Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Austauschseite.pdf
Größe
77 kB
Erstellt
16.10.15, 17:30
Aktualisiert
27.01.18, 21:17
Stichworte
Inhalt der Datei
Austauschseite
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XIX. Wahlperiode
Ursprung: Antrag, Frakt. PIRATEN, CDU
Beratungsfolge:
Gremium
Datum
16.01.2013 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ersatzantrag
Drucks. Nr:
0501/XIX
Frakt. PIRATEN, CDU, B90, BV LINKE
Unterstützung für Volksbegehren
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung begrüßt, dass die Frage der Entwicklung und
Gestaltung des Tempelhofer Feldes zum Gegenstand einer Volksabstimmung
gemacht werden soll. Dieses Verfahren bietet erstmals die Gelegenheit, die
Bevölkerung einzubinden und das „Für und Wider“ der verschiedenen Vorschläge
über das Tempelhofer Feld breit in der Öffentlichkeit zu diskutieren.
Daher ersucht die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt, unabhängig
vom Ziel und Inhalt, generell auf seiner Internetseite auf laufende Volksbegehren
hinzuweisen und einen Link auf die Webseite der jeweiligen Initiatoren einzurichten.
Begründung:
ggf. mündlich
Berlin, den 15.01.2013
Frau Preußker, Sabine
Herr Olschewski, Ralf
Herr Oltmann, Jörn
Herr Gindra, Harald
Frakt. PIRATEN, CDU, B90, BV LINKE
Herr Ickes, Michael
Herr Zander, Christian
Herr Sandau, Christian
Herr Penk, Rainer
Frau Wissel, Elisabeth
Abstimmungsergebnis:
beschlossen:
abgelehnt:
überwiesen: