3. BE Stadtentwicklung vom 27.11.2013.doc

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin IV. Wahlperiode <Beschlussempfehlung> Aktueller Initiator: <Stadtentwicklung,Sanieren, Bauen und Bebauungspläne> Bertermann Ursprungsdrucksachenart: <Antrag>, Ursprungsinitiator: <Fraktion Bündnis 90/Die Grünen> <Briest Urbatsch Bertermann> Drucksachen-Nr: Ursprungs-Datum: Aktuelles Datum: <1037/IV> <10.09.2013> 27.11.2013 <Bebauungsplanes 1-72 (Bachstraße 1-2): Öffentlichkeit bei Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)> Beratungsfolge: Datum Gremium Sitzung Ergebnis <19.09.2013 BVV Mitte BVV-M/0023/IV überwiesen 30.10.2013 StadtE Stadt/0023/IV vertagt 27.11.2013 StadtE Stadt/0024/IV mit Änderungen im Ausschuss beschlossen 19.12.2013 BVV Mitte BVV-M/0026/IV > Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Informationsveranstaltung für die BürgerInnen des Hansaviertels und der Umgebung durchzuführen, in der über die Vorhaben und Ziele des Bebauungsplanes 1-72 informiert wird. Den Teilnehmer/innen sollen die Planungen dargestellt und die Möglichkeit gegeben werden ihre Anregungen und Bedenken vorzubringen. Die Ergebnisse der Veranstaltung sollen protokolliert und der BVV mindestens zum Zeitpunkt der Vorlage zur Kenntnisnahme über die Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung ebenfalls zur Kenntnis gegeben werden. Die Veranstaltung soll in der unmittelbaren Nähe des Plangebietes stattfinden. Dabei soll - neben einer presseöffentlichen Bekanntmachung - eine umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger gewährleisten, dass diese Kenntnis von der Veranstaltung erlangen. Hierfür soll u. a. die Zusammenarbeit mit dem Bürgerverein Hansaviertel genutzt werden. Die BVV ist vorab zu informieren und bei der Terminsetzung sind mindestens die Sitzungstermine der BVV und des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne zu berücksichtigen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes [13 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, Die Linke), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen]. Begründung: Aufgrund des besonderen Interesses der BürgerInnen im Hansaviertel und der Umgebung für das Bebauungsplanverfahren 1-72 (ehemaliges Konsistorium), ist eine über die übliche alleinige monatliche Auslegung im Rahmen der Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB vom 1.11.-11.12.2013 hinausgehende Bürgerbeteiligung zu ermöglichen, um den begonnene erfolgreiche öffentliche Diskurs fortzusetzen. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird ersucht, im zeitlichen Rahmen der anstehenden Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes 1-72 eine Informationsveranstaltung für die BürgerInnen durchzuführen, in der die Planungen dargestellt werden und diese ihre Anregungen und Bedenken vorbringen können. Die Ergebnisse der Veranstaltung sollen protokolliert und in die Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung einfließen. Die Veranstaltung soll in der unmittelbaren Nähe des Plangebietes stattfinden. Dabei soll - neben einer presseöffentlichen Bekanntmachung - eine umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger gewährleisten, dass diese Kenntnis von der Veranstaltung erlangen. Hierfür soll u. a. die Zusammenarbeit mit dem Bürgerverein Hansaviertel genutzt werden. Die BVV ist vorab zu informieren und bei der Terminsetzung sind mindestens die Sitzungstermine der BVV und des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne zu berücksichtigen. Begründung: Aufgrund des besonderen Interesses der BürgerInnen für das Bebauungsplanverfahren 1-71 (ehemaliges Konsistorium) bereits im Vorfeld der Bebauungsplanaufstellung, ist der begonnene erfolgreiche öffentliche Diskurs fortzusetzen. Ergebnis beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt / i.d. Sache erl. zurückgezogen überwiesen in den__________________________________________ ____________________________________________________(federführend) MERGEFIELD VONAME 1037/IV Ausdruck vom: DATE04.12.2013 Seite: PAGE1/NUMPAGES 2