Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
4. Version vom 29.08.2012.pdf
Größe
90 kB
Erstellt
15.10.15, 14:16
Aktualisiert
27.01.18, 13:35
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XIX. Wahlperiode
Drucksache-Nr:
Vorlage zur Kenntnisnahme
- Zwischenbericht -
Datum:
0086/XIX
29.08.2012
Aktueller Initiator:
Bezirksamt
Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal
Ursprungsdrucksachenart:
Ersuchen
Ursprungsinitiator:
SPD-Fraktion
Gilbert Collé, Alexander Ewers
Bericht Rechtsextremismus in Reinickendorf
Beratungsfolge:
Datum
08.02.2012
18.06.2012
08.08.2012
12.09.2012
Gremium
BVV Reinickendorf
BüDOrdV-A.
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV/005/2012
BOV/004/2012
BVV/010/2012
BVV/011/2012
überwiesen
mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Ergebnis
beantwortet von ___________________________
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal
An die
Bezirksverordnetenversammlung
von Berlin-Reinickendorf
28.08.2012
Drucksache Nr. 0086
XIX. WP
Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung
Bericht Rechtsextremismus in Reinickendorf
Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 08.08.2012
- Drucksache Nr. 0086/XIX - :
„Die BVV ersucht das Bezirksamt, nach dem Vorbild anderer Bezirke (wie z. B. Pankow)
jährlich einen Bericht zum Rechtsextremismus vorzulegen, in dem neben den Erkenntnissen
der Polizei, des Staatsschutzes und des Verfassungsschutzes auch die Erkenntnisse
zivilgesellschaftlicher Organisationen aufgegriffen werden.
Er soll insbesondere Aufschluss über folgende Themenaspekte geben:
-
rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und
Infrastuktur,
Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten,
zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren,
bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus.
Der Bericht soll auf der Internetseite des Bezirksamtes veröffentlicht werden.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet:
Das Bezirksamt wird spätestens im März 2013 einen Bericht zum Thema „Rechtsextremismus
in Reinickendorf“ für das Jahr 2012 vorlegen und auf der Internetseite des Bezirksamtes
veröffentlichen.
Ich bitte, die Drucksache Nr. 0086/XIX damit als Zwischenbericht zu betrachten.
Frank Balzer
Bezirksbürgermeister