Mündliche Anfragen.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin 4. Wahlperiode Ursprung: Mündliche Anfragen Bezirksverordnete TOP-Nr.: Mündliche Anfragen DS-Nr: 1168/4 Beratungsfolge: Datum Gremium BVV Mündliche Anfragen 1. Mündliche Anfrage Karsten Sell CDU-Fraktion Verwahrlosung am Stuttgarter Platz Ich frage das Bezirksamt: 1. Sind dem Bezirksamt Beschwerden von Bürgern bekannt, welche sich über die Verwahrlosung am Stuttgarter Platz beschwert haben? 2. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt geplant, um diesen Zustand zu verbessern? 2. Mündliche Anfrage Norbert Wittke SPD-Fraktion Prioritäten für Menschen mit Behinderung Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt das Projekt „Spandau inklusiv 2013/14“ bekannt und ist das Bezirksamt Willens und in der Lage ein vergleichbares Projekt für Charlottenburg-Wilmersdorf einzuleiten? 2. Wie werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aller Abteilungen des Bezirksamtes in Charlottenburg-Wilmersdorf für den Umgang mit Inklusionssituationen geschult? «VONAME» Ausdruck vom: 24.03.2015 Seite: 1 3. Mündliche Anfrage Dr. Petra Vandrey Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Flüchtlingsunterbringung Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Flüchtlinge leben aktuell in der Unterkunft Eschenallee und wie viele davon sind aus den Turnhallen Waldschulallee und Rudolstädter Straße dorthin verlegt worden? 2. Was ist der aktuelle Stand hinsichtlich der beabsichtigten Schließung der vorläufigen Flüchtlingsunterkünfte Turnhalle Waldschulallee und Turnhalle Rudolstädter Straße? 4. Mündliche Anfrage Marlene Cieschinger DIE LINKE. (fraktionslos) Gesundheitsvorsorge für geflüchtete Menschen Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Maßnahmen hat das Gesundheitsamt bisher gegen eine Ausbreitung von Krankheiten in den zurzeit als Notunterkunft für Geflüchtete genutzten Sporthallen getroffen und welche weiteren plant es? a. Wie wird in diesem Zusammenhang für zeitnahe und ausreichende Impfungen gegen Infektionskrankheiten gesorgt? b. Wie werden ehrenamtliche Angebote, die Menschen in den Notunterkünften zu impfen unterstützt? 5. Mündliche Anfrage Christel Dittner SPD-Fraktion Flüchtlingsunterkunft Kaiserdamm Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der Stand für den Einbau von Küchen in der Flüchtlingsunterkunft Kaiserdamm? 2. Wie kann ggf. eine zeitnahe Bearbeitung erfolgen? «VONAME» Ausdruck vom: 24.03.2015 Seite: 2 6. Mündliche Anfrage Alexander Kaas Elias Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Masern Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Masernfälle sind derzeit im Bezirk bekannt? 2. Läuft derzeit der Schulbetrieb im Bezirk ordnungsgemäß ab trotz eventuell noch an Masern erkrankter Kinder? 7. Mündliche Anfrage Marlene Cieschinger DIE LINKE (fraktionslos) 2. Stadtteilzentrum im Bezirk? Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie weit sind die Planungen zur Einrichtung des vorgesehenen zweiten Stadtteilzentrums im Bezirk inzwischen gediehen? a. Wo soll dieses wann entstehen? b. Was geschieht in der Zwischenzeit mit den vom Senat für das neue Stadtteilzentrum seit Anfang des Jahres zugesagten finanziellen Mitteln? 8. Mündliche Anfrage Nadia Rouhani Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Schlangenbader Straße Ich frage das Bezirksamt: Hat das BA Kenntnis von 200 in der "Schlange" leerstehenden Wohnungen und ist das BA bereit, mit der DeGeWo über eine Vermietung zumindest eines Teils dieser Wohnungen für auf dem Wohnungsmarkt Benachteiligte (TransferempfängerInnen und Flüchtlinge) zu verhandeln? 9. Mündliche Anfrage «VONAME» Susan Drews Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ausdruck vom: 24.03.2015 Seite: 3 Hundeauslaufgebiet Ich frage das Bezirksamt: Welche Auswirkungen wird die Verkleinerung des Hundeauslaufgebiets in ZehlendorfSteglitz (Schlachtensee und Krumme Lanke) auf den Bereich des Hundeauslaufgebiets Grunewaldsee haben? «VONAME» Ausdruck vom: 24.03.2015 Seite: 4