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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin XIX. Wahlperiode Ursprung: Antrag, Die Fraktion PIRATEN Beratungsfolge: Gremium Datum 16.05.2012 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Antrag Drucks. Nr: 0250/XIX Die Fraktion PIRATEN Finanzierbarkeit der Bautzener Treppe Die BVV wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern das gesamte Bauvorhaben im Rahmen des Budgets von 20,000 Euro realisierbar ist. Das momentane Bauvorhaben wird bis zur Klärung des Sachverhalts gestoppt. Begründung: Es ist ausserordentlich zweifelhaft, dass das vorliegende Bauvorhaben innerhalb des vorgesehenen Budgetrahmens umgesetzt werden kann. Gegeben, dass es eine große Opposition in der BVV und der Bevölkerung gegen den Bau und die Dimensionen der Treppe gibt, soll hiermit sicher gestellt werden, dass nicht weitere öffentliche Gelder für etwas ausgegeben werden, das wenig Unterstützung in der Bevölkerung findet. Berlin, den 08.05.2012 Herr Pfender, Jakob Die Fraktion PIRATEN Abstimmungsergebnis: beschlossen: abgelehnt: überwiesen: