 Zu den laufenden Nummern 2014-0001 ("Ein Grillplatz in der Freizeitsportanlage Südpark"), 2014-0004 ("Radwege instand setzen"), 2014-0005 ("Spielplatz erneuern"), 2014-0009 ("Hakenfelde verschönern"), 2014-0011 ("Grünfläche Havelschanze"), 2014-0014 ("Straßenbegleitgrün"), 2014-0019 ("Spielgeräte Spektegrünzug reparieren"), 2014-0020 ("Radweg Gartenfelder Straße reparieren"), 2014-0021 ("Radweg Askanierring reparieren"), 2014-0022 ("Ausweisung von Radspuren Falkenhagener Straße"), 2014-0023 ("Ausweisung von Radspuren Radelandstraße"), 2014-0024 ("Ausweisung Radweg Lindenufer/Wröhmännerpark") wird der Stellungnahme des Bezirksamtes gefolgt. 1.2 Die Anregung mit der laufenden Nummer 2014-0025 ("Einrichtung einer Stelle "Radwegeprüfung"") wird an den FahrRat abgegeben. 1.3 Die Anregung mit der laufenden Nummer 2014-0008 ("Erreichbarkeit des Ordnungsamtes Spandau") ist als erledigt anzusehen. 2. Das Bezirksamt wird beauftragt: 2.1 der BVV über die weitere Entwicklung bezüglich der Anregungen mit den laufenden Nummern 2014-0004, 2014-0005, 2014-0011, 2014-0014, 2014-0019, 2014-0020, 2014-0024, 2014-0025 regelmäßig zu berichten und das Internetportal entsprechend zu aktualisieren. Dies gilt auch für die Anregungen, bei denen laut Beschluss der BVV vom 28.08.2013 (Drs.-Nr. 0739/XIX) geprüft werden sollte, wie die Bürgeranregungen 2014-0010, 2014-0013, 2014-0015 aus der laufenden Haushaltswirtschaft umgesetzt werden können.  Annahme RIS_BE1.dot  Ablehnung  Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 30.03.2017 Seite: 1/2 Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode 2.2 die Bürgerinnen und Bürger, die Anregungen zum Doppelhaushalt 2014/2015 eingereicht haben, über die Ergebnisse der Beratungen schriftlich zu informieren. Berlin, den 22.05.2014 Dr. Lange Ausschussvorsitzende einstimmig Berichterstattung gem. § 19 (6) GO: Bezv. Dr. Lange  Annahme RIS_BE1.dot  Ablehnung  Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 30.03.2017 Seite: 2/2