Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenbericht vom 15.10.2015.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Vorlage z. Kenntnisnahme/ Zwischenbericht Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe Datum: 0779/XIX 15.10.2015 Ursprungsdrucksachenart: Ersuchen Ursprungsinitiator: B90/Grüne/CDU Torsten Hauschild, Jens Augner, Stephan Schmidt Fahrradparkhaus in Reinickendorf Beratungsfolge: Datum 02.07.2014 11.09.2014 09.10.2014 16.10.2014 06.11.2014 13.11.2014 01.12.2014 14.01.2015 11.03.2015 10.06.2015 11.11.2015 Gremium BVV Reinickendorf BauA BauA HHA BauA BauA HHA BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/032/2014 Bau/022/2014 Bau/023/2014 HHA/030/2014 Bau/024/2014 Bau/025/2014 HHA/032/2014 BVV/037/2015 BVV/039/2015 BVV/042/2015 BVV/046/2015 überwiesen vertagt vertagt vertagt vertagt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin Reinickendorf 13.10.2015 Drucksache Nr. 0779 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Fahrradparkhaus in Reinickendorf Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.01.2015 – Drucksache Nr. 0779/XIX-: „Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf ein Fahrradparkhaus, ggf. um Verleih- und Reparaturservice ergänzt, einzurichten und betreiben zu lassen.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Bezugnehmend auf den Bericht vom 27.05.2015 teilt das Bezirksamt mit, dass trotz intensiver Recherchen weiterhin noch keine geeignete Fläche ermittelt werden konnte, die einem Betreiber zur Verfügung gestellt werden kann bzw. bei einem Betreiber das Interesse weckt. Das Bezirksamt wird sich weiterhin bemühen, eine geeignete Fläche zu finden. Wir bitten, dies in Erledigung der Drucksache Nr. 0779/XIX als weiteren Zwischenbericht zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat