Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Änderungsantrag der Fraktion der SPD.pdf

Dies ist ein "Politik bei uns 1"-Dokument. Die Dateien dieser Kommunen werden nicht mehr aktualisiert. Um aktuelle Daten zu bekommen, ist eine OParl-Schnittstelle bei der Kommune erforderlich. Im Bereich "Mitmachen" finden Sie weitere Informationen.

Daten

Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Änderungsantrag der Fraktion der SPD.pdf
Größe
74 kB
Erstellt
16.10.15, 17:02
Aktualisiert
27.01.18, 12:17

öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin XIX. Wahlperiode Ursprung: Antrag, Die Fraktion der CDU Beratungsfolge: Gremium Datum 14.12.2011 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Änderungsantrag Drucks. Nr: 0019/XIX Die Fraktion der SPD Stärkere Überprüfung von Ferienwohnungen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen einzusetzen, dass geprüft wird, inwieweit die Bauaufsicht und das Gewerbeaufsichtsamt zur Verhinderung der Umnutzung von Miet- in Ferienwohnungen in den Ortteilen Schöneberg und Friedenau erfolgreich eingesetzt werden könnte. Darüber hinaus wird das Bezirksamt beauftragt, in einem Bericht bis 28.2.2012 darzustellen, welche Erfahrungen mit der neuen Betriebsverordnung des Landes Berlin im Zusammenhang mit gewerblicher Wohnungsvermietung gemacht wurden. Berlin, den 14.12.2011 Frau Ahlhoff, Elke Die Fraktion der SPD Abstimmungsergebnis: beschlossen: abgelehnt: überwiesen: