1. Antrag vom 10.09.2013.doc

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin IV. Wahlperiode <Antrag> Aktueller Initiator: <Fraktion Bündnis 90/Die Grünen> <Briest Urbatsch Bertermann Fraktion die Linke Urchs> Dietrich Ursprungsdrucksachenart: <Antrag>, Ursprungsinitiator: <Fraktion Bündnis 90/Die Grünen> <Briest Urbatsch Bertermann Fraktion die Linke Urchs> Drucksachen-Nr: Ursprungs-Datum: Aktuelles Datum: <1037/IV> <10.09.2013> <Bebauungsplanes 1-72 (Bachstraße 1-2): Öffentlichkeit bei Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)> Beratungsfolge: Datum Gremium Sitzung Ergebnis <19.09.2013 BVV Mitte BVV-M/0029/IV > Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im zeitlichen Rahmen der anstehenden Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes 1-72 eine Informationsveranstaltung für die BürgerInnen durchzuführen, in der die Planungen dargestellt werden und diese ihre Anregungen und Bedenken vorbringen können. Die Ergebnisse der Veranstaltung sollen protokolliert und in die Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung einfließen. Die Veranstaltung soll in der unmittelbaren Nähe des Plangebietes stattfinden. Dabei soll - neben einer presseöffentlichen Bekanntmachung - eine umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger gewährleisten, dass diese Kenntnis von der Veranstaltung erlangen. Hierfür soll u. a. die Zusammenarbeit mit dem Bürgerverein Hansaviertel genutzt werden. Die BVV ist vorab zu informieren und bei der Terminsetzung sind mindestens die Sitzungstermine der BVV und des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne zu berücksichtigen. Begründung: Aufgrund des besonderen Interesses der BürgerInnen für das Bebauungsplanverfahren 1-71 (ehemaliges Konsistorium) bereits im Vorfeld der Bebauungsplanaufstellung, ist der begonnene erfolgreiche öffentliche Diskurs fortzusetzen. Ergebnis beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt / i.d. Sache erl. zurückgezogen überwiesen in den__________________________________________ ____________________________________________________(federführend) MERGEFIELD VONAME 1037/IV Ausdruck vom: DATE10.09.2013 Seite: PAGE1/NUMPAGES 1