Große Anfrage vom 13.08.2013.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Dringlichkeitsantrag Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Datum: 0498/XIX 13.08.2013 Ursprungsdrucksachenart: Große Anfrage Ursprungsinitiator: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Torsten Hauschild, Claudia Peter Windpocken im Marie-Schlei-Haus Beratungsfolge: Datum 14.08.2013 Gremium BVV Reinickendorf BVV/021/2013 Sachverhalt: Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: 1. Hält das Bezirksamt den Quarantänebeschluss auch im Rückblick für angemessen, auch im Vergleich mit anderen öffentlichen Einrichtungen, wie z. B. Kindergärten und Schulen? 2. Welche Maßnahmen zum Schutz besonders gefährdeter Bewohnerinnen und Bewohner hat das Bezirksamt getroffen? Gab es z. B. das Angebot einer aktiven Impfung für Schwangere ohne Immunschutz? Wenn nein, warum nicht? 3. Hat das Bezirksamt Informationen eingeholt, wie in anderen Bezirken mit derartigen Infektionen in Heimeinrichtungen umgegangen wurde? Wenn nein, warum nicht? 4. Welche Lehren zieht das BA aus der Durchsetzung Quarantänebeschlusses mit Hilfe von Polizei und Absperrungen? des angeordneten 5. Welche Maßnahmen will das Bezirksamt ergreifen, um den integrationspolitischen Schaden dieser Isolation wieder einzudämmen? Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________