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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin XVIII. Wahlperiode Ursprung: Antrag, Fraktion der SPD Beratungsfolge: Datum 21.04.2010 Gremium Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Antrag Drucks. Nr: 1421/XVIII Fraktion der SPD Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, vor einer etwaigen Abgabe des Hauses am Kleistpark an den Liegenschaftsfonds zu prüfen, ob in Zusammenarbeit mit der GSE gGmbH – Gesellschaft für Stadtentwicklung (oder ähnlicher Institutionen) analog des Vorbilds Haus Bethanien oder Kulturhaus Kyffhäuserstraße eine Weiternutzung möglich wäre. Dabei sollte insbesondere geprüft werden, ob die Haushaltseffekte (Einsparungen) durch ein solches Modell auch unter Beibehaltung des Standorts erzielbar wären. Des weiteren sollte mit Blick auf die Nachhaltigkeit einer Entscheidung geprüft werden, ob im Rahmen eines solchen Modells auch die notwendigen Standardanpassungen etwa im Bereich der Feuerschutzvorschriften (Fluchtwege) und der Zugänglichkeit für Gehbehinderte realisiert werden können. Begründung: Mittlerweile haben die Unterlassungssünden der Vergangenheit der Abteilung Schule, Bildung und Kultur in struktureller Hinsicht als auch der Abteilung Bauen bei der baulichen Unterhaltung dazu geführt, dass die Aufgabe der Immobilie Haus am Kleistpark ernsthaft erwogen werden muss und auch erwogen wird. Eine Aufgabe des Standorts wäre für die eingeführte Marke „Haus am Kleistpark“ schade und für das kulturelle Angebot im Ortsteil Schöneberg ein schmerzhafter Verlust. Wenn eine Lösung realistisch ist, die sich als zumindest kostenneutral darstellt und vielleicht sogar geeignet ist, einen Teil der erheblichen baulichen Defizite zu beheben, sollte dieser Weg gegangen werden. Berlin, den 13.04.2010 Frau Ahlhoff, Elke Fraktion der SPD Herr Seltz, Axel Abstimmungsergebnis: beschlossen: abgelehnt: überwiesen: