Anlage zur VzK DS/0747/IV.pdf

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Planen, Bauen, Umwelt und Immobilien Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorlage - zur Kenntnisnahme – Drucksache DS/0747/IV Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 28.08.2013 mit der Drucksache DS/0747/IV – „Bushaltestelle am Moritzplatz“ - folgendes Ersuchen an das Bezirksamt gerichtet: „Das Bezirksamt wird beauftragt, das am Moritzplatz fehlende Buswartehäuschen (Linie M29) gemeinsam mit der BVG zu realisieren. Dazu erlaubt das Bezirksamt der BVG, das Wartehäuschen neben dem Gehweg auf der Rasenfläche zu erstellen.“ Hierzu wird berichtet: Gemeinsam mit der BVG wurde ein geeigneter Standort gefunden. Das Bezirksamt hat der BVG im November 2013 alle notwendigen Erlaubnisse zum Bau des Wartehäuschens am neuen Standort erteilt. Die BVG wird die notwendigen Arbeiten in alleiniger Verantwortung durchführen. Wir bitten, den Beschluss damit als erledigt zu betrachten. Rechtsgrundlage: § 13 Abs 1 BezVG Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung: a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: Berlin, den 12.12.2013 Monika Herrmann Bezirksbürgermeisterin Hans Panhoff Bezirksstadtrat