Daten
Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
Vorl. z. K. v. 02.10.2012.pdf
Größe
63 kB
Erstellt
15.10.15, 21:48
Aktualisiert
27.01.18, 11:29
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung Spandau
XIX. Wahlperiode
Vorlage - zur Kenntnisnahme -
Nr. 0232/XIX
TOP
Ursprung: Antrag
Initiator: SPD
Beratungsfolge:
Datum
Gremium /Sitzung
23.05.2012
22.08.2012
26.09.2012
31.10.2012
BVV
NUG
BVV
BVV
011/XIX(BVV)
008/XIX(NUG)
014/XIX(BVV)
015/XIX(BVV)
Beratungsstand
überwiesen
mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Grillplätze für Spandau
Beschlusskonform hat das Bezirksamt eine Ermittlung von Flächen für die Möglichkeit des
Grillens durchgeführt. Das Ergebnis ist auch aus der Beantwortung der schriftlichen Anfrage
XIX-024 vom 23.03.2012 zu entnehmen; es konnten keine öffentlichen Flächen ermittelt
werden.
Es ist anzumerken und zu erinnern, dass beispielsweise für den Koeltzepark vor zwei Jahren
eine Parkordnung erlassen worden ist, die unter anderem auch offenes Feuer (Grillen)
untersagt. Dies ist damals auf Anregung der benachbarten Kirchengemeinde und mit der
Unterstützung des Ordnungsamtes erfolgt. Aus Sicht des Bezirksamtes ist dieser Zustand
auch nicht zu verändern.
Weitere Flächen werden daher - wie Seit Jahren bewährt - im Bezirk auch nicht als öffentliche
Grillplätze ausgewiesen. Die dazu berlinweit geführte Debatte (Verbot im Tiergarten) kann sich
bei der Einrichtung von Grillplätzen im Bezirk ggf. zum "Grilltourismus" entwickeln und wirkt
sich sicherlich nicht zwingend positiv auf Spandau aus.
Das Bezirksamt erlaubt sich in diesem Zusammenhang auf die eindeutigen
Beschlussfassungen der Bezirksverordnetenversammlung und die darauf erfolgte
Berichterstattung hinzuweisen (Drucksachen 0623/XVIII, 1677/XVIII und 1730/XVIII).
Zur abschließenden und umfassenden Information liegt dieser Vorlage die qualifizierte
Einschätzung des Polizeipräsidenten in Berlin in Auszügen bei.
Berlin-Spandau, den 2. Oktober 2012
Das Bezirksamt
Kleebank
Bezirksbürgermeister
VO_zKts1
Röding
Bezirksstadtrat
Ausdruck vom: 02.06.2014
Seite: 1/1