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Daten

Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Austauschseite.pdf
Größe
77 kB
Erstellt
16.10.15, 17:30
Aktualisiert
27.01.18, 21:17

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Inhalt der Datei

Austauschseite Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin XIX. Wahlperiode Ursprung: Antrag, Frakt. PIRATEN, CDU Beratungsfolge: Gremium Datum 16.01.2013 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Ersatzantrag Drucks. Nr: 0501/XIX Frakt. PIRATEN, CDU, B90, BV LINKE Unterstützung für Volksbegehren Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung begrüßt, dass die Frage der Entwicklung und Gestaltung des Tempelhofer Feldes zum Gegenstand einer Volksabstimmung gemacht werden soll. Dieses Verfahren bietet erstmals die Gelegenheit, die Bevölkerung einzubinden und das „Für und Wider“ der verschiedenen Vorschläge über das Tempelhofer Feld breit in der Öffentlichkeit zu diskutieren. Daher ersucht die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt, unabhängig vom Ziel und Inhalt, generell auf seiner Internetseite auf laufende Volksbegehren hinzuweisen und einen Link auf die Webseite der jeweiligen Initiatoren einzurichten. Begründung: ggf. mündlich Berlin, den 15.01.2013 Frau Preußker, Sabine Herr Olschewski, Ralf Herr Oltmann, Jörn Herr Gindra, Harald Frakt. PIRATEN, CDU, B90, BV LINKE Herr Ickes, Michael Herr Zander, Christian Herr Sandau, Christian Herr Penk, Rainer Frau Wissel, Elisabeth Abstimmungsergebnis: beschlossen: abgelehnt: überwiesen: