Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
3. Version vom 29.10.2014.pdf
Größe
83 kB
Erstellt
15.10.15, 16:37
Aktualisiert
27.01.18, 11:24
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Ursprung: Antrag, Frakt. GRÜNE, SPD
Beratungsfolge:
Gremium
Datum
11.12.2013 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
08.01.2014 Hauptausschuss
22.01.2014 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
21.10.2014 Bezirksamt
19.11.2014 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Mitteilung zur Kenntnisnahme
Drucks. Nr:
0898/XIX
Bezirksamt
Gender Budgetierung in der Verwaltung optimieren
Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin fasste in
ihrer Sitzung am 22.01.2014 folgenden Beschluss:
Die
Bezirksverordnetenversammlung
ersucht
das
Bezirksamt,
in
den
einzelnen Abteilungen eine Sachstandsabfrage zum Thema: Gender Budgeting
vorzunehmen. Einbezogen werden sollen die im Haushaltsplan aufgeführten
Produkte, die bisher einer Gender-Budget-Analyse unterzogenen werden.
Die Abfrage soll folgende Fragen tabellarisch in Spiegelstrichen beantworten:
1. Sind neben der reinen Nutzeranalyse Ziele gesetzt worden? Welche?
2. Sind dafür Maßnahmen ausgewählt worden?
3. Welche Maßnahmen wurden im 1. Haushaltsjahr (2014/2015) begonnen bzw.
schon umgesetzt?
4. Waren diese Maßnahmen erfolgreich im Sinne der Zielsetzung?
5. Welche Maßnahmen (Fortführung, Nachsteuerung, etc.) sollen für das 2.
Haushaltsjahr (2014/2015) gewählt werden?
6. Der BVV ist bis September 2014 zu berichten.
Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:
Seit dem Doppelhaushalt 2006/2007 stellen die einzelnen Abteilungen für
ausgewählte
Produkte
geschlechtsdifferenzierte
Nutzeranalysen
in
den
Haushaltsplänen dar. Diese sollen aufzeigen, wie die gleichberechtigte Teilhabe von
Frauen und Männern bei der Haushaltsplanaufstellung gesichert wird. Eine
Kenntnis genommen:
überwiesen:
qualitative Weiterentwicklung erfuhr dieses Verfahren mit dem Haushalt 2012/2013.
Die Bezirke waren und sind aufgefordert zu den einzelnen Produkten Ziele zu
definieren und Aussagen zu den jeweils bezirksindividuell gesehenen Möglichkeiten
der zielgerichteten Steuerungsmaßnahmen zu treffen.
Dieser kontinuierliche Prozess wird von der AG Gender Budgeting (bestehend aus
Vertretern aller Bezirks- und Senatsverwaltungen, SenFin und der Geschäftsstelle
Gleichstellung) begleitet und befördert. Die AG Gender Budgeting entwickelte die
Idee, dass ein bezirksweiter Wettbewerb zum Thema: „Umsetzung von Gender
Budgeting Maßnahmen“, einen Anreiz liefern könnte, mehr und qualitativ bessere
Ziele und passende Maßnahmen zu mehr gleichstellungsorientierter Steuerung des
Ressourceneinsatzes zu entwickeln. Durch die Darstellung von „guten Ideen“ und
„durchgeführten Maßnahmen“ sollten mehr Bezirke (und auch Senatsverwaltungen)
animiert werden, entsprechende Ansätze in ihr tägliches Handeln zu integrieren.
Der bezirksweite Wettbewerb wurde im Jahr 2012 gestartet, so dass dann die
prämierten Beiträge im Jahr 2013 durchgeführt, bzw. von anderen Bezirken
„nachgeahmt“ wurden. Im Jahr 2014 wurde der Wettbewerb fortgeführt. Im nächsten
Jahr (2015) wird es dann eine Veränderung in dem Sinne geben, dass nun auch
Senatsverwaltungen teilnehmen können.
Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat sich sowohl im Jahr 2013 als auch 2014 an
dem Wettbewerb beteiligt und konnte in beiden Jahren Mittel für entsprechende
Maßnahmen erhalten. Im Jahr 2013 gehörten das Jugend- und das Grünflächenamt,
im Jahr 2014 das Schul- und das Jugendamt zu den Preisträgern.
Die gewünschte Sachstandsabfrage ist mit dem Datenstand: August 2014 erstellt
worden und in Tabellenform beigefügt.
Berlin, den 21.10.2014
Frau Schöttler, Angelika
Bezirksamt
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