Vorlage zur Kenntnisnahme vom 21.08.2013.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Drucksache-Nr: Vorlage zur Kenntnisnahme Aktueller Initiator: Datum: Bezirksamt Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe 0148/XIX 21.08.2013 Ursprungsdrucksachenart: Ersuchen Ursprungsinitiator: Bündnis 90/Die Grünen/CDU Anke Petters, Stephan Schmidt Liegenschaften in der Cité Foch Beratungsfolge: Datum 18.04.2012 10.05.2012 13.06.2012 11.09.2013 Gremium BVV Reinickendorf BauA BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/007/2012 Bau/004/2012 BVV/009/2012 BVV/022/2013 überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: (Text siehe Anlage) Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 20.08.2013 Drucksache Nr. 0148 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Liegenschaften in der Cité Foch Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.06.2012 Drucksache Nr. 0148/XIX - : „Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, was mit den vom Land Berlin gekauften Liegenschaften in der Cité Foch (Avenue Charles de Gaulle 15, 33, 35, 35A, Rue Racine 7, 7A) geschehen soll. Darüber hinaus ist zu berichten, in welcher Art und Weise das Bezirksamt in die Planungen eingebunden ist.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Das Grundstück Avenue Charles de Gaulle 15, 33, 35, 35A, Rue Racine 7, 7A (Collège Voltaire) wurde ebenso wie das Grundstück der Romain-Rolland-Schule vom Land Berlin vom Bund erworben. Während die Romain-Rolland-Schule vom Bezirk weiter als Schule betrieben wird, bestand für das Collège Voltaire keine bezirkliche Verwendung. Nach Aufgabe des Schulstandortes des Collège Voltaire stand das Gebäude leer. Derzeit verhandelt die Senatsverwaltung Bildung, Jugend und Wissenschaft mit der privaten „Schule der Zukunft“ über eine weitere Nutzung der Gebäude als Schule. Nach Auskunft des bezirklichen Schulamtes ist davon auszugehen, dass die Verhandlungen noch in diesem Jahr erfolgreich abgeschlossen werden können. Da keine Änderung der Nutzungsart vorgesehen ist, bedurfte es in diesem Stadium keiner städtebaulichen bzw. bauaufsichtlichen Beteiligung. Wir bitten, die Drucksache Nr. 0148/XIX damit als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat