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Anlage C.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Anlage C.pdf
Größe
38 kB
Erstellt
16.10.15, 12:15
Aktualisiert
27.01.18, 23:27

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Inhalt der Datei

Anlage c Vermerk – Überarbeitung nach Rechtsprüfung Betr:: Schreiben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vom 9. Juli 2012 zur Rechtsprüfung des Bebauungsplans Der Bebauungsplan ist unbeanstandet geblieben. Folgende Hinweise zu redaktionellen Änderungen wurden eingearbeitet: Begründung: - Es wurde empfohlen, zur weiteren Begründung der textlichen Festsetzung Nr. 3 (S. 9) auf das bezirkliche Spielhallenentwicklungskonzept näher einzugehen und die Regelungen des Spielhallengesetzes Berlin in der städtebaulichen Begründung zu spiegeln. Die Empfehlungen wurden in die Begründung eingearbeitet. - Bei der textlichen Festsetzung Nr. 4 wurde empfohlen, sich künftig an der Musterfestsetzung der Handbuchs verbindliche Bauleitplanung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zu orientieren. Die textliche Festsetzung Nr. 4 wurde nicht geändert, da die empfohlene Änderung nur redaktionellen Charakter hat und den Rechtsgehalt nicht berührt. Planzeichnung: - In der Planunterlage wurden die Daten der Verfahrensvermerke nachgetragen.