Daten
Kommune
Berlin Marzahn-Hellersdorf
Dateiname
1. Antrag.doc
Größe
33 kB
Erstellt
15.10.15, 18:52
Aktualisiert
27.01.18, 10:18
Stichworte
Inhalt der Datei
Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin
VII. Wahlperiode
Ursprung: <Antrag>, <Fraktion DIE LINKE>
Beteiligung:
<Antrag>
<Fraktion DIE LINKE>
Drs.-Nr.:
Verfasserin/
Verfasser:
<1373/VII>
<Schwinge, Christian>
<Beiersdorff, Frank>
<TVO-Planung nicht ohne Nahverkehrstangente durchführen!>
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
<27.03.2014 Bezirksverordnetenversammlung>
Die BVV möge beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Planung der parallel zur Tangentialen Verbindung Ost (TVO) verlaufenden Nahverkehrstangente zeitgleich mit den Planungen der Straßen-TVO durchgeführt wird.
Weiterhin wird dem Bezirksamt empfohlen, sich dafür einzusetzen, Fördermittel zur Planung und Realisierung der Nahverkehrstangente zu identifizieren und zu beantragen.
Begründung:
Der Berliner Senat hat angekündigt, die TVO erst einmal ohne die Nahverkehrstangente zu planen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung teilte mit, dass die Planungsarbeiten für die Schienen-TVO frühestens 2018 aufgenommen werden. Damit bestätigt sich die Befürchtung, dass der spätere Bau der Nahverkehrstangente dazu genutzt wird, auch die Planung dafür zu verschieben. Dies könnte zu Mehrkosten aufgrund nicht abgestimmter Planungen führen und die Chance auf den Bau der Schienen-TVO, die in der BVV seit langem weitgehend Konsens ist, insgesamt gefährden.
Diese Drucksache wurde: beschlossen
beschlossen in geänderter Fassung
zur Kenntnis genommen
abgelehnt
zurückgezogen
überwiesen an:.............................................................
Ausdruck vom: Wednesday January 24, 2018
Seite: 1/1