Vorlage zur Kenntnisnahme vom 18.06.2014.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Vorlage zur Kenntnisnahme Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt Abt. Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste Datum: 0687/XIX 18.06.2014 Ursprungsdrucksachenart: Beschlussempfehlung Ursprungsinitiator: Ausschuss für Gesundheit und Soziales ,, Notarztstandorte Beratungsfolge: Datum 12.03.2014 02.07.2014 Gremium BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/028/2014 BVV/032/2014 ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 17.06.2014 Drucksache Nr. 0687 XIX.WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Notarztstandorte Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 12.03.2014 - Drucksache Nr. 0687/XIX -: „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass sowohl das Humboldt-Klinikum als auch das Dominikus-Krankenhaus als Notfallkrankenhaus oder Notfallzentrum benannt werden.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Das Bezirksamt hat sich an die zuständige Senatsverwaltung im Sinne des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung gewandt. Die zuständige Staatssekretärin der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales, Frau Demirbüken-Wegner, hat dem Bezirksamt mitgeteilt, dass sowohl das Dominikus-Krankenhaus Berlin als auch das Vivantes Humboldt-Klinikum im Krankenhausplan 2010 des Landes Berlin als Notfallkrankenhaus benannt sind. Zur Stationierung für Notarzteinsatzfahrzeuge wird auf das Schreiben vom 28. November 2013 hingewiesen. Das Bezirksamt kann in diesem Zusammenhang auf den Zwischenbericht zur Drucksache Nr. 0488/XIX, der die Bezirksverordnetenversammlung über den Verfahrensstand hinsichtlich der künftigen Notarztstandorte im Bezirk Reinickendorf und auch über das angesprochene Schreiben der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales vom 28. November 2013 informiert hat, sowie die entsprechenden Ausführungen des Vertreters der Berliner Feuerwehr in der 26. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13. Mai 2014 Bezug nehmen. Das Bezirksamt wird über das Ergebnis des Verfahrens und die künftigen Notarztstandorte zur Drucksache Nr. 0488/XIX berichten. Wir bitten, die Drucksache Nr. 0687/XIX damit als erledigt zu betrachten. Andreas Höhne Uwe Brockhausen stellv. Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat