Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Anlage C.pdf
Größe
38 kB
Erstellt
16.10.15, 12:15
Aktualisiert
27.01.18, 23:27
Stichworte
Inhalt der Datei
Anlage c
Vermerk – Überarbeitung nach Rechtsprüfung
Betr:: Schreiben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vom 9. Juli 2012
zur Rechtsprüfung des Bebauungsplans
Der Bebauungsplan ist unbeanstandet geblieben. Folgende Hinweise zu redaktionellen
Änderungen wurden eingearbeitet:
Begründung:
- Es wurde empfohlen, zur weiteren Begründung der textlichen Festsetzung Nr. 3 (S. 9)
auf das bezirkliche Spielhallenentwicklungskonzept näher einzugehen und die
Regelungen des Spielhallengesetzes Berlin in der städtebaulichen Begründung zu
spiegeln. Die Empfehlungen wurden in die Begründung eingearbeitet.
-
Bei der textlichen Festsetzung Nr. 4 wurde empfohlen, sich künftig an der
Musterfestsetzung der Handbuchs verbindliche Bauleitplanung der Senatsverwaltung
für Stadtentwicklung zu orientieren.
Die textliche Festsetzung Nr. 4 wurde nicht geändert, da die empfohlene Änderung nur
redaktionellen Charakter hat und den Rechtsgehalt nicht berührt.
Planzeichnung:
- In der Planunterlage wurden die Daten der Verfahrensvermerke nachgetragen.