VzK 13 Zwischenbericht, Bezirksamt, 37. BVV am 03.11.10.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VI-1095 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 09.06.2010 03.11.2010 BVV BVV BVV/34/VI BVV/37/VI mit Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Städtebauliches Entwicklungskonzept für die Flächen rund um den Weißen See Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 22.09.2010 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen 2 Drs. VI-1095 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung . September 2010 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VI-1095 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 1. Zwischenbericht Städtebauliches Entwicklungskonzept für die Flächen rund um den Weißen See Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 34. Sitzung am 09.06.2010 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. VI-1095 – „Das Bezirksamt wird ersucht, ein städtebauliches Entwicklungskonzept (informelle Planung) für das Gelände um den Weißen See (Gebiet zwischen Berliner Allee, Seestraße, Parkstraße und Albertinenstraße) vorzulegen und dazu in einem ersten Schritt vorhandene Nutzungen (inkl. Leerständen) und öffentliche Bedarfe (z.B. Grünflächen) sowie Baupotentiale zu erfassen. Auf dieser Basis wird das Bezirksamt dann ersucht, ein Leitbild für die Flächen rund um den Weißen See vorzulegen und dazu eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger unter Einbeziehung der BVV und ihrer Fachausschüsse durchzuführen.“ – wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Für die Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzepts und die Entwicklung eines Leitbildes sind zurzeit weder personelle noch finanzielle Ressourcen vorhanden, so dass das Stadtentwicklungsamt weder selbst, noch ein beauftragtes Büro ein Konzept entwickeln kann. Auch für die Betreuung eines Büros stehen nicht genug personelle Kapazitäten zur Verfügung. Das gilt auch für eine grundlegende Bestandserfassung der vorhandenen Nutzungen und der sozialen Infrastruktur. Eine additive Darlegung vorhandener städtebaulicher Analysen und Planungen sowie anderer Planungsinstrumente für den Bereich um den Weißen See sind der Anlage zu entnehmen. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine 3 Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Dr. Michail Nelken Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung Anlage : Übersicht vorhandener Planungen für den Bereich Weißer See Anlage Abt. Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung Stadtentwicklungsamt Bauleitplanung Übersicht vorhandener Planungen für den Bereich Weißer See zwischen Große Seestraße, Berliner Allee, Albertinenstraße, Amalienstraße und Parkstraße. 31.08.2010 Stadt Stapl 111 Inhalt 1. Informelle und verbindliche Planungen 1.1. 1.2. 1.3. 1.4. 1.5. 1.6. Flächennutzungsplan Berlin Bereichsentwicklungsplanung Bebauungspläne Spielplatzentwicklungsplan Zentrenkonzept Pankow Spielleitplanung 2. Übersichten und Übersichtskarten 2.1. 2.2. 2.3. 2.4. Portrait der Bezirksregion Übersichtskarte Soziale Infrastruktur Ausschnitt Grünanlagenbestand Denkmalkarte 1.1 Flächennutzungsplan von Berlin (FNP) Ausschnitt Flächennutzungsplan mit Legende Im Flächennutzungsplan Berlin in der Fassung der Neubekanntmachung vom 12. November 2009 (ABl. S. 2666) ist der überwiegende Teil des Bereichs als Freifläche/Parkanlage und Wasserfläche dargestellt. Ferner ist ein Sportstandort (Freibad) sowie an der Berliner Alle ein Bereich als Wohnbebauung W2 mit einer mittleren blockbezogenen Geschossflächenzahl bis 1,5 dargestellt. Der südliche Bereich an der Berliner Alle und Albertinenstraße ist als gemischte Baufläche M1 mit einer Einzelhandelskonzentration dargestellt. Zu beachten ist, dass die Darstellungen des FNP nicht grundstücksscharf sind und somit keine Aussagen zu Nutzungen einzelner Grundstücken möglich sind. 1.2. Bereichsentwicklungsplanung Die Bereichsentwicklungsplanung (BEP) für den ehemaligen Bezirk Weißensee –südlicher Mittelbereich, Beschluss Nr. 328/95 vom 12.09.1995 des ehemaligen Bezirksamts Weißensee, wurde in der Sitzung am 27.09.1995 als Drucksache Nr. 38-1509 von der Bezirksverordnetenversammlung Weißensee zur Kenntnis genommen. Im der Bereichsentwicklungsplanung wird der Bereich nur allgemein dargestellt. Das Leitbild beschreibt den Bereich als Ort, der für Wohnen, Arbeiten und Erholung weiterentwickelt werden soll. Im Wesentlichen werden die Grünflächen und die sozialen Infrastruktureinrichtungen beschrieben. Ausschnitt Bereichsentwicklungsplanung Weißensee von 1995 mit Legende 1.3. Bebauungspläne In dem Bereich gibt es 3 Bebauungsplanverfahren, XVIII-47 (Aufstellungsbeschluss vom 21.11.1995, Amtsblatt vom 01.12.1995, Seite 4847), 3-21 und 3-22 (hervorgegangen aus dem Bebauungsplan XVIII-61, Aufstellungsbeschluss am 13.04.2010, Amtsblatt vom 07.05.2010, Seite 690). Ausschnitt aus der Übersichtskarte über Bebauungspläne im Bezirk Pankow Wesentliche Planinhalte der drei Bebauungsplanverfahren sind die Sicherung von öffentlichen Grünflächen, Gemeinbedarfseinrichtungen, Verkehrsflächen und Mischgebietsflächen. 1.4. Spielplatzentwicklungsplan Der Spielplatzentwicklungsplan wurde mit Bezirksamtsbeschluss V-1370/2006 beschlossen, Kenntnisnahme durch die Bezirksverordnetenversamlung am 21.03.2006 (DRS. Nr. V-0345/03), und wird seit dem regelmäßig aktualisiert. In der Drucksache Nr. V-0345/03 wird die Planung wie folgt beschrieben: „Die Fachplanung Spielplatzplanung ist für die Standortplanung von öffentlichen Spielplätzen und deren Begründung verbindliche bezirkliche Grundlage. Sie ist Grundlage für erforderliche Bebauungsplanverfahren und für die Erfüllung der Ziele und Zwecke der Sanierung. Grundsätzlich hat die Inanspruchnahme von geeigneten landeseigenen Flächen Vorrang. In einigen Fällen schlägt die Spielplatzplanung den Umbau vorhandener Grünanlagen für die Zweckbestimmung Spielplatz vor, um einen weiteren Grunderwerb zu vermeiden.“ Dabei wurden folgende Grundsätze berücksichtigt: Bericht zur Situation der Spielplätze im Bezirk Aussagen über Versorgungsgrade, bauliche Zustände und das Umfeld der Spielplätze Gliederung der Planung in Planungsräume analog der anderen Bausteine der Planungen für die kommunale Daseinsvorsorge (KEP, FEP usw.) Bericht und Erörterung des weiteren Vorgehens bei den Bebauungsplänen Erörterung der Situation bei den privaten Spielplätzen und den Spielplätzen in Verantwortung von Wohnungsbaugesellschaften/ - genossenschaften Einbeziehung der geöffneten Schulhöfe in die Planung Berücksichtigung der Sportfreiflächen und KiTa – Freiflächen im Bezirk Vorschläge zur weiteren Entwicklung der Spielplätze im Bezirk Der aktuelle Spielplatzplan umfasst 1.140 Seiten und kann im Internet unter www.berlin.de/ba-pankow/verwaltung/umwobue/ eingesehen werden. Übersicht der Spielplatzeinzugsbereiche Auszug aus dem Spielplatzentwicklungsplan für den Bereich Weißer See 1.5. Zentrenkonzept Pankow Das vom Bezirksamt Pankow hat am 06.12.2005 mit Bezirksamtsvorlage V–1193/2005 das Zentrenkonzept Pankow beschlossen, es wurde von der BVV Pankow am 14.12.2005 (DRS. Nr. V-1159) zur Kenntnis genommen. Zurzeit wird es im Auftrag des Bezirkes von dem Büro Dr. Lademan in Zusammenarbeit mit dem Büro Spath und Nagel überarbeitet. Auszug aus der Überarbeitung des Zentrenkonzeptes Die gesamten Unterlagen, Zentrenkonzept 2005 und der Entwurf 2009/10 ist im Internet unter: http://www.berlin.de/ba-pankow/verwaltung/stadt/zentrenkonzept.html zu finden. 1.6. Spielleitplanung Für die Durchführung der Spielleitplanung im Bezirk Pankow haben sich das Bezirksamt Pankow mit dem Bezirksamtsbeschluss VI-648/2008 vom 02.12.2008 sowie die BVV Pankow mit der Drucksache VI-0611 vom 10.12.2008 ausgesprochen. Die Partnerinnen und Partner für das Berliner Vorhaben –das Bezirksamt Pankow von Berlin, das deutsche Kinderhilfswerk, die Stiftung Sozialpädagogisches Institut „Walter May“ und das Institut für Stadt- und Regionalplanung der Technischen Universität Berlin – führten von Dezember 2008 bis Dezember 2009 die Spielleitplanung gemeinsam als Instrument kind- und jugendgerechter Planung modellhaft im Bezirk Pankow durch. Ziel war es, die gewonnen Erkenntnisse für den Bezirk Pankow von Berlin sowie berlinweit aufzuarbeiten und nutzbar machen. Der Spielleitplan und die vorgeschlagenen Maßnahmen werden als Basis für weitere Planungsaktivitäten in diesem Gebiet herangezogen, jährlich überprüft und aktualisiert. Weitere allgemeine Informationen sind im Internet unter: www.spielleitplanung-berlin.de. Der Abschlußbericht Spielleitplanung Weißensee ist unter: http://www.spielleitplanungberlin.de/wp-content/downloads/Spielleitplanung_Endbericht_web.pdf zu finden. 2. Übersichten und Übersichtskarten 2.1. Bezirgsregionsportrait Auszug aus dem Portrait der Bezirksregion IX 2010: 1 Allgemeine Beschreibung der Bezirksregion Die Bezirksregion Weißensee besteht aus den Planungsräumen Gustav-Adolf-Straße, Behaimstraße, Weißenseer See, Weißenseer Spitze und dem Komponistenviertel. Die Entstehungsgeschichte der Bezirksregion IX ist eng mit der der Bezirksregion X verbunden. Der Ort Weißensee entstand in der ersten Hälfte des 13. Jahrhunderts als Straßendorf an der Ostseite des Weißen Sees. Die erste urkundliche Erwähnung findet sich in einem Dokument aus dem Jahr 1313. Das Rittergut Weißensee wurde von 1616 bis 1737 mehrfach geteilt und wechselte bis ins 19. Jahrhundert häufig die Besitzer. Zwischen 1823 und 1905 bestand Weißensee dann aus 2 Verwaltungseinheiten, der Gemeinde und dem Gutsbezirk, der 1880 zur selbständigen Gemeinde NeuWeißensee wurde. Mit der Gründerzeit um 1872 begann die Entwicklung von Neu-Weißensee zu einer Berliner Vorstadt. Die ersten mehrstöckigen Mietshäuser wurden auf damals noch freiem Feld in der heutigen Bizetstraße (Komponistenviertel – SR 25) errichtet. Ab 1880 wurden an der Weißenseer Spitze (SR 23) Felder parzelliert und Mietshäuser gebaut. Kleine und mittlere Gewerbebetriebe etablierten sich auf separaten Grundstücken oder in den Höfen. Zahlreiche Industriebetriebe siedelten sich ab 1885 an. Da die Bebauung in beiden Gebieten fortgesetzt wurde, wurde ab 1888 wichtige Infrastruktur wie die Gasanstalt, das Wasserwerk, die Kanalisation, das Elektrizitätswerk, das Krankenhaus, Schulen und mehrere Kirchen errichtet. Seit 1877 verband die erste Linie der Berliner Pferdebahn den Alexanderplatz und das Schloss Weißensee. Günstige Bodenpreise machten es mehreren christlichen und jüdischen Gemeinden möglich weitläufige Begräbnisplätze anzulegen. Der größte jüdische Friedhof Europas mit seinen ca. 115.000 Grabstätten befindet sich in Weißensee. 1905 erfolgte der Zusammenschluss der Gemeinden Weißensee und Neu-Weißensee zur Gemeinde Weißensee bei Berlin. Neue Wohnviertel entstanden: das Viertel um die Tassostraße und das Munizipalviertel um den Kreuzpfuhl mit Wohnbauten, Stadthalle, höherer Schule und Pumpstation. Bereits bebaute Wohnviertel wurden weiter verdichtet. Durch Grundstückskäufe wurde ein zusammenhängender Park rund um den Weißen See geschaffen und 1912 das Strandbad Weißensee eröffnet. Im Zuge der Verwaltungsreform von 1920 entstand aus Weißensee, gemeinsam mit den Ortsteilen Hohenschönhausen, Malchow, Falkenberg und Wartenberg, der XVIII. Verwaltungsbezirk von GroßBerlin. Bis zu Beginn des 2. Weltkrieges wurden zahlreiche Neubauten errichtet, darunter das Holländerviertel am Goldfischteich, Siedlungen der Verkehrsbetriebe, das Viertel zwischen Straße Am Steinberg und Gustav-Adolf-Straße sowie der Schulkomplex der ersten weltlichen Schule Weißensees. Bei der Bebauung der nördlichen Bereiche der Bezirksregion IX (PR 19 und 20) handelt es sich zum Teil um Wohnsiedlungen der 20er/30er Jahre mit hohem Anteil an Grünflächen, zum Teil um Einzeloder Doppelhausbebauung mit großen Freiflächen. Im 2. Weltkrieg wurden Wohngebäude und Infrastruktur in Größenordnungen zerstört, das betraf fast 16 % aller Wohnungen. Nach 1945 beschränkte sich der Wohnungsbau auf die Beseitigung der Kriegsschäden. Mit Beginn der 50er Jahre gelang es Bau- und Kriegslücken zu schließen, und ab 1959 entstanden neue Wohngebiete, z. B. am Hamburger Platz und an der Smetanastraße. Mit Beginn der 90er Jahre erhielten Wohnungsneubau und Sanierung im Planungsraum eine neue Dimension. Auf Brachflächen bzw. Flächen, die vor 1990 gewerblich genutzt wurden, entstanden zahlreiche Wohnungen. Davon ist besonders die Weißenseer Spitze (PR 23) betroffen. Der größte Teil des Komponistenviertels (PR 25) und Teile des Gebietes nördlich der Berliner Allee (PR 24) wurden 1994 als Sanierungsgebiet ausgewiesen. Das bedeutete behutsame Stadterneuerung mit Neubau, Sanierung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur.1 2010 wurde das Sanierungsgebiet aufgehoben. Die Planungsräume Weißenseer Spitze und Behaimstraße haben deutliche Defizite im Bereich von Grün- und Freiflächen. Im Zuge der Sanierung der Gebiete wurde versucht, zumindest die Spielplatzsituation durch Gestaltung der Hofinnenflächen zu verbessern. Öffentliche Spielplätze konnten durch den Flächenmangel jedoch nur bedingt neu angelegt werden. Eine Besonderheit des Komponistenviertels (PR 25) ist, dass ca. die Hälfte der Fläche von 108,8 ha Friedhofsgelände ist. Einen hohen Anteil an der Fläche der Planungsräume Gustav-Adolf-Straße und Weißer See nehmen große, unbebaute Gebiete (Parkanlagen, Friedhöfe, Kleingartenanlagen, Sportfreiflächen) ein. Es wurden jedoch auch hier Baulücken geschlossen und es entstanden größere Wohnungsbaukomplexe (z. B. Dienstleistungs- und GeschäftsZentrum an der Gustav-Adolf-Straße, Luisenhof an der Parkstraße).Im Herbst 2008 wurde in dieser Bezirksregion im Rahmen des Projektes „Quartier nach vorn“ eine Zukunftswerkstatt durchgeführt. In deren Ergebnis arbeiten seit dem thematische Arbeitsgruppen interessierter Bürger und Bürgerinnen. Markante Treffpunkte/Orte im Gebiet: Antonplatz, Park am Weißensee,·Solonplatz, Stephanusstift, Park am Kreuzpfuhl, Pistoriusplatz, Mirbachplatz, Hamburger Platz, Spielplatz Mahlerstraße. 2 Bevölkerung 2.1 Allgemeines Die Bezirksregion IX hat gegenüber 2008 die Bezirksregion VIII überrundet und ist am 31.12. 2009 mit 31.476 Einwohner/innen die bevölkerungsstärkste im gesamten Bezirks Pankow. Mit 74,36 Einwohnern/innen / ha ist sie die am dichtesten besiedeltste der Region Weißensee. Im bezirklichen Vergleich hat sie jedoch nur Rang 8. 2.2 Altersstruktur Das Durchschnittsalter der Bezirksregion IX liegt seit 1999 im bezirklichen Durchschnitt von 40 Jahren. Die Altersgruppen der 30- bis unter 60-Jährigen nehmen den größten Anteil an der Bevölkerung der Bezirksregion ein. (…..) 2.6 Städtebauliche Grundlagen Die Bezirksregion IX besteht aus dem westlichen Teil des Ortsteiles Weißensee und umfasst das statistischen Gebiet 153. Folgende städtebaulichen Grundlagen sind für die Bezirksregion vorhanden, bzw. geplant: Flächennutzungsplan Flächennutzungsplan Berlin in der Fassung der Neubekanntmachung vom 12. November 2009 (ABl. S. 2666) www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/fnp Bebauungspläne: festgesetzt B-Plan XVIII – 45a B-Plan XVIII - 58 B-Plan XVIII – 58 - 1 B-Plan XVIII - 65 im Verfahren B-Plan XVIII – 33 (teilweise) B-Plan XVIII – 43 B-Plan XVIII – 47 B-Plan XVIII – 60 (teilweise) B-Plan XVIII – 61 B-Plan XVIII – 63 B-Plan 3 - 23 Bebauungsplanübersicht: www.berlin.de/ba-pankow/verwaltung/stadt/bplan.html Sanierungsgebiet (§ 142 BauGB) Auf Grund des § 142 Abs. 3 des Baugesetzbuches wurde 1994 mit der 10. Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten das Sanierungsgebiet „Komponistenviertel“ förmlich festgelegt. Die Aufhebung des Sanierungsgebietes „Komponistenviertel“ ist für das 2. Halbjahr 2010 vorgesehen. www.stadtentwicklung.berlin.de/wohnen/stadterneuerung/de/komponistenviertel/index.shtml Erhaltungsgebiete gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB - städtebauliche Erhaltungsverordnungen  Weißenseer Spitze, 1996  Weißensee Süd, 1996 www.berlin.de/ba-pankow/verwaltung/stadt/erhalt.html Bereichsentwicklungsplanung, Rahmenplanungen, Städtebauliche Konzepte Planwerk Nordostraum Berlin 12/2006 www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/planwerke/de/planwerk_nordost/ Entwicklungskonzept „Aktive Stadtzentren“ Entwicklungskonzept im Rahmen des Wettbewerbs „Aktive Stadtzentren“ für das besondere Stadtteilzentrum Berliner Allee, 2008 Zentrenkonzept des Bezirkes Zentrenkonzept des Bezirkes (Bezirksamtsbeschluss Nr. V-1193/05 vom 06.12.2005)  Stadtteilzentrum Weißensee – Berliner Allee (zwischen Lehderstraße und Lindenallee)  Nahversorgungszentrum Weißensee, Gustav-Adolf-Straße www.berlin.de/imperia/md/content/bapankow/stapl/zentrenkonzept.pdf Wohnungsbaupotenziale  Berliner Allee 117-121, aktuell: Entwicklungsabsicht Wohnnutzung. Weitere Informationen http://www.berlin.de/ba-pankow/verwaltung/stadt/stapl.html Die vollständigen Daten der Bezirksregion sind im Internet unter: www.berlin.de/bapankow/verwaltung/jugend/portraits_der_bezirksregionen.html zu finden. 2.2. Übersichtskarte Soziale Infrastruktur Ausschnitt aus der Karte soziale Infrastruktur des Stadtentwicklungsamtes, Stand November 2009/Schulstandorte 2010/11 mit Eintragung Grünanlagenbestand: 2.3. Ausschnitt Grünanlagenbestand Grünflächenbestand der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Quelle: http://fbinter.stadt-berlin.de/fb/index.jsp. 2.4. Denkmalkarte Ausschnitt aus der Denkmalkarte des Bezirks Pankow 2010