Daten
Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
Vorl. z.K. v. 08.05.2015.pdf
Größe
65 kB
Erstellt
14.10.15, 06:03
Aktualisiert
27.01.18, 11:30
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung Spandau
XIX. Wahlperiode
Vorlage - zur Kenntnisnahme -
Nr. 1115/XIX
TOP
Ursprung: Antrag
Initiator: CDU
Beratungsfolge:
Datum
Gremium /Sitzung
11.06.2014
02.07.2014
15.10.2014
20.05.2015
BVV
BVV
BVV
BVV
Beratungsstand
033/XIX(BVV)
034/XIX(BVV)
036/XIX(BVV)
043/XIX(BVV)
vertagt
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Schlussbericht
Elektrische Zigaretten sind kein Spielzeug!
1. Zwischenbericht vom 20.10.2014
Mit Schreiben vom 26.09.2014 hat sich das Bezirksamt an die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Frau Marlene Mortler, und an den Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Herrn Christian Schmidt gewandt und sich für ein Verbot des Verkaufs entsprechender
Produkte an Kinder und Jugendliche eingesetzt.
Die Bundesfamilienministerin, Frau Manuela Schwesig, hat am 14.01.2015 im Ausschuss für
Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages vorgetragen, dass sie
eine Novelle des Jugendschutzgesetzes anstrebt. Der Verkauf von E-Shishas und E-Zigaretten soll den Regelungen zum Tabakverkauf angepasst werden. Ein Verkauf ist dann erst ab
dem 18. Lebensjahr erlaubt.
Wir bitten, den Beschluss als erledigt anzusehen.
Berlin-Spandau, den 08.05.2015
Das Bezirksamt
Kleebank
Bezirksbürgermeister
VO_zKts1.dot
Bewig
Bezirksstadtrat
Ausdruck vom: 20.05.2015
Seite: 1/1