Vorlage zur Kenntnisnahme vom 04.12.2013.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Drucksache-Nr: Vorlage zur Kenntnisnahme Aktueller Initiator: Datum: Bezirksamt Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe 0499/XIX 04.12.2013 Ursprungsdrucksachenart: Empfehlung Ursprungsinitiator: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Torsten Hauschild, Elke Klünder Spielplätze Cité Foch Beratungsfolge: Datum 14.08.2013 08.01.2014 Gremium BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/021/2013 BVV/026/2014 ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 03.12.2013 Drucksache Nr. 0499 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Spielplätze Cité Foch Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.08.2013 Drucksache Nr. 0499/XIX -: „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die defekten Spielplätze in der Cité Foch instandgesetzt werden und ggf. ein Sandaustausch vorgenommen wird.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Entsprechend des Beschlusses hat sich das Bezirksamt mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) in Verbindung gesetzt. Die BIMA teilte daraufhin Folgendes mit: „[…] nach durchgeführter Liegenschaftsbegehung durch die für die Verwaltung der Liegenschaft zuständigen Fa. Reiser im Frühjahr diesen Jahres wurde die Fa. Peter Reichert Spielplatzsicherheit mit der Begutachtung und Prüfung der Spielgeräte beauftragt. Nach Beendigung der Prüfung und Erstellung eines Gutachtens wurde die Fa. Engelbrecht Spielplatzgeräte mit der Durchführung der erforderlichen lnstandsetzungsarbeiten bzw. Austausch von defekten Spielgeräten beauftragt. Aufgrund teilweise langer Lieferzeiten von Spielgeräten war die Durchführung der Arbeiten für die ca. 43 KW avisiert. Ein Sandaustausch / Reinigung wurde in der 35./36. KW durchgeführt.[…]“ Eine weitere Rückfrage bei der BIMA ergab, dass der Austausch bzw. die Instandsetzung der Spielgeräte wie angekündigt in der 43. KW begonnen hat und in Kürze beendet sein soll. Wir bitten, die Drucksache Nr. 0499/XIX damit als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat