Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Änderungsantrag der Fraktion der SPD.pdf
Größe
74 kB
Erstellt
16.10.15, 17:02
Aktualisiert
27.01.18, 12:17
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XIX. Wahlperiode
Ursprung: Antrag, Die Fraktion der CDU
Beratungsfolge:
Gremium
Datum
14.12.2011 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Änderungsantrag
Drucks. Nr:
0019/XIX
Die Fraktion der SPD
Stärkere Überprüfung von Ferienwohnungen
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt sich bei den zuständigen
Stellen einzusetzen, dass geprüft wird, inwieweit die Bauaufsicht und das
Gewerbeaufsichtsamt zur Verhinderung der Umnutzung von Miet- in Ferienwohnungen in
den Ortteilen Schöneberg und Friedenau erfolgreich eingesetzt werden könnte. Darüber
hinaus wird das Bezirksamt beauftragt, in einem Bericht bis 28.2.2012 darzustellen, welche
Erfahrungen mit der neuen Betriebsverordnung des Landes Berlin im Zusammenhang mit
gewerblicher Wohnungsvermietung gemacht wurden.
Berlin, den 14.12.2011
Frau Ahlhoff, Elke
Die Fraktion der SPD
Abstimmungsergebnis:
beschlossen:
abgelehnt:
überwiesen: