Mündliche Anfragen.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin 4. Wahlperiode Ursprung: Mündliche Anfragen Bezirksverordnete Mündliche Anfragen TOP-Nr.: DS-Nr: 1159/4 Beratungsfolge: Datum Gremium 19.02.2015 BVV BVV-042/4 Mündliche Anfragen 1. Mündliche Anfrage Karsten Sell CDU-Fraktion Neues Kinder- und Familienfest 2015 in Charlottenburg-Nord Ich frage das Bezirksamt: 1. Seit wann wirbt der neue Veranstalter für das Kinder- und Familienfest in Charlottenburg-Nord, nachdem das 50jährige Traditionsfest am 01.05.2015 in der Jungfernheide ausfällt? 2. Welche Unterstützung bekommt der neue Veranstalter vom Bezirksamt? 2. Mündliche Anfrage Dr. Christiane Timper SPD-Fraktion Zukünftige Flüchtlingsunterkunft in der Eschenallee 3 Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Flüchtlinge sollen im Gebäudekomplex in der Eschenallee 3 untergebracht werden, temporär und langfristig, und welche Umbaumaßnahmen sind für die Nutzung des Gebäudes als Notunterkunft und welche für die Nutzung als langfristige Unterkunft notwendig? 2. Wann rechnet das Bezirksamt mit dem Einzug der ersten Flüchtlinge und wann wird das Bezirksamt eine Informationsveranstaltung dazu für die Anwohnerinnen und Anwohner durchführen? «VONAME» Ausdruck vom: 05.03.2015 Seite: 1/3 3. Mündliche Anfrage Christoph Wapler Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Mehr Gelder ohne ausreichend Personal für die Bezirke? Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die 120 Millionen Euro für die soziale Infrastruktur an die Bezirke ohne personelle Hinterlegung? 2. Welche Bedingungen und personelle Ressourcen braucht das Bezirksamt, um diese Mittel abzuwirtschaften? 4. Mündliche Anfrage Dr. Christiane Timper SPD-Fraktion Bibliotheken Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Auswirkung hat die Entscheidung des Stiftungsrats der Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) vom Dezember 2014, künftig 80 % des Medieneinkaufs für die ZLB an die „ekz. bibliotheksservice GmbH“ in Reutlingen zu übertragen und Medien, die länger als zwei Jahre nicht ausgeliehen wurden, zu vernichten, auf den Umgang mit Medien in den Stadt(teil)bibliotheken CharlottenburgWilmersdorf? 2. Wo wurden 2014 wie viel Prozent der Medien für unsere bezirklichen Bibliotheken zentral eingekauft, und wann werden Medien in unseren Stadt(teil)bibliotheken entfernt, weil sie wie viele Jahre nicht ausgeliehen wurden? 5. Mündliche Anfrage Roland Prejawa Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fahrradverleihsystem Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Stand des Fahrradverleihsystems in Berlin und Charlottenburg-Wilmersdorf und kann sich das Bezirksamt einen anderen Träger als die DB AG vorstellen? 2. Bewirbt das Bezirksamt die Ausweitung des Fahrradverleihsystems im Bezirk (z.B. in Wilmersdorf, Schmargendorf, Grunewald, Westend, CharlottenburgNord)? «VONAME» Ausdruck vom: 05.03.2015 Seite: 2/3 6. Mündliche Anfrage Norbert Wittke SPD-Fraktion Rauchwarnmelder? Ich frage das Bezirksamt: Ist das Bezirksamt bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt auf Grund des BVV-Beschlusses vom 18.09.2008 (DRS. 963/3), nochmals bestätigt durch BVV-Beschluss vom 14.04.2011, weiterhin aktiv um die Berliner Bauordnung dahingehend zu ändern, dass Rauchwarnmelder bei Neubauten Pflicht und nach angemessener Zeit alle Gebäude in der Stadt mit Rauchwarnmeldern ausgestattet werden? 7. Mündliche Anfrage Alexander Kaas Elias Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Nun doch Fernzüge auf dem südwestlichen Innenring? Ich frage das Bezirksamt: 1. Inwieweit wurde das Bezirksamt in die Planungen der Deutschen Bahn AG einbezogen, nun doch den südwestlichen Schieneninnenring für Fernzugverkehr zu ertüchtigen? 2. Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, die Deutsche Bahn AG und/oder die zuständige Senatsverwaltung dahin zu bewegen, die betroffenen Anwohner/innen über die Baumaßnahmen und den zu erwartenden Verkehr zu informieren als auch einen Lärmschutz mit hohen Standards zu errichten? 8. Mündliche Anfrage Anne Hansen SPD-Fraktion Bürgermeistergalerie aktualisieren Ich frage das Bezirksamt: Wann wird in der Bürgermeistergalerie im 3. OG des Rathauses Charlottenburg ein Portrait des neuen Regierenden Bürgermeisters aufgehängt? 9. Mündliche Anfrage Linda Schwarz Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Schwimmbad Krumme Straße 1. Wann wird das Schwimmbad Krumme Straße für Vereine, Schulen und die Öffentlichkeit wieder nutzbar sein? 2. Welche Ersatzzeiten werden den Vereinen und den Schulen für die Zeit zur Verfügung gestellt? «VONAME» Ausdruck vom: 05.03.2015 Seite: 3/3