Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Antrag - Austauschseite.pdf
Größe
85 kB
Erstellt
16.10.15, 17:08
Aktualisiert
27.01.18, 22:19
Stichworte
Inhalt der Datei
Austauschseite
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XIX. Wahlperiode
Ursprung: Antrag, Die Fraktion der CDU
Beratungsfolge:
Gremium
Datum
20.06.2012 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Antrag
Drucks. Nr:
0283/XIX
Die Fraktion der CDU
Schultoilettensanierungsprogramm im Bezirk wieder auflegen
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, aus den Mitteln, die vom Land Berlin im Rahmen des Schulund Sportanlagensanierungsprogramms (SSSP) dem Bezirk zusätzlich zur Verfügung
gestellt werden, Toilettensanierungen an den Schulen unseres Bezirks durchzuführen,
sofern die Gelder dem Bezirk direkt zur Verfügung gestellt werden.
Sollte die Umsetzung von Maßnahmen bezüglich der zusätzlichen SSSP-Mittel über die BIM
o.ä. erfolgen, wird das Bezirksamt ersucht, diejenigen Toilettensanierungsmaßnahmen zur
Umsetzung anzumelden, für die in der Kürze der Anmeldefrist die Erstellung und Abgabe
einer Planungsunterlage möglich ist.
Begründung:
Vor wenigen Jahren hatte der Bezirk noch aus eigenen Mitteln ein
Toilettensanierungsprogramm auflegen können, musste dies aber wegen knapper
werdenden Finanzen beenden und Sanierungen von Schultoiletten aus den Mitteln der
baulichen Unterhaltung finanzieren.
Dadurch, dass der Senat die Mittel für das SSSP aufstockt, stehen zusätzliche Mittel zur
Verfügung, die ausschließlich für Sanierungen von Schultoiletten verwendet werden sollen.
Der Zustand vieler Toiletten ist erbärmlich, was zum einen am Nutzerverhalten, aber zum
anderen vielerorts auch am Sanierungsrückstand liegt. Der Bezirksschülerausschuss
beschäftigt sich seit dem letzten Jahr damit, im Rahmen einer Umfrage eine Erhebung zur
Sauberkeit und zum baulichen Zustand der Toiletten an den Schulen Kenntnisse zu
gewinnen, an welchen Schulen und aus welchen Gründen die Toilettenanlagen
problematisch sind. Da Toilettenanlagen für das Erscheinungsbild einer Schule eine große
Bedeutung haben und diese in einem annehmbaren Zustand sein sollten, verfolgt der Antrag
die Intention, die zusätzlichen Mittel schwerpunktmäßig für die Toilettensanierung zu
verwenden.
Berlin, den 12.06.2012
Herr Olschewski, Ralf
Die Fraktion der CDU
Herr Zander, Christian
Abstimmungsergebnis:
beschlossen:
abgelehnt:
überwiesen: