Daten
Kommune
Berlin Friedrichshain-Kreuzberg
Dateiname
Anlage zur VzK DS/0109/IV.pdf
Größe
20 kB
Erstellt
15.10.15, 23:17
Aktualisiert
27.01.18, 10:38
Stichworte
Inhalt der Datei
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Abt. Planen, Bauen, Umwelt und Immobilien
Bezirksverordnetenversammlung
Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Vorlage - zur Kenntnisnahme –
Drucksache DS/0109/IV
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 29.02.2012 mit der
Drucksache DS/0109/IV – „Bauvorhaben Baumarkt Yorckstraße: Illumination“ - folgendes Ersuchen an das Bezirksamt gerichtet:
„Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Zustimmung zum Bebauungsplanverfahren „HELLWEG-Baumarkt an der Yorckstraße“ darauf hinzuwirken, dass der städtebauliche Vertrag u.a. folgende zusätzliche Vereinbarung enthält:
Sollte im Bereich der Yorckstraße eine neben der funktionalen Straßenbeleuchtung
zusätzliche Illumination realisiert werden, so übernimmt der Investor bzw. Nutzer des
Areals die Unterhaltung (Wartung und Instandhaltung) der direkt (im Abstand zwischen 50 bis 100 m) an das Grundstück angrenzenden Illuminationsanlage.“
Hierzu wird berichtet:
Das Straßenland der Yorckstraße befindet sich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg.
Dem FB Stadtplanung ist nichts über eine zusätzliche Illumination bekannt. Eine zusätzliche Illumination im öffentlichen Straßenland der Yorckstraße steht nicht im unmittelbaren Zusammenhang mit der Planung und Realisierung des Vorhabens „Hellweg Baumarkt“. Eine zusätzliche Vereinbarung über Wartung und Instandhaltung der
zusätzlichen Illumination kann also nur der Bezirk Tempelhof-Schöneberg mit dem
Vorhabenträger abgekoppelt und unabhängig vom Verfahren um den Hellweg Baumarkt abschließen.
Wir bitten, den Beschluss damit als erledigt zu betrachten.
Rechtsgrundlage:
§ 13 Abs 1 BezVG
Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:
b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:
Berlin, den 15.01.2014
Monika Herrmann
Bezirksbürgermeisterin
Hans Panhoff
Bezirksstadtrat